Wiener Morgenzeitung
- Journal
- Wiener Morgenzeitung
- Volume
- 8 (1926)
- Issue
- Heft 2658 (18.7.1926)
- Date
- 1926-07-18
- Page
- – (sequence 1)
- Language
- German
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{Koten: aSaro&zy t Wien: /um Abholen in de* Expedition, llM Taborstf. 1-3, oder in einet Verschleisstette 'TrafilO monatl. 5 Schilling Strassenverkaui in Wien durch die Kolporteure der Firma Ool d schmied, l„ Wollzeiie 11 Mit Postversand für Wien und Oesterreich mooaülch 5 Schilling 1schecho-Slova k et Mon. K22. Jugoslawien: Mon.Din. 60. Polen:Mon. 6Zloty. Deutschland: Mon. Om. 4, Frankreich, Belgien: Mon. Frcs. 35 Wiener DIE FEI NWASCHANSTALT SCHONT IHRE WASCHE TEL-35-20 SERIE YIWALL6 ss.^ahmssthllen IN ALLEN 5s Iftrets.1111 England: Mon. 4 Scb/Iün< Italien: Monatl. 20 Lire Rumänien Mon. 170 Lei Bulgarien Mon. 100Lewe Schweiz und das übrigi Ausland monatlich Frcs. Redaktion, Administrativ:'. Wien, II. Taborair. 1 Telephone: 44-0-38, 43-3-1 •- Ab 6 Uhr: 21-102. 25-2-82 IX., Universitätsstrasse 6-8 (Druckerei lg. Steinmann Oesterreidhisches Postspaikassen - Konto Nr 150.60 Sir. 2658 Wie», Sonntag. 18. 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I Bandagen-Mikolasch iiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiitiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiimiiiiiiiiiiiniiiin ier Art. SPEZIALm M BeschiÜffe des Mische« Sejmkinbs znr Berfcssungssrage. iErgendienst der ,Miener Morgenzeitung"'.) Warschau, 16. Juli. Ihr Korrespondent erführt Wer dm Beschlrifse der letzten Sitzung des Mischen Sejmklubs, in der Präsident Hartglas und Vrzchräfident Farbstein über 'chre Konferenz mit dent Ministerpräsidenten Bartel berichteten, folgende Einzelheiten: I» der Frage der Verfassungsändermtg wird dör Mische Schnklub im Plenum nur für das Recht des Präsidenten, den Sejm aufzulösen, sttuunen. In der Frag« der Vollmachten für die Regierung wird der Klub für die Vollmachten stimmen, glächzeitig aber die Berücksichtigung der AbänidemngsMträge der Abgeordneten Grünbaum und Schreiber, die im Mrsschuß albgelchnt wurden, aber als Minderheitsvotum dhn > Sejm vorgelegt werden, verlangen. Salllaux gestürzt. Semiffkon de« zehnten Kabinetts Briand. — Ne Bildung der nenen Regierung begonnen. K. Paris, 17. Juli. Das zehnte Kabinett Briand ist heute um 8 Uhr abends in der Kammer gestürzt worden. Die Regierung erlitt di« Niederlage, als darüber abgestimmt ivnrde, ob zur artikelweisen Beratung der Firranzvorlaige übergegangen werden sollte oder nicht. Die Regierung hatte die Vertrauens frage gestellt. Der Antrag wurde mit 288 gegen 243 (Stimmen abgelehnt. Die Regierung ist mit einer Mrnderheitvon 45 Stimmen zu Fall gekommen. Das Kabinett begab sich sofort nach dem Elysee, um Kitt Präsidenten Domnergue seine Demission Kt überreichen. Der Staatschef hat die Demission angenommen und Briand und seinen Mitarbeitern für ihre ergebene Tätigkeit gedankt und sie ersucht, die laufenden Geschäfte weiter zu besorgen. Sie Weigenmg der Kammer. Paris, 17. Juli. Um 3 Uhr nachmittags wurde die heutige Kammevsitzung eröffnet. Das Kabinett war auf der Regierungsbank fast vollzählig vertreten, die Tribünen, wie immer an großen Tagen, überfüllt. Den Vorsitz hatte Herriot an den Vizepräsidenten Bouyssou abgetreten und selbst auf den Bänken der Radikalen Platz genommen, um in die Debatte ei-ngreifen zu können.. Der Genera-lbevichterstatter der Fmongkommiffton, .C happedelair, verlas den Bericht, der zu dem Schluffe kommt, daß das Parlament unter keinen Umständen die von Caillaux geplante Beschränkung seiner gesetzgeberischen Macht Massen könne. Nach dem Berichterstatter ergriff Herriot das Wort. Er eMärte, nicht als Parteiführer, sondern als Kammerpräsident den Miuifterpräsrdteneu zu beischwören, der Kammer nicht bis Ende November ihre Rechte und Pflichten zu entziehen. Zahlreiche Abgeordnete seien sich darüber Kar, daß die ernste Lage eine Abhilfe erfordere. Mer sie feien als gute Republikaner beunruhigt, wenn man von einer Diktatur spreche. Die beiden Artikel des Gesetzes seien voll von Gefahren. Er könne, schloß Herriot unter dem donnernden Beifall der Linken, seine Zustimmung zu der Regierungsvorlage, nicht geben und fordere die Regierung auf, mit dem Parlament z u f a m m e n zu arbeiten und nicht, es zu unterdrücken. Darauf bestieg sofort Ministerpräsident Briand die Rednertribüne, um Herriot zu erwidern. Wenn Herriot Pflichten als Kammerpräsident habe, so habe er Verantwortlichkeiten als Ministerpräsident, und wenn die beiden Standpunkte unvereinbar sind, so werde die Kammer zwischen ihren Vertrauen zu ihrem Präsidenten und pm Regierungschef wählen müssen. Dem Lande tue binnen 48 Stunden eine aktronsfähige Regierung not. Wenn das Pavl'ament den: Lande diese Regierung gibt, dann verkleinert es sich nicht, sondern stärkt durch feine Selbstverleugnung die repMikanischen Einrichtungen. Darauf wird die Debatte über den Gesetzentwurf ausgenommen. Als erster Redner legt Louis M a r i n den Standpunkt des Zentrums dar. Er erklärte die von Caillaux geforderten Vollmachten für übermäßig und gefährlich. Marin spielte sodann, unterstützt durch Zwischenrufe T a r d i e u s, auf das sogenannte Rubikonprojekt Caillaux' au, das in den feinerzeitigen Verhandlungen vor dem Staatsgerichtshof eine Rolle gespielt und dem die heutige Vorlage sehr ähnlich fei, und schloß mit der Erklärung, wenn er sich jemals entschließen könnt«, derartige Vollmachten zu bewilligen, dann jedem anderen eiher als Caillaux. Nach einem ' kommunistischen Redner sprach R en a u d e l, der die Vollmachten gleichfalls ablehnte. Die Abstimmung. Bei der heutigen Abstimmung in der Kammer haben nur die bürgerlichen Ka rtellfrakti onen für die Regierung gestimmt. Der linke Flügel der Radikalen, die Kommunisten und Sozialisten sowie die gesamte Rechte gaben ihre Stimmen gegen die Regierung ab. Die Nachfvlgrschaft. Die ersten Besprechungen. Paris, 17. Juli. Kammerpräsident Herriot und Senatspräsident de Selbes erschienen um 10 Uhr 30 Min. nachts im Elysee, um dem Präsidenten der Republik traditionsgemäß ihre Anschauungen über die Lösung der Regierungskrise zu entwickeln. Präsident Dount e r g u e hat seine Absicht kundgegeben, die Beratungen nötigenfalls bis zum Morgen auszudehnen. Der Präsident wünscht, daß die neue Negierung vor Montag gebildet sei, damit ein verhängnisvoller Rückschlag auf den Frankenkurs vermieden werde. In Kammerkreisen spricht man von der Wahrscheinlichkeit eines Kabinetts Herriot-Poincare - Louis Marin. Als Finanzmrnister dürfte entweder Poincare oder Marin in Frage kommen. Von einex Ministerschaft Leon Blums wird weniger gesprochen. Briand dürfte sich von den Regierungsgefchäiften endgültig zurückzieh e n und die Uebernahme irgend eines Portefeuilles im neuen Kabinett beftintmt ablehnen. Caillaux gilt als erledigt, doch ist mit der Möglichkeit zu rechnen, 8äß die späteren Ereignisse ihm recht geben, so daß seine politische Laufbahn mit seiner heutigen Niederlage keinesfalls als beendigt angesehen werden darf. Sine Konferenz der Notenbanfpräsidenten in Frankreich. Dr. Schacht im Bunde der Franken-Retter. London, 17. Juli. Das Reutersche Bureau melde: aus New- Bork: Trotz des undurchdringlichen Schleiers, mit dem die heute erfolgende Abreii-se des Schatzsekretärs Mellon und Prerpont Morgans umgeben wird, sind doch Anzeichen zu erkennen, daß die Vermutung nicht unberechtigt ist, daß die beiden zu den größten Finanzikennern gehörenden Persönlichkeiten unter Umständen an den Besprechungen teilnshmen werden, die, wie gerüchtweise verlautet, Arischen dem Gorrverneur der Bank von England Norman, dem Gouverneur des Federal Reserve Board S t r o n g, dem Gouverneur der Bank von Frankreich Moreat Md dem Reichsbankpväsidenten Schacht in Frankreich stattfinden sollen. Wie verlautet, wird Mellon Zunächst London besuchen und dort eine Besprechung Mt dem Leiter des amerikanischen Prohibitionswesens haben. Ae Aaatsbürgerschastsfrage in PalMm. Jerusalem, 16. Juli. (I. T. A.) Die PaläftmcweMnrung Hat die Vorschläge der Zionistischen Exekutive in Palästina, die darauf zielten, daß den Juden Erleichterungen bei Erwerbung Ider palästinensischen Staatsbürgerschaft gewährt werden, ablehnend beantwortet. Die Exekutive sah sich zu diesen Vorschlägen vercinlaßt durch einen Bericht des Waich Lemni (Nationailmt brr Inden (Palästinas), in welchem dargelegt wurde, daß die dreimonatige iPraxis in der Angelegenheit der Erwerbung der St«cksburgrr- »echte große Schwierigkeiten aufg^eigt hat, die Wrrlwnnden werden müssen. In dem Memorandum des Mnd 'Lemni werden diese Schwierigkeiten im einzelnen chnrErisiert und insbesondere auf die hohen Kosten bei der Erwerbung ider Slaatsbürgerfchaft hmgewresen würden, sowie aus das Recht des Obertommisfärs, Natumlisationsgesuche aus eigener Machtbefugnis und ohne Angabe von Gründen chzulchnen, ein Recht, von dem der Oberkorr.imissär nicht selten Gebrauch macht. f Ammn* )riumiinnrnini«lvniiif >n Stoffen, Seide, Wascluuaren, lllllllllPl- IflllllllllllliVlirKftlll BndekostOmen,-mfinteln, wlUllIHlUI imuumuy j 1 El IMiim -Hauben i s. tt. ln Warenhaus BrOder Schiffmann Telephon 47-1-78, 42--W Eli gras Es daran sw