Wiener Morgenzeitung · 1926-07-09 · Heft 2649 (9.7.1926) · page 1

I Potent 23 aroazy I Wi en: Zuffi Abholen ln det Expedition, ILTaboratr. K3, oder in einer Venehlelsaielle rtraflk) monatU S Schilling Straasenverkauf In Wien durch die Kolporteure der Firma 0 o 1 d ach mied, 1, Wolleeile 11 Mit Postveraand Iflr Wien und Oeaterrelch monctllcb 5 Schilling Ischecho-Slowakefc Mon. K 22. Jugoalawtem Mon.Dln.60. Polen: Mon. 6Zloty. Deutschland: Mon. Om. 4, Frankreich, Belgien: Mon. Frcs. 25 Nachaahlanaea M Pre 1 — erhObaniten »orb*h«lt« Nr. 2649 Wiener Me«. Freitag. 9. Full 1928 ffralTM 51 England: Mon.4 Schilling. Italien: Mbnetl. 20 Lire; Rumänien: Mon. 170Lei. BuIgart en :Mon.lOOLew<r schwele und daa übrige «Island monatlich Free. S Redaktion, Administration: Wien* 1L Taborah*. I Telephone: 44-0-38,43-3*19 Ab 6 Uhr: 21*102, 25-2*82 OL, Univer8iifltsstra9se 6-S (Druckerei lg. Steinmann) Oesterreichisehes Postspa i* kassen - Konto Nr. 150.tf9:: tmmmmmmuuBmm 8. Sofjtflan« Im redaktionellen Teil enthaltene entgeltliche Mitteilungen find durch ein vorangeletztes E gekennzeichnet. Der MInorMenkongreb. K. Berlin, 8. Juli. Das berliner Tageblatt" berichtet über den dtatiottalitätenkongreß, dessen Zusammentreten Ihr Korrespondent bereits angekündigt hat, folgendes: Die Vorarbeiten zum zweiten europäischen Nationalkongreß, der im Herbst, spätestens anfangs Dezember in Genf stattfinden soll, gehen erfolgreich vor sich. Die Nationalitätengruppen werden vollständig vertreten sein. Die Zahl von etwa 30 Nationalitäten, die an der vorjährigen Konferenz teilnahmen, dürfte jetzt auf etwr 40 Gruppen anwachsen, die eine Bevölkerung von 4 0 M i l l i o n e n M e n s ch e n umfassen. Der Kongreß wird die Führer aller europäischen Nationalitäten zu einem Austausch der Anschauungen u n d A n r e g u n ge u vereinigen. Besondere Aufmerksamkeit wird der in Estland und anderwärts erfolgten Einführung der kulturellen Autonomie gewidmet werden. Der Vorsitzende des OrganitionsausschusseS ist der italienische Slowene Abgeordete W Ufa nt. __ Kfenbahmmgliick bei Warschau. Zwei Tote, acht Schwerverletzte. L. Krakau. 8. Juli. Heute um 8 Uhr abends ist der Schnellzug Nr. 2, der von Krakau nach Warschau fährt, bei Nogow nächst Warschau Mit einem von Warschau kommenden Schnellzug kollidiert. Zw e i P e r s oit ett wurden g e t 8.1 c t, ach t Reisende sind s ch w e r, einer leicht verletzt. Keine Iollaranleihe in Polen. L. Warschau, 8. Juli Die Nachricht von einer bev o rftehenden An leihe von 5 0 M i l l i o n e n Dollar wird von der Warschauer amerikanischen Gesandtschaft d em e n t i e r t. Es handelt sich vielmehr um eine Anleihe für einzelne i n d u st r i e l l e O r g a n i s a t i o n e n unter Garantie der Negierung. Der Zloiy und die volnische Handelsbilanz. M. Warschau, 8. Juli. Die konstante Besser ungdes Zloth ist im Wesentlichen auf die durch den englischen Bergarbeiterstreik gesteigerte Kohlen ausfuhr zurückzuführen. Ob und inwieweit dasdeutscheTransitverbot diese Entwicklung beemflussen wird, ist noch fraglich. Es zeigt sich jedoch, daß die polnische Industrie in einem weiteren Steigen des Zloty eine Gefahr für ihre Exports ä h i g k e i t erblickt und daraus einen negativen Einfluß auf die Handelsbilanz befürchtet. Informierte Kreise betrachten den jetzigen Stand des Zloty als die geeignete Basis für eine Stabilisierung und würden dies jedenfalls weiteren Schwankungen vorzieheu, welche jede kaufmännische Kalkulation erschweren. Der Dollarknw in Polen. L. Krakau, 8. Juli. Der Dollar notierte heute privat in W a r s d) a u 9.28, in .Krak d u 9.30 bis 9.35. Herabsehnng der Paßgebllhren in Polen. L. Warschau, 8. Juli. Die Regierung beabsichtigt bereits in der nächsten Zeit die Herabsetzung der Paßgebühren gemäß dein Antrag des Senators Ringel vorzunehmen Die Wische Autonomie in Litanrn. K. Kowno> 8. Juli. Der Innenminister hat das R ef e r e n t e n a m t für j ü d i s ch e G e m e i n d e a n g e l eg e n h e i t e n a u f g e h o b e it und den jetzigen Leiter Herrn Krön entlassen. Diese Maßnahme-wird seitens der Regierung als der erste Schritt zur Ernenerung der jüdisch e n A u t o n o m i e bezeichnet. . . Das Referentenamt war nach der Auflösung des jüdischen Natioualrates gegründet und Herrn Krön, einen: Mitglied der Vereinigung Achduth unterstellt worden. Doch hat die jüdische Öffentlichkeit Krön nicht a ne r k a u n t und ihn immer bekämpft. In einer Pressekonferenz erklärte der Minister des Innern, daß die A end e ru n g e n i m S vn n tags r uhege s e tz entsprechend den jüdischen Wünschen noch in der jetzigen Session des Sejm verhandelt werden. rm ♦ Sin Slick hinter die Kulissen (Bon unserem M.-Kvrrespondmten; Warschau, 8. Juli. Aus parlamentarischen Kreisen echält.Ihr Korrespondent die folgenden Mitteilungen, Be die gegenwärtigen, fast an ein Chaos gemahnenden Verhältnisse dem mit dem Gang der Dinge unvertrauten westlichen Publikum wenigstens einigermaßen zu erklären geeignet sind. Man muß bis auf die Zeiten zurückgehen, in denen sich der ö st e r r e i ch i s ch e R e i ch s r a t gegen die Regierung und die hinter ihr stehenden Krise zu wehren hatte. Nach dem Putsch Pilsudskis war alle Welt, auch die Kreise des. Sejm, der Meinung, daß die Revolution bis zur letzten Konsequenz werde durchgeführt werden. Dies trat nicht ein, vielmehr zeigte sich P i l s u d s k i bestrebt, seine Machtergreifung auf legale Basis zu stellen. Die Sejmparteien, insbesondereaber die Rechtsparteien, deren Schwäche in den Maitagen bloßgelegt worden war, atmeten auf. Ihre Friedensbereitschaft, die mit allerlei patriotischen Sentimentalitäten, wie Vermeidung des Bürgerkrieges, Angst vor Blutvergießen usw., verbrämt wurde, erklärte sich zwänglos aus der jetzt gegebenen Möglichkeit, Zeit zu gewinnen. Der Sejm wählte erst Pilsudski, dantt den von Pilsudski präsentierten Kandidaten zum Präsidenten und . richtete sich auf das 'VctHLüW^Lin'.? Mer . wie^ seinerzeit S t ü r g k h die Parteien und das' Parlament immer nur unter das Diktat der sogenannten Staatsnotlvend.gkeiten zu stellen bestrebt lvar, so geht auch jetzt . ■. : die Regierung Bartel vor, welche ihre Entwürfe auf den Tisch des Sejm gelegt hat und ihre unbedingte Annahme fordert. Nur in kleinen untergeordneten Angelegenheiten zeigt sich die Regierung zu Konzessionen bereit. In den großen Linien steht sie aber unbedingt auf dem Standpunkt, den Marschall Pilsudski' m den bekannten Konferenzen nach der Flucht der Negierung Witos entwickelt hat. Freilich würde eine Auflösung des Sejm als Antwort auf die eventuelle' Ablehnung der Bersasfungsrevision der Negierung nicht ganz angenehm sein. Sie will der unvermeidlichen Erschütterung des politischen und wirtschaftlichen Lebens durch Neuwahlen ausweichen, weiß übrigens auch nicht, wie dann der zukünftige Sejm aussehen würde. Für alle Fälle behält sic aber das Damoklesschwert der Auflösung in der Hand, ja cs wird sogar von der Fortsetzung der MaEreignisse in den Couloirs gcmunkelt. Einstweilen haben die Parteien die erste Lesung der Vorlagen vorgenommcn und sie an den Ausschuß gewiesen.- Die politischen Käntpfe vollziehen sich jetzt in den einzelnen Ausschüssen des Sejms, und man wird erst knapp vor dem 13. Juli, an welchem Tage wieder das Plenum Zusammentritt, Klarheit über die weitere Entwicklung haben. Die Situation wird in der Hauptsache durch di« außenpolitischen Momente bestintmt, denen die R e f o r m e n Pilsudskis gelten. Pilsudski ist Kriegsminister und betrachtet alle Dinge nur vom m i l i t ä r p o l i t i s ch e n S t a n d p u n k t. Viel Aufsehen hat ein Artikel des Militäriblattes „Polskä zbwjna" („Das betvafsnete Polen") hevvorgerufen, der gerade in den letzten Tagen erschienen ist und nachzuweisen sucht, daß die ehemalige polnische Union (Polen, Ukraine und Litauen) wiedcrhergestellt werden müsse. Die politischen Kreise zeigen sich von diesen Ausstreuungen, die möglicherweise Fühler der Pil-sudski-Kreise sein können, sehr beunruhigt und verweisen auf die angestrengte Tätigkeit, die gegenwärtig in den Bureaus des Generalstabes herrscht, iwiatt spricht auch viel von.Truppenberschie- Lungen an den Grenzen, deren Zweck noch nicht ganz klar sichtbar ist. Der jüdische Kürb hat, wie schon berichtet, am 5. Juli seine Stellungnahme zu den Bersassungsentwürfen festgelegt. In dieser Sitzung Wurde der Antrag des Abg. Heinrich Reitzes zum Beschluß erhoben, der besagt: „Der jüdische Klub beschließt, gegen alle Lnsch l äge ü u f den Pa r l a m c n t a r i s mu s als auf die Heiligste Erruntzenschafk' der Demokratie Stellung!-, zu., nehmen. Indem er in den.. Regierungsvorlagen betreffend o,e Aeüderuug der Verfassung, mit Ausnahme der Best immun ge n üb er das . Re ch t des P ras identenzu r -Ä chfl ö s u n g de s S e j'ni, einen Anschlag auf den Parlamentärismus erblickt, erklärt der Klub, mit aller Entschiedenh eit gegen d i e s e V o r l a g e n Stellung zu nehmen. Der Klub ist bereit, der Regierung genau umschrieben e Bo l l m a ch t c n für die beabsichtigten Reformen zu erteilen, verlangt jedoch vorher die sachIiche B e r a t u n g . des, Inhaltes dieser Reformen." . Fm Brrfaffnngsanrschutz. L.'. Warschau, 8. Juli. Die Verhandlung der Verfafsungsresorm im Aus s chu ß hat heute begonnen. Wie es bisher scheint, werden die einzelnen Artikel des Regierungsentwurfes sowohl im Ausschuß als auch im Plenum durchgehen. Es ist jedoch fraglich, ob die gesamte Vorlage die qualifizierte Mehrheit erhalten wird. ' In der heutigen Sitzung des Verfaffungsausschusies legte Abg. Dr. R e i ch in einer längeren Rode die Stellung des jüdischen Klubs zu den Entwürfen <ar. Nach ihm sprachen die Vertreter der Natwna'denwkraten, der Sozialdemokraten und der radikalen Bauernpartei. Morgen wird der Justizminister M g k o w s k i das Wort ergreifen. >'- Im Laufe des heutigen Tages fand eine längere AuSffprache der Deputierten Hartglas und Farbstein m:t dehr Regierungschef Bartel statt. Der Bericht der eaMchen Regierung an den Böllerbnndrat. Ml Am 5. Juli ist in Londo>- der Bericht der , englischen Regierung ...i den Rat des Völkerbiuldcs über die Berivaltuirg der Mandatsgebiete Palästina und Transjordanien veröffentlicht worden. Es ist dies der Bericht, der der Mandatskommission vorlag. Im Eingang des Berichtes wild sestgeistellt, daß das Jahr 1923 ein Jahr ') e r R n h e, der Konsolidierung der BerwaltungSa-rbeit und der erhöhten Wohlfahrt der Einwohner gewesen ist. Nrtgeachtet der nnruhigen Lage hinter der Nordgr-enze und des Einströmens von mchreren tanserid Flüchtlingerr ans Syrien war Hie öffentliche Sicherheit nicht gestört worden. Der Zustand der Volksgesim'dheit war ein guter. Die das palästinensische Bürgerrecht betreffe,'.de Verordnung ist am 1. August in Kraft getreten. Da die Arbeit für die öffentliche Sicherheit angesichts der Ereignisse im Syrien eine erhöhte Aufmerksamkeit beanspruchte, heißt es in dem Bericht weiter, so war fetf Jahr 1925 einem Fortschritt in der politischen OrganisalHn des Landes nicht günstig. Der Plan der Schaffung eines gesetzgebenden Rates!vurde Nicht tzrtzder guf die TagesgchWNg gestellt; rs wird auch zu kemcnr Resultat in dieser Bcziehrmg kommen, s olange arabische politische Führer ihre Gegnerschaft gegen ein fundamentales Prinzip des Mandat saufrechter halt e n. Ein wirklicher Fortschritt nach der Richtung der Autonomie kann in diesem Augenblick eher in der Organisation lokaler Verwaltung als in der Zcntralverwaliung erzielt werden. In didsem-Zusammenhang, ist die Bildung von Gemeinderäten und lokalert Berwailluugsratrn von großer Wichtigkeit. Man hofft, schon in nächster Zukn n f t diese Räteittstitlltion au f d i e Basis von Wa hl e n zu stellen und eine Gemeindeordmmg einzuführen, deren Machtbereich und Flnrttionen genauer definiert sein werden als nach dem bestehenden ottomanischen Gesetz. Bon nicht geringerer Wichtigkeit ist die Regelung der Funktionen jener Organe mehrerer Gemeinden, di? unter der öttonnrniischen Regierung mit den kulturellen Funktionen betraut waren. Moslemiten, Christen und Juden sollen in den Stand gesetzt werben, unabhängigvon einander ihre kommunalen Agenden zu verwalten; . den munizipalen Körperschaften soll di« Verwaltung jener Agenden überlassen