Wiener Morgenzeitung · 1926-07-01 · Heft 2641 (1.7.1926) · page 1

| Polen: 25 aroszyj Wien ' um Abholen in cici I xpeditiun, 11., Taborstr. 1-8, oder in einerVerschlelsstellc 'Trafik) monatl. 6 Schilling Strassenverkaul in Wien durch die Kolporteure der l-’irma Goldschmied.!.. Wollzeile 11 Mit Postversand tiii Wien und Oesterreich monatlich 5 Schilling i; c n e c h o - S i ow a k ei: Mon. K 22. Jugoslawien: Mon. Din. 60. Polen: Mon. 6 Zloty. Deutschland: Mon. Gm. 4, Frankreich, Belgien: Mon. Frcs. 25 uclu«hlunf|cn bei frei»« ■ ■' R V. ii n ‘ « vnrt*e1ii»lieii Wiener Morgmsettung IPreis io fl I England: Mon.4Schilling, ft alten: Monatl. 20 Lire: Rumanten: Mon. 170 Lei. B u l g a r i e n: Mon .lOOLewr. Schweiz und das übrige Ausland monatlich Frcs. 5 Redaktion, Administration: Wien, II. Taborstr. 1 Telephone: 44-0-38, 43-3-19 Ab 6 Uhr: 21-102, 25-2-82 IX., Universitätsstrasse 6-8 (Druckerei lg. Steinmann' Oesterreichisches Postsparkassen - Konto Nr. 150.69 Nr. 2641 Wien. Dminetaina, i. 8«U 1826 {]] ij 'J'} l, jj. 8. Zlllirgan« Wirtschaftsmatznahmen der italienischen Regierung. Der Achtstundentag aufgehoben. — ÄnxttÄbauten verboten. — (Hinschränkung der Zeitungen. Nom, 30. Juni. Dev Ministerrat hat sich gestern mit der Wirtschaftslage Italiens befasst und eine Neihe von Maßnahmen zur Permehrung der Produktion und zur Perminderung ihrer Kosten sowie zur Einschränkung des ^nxnskonsnms beschlossen. Bor allem werden du' Arbeitgeber ermächtigt, ab l. stnli die A r b e i t S z e > t n m eine Stunde zu r> e rlänger n, womit der A ch t st n n d e n t a g in Italien a b g e s ch a f f t ist. Ebenso wird für die Dauer eines Jahres grundsätzlich der als Luxus geltende Ban von Pillen und H e r rs di a f t s h ü n s e r n verboten, um die Bautätigkeit auf die unerläßlichen Neubauten zur Behebung der Wohnungsnot der Arbeiter und des Mittelstandes zu beschränken. Gleichzeitig wurde mit den. Eisenproduzenten eine erbebliche H e r a b s e tz u n g der B a u m a t e rla l pr ei s e vereinbart; es wurden H ö ch st p r c i s e hiefür festgesetzt. Die Arbeitgeber müssen außerdem an die Arbeiter billige e b e n s m i t t e 1 abgeben. Bis ans lveiteres wird die Eröffnung ne u e r G a st w i r t s ä) a f t e n, Bars, E a f e s usw. untersagt. Die Tagesblätter dürfen höchstens noch im Umfange von sechs Seiten erscheinen und keine Beilagen heransgeben. Pom 1. November an muß iu ganz Italien eine Benzinmischnng mit Weingeist verwendet werden, zu deren Herstellung auch ein Teil der ü b e r s ch ü s s i g e n W e i n p r od n k t i o n des Landes verwendet werden soll, während gleichzeitig die Einfuhr von Benzin herabgesetzt werden kann. Ter Volkswirtschaftsminister wurde beauftragt, ans Grund des Ernteergebnisses die Notwendigkeit zu erwägen, alle Mehle mit 15 Prozent anderer Getreidemehle mischen zu lassen, um den Ernteertrag zu strecken. Mit diesen Maßnahmen hofft die Regierung die Handelsbilanz zii verbessern und eine Entspannung der Wirtschaftslage herbeizuführen. Herabsetzung der polnischen Bankrate. 8. Warschau, 30. Juni. Die Bank polski hat den Prozentauf 10 Prozent jährlich herabgesetzt. . kx-lex-znknnd in Polen. 8. Warschail, 30. Juni. In der heutigen Sitzung des Senate, wurde das Budgerprovisorium in Verhandlung gezogen. Nach dem Referenten sprach Finanzminister Klar n er, worauf als Vertreter des jüdischen Klubs Senator "Dr. K ö r n c r den ^Standpunkt der jüdisck)en Bevölkerung klarlegte. Am Schluß der Sitzung kam eS zu Lärmszenen. uns Betreiben der Rechtsparteien hatte der Senatsmarschall Trompczynski den Antrag auf Schluß der Debatte nicht zur Abßummina gestellt. Er schloß vorzeitig die Sitzung, ohne daß das Bndgetprvvrsorium zur Erledigung gelangt wäre. Ta das Budget heute nachts ablänft, tritt der ex-lex-Justand ein. Man hofft, daß er mit der morgigen Sitzung des Senats wieder beendigt sein wird. 8er Mische EeimAub und die Verfassung. 8. Warschau, 30. Juni. Morgen tritt der jüdische Klub ztts.nnmen, um seine Haltung zu den B e-rfa ssn ngsgeietzeu sestzulegen. Der Klub wird einen besonderen Antrag zur Abänderung der Verfassung einbringen. Tagung der jüdischen Kootzerativeu. 8. Warschau, 30. Jnni. Heute begann hier die Tagung des Perbandes der jüdischen Kooperativen. Zum Bor sitzenden wurde Abg. Dr. S o m m e v st c i n gewählt. Sie zentralbauk der Seutschen Sparkaffen unter llederwachung. Mahaahmen zur Sicherung der Anlagen. Gestern abends hat im Nationalrat eine .Konferenz unter dem Bor sitz des Bundeskanzlers Dr. N a m e k stattgefunden, an der nebst den Ministern 5t o l l m a n n und R i ntelen der Präsident der Nationalbank Doktor Reis ch, «ektionschef S ch ii 11 c r, Ministerialrat Neistenbcrac r, der steirische Industrielle W u t t c, die Abgeordneten Street nw i tz und Kienböck und Vertreter der Zentralbank deutscher Sparkassen teilnahmen. An diese Beratung schlost sich ein Ministerrat. Gegenstand dieser Konferenzen bildete die Situation der Zenlralbawk d e r deutschen Sparkassen. Spät abends wurde das solgendc a ne t l i ch e (Kommunique verlautbart: Die Bundesregiernng hat sich über den Stand der Zentralbank den t scher Sparkassen Bericht erstatten lassen und beschlossen, für die Sicherung der Einlagen Vorsorge zu treffen. st Die Negierung hat den Oberknrator der Landeshvvotbxkenanstalt für Nieder öfterreich, Abg. Ernst S t r e ctttlui tz, beauftragt, die weitere Geschäftsführung der Zentralbank deutscher Sparkassen z n ü b c r w a ch e n und die Aktion zum Schutze der Einleger durchzuführen. Vrrwaltungsrat und Vorstand der Zentralbank haben über B erlangen der Negierung dem Beauftragten alle hiezu erforderlichen Vollmachten erteilt. Meder eine Manische Sitzung des Ratiovalrates. Die Verlängerung des Gesetzes über die Arbeitsl of e nu nte r stützuug. Da es den Sozialdemokraten nicht gelungen ist, den Stur; der Regierung Ramek durch die Erklärung zu erzielen, daß sie mit Wortbrechern, die geschlossene Vereinbarungen incht halten, liicht mehr verkehren können., greifen sie jetzt zil jedem ihnen tauglich erscheinenden Mittel, die P o s i t i o u d e s K a b t n c 11 s a u s z n h ö h l e u. In der gestrigelt Nationalratssitzllng, die zeitloeise stürmisch verlief, fiel eill Zwischenruf des Abg. Tr. Bauer, in dem sich die Opposition dcnlaskierte. Eilt Abendblatt bäte die Meldung veröffentlicht, daß die Zentralbank deutscher Sparlassen iu Schwierigkeiten geraten sei llild daß gegenwärtig mit der ,N a 1 i o iui l b a lt l u ir d mit d e v P o st s park a s s c eifrige Berhandlnngen gepflogen loerden, um der Zentralbank e i n e n Sani e r n n g s k r e d i t zur Verfügung zu stellen. Dr. Bauer erklärte, daß man von der Zentralbank zetzt noch genug werde reden müssen im;) n s a m m e n h a n g mit d e r M i n i st e r s ch a f t D r. R i n t e l e n s. Er deutet.' gleichzeitig an, daß die erlvartete halbprozentige Zinsfnßherabsetznlkg bei der Nanonalbanl nur deshalb nicht erfolgt sei, damit die Zentralbank der deutschen Sparkassen und ihr Großaktionär Wtttte saniert werden können. Im herrschenden bärin ging wohl dieser Zwischenruf unter, doch sorgte Dr. Bauer dafür, daß er im stenographischen Protokoll und in der Staatskorrespondenz Aufnahme fand. Im übrigen lat sich die Opposition keinen Zwang an lind namentlich die Debatte über die Verlängerung des A r b e i t s l o s e n v e r s i ch erungsg e setze s um einen Monat verlief sehr stürmisch. Der erste Punkt der Tagesordnung, die Go^ldb i l a n z e n g e s e tz n o v e l l e, wurde rasch erledigt. Das Gesetz wurde mit einigen vom Abg. Dr. W e i d e n h o f e r gestellten Abändcrnngsanträgen, durch die u. a. die Strafh e st i m in n it g e n in Wegfall kommen, in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Dann schlug Abg. Steinegger die Verlängerung des geltenden Arbeitslosenversicherungsgesetzes bis 31. Juli l9W vor. Abg. Eldersch bezeichnete die Novelle zum Arbeitslosenversicherungsgesetz als eine Erpressung, als einen Versuch mit untauglichen Mitteln. Am 31. Juli werde die Opposition ebenso bereit in der Abwehr dieses Anschlages sein wie heute. Durch die Novelle würden binnen kurzem er w a 10.000 Arbeitslose von der Unterstützung ausgeschlossen werden. . Jeder Paragraph enthalte Anschläge gegen die Arbeitslosen und stelle einen Raub anderen Rechten dar. Diese Vorlage kann und d a r f n i ch t G e s e tz werden. Wir werden Sie daran hindern, m i t a l l e n u n s; n r Vers ü g u n g stehenden Mittel n. Sie brauchen die Ruhe im Staate noch mehr als wir. Minister Dr. R e s ch verteidigte seine Vorlage und wiederholte seine im Ausschuß für soziale Verwaltung abgegebene Erklärung, daß die Regierung nicht in der Lage sei, einer Verlängerung des gegenwärtigen Gesetzes übet d-n 31. Jul: hinaus zuzustimmen. Vor Ablauf dieses Termins könnte der Ausschuß die Regierungsvorlage noch gründlich dnrchbcraten. Während der Rede des christlichsozialen Abgeordneten Schmilz kam es zu lärmenden Zwischenfällen. Die Sozialdemokraten ziehen den Redner der Lüge und unterbrachen ihn ständig durch erregte Zwischenrufe. Dr. Bauer, der den Redner einen gemeinen Lügner nannte, wurde zur Ordnung gerufen. Als Abg. Schmitz den Sozialdemokraten eine Bestimmung der Recherungsvorlage mundgerecht zu machen versuchte, die den Bezug der Unterstützung durch Unberufene verhindern soll, wiederholten sich die lauten Ruse. Abg. Schmitz erzählte, daß in den Landgemeinden die Fälle sich hänfen, wo Bauernsöhne über den Sommer auf 20 Wochen in Arbeit gehen, um sich die Arbeitslosenunterstützung zu verschaffen. Nun riefen die Sozialdemokraten: Dann sind die Bauernsöhne Schwindler? Jetzt ist es festgestellt worden, daß nicht die Arbeiter, sondern die Bauernsöhne mit der Arbeitslosenunterstützung schwindeln. Abg. Schmitz erinnerte dann die Sozialdemokraten daran, daß auch die von ihnen geleiteten Krankenkassen gelvisse Leistungen unter dem Drucke der finanziellen Verhältnisse stutzen müssen. Diese Bemerkung entfachte auf den Bänken der Linken einen Eutr ü st u n g s st u r m. Aba. Bauer eilte zur Rednertribüne und rief: „Wir können ja nicht wie die Zentralbank deutscher Sparkassen uns mit Negierungsgelderu sanieren lassen! Wir können es auch nicht machen, daß die ganze Volkswirtschaft einen um ein halbes Prozent höheren Zinsfuß bezahlen muß, damit Sic die Zentralbank der deutschen Sparkassen und den Herrn Wntte sanieren können! Von der Zentralbank deutscher Sparkassen und warum Dr. Rinteleu Minister werden mußte, wird man noch genug reden." Abg. Schmitz schloß mit der Versicherung, die Zeiten sind vorüber, wo man damit, da:z man die Straße aufrnft, glaubt, hier befehlen zu können. Entweder wird im Sinne unserer demokratischen Verfassung hier in diesem Parlament entschieden, ob ein Gesetz zustande komm! oder nicht. Wenn Sie es verhindern wollen, daß der Parlamentarismus bei uns funktioniert, dann ans Ihre Verantwortung die Folgen! Diesen Morten des Redners folgten stürmische Pfnintfe bei den. Sozialdemokraten, in die auch die Galerieb e s u ch? r einstimmten. Die folgenden sozialdemokratischen in Stoffen. Waschwaren. SadeloMmen, -mönieln. 'ffanben usw. im Warenhaus m IL, Taborstrasse 48 Telephon 47-1-79 En gros En detail msrnrnssam