Wiener Morgenzeitung · 1926-02-06 · Heft 2499 (6.2.1926) · p. Seite 7

m " T Win, SanMg Serichtssaal. IS Mn Ärtfer fBt Sofefine Helvrr. Jtl dem Preetz gegen die 24jährige Hausgehilfin Jlsiefim H e i -d e r, die am 6. Juni v. I. die 61jährige Witwe Barbara M i tura mit der Holz hack« ermordet und dann beraubt hat, wurde gestern, am dritten Tage der Verhandlung, um 1 Uhr mittags das Urteil gefällt. Der Gerichtshof verurteilte die Angeklagte zu einer f ch w eren Kerkerstrafe in der Dauer von 18 Jahren, verschärft mit Dunkelheit am 6. Juni jeden Jahres. Verteidiger Dr. Fin k» ler meldete dis Berufung gegen das Strafausmaß und die Nichtigkeitsbefchwerde an. Die AnMagte weinte heftig. Die M u t t e r der Herder, welche der Urkilsverkündigung im Saale beigewohnt harte, schluchzte laut auf. Di« Geschwornen hatten zwei Stunden beraten. Dw Schuldfrage auf Raubmord wrde mit 10 gegen 3 Stimmen bejaht. Die Frage wegen des DienstdiebstahlL mir 12 Stimmen, die Frage auf Verleumdung der eigenen Mutier mit S Stimmen bejaht. In einem Zusatz baten die Geschwornen, der Gerichtshof möge bei der Bemessung der Strafe äußerste Milde walten lassen. Der Staatsanwalt Dr. Butfchek hatte in seinem Plaidoyer die Glaubwürdigkeit der verschiedenen Verantwortungen der Angeklagten bestritten und das Verbrechen deS Raubmordes für erwiesen erachtet. LfchrchokowMche KNenbahnvrioriMm «Me» tu tschechische« Anmut bezahlt «erde«. Eine erfolgreiche Mage gegen die Ostrau-Friedländer Eisenbahn. In einem FeststellungsProzeß, dessen -materielles Interesse von beiden Parteien mit rund 26 Milliarden Kronen bewertet worden war, ist diestr Tage das Urteil des Oberlandesgerichtes herabgelangt. Es handelte sich nm eine Klage, welche der zur Wahrung der Rechte der Besitzer der öpwzentigerr Prioritätenobligationen der Ostrau-Friedländer Eisenbahn vom Jahre 1916 in Wien bestellte Kurator gegen die genannte Ersenbahngesellschast angestrengt hatte, in welcher bi& Feststellung begehrt wird, daß die Zinsen- und Kapnalsverpslichtungen gegenüber den Besitzern der öpwzentigerr Prioritätsobligationen der genannten Eisenbahn vom Jahre 1916 in tschechoslowakischer Kronenwährung zu erfüllen sind. Die Ostrau-Friedländer Bahn, welche derzeit noch im.Register der Handelsgerichtes Wien eingetragen ist, deren Eisenbahnstrecke sich auf etwa 7 Kilometer sowie deren gesamtes Vermögen sich auf tschechischem Gebiet befindet, hat die erwähnten Verpflichtungen gegenüber den Prioritären nur in österreichischen Krone» einlösen wollen und sich hauptsächlich darauf berufen, daß der Ort, wo die Verpflichtungen zu erfüllen sind, vertragsmäßig Wien ist, daher die Verbindlichkeiten nur in österreichischer Währung zu erfüllen sind. Der Kurator der Prioritäre hat jedoch mit Rücksicht daraus, daß sich das gesamte Vermögen der beklagten Bahn auf tschechischem Gebiet befindet, daß die Bücher der Beklagten seit langer Zeit in tschechischen Kronen geführt werden, das Reinerträgnis der Bahn auch in tschechischen Kronen auSgswiesen wird, den Standpunkt vertreten, daß die genannten Verbindlichkerten m tschechischen Kronen zu erMen sind. ÄrS Handelsgericht unter dem Vorsitz des Hofrates Matieka hatte der Feststellungsklage in vollem Umfange stallgegeben und erkannt, daß die Zinse« wie auch di« Kapitalszahlungsverpflichtungeu in tschechoslowakischen Kronenwahrung zu erfüllen find. In der Begründung des Urteils des Handelsgerichtes wurde auf eine. Entscheidung des Obersten Gerichtshofes verwiesen, in welcher der Standpunkt vertreten wird, daß der Erfüllungsort kraft Gesetzes die Münzsorte nicht bestimmt. Wenn daher Verhältnisse eintreten, die von den Parteien nicht vorgesehen wurden und nicht vorgesehen werden konnten, kann die Frage der Währung nicht auf Grund eines vor Eintritt dieser Verhältnisse geäußerten oder vermuteten Parteiwillens gelöst werden.Die Verzinsung und die Rückzahlung der Prioritätenschuld war aus dem Reinerträgnis zu zahlen. Dieses Reinerträgnis lauetete bis zun: Umsturz auf Kronen der. früheren österreichisch-ungarischen Monarchie, während auf Grund der jetzt geführten Bücher das ReinertrLdnis nur auf tschechische Kronen lautet. ES müssen daher sämtliche Zahlungen in der Währung der Eingänge, beziehungsweise sowie sie gebucht werden erfolgen. Gegen dar Urteil des Handelsgerichtes hatte die beklagte Bahn die Berufung an das Oberlandesgrecht erhoben, die jedoch als unbegründet verworfen wurde. In den Gründen dcS Urteils der BerufungSinstaltz wird uittec anderem auSgeführt, daß die Behauptung der Beklagten, daß ihre Gesellschaft eine Aktiengesellschaft österreichischer Nationalität ist, unrichtig ist, den« beinahe das ganze Gesellschastsvermögen, insbesondere auch ihre Eisenbahnlinien befinden sich auf tschechoslowakischem Gebiet, und befindet sich der Großteil der Aktien im Besitz deS tschechoslowakischen Staates. Es kann die beklagte Gesellschaft, wenn sie auch noch nicht ihren Sitz in die tschechoslowakische Republik verlegt hat und noch immer im Register des Handelsgerichtes Wien mit dem Sitz in Wien eingetragen ist, nicht ernstlich als eine Aktengesellschaft österreichischer Nationalität angesehen werden. Die beklagte Bahn hat dieselbst dadurch zugebeen, daß sie sofort mit der Währungstrennung zur Buchführung in tschechoslowakischer Währung übergegangen ist. ES wird in der Urteilsbegründung des weiteren ausgeführt, daß di« Haltung der Beklagten, die die Verbindlichkeiten in österreichischen Kronen erfüllen will, gewiß nicht billig ist, wenn auch da- Gericht von der Unbilligkeit der Haltung der Beklagten abgesehen hat. weil der Streit nicht nach Billigkeit, sondern nach strengem Recht zu entscheiden ist. _Mener Mörzrttzelkuria Volkswirt. tns Wiener Freihafenprosekt. Bire FreihafenlSnge von 8y Kilometer. In der letzten Zeit ist das Projekt des Wiener Freihafens wieder aktueller geworden. Ei>n Punkt der sozialdemokratischen WirtschaftSfovderuugen enthält bekanntlich auch die Realisierung des Freihcrfenprojektes. Auch in der Tschecho-Dlowakei sind in der Letzten Zeit Plane zur Schaffung von Freihäfen im Donau, und ELbegebiet in DovbereLung. Budapest hat bereits in Czepel einen solchen Freihafen. In Oesterreich ist das Projekt der Freihafengründung vor fünf Jahren erörtert worden, als «8 sich darum handelte, einen Ersatz für den verlorengegangenen Triester Freihafen zu schaffen. Nach unseren an maßgebenden Stellen eingchotten Informationen handelt cs sich bei diesen: Freihafenpwjekt nicht allein um den ZLrsbau des Floridsdorser GütechafenS, sondern um die Schaffung einer ausgedehnten Freihafenzone. Diese Freihasenzone soll sich längs des Dananuserr von T n l l n b i s W i e n erstrecken, also eine Länge von 60 Kilometer besitzen. DaS Wesen bei neuen Freihafens soll nicht nur darin bestchen, daß die Zollmanipulationen in diesem Gebiete erleichtert werden. Für diesen Zweck bestehen überall in Oesterreich Freilager. Es wird vielmehr mit diesem Projekt ein viel weiitergchendes Ziel verfolgt. In der Freihrfenzone sollen einzelne Nnternchinungen Prcdnktionsstätten errichten, in welchen sie.das aus dem Ausland eingefühvte Rohmaterial an Ort und Stelle verarbeiten und dann sofort weiterschicken, ohne daß die kmnpllzierten Zollverfahren, Transportkosten und alle anderen Spesen erstehen. Achnlich wie m dein großen Hamburger Freihafen, der vom übrigen Hamburger Hafen förmlich abgeschlossen ist, sich -die großen Fabriken fremder Reedereien befinden, sollen in dieser zollfreien Zone auch österreichische Produktionsetablissenlents errichtet werden, wo die Produktion sich ungehindert von allen -durch dre Schaffung der Nabionalgrenzen errichteten Zollbarriere entwickeln kartn. Durch dieses Projekt werden also für die österreichische Produktion wesentliche Erleichterungen geschaffen und der österreichischen Wirtschaft die Möglichkeit geboren, ihre Produkte unter günstigen Bedingungen nicht nur zu erzeugen, sondern auch bis nach Mitteldeutschland und bis tiief hinunter nach den Balkanstaaten bei billigen Verkehrs- und Transportspesen serrden zu können. Selbstverständlich würde infolgedessen durch einen solchen Freihafen die österreichische Produktion einen starken Antrivb erfahren und nicht nur die Vorbereitungen für einen solchen Freihafen, sondern auch die Tätigkeit iin einem solchen Freihafengebiet vielen Arbeitslosen Beschäftigung geben. La» Gleichgewicht de» polnische« vndset». Erklärungen deS Finanzministers. — Die Handelsbilanz Mp. Aus W a r s ch a u meldet die Poln. Tel.-Ag.: Fmanzmilnister Zdziechowski ga«b gestern den Vertretern der auswärtigen Presse gegenüber ergänzende Erklärungen zum Budget für 1926 und die vor: der gegenwärtigen Regierung daran vorgencmnnenen Aenderungen ab. Das reduzierte Budget für 1926 sehe Ausgaben rät Betrage von 1730 Millionen Zloty und Einnahmen im der Höhe von 1528 Millionen vor. Das Defizit von 202 Millionen Aoty werde durch Ersparungen, durch die Reorganisation der Verwaltung und durch Aenderungen im Betrieb der staatlichen Unternehmungen einschließlich der Eisenbahnen beseitigt werden. Der Minister unterstrich die Tatsache, daß die Steueret n g ä n g e Vorsichtig und die Ausgaben mit dem Bestreben, sie einzuschränken, veranschlagt sind. Mit Bezug auf die Handelsbilanz stellte der Minister fest, daß sich für die letzten vier Monate ein Ueberschnß von 259 Millionen Zloty ergeben habe. Das budgetäre Gleichgewicht und die aktive Handelsbilanz boten eine Gewähr für die Stabilisierung «des Wechselkurses. Die Revalorisierung des Wechselkurses werde schrittweise errichtet werden. Die Preissenkung, in Gold berechnet, werde sich fortsetzen und die Rückkehr des Zloty zur Goldparität vorbereiten. Die Lage de« Textilindustrie. In der gestern abgchaltenen Besprechung der Hanf«, Jute- und Leinenindustrien wuche die wirtschaftliche Lage dieser Produktionszweige einer eingehenden Erörterung unterzogen. Es wurde vor allem konstatiert, daß gerade diese Industriezweige mit Rücksicht auf die große, durch höhere Zölle geschützte ausländische Konkurrenz eines höheren Z o l l s ch u tz e 3 bedürfen, als dies bisher der Fall ist. Es wurden Brrfammlnagrkaleuder. Heute Samstag, '/,8 Uhr abend», Hotel Müller, 1. Bez.. Graden 19. Redner: He>r Dr Joief LSwenderz, Bzeprästdent der Israelitischen Kultusgemeinde und Dr. Destder Friedman n. Präsident de» Zionistischen Landeskomitees. Sonntag de» 7. Februar, Uhr abends, rät Klubheim der Haioaa, 1. Bez., Wlpvlmgerstraße 22-24. Redner» Dr. Desider Friedmann und Gemeinderat Dr. Leopold P l a s ch t« r. Dienstag den S. Februar, V,8 Uhr abend», SichenfSle, 10. Bez.. ColumbuSgaffe. Mittwoch den 16. Februar, */,8 Uhr abends. Kasino Zöge r n i tz 19. Bez. Döblinger Hauptstraße. Donnerstag den 11. Februar, V-8 Uhr abends, Riede»- Ssterretch tsaier Gewerbeverein, 1. Bez.. Eschrndach» gaffe 11. Sonntag den 7. Februar. */,11 Uhr vormittags, im Klubbeim derHakoah, i.ßBez., Wtvvlinaersttaße 84—2ö. Redner: Dr. Desider Frtedmann und Gemeinderat Dr. Leopold P r a f ch r« s. Dlenstqg den S. Februar, */j8 Uhr abend». Eichensäle. 10- Bez.. ÜoiumbuSoasir. Mittwoch de» 16. Februar, VsS Uhr abends. Kasino Zögernitz, IS. Bez, Döbttnger Hauptstraße. Dorotheum - Bankabteilung Wien, I. Dorotheergasse 17 weiters Wünsche bezüglich entsprechender V o r s ch u l n n g der in Betracht kommenden A r b e i t e r k r e i s e geäußert, da der AÄeitseffekt des inländischen Arbeiters in diesen Industrien wesentlich gegenüber dem des ausländischen zurücksteht. Das Ministerium für Handel und Verkehr übernahm es, die diesbezüglichen Vorkchrungen in die Wege zu leiten. Einen breiten Raum in der Debatte nahm die Besprechung der Frage der Buvdesbahntarise ein. Das öffentliche Lieserungswesen in diesen Produktionsgmppen wurde ebenfalls als reformbedürftig bezeichnet. Eine Reihe von vorgebrachtcn Wünschen bezog sich aus die Art der Steurrberechnung und Steuereinhebung; insbesondere die Art, wie die Einkommensteuer von den Arbeitslöhnen eingehoben wirb, bedinge einen unverhältnismäßig kostspieligen Apparat der Industrie. Die Schwierigkeiten bei der Einfuhr von im Jnlande nicht erzeugten Textilmaschinen sollen durch Besprechungen mit dem Maschinenverbände beseitigt werden. Insolvenzen. Das Ausgleichsverfahren wurde eröffnet über die Firma Heng ge u. Co., 3. Bez., Ähungasse 14; über R. u. F. Hoffermann, 4. Bez., Argentinierstraße 42; über Johann Michclko, Glasermeister, 17. Bez., Hernalser Hauptstraße 188; über Egon Trebitsch. Handelsagent. 9. Brz., Maria-Thcresien-Straße 9. Das Inkasso von Forderuitzen im Auslande. Wie „Der Handel" meldet, häufen sich in der letzten Zeit die Klagen, daß Forderungen heimischer Kaufleute an Schuldner in einzelnen Nationalstaaten namentlich in Jugoslawien, oft sehr schwer einzubringen sind. Ter Mangel eines Rechtshilsevertrages führt dazu, daß die Gläubiger ganz ohnmächtig sind und auch sehr solvente Schuldner trotz aller Mahnungen und Drohungen nicht nur nicht bezahlen, sondern es auch verstehen, eventuell eingeleitete Prozesse durch allerlei Eirävände in endlose Länge zu ziehen. Ter H a u p 1 v e r b a n d der österreichischen Kaufmannschaft, dem zahlreiche Klagen über derartige Mißstände votliegen, wird infolgedessen in seinem Wirtschaftsprogramme neben einer Forderung nach einent Ausbaue des Rechtshilseverkehres auch das Verlangen stelle:^ daß unseren Konsulaten entsprechende Organe zngeteilt werden sollen, die sich mit dern Inkasso von Forderungen heimischer Kausteute befassen. Gleichzeitig sollen diese Konsularbeamten auch einen I n f o r m a t i o n sdienst für unsere Kaufnrannschaft übernchmen. Die Kosten einer solchen Ausgestaltung unseres wirtschaftlichen Außendienstes würden durch Einhebung entsprechender Gebühren aufgebmcht werden. Konstituierung der tschechoflowakischen Nationakbank. Laut MIdung der Prager Blätter findet die Konstituierung der tschechoslowakischen Nationalbank in den nächsten Tagen statt. Zum Präsidenten wurde bekanntlich bereits Dr. Pospffchil ernannt, zum Regierungskoinmissär wird der Sektionschef in: Finanzministerium Dr. VI a s a k ernannt werden. Polnische Kohle für Italien. Aus Warschau wird uns geschrieben: Polen hat mit Italien einen neuen Lieferungsvertrag über 600.000 Tonnen oberfchlesifche Kohle abgeschlossen. Die Hälfte der Kchlen ist für die italienischen Eisenbahnen bestimmt. An dieser Lieferung, die innechalb von 6 Monaten durchgeführt werden soll, sind alle Grubongesellschaften Polnisch-Oberschlesiens beteiligt. Polet: hat Italien als Gegenleistung ein großes Jmportkontingent für Apfelsinen eingeräumt. Einzichung ungarischer Banknote«. Aus Budapest, 8. d., meldet U. T.-K.-B.: Die Ungarische Nationalbank verlautbart, daß die 10.000-, 5000-, 1000- und 500-Kwnen-Banknoten großen Formats, die das Datum vom 1. Jänner 1920 tragen, sowie die §5.000-Kwnen-Noten gwßen Formats mit dem Datum vom 15. August 1922 mit den: Endtermine vom 31. Juli 1926 eingezogen lverden. Wiener Pferdemarkk. Der gestrige Auftrieb betrug 180 GebrauchSpferde. 72 Schlächterpferden und 31 Pferde aus der Kontumazobtetlung. Bei mattem Verkehr notierten Kutschpferde 600 bi» 1200 S.. leichte Zugpferde 400 bis 1200 S. und schwere Zugpferde 600 bis 1400 S. pro Stück. Schlächterpferde Prima notierten —.78 bis —.90 S., minderer Sorte —.80 bis —.70 S. und für die Wnrstbereilung —.80 bis —.45 S. pro Kilogramm Lebendgewicht. Wiener Produktenbörse. Die flauen überseeischen Märkte rückten auch da» Interesse am Wiener Platze. Die Umsätze waren hr gering. Weizen und M a i S lagen schwächer, aber tch nach R o g g e » und Hafer zeigte sich wenig Kauflust. S notierten: W e i z e «r Inländischer 41.— bis 41.80, Unrtifäer Theiß 70/80 Kilogramm 48 — b S 47.80. Ungarischer bis 4480 Jugoslawischer 76 Kilogramm bis — ugoilavifcher 77/78 Kilogramm —bis —- R o g g en t n'ändticher Marchfelder 2760 bis 26.-. Pester Bode« 1.75 bis 27.25. Gerste: Brauware inländische 82.— r 87.-. böhmische mährische —.- bis Ma, S: Jugoawischer 20 7b bis 21.78. Ein quantin neu 82.— bis 83.— aker: Inländischer 28.- bis 29.80. ReiS: Italienischer LblS 82.-. Burma 62— bis 63— Mablprodukter >rte& »nläudtlcher 81— bis d2.-, Äeuenmehl 0 inländisches bi» 78.—, Kochmehl 2 inländische» 67.- dt» 69— Brot- SStcNtv Warenbörse. Die gärige Börse zeigte einen vaS flauen Verlauf. Einzelne Chemikalien waren ge ucht ld konnten ihre Kur.e erhöhen, <o vor allem Kupfervitriol und »tro». Technische Oele und Felle wurden wenig umgesetzt. Die tffeevreise blieben nach leichten Schwankungen behauset, wah« ud Zucker, sowohl tschechischer al» auch österreichischer Pronienz. sich um 26 bi» 60 Groschen befferte. Schwe nefet e blieben folge erhöhten Anbote» im Preise zurück. Rei» und Kakao wur« n wenig umgesetzr und behielte» ihre letzten Kurse. E» notierten: otonialwaren: KaNee: Rew-Aorker 18.30 Dollar, antos Prime 638—. Teer Peeeo Java. Orange 1100— ewürze. Paprika, edelküß 670.—. Pfeffer Stngavore warz 808—, Kümmel, neu, holl. 140—. Reis: Burma 64.—, altenischer 88—. Zuckert Raffinade-Kttstall 202-80 ttchech- K., üTfel (in Men) 220— tschech. St. Leguar 1985 98.— laumrn, boSn., t» Kiste», 70/78 188—, Krarrzfetgen, Cala-