Wiener Morgenzeitung · 1926-01-28 · Heft 2490 (28.1.1926) · page 1

! Wien. ÄumAohoien Inder; Expedition, II, laboistr. 1-3, : odei In ein« Vetschlcisstelle i 'Tratlki monatl. o Schilling! Strassenverkaui in Wien | durch die Kolporteure de, I Firma Ooldschmied, l, Wollzelle ll i Mit Poslversand für Wien i und Oesterreich monatlich 6 Schilling i achecho-Slowakei: Mon. K22. Jugoslawien: Mon. Din. 60. Polen:Mon. 5Zloty. Deutschland: Mon. Om. 4, Frank,eich, Belgien: Mon. Frcs. 18 Oacbaahiaagea oei I* r t «• erbftbnagen Vorbehalten Kt. 2490 ■M lener SSSSBSSSSSBSSSBSSS Men, ronnetrtas. 28. R«n» 1926 I ad fl I England. Mon. 4 Schilling. Italien. Monat! 18 Lire Ru nänien Mon. 170 Lei. Bulgarien Mon.iOOLew* Schweiz und das übrige Ausland monatlich Frcs. ö Redaktion, Administrätioi: Wien, II. Taborsir. 1 i elephone 44-0-38. 43-3-lü Ab 6 Uh, 21-102, 25-2-82 IX. Universitätsstrasse 6-8 (D uckcrei ig. Steinmann) Oester, eichisches Postsparkassen - Konto Nt. 150.69,* 8. ilnhuonq Amerika gegen den Weltgerichtshof. „Schutz der umerikunischen Souveränität." Nelv-Jork, 27. Jänner. Die Abstimmung im Senat über den Beitritt Amerikas zum Internationalen Gerichtshof hat begonnen. Es zeigt sich,, daß der allgemeine Gedanke eines Beitrities z i e m l i ch u n P o P u l ä r ist, da die Devise „Schutz der amerikanischen Souveränität" sich sehr bewährt hat. Bei der Abstimmung über den ersten Vorbehalt für den Beitritt zum Weltgerichtshof wurden im Senat 89 Stimmen (von 96) für den Antrag abgegeben, der besagt, daß die Vereinigten Staaten mit dem. Beitritt keinerlei rechtliche Bindung gegenüber dem Völkerbund anerkennen. Keine Stimme war dagegen abgegeben worden. Der zweite Vorbehalt, wonach die Vereinigten Staaten bei der Wahl der Richter Stimmrecht hab.cn sollen, wurde mit 83 gegen 8 Stimmen angenommen; ein weiterer Vorbehalt, daß die Satzungen des Gerichtshofes ohne Einwill'gung der Vereinigten Staaten nicht abgeändert werden dürfen, wurde mit 91 gegen eine Stimme angenommen; desgleichen, wonach keine solchen Gutachten in einem S'.reit angenommen werden dürfen, woran Amerika beteiligt ist, sofern die Vereinigten Staaten nicht ihre Zustimmung gegeben haben. Ferner stimmte, der Senat einem Zusatzantrag zu. daß die Unterschrift der Vereinigten Slaaten bei den Gerichtshof- Protokollen erst dann gegeben werden solle, wenn die Mitgliedsstaaten die amerikanischenVor behalte angenommen haben. ßhamberlaio in Paris. Morgen Aussprache mit Brtuud. tEigendienst der „Wiener Movgenzeitung^.) Paris, 27. Jänner. Der britische Außenminister Austen Chamberlain traf heute nachmittags 3 Uhr, von Rapallo kommend, mit seinem Sohn in Paris ein, wo er Gast des spanischen Botschafters Quinones de Leon sein wird. Er wurde im Bahnhof von Briand und einigen Beamten der französischen Regierung und der englischen Botschaft empfangen. Morgen vormittags wird Chamberlain mit Briand die Aussprache über verschiedene politische Fragen beginnen, so unter anderem über das Abrüstungsproblem, die Frage des Eintrittes Deutschlands in den Völkerbund, Orientsragen; Briand soll dem Vernehmen nach auch' die ungarische F ä l s ch e r a f f ä r e, bez'ehungsweise die französische Demarche in B u d a P e st zur Sprache bringen. Ale Rationalbank gegen eire forcierte Börsenhausse. Herabsetzung des Diskontsatzes auf acht Prozent. In der gestrigen Generalratssitzung der Oesterreichischen Nationalbank wurde die Ermäßigung des Diskontsatzes von neun auf acht Prozent einstimmig beschlossen. In seiner Begründung der Diskontermaßigung erklärte der Präsident De. Reisch mit bezug auf die gebesserte Börsenstimmung: „Die Stimmung auf dem Effektenmarkt hat in der letzten Zeit eine erfreuliche Besserung erfahren, doch ist stach der Marktlage kaum anzunehmen, daß eine Zinssußermätzigung zu u»liebsamen Ausschreitungen in der Kursentwicklung Anlaß geben könnte. Immerhin wird in allen diesen Beziehungen die Auswirkung einer Ermäßigung der Bankrott sorgfältig zu beobachten sein, um in dem Fälle, als sich ungünstige Folgeerscheinungen zeigen sollten, die notwendige Konfeqnenz in d e r Z i n s f n tz p o l i t i k der Notenbank zu ziehen. Dasselbe gilt übrigens auch von der Bewegung der Warenpreise,, die gleichfalls in den letzten Monaten eine befriedigende war und den Großhandelsindex von 141 (im Juni 1925) auf 132 heruntergeführt Hat." Es wird also damit gedroht, daß die Nätionalbank im Falle die Börse sich einer allzustarken Haussestimmung hingebett wollte, der Diskontsatz wieder herausgesetzt werden würde. Die Demarche in Budapest. Briands Drohungen. — Bethlen gibt nach. ' (Eigendienst der „Wiener Morgenzeltung".) Budapest, 27. Jänner. Die schon gestern angekündigte Demarche des französischen Gesandten Clinch a n t bei dem Ministerpräsidenten Böthlen ist heute mittags erfolgt. Der Gesandte verlangte im Namen stiner Regierung vom Ministerpräsidenten Aufklärung darüber, in welcher Weise die ungarische Regierung die weitere Aufdeckung der noch dunklen Einzelheiten der Strafaffäre und im Interesse dieser Aufdeckung das Zusammenarbeiten der französischen Organemit den ungarischen Behörden zu sichern glaube mit Rücksicht darauf, daß die ungarische Regierung den Wunsch der Organe der Banque de France, es möge bei dem staatsanwaltschaftlichen Verhör der Beschuldigten die Anwesenheit ihrer Vertreter und eventuell auch dcr nach Budapest entsandten französischen behördlichen Organe gestattet werden, als gegen die ungarischen Gesetze verstoßend befunden ha.br ' Der Gesandte erklärte weiters, daß, Ms die ungarische Regierung die Wünsche Frankreichs nicht erfüllen sollte, sich Ministerpräsident Briand genötigt sehen müßte, die erste Melegenheit zu ergreifen, um öfsenklich vor Wl e^^L^ir lt z« erklären,.-daß Ungarn ein Herd von Bestrebungen gegen den europäischen Frieden, geworden sei, daher werde Frankreich die Angelegenheit mit den andere» Machten, die sich um den Frieden bemühen, sehr ernstlich besprechen. Sollte die ungarische Regierung auf die.Wünsche Frankreichs nicht eingchen,-dann wird Frankreich, wie in diplomatischen Kreisen mitgeteilt wird, folgende Maßnahmen Vorschlägen: Untersuchung der Frankenfälscheraffare durch den Völkerbund. Aufrechterhaltung der Kontrollkommissionen mit verstärktem Personal und vergrößerten Vollmachten. England und Italien sollen, wie in diplomatische« Kreisen behauptet wird, mit dem Schritt Briands einverstanden sein. Ministerpräsident Graf B e t h l e n hat dem französischen Gesandten Propositionen Der kindruck in Budapest. — Ausschiffung »a.ovsid» uno Pefthtz«. Budapest, 27. Jänner. In politischen Kreisen wird die Vorsprache des französischen Gesandten bei ber Ministerpräsidenten lebhaft kommentiert und mit der Verantwortlichkeit der Regierung an den Politischen Verzweigungen der Frankenfälscheraffäre in Zusammenhang gebracht. In oppositionellen Kreisen herrscht die Ansicht vor, daß eine Rekonstruktion des Kabinetts B e t h l e n nach dem Eingreifen der französischen Regierung in die Frankenfälscheraffare unvermeidlich geworden sei. In welcher Form die Rekonstruktion erfolgen soll, ist nech unbestimmt. Höchstwahrscheinlich wird Ministerpräsident Graf Bethlen die Demisiion der Gesamtregiemng dem Reichsverweser überreichen und dann mit einem rekonstruierten Kabinett die Regierung wicher übernehmen. Die erste Folge der Umbildung des Kabinetts wird ,^ytagyarorszag" zufolge, das Ausscheiden des Innenministers Rakovszky aus Per Regierung sein. Den Innenminister hat auch di« Einheitspartei schon fallen gelaffen. Aber auch gegen die Person des Justizministers Pesthy macht sich eine starke Opposition, sogar in den Kreisen der Regierungspartei, geltend, so daß bei einer Rekonstruktion des Kabinetts Bethlen voraussichllich auch der Justizminister, deffen H i n n e i g u n g z u den r e ch t sstehenden Kreisen bekannt ist, ausgeschifft werden dürfte. . Minister des Innern Rakovszky hat übrigens heute in den Wandelgangen des Parlaments vor seinen polittschen Freunden erklärt, daß er seinen' Posten ger.« Verlasse.. Neuerliche Untersuchung iu Anwesenheit der Fianroien. Oberstaatsanwalt , Dr. Szrachc startete heute dem Justizminister Pesthy einen langen Besuch ab. „Magyarorszag" will wiflen, daß die Konferenz mit dem Schritt des französischen. Gesandten beim Ministerpräsidenten im Zusammenhänge stehe. Dem Blatt zufolge wird den - Franzosen Gelegenheit geboten werdeit, bei de« Verhören anwesend zu sein. Zu diesem Zweck werden die Akten der. Fr ankert fälsch ungs aff ä re von der Staatsanwaltschaft der Polizei z u r ü ck g e g e b e n werden, die gemacht, die seiner Ansicht nach zur Sicherung des erbetenen Zusammenarbeite ns geeignet wären, ohne mit den bezüglichen Bestimmungen der ungarischen Gesetze in Gegensatz zu stehen. Der französische Gesandte hat die Antwort des Ministerpräsidenten behufs Weiterleitung an seine Reg i e r u n g z u r K e n n t n i s genommen. Sanktionen! Paris, 27. Jänner. „Ere Nouvelle" schreibt, man müffe die Wirkung der Vorstellungen des französischen Gesandten in Budapest abwarten.. Die französische Regierung werde, wenn nötig, sodann Sanktionen ankündigen. „H o m m e L i b r e" erklärt, Frankreich fehle es nicht an Druckmitteln gegen Ungarn und es werde sie im Bedarfsfälle anwenden. alle Verdächtigten neuerlich einzuvernehmen wird. Das Gesetz schließt die Zuziehung ausländis ch e r B e r t r e 1 e r bei Verhören auf der Oberstadthauptinannschaft nicht aus. . Die Anklageschrift in der Frankenfälscheraffäre wurde heute abends fertiggestellt und wird morgen im Justizministerium zur Genehmigung unterbreitet. Wenn die Verteidiger der Angeklagten Einspruch gegen die Anklageschrift erheben, müßte die H a u p tv e r h a n d l u u g des Frankeufälscher- Prvzesses allenfalls bis zum März verschoben werden. Den Vorsitz in der Hauptverhandlung wird nach den bisherigen Dispositionen der Präsident des Strafgerichts- Hofes, Dr. Ernst Langer, führen. Falls dieser ablehnen sollte, wird die Verhandlung vom zweiten Präsidenten des Strafgerichts Dr. Geza Töröky oder Kurialrichter- Bank geleitet werden. Glänzende Einkautsmögl chkeii tür Private, Hotels, Gastwirte usw. im Warenhaus Binder Schiften < Ii. Taborstrasse 48 Telephon 47-1-71 En gros En detail 4