Wiener Morgenzeitung · 1925-12-13 · Heft 2446 (13.12.1925) · p. Seite 13

Mene* motftciwHitftfl 13. Dezsttvber 1325 Gölte iS rasteten Verkäufer günstige Rechtsprechung sich gerade in der letzten Zeit mehr zugunsten des Käufers wendet, und insbesondere LaS Reichsgericht scheint die Möglichkeit -er Anfechtung wegen Irrtums auf Grund des dargelegten Sachverhaltes konsequent zuvückweisen zu wollen. Ein völliger Abschluß in der Entwicklung der Judikatur über' diese Frage kann jvd-ch noch nicht als vorliegend betrachtet werden. Mit Wahrscheinlichkeit aber kann schon vovauSgesagt werden, daß der Angriff der Verkäufer unter bicfcrn Gesichtspunkte in der Rechtssprechung sich nicht durchsetzen wird. Die dritte Gruppe von Eintvendungen gegen die Wirksamkeit der Grundstückskaufverträge hat zum Gegenstand das sogenannte Preußische Sperrgesetz vom Jabre 1923, ein Gesetz, das die Wirksamkeit von Grund- Mcksverkaufen von der Genehmigung der kommunalen Behörden abhängig macht. Nach einer authentischen Interpretation, die im Sommer dieses Jahres anlaßl'ch der Aushebung des Sperrgesetzes erfolgte, unterliegen dem Genehmigungszwang aus diese Weise nur diejenigen Verträge, welche vor dem l. Jänner 1923 „rechtswirksam" getätigt sind. Die Einfügung des Wortes „rechtswirksam" hat nach der herrschenden Meinung die Konsequenz, daß den Bestimmungen des Sperrgefetzts eine große Reihe von Grundstückskaufvertragen, die ztvar vor dem 1. Jänner 1933 getätigt sind, unterliegen, bei denen aber die Eintragung ins Grundbuch erst später erfolgte, nämlich alle diejenigen Verträge, bei denen der Kaufspreis im notariellen Vertrage nicht richtig 'beurkundet worden ist. Da das preußische Gesetz von der Genehmigungspslicht nur diejenigen Ver'räge ausnimmt, die „rechtswirksam" bis zum 1. Jänner 1923 zustande gekommen sind, hat die Judikatur fast durchgehend aus diesem Worte „rechtSwirksam" geschlossen, daß diejenigen Verträge, bei denen eine falsche Beurkundung des Kaufpreises erfolgt ist, doch der Genehmigung unterlägen, und zwar auch dann, wenn die Eintragung im Grundbuche bereits erfolgt ist. Die Eintragung im Grundbuch heilt zwar nach den B st'mmungen des bürgerlichen Gesetzbuches eine Unwirksamkeit des ursprünglichen Kaufvertrages. sie beseitigt aber nach dieser Anffaffung, die sich scheinbar völlig durchgesetzt hat, n'cht rückwirkend die ursprüngliche Unwirksamkeit des Vertrages infolge der falschen Angabe. Man kann darüber streiten, ob diese Judikatur zutreffend' ist und dem Sinne der preußischen Gesetzes vom JE 1925 gerecht wird. Man muß aber, wenn man berichtet. mitterlen. daß die Mehrzahl der Gerichte sich auf diesen Standpunkt gestellt hat. Trotzdem ist auch die Situation solcher Grundstückserwerber, für die der vorstehende Sachverhalt zutrifft, keinesfalls hoffnungslos. Zunächst ist ja durch die mangelnde Genehmigung nur eine schweb: nde Unwirksamkeit des Vertrages herbeigefübrt. Die Genehmigung kann nachgeholt werden. Das Kammergericht Hai in einer seiner letzten Entscheidungen den Verkäufer für verpflichtet erklärt, seine Mitwirkung bei dieser Genehmigung zu gewähren. Andererseits aber greift mehr und mehr die Anffaffung, die das Re'chSgericht wiederholt ausgesprochen hat, durch, daß der Verkäufer, der auf diese Weise daS Grundstück zurückverlangt, seinerseits natürlich das zurückzuerstatten hat» was er aus dom Kaufverträge erworben hat, und zwar nicht etwa aufgewertet nach dem Goldmarkwert des Kaufpreises zur Zeit der Hingabe (der ja regelmäßig nur ein ganz geringfügiger war und jedenfalls wesentlich geringer, als die wirkliche Kauflraft der Mark zur Zeit der Hingabe), sondern aufgci.vevtet nach der Kauflraft Mark am Tage des Kaufvertrages, und zwar der Kaufkraft der Mark auf dem Grundstücksmarkt. Das bedeutet, da ja die Kauflraft des Preises an dem fraglichen Tage ungefähr dem Werte des Grundstückes entsprach, daß der Verkäufer. der sein Grundstück zurückverlangt, mindestens einen erheblichen Teil des heutigen Wertes des Grundstückes in Geld, zurückzuerstatten hat, eine Konsequenz, die von den meisten der Prozeßfübrenden nicht vorausgesehen tvar, und die ihnen die Durchsetzung ihres Anspruches in den meisten Fallen vereitelt, andererseits aber auch in den Fällen, in denen sie zur tatsächlichen Durchs setzung gelangt, dem Käufer, dem daS Grundstück wieder entzogen werden soll, billigemeise Gerechtigkeit wevden -läßt. Wenn daher, wie zu erwarten ist, oieser letzte Gesichtspunkt sich einheitlich durchsetzen sollte, möchten wir au nehmen, daß emer/eits zahlreiche bereits geplante neue Pro'eff>c auf Rückgängigmachung von Grundstückskaufverträgen nicht .angestrengt werden, und daß andererseits ein großer Teil der schon angestrengten Prozesse durch billige Vergleiche sein Ende finden wird. _ 3talo.»ien« EedUbmk. £ Wie UNS berichtet wird, ist diese Bank Ausgabestelle von Zirknlarschecks ihrer Mutteranstalt, des Lndito Jtaliano. Diese Zirkularschecks lauten auf keine bestimmte Stadt, können vielmehr in Italien nach Belieben bei jedem der zahlreichen Sitz« und Korrespondenten des Credito Jtaliano (also nahezu auf allen Plätzen Italiens von einiger Bedeutung) zur Zahlung präsentiert werden, was einen wesentlichen Vorteil gegenüber der Verwendbarkeit gewöhnlicher Scheckdarstellt. Der Eflektentmst der Mener Börse. Rach dem im Vorjahre , anläßlich der Gründung oes JnterventionSkomiteeS an der Wiener Börse abgeschloffenen Vertrag tvar gestern der Stichtag, > tm welchem die einzelnen Mitglieder des Komitees erklären sollten, ob sie in diesem Komitee weiter verbleiben ober aber die. Abrechnung ihres Anteiles wünschen. Pa mittlerweile die Vorarbeiten für die Bildung-eines EffektentrnstkomiteeS ziemlich weit vorgeschritten, sind, haben die meisten Großbankfirmen davon abgesehen, auS dem Komitee auszutroten. Nur einige kleinere Banken haben ihre Absicht dennoch burchgeführt. Von den großen Bankfirmen ist die Firma Ephrüssi ansgeschieden. Die zurückgebliebenen Firmen werden Mitglieder des in Bildung begriffenen EfsektentrustkomiteeS, deffen Organisation bereits feststeht. Die Borabeiten, sind in vollem Gange, so daß mit 1. Jänner der EMentrust in Wirksamkeit treten dürste. Die Quote deranstretenden und abgesallenen Mitglieder, wie zum Beispiel der Depositenbank, wird ausländischen Banken zur Verfügung gestellt. Außerdem wird sich bekanntlich auch das Ausland an den Untzrquolen der Banken beteiligen. Rekordtiefstand des französischen Franken. Ans den intet« nationalen Devisenplätzen hat gestern der französische Franken neuerlich einen RekordtiefftanL erreicht Er ist gegenüber dem Schweizer Franken bis auf 18,89 gesunken, um allerdings dann eine kleine Reprise aufzuwersm. Es werden weitere Senkungen befürchtet. Die Ursache oes starken FrankenanboteS liegen in erster Reihe in dem allgemeinen Mißtrauen, daS lich gegen die jetzigen Pläne der Reorganisierung der französischen Staatsfinanzen geltend macht. Es scheint aber auch, daß Die jetzt fälligen SchatzbonS das ihrige zur Verschärfung der Währungskrise beigetragen haben. Bekanntlich sind in diesen Tagen die Tresor- und Berteidigungsbons fällig. Bisher sind, diese in der Hche von 2,5 Millionen eingelöst worden. Das Programm Loucheur sieht eine Einlösung dieser Schatzscheine mit Zuhilfenahme der Bankmittel vor. Dies bedeutet aber eine weitere offene Inflation, welcher nicht nur vom Auslande, sondern auch von der französischen Privatwirtschaft mit'einem gewlffen Mißtrauen begegnet wird. Darauf ist es auch zurückzusühren. daß im Laufe des gestrigen Tages in Paris das Pfund und Der Dollar ununterbrochen stiegen. Das Pfund erreichte einen Kurs von 193 Franken. DieS läßt darauf schließen, daß in Frankreich selbst das Mißtrauen gegen den Franken ständig zunimmt und daß dies ein Wachsen der Nachfrage nach fremden Devisen erzeugt. 8 o n ch e u r, der Schöpfer'des neuen Sanierungsplanes, scheint aber trotzdem durch diese rapide Steigerung nicht irritiert worden zu sein. Er erklärt, daß diese rapide Steigerung völlig ungerechtfertigt sei und daß hier die Spekulation ihre Hand mit im Spiele habe. Tatsächlich scheint die Baissespekulation nicht nur in Brüssel und Paris, sondern auch in Amsterdam und London angesichts der neuen Schwierigkeiten etwas agiler geworden zu sein. Loucheur, der seit Kriegsende innige Beziehungen mit der Finanz unterhalt, dürste dies genau wissen und plant, wie aus verschiedenen Aeußerungeri heworgcht, bei günstiger Gelegenheit einen entscheidenden Vorstoß gegen die Kontermine zu unternehmen, um ihr auf diese Weise jede Lust zur weiteren Betätigung zu nehmen. Das Budgeidefizit der Börse — zwei Milliarde«. Der ungünstige Geschäftsgang im Börsengeschäfte findet auch im Budget der Börse seinen Ausdruck. Da eine Reihe von Mitgliedern ausgetreten ist und auch die Banken ihre Börsenausgaben vermindett haben, sind selbstverständlich auch die Einnahmen der Börse geringer geworden. Die Hauptposten auf der E'.nnahmeseite bilden die Eingänge aus den Gebühren der Effekten- und Warensektion, für die Borsenkarten, Schrankenplätze, . Schreibtische, Telephone einerseits und aus den Kotierungsgebühren andererseits. Diese richten sich nach dem Werte rer an der Börse notierten Effekten. Da diese' aber derzeit niedrige Kurse äustveisen, haben auch dre Kotegebühren eine dementsprechende Ermäßigung erfahren. Um das GebarungSdefizit der Börse zu vermindern, wurde in o:r gestern stattgefundenen Sitzung der Börsenkammer eine Erhöhung der K a rlengebühren beantragt. Nach eingehender Debatte wurden die diesbezüglichen Anträge des Finanzkomitees und der Warensektion angenommen. Trotzdem wird sich daS Defizit der Börse weiter für das Jahr 1926 auf zwei Milliarden belaufen. Es wurde über Antrag der Finanzkommission eine Ersparungskommission eingesetzt, in welche die Bövsenrate Simon und W o r t m a n n gewählt wurden. Die Schillingnotierung der Wiener Börse. Ab 1. Immer des nächsten Jahres werden diejenigen Papiere, welche auf Goldwährung lauten, im Kursblattes in Schilling notiert werden. ES fallen darunter eine Reihe von GoldpfandLriefen. Keine bevorstehende Ermäßigung der Börsenkorrditioncn. In der gestrigen Sitzung der BörsÄammer machte der Börsenkommiffar die Mitteilung, daß die Herabsetzung der Effektenumsatzsteuer nicht aussichtslos sei.' Es wurde aber von' Bankvertretern im Verlaufe der sich darau knüpfenden Diskussion betont, daß eine solche Ermäßigung keine wesentliche Verminderung der BanKonditionen bringen dürfte, da eine solche Ermäßigung, infolge der hohen Regien derzeit kaum durchführbar sei. Die protokollierten Firmen und das Goldbilanzgesetz. Im BudgetauSschuß wurde gestern der Umstand besprochen, daß protokollierte Firmen auf Grund des B'ilanzgesetzer eine Mindesterwerbsteuer von 599 Schilling entrichten müssen, um weiter als protokollierte Firmen zu fungieren. Diese Steuerleistung ist für eine große Anzahl - von protokollierten Firmen bei ven jetzigen Krisenzeiten allzu'groß. Andererseits ist die Streichung aus dem Register für diese Firmen mit großem Nachteil verbunden, wie zum Beispiel Entziehung von Bankkrediten, der Vertretung von Auslandsfirmen usw. Es müßte infolgedessen diese Mindestgrenze auf den zehnten Teil herabgesetzt werden. Der Vertreter des Finanzministers km BudgetauSschuß erklärte, daß/ dich Ange-, legenheit im Finanzministerium eingehend erörtert werben würde. ES ist nicht ausgeschlossen, , daß sann doch eine Ermäßigung -tefrr Grenze vorgenommen wird. Prkdatveckehr und Geldmarkt, In der gestrigen privaten EMenverkehr wurden nur wenig Umsätze getätigt. Gesucht waren Ei» Weihnacht*- u. Neujahrsgeschenk von bleibendem Werte sind die Oesterreich sehen Bau-Lose Emluton 1925 Jährlich zweimal je 1 Haupttreffer von (Hunderttausend Schilling) Jedes Los gewinnt Erste Ziehung am 2. Jauner 1926 Preis eines Loses S 10.— Sämtliche Gewinste vollkommen abzugs- und ElNKOvtMENSTEUERFREI 1N10 Südbahnprioritäten, die leicht anzogen. Einzelne Arbitragewerte wurden mit leichten Kursrückgängen gehandelt. — Die Versteifung aus dem Geldmärkte konnte trotz oes geringen GeDanbotes rm Diskontsatz keinen Ausdruck finben, da die Geschäftstätigkeit auf der Börse sehr geringen Geldbedarf zeigt. Der Reportsatz blieb zwischen 19,5 und 11,5 unverändert. Die Wochenprolongauon konnte sich glatt vollziehen. Kein« Ermäßigung der Phasenpauschalierung für die Wareunmsatzsteuer. Der Fimnzmimster erklärte in der gestrigen Sitzung des Buvgetausschusses, daß an eine Ermäßigung der Phasenpaufchalierung oder eine Aufhebung derselben nicht geschritten werden könne, und daß diese Art der Pauschalierung sich so sehr bewährt habe, vaß an ihr auch weiter festgehalten werden wirb. Insolvenzen. Das Ausgleichsverfahren wurde eröffnet über Franz Z e i!: n g e r, 13. Bez., Kuefftemgasse 6; üoer Joses Haida in Maria-Lanzendorfüber Rudorf Pollak, 3. Bez., Dietrichgaffe 26; über Josef und Gisela Berggold, Restaurateure, 3. Bez., Renmveg 59; über Daniel Hynamon, Lederwarenekzeuger, 20. Bvz., Romanogalle 26; über Ludwig Englisch in Felirdorf; über David swrempf, Autounternehmen m Cdlach, über Arnold Narto'wSki, Direktor der Donaulandffchen Werke in Wöltersdorf; über Theodor Riedel, Kaufmann. 12. Bez., Eichengasse 68: über Maximilian Holzel, Iiegelwerkbesttzer in Egyenvurg; über Rudolf B l e y e r in Horn und über Alois Hieß, Dachdecker m Kleinlitschan. vor dem Ausgleichsverfahren der 2ilefia-A.-G. Die Situation der Sllesia-A.-G. hat in den letzten Tagen eine weitere Verschlimmerung erfahren. Bekanntlich wurde in der letzten Versammlung der Interessenten der Beschluß gefaßt, sich an die politischen offiziellen Stellen um Hilfe zu wenden. Der Erfolg eines solchen Ansuchens war von vornherein problematisch. Die Silesia hat im letzten Jahre keine Steuer entrichtet, so daß auch die polnische Regierung größere Forderungen an die Silesia hat. Die Verhandlungen mit der Bereinigten Elektrizitätsgejellschaft wegen Abstoßung der Uoberlaudszemrale an diese Gesellschaft gestalten sich sehr schleppend. Der frühere Direktor der Depositenbank, Franr e l, der derzeit bei der Bank Monopolski in Warschau weilt, versucht von dort auS eine Sanierung der Silesia in die Wege zu leiten. Es ift aber sehr unwahrscheinlich, daß diese Bemühungen Erfolg haben könnten. Die Situation der Aktionäre wird als nicht günstig angesehen. Der neue Weizenzoll. Mit Verordnung der Bundesregierung wurde für die Mite Dezembevhälste der Zoll für Weizen und Roggen mit 9,85 Goldkronen pro 199 Kilogramm festgesetzt. Wiener Produktenbörse. Tendenz: Infolge der Rückgänge auf den WeltgetretoemLrkten besteht am Wi ner Platze kein Kaufintereffe. Bei größter Re'erve der Käufer waren Kursabbröckelungen zu verzeichnen. Es notieren: Wetzen: Inländischer 49.— bis 41 Ungari- >cher Treiß 79/60 Kilogramm 45.— b S 47.50, ungarischer 42.50 bis 44 ftO, Jugoslaviicher 76 Kilogramm —bt» Iugo'lavischer 77/78 Kilogramm —. bis —Roggen: Jn'ändrlÄer Marchfelder 89.7b bis 31.7b. Bester Bode» 89.- biS 8050 Gerste: Brauware inländische 85.- biS 42. böhmilche mähri'ch« -— bi» —Ma' S: Jngosawtscher28— bis29.-. Cinquantin neu 3259biS83.69 Hafer: Znländi'cher 28.59 bis 3 >.50. Reis: Italienischer 83.— blS 83.-. Burma 62.- bis 63.—. Mablprodutter Grieß mländischer 80.- btS 81 - Weiztnmrvl o mwndtiches 78.« diS 80.-, Kochmehl 2 inländisches 87.- bis 69 - Brotmebl inlörilmckieS 47.- bis 60 - Berliner Börse. Ohne Anregung nahm der gestrige Verkehr einen mh gen Vertan. Dir Nur an.erun en waren unbeoemend. ES notierten: r.eu. Nronenrenre llug. Kronenremr - llmarirche Goldrente . Türtenlote 28— Süd Lombarden neue —.— Oesterrelchisckie Staate bahn 18.26 Darrnslädter Bank >06.—, Deutsch» Ban 10676 Dresdner Ban 102.76 Oest. Kredit 669 Lest. ^änderban> ■ ReichSdanr 13026 Wiener Bankverein 487 vmonban' 637 Darmlei Motoren 22 25. Dvnamit Nobel 84.87, Felten 4 Guilleaume 9660 Ae Settifenfufft. Zürich, 13. Dezember. Devnenrurie von 13 Uhr.) Berlin 12850 18869,. ^ouauo 208.40 298 40,. "ew.-ffort 51876 .61876-, London 26.15*/* 26.16,. .'«et« 1895 1957), Mailand ^091 2086;, Brüste. 23 50 2350. ^rooe» aqen 12950 129.60,. Stockbalm 13880 13880.. 0«lc 10560 10660 Madrid 73 85 7888,. Buenos Mre» 215.59 31560,. i't«a 16.87V, 16.87V, IMdavest 0.00727V '0.007270,. üntarest 2.89; *.89) Belgrad 917»/, (9.17V*-, Sosta 3.77V, <377»/,1 Warichav 55 60 ■ Wie» 7813'/, 78.12 'ür Schilling. Waricha». 1L Dezember. (Dev"en Belgien 43 91 ots 43.36, Berlin —die Holland 880.86 88275, London 4597 ßt* 4616 21 «»-'»or »48- 962 — Kam 84.98 85.14 Sckweu 18875 18366, Budavest -.— für 8rao 3803 te 28.22. üne» 18347 t>t« 184.18 bi» 100 Schilling, Italien 88.20 bis 88.44. Stockholm —bis —, Bukarest —bis —.