Wiener Morgenzeitung · 1925-11-05 · Heft 2408 (5.11.1925) · p. Seite 6

Wen, Donnerstag Wiener Morgerrzelturrg 6. November 1926 Nr. 2408 Gerichtssasl. Auch einmonatige Kündigung zulässig. Das Wiener Zivillandesgericht als Berufungsinstanz ftr Gewcrbegerichlssachen entschied gestern über die Haftpflicht von zusanmrengebrocheuen Banken gegenüber Angestellten. Fünf srühere Skontisten der Oesterreichischen Kaufmännischen Bank, welche im Jahre 1921 vom Ausgleichsverwalter per 31. Dezember 1921 gekündigt worsen waren und ihre Llbfertigungsbeträge erhalten hatten, wurden tretz Auflösung des Dienstvertrages noch für den Jänner 1925 zur Erledigung gewisser Arbeiten neuerlich angestellt. Dieses Dienstverhältnis wurde dann in der Folge jeweils weiter für einen Monat bis Februar und dann bis März fortgesetzt. Am 31. März erklärte die Bank, daß sie nunmehr auf 'eine weitere Tienstleistuirg nicht reflektiere. In einer beim Gcwerüegericht angestrengten Klage begehrten nun diese fünf Angestellten die Entschädigung für die unterbliebene Kündigung, wu! eine derartige Erneuerung des Dienstverhältnisses von Monat zu Monat einer Umgehung der gesetzlichen Kündigungsfrist gleichkäme. Der Vertreter der Bank, Tr. Z a l m a n, erklärte, von einer Umgehung der Kündiguugsgesetze könne deshalb keine Rede sein, weil die Kläger Kreits am 31. Dezember 1921 gekündigt und vollkommen befriedigt wurden. Oberlandesgerichtsrat Dr. Etz hatte die Klage mit der Begründung abgewiesen, daß von einer Umgehung der Kündigungsvorschriften keine Rede sein könne, weil die Kaufmännische Bank als zusammen gebrochenes Unternehmen nur nach den Grundsätzen der größter« Sparsamkeit verwaltet werden dürfe und ein Vertragsabschluß für einen Monat auch zulässig erscheine, ohne die Kündigungsvorfchriften zu verletzen. Das Berufungsgericht bestätigte das erste Urteil. In der Begrunduna wird u. a. ansgeführt: Unsere Gesetze verbieten es nicht, Dienftverträge auf eine bestimmte Zeit abzuschließen, also seien solche Verträge auch für einen Monat statthaft. Ein solcher Vertrag kann eventuell auf einen weiteren Monat verlängert werden. Allerdings könnte in solchen Verträgen eine Umgehung des Kündigungsrrchles erblickt werden, wenn es sich um em aufrechtes Unternehmen handelt, welches die Anstellung auf Monatsfrist vorsieht, um auf diese Weise die Möglichkeit zu haben, sich ihrer Angestellten ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu entledigen. Ein solcher Fall lag nicht vor. Bereinigung der Bezirksgerichte Währing und Döbling. Das Bundeskanzleramt gibt den Gerichtsbehörden nachstehenden Erlaß bekannt: „An Abänderung der Verordnung des Justizministeriums vom 16. Oktober 1893' werden die Bezirksgerichte Währing und Döbling zu einem Bezirksgericht unter dem Namen ,,Bemksgericht Döbling" vereinigt. Dieses Bezirksgericht hat seinen Sitz IS. Bez., Gatterburggasse 10 md 12. Diese Dienstanweisung tritt mit 16. d. m Kraft. Die Demonstranten gegen den Zionistenkongretz vor Gericht. Im Monat November finden im Landesgericht Verhandlungen gegen mehr als hundert Personen statt, die sich an den Demonstrationen gegen den Zionistenkongreß beteiligt hatten. Die Demonstranten sind teils wegen Nichtfolgeleistung, teils wegen Auslaufes angeklagt. Jeden Mittwoch wird Oberlandesgerichtsrat Dr. Kielhof und jeden Samstag Hofrat Hotter mit diesen Fällen beschäftigt sein. Es wurde Kreits gegen zehn Personen verhandelt. Einer der Demonstranten, der sich fälschlich für einen Musiker ausgegeben hatte, wurde zu einer Woche Arrest, vier andere zu bedingten Arreststrafen bis m 14 Tagen verurteilt. Die anderen Demonstranten würben freigesprochen. Volkswirt. Sstombte rMcher Wechsel durch die Mtionalbanl. Die Verhandlungen erfolgreich beendet. Gestern fand eine Sitzung des Generalrats der Ocsterrcichischen Nationalbauk statt, in welcher der Generaldirektor der Nationalbank mitteilte, daß die Verhandlungen wegen der Beteiligung der Natioiralbank am russischen Exportgeschäft abgeschlossen seien. Wechsel, welche aus dem russischeu Exportgeschäft stammen, auf Schilling lauten und längstens binnen drei Monaten im Inlands zahlbar und mit der Unterschrift von drei, jedenfalls aber mit der Unterschrift von zwei österreichischen Verpflichteten von unzweifelhafter Bonität versehen sind, können anstandslos eskomptiert werden. Da aber im russischen Exportgeschäft auch Wechsel Vorkommen, die auf fremde Währungen lauten oder eine längere als dreimonatige Laufzeit haben, die also nach den Statuten der Nationalbank nicht eskomptiert werden können, hat die Bank den Ausweg gefunden, solche auf ausländische Währung lautende und bis auf sechs Monate laufende Wechsel mit 75 Prozent des Eskomptewertes zu belehnen. Es wird dies also ein reines Wechsellombardgcschäft sein. Auf diese Art werden die Wechsel für den russischen Export mit 100, beziehungsweise 76 Prozent des Kapitals Von der Oesterreichischen Nationalbank honoriert werden. Für den Wechsellombard werden besondere Geschäftsbedingungen geschaffen. Die Verlängerung der Ftznktionsdauer des Nalionalbanlberaters um drei Jahre. Gestern fand eine außerordentliche Generalversammlung der Oesterreichischen Nvtionalban! statt, in welcher eine Aenderung der Statuten wegen der nach den Genfer Vereinbarungen verlangten Verlängerung der Funktionsdauer des Beraters der Nationalbank beschlossen wurde. Der Vertreter der Arbeiterkammer sprach gegen den Antrag der Verwaltung und verlangte, daß bei der Einsetzung eines neuen Beraters ein Ternovorschlag erteilt werde, wonach der Bundespräsident einen von den drei vorgeschlagenen Beratern ernennen soll. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Die Aenderung der Statuten wurde mit großer Majorität beschlossen. Zunahme des Eskompteportefcuilles. Nach dem Ausweis der Oesterreichischen Rationalbank mit dem Stand vom 31. Oktober ist eine Steigerung des Barschatzes um 11,100.001 S. auf 519,120.572 S. zu verzeichnen. Eine starke Anspannung, die auf den gesteigerten Hcrbstbedarf der österreichischen Industrie zurückzusühren ist, zeigt auch das Wechselportefeuille. Es erhöhte sich um 29,169.167 S. auf 109,123.660 S. Auch der N o t e n u m l a u f hat sich um 90,233.638 S. auf 852,523.850 S. vermehrt. Im Zusammenhang mit der Zunahme des Bankuotenumlaufes haben sich die Verbindlichkeiten aus dem Giroverkehr um 52,628.516 S. vermindert. Sie betragen jetzt 30,462.125 S. Weiterer Rückgang des französischen Frauken. Auch gestern fand der Rückgang des sianMischen Franken auf den Internationalen Volute irplätzen seine Jvrtfetzung. Die größeren Angebote wurden infolge der schwierigen innenpolitischen Lage Frankreichs getätigt. Von vielen Seiten wird die Ansicht vertreten, daß jetzt, im Gegensätze zum Rückgang in der Vorwoche, vielfach spekulative Abgaben den Kurs drücken. JU Zürich ermäßigte sich der Franken von 21,1-5 -aitif 20,96. Auch in Wien war der französische Franken stärker aus-geboten und senkte sich von 29,22 auf 28,61. Von den übrigen Devisen ist die Devise Athen ziemlich fest. Sie erhöhte sich von 6.96 ans 7.20. Aushebung des Paßvisums für Besucher der Wiener Messen. Das Bundesmmisterimn für Aeußeres hat der Wiener Messeleitung mitgeteilt, daß es über deren Einschreiten den Visumzwang für ausländische Besucher der Wiener Messen aufhebe. Die Notierung des Kursblattes der Wiener Börse. Gtzstern nachmittags fand an der Börse eine ■ Beratung der Börsenkamaner goim-iusMl mit don von den einzelnen Banken oiltlfon-det-on Binistnexpert-cn statt, in welcher über die Einführung der Schillingnotierung vechande.lt wurde. Dia Ansichten waren geteilt. Die österreichische Jinanzjverwaltung glaubt, die Schillin-girährung erst eilchühren zu können, Wenn eine rvslpciktaible Anzahl von österreichischen Unternehmungen die Go'Äbilanzcn bereits durchgcsi'chrt halben wird. Sonst könnten sich manche Ilnannchmlichkeiten ergeben, wenn die österreichischen Werte Mierlei Notierungen auswHen würden. Von einer Seite wurde der Antrag gestellt, daß die Werte der Nationalstaaten, die in Wien gehandelt werden, schon jetzt in Schilling notiert werden. Dieser Vorschlag dürste auch durchgesührt werdvu. Ebenso wurde wogen der E-insührung des prozentuellen Kurses auf dem Anlagemarkte diskutiert. Die Ansicht der meisten gcht 'dahin, daß die neuen Anlagewcrte durchaus nur tu Prozenten notiert werden müßten. Ein einheitlicher Beschluß tvurde uid)tgefaßt, da es sich mehr um eine Expertise handelte. Insolvenzen. Der Konkurs wurde eröffnet über Peter Kupka, Spengler, 12. Bez. Wolfganggasse 10. — Das Ausleichsverfahren wurde eröffnet über Leopold Bauer, apezierer, 13. Bez., Penzingerstraße 66; über Emll und Alanka Selka, Galanterrewarenerzeuger, 6. Bez., Reinprechtsdorferstraße 33; über Heinrich Nentwich, Knopfbestandteilerzeuger,. 8. Be;., Piaristengasse 30; über Oskar Blüh, Schneider, 1. Bez., Lugeck 7, und über die Firma Walter Ockermüll er in Sieghartskirchen. Die Ablösung deutscher Reichsanleihen in Oesterreich. Auf Gruind des deutschen Reichs,aeisetzes über die Mlösu-m öffentlicher Anleihen vom 16. Juli 1925 (Reichsgesetzblatt 1925, 1., S. 137) werden die Markanleihen des Deutschen Reiches in eine Anleiheablösungsschuld umgetauscht, und zwar werden grundsätzlich für je 1000 Mark alte Markau lechen 25 Reichs mark Nennbetrag der Anleiheablösungsschuld gewährt. Ein Anspruch auf den Uimitcmisch besteht nur, soweit Anleiheadlös-ungsschM im Nennbetrag von 12M Reichsmark oder einem Vielfachen davon zu gewähren ist., Es wird zunächst nur der Wbessitz umgetauscht, d. h. diejenigen Markanleihen des Reiches, die der Glläubtger nachweislich vor dem 1. Juli 1920 erworben, und die ihm von dm Erwerb bis zur Anmeldung ununterbrochen gehört halben. Der Anlleihealtbesitzer erhält außer der AuleiheablWungsischM AiuAchungsrechte, welche durch Barzahlung des FünWchru ihres Nennbetrages und eines jährlichen l.öprozentigen Zuschlages eingelöst werden. Die Tilgung der AnlleihealbWlmgslchnlld wird in 30 Jahren durchgefühvt und beginnt im Jahre 1636. Die Frist zur Anmeldung der Mibesitzanleihen läuft vom Erscheinen dieser Veröffentlichung bis zum 1. März.> 1026. Alle Anträge aus Umtausch und Gewährung von Mslosungsrechten sind auUchließlich 'bei der Oesterreichffchm Nationallibank und deren Zweiganstallten zur Woiterleitung einWreichön. Bei diesen Stellen sind auch die vovgejschvie'benen Formulare erhältlich. Notierung des Tscherwonetz auf der Wiener Börse? ,Monomitfchesdaijr Shifinj" läßt sich aus Men folgendes [UrtwMt 17t 1. reiditt it Copyright 1924 by Kart Wolif Verlag ArO. Mönchen 57. Fortsetzung Nachdruck verboten. Herr Fettimuft. Eine amerikanische Autobiographie von Samuel Ornitz. Ich glaube, daß es der zaristischen Regierung nicht mehr so leicht fallen würde, Pogrome zu veranstalten, wenn wir uns erst einmal den guten Willen, das Vertrauen und die Zuneigung unserer nichtjüdischen Nachbarn erworben häben. Wenn diese allen Grund haben, uns zn lieben und uns zu respektieren, wie könnte man sie dazu veranlassen, uns zu hassen und uns zu vernichten? Es liegt also an uns, die Uebergrifse unseren Händler und Geldve riecher zu hintertreiben. Wir müssen unseren Leuten sagen, daß diese Händler und Wucherer, die Führen und Leiter unserer Gemeinden, diese Minderzahl von Profitgeiern, 'die Wurzel alles Uebels der Pogrome sind. Wir wollen einmal versuchen, uns in den russischen Bauern hineinzudenken. Ist es nicht leicht, euch gegen Leute auszuhetzen, die euch systematisch üborvorteilt haben? Unterbindet das Nebel, das erste Nebel, und ihr werdet gleichzeitig das letzte Nebel verhindern. Haß zeugt Haß, Liebe führt zu einer glücklichen Familie . . . Zur rechten Zeit wird auch die russische Regierung, die die Bauern nicht mchr aufzuhetzen vermag, Farbe bekennen müssen. Sie wird Truppen dazu verwenden müssen, Juden umzubringen. Und dagegen wird sich die ganze Welt wie ein Mann erheben. Eine Schlächterei in offiziellem Gewände, die sich gegen ein friedliches, harmloses Volk richtete, würde die ganze Welt gegen Rußland auf die Beine bringen. Rußland würde zum Paria, wo immer es eine öffentliche MeinMg gibt. Das wäre Blutdurst ohne Entschuldigung, Blutdurst, der den Stempel der russischen Bureaukratie trüge, und dann könnten wir einen machwollen Appell an die Sympathie der ganzen Welt richten. Wie anders würde es dann sein, wenn die Anden mit sauberen Künden und gutem Gewissen vor den Richterftuhl der Welt träten! Dann könnte die russische Regierung nicht länger die Achseln zucken und scheinheilig erklären: „Die Pogrome entspringen dm Wut des Volkes gegen die Schandtaten der Juden." Der Teufel war los. Sogar die Sozialisten lvandten sich gegen Awrum. Sie erklärten, er sei ein spanischen Jude und habe kein Gefühl für die russischen Inden, und er gleiche dem deutschen Pack in seiner Verachtung und Abneigung gegen die unglücklichen Brüder im russischen Grenzgebiete ... Man braucht einen Sozialisten — diesen Prediger der internationalen Brüderlichkeit — nur zu kratzen und man wird einen wütenden Nationalisten in ihm erkennen! . . . Niemand kann den Vorurteilen und Neigungen seines Blutes entgehen und das Pech seiner Umgebung von sich abtun. Awrum, der die Universität absolviert hatte, war Schneider, einfacher, simpler Arbeiter an der Nähmaschine. ÄZas nützte es ihm jetzt, daß er seine Karriere aufgegeben hatte, um eins im Geiste zu werden mit seinen leidenden Mi-tfklaven der -Nadel? Eine kleine Indiskretion, ein Kratzer hatte das nationalistisch gesinnte Volk verärgert. Wie konnte er es wagen, crnzudeuten, daß der russische oder polnische Jude auch nnr teilweise selbst an den Pogromen schuld sein könne? Ei, ei — mit anderen Worten, er verteidigte die Pogrome! Die Erklärungen, die seine Freunde abzugeben versuchien, brachten das Volk nur noch mehr auf. Sie haßten ihn als Spanier . . . Awrum aber lächelte nur und trottete weiter in den Reihen des dünnen, säst versiegenden Zuges der organisierten Arbeiter. In kurzer Zeit schon wurde es ihm schwerer und schwerer, 'Arbeit zu bekommen, da es bekannt wurde, daß er ein Arbeiteragitator geworden war, ein wilder Sozialist, der sogar Pogrome guthieß. Und dennoch blieb Awrum standhaft. Wenn es ihm weh tat, dann ließ er es jedenfalls niemand merken; wenn es seinen G'anben an die Fähigkeit des Volkes, sozialistisch zu denken, erschütterte, dann zeigte er es. nur durch sein ausgesprocheneres Verlangen nach einem erzichvrischem Programm für die Arbeiter. Erst wollte er ihren Denkapparat vorbereiten, dann ihre Herzen, und dann sah er das utopisiische Millenium. Manchmal verfiel er in die allergrößte Narrheit, die der absoluten Offenheit. Er versuchte, die ,Iosses" zum Unionismus zu bekehren. Er erklärte, daß eine Verbesserung der Lebensrznd Arbeitsvevhältnisse die Arbeiter. leistungsfähiger machen würde. Erft appellierte er an ihren Geldbeutel, dann versuchte er ihr Herz zu >rühven. Cs . zuckte verdächtig in seinen Augen und er schien sich über sich selbst lustig zn machen, ja nian hätte ihn für ausgesprochen wahnsinirig halten können, als er den ,/Bosses" sagte: „Ihr bringt euch um das Licht großen Glückes in eurem Leben. Das größte Glück ist, alle um euch herum glücklich zu sehen. Denn wie könntet ihr glEch sein, so- - lange ein einziger eurer Mitmenschen unglücklich ist?" Und sie antworteten auf sein Lächeln und warfen ihn hinaus . . . Nach einer Weile gab ihm nur noch Philipp Arbeit. Philipp erklärte, daß er schlechten Einfluß in seiner Fabrik nicht fürchte. Niemand könne seine Arbeiter organisieren. Sobald einer der Union beitrat, warf er ihn hinaus. Und zehn Grünhörner waren bereit und mchr als bereit, den leorgewordenan Platz auszufüllen. Die Reden Awrums amüsierten Philipp und er stellte sie als eir Schulbeispiel der Phantastereien von Träumern hin. Man stelle sich meine Überraschung vor, als Wlipp, der sich nie.mehr als fünf Minuten zum zweiten Frühstück gönnte und sich dadurch lebenslängliche Magenlbeschweirden zuzog, eines Tages in meiner Kanzlei vorsprach und mich und Maxie dazu einlud, mit ihm in einem ruhigen Restaurant, wo man reden könne, zu essen. Wähveud des Essens erklärte Philipp, baß er unseren Rat brauche, wie e>r es anstellen solle, daß die Ge-webkschaften wirklich einmal! einen Streik gewännen und die Arbeit in allen Fabrik lahmlegen könnten. Fortsetzung folgt.)