Wiener Morgenzeitung · 1925-05-12 · Heft 2236 (12.5.1925) · p. Seite 6

Wim, Di«Ma- «elfe 6 Gerlchtssaal. „Der Anwalt ist verpflichtet, -ie Rechte seiner Parte, gegen jedermann zu Mahren!" Mit einen: von: Landesgericht bestätigten Urteil des Bezirksgerichtes Favoriten war der Rechtsanwalt Tr. A. E ch o r r wegen Ehrenbelcidignng deshalb vernrteilt worden, weil er behufs Bestreitung der Glaubwürdigkeit einer Zeugin in seiner Eigenschaft als Verteidiger einer tvegen Ehrenbeleidigung geklagten Frau in der Verhandlung vorgebracht hatte, diese Zeugin unterhalte mit dem geschiedene»! Gatten der Beschuldigten ein Verhältnis. Tr. Schorr hatte sich auf seine Anwaltspflicht und darauf berufen, daß sein Vorbringen der ihnl von seiner Klientin erteilten Information entspricht. Demgegenüber wird in dem Strafurteil gegen Doktor Schorr darauf verwiesen, das; er uicht durch besondere Umstände genötigt gewesen sei, Tatsachen aus den. Privat- und Familienleben der Zeugin vorznbringen, auch durch die Rcchtsanwaltsordnuna je: er nicht gedeckt. Gegen dieses Urteil brachte d>e Generaiprokuratur aus prinzipiellen Grür.den d»e Nichtigkeitsbe'chw.rde zur Wahrung des >n den Obersten Gerichtshof ein, vor welchem gestern unter Vorsitz des Hofrates Tr. W a r h a n e k die Verhandlung hierüber stattfand. Der Vertreter der Gcneralprokuratur. Hofrat Tr. G a st h e i m b, wies darauf hin, daß nach 8 9 der Rechtsanwaltsordnung der Anwalt verpflichtet ist. die Rechte seiner Partei gegen jedermann zu wahren, und daß er befugt ist, alles vorzn'brmaen, was er nach dem Gesetze zur Verteidigung seiner Partei für nottvendig erachtet und was mit seine,n Gewissen nicht in Widerspruch steht. Der Angeklagte sei daher nicht nur berechtigt, sondern geradezu verpflichtet gewesen, als Verteidiger alles das vorzubringen, was gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin sprach, und dazu gehöre auch, daß diese Zeugin ein Verhältnis mit dem geschiedenen Manne der Geklagten unterhält. Der Angeklagte mußte vermöge seiner Pflicht als Verteidiger und Anwalt diese Dinge gemäß der ihm von seiner Klientin erteilten Information auch dann Vorbringen, wenn sie den Tatsachen »licht entsprachen, was gar nicht festgestellt sei. Der Oberste Gerichtshof schloß sich dieser Anschauung an und entschied, daß durch das Strafurteil der Unterinstanzen gegen Dr. Schorr das Gesetz verletzt wurde. Dieses Urteil wurde ausgehoben und die Sache zur nochmalige»» Verhandlung und Urteilsfällung an die erste Instanz verwiesen. „Othello" in Favoriten. Bor dem Bezirksgericht Favoriten (Landesgerichtsrat Dr. D o n a ul hatte sich vor kurzem der 47jährige Oberwerkmeistcr Franz W. wegen Mißhandlung seiner Gattin zu verantworten. Am 10. März kam der Angeklagte gegen halb 10 Uhr abends nach Hause. Er klopfte an der Wöhnnngstür. Es wurde ihn» »licht geöffnet. Er glaubte nun, zu hören, wie feine Gattin sagte: „Es ist »nein Mann." W. war zehr eifersüchtig; m-m lag ihm in den Ohren, daß seine Gattin — die zweite Frau — cs mit der ehelichen Treue nicht sehr genau nehme. Als W. nun gar hörte, ^wie seine Gattin sagte: „Es ist »nein Mann," war er der festen Meinung, daß seine Frau zweifellos ihren Geliebter» bei sich habe. Er klopfte :>»»- »ner wieder an der Tür, es w»»vde nicht ausgemacht. Seine Aufregung war aufs höchste gestiegen. Mit der» Aufgebot seiner ganzen Kraft drückte er die Tür ein. Er stürzte nun aus seine Frau zu und schlug sie. Durch die Schläge verlor sie einen Stockzahn, erlitt Blutbeulen an der Stirn, an den Augen und der Nase usw. Nun suchte er nach dem „Freunde". Aber es war vergeblich, kein „Freund" war zu finden. Frau W. erstattete gegen ihren Gatten die Strafanzeige. Bei Gericht verantwortete sich der Beschuldigte mit feiner maßlosen Aufregung: er habe ei,reu Mann bei seiner Frau vermutet und auch die Worte gehört: „Es ist mein Mann." das konnte sie doch nur zu dem „fremden Mann" gesagt haben. Die Gattin, als Zeugin einvernommen, gab an, sie sei im Bade gesessen, als ihr Mann an der Tür klopfte. Sie habe ihm nicht gleich aufmachen könne»:, habe erst aus den: Bade steigen und sich anziehen müssen. Sie habe gerufen: „Bist du es, Mann?" Das habe ihr Gatte mißverstanden. Da der Beschuldigte sein Bedauern über den Vorfall aussprach und die Gattin eine Bestrafung nicht verlangte, verurteilte ihn der Richter zur Strafe des strengen Verweises. „Schmähung der ungarischen Nation." In einen: Wirtshaus der Gemeinde Konhar geriet der Debrecziner Kaufmann Samuel K l e i n mit dem Gemeindeschreiber N emes und dem Sandler Csobanka in einen Wortwechsel. Die beiden ergingen sich in antisemitischen Schimpfereien. Klein verdat sich diese Reden und erklärte, ohne Juden könnte Ungarn keinen Handel treiben. Die Widersacher Kleins holten Gendarmerie herbei, Klei»» wurde sofort' verhaftet und der Staatsanwaltschaft cingeliesert. Das Debrecziner Gericht verurteilte Klein zu einer Geldstrafe von einer Million Kronen wegen Vergehens gegen das Ansehen der ungarischen Nation und des ungarischen Staates. Die Debrecziner königliche Tafel erhöhte die Strafe Kleins auf drei Monate Gefängnis. In der Begründung sagte die königliche Tafel, es bilde eine Schmähungder ungarischen Nation, wenn behauptet werde, daß das staats erhaltende Volk nicht imstande sei. seine staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen und feinen wirtschaftlichen Bestand einem Volksstamm ‘ber Minorität zu verdanken habe. Die Kurie endlich annullierte das Urteil der Tafel und wandelte die Strafe Kleins i»: eine Geldstrafe von einer Million Kronen um. Während!der Verhandlung fragte Klein, - warum feine Widerfacher nicht bestraft werden, die behaupteten, die Juden seien am Kriege u»:d an allem Elend schuld. Das Borkumlied vor dem Oberverwaltungsgericht. Der Streit um das antisemitische Borkumlied wird in dieser Woche das O b e rv >e r w al t u n g sgericht : n Berl: -n beschäftigen. Es handelt sich dabei um die Beschwerde-der Gemeiltde'Borkum gegen das vom Landrat, beziehungsweise Regierungspräsidenten erlassene und vom Oberpräsidenten N o s k e bestätigte Verbot des SPielens des sogenannten Borkumliedes durch die dortige Kurkapelle. Die Verhandlung findet am 14. d. vor dem Dritten Senat des Oberverwaltungsgerichtes u,:ter Vorsitz von Minister a. D. D r e w s statt. 'Voraussichtlich ebenfalls noch in diesem Monat wird sich das Berwaltungsgericht auch mit dem Zuständigkeitsstreit zu beschäftigen haben, der vonr Regierungspräsidenten in Aurich gegen die vom Amtsgericht Borkum erlassene einstweilige Verfügung erhöben worden ist, wonach den Regierungsbehörden ein Eingriff in die Tätigkeit der Kurkapelle untersagt wurde. Eine Berten,ndungsklage gegen Henry Ford. Aus New-?)ovk meldet I. T. A.: Der jüdische Rechtsanwalt Aaron Schapiro klagte den bekannten Antisemiten Henry Ford wegen Verleumdung sowie auf Zahlung von einer Million Dollar Entschädigung, weil die von Henry Ford herausgegebe»:e Zeitung ,.D? ar b o r n Independen t" verschiedene verleumderische Angriffe gegen Schapiro als Anwalt des Landwirtschaftsverbandes gerichtet hatte. Der Gerichtshof ',»» Detroit entschied, daß der Klage stattzu geben und ein Verhandlung auzuberauntei» sei. In» „Dearborn Ineependeu' wurde Schapiro beschuldigt, er sei ein „abk.omma vierter Judas". '*r.\ die amerikanische Lt"'^">rr.sch’ i"' jüdischen 1» .^vwnvöW’i?1' . r ' .. ICv ‘ Wiener Moraeirzeitrma. 12. Mar 192« Volkswirt. Lrel Me« im Feuer. Von Dr. Heinrich Schreiber. Im Schul bei spiel der De Pos r tenbank wird ad ocnlos deuwnstviert, wie Ausgleich und Liquidati o,: in: Wettlanf miteinander konkurrieren, indem die Bank sich ansgleicher: und gleichwohl liquidieren soll. Eines folgt dem andere ir aus dem Fuße. Während sonst der Ausgleich die Erhaltung der wirtschaftlichen Existenz bezweckt, soll in: Falle der Depositenbank der Ausgleich a»:ch de»: Msergang durch die Auflösung des Wrtschaftsgebildes nach sich'ziehen. Diese Folge ist nnabtvendbar, weil der Depositenbank die Liquidation oder Fusion von der Staatsbehörde zwangsweise anserlcgt ur:d damit die Existenzberechtigung abgcsprocher: ist. An dieser Konkurrenz liegt es aber nicht allein, es komnlt rwch als dritte Besonderheit hinzu, daß gleichzeitig Bestrebungen im Gauge srird, welche die Erhaltung des Instituts bezwecken. Die Seiten dieses Dreieckes bilden also Ausgleichsverfahren, Liquidation und allon!falls Fortbestand, was alle Möglichkeiten ofsenlcgt, die es, ungeachtet der Vertvaltnugsrechtlichen Einls!chrälik»»ng, überhaupt gibt. „Wie es e»»ch gefällt", so köi:»:te mai: die Tragikoinödie betiteln, die sich vor der Ochse ntlichkeiit abspielt und zu de»: mancherlei Ungereimtheiten, die das Problem der Depositenbank ansgesteckt hat, »:ene hinzufügt. Die Depositenbank hat bisher verschiedene R e t t u n g s a k t i o n e n über sich ergehen lasse»»; zuerst jene der Groß banken, die aber in sich zufammengedrochcn 'ist. Dann schritt miau: zur G es ch äf t s anssi ch t und da es damit haperte und zu keinem greifbare»: Effekt -führte, ist man zun: gerichtliche»: A at sglcichsversahren übergegangen, an dem die Bank dermalen laboriert «und über das die Verhängung der Zwangsauiflöfnng schwebt, wen»» der Ausgleich nicht zustande kommt und »sicht zugleich eiine neue Unterkunft sür die obdachlose Anstalt gefunden wird. Als Quartiertnacher hat sich vorerst das K r e d i t t »t ft i t u t für össentliche U»:ternehmu»:gcn, das als Ausgleichsverwälter bestellt ist, eingeführt; da aber seine Bemühungen an sich schwersällig m:d in: Hinblicke auf die staatliche Beteiligung überaus heikler Natur sind, ist in diese Lücke ein Akttionärvertreter getreten, um ans der Schweiz den Retter in der Not herbeiznholcn. Schweizer Kapital soll die Depositen^bank davor bewahren, spurlos in: Orkus zu verschwinden. Damit dies möglich werde, ist aber nicht bloß die Aufbringung der Geldmittel, solider»: auch die Wandlung der behördlichen Verfügungen nötig, welche wem: schorr nicht dm Ausgleich, so doch die Liquidation verschieben. Die Liquidation bedeutet ohnedies de Vernichtung der Rechtspersönlichkeit, die daher insölange unterbrochen werden muß, als das öffentliche Gemeininteresse den Fortbestand der Bank erheischt. Dazu wird der Prüfstein scharf geschliffen und man wird darauf achten müssen, daß nichts ihn schartig macht. So lange das Ausgleichsverfahren dauert, hat naturgemäß die Auflösung keinen Sinn. Freilich hat aber die Auf>lösung auch keinen Zweck, so larrge die Ver- ' handln::ger: über die Stützung der Bank wicht rrge»:d wie abgeschlossen sind. So pendelt das Geschick der Bank zwischen verschivderren Kombinationen, bei denen sie weder leben noch sterlben totm, weil ihr die Kraft fehlt, diese Hemmungen zu überwinden und sich selbständig' aus den Schlingen zu befreien. Wie inrmer man sie bettet, liegt sie schlecht. Um die Ueberröste ihrer einstmaligen Herrlichkeit trauert sie, um ihre beaux rostes raufen sich die Gläubiger, Aktionäre, Ausgleicher und Sa»:ierer. Die Rechtslmchfolge im Wege der General- und Universalsukzession paßt der Sanierung »richt; sie trachtet nach den Aktive»», um daraus ihren Nutzen zu ziehe»: und sich im übriger: hinsichtlich der Verbindlichkeiten auf ein Arvangonlent znvückznibegeben, welches für die Ausgleichsquotc Anteiilschvine bietet und alle anderen Bevbindlichkeiten einfach streicht. Der Schaden aus der Ueberschnldiung soll die Gläubiger und alten Aktionäre treffe»: und an den lfrisch gedeckten Difch setzt sich der gebetme Gast aus der Fremde, um mit gutem Appetit zu verzehre::, was von der Bank übrig geblieben ist, vor allen: ihr Geschäft an sich zu . ziehen und dann auf dem Grabe der alten UMSONCT « erhalt Jeder Abonnent der »Wiener Modenzeitung" bei Vorauazahlung der BezugegebQhr für ein ganze» Jahr Vorauazahlung der BezugegebQhr für ein ganzee Jahr in drei eleganten Halbleinenbänden FOr Versandepeaen des „Qraetz" sind ausser der JahresbezugsgebUhr noch 3B.000 deterr, K, zu entrichten he.in^ega»:ger»en Bank ihre neuen Chancen aufzupflanzen. Dkß Bank, die zun: Ausgleiche ihre Zuflucht nahm und mit den Auflösung bedroht wurde, wird froh sein, diesem Ungemach zi: entrinne»: und von Armen arfgefarrge»: zu lveöden, die sich' recken u»:d strecken, um das'zerschellte Wrack m:b das Strandgut aufzufaugen und es behutsan: z»l berge»». Der Zusammen« bvrch wird dem sreiude>n Kapital die Kastanien aus dem Feuer holen und derart das dritte Eisen schmieden, das in der Glut des Ausgleichsverfähvcns heiß geworden ist. „Statzendorfer Kohlenwerl" gieglerschilchte A. 8. Wien, 1. Be,',.. Dominlkanerbastei 10. E lieber Verlange,» zahlreicher Besitzer von Interims« scheinen u»»serer letzte»» Aktieneinissiorr berufen wir sämtliche Iirterinlsscheinbesitzer z»l einer Versammlung ein, welche F reit a g de»» 15. Mai d. I., 5 Uhr nachinittags, im kleinen S itzungSsaale der K ««tutet für H a»»d el, Gewerbe und Illdustric, Wie»». 1. Bez.. St»»benri»»g 8, ftattfi»»det. Die Herrc»» Interimsscheiubcsitzer werden in ihrem eigenen I»»teresse ersucht, mit der ihre»: Besitz ausweiseitdcn Legitimation z»: erscheiirei» und ihre Teilnahme a»r dieser Versatninilung unter Beka»»»»tgabe der Stückairzahl ihres Besitzes bis z»»m 12. Mai d. I. bei nnserem Zentvalbureau, 1. Bez- Dominikaner'bastei 10. mündlich oder schriftlich anzumelden. Ermäßigung des Privatdiskontsatzes. In: private»: Geld- Verkehr hat sich der Geldsatz für erste Hände etwas ermäßigt. Es wird für erstklassige Ba-nkakzepte bereits Geld .;»» 10 Prozent, also z»r 1 Prozelit unter der Baukrate. geboten. Dies zeigt, daß sich die Diskmt-tsätze in Wien weiter ermäßigen. Es ist nicht ausgeschlossen, daß in absehbarer Zeit auch die Nationalbank dieser erntäßigerlder» Richtung folge»» werde. Amerikanische langfristige Kredite für Oesterreichs Industrie. Der Präsident der Bodenvkedita»»>stalt Dr. Sieghart ist aus Amerika zurückgekchrt, wo es ihn» gelungon ist, sür die den: Konzen: der Bodenkvedrla»:stalt angchörenden Industrie»» die bisher gewährten kterzfristigei: Kredite in la»»!gfristige mnznwandöln, was ans die Welse ibewerlstelligt werbe»: soll, daß die betreffenden Industrien Obligationen, die auf Gold lauten solle»», ausgebe»». Die Placier»»ng dieser Obligalione»» ist bereits gesichert. Der Zitrssatz für dieselbe»: hält sich Ulster de»»: für die detstschen Jndustrieobligationen gewähr ten Zinssatz und beträgt 8 Prozent. Das Ausgleichsverfahren der Depositenbank. In der he»»te evsche'i»:ende»l „Wie»»cr Zeidtmg" tvird vevlautbavt, daß die Ansgleichstagsatzn-ng, welche auf gestern a»»!beraumt war, auf de»» 8. Juni verschoben wird. Es wird also die Verschieb:»>ng um eilten Tag später pulbliziert als sie hätte tatsächlich stattlfindei: sollen. Dies hat a»»ch zur Folge, daß sich gesten» in: .Handelsgericht in Unkenntrns der Tatsachen eine Reihe von Gläubiger»: eiusand, welche an der Tagsatzung teilnehmen wollten. Sie mußten alle unverrichteter Dinge wieder abgichen. Die österreichifch-ungarischen Handelsvertragsverhand« langen. Aus Budapest wird gemeldet: Die erste Etappe der österr e ich sich - nnqa ris ch en Handelsvertragsvechandkultgen w»»rde heute beetlidet. Die die gegenseitige»» Forderunge»: enchalteltde Liste wurde in allen Eiitzellheiten in erster Lesnidg erledigt. Die österreichischen Delogierten reifen noch heute nach Wien zurück, wo die Verlhandlullge»» denurächst ihre Fortsetzung finden werden. Insolvenzen. Das Ausgleichsverfahren wurdt eröffnet: Ueber die Textilfirma L ö w ö: B l u m e n f o l d, Wie»», 1. Bez., Franz-Josef-Kai 65. Die Aktiven betragen 21/* Milliarden, die Passiven hingegen 3*A» Milliarden. Die beantragte Ausgleichsquote beträgt 50 Prozent. — Ueber die Chemikalien- und Drvgengroßhal:dl»tt»g Wilhelm A. Hoffn:ann, 2. Bez., Relllbrandtstraße 2. Die Passiven betragen eine Milliarde. Die Beantragte Ausgleichsqnote beläuft sich auf 35 Prozetst. — Ueber die Ehem»kalienfirma A. M. M e: s e l s, 17. Bez., Gentzgasse 117. Die Aktiven betragen 2,3 Milliarde»», die Passiven 4,2 Milliarden. Mit großen Summen finb als Gläubiger die Sparkasse Oberhollabr»»n»l n»:d die Sparkasse Retz beteiligt. Die beantragte Ausgleichsquote beträgt 50 Proze»»t. — Ferner wurde das Ausgleichsverfahren eröffnet: Ueber Johan»»a Keller, nichtprotokollicrte Geschäftsfrau, Wie»», 17. Bez., Jörgerstraße 52. — Ueber Karl D o.n»»e r, Handel mit Elektromaterial und Beheizungsgegenstände»», 3. Bez., Petrusgasse 9. — Ueber Paul Lindner, Ha»:del mit Elektrornaterial u»»d Beleuchtungsgegenställden, 3. Bez., Petrusgasse 9. — Ueber Max S e l z e r. Wirkware»»händler, 2. Bez., Glockengasse 9. — Ueber Juliane R e s ch, Private, 8. Bez., Lange Gasse 48. — Ueber Zerline Wolf, Ha»:delsfra»», 3. Bez., La»»dstraße Hauptstraße 65. — Ueber Heinrich Sch ein er, Ha»»del mit Modeunb Wirkwaren, 9. Bez., Alserstraße 41. — Ueber Karl Ferlitz, Gemischtwarenhandel in Gattendorf, Bnrgenland. Neuauflage der Liste der Scheckkontoinhaber in: Auslände. In: Anschluß an die Liste der Scheckkonwinhäber in Oesterreich, welche »wch im Saufe dieses Monates zur Versendung gelangt, liegt das Pöstsparkassenaimt a»»-ch eine nette Lsite der Scheckkontoiichaber in: Auslände -aaif und übetzläßt sie, wen»» die Bestellung bis länigstens 16. d. erfolgt, zuu» SeGstkoftenprois von zwei SchillÄtg für das Stück. Da die Liste ein ans Grund authentischer Beilege verfaßtes Verzeichnis von »ralhezu 15.000 Firtnen, Anstalten, Vereilte»» und Behörden u>sw. ili»: Auslände darstellt, welche beim Postspavkassvnalllit i>n Wie»: ein Schecbkonto besitzen und daher für de»: Handel mit Oesterreich besonders in Betracht kommen, bildet sie — abgesehen vm» ihrem Zwecke alls Bchchs für den Postsparkassenve-rlkchr —, ein wertvolles Nachschlageönch für kansnlältnifche Kreise. Die -Fertigstelln-ng dürfte Mitte Juni d. I. erfolgen. BestelluNigeic sind an die Ocikonomiwerwäldung des Postsparkassenamtes zu richten. Minimale Jnsolvenzbew>egu»g in Pole». Aus War> schau, 11. d., meldet die Poln. Tel.-Ag.: Im Jchre 1924sind im gangen 108 Konkurse verzeichnet worden, sodatz auf je eilte Million EitttyMutt vier Ktzttkursü eutsallen. Dtö Mehr-