Wiener Morgenzeitung · 1925-04-01 · Heft 2196 (1.4.1925) · p. Seite 4

fV <»-'T Men, Mittwoch Wiener Moraenzeitunft. Veit« 4 $0 wWB . uiMeMMT MnmWM! OOM MSW-MÄAI» Gut und billig aUßgetrocknki» Mdbel zu Aus- »ohmrpreti«« kaultmon tm Möbelwar,»hauö Groß IX- Wiihringerstr. 76 4,000.00» ft. tzchlMinmer, Hochglanz. «.«00.000 Echla^imnier^a^holz. Sch'lasji«mer» Esche. «.«OO.YVOA SchlaWmmrr, BvNv««. »,000.000 ft. ^peikezimM«, Elche. 0,000000 ft. Opeisezimmtr, Palisander. »,500.000 ft. Herrenzimmer, komplett. ‘SÄ ' ZahlnugSerleichtttnng. llTtil- und UuruSmiihel!.' Vawtfleuhafte» Provinz. Versand. Mit MöbelwarenhauSGroß 19L Wiihringerstraste 20 v»t der BsNSoPer Pieck und die Fraktionen der Weimarer Koalition für Dr. Hoepkc r-Afchoff ausgogeben. Das Ergebnis der Wahl war, daß der demokratische Abgeordnete Dr. Hoepker-Aschöfs 811 Stinmen, Doktor Peters 167 und der Kommunist Pieck 43 Stimmen erhielten. Es mußte daher eine Stichwahl voogenommen werden. In der Stichwahl wurde Hoepker-Aschoff mit tz13 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt. Peters erhielt 177 Stimmen, während die Kommunisten leere Stimmzettel abgaben. Bei den Linksparteien herrscht UobeveinftimMUng darüber, daß, wenn die Bildung einer großen Koalition mißlinge, der Mimsterprüfident sich energisch für die bisherige Koalition einsetzen werde und daß man letzten Endes auch nicht vor einer Auflösung des Landtages zurückschreckpn würde. ßine Vertretung der ungarlandischen Zudenschast im Sberhuus. Budapest, 31. Marz. (U. T. K. B.) In dem GesetzclUwuvf über die Reform des Oberhauses wurde in der AusschuHberatung eine neue Bestimmung ausgenommen, wonach zw Vertretung der israelitischen Konfession ein von den Kultusgemeinden gewähltes Mitglied einen Sitz im Oberhaus erkM, * Aus dieser Meldung ist nicht ersichtlich, welche Kultusgemeinden berufen sein werden, das jüdische Oberhausmitglied zu wählen, da ja bekanntlich Angarn als Ebbe des klerikalen Kultu'sndmisters Grafen Albort APPony i noch immer zwei getrennte „israelitische Konfessionen", eine orthodoxe und eine neologe, hat, die bisher noch Mvmals dazu zu haben waren, sich zur Wahl einer gemeinsamen Vertretung zu einigen. Hat Graf Bechkeu am Ende auch jetzt mw deshalb dom Drängen des liberalen Mitgliedes des Ichizausschusses Karl Rassay uachgegeben, weil er wußte, daß eine Einigung dar beiben feindlichen jüdischen Lager mcht erzielt werden wird? Horthys Heldenkapitel rm Oberhaus. Bei der heutigen AuSschutzberatung de's Gesetzes he-? ireffend das Oberhaus ncchm der Ausschuß weiters einen Antrag des Mg. Eckhardt an, wonach das Heldenkapitel im Oberhaus einen Sitz erhalten solle. Bei dem Paragraphen über die Oberihaus-Mtgliedschaft auf Gvund von Ernennungen beschloß der Ausschuß die Abänderung des betreffenden Paragraphen in dem Sinne, daß auch Frauen das Recht aus die Mitgliedschaft zugoshauden ioerde. r« Streu lm Mauer Revier flaut ad. Mahri^ch-Osträu, 31. März, (Dschech. Pv.-Bur.) Alle Anzeichen weisen darauf hin, daß die Streikbewegung abzubröckeln beginnt. In den Jndustrieunternehmungen, in denen gestern die Arbeit entweder vollständig oder teilweise ruhte, begann die Arbeiterschaft zur Arbeit zurückzukehren. Im ganzen arbeiten in der chemischen Industrie 70 Prozent der Arbeiter. In der Metallindustrie erreicht die Zahl der Streikenden kaum acht Prozent. Auch in der Bergwerksindustrre sinkt nach der Statistik der einzelnen Betriebe die Zahl der Streikenden. Ahm in London. London, 31. März. (Reuter.) Dr. A h r e r s Besuch in London sicht in keinem Zusammenhang mit einer Anleihe, sondern hat nur den Zweck eines MeiNlingKaustMsches über den Fortschritt des Werkes der Wiederausrichtung Oesterreichs. Im Verlaufe seiner Besprechungen ging Fiitanzminister Dr. Ahrer in eine detaillierte Erörterung der Fragen der Besteuerung, der Verhandlungen zwischen der österreichischen Bundesregierung und den Ländern, der Lage der österreichischen I n d u st r i e und der V e rw a l t u n g s r e f o r m ein. Auch di« Frage der Bezichungen Oesterreichs zu seinen Nachbarn wurde besprochen. Wie verlautet, haben die britischen Persönlichkeiten ihre Freude über die Entschlossenheit Oesterreichs ausgesprochen, jene im MllerbundpvoMmm enthaltenen Reformen durch;uführeu, von denen Oesterreichs Wiederaufrichtung a'bhänge. Finanz-minister Tr. Ahrer brachte unter Hinweis auf die Schwierigkeiten der Lage sein f e st e s Vertrauen zum Ausdruck, daß Oesterreich diese Reformen drrrchzuft'chreir vemnöge. . Dr. Ahrer ist Heckes rüh nach Wien zurückgereist. Knkomme«' und Körverschastssteuer Erhöhung des steuerfreien EMenznnu4mums. — Generelle Ueberprüfung der Stenermandate. Einer gestern ahtzöschlosseneu Parteienvereinbavung entsprechend wurde gestern die Novelle zum Personalstauergchtz, mit der die Herabsetzung der Erlvevbsteuer und der Körperschaftssteuer verAmdon ist, vom Budgetausschuß zum Beschluß erhoben. Finanzminister Dr. Ahrer wie-decholtc bezüglich des Steuermandatsverfahrens die Evtlävung des Finanzministers, daß die Regierung nicht abgeneigt wäre, das Mandatsversahren fakultativ zu gestalten. In diesem Falle hätte das MandaMersahren chen nur dann in Anwendung zu gelangen, wenn Lei der Veranlagung i>m allgemeinen von den Bekenntnisangaihen nicht sonderlich abzuweichen wäre. Auf einen Zwischenruf teilte er weiter mit, daß di« amtliche Ueberprüfung sämtlicher Steuermandate .bereits veranlaßt worden s-ei. Das Personalste ue rgesetz vom Jahre 1924 wunde, hierauf wie folgt abgeändert: Im 10 hat drr erste und dritte Absatz zu lauten: Die Erwerbsteuer beträgt für di« folgenden unter a bis c angeführten Unternchm,ungen und Beschäftigungen (erste Gruppe) 4 Prozent des fteuerpslichtigen Reinertrage'S: a) die freien Berufe, wie Rechtsanwälte, Notare, Aerzie, Schviftsteller, Künstler sowie die verwandten BerusHzweig«; b) die in der Verrichtung von PerjioMchen Dienstleistung dastehenden Beschäftigungen und die Stellenvermittlung; 'c) >di« Unternehmungen und Beschäftigungen anderer Art, bei 'denen die Verwendung von Kapital im Vergleich zur Arbeitskraft «ine gering« Bedeutung hat; als solche Unternehmungen und Beschästigungen sind Me anzusehen, deren Reinertrag 7 000 Steuereinheiten nicht übersteigt. De Steuer ermäßigt sich, iuertui der stoucrpflichtig- Reinertrag 6000 Steuereinheiten nicht übersteigt, auf 3 Prozent, wenn er 6000 Steuereinheiten nicht übersteigt, auf 2 Prozent, wenn er 4M Steuereinheiten nicht übersteigt, auf 1 Prozent. Für Unternehmungen und Beschäftigungen, die nicht der rm ersten Absatz 'bezeichneten ersten Gruppe angehören (zweite Gruppe), beträgt die Steuer 7,5 Prozent des steuerpflichtigen Reimrttages. Die Steuer ermäßigt sich, wem der steuerpflichtig« Reinertrag 16.000 Steuereinheiten nicht übersteigt, auf 7 Prozent, wenn ex 12.000 Steuereinheiten nicht übersteigt, auf 6 Prozent und ioenn er Mg Steuereinheiten nicht übersteigt, auf 5 Prozent. Di« Körperschaftssteuer wird von 36 aus 25 Prozent ermäßigt, das steuerfreie Existenz- Minimum von 1200 auf 1400 Schilling erhöht. Die Grenze der ersten Tinkornmenstufe wurde mit 3400 Schilling, die der zweiten mit 5300 Schilling festgesetzt. Die Vor«inzahlung an allgemeiner Erwerbsteuer 1925 ist, insolanHe der Zahlungstcmftvag für das -.Jahr 1628 noch nicht zugestellt oder das Steuermandat nicht in Rechtskraft erwachsen ist, in dem durch Verordnung der Bundesregierung von; 4. Mai 1923 festgesetzten Au'smaß zu leisten. Den Boveinzahlungen an allgemeiner Erwerbsteuer 1924 und 1925 sind, msolange die IashvesvorschveibMg 1923 die Vorjahrsgebühr bildet, nur 70 Prozent des bemessenen Betrages Mvunde zu legen. Das Gesetz Wich Hecke im' Nastonalrat zum Beschtu ß erhoben werden. Re Regierung gegen die Bettelei im Ausland. Im Ausland, namentlich m den nordischen Staaten, wird noch immer für diverse österreichische .MöMonen die öffentliche Mildtätigkeit angerusen. Ein Erlaß des Bnndeskanzkeranrtes wendet, sich gegen diese Schnorr t* resen, die nicht nur entwürdiMd. sondern den Wirtschaftsich-en Interessen Oesterreichs geradezu schädlich seien, „denn wie sott jeinand^> so heißt es in diestni Erlaß, ermutigt werden, «rnsthaiie Wirtschaftliche Beziehungen mit 1 AM 1026 M. tzM ---..<..1. —an i «U'iWii|».W,M „ f mn.rtiHiifc, ' eineni Lande anznkwüpseu, dessen Ram« nun scholl geradezu MohnlMMDg mit dem Negrtffe d§» Bettelns verbanden ist" ...... i• 27 Monate Sanlernva. Märzdefizit - 11,7 MMonm GchMlny. Der jüngst« Monatsbericht des GanereMommisfirs Dr. Zimmerman, «der die Periode vom 16. Fehmar bis 16. Marz umfaßt, behandelt ausführlich die Durchführung d«r Genfer Bereinharung vom SepteEer IM. Ey stellt mt, daß die Vorarbeiten der Regiaruna hinsichtlich jener Punkte dieser Vereinbarung, die noch der Durchfühning ha<rr«n, fortgesetzt Worden sind' und Mt dafür, daß die Einführung der G v l d b t l a n z e n und di« Herabsetzung der KArperschaftSsteuev Men neuen Fortschritt auf dem Wege «der Gesundung des Landebedeuten würden. Der gesamte Personakabda« im Bericht'smonat belief sich auf 266 Personen, es wurden nämlich auS der HcheitSverwaltiung 314 Beamt« ausg> schieden, in den Betrüben aber 68 AngestM« neu ausgenommen. Die Regierung hat i-m Februar den Rest ihrer auf einem Goparatkvnw aufbewahrten Reserven auf gebraucht und mußte beim GeneraAoWmMr Men Vorschuß aufnchmen, den sie aus dyn Eingängen des Tabak- und Zollgefälles wieder zurückgezahlt hat. Außerdem hat die Tabakregie einen Vorschuß von 4 MWnen Schilling zum Einkauf von Rohmaterialien erhalten. Der Saldo des Kocko „Auleihen" wies Ende Februar ein Aktivum von 41,865.000 Dollar aus. Hm März wurden die Ausgaben mit 822,8 MUonen und'die Einnahmen nüt 206,1 Millionen Schilling veranlagt. Es ergibt sich schin ein Defizit von 11,7 Millionen Schilling. Dieses Defizit ist zmn größten TM auf außerordentliche Ausgaben (HaNahrszahlungen für BoMegsschulden im ^britischen Clearing von 8,5 Millionen und Piertelßahrszahlnngen nach bem Südbahmibeveinkommen von 2fi Mllionen Schilling) zu-rüchuführen. Der Bericht konstatiert ftrner das st arte Passiv um der Handelsbilanz und das mäßige Sinken der Arbeitslosigkeit und spricht di« Hoffnung aus, daß die BesseWn^ auf dem AMtsmavkt anhalten werde. ün Streik im zolloberamt. Einstellung der zollamtlichen Hausbeschau durch die Wienre Zollbeamten. Zwischen dem F i n a n z m.i n i st e r i um und den Beamten des Wiener Zolloberamtes besteht ein schwerer Konflikt, der wieder aus dem Rücken der KaGfmannfchast ausgetragen Iverden soll. Zwecks Veischleunigung her Zollabfertigung mch Entlastung des ohnchin räumlich schr beschränkten Zoüolbevamtes. das nahezu 100 Iah re alt ist, war verfügt worden, daß die Zollabfertigung durch Zollovgane auch tot GeschästSbetvich der Parteien Vovgenomm«n werden kann. Für hie Vornahme dieser Hausbeschau hatten die Parteien eine Gebühr zu entrichten, von welcher ein TM den amtierenden Organen als Entschädigung zukommt. DaS FtoanMinistertom hat nunmehr veÄfügt, daß die Veamten, welche die HauSbeschau vornehmen. statt dichr Art der Entlohnung «in wesentlich ge« ringeres Pauschale-ntgelt erhalten; die von den Parteien zu entrichtenden Gebühren Rieben jedoch unverändert. Die Zoll« beamten, welche die Haus-beschau vorzunchmen haben, haben null Äs Protest gegen dies« Verfügung di« Vornahme der zollämtlichen HauSbeschau eingestellt. vie Lohnbewegung bei den kaufmSnulschev AngesteiUen. Heute fillidet eine Sitzmg der Vertreter der kaufmänck» scheu Angestellten und der Vereinigung der Untemchmer der kaufmännischen Betriebe wegen des Kollektivvertrages statt. In dieser Sitzung soll di« endgültige Entscheidung fallen. In den Kreisen der kaufmännischen Angestellten wird die Situs, tjon noch immer als kritisch bettachtet, vmltelt« RlmbSbrrsafl aus eine« Kassen, boten. In: Schabterraum des PosGarkassenamtes beobachte gestern ein Arimmalbeamier einen jungen Manu, der sich dort verdächtig benahnt. Gegen halb 1 Uhr mittags hatte eben ein Mährigex Kassenbote einer Firma einen Betrag von lb.800 Schilling behoben und hatte das Gold, ehe n es per- . wahrte, vor aller Augen gezählt r daun hatte sich der Bote entfernt. Der Kriminalbeamte sch nun, wie -er Mge Manu dm Kasienbyten ans dem Fuße folgte. Auch er ging chm nach urtt ließ den Boten und seinen Verfolger nicht aus den Augen MnungsloS ging der Bote durch die Wollzeisi und in dic Riemergasse, den gleichen Wog nahm der Buvsch«. er schien aber in der Riemergasse doch gvfM zn haben, daß er beobacht werde und blivb vor einer Auslage stchen. Nun trat dex Krimmal'beamte auf khn zu und hielt ihn an. Er griff in die Tasche und brachte ein etwa 35 Zentimeter langes Stemmeisen zum Vorschein. Er brachte den Burschen zum Städtkommisiartot. Er ist der zwanzigjährige Schlosserlchrltog Hans Auer, her schon einmal im Jahre 198? wogen Diebstahles vom Laubesgericht zu sechs Monaten Kerkers bedingt, bestraft wurde. Beim Verhör im SichecheitSburean hat Auer das Geständnis abgelegt, daß er sich in dc>m Schalterraum des PoMarkasienamfei in der Absicht aufgchalten hat, um zu warten, bis ein älteret Kassen bot e eine größere Sunme etoWsrt hätte, M W dann n a chzus chl eichen, ihn zu übersallle n und zu ha r a u b e n. Er wurde in Hast bchatten. ..