Wiener Morgenzeitung · 1925-01-28 · Heft 2134 (28.1.1925) · p. Seite 6

9cm v fCfflli ’IWWHÄRBjF m*n* Gerichtssaal. ftoifßitfte ht Steuerfachen — du freies Gewerbe. Die oberösterreickifche Landesregierung verfügte die Einziehung des dem penfiottierten Sten.-rboamten Franz Lover Lentner i« Schärding von der Bezirkshauptmannschaft dortselbst verlteft:-n«n Gewerbescheines zum Betrieb einer Auskunftsstelle für -stouerfochen. werk dies nicht. wie die Bezirkshauptmamischaft unrichtig angononrmen, ein freies Gewerbe, sondern als offerttliche AgenÄe an--cseh:n sei, die noch dem noch in Geltung stehenden Ho'kanzl. idskret vom 16. April 1833 einer Konzession durch die Landesregierung bedürfe. Da das Bund.'sministermm Kr Handel und Gewerbe den dagegen ergriffenen Rekurs abwies, brachte Lentner die Beschwerde an den Berwaltu-ngsgevichtshof Lin. vor welchem Dr. Zuckrieael darauf hinwieS, dos die AuSkunfterteilrmg und Beratung Nicht identisch sei mit der Vertretung in Steuersachen, mir diese letztere sei konzessionSpflichtig. Das fast 100 Jcchre alte Hoflanzleidekvet, auf welches sich die oberösterreichifche Landesregiernng utch das Bundesministcrimn für Handel und Gewerbe blichen. pasie nicht mchr für moderne Verhaftnisse. Zur Zeit der Erlassung dieses HofkanSeidekrets war die Auskunftserteilung uckd Beratung m Steuersachen gewiß nicht notwendig. Heute aber, wo fast jeder Staatsbürger Steu«rträvr ist nUd sich in den kcm- Pliqierten Steuerberechmlngen nicht auSkenmt. fei eine solche AuskunftSstelle durchaus nicht überflüssig. Der Berwaltmrgsgerichtshof (Vorsitzender Präsident Dr. S ch u st e r) hat in Stattgcbung b.r Beschwerde die Entscheidung des BundeSministeviums wegen mangelhaften Verfahrens aufgehoben, weil die bloße Auskunfis^rteilung und Beratung in Steuersachen ein freies Gewerbe sei. Da aber die Unkorinstanzen nicht festgestellt haben, ob h«r auch eine Vertretung ht Steuersachen vovlicge, war das Verfahren mangelhaft. Die Semmel mit und ohne Musik. Eine bemerkenswerte PreistreibereiA-age, gerichtet gegen die Inhaberin des Restaurants „Kärntnerbof", Frau Josefine Rode, beschäftigt« gestern b:im Strasbezirksgericht 1 den Oberlandeszerichtsrat Doktor Sieber. Ende Dezember v. I. hatte erin katholischer Religionskchrer, Herr W e i ß e n f e st, an die Wirtschaftspolizei eim« Zuschrift gerichtet, in welch.-r er sich beschwerte, daß im Restaurant der Frau Rode, und zwar in der volkstümlichen Abteilung ohne Konzert, für sine Semmel der offenbar übermäßige, ja wucherische Preis von 800 K. verlangt werde. Di« Pveisprüfungsstelle hatte in ihrem Gutachten angeführt,, daß der Preis für eine Semmel im Restaurant der Frau Rode außerhalb der Konzert - zeit mit 700 K. zulässig sei, während für rin« Semmel bei Konzert der Preis von 800 K. angemessen sei. Da es sich nach Inhalt der Anzeig?'um eine Semmel ohne Musik gehandelt hatte, wurde Agen Frau Rode die Anklage wegen Preistreiberei erhoben. Vor Gericht gab Frau Rode an. daß ihr Gasthausbetrieb ein Luxusbetricb sei, für welchen, speziell bei Konzert, di« erhöhten Luxusabga'ben an die Gemeinde zu entrichten seien. Der Preis Kr das Kleingebäck sei sowohl bei Musik als auch ohne Musik mit durchschnittlich 800 K. pro Stück bemessen, da schon aus technischen Gründen es schwer sei, den Preis Kr die einistlnen Tageszeiten separat zu b.rechnen. Frau Rode erklärte an der Hand einer Rechnung, daß si« für se.de Semmel bei Musik an Brsttner srne Abgabe von 315 K. leisten müsse, so daß der Preis em.-r Semmel bei Musik sich zupüglich der anderen Regie>spesen auf 930 Kastellen würde. Sie habe auch beim Magistrat erklärt, daß sie einen derartigen Preis nicht festsetzen könne, weil sie sin« Anklage wegen Prsistvcibevei riskieren würde. Man habe chr jedoch beim Magistrat gesagt, sie brauche kein« Anfst zu haben, wenn man Wen sie Vorgehen würde, würde mcm >sie schon von seiten des Magistrats in Schutz nehmen. Der Richter sprach die Angeklagte frei mit der Bogründurv?. daß objektiv zwar m dem Verkauf der Semmel ohne Musik um den Preis von 800 K. eine Preistreiberei gelegen fei, daß aber mit Rücksicht auf die .glaubwürdigen Angaben der Frau Rode ein subjektives Verschulden nicht als erwiesen angenommen wurde. Im Kaffeehaus erschollen. Vor dem Schwurgericht unten: Vorsitz des Hofrates Dr. Goldstein hatte sich gestern der 28jährige Monteur Franz P a n e { wegen Totschlages zu verantworten. Die Anklage Khrt aus, daß Parrc-k schon wiederholt WSAn öffentlichir Geloalttätigkoit und schwerer Körperverletzung bis zu drei Jahren schweren Kerkers vorbestraft ist. Am 5. Ncvomber v. I. kam er gegen Mitternacht in Begleitung von vier Burschen rn das Cafe Koretz in der Rotensterngasje im 2. Bezirk. Ohne jeden An.aß ergriff er oine Bierflasche und zerschmetterte sie auf der Tischplatre. Die umsitzenden Gäste waren dadurch gefährdet und einer von ihnen Wurde von einem GlaSsPlitter am Kopfe getroffen, und laicht verletzt. Der Geschäftsführer Josef Fischer wies Panek aus dem Lokal. Wahrend darüber noch gestritten wurde, kam der Kutscher Joses Schödl ms Lokal und setzte sich an einen Tisch. Als Paus! seiner ansichtig wurde, klatschte er in die Hände und schrie: .Hallo, jetzt ist er da!" Panel sragte Schödl dann, warum er kürzlich die Polizei gerufen habe und versetzte ihm gleichzeitig eine Ohrfeige. Dann zog Panek eine Pistol aus der Tasche und hielt sie Schödl vor das Gesicht. Schödl ergriff seine Bierflasche. hob sie drohend empor und ging rückwärts dem Ausgang zu. Darauf gab Panek mit dem Ruf:: „So könnt' ich dich uiederschießeneinen Schutz in den Fußboden üb. Nun warf Schödl dem Panek die Flasche an den Kopf. Denn drehte er sich nur und wollte hinauslaufen. In diesem Augenblick gab Panek einen Schuß ab, der Schödl in die Prüft traf und die Lunge verletzte. Einige Tage später starb Schödl rm Spital an den Folgen der Wunde. Panek gab an, er sei damals in solche Aufregung geraten, daß er sich nickt bewußt gewesen ssi, was er tue. Seme Absicht war es nicht, oen Schödl zu verletzen oder gar zu töten. Die Verhandlung wurde gestern abgebrochen. Heute um 1 Uhr nachmittags wird das Urteil gefällt werden. «Die falschen Zeugen, die Mörder und Schufte." Aus Budapest wird gemeldet: In den Strafprozessen, die tvegen der an Adolf Landau verübten Mißhandlungen und Erpressungen gegen Sipos und Genossen vor dem Strafgerichtshof und gegen Oberleutnant Danskh vor dem Militärgerichtshof durchgeführt wurden, verhörten. die Behörden auch den Sekrstchc ver Staatsbahnen Dr. Kars Jäger als Zeugen. Ms in einem» gleichfalls ails der Affäre Landau herrührenden Verleumdungs-Prozeß geg den Journalisten An-dor Szabo am A. Februar vorigen Jahres mehrere Ze-ugen «iuverno.mnen! werden sollten, machten Ernst und Elemer Landau ttn Wartezimmer des Gerichtshofes die 'laute Bemerkung: „Auch in diesem Prozeß marschieren die falschen Zeugen, die Mörder und Schufte auf!" Infolge dieser Bemerkung erstattste Dr. Jäger, der bei dieser Verhandlung als Zeuge erschienen war. gegen die beiden Landau die Strafanzeige wegen Verleumdung. Die Angeklagten wurden jedoch vom Straf- 'beziiMericht freigesp rochen, da sie erklärten, ihre Bemerkung nicht auf.Dr. Jager gemünzt zu haben. Dr. Jäger appellierte gegen das freisprechende Uvreil an den Gerichtshof, der diese Angelegenheit gestern verhandelte. Angeklagter Elemer Landau evtlärr, er habe mit seiner Bemerkung jene Personen gemeint, die an der Mißhandlung und Ermordung seines OheimS Adolf Landau beteiligt waren. Nach kurzer Beratung verkündete der Gexichishof sein Urteil, wonach die Freisprechung Ernst Landaus bestätigt, dagegen Elemer Landau zu »ittex CttdMtmfe um» &£ WiNionen Kwnen verurtei-lt wird. * MM 1955 «k.BR Bollswirt. Wahrscheinliche Aankartterhlkagm» Wer die LepoAteabaak. Twtz aller angestreirgwn Bemühungen konnte bisher ein Status der Depositenbank, welcher einen Ueberblick über den Stand des Ausgleiches bieten könnte, noch immer nicht fertiggestellt werden. Die Ursache hierfür liegt in erster Reihe in der Unmöglichkett, viele Aktivposten genau sestzufetzen. In dieser Hinsicht sind die Verhältnisse sehr verworren. Es muß der Ausgang einer Reihe von Prozessen abgawartet werden, bevor überhaupt eine Schätzung dieser Aktiven möglich fft. Zu den Schwierigkeiten beim Aufstellen des Status kommen noch die hohen Koste« der Geschästsaufsicht, welche infolge ihrer langen Dauer riesige Summen auf Kosten der Gläubiger verschlungen hat. E'm Ausgleichsverfahren Sonnte nach dem Zusamntenschmelzen der Aktiven nur unter Mithilfe einer außsnstchenden KapitaliftengruPpe durchgoführt werden. Run ist auch diese Art des Wiederaufbaues der Depositenbank durch das Auflösungsdekret des Finanzministeriums zunichte gemacht, da für den Fall der Auflofung dieses Bankinstitutes die Pensionsfrage aller Angestellten aktuell wird. Es würde durch die Penstonsausprüche der noch nicht feststehende Status so wett vermindert werden, daß die AusKeichsguote nicht mehr gesichert wäre. Die Verhängung des Konkurses würde dem lange dauernden Dlechtumprozeß der Depositenibanik ein Ende bereiten. Die Nachteile, die aus dom Konkurse der Doposttenbank der österreichischen Wirtschaft evtoachsen werden, lassen sich noch gar nicht ernressen. Es darf nicht vergessen werden, daß die Wunden des Jahres 1924 noch gar nicht verheilt sind. Das schwer geschädigte Ansehen der österreichischen Finanzen ist im Auslände noch nicht wiedevhergestellt. Es wäre ein arger Rückfall in der langsamen Ges-undurrg nach den vielen Finanzs-Sandalen Oesterreichs. «««tritt Saftiglioni, vom PrSstdiu« der Alpine» MontangefeLschaft Gestern wurde bekannt, daß Castiglioni seine Präsidentenstelle bei der Alpinen Rio nt angssellschaft niedergelegt habe. Diese Meldung kam ziemlich überraschsird, da man in Flnanzkreifen der Ansicht war, daß Cast-igVioni schon aus Prestigegründen die Präsidentenstelle der Alpinen Wetter!behaften werde. Durch die Resignation CastiKionis kommt die vollständige LoÄösung Castiglionis von der österreichischen Wirtschaft zum Ausdruck. Castiglioni hat sein großes Aktienpaket der Alpinen, welches bekanntlich durch einen Shndikatsvertrag gebunden ist, dem Syndikat überlassen. Zu diesem gehören neben der N i e d e r ö ft e r r ei ch i f ch e « E s t' o m p -t e s ch a f t auch Stinnes. Da aber die Stinnes-U-nternehmungen nicht in der Lage sein dürften, größere Mittel für die ttebernahme des Aktienpakets aufzubringen, wird nunmehr die Niederösterreichische Eskomptegefellschaft die Majorität der Alpinen besitzen. An der Wiener Börse machte die Kunde vom Uebergang des Ttlpinepakets keinen bomerlens-wevtcn Eindruck, da Vorsorge dastr getroffen ist, daß das Paket Castiglioms nicht auf den freien Markt göla-ngt. [ , UMSONST erhüft Jedai* Abonnant dar «si-.ä» Uoruanzaiicino" bei Vorau84ahluno der Bezug^obOhr TUr ein gsnses Jehl in arei eleganten Halbleinonbüncien Fßr Versandsaasen des ainU suoser der Jehredbosiigsgebähr noch 26.000 Osterr, K. Lu entrichten Polnische Wlrtschaftrmoche. (Von unsersnr polnischen M.-S.-Korrespondenien.) Die wetteren Bedingungen über die Fuirstzig-Milliviten- Dollar-Anleilhe Polens m Amertta wurden berettS bekannt. Di« Vevzinfung i&ettägt 8 Prozent, der Emissionskurs 86 für 100. Ms Sicherstellung wurden die Mau-tettMivfte des Staates aus dem Zuckewerkaufe akzeptiert. Die Anleihe wird in den elften Tagen des Februar oder noch Ende dieser Woche finalisiert werden. Das große Expose des Finauzministers Dr. Grabski, den man bis nun nur als einen Fin-anznrantt kannte und der sich jetzt auch als ein gewiegter Wirtschaftspoliti-er zeigt, wurde durch die breite OejlfenMchkett mit Beifall ausgenommen. Doktor Grabski hofft, daß die neue amerikan-ifche AnL«i>he, die nur für Jnveftitions'- und Kreditzwecke urtb Pr Vermehrung des Notenumlaufes dienen wird, endlich der Wirrschastskrvse Ein« hakt tun wird. Das polnische Wirüschaftsle-ben befindet sich heute auf dicsenk Wendeprmkt, wie vor einem Jahre die Polnischen Finanzen. Sobalv nur Teilbeträge ver Anleihe in der Bank Polski einlangen werden, wird die Bank zur werteren Emittierung von Zlotybanknoten schreiten, nachdem Doktor GrabSki die Deckung auf keinen Fall heralbdrucke» ntochte, so lange sich die .HandÄsbilanz nicht gebessert hat. Dies wird jedoch erst dann eirttreten, wenn die Industrie infolge günstiger Kredite und ausgiebiger Beschäftigunig ihre frühere Konkurrenzfähigkeit z>rr Gänze wieder erlangen wird. Schon fetzt haben die staatlichen Banken über 100 Millionen Zloty an Jndustr-iekreditett verteilt, wobei sich der Zinsfuß der BanL Polski zwischen 10 und 12 und der Bank für Lanldwirtschasl zwischen 13 und 16 Prozent bewegt. Vorderhand ist die Industrie nicht gut beschäftigt, sie ist weiter -wenig lonkurrenzfähig und schließlich beträgt der privato Zinsfuß noch cmuner., trotz aller Gesetze, bis zu -18 Prozent pro anno. Unter den jetzigen Verhältnissen kann also an etttr Besserung nicht gedacht werden, sollte jedoch wenigstens ein Teil dessen eingehalten werden, was an-gsstrebt wurde, dann freilich kann es besser werden. Auch auf deur Warenmärkte dauert der Stillstand an. Aus dem Textilmarkte herrscht insotge der gemeldeten Preiserhöhmrgen Ruhe, dagegen verzedhnet man auf dem Ledermarkte eine Belebung. Seitdem die Schuhs sie erhöht wurden, werden Leder aller Art, besonders jedoch Lack, m großen Mengen importiert und dies hauptsächlich aus Oesterreich. In der Metallindustrie ftnrnrtcit Liquidationen der nach dem Kriege entstandenen Firmen vor, die alten Metallhütten verkaufen ihre Produkt« gänzlich ohne Nutzer:, nicht feiten mit Verlust. Das Expose des Finangministers und die Nachrichten über die Anleihe verursachten auf den polnischen Effekteuplätzen eine A u f w ä r ts be w eg u n g, die während der ganzen Woche andauerte und sogar zum Wochenfchluß an Stärke nicht eiubüßte. Die BerusssPeMlation sisht sich gezwungen, Lovsicht2maßregeln zu treffen und sich oinzudecken. Schließlich kein Wunder, wenn man bedenkt, daß gerade die Spekulatüm in letzter Zeit die Börsen vollständig beherrischte und ihr jetzt die Gefahr droht, daß in Kürze auch eine größere Zahl Privatkäufer sich eirrstellen könnte. Tatsächlich sah man schon in der abgelausenrn Woche, daß sich einzelne Privatkauser emfinden, und auch aus dom Auslande werden polnische Arbiträgewerte lebhafter gesucht. Die Kursgewimte betragen bei einzelnen Werten bis zu 25 Prozent. Parowozy stiegen sogar auf das Doppelte und notieren nach 0L1 0.60 Zloty. ZieleniewSkr notiert 9.50, Gcrlizifche MontaN -1.55, Tepege 2.1tz, Lemberger Brau 9.50, Rakfzawa 1.90, Chodorow 1.60, Chybie 6.60, Govka 11.20 Zloty. Auch Bankpcrpiere, die bisuun stark ver-nachläsiigt waren, profitierten bedeutend. Hypothekenlbank erholt« sich auf 0.57, Warschauer Diskontobank auf 6 90, MalcPoMibauk auf 0.96, Jndustriebank.auf 0L9 Zloty. Nicht minder stark war die -Hausse auf dem Bruttemarkte, nachdem aus den Petroleumrevieren immer neue Erbohrungeu gemeldet werden. Emzelne AnteÄe der Galicia A.-G. Ännen überhaupt'nicht aufgetrisben werden. Reise österreichischer Bankdirektoren «ach Amerika. Wie an der Börse bükaunt wurde, begeben sich die Direktoren Stransky und Kubie von der Niedevösterrelchischsn E8ko-mptegescllschaft in den nächsten Tage» nach Amerika, um dort eine Roche von finanziellen Verhandlungen, zu fuhren.. Es sollen nanrentlich verschiedene in der letzten-Zeit behandelte Anleihen-» Projekte der Erledigung zugeführt werden. In Betracht kommt besonders die geplante Dollarobligationen-anleche der Alpinp Montangesellschaft sowie der Tiroler Wajser-- kraft-A.-G. (Diwag). Weiter werden Direktor Stransky und Direktor Klchie über die Mögiftchkett der Begebung einer größeren Wiener KomuMnalanleche in Amerika das Terrain sondieren. Gemeiudekttdite für Wiener Hausreparaturen. .Der städtische Finanzreferent. Stadtrat Breit»er, beantragte im -Stadtsenat, daß der Zentralsparkasse der Gemeinde Wien für das Jahr 1925 ein Betrag von 10 Milliarden Kronen zur Fördevung der Gewährung vor: I n st a n d s e tz u n g s k r e d i: e n für Kleinwohnnngshäuser zu geben sei und außerdem die irn Jahve 1925 zuvückfließnkde Amovtisali-onsquote aus den Krediten dcs vergangenen Jahves m der Höhe von 8 Milliarden Kronen für den gleichen Zweck belassen werden soll. Die Verzinsung beträgt 15 Prozent. Da voraussichtlich auch die sozialen Vevsicherungsiinstitute sich au der Aktch« beteiligen werden, wird für das Jahr 1925 mit einem Gesamtbetrag für Jnstandsetzungskveditc von 1oO Milliarden KronM gerechnet, womit eine große Zahl dort Häusem mstrurd gesetzt werden kann. Fusion deutscher Banken. Aus E s s e n,27.d.,prrrd gemeldet: Die von den heutigen Morgenb-lättern gebrachte Nachricht über Verhandlungen wegen Augliedcrung der Essener Kredita n st a l t an die Deutsche Bank trifft, wie von zuftäudiger Stelle verlautet, zu. Ueber die Form der Angliederung und den eventuellen Umtausch von Avtien kann vorläufig Nichte Näheres gesagt werden, da sich mit dieser Frage erst die in der nächster Woche tagenden Versammlungen der Auffichtsräte zu 'beschäftigett haben werden. Suschriftm aa die Redaktion sowie uuverlangl rinlangenben Manuskripte« wolle mau stets AttÄporto beilegen, Ha tonst eine Beantwortung, beziehungsweise Rücksendung nicht ersolge« kann.