Wiener Morgenzeitung · 1924-11-19 · Heft 2066 (19.11.1924) · page 1

I Po len ZOqmzyl Wien: Zum Ahholen in der Expedition, II. Tabor sfr. 1-3, oder in einerVerscKteiistelle (Trlfik) monatl. K 40.000 Strassenverkauf in Wien durch die Kolporteure der Firma Goldschmied, 1. Bez„ Wollzeile 11 Mit Postversand für Wien u. Oesterr. monatl. K 40.000 > ..., _ Tsehech o-Slowakei: Mon. K 20 jusroslawien: Mon. Dinar 60. P o 1 e n: Mon. SVt Zloty, Deutschland: Mon. Goldmark 4, F r a n k r.f Belgien: Mon. Frcs. 15 t P--V«" K 14-001 England:' Mon.4 Schilling, 11 a I i en : Monat1."15 5««;, Rumänien Mon. 150 l ei, Bulgarien Mon. PO LeÄa, Schweiz und das übrige Ansland mon; Vieh Frcs. 4, Redaktion u. Administration: Wien. II , Taborstr. 1—3 l'depiione: 44-0-38,43-3-19, j A‘'6Uhr abds. 21-102.25-282« IX. Universitätsstrasse 6—8 (Druckerei Steinmann) •Of NaahjtahiuB?ea bei Pre1«prhn>mii*en vorhehalleu Oesterreichisches Postspar* ka<**en - ^onto Nr.< 150.60J Nr. 2886 Eien. Mittwoch. 19. November 1924 K. SoWanq Las Kabinett Ramek. Morgen WM Die VerhaMungen zur Neubildung der Regierung sind gestern so weit gediehen, daß. bereits morgen das- Kabinett Ramek vom Nationalrat wird gewählt werden können. Die Großdeutschen zieren sich zwar noch und er- Täreu, ihre endgültigen Entschließungen von der Enffcheidung ihrer Ländevvertveter und ihrer Reichsparteileitung abhängig -machen zu müssen, da jedoch bereits eine Ko-mp romiß sor mel gefunden ist, auf Grund deren die Forderungen der Großdeutschen bezüglich der N e u-- o r d n u n g d e r D i n g e i tt d e n B u n d e s lä n d e r n erfüllt werden können, ist kaum mehr -daran zu zweifeln, daß die Wabe r->P arte: in die Regierung emtreten wird. Vizekanzler Dr. Frank lehnt allerdings eine Wiederwahl ab, an seiner Statt wollen die Großdeutschen allen Ernstes den Dr. Waber als Vizekanzler ins Kabinett entsenden. Dr. Schür ff wird Handels- Minister Äeiben. Von -den bisherigen ck>ristlichs>zialen Ministern werden außer Dr. Seipel und Dr. Kienböck voraussichtlich auch noch der Minister für soziale Verwaltung Schmitz Und der Ackerbau-minister Buching er dem neuen Kabinett nicht angeboren. Schmitz wurde den Sozialde-mcikraten geopfert, die auch noch die Entfernung des. Heeresministers Vaug oi n gewünscht hätten. Dieser Ge-fallen wurde ihnen aber nicht erwiesen., Buchinger wich durch den ,vberösterpeichMen EhriMfttzig^t > Füd ermä zige« Beamte, tzev' deW MMW ' . angdhörte, Außenminister'Dx. G r ü n b e r g e r, wurde ausgefchisft und soll mit Rücksicht auf seine SPoa-chenLenutn-isse" einen' Gesandbenipoisten erhalten. -Au seine' Stelle wird Doktor Mataja treten, den auch eine ziemliche Geläufigkeit in der französischen Sprache eignet. Ein völlig neuer'Mann ist der künftige. Finanzminister Dr. Ahr e r. Er war-bisher Laudeshauptmannstellvertveter in der Steiermark, Heimwehronhäuptling und Pvaisidentstellvertreter der - Steirerbank. Im Hauptausschuß wurde der endgültige Verzicht Dr. Seipels auf die KabineMbllduug verlesen und auf Antrag des Abg. Fink mit Mehrheit beschlcssen, Pr. Ramek zum BundesAnzlser zu designieren und mit der Regierungsbildung zu betrauen. Im .Nationalrat wurde das Resignationsschreiben Dr. Seipels abermals verlesen und beschlossen, behufs Neuwahl der Regieder Regierum. . ru-ng morgen abermals eine Mtionalratssttzung abzw Halten. ' . : . ' . Nach dem gegenwärtigen Stand der Verhandlungen wird Dr. Ramek Morgen folgende Ministerliste dem Nationalrat präsentieren: ' -. Bundeskanzler: Dr. Ramek, .. Vizekanzler: Dr. W a b e r, . Aeußeres: Dr. Mata ja,. - '- Finanzen: Dr. Ah rer, •: Handel: Dr. Schürfst - ' . Ackerbau: Födermayev, : Heereswesen: Vau g o.i n, Unterricht: Dr. Schneider. Dr. zimmerman Lber die Folgen des Regierüngsvlechselr. GsnerMommistär Dr. Zirnmevman hat auf der- - schieden« an ihn gerichtete.Fragen, die sich, auf den endgültigen Rücktritt des Kabinetts Seipel, brzichen, unter anderem folgende Erklärung abgegeben: Es. ckomwt} Mir nicht zu, mich in die. -innerpölitische Krise Oesterreichs einzumengen. Persönlich kann; ich nur mein- B e d a ü e rm . darüber ausdrücken, daß, es mir. nicht gegönnt sein'wird, ' mit Dr. Seip.el und Pr/K-ste'rt-bö L.-dir'WM'evü«ßs-' zu-Woe M fuhren. Trotz aller geaentMg'en 'Behäuptungvn hyt -mein ^persönliches -.Verhältnis zum Kanzler' 'und zum Finamminister nichts 'zu wünschen übrig gelassen. Ich glaube, -das Auisland 'sollte die Entwicklung der Dinge, in Oesterreich' achw a r t e n, dies in der Erwägung, -daß die Genfer Pro t o k o I le ei ne n ' Siaa ts* vertrag hk'den, an, den jede österreichische Regi-erm^ gebunden ist. . . . ' An eine Beeinflussung der ■: Stabilität der Währung - durch die Krise glaube ich -bestimmtnicht. Ich meint, -daß - zu einer B e u n r u tz i g u n g i n d i e s e r B e Z i ehung garkein Anlaß vorhanden ist. Die Stabilität der Währung ist in der- Politik und der Position -der N a t i-o n a l b a n k deranlkert, Sie wird -meiner Meinung nach auch durch politische Schwierigkeiten des Augenblicke? ni.cht beeinträchtigt. Rach Seipels RMrttt. —7. W i e n. 19. November. Die Regierungskrise ist nun bis zum Ende geglommen. Der Bundeskanzler Dr. Seipel legt die' Verantwortung seines Amtes nieder und tritt in die Reihen seiner Partei zurück. Er wird — dafür bürgt ja der Charakter seiner Persönlichkeit — von dieser Stellung aus als der Führer der stärksten Gruppe des Parlamentes Oesterreich regieren. Er ist ein Mann von europäischen Schnitt und hätte auch in einem größeren Staatswesen, als es die kleine Donaurepublik ist. sich Beachtung und Gefolgschaft erzwungen. Er ist Patriot im besten Sinne dieses so viel mißbrauchten Wortes, ein Mann, dem der Dienst für das Gemeinwohl. das Einsetzen aller geistigen Kraft für die Mitbürger Lebensinhalt und Lebensfreude bleibt. Deshalb muß man es begrüßen, daß er alle Rücksicht auf Person und Gesundheit beiseite setzt und auch in der Zukunft im Vordergrund der politischen Bühne stehen wird. Er hat in den zwei Jahren seiner Amtsführung den Staat nicht nur vertreten, sondern vor dem Ausland perkörpert. Sein Rücktritt läßt erst erkennen, wie arm dieses 8aub an politischen Individualitäten ist. Was mit ihm im Kabinett saß, ist vierte Garnitur. Keine Partei perfügt über Männer, die man außerhalb ihrer Gemeinde kennt rmd alle Parteien zusammen sind nicht imstande, aus ihrer Reserve Personen heranzuziehen, die das wirbelnde Getriebe des staatlichen Mechanismus auch nur halbwegs so beherrschen, wie Doktor Seipel, der für den Staat außer seinem großen Wissen, seiner politischen Geschicklichkeit und Erfahrung auch noch< die.großen Verbindungen des hohen katholisches» Würdenträgers bringen konnte. Das kann keine Partei ersetzen, auch nicht die sozialdemokratische, die sich eine internationale Partei mit Weltbeziehungen nennt; sie hat sich selbst isoliert, verfügt über keine Offiziere von Namen und ist seit der glorreichen Mobilisierung der Uwralischen Energien gegen die Sanierung in tiefen politischen Schlaf gesunken. Bon den Großdeutschen rnuß man nicht weiter sprechen. Es genügt mitzuteilen. wen sie ins Kabinett schicken: den Waber. Sogar als Vizekanzler. Der Staat ist in keiner guten Lage. Die Vorgänge vor der endgültigen Demission der Regierung geben ein geradezu schauderhaftes Bild der Desorganisation und der Verschlampung aller guten Begriffe. Der Cffenbahnerstreik, der der unmittelbare Anstoß zur Krise war, enthüllte die lächerliche Ohnmacht des einen Teiles der Regierungskoalition. Der Verlauf der Krise brachte dann den alten Hader der Zentralisten und Föderalisten wieder aufs Tapet. Dr. Seipel erkennt, daß der Staat ohnehin schon klein genug ist und daß er vor einer weiteren Atomisierung sich hüten muß, um die Lasten der vor den Kreditstaaten übernommenen Verpflichtungen halbwegs tragen zu können. Die Autonomisten, die Bekenner der steirischen, kärntnerr-, schen, tiwlischen usw. Nconroe-Doftrin, wollen nicht' auf die Annehmlichkeiten der Gemeinsamkeit verzickten, die ihnen aus dem Reichtum der Großstadt Wien Kredit und Kultur bringt, aber sie lehnen die Pflichten ab. In diesem erbitterten Kampf, der zunächst nms liebe Geld geführt wird, ist die Regierung der Zentralisten unterlegen. Der tragikomische Konflikt, in dem der Bundesminister für die Finanzen den Ländern 600 Milliarden schuldig blieb, während ihm die Länder 400 Milliarden nicht abführten, ist einstweilen entschieden. - Es wird versichert, daß die neue Regierung entschlossen sei, an dem Sanierungsprogramm Seipels fesrzuhalten. Diese Versicherung ist im vollsten Umfang glaubhaft, denn hinter ihr stehen nicht österreichische Politiker, sondern der Völkerbund mit seinem Kontrollor. Ein Versuch, die Linse ., .der Sanierungsversüanngen zu durchbrechen und vom' Bundesstaat zum Staarenbund zu übergehen, wäre sicherlich ein interestantes, aber kurzes Experiment. Die neuen Männer müssen sich auf den Boden der Tatsachen stellen. Daß sic sich mit der Lebenslüge der großdeutschen Regiererei belasten, stellt ihrem Wagemut, nicht aber ihrer politischen Einsicht ein gutes Zeugnis aus. baillaur und Malvy amnestiert. Eine Rede Herriots für Caillaux. Paris, 18. Hovoncksr. (HaivaS.) Bei der heutiglen Bevatuwg der Amnestrevorlage Hat der Smat. öle A rnne st U für foft-e -vom StmitZigevl>chAhof ckbMuickeilten Delik-te mit 178 gegen 104 Stimmen angenommen. Sodann kam die Am-nsstie des eihomakligen MimisterpvLsi-denjien Caillaux und des früheren - ImenMiinffters Mailvy zur Borhaiudliu-ng. Gegenüber dem oppolsitiv-nellen Senator General Stutz I, : welcher im Msmen ■ der. .ehemaligen Frontkämpfer sich.gegen die Amnestierung CaMaux ausfpra-ch, betonte M-misterpräsident H e r r r 0 t, die Regierung würde gewiß -nicht die. VM'Owortmvg dafür übernchm-en, einen Mairm, der Vervati geübt hätte, amnestieren zu lassen. Caillaux aher.sei' Wsi wegen eines Briefwechsels mit, feindlichen StaMängehövigen verurteilt worden. Die Regiernng ve-cknge -vom Senat, daß er das Merk der Befrtedu-ng verwirkliche. Ueb-r die Meinungs- Verschiedenheiten der Kriegszeit müsie der. Schleier der Vergessenheit gebreitet werden. Das Haus -beschloß hierauf mit 166 g e g e n 104 S t i m m e n d i e A m it e ft i e rü n g Caillaux'. Bei Erörterung des Falles Malvy sprach . sich auch P 0 i n c a r e für die Amnestierung aus. Diese wurde fodamn mit 195 gegen 62 Stimmen.angen0mmen. I-m weiteren Verlause der Beva-tung-wurde au>ch Charles Maur ras amnestiert. st-.-.?' * i - ... Sie deutsch-srmrMcheu Wirtschaftsverhimd« ' lungen wieder ausgenommen. Berlin, 18. November,. (Del.-Komp.) Staatssekretär v 0 n T r e n d e l e n b u r g ist heute . abends - zur Fort- . führung der deutsch-französischen. Handelsvertrasvertzandlungen nach Paris abgeverst. reichischen Handelsvertrages. Gestern abends fand i-m Bundeskantzberamt die l e tz t l Sitzung der Delegierten statt, in der die seit Mürz d. I. gepflogenen Verhandlungen über den Handelsvertrag zwischen Oesterreich und der Tschech0-Slowakei znm Abschluß gebracht wurden. .'Bekanntlich hatte der Vertrag während der für diese Woche in Aussicht genomUtenen Anwesenheit des tschecho-iflowakischen Mnisters des Aeußern Dr. B e n e s ch unterzeichnet werden s sollen. Da der Besuch Dr. Benesch' infolge-der Regierungskrise verschoben wurde, ha-ben die. Delegierten ihre Schlußsitzungen abgehalten. Die Unterzeichn u.n g des - V.". träges werden beide Regievun-gen e i n v.e r st ä n d l i ch .bestimmen.' (Näheres über'den Inhalt des Vertrages im -Innern des Blattes.) Ziiriickg darunter orig. engl. Anzugstoffe, Mantel- Veloure, mod. Kleideru. Kostömstoffe fatzt t a b e l h a f« billig bei VI. Linke Wienzeile 40