Wiener Morgenzeitung · 1924-11-18 · Heft 2065 (18.11.1924) · page 1

iPolen 20groszyl Wien: Zum Abholen in dcr Expedition, H. Taborstr. 1-3, oder in einerVerschleisstell« (Trafik) monatl, K 40,000 Strassenverkauf in Wien durch die Kolporteure der Firma Goldschmied, 1. Bez., Wollzeile 11 Mit Postversand für Wien u Oesterr. monatl. K 40.000 Ts ehe c h o-S 1 owa k e i: Mon. K20. Jugoslawien: Mon. Dinar6Ö. P o 1 e n: Mon. 3'/* Zloty, Deutsehland: Mon. Gold mark 4, Frankr., Belgien: Mon. Fres. 15 Wiener orgeiyeltung | Preis K 14ÖÖ England: Mon.4Schilling Italien: Monatl. 15 Uro Rum a n i e n Mon. 150Let Bulgarien Mon.80 Lew^ Schweix und das übrig« Ausland monrt'ich Fres. 4 ■'’edahtion u. Adnnniatratio» Wien II., Taborstr.!*-2 l elepnone: 4 4 4)-3&,43-3-19, A.b6Uhrabds. 21-102,25-2fi2 lX. Universitatsstrasse 6—8 (Druckerei Steinmann) MP Naehaabluofa« "W> M Pralierhöhungren vorhahaltee Rr. 2665 Oesterreiehiaches Postspar* Icaasen*Konto Nr. 15G.6°3 Me«. Dienstag. 18. November 1924 6. Mrgaag Seipel lehnt die Kabinettsbüdmg endgültig ad. Sr. Ramek — präsumtiver Bundeskanzler. Der designierte Bundeskanzler Dr. Seipel hat gestern abends an den Präsidenten des Nationalrates, Miklas, als Obmann des Hauptausschusses ein Schreiben gerichtet, in welchem er ihm mitteilt, daß er den ihn vom Hanptausschuß erteilten Auftragzur Bildung eines Kabinetts wieder zurücklege. Das Schreiben wurde dem Vorstand der christlichsozialen Vereinigung mitgeteilt und von ihm zur Kenntnis genommen. Wie verlautet, hat Dr. Seipel dem christlichsozialen Klub vorgeschlagen, den gewesenen Justizminister Dr. Ramek mit der Bildung des Kabinetts zu betrauen. Dr. Seipel ist bereit, ihn bei der Erfüllung dieses Auftrages zu unterstützen. Das Schreiben des Bundeskanzlers. An dem SchvsVer^ das Dr. SerPe'I.an den Präsidenten des Natlionail>vLtes, M i k la s, gerichtet hat, he-ißt es u. a.: Mus den Besprechungen mit den Vertretern der politischen Parteien und -der LiurchesregievMigen halbe ich die UobcvzeuiguW gewonnen^ daß die Mehrheitspart e i e n und die ihnen angchövenden MWiedor dsr Landcsiregiernm'gen mnvevbvüchlich am dev.Ms die Sanievimg des MvatUMlshMes und die WiedevauifrichAng der Wirtschaft gerichteten PMck festhvilten. Dagegen Jßamtttc ich mir Gicht'die Gew-Weit verschaffen, daß alle' von mir und mdinenMrtavbeiteM Mdie rasche Beendignugdes Sanier ungswerkes als notwendig evachteten Eimzelinaßimihmeni dom Evsorderniis des Au'gieMlckes entsprechende Fövdernng durch Me für die öfferMchlen AngeleFenheiten verantwortlichen Faktoren ohne Unterschied der Partei, inmrthlM oder außerhalb ‘ der pa>rlamentarischen Körperschaisten, finden werden. Die Evwäguuig, daß das große AiÄ sicherer erreicht worden wird, wenn die Führung der Staatsgefchäste jetzt an eine andere Persönlichkeit üdergelhit, veranlaßt mich, die Betranlung mit der Nenibildwng der Regiievu'ng in die Hände des .Hauptousischilsses Inriückzulegen. Dalbei Intet mich Buch die Rücksicht auf mvme seit der Vorwuindlmg geminderte persönliche Leistungsfähigkeit. * Das Scheitern der Mission■ Dr. S e i p e l s ist letzten Endes dära-uif AUMckzufühven, daß die jüngst in «Genf vom Bundeskanzler und FinanMiinister Dr. Kienböck ülbornommene Verpslichtanig, das Gl-oichgci.vicht im Vundeshaillsha'lt dauernd durch eine Noulsormnng der öisterreichr'schen Verwaltung und Verfassung und durch die JniMsPmch» uathme von Stoue-vn zu erreichen^ deren Ertrag -bisher den Ländern znflioß, an dom Widerstand der chrWichsozialen Landeshauiptlente nnd Fina-nzroseventen zulschanden wurde. Die sa'msiätige Konferenz des Ka-uglers mit den Ll.>!ndoshaulpttonten führte zu keinem dofriMgenden Rchuliat. Die Herren aus den Ländern votüaingten Zunächst, dor Finan,)- Minister müsse ihnen unter allen Umständen die 'ihnen nach der Mbg,ahen>toilungsn.ovelle gebührenden U e b c r w e isung en aus den geteilten NnnideZ'stemevn in der Höhe van 640 Milliarden auHzlHlien. Dr. Kien'ööch der den Ländsrn tatsächlich diose Udborweisunigsdeträge schuldig geblieben ist, inachte ihre Liquidierung von oi-ner Reihe von Bedingunigen ackihäng'g Wnd verl-angt'e eins Stnndung für zwei Jahre. Die angevogte neue Wgia-ben-tMungiZinovelle wurde von den Landesgomomdenrossvenben mit dsm Verlangen doantwovtot, der Bnnd möge den Ländern die Bestanoru'ny der GvtvänTe überlassen oder ihnen wieder die ZuWagsfreiheit zu den direkten BundeZistouern gewähren. Das konnte Dr. Kienlböck nicht DewiMgen. Auch, die Fmge den Bevfasfnnig- und Veitvailtiingsresorm interessierte die Ländorvertvober nur iuisoferne, a-ls ihnen aus. einer even- -tuellen Nonovdn!ung eim Erweiterung ihrer Laindeshaheit durch Uobert.raguing von Kompetenzen des Bundes erwachsen würde. Diese Bestrodumgen waren jedoch 'den Anschnuungen ^dos Dr. Soi>pel widerstrebend, der -im übrigen auch seinen FinanMinister gegenüdev den Forderungen der Länder nlajch allen Richtungen deckte. Dr. Seipel wandte sich nun -cvn die -n-ächste PartennstaniZ, den Vorstand des christlichsogialen Algoordnetenverbondes, nnd a-ls dieser mit überwiegender Mehrheit dem Standpunkt der Länder b e i p f l i ch t e t e, erklärte er seinen R ü ck- -tritt für endgültig und legte den ihm erteilten Auis-- -trag z-u-r Regie ru-ngÄbvldlMig zurück. Der von Dr. .Seipel empscilene Naichfolger, Nationalrat Dr. R ia >m e k, vertritt die e x t r e m st e n A n f ch a uu ll g e n d e r L ä m d e r s e p a,r a t i st e n. Er hat anläßlich der Salzburger Länderkon-sevenz der EhrMWozialen den Entwurf einer Verfass,ungsu-nd Verwaltuingisveiform ausgearbeitet, der den BundeAstaat Oosterreich geL:!d-ezn in einen Staate nbund nimwand-eln will. Ob es ihm mit einem Programm, das die Versa ssum-Asroflorm auf diesen Grundlagen aufbauen will, gelingen wirp, überhaiupt eine Regierung zustande zu -bringen, ist schr fraglich,. da die Gvoßdoutschen qls a-usigesprochsne HenträNsten ' ihm .auf., feinem > 4»'Sailzhürg vorgezsichne^w Mge M-m folgen können. Sie ihaiben sich iMerdings n^ch Bedenkzeit offen gehalten uind wollen a-dwarten, was Dr. Ramek ihnen bieten will. Der Hauptaussch'uß wixd heu-te die Mitt-eiluug von dom endgüittigen Gche'Uern der Kombination Seipel enitgogennchmen und Dr. Ra-mok mit der Neubildung d e s K a b i n e t.t s betraue n. Ob Hm dieise gelingen wird und db -nicht vielleicht die Bestellung eines extremen. Sonderbündlers zmn Präsumtiven Reg'i-eruugAchef nur ein Versuch sein soll, die Un-durWhvbavkeit der sionÄerhüMerifchen Bostre'bungm i.ch o-ou-los der Oesfenklichkeit zu domonstr'ieven, werden schon die nächsten Stunden lehren,'denn es ist nicht ausgeschlossen^ daß die B-i>ldu,ng einer Mchvhe'lt für ein Kadinett Ranrekk mit dem ProiMiMM des Staatenibn-ndes sich obenfo undurchführbar erweisen wird wie -die Foriführumg der Sa,n-ierunig ohne Verzicht der Länder Mlf gewisse Stouerertväge zugunsten des GosamP-ates. Rasche Beendigung der Regierungskrise? Dlie halbossi-ziöse Politische Korrespondenz schreibt unter anderem: Die'. Negierungskvise wird nunmehr rasch beeendigt werden. Die Samerungspolitik ist längst keine Angelogenhoit /der Person Seipels mehr, sondern eine solche Oesterreichs, insbesondere aber der Part-eien, die die bisherige Negierung geibildot u»nd gestützt haben. Daß Dr. Seipel zu dieser U-eberzougnng gekommen, ist, hat ihm die Bsrochtig'U'Ng gegeben, ohne Gefährdung des Sar.lieru'Ngswerkes die Regieuug in ändere Hände übergehen zu lassen. Me verlautethat er hierfür in erster Linie den ge-westnen M-inister Dr. Rudolf Ramek in Vorschlag gebracht. Es war solbstvensiLndlick), daß die chviftlichsoziale Partei diesen Vorschlag aufnahm und e i nm ü t i g Dr. R a m e k -b e a u f t r a g t hat, unverzüglich die Vorarbeiten für die Bildung der neuen Regierung in die Hände zu nehmen. Der Buindeskauzler hat, um die Kon'tli.uuität zwischen der von ihm selbst geführten und der von ihm vorgeschlagenen neuen.Negierung zu betonen, die Mitglieder seines Kabinetts dr-ingeud ersucht, einer etwaigen Berufung in die neue Regierung Folge zu leisten. Der Nat-ur seines Ressorts nach, wird selbstvevstä-ndlich Dr. Kienböck dem neuen Kabinett nicht a n g e h ö r en. Dr. Seipel übernimmt sofort -nach s-e'meni Scheiden aus seinem Amt die Obliegenheiten eines Obmamnes der christlichsozialsn Gesamipartoileitung. Las jüdische Mandal. —y. Wien, 18. November. Am 28. und 29. Oktober hat die Mandats« kommission des Völkerbundes das Referat des Oberkommissärs von Erez Israel entgegengenommen und ihm. Dank und Anerkennung ausgesprochen. Die Kommission faßt ihre Anschauungen in einem Bericht zusammen, den sie cm das Plenum des Völkerbundrates erstattet. Sie beschäftigt sich darin vor allem mnt der politisch-rechtlichen Seite der Frage; den von den verschiedenen Instanzen der neuen internationalen Ordnung in Europa abgegebenen Erklärungen fügt sie ihre eigene Aeußerung hinzu. Sie kulminiert in der Feststellung, daß die Verwaltung dieses Mandatsgebietes von den Bedingungen nicht abweichen darf, die als Ziel des Auftrages die Errichtung des jüdischen nationalen Heimes festsetzen. Diese Erklärung erfolgt in negativer Fassung, indeni sie die Opposition einer gegen den Zweck des Mandates gerichteten arabischen Mehrheit und die Begünstigüng ihrer Gegnerschaft als unzulässig hinstellt. Durch diese Formulierung tritt die Kommission vollständig auf den Boden der seinerzeitigen Londoner Beschlüsse des Völkerbundes, die das jüdische Volk, repräsentiert durch die Zionistische Organisation, als vollwertigen und gleichberechtigten Partner aus dem Vertragsinstrument erscheinen lassen. Diese Stellungnahme der Kommission scheint selbstverständlich, hat aber trotzdem angesichts der sich immer wieder zusammenballenden 'Feindschast gegen .dgs jüdische Zentrunl, eine weit über. den-Tag chmansreichende Bedeutung. Die Ansprüche des jüdischen Volkes auf die Schaffung seiner politischen und kulturellen Autonomie sind Bestandteil des internationalen Rechtes geworden, sind besiegelt, anerkannt und unterschrieben. Aber es war doch häufig ein gewisses Uebergewicht der Mandatarmacht zu konstatieren und in Verbindung damit eine stärkere Betonung ihrer orientalischen Interessen. Wenn auch jede Art von Zurückdrängung der jüdischen Position in den Kundgebungen vermieden wurde, so trat doch eine Abschwächung der Tonart ein. Es ergab sich die Befürchtung, daß der jüdische Teil des Vertrages in Vergessenheit geraten oder auf ein Sekundärbahngeleise abgeschoben werden könnte. Der Bericht der Völkerbundkommission nimmt den schon bedenklich dünn gewordenen Faden wieder auf und bringt in Erinnerung, daß in dem so kleinen Landstrich von Dan bis Berseba die jüdischen Interessen in erster Reihe zu stehen haben. Das wird nach zwei Seiten hin gesagt, nach der arabischen und nach der jüdischen. Die arabische Seite hat im Verlauf dieser letzten sieben Jahre gar viele mächtige Freundschaften gefunden. Das Wohlwollen, das sich ihr in so reichem Maße zuwendete, mag nicht sehr ehrlich gemeint sein. Die Araber und mit ihnen alle Völker des Orientes haben allen Grund zu mißtrauischer Vorsicht, wenn ihnen die Danaer Geschenke bringen. Wenn seit der Proklamierung der San Remo- und Londoner Beschlüsse über die Aufnahme der Balfour - Erklärung in den Friedensvertrag so viele führende Persönlichkeiten des politischen Europa ihre Sorge um die drohende jüdisch-zionistische Vergelvaltigung der Araber in frisch quellender Humanität zur Schau tragen, so müßten sie doch, würde ein Unbefangener annehmen, die charity at Home beginnen lassen. Der Vatikan, der dieses Unrecht so. lebhaft empfindet, beschränkt sein Gerechtigkeitsgefühl auf den so geringfügigen Westrand des Mittelmeeres. Was ist mit der Südküste? Hat schon jenmnd dagegen protestiert, daß Marokko, Tunis, Algier, Tripolis von europäischen, absolut nicht jüdischen Negierungen mit Waffengewalt erobert und festgehalten wurden? In dieftn Ländern leben doch auch Araber. Wenn man von einer arabischen Politik spricht, so muß man doch daran denken, daß Europa ihr gegenüber kein so reines Gewissen hat,, und daß, wenn man allzuviel in der palästinensischen Frage herumrührt,'der Brei auch nach der anderen Seite spritzen wird. VIEL GELD jfiTiüirr rwFgfMHllTlBM^^ ersparen Sie beim Einkauf von Stoffen für Herbst und Winter, Damen- und Herrenwäsche, Leinenwaren, Strick- und Wirkwaren, Teppichen, Vorhängen usw. £MT Im Waranhaus Her Schiff mann II. Taborstraße 48 Talanhon 47-1 «78 Kn gras ln datat apffimiiiPMiwn i nun mii ■imi