Wiener Morgenzeitung · 1924-08-08 · Heft 1969 (8.8.1924) · p. Seite 6

CUM Wien, Fvsitag Wiener Morflenzeitung. y. August 1924 Nv. 1SSV WohnnngMmple. Wohnungstausch und Untermiete. Der Ingenieur Stephdn F., der eine Wohnung im Tauschwege erworben hatte,' kündigte dem vorher.'- schon dort wohrchotft gewesenen Untermieter, dem Kaufmann B., das Zimmer wegen dringenden Eigenbedarfes. Der Berireter deS GÄünditzt§n bestrüt die Berechtigung des. Klägers, dem Unter« Mieter zu -kündigen, da dieser schon seit sechs Jahren dort wrchne und der Wohnungstausch vom Wohnungsamt mir unter der Bedingung bewilligt wurde, daß der Untermieter auch weiterhin dort bleiben tonne. Der Klagevertreter bestritt die U-e-berncchme einer solchen Verpflichtung durch den Ingenieur. Auch wäre eine solche Bedingung, wenn sie vom Wohnungsamt in diesem Sinne gegeben wurde, ungültig, weil gegen die guten Sitten verstoßen-, denn es würde dies einen Verzicht der Wohnungsübernehmerz auf das Kündigungsrecht für immerwährende Zeiten bedeuten. Auch wäre dann der Untermieter tu einer getauschten Wohnung besser gestellt als jeder andere Untermieter. Das Bezirksgericht Innere Stadt hob die- Kündigung als «chtSunwirksam aus, weil dem Kläger vom Wohnungsamt die Umschrerbungsbewilligung unter der Bedingung erteilt wurde, .wenn Untermieter verbleiben". Kläger mußte sich daher im klaren sein, daß er, so lange die jetzigen Untermieter in seiner Wohnung sind, eine Erweiterung seiner Wohnung ausgeschloffen sei.. Das Zidillandesgericht hat gestern diese Entscheidung mit der Begründung bestätigt, daß das Wohnungsamt der Er« tellung von WohnungAtauschbeWilligungen nach fveiem Ermessen Bedingungen aufstellen könne, die den Wohnungsübernehmer so lange binden, als diese Last nicht beschränkt oder aufgehoben wird. Gefährliche Drohung ÄS KündiguugSgrund. Usber die Frage,, ob man einen vielfach abgrftrasien Menschen in Untermiete nehmen darf, haben zwei Gerichtsinstanzen divergierenentschieden. Der Hausbesitzer Josef 'P. hatte'einer Mietpartei, den Eheleuten H., die Wohnung ge- Ldtdigt, weil sie einen mehr als fünfzehmnal sehr -empfindlich abgestraften, somit gefährlichen Menschen in Untermiete behüten, wodurch den Hausbewohnern das Wohnen im Haufs veckidet werde.- MS weiterer Kündigungsgrund wurde geltend gemacht, daß dieser Untermieter gedroht habe, er werde den Hausverwalter Niederschlagen wie einen Hund. Diese Mordmwrrchung sei mit Rücksicht aus die (Gefährlichkeit dieses Menschen durchaus ernst zu nchmen. Das Bezirksgericht erachtete keinen dieser, Heiden Mndigungsgrüyde für..gegeben und erklärte die>Mtchrgung für unwirksam. Die Vorstrafen eines Untermieters können keinen KLndigungSgrund bilden und die DkMmrgmit dem Niederschlagen sei in diesem Milieu, in dem man emit den Worten nicht so genau nimmt, nicht ernst zu nehmen. Tatsächlich habe ja die Staatsanwaltschaft Leinen Anlaß genommen, eine Anklage wegen gefährlicher Drohung zu erheben. Bei der über die Berufung de- Hausbesitzers vor dem FeriÄsenöt des AwRandesgewchtes stattgchMen Verhand» lungwies der Berufungsvertreter daraus hin, daß die geklagte Metparjei durch «wen PMzeiinspektor vor diesem Untervrieiter alz btzsoMrs gesÄhrlichem Menfchen gewarnt wurde. Dis Drohung mit dem Niederschlagen könne nur bei einem «nbchchottMV Menschen, dem sie im Zorn entschlüpft, als picht ernst gemeint angenommen werden, Die Drchung eine« dersr^K» notarischen Verbrechers, vor dem die Wohnung»' stirer /von LMM Polizeiinspektor in seiner amtlichen Eigensch^t>'gewsrnt wurden, sei ganz gewiß ernst zu nchmen, wenn auch'bis jetzt glle Hausparteien noch am Leben sind. Der Ge- Kqgtenvertretee «rwiderth, «auch ein wiederholt abgestrafter Mensch fei nicht vogelfrei, habe ein Recht auf eine Wohnung üttd Wune nicht dazu verurteilt werden, bei der grünen Bettsrau" zu^ wohnen. Der Berufungssenat gab der Berufung Folge Wch'wies die Sache zur nochmaligen Bechandlung an die erste Instanz, weil es notwendig sei, die von dem Kläger angebotenen Beweise über die Gefährlichkeit des Untermieterzugulassen, damit ^gestellt werde, cch der Kläger Veranlassung habe-, in Hestä-ickiger Angst vor Werg Untermieter zu leben. Isog tzokdmark Strafe für dre Beleidigung -irres Mischen AuS Berlin berichtet I. L A.: Kürzlich fand in Dessau ein Prozeß gegen eine Reihe von Mitgliedern der Dsffauer Ortsgruppe des antiMscheNtzrsnkbundrs „Stahl Helm", in erster Linie gegen den GerichtSaffeffor Dr. Haase MS Dessau, wegen Beleidigung des GerichtSassessors Dr. M e ndersH-ausen statt. Dr. Mendershausen hatte als Ennilt lrmgSrichter der Staatsanwaltschaft Macheburg hie Angeklagten wegen «inegeringfügigen Vergehens zu vernehmen. Doktor Haase hatte nun eine Eingabe verfertigt, in der Dr. MndrrS Haufen alz Richter ab ge lehnt wird. Dabei behauptete er, Dr. Mendershausen habe, sich beim Heere unerlaubt von der Truppe entfernt und sei deshalb bestraft worden. Ferner er Wrte er, daß jeder jüdische Richter abgelehnt würde. ,Mr.Frontsoldaten", hieß es, ,Haben draußen im Feuer so gut wie nie einen Juden gesehen." In der Verhand-' kWg«stellte das Gericht sch, daß Dr. Mudershausen sich sofort bet Ausbruch des Krieges als Kriegsfreiwilliger gemevdrt.und hiS zum Kriegsende seine Wicht als Soldat in,vollstem Maße echWt hat. Er ist ytzeivachtmeister und Offiziersaspirant ge worden und bchtzt das Eiferne Kreuz. Nach längerer Verhand klung verurteilte das Gericht Haase wegen übler Nachrede zu eimr Geldstrafe von 1000 Gold mark, im Nichteinbrin gungssfalle zu 20 Tagen Gefängnis. Der Staatsanwalt hatte einen Monat Gefängnis beantragt. Die übrigen Auge Nagten Mchen freigesprochen, da ihnen nicht nachge wissen war, daß sie sich den Inhalt der Eingabe Haases zu chgvr machen wollten. Gegen das Urteil wurde von der Htaaiß- «rwalifchaft und dem ArWIagten Haase Bepustma Alle Arten von Bankgeschäften Kommandlte der Kroatischen Eskomptebank, Agram (Ecke Bognergaese beim Oraben) Telephone .• 60-4-82, 60-4-93, 63-4-85, 64-4-42, 68-4-78, 69-4-82 10465 Kredituna Warengeschäfte Telegrammadresse» Frapobnnk Budapefter Mrtschastrbries. Wachsende Teuerung. — Tteuerüberlastung. — Budget in Goldkronen. — Verspätete Auszählung der Veamtengehälter. — Reorganisation des M. A. v? — Erhöhung des EinlagenzinsfußeS. Meder Plakate an den Häusern; diesmal sind eS Ausrufe zur Zeichnung der 7,Sprogentigen Völkerbundanleihe -deS Königreiches Ungarn. Es heißt, daß die Valuta jetzt stabilisiert ist. Doch allez steigt, woran dem Staate die Schuld zugeschrieben wird. Die wichtigsten und unentbehrlichsten Lebensmittel und Hausbedarfsartikel werden infolge der bei der M. A. V. herrschenden Wirtschaft unerschwinglich. Zu den hohen Frachtspesen kommen noch die Markt- und Standgelder, weswegen einzelne Bedarfsartikel jetzt auf das W.000fache des Friedenspreises zu stehen kommen. Diese Art, alles ex offo zu verteuern, macht sich auch auf anderen Gebieten geltend. In den Kurorten am Plattensee müssen die Hotels 82 Prozent (!) der Zimmerpreise unter allerlei Titeln an die Behörden a'bliesern, bei den Speisen und Getränken muffen Derkehrs- und LuxuSsteuer — zusammen 13 Prozent — bezahlt werden. Kein Wunder, wenn dann tzas Publikum die heimischen Kurorte meldet und inS Ausland geht. Das..ewige SteigerungSsystem hat für die Staatsbahnen auch, seine Schattenseiten, denn wie aus den Erklärungen mehrerer Stationsvorstände hervorgeht, hat sich der Verkehr feit dem Goldtaris.um 30 bis 40 Prozent verringert, so daß die.Obrigkeit sich mit dem Gedanken vertraut machen muß, wenn einstweilen noch . keine Generalreduktion, so doch eine Ermäßigung einiger Frachtsätze vorzunehmen. Ebenso verhält es sich bei den Lokalbahnen. Da erhöhte sich der Preis eines MonatSabonnements, da» vor dem Kriege 10 K. kostete, auf über 500.060 K., so daß ein großer Teil der Passagiere — zumeist Angestellte und Arbeiter, die in der Umgebung wohnen es für gescheiter hält, Fahrräder zu benützen. Der Bcchnleitung blieb also kein anderer Ausweg, als die höheren Tarife um 15 Prozent herastzusetzen. Ein Zeichen der Zeit ist es auch, daß die WohnuuMbtrittsgelder, die noch vor kurzem 20 bis 50, ja sogar 100 Millionen betragen haben, in letzterer Zeit um 50 bis 60 Prozent gesunken sind; als Grund hierfür wivd das Ende des Schiebertums und die Baisse an der Börse angegeben. Wohnungsuchrnde sind jetzt zumeist unbemittelte Staatsangestellte, denen der BvlkswohffahrtSminister, Herr Grvßprobst v. Baß, unter die Arme greift; er überläßt ihnen Wohnungen 'n den gewesenen ' AmtSlotaliläten der LandeSkrankenkasse um S bis 10 Millionen. Für sein soziale» Gefühl zeugt auch sein Perhalten in der MietzinSraten zahluugsfrage: wie bekannt, baten chn die WohnungS- und auch die Geschäftslokalmreter um Jntevvention - bei den HauS besitzerrr, den AuWstmietzins in drei Monatsraten anzu nehmen. Der Minister, der gegenwärtig auch die Stelle de- Mnifterpräfidenten vertritt, wies daS Ansuchen der Depu tation rundweg ab. Die Regierung hat, u-m. hi« furchtbare Arbeitslosigkeit zu lindern, mit den öffentlichen Arbeiten, wie Straßen- und - Brücken« sowie GrbäudeauSbrfferungen bvgon neu. Die sozialdemokratische Partei und auch der Gewerk schaftsrat hallen von den Plänen der Regierung nicht viel; sie verlangen ein weit gründlicher«-. Programm, darunter auch die Forderung nach billigen Bankkrediten für die. Industrie;. ihrer Meinung nach ' müsse auch die bereits versprochene Ver sicherung gegen Arbeitslosigkeit durchgeführt und die Avbeits losenunterstützung gewährt werden. Einen Hauptgrund der Arbeitslosigkeit erblicken die Großindustriellen darin, daß der Staat bei den. eigenen Betrieben Bestellungen macht. Im Goldbudget für Iu'li stehen den Ausgaben von 30Ml Millionen Einnchmen in -er Höhe, von IHM Ml lionen Goldkronen gegenüber, so daß sich ein Minus von 1,187 Millionen Goldkronen ergibt. Die größten EmnshrnS quellen des Staates sind die Verkehrs- und Zuckevsteuer sowie dar Erträgnis der' Tabak- und Sasr,Monopols. EiiwaS , über das neue Steuersystem: Die Mitte? gust fällige und mit Ausnahme der weiterhin auf PapierkronenbasiS zu be ^zahlenden Haussteuer' in GoH zu entrichtende Rate wird das zwei- bis dreifache der Mairate ibetragen; Bevzugs zinsen werden nicht mehr nach der Anzahl der Tage berechnet, sondern jeder begonnene . Monat gilt für einen ganzen. Für die Objekte der ehemaligen Rotenanstalt in Budapest und den ProvinHädten bekommt das Aerar von .der Nationalbank 58 Millionen Goldkronen^ 'In Zolübe-schaugebühren hebt der Staat nach jedem zur Ausfuhr gelangenden Waggon an der Aufgabestation 200,000' unh neuestens noch außerdem in Hegheshalom als^ Kontrollstation, daß der zum Export gelangende Waggon das Land tatsächlich Perläßt, bei 45 Goldkronen ein was hauptsächlich auf da^ Gemüse-, Gurken- und Obstgeschäft überaus hemmend wirkt. Es wird also alles angewendet, mn den Staatssäckel zu füllen, und doch herrscht'Goldnot. Anfangs Juli bekamen die Stiaatsangchelllen,. da die Rechnungsäniter mit \ Go'ldkronenumrechmmgen nicht rechtzeitig , fertig werden konnten, bloß eine AbschlaMahlung' auf ihre Bezüge und auf den Rest Persprechunäen. MS sie auch hach dew bl lwaMn mußten, wurden besonders die Iusttzangestellten — Richter und Hilfspersonal — ungeduldig, worauf ihnen, der Bescheid wurde, die Staatskassen seien leer, es muß daher noch gewartet werden, erst nach dom 22. wurden sie endlich befriedigt. Aehnlich wäre es den kommunalen Beamten am 1. August ergangen, ja, sie hätten vielleicht gar kein Gehalt bekommen, wäre der Staat der Kommune nicht, so wie den übrigen Städten, zu Hilfe geeilt; die Städte erhielten einen Staatsbeitrag von 75 Milliarden, welcher Betrag im Wege der Postpaxkassr in drei Raten, deren erste bereits flüssig gemacht wurde, zur Auszahlung gelangt; dieses Darlehen ist ab November dieses Jahres in zwei Monatsraten, vom Jänner 1925 an in drei Raten zu 10 und in den Monaten April-Mai zu 20 Prozent zurückzuzahlen, während an Zinsen 10 Prozent rro anno zu vergüten find. Die Reorganisationsangelegenheit der M. A. V. ist noch immer nicht perfekt; der Finanzminister soll sich geäußert haben, die M. A. V. bekomme die Zustimmung zur geplanten Anleihe erst, wenn sie sich der Kontrolle eines neu zu kou- 'tituierenden Organes, in dem auch der Kommunikationsaus- Schutz und Hauvtkommiffär Smith vertreten sein wird, unterwirft. Natürlich hat dilese Erklärung bei der Staatsbahn ungeheure Konsternation vemrsacht; nun weiß man nicht, wie die Sache eigentlich steht und wann endlich eine Eutscheid'üng erfolgt. Die Staatsbahn baut übrigens auch ab: einige Eisenbahnwerkstätten und Heizhäuser werden ausgelassen, unter anderem auch das Heizhaus Szeged (Rängierbahnhof), da diese Station infolge der Umschaltung Südungarns keinen Transitverkehr mehr hat. Auch die Reparaturwerkstätte Szeged- Rökus wird aufgelöst. Die Arbeiter kommen zum Teile zu anderen Stationen oder sie werden mit Abfertigung entlassen. Eine Neuerung auf dem Gebiete der Frachtenkrcdite ist. daß die M. A. V. mit der Ungarischen Dtädtebank einen am 15. August-in Kraft tretenden und vorläufig sechs Monate gültigen Vertrag schloß, de-mKusolge die Frachtenkredit bean. spruchenden Parteien die Fvachtbeträge mittels Frachtenfchecks" .der Städtebank entrichten. Dieses Monopol hat begreiflicherweise in Kankkreisen große Unzufriedenheit hervorgerufen. Der Intervention des Frnanzminister gelang es, bei den Banken Ermäßigung des Eskompteprozentsatzes auf S4 biS 26 Prozent durchzusetzen, weiters versprachen sie, den Einlagez'rnsfuß für Großbanken auf 15 bis 16, MtteGanben auf 20 Prozent zu erhöhen. Der Notenverkehr hat rn der dritten IulÄvoche um ^,8 Milliarden abgenommen, in der vierten Juliwoche ist er wieder um 20 Milliarden .gestiegen. Devisen- und Balutenknrse. (Mitgetkilt von der Oesterreichischen Nationalbank.) Vista t. , holl, Oulden Awem 1 iiif. Kronen , . . Belgrad 1 Dinar ..... BerUn* 1 deutsclie Peldjsmarfc Brüssel 1 heimische Franc* . Budapest** 1 ungarische Kronen Bukarest I 1-et ..... . Christian}* l nprweir. Kronen Kopenhagen 1 dfinlaehe Kronor London 1 Pfwnd BterHng . . Madrid 1 Pesetas . , , Mailand 1 Lire New York .1 Dollar. . . . . Paris 1 Francs ...... Pra* J tschecho-slow. Kronen »olla ( Lewa ...... Stockholm t achwedlscheKronor Warschau***'1 polnische Mark Zürich 1 schweizerische Francs Noten Amcrikan, Noten v. 5 Dollar eutw, „ . kleinere , . . Belgische Noten 100 Francs . , Bulgarische Noten zu 1000 Leva . * » » WO , . i. » kleinere. . , DSnlach* Noten 100 Kroner , , Oeutache Noten*. * * , wo « _ »„,■». kleinere* , , . Engl, Noten von 5 Livre5t; aufw, .kleinere ..... Französische Noten 100 Francs . Holländische Noten J00 Oulden . ltal|inl*che Noten v. tOO Lire aufw, , ».. . kleinere » . , Jngoaj. Noten ungest, zu 1000 Dinar * * » * 100 » .., . , kleinere . . Norwegische Noten WO Kroner . Polnische Noten *' , . . . . kumtlnlsohe ^oten cuiooo u. SOOLej kn», Noten Ataman.) wi 600 Rubel * * .».*,■ too , » 9 . P yilciiicf# p * Schwedische Noten 100 Kronor . Schwelaerlsclie Noten 100 France. Spanleche Noten 100 Peseta* . . Fscheeho-slow, Not, v.IOOOeulw, TfirWecbe Pfund-Notcn..... Ungar, Noten** (n, Em.izu lOOOKr. » 9 *u 10,000 Kr» ... "i—■ —, — —»— , . kleinere . .... 63,00 8690 »2.60 SS.S» . * Für eine Billion Mark, ** für 100 ungarisq« Kronen, für 1 Zloty auswärts. ___ Die ©cttclbcbreife und die Lage der Werreichlichen MWenlndnftrie. DK Wiener „Bank» und Börsenzeitung", welche auch das -Organ für W Interessen der Börse für landwirtschaftliche Produkte' ist, berichtet: DK österreichische Mühlenindustrie hat durch die eruptiv« 7. August 6. Auemst Geld Ware 0*14. War* 27420.- 27620.«. 27420— 27520— 87?.- 876.- »es— 872— 872.- «76.- 068— 872.- 16800.— 169M,— 16750— 16850— 3634.- 3546.- 3534.- 3540— Ö0.75 02,75 90,75 92.75 SIS,- SIS.- 313— 315— 0880.- 0R?O,- 9580— 9620— 11380.- 11370.- 11338— 11370— 316500.— 317M.1,- 317000— S18000— 0380,- 6420,- 033o»>*f> 0370— 3124,— 3136— 3134— 3(46— 70935,— 71185,- 70935— 71185— 389?^- 30t«— 9917— 3933— 2095,- 2105,- 2F1— All— 518,- 522,- 516— 520— 18720.- 18786— 18720— 1*780— 13350,- 13650— 13550.— 13650— 13460.- 13450— 13385— 13435— , 7C460,— 7086V.- 70463— 70860— 70360,- 70760— 70380— 70760— 3590— 3620,— 3500.- 3530— 504— 512— 500—, 608— 484— 492- 4ß0— 488— 11180— 11282— 11180— 11265— 16320— 16640— 16520— 16640— 16420— 16540— 16420— 16540— 314700— 316300— 315200— 316800— 3145C0— 316100— 315000— 316600— ^8<j5— 3915— 3910— 394i— 27101,— 27301— 27100— 27300— 3135— 3155— 3140— 3160— 3105— 3125— 3110— 8130— 872— 878— 865— 871— 862— 868— 855— 86t— 6460— 9540— 9480— 9540— 13480— 13620— 13480— 13620— 1S2V0— »M.- 13280— 13420— 808— 312— 308— 312— 298— 802— 298— 302— —— —— ■**,— -",'*** 18930— 18630— 18530— 18630— 13385— 13465— 13370— 13450— 9260— 0340— 0210— 9200- 2077— 2063— 2000— 2105- , 2072— 2088— 7083— 2101— 33814)— 34600— 33800— 84600— . 88,90 91,90 87,50 90 50 5988299529685971