Wiener Morgenzeitung · 1924-07-22 · Heft 1952 (22.7.1924) · p. Seite 7

racar^- - -.- - WWj MMM - _Mlener dnöHgeüzeltunü* bes Wasfenpatents'durch die Staatsanwaltschaft Lvhobmr. Zu der seinerzeitigen Verhandlung war nur Langway erschienen; er ist im- Sinne der Anklage verurteilt worden. Gegen Bevilaqna wurde das Verfahren ausgeschieden, beziehungsweise die Verhandlung gegen ihn vertagt. Es 'stellte sich Nämlich während der Verhandlung heraus, daß Bevilaqua deshalb nicht erscheinen konnte, weil er sich wegen des Falles Birnecker in landesgerichtlicher Untersuchungshaft/ befand. ' Nunmehr hat kürzlich — also nach fast zwei Jahren — vor dem Bezirksgericht Fünfhaus unter'Leitung des Bezirksrichters Dr. D e-l ap i n a die Verhandlung gegen ihn stattgcsunden, Die Anklage lautete aus Uebertretung des Wasfenpatents nach § 32 und § 38. Die Polizei hatte nämlich festgeftelli, daß der Angeklagte zwei Totschläger besessen habe; ferner eine Steirerpistole, acht Bajonette und ein S tu rmmes ser (ohne hiervon der Landesstelle Mitteilung gemacht zu haben). Totschläger sind ,-unbefugte",- verbotene Waffen, da zum 'tückischen Angriff geeignet. Die anderen genannten Waffen sind zwar erlaubt, jedoch in solcher Menge vorhanden, daß' ihr Besitz den begründeten Verdacht erregen muß, daß ihre Vevwenddung in mißbräuchlicher Weise erfolgen werde. Bei der Verhandlung gab der Angeklagte an, daß -die Waffen ^ur Abwehr eines kommunistischen Putsches, der damals angeblich geplant war, ihre Verwendung finden sollten. Es kam bei der Verhandlung weiters hervor, daß die Waffen von zwei Burschen tu Rucksäcken gebracht und von Bevilaqua in dem Keller versteckt gehalten worden sind. Der Angeklagte wurde schuldig erkannt und zu einer Arreststrase von drei Tagen verurteilt. In der Begründung führte der Richter aus, daß die Menge der Waffen für eine einzelne Person mit Recht höchst bedenklich erscheinen mußte, insbesondere mit Rücksicht auf die damals politisch so bewegte Zeit. Sie waren geeignet, Besorgnisse wegen mißbräuchlichen .Anwendung, zu erregen. —Im - Sinne des Gesetzes wurde auch der Verfall der Waffen.ausgesprochen. Die Forschungsreise eines Wiener Bürgerschullehrers Nach Brasilien. Eine Schulangelegenhert, die Zwischen Wien und Brasilien spielt,, beschäftigte dM Verwältungsgerichtshof. Der Wiener Bürgerschullehrer Karl Wimmer war im Jahre 1*922 für eine Fovschungs reffe nach Brasilien zum Studium der Bienenzucht uüd der BtenenlkraNkheiten aus ein Jahr, gegen Karenz der Bezüge beurlaubt worden. Als er nach ÄblaqF der. UMubssrffi nicht zurückkchrte, wurde er mit einem ihm im diplomatischen Wege zugestellten Dekret der Wiener Schulbehördeausgesordert, sofort die Rückr-effe nach Men anzutreten,. widrigenfalls mit seiner Entlassung aus .....»I», „II,MW»»>»,„»«> dem Dienste vorgegangen werden müßte. Die'e wnirde auch tatsächlich-verfügt, als. Wimmer nenn Monate'daraus in Wien nicht eingetrosfen war.- Er-befindet, sich/jetzt noch dort. Sein Änsuche-u um Perlänaeruu-g des Urlaubes wegW Unmöglichkeit, der rechtzeitigen "Rückkvhn war'abgewiefen worden^ Gegen die , in letzter Instanz vom'Unterrichtsministerium bestätigten Entlassung aus dem -Schuldienst brachte Wimmer von Brasilien ans die Beschivevde an den Berwattungs-' gevichtHof/ein. /Der Boschwendevartreter'-verwies auf die verspätete Zustellung des Dekrets nach. Brasilien, die alleine schon das, zeitgerechte Eintreffen . in .Wien, unmöglich, machte. Wimmer hätte dort infolge der gesunkenen österreichischen V'ci'tntä mst GeMschWierigkeiten 'zu kämpfen und ea mußte die Wahrnehmung machen, daß - jeder' K r ed i t fü r O e st e rr ei ch e r u n t er g r ah en warwofür ihnr als Urisache hie Faulheit öste«rreichischsr Einwanderer angegeben wuche, dje,hiep 'eiu.^paradivsffches Leben zu finden ge» Wft hatten. Das nach 'Brasilien albgegangene Dekret .stammt übrigens von einer nicht existierenden Bchöche, nämlich dem „Landestschulvat für Wien".' Der Regier-üngsvevtreter erklärte, es. habe den 'Anschein, daß Wimmer- Brasilien nicht mehr verlassen wolle. Man könne aber ni ch t g l e i ch z e i t i g Farmer in Brasilien mtd B,ürger'ischul.lehrer in Wien sein. Der Verwaltungsgerichtshof gcch unter denr Vorsitz des Präsidenten Dr. Schuster der Beschsverde Folge und hob die angefochtene Entscheidung als u n -gesetzlich aus,, weil der'Frfftenlauf für das Gesuch um Verlängerung des Urlaubes erst nach Zustellung des Dekrets beginne. Der übereifrige Kustos. Der Kustos des Kunsthistorischen Mus-eums, Ministeriaffekretär Dr. Buschbeck, hatte, im Mufeumsgebäüde eine Frau, die mit dem Portier eine Auseinandersetzung hatte, angchailten. weil .sie ein Paket trug, und einen Wachmann holen lassen,, da es verboten ist, Pakete ans. dem .Museumwegzu-tragem - und er der Meinung war,'die Frau habe sich'geweigert, das Paket untersuchen zu lassen. Er klagte die Frau auf Amtschvenbeleidiaung, weil sie daraufhin ihn mit Schimpfworten, wie Trottel, Idiot und dergleichen belegt, und als er sich vorstellte, höhnisch erwidert habe: Ab das ist de.r D r,»A.u.schb.?ck, bet"au§ fa'lschen B-ilderiecht tinacht. Die Angeklagte ..qob bei'-der>gchr!gW^MHaMnM zu-,Oet-chahe/keine AhnuM - gehabtdaß der Herr. der sie zur- Rede stellte-, eine Amtsperson war. Nach ourchgcsührtem Beweisverfahren sprach der Richter die Angeklagte von der Uebertretung der Amtsehrenbeleidigust g frei. In der Begründung-.wird angeführt, haß sich der Anzeiger höchst u-bersliissigerweis'e in die Auseinandersetzung zwffchen dem Portier und der Dame eingemengt habe und ohne ° daß er zu der Amtshandlung berechtigt war, eine Chrenbeleidigung schweres Art gegen die.Da^me, begründete, indem er sie einem Wachmanne übergeben habe. Eme durch eine angemaßte Amtshandlung hevvorgerusen^ Reaktion seitens, der Dame, kynne schön 'mangels der Vicnstlichcn Handlung des Anzeigers nicht den. Tatbestand Anusehrenbeleidignug begründen. Alle Arten von Bankgeschäften Kommandlte der Kroatischen Eskomptebank, Agram Wi©w,!i Seitzergans 4 .«sssaww« Kredituna Warengeschäfte .Telephone : 60-4-82, 60-4-93, 63-4-85, 64-4-42, 68-4-78, 69-4-82 10455 - Telegrammadresse; Frapobank Telegrammadresse r Frapehank Das etiöe der Gesellschaft m. b. H. Bon Dr. zkurt Saxl. Durch die ausnahmslose Unterstellung der Gesellschaften mit btzschräEer Haftung unter die unerträglich hohe besondere Erwerbsteuer, hat bereits die' Personalsteuernovelle äll23 — gestützt aus' das Wiederaufbauigiesetz — der Assoziationsform der Gesellschaft m> b. H. das Todesurteil gesprochen. In dem Zeitpunkt, da dieselbe von der vollen Ungunst des Gesetzes getroffen wird, ist es nicht ahne Jntersse,' sich daran zu erinnern, wir welch großen ^Hoffnungen das neue Gebilde der Gesellschaft m. b. H. vor einer Frist von kaum 20 Jahren begrüßt wurde, indem man -in ihr einen neuen GesMchaststypus erblickte, welcher ohne die weitgehende. Haftung der offenen Hädelsgesellschaft oder der Kommnaditgesellschaft und ohne die Umständlichkeit der Gründung einer Aktiengesellschaft mit ihrem! kostspieligen Berwältungs appar at ein zweckmäßiges, zersplitterte' Kräfte vereinigendes Mättl des Wirtschaftskampfes darzustellen schrm. Daß die Gesslkschastssorm der Gesellschaft m. b. H. nunmehr aus dem wirtschaftlichen Leben zumindestens faktffch zu verschwinden verurteilt' ist — und an dieser Tatsache ändert auch nichts die durch die Körperschaftsnovelle verfügte,, jedoch vollkommen unzureichende Herabsetzung der besonderen Evwerbsteuer (Körperschaftssteuer)' auf einen Steuersatz von über 4 0 Prozeni..des Reinertrages -r, ist sicherlich zu beklagen. Die Begründung' für diese gesetzgeberische Maßnahme, der nebst andertem auch der Mut zur Offenheit, abgeht,- kann wohl auch nicht darin gefunden werden, daß die Gesellschaftssorm der Gesellschaft m. b. H. in der Praxis Wohl auch vereinzelt zu Mßhräuchen und.,.Ulffgutevkeiton - geführt hat: Denn diese Mihstände hätten, ohne daß die Gesellschaft m. b. H. als solche hätte änsgeopsert werden müssen, durch/entsprechende/ gesetzgeberis5)e Maßnahmen, insbesondere durch ' eine strenge Handhabung des staatlichen Aufsichts recht es, bei der Gründung der Gesellschaft m. b. H. vermiedon werdcn können. Die jüngst erschienene K ä.rpers ch pf t s st e n q rnovelle setzt mm den Weg. der PMpnWeuetzflohelle IM insoferne fort, als sie, den berechtigten Forderungen der interessierten Kreise Folge leistend, wenn'schon.nicht eine Begründung sür die bestehende, so doch sür bw'aüfzulösende Gesellschaft m. b. H. statuiert. Dieft Btzgpündstng geht in der Hauptsache dahin, daß im Falle der - Auslösung der Gesellschaft m. b. H. die katastrophale, in der Regel doch nur Schein« gewinne erfassend^. Liquidationsbesteueruug im,.Stzine des § N>- des Personallsteuergesötzes unterbleibt. Diese B^HnstMpg ffj allerdings an die Bedingung . geknüpft, daß. die - auszulösende Gesellschaft m. b. H. durch eine offene' Handels- oder Kommanditgesellschaft, im Fälle der Einmännergesellschasten durch eine Einzelsirma mit dom bisherigen einzigen Gesellschafter der Gesellschaft m. b. H. als Alleininhaber, oder auch unter gewissen Voraussetzungen durch eine Genossenenschaft m. b. H. Übernommen wird. In allen diesen Fällen hat überdies die Auslosung der Gesellschaft m. b. H. bis längstens 30. Juni 1925 zu erfolgen. Eine wesentliche Bedingung der begünstigten Behandlung 'ist es. auch, daß das . neue Unternehmensämtliche Aktiven und Pässiven'der Gesellschaft m.b.H. -;u m Buchwert übernimmt und- -rat Zusammenhänge -mit per Auflösung eine Gewinnverteilung nicht stattfmdet. Zur Verhinderung einerverschleierten Liquidation statuiert das Gesetz überdies eiuen Fortbetriebszwang des neuen Unternchmens durch drei Jahre, gerechnet vom Zeitpunkte der Aus- ' lösung der Gesellschaft m. b. H. r In diesem Zusammenhänge muß mit allem Nachdrucke daraus hmgewieson werden, daß für eine große Anzahl der. Fälle die BegünstigWg der Mrperschaftssteuernovelle illusorisch /zu werden droht, da Mischen der Körperschaftssteuernovello und den Bestimnrungen des WieM Mertzuwächsäbgabe.ges'etzes. eine bisheri noch nicht übechrüste^ Must besteht, Gehört nämlich zum -Vermögen der ausAtvlqseunden Gesellschaft Realbesitz,- dann unterliegt derselbe anläßlich der - Uebertragung an das! neue Unternehmen zweifellos der städtischen Wertzuwachs-, ab gäbe, Wie. bereits erwähnt,-ist die Begünstigung mach der Körperschaftssteuernpvelle' davon; abhängig, daßbtc; Aktiven und Passiven der a-ufzulösenden Gesellschaft m. b. H. zum .B u ch.w e r't e durch. das neu . zu gründende Unternehmen' . übernommen Werben. Her Bnchwert' /wird jehoch in der größeren Zahlder Fälle dem wahren Werte des Realbesitzes auch /nicht im entferntesten ' eyffprecheu, Md es würde. ^stch daher der' MifteWx Wien -die Mhglichkeft chiften, von dem ihr zuftehenden - E'i'n t r it t K r aÄ t e in verhängnisvoller Weise, etwa Gebrauch -zu machen: DM djeser ünhältbflre'^on-. Mt' zwffchest,hep GpMp des staatlichen Steher- .pich '.Hy? Wiener - Mgabegtzsetzss/ " ehestens durch entsprechende' gesetz? gesetzgebrische Maßncchman breiuigt werde, ist bringend zu -fordern. --- -v ""; . . . i r‘ Ohne Rüchsicht. ans hie dargelegte, außerordentlich tpHti-ge Frage ist jedoch^, darauf muß^ unmittelbar vop Ablauf her bezüglichen HM besonders hingewiesen wechen — für; e d e n F a l l,' auch wenn später bia beabsichtigte' Umwandlung dem-Gesellschaft m. bl H.' nicht-eintreteu sollte, dia Au-' zdige von ' det geplante-n ' Auslös'un g -hi?' 84. Juli 192ff der-zuständigen? Stenerbehördc (m Men der .Steuerbehörde rn Wim -1) zu vrEtMn, ba nur für diesen Fall hie^ Begüpstsgung anläßlich. bs'r ' sssich^eitiM/Auflösung i der Gesellschaft-m. b. H;'gewährt unh diFsosdrt.rtze He'rabs e tz ü p g der S t cü e r a ü f z c h n' P r o z e nt erwirkt wird. n. «fmim om* Devisen, und BaWulvrse. (Mltgeteilt von der Oesterreichischen Nationalbank«) Vista Amsterdam 1* 1 holl. Gulden Apram 1 ju«. Kronen ... Belgrad 1 Dfnar ..... Berlin* 1 deu<so1ie;Relch8ni«r1< Brtlasel 1 belglaclie ,Fnir»CR . Bndaoeai** 1 ungarische Kronen Bukarest l l.el , . » . » , Chrlstlpnfa } norwee, Kronen Kopenhagen 1 dftnlnche Kronot (.ondnrt t Pfund Sterling , . Madrid 1 Pesetas . , . , , Mailand i Lire . . . , » . New Yoric 1 Dollar. .... Paris I Francs . . . . .' . Prag! tschecho-slow, Kronen Sofia! Lewa ...... Stockholm t schwedlscheKronor Warschau*** 1 polnische Mark Zürich I schweizerische Francs . 21 . Juli 18. Jett.’ Oeld Ware Geld Ware 270nn— 27100— . 26900— 27000.- 836.- ' RfO— 836.- : 84p— «36— «40— «>36.- «40— 16840— 3274— 16940— 16825.^ 16925— 3285— 3221— 323,7— 86.25 88.25 86— 8«—' 307— , 3f-9— S1> 313— 9540.-. 9580.- t»3n— 9570— N78o— 11320— 11380— 11420— 3112'iO—; 312200— 3sf0"0— 311070- 9281.- 9320—. 9280— 9320— . 3"49,- 3061— 3059— 3071 — 70Q3S— 71186— 70935— 71186— - 3677— 3693— 3627— 3643— * 2107— 2117—?10Z— 2113— 514— 618 — 512— 5t'6— 18720— 18780.- ,8720— 18780— 13550— 13650— 13550— 13650— . 12935— I3C05— 12915.— 12965- Noten;..s, Amerlkan. Noten 7.5 Dollar hufw, 704d9.— ToWO.— 70460.-. p . kleinere . . . 70380,r- 707ßjJ.-n 70360.^, Belgische Noten 100 Francs , , 3230. 3260,— 3180.— Bulgarische Noten zw 1000 Lern , 488.-1 496.— 488.— . , 100 . . , B kleinere. . . ' 468.— 478.— 466.— DBnlsche Noten 100 Ktoner , , 11140.— 11220.— D24p.— Deutsche Noten*..... I 16520.- 16640.- 16520.- . „ 100 . .. . „ . p kleinere^ . , . Engl. Noten von 5 Llvrest, aufw. kleinere 70860.- 70760.- 3210.- ■494.^ 47li- 11320.- 3050.- 3030.— 835.- 3080.- 3050.- 841— 3060— 3030— 832— , 18420.— 16540— 16420— 309400— 311000.— 308200_ 309200,-, 310800— 308000— Französische Noten 100 Francs , 367o— 3700— 3600— Holländische Noten iOO:Gulden . M7> 0»— 26900— 26600— Ite'lg alsche Noten v. K)0 Lire nwfw, „ ' . „ kleinere,, . » <fngos1. Npten ringest, zu 1000 Dinar . - . 100 . n‘ „ , kleinere , . Norwegische Noten 100 Kroner . polnische Ntztsy **' . , . . . , ' ,/ kleinere ... I$uei8nlsche Noten zulQQO u. 500Lei „ . kleinere . . . Russ. Noten (Roman.) zu 500 Rubel . . . 400 . : #:'•/;/ft' y klelseke . . 'Sehwedlache Noten" 100 Kronor . Schweizerische Noten 100 Francs. Spanische Noten fOO Pesetas , . Tschecho-slow. Not. v.1000 autw, , , kleinere Tfirklsche Rfund-Nplen. . . . , Ungar, Noten** (n. Eni.) zulOOOKr. . ‘ . zu 10,000 Kr. . . . . . kleinere .; . . . . , 1t>540,— 309810.-. 309600,- 3630— ' 26801.- 3080,-, 3C51— 8S8— 823.-' 881— 822— 828— 9410— 9490— 9420—. 9500— 13530— 13670— 135,0— 13670,— 13330— 13470— 13330—- 13470— M— 307.- 307— 311,7t 2»3— 297— 297— 301— 18510— 186IO— 18510— 18610— 12960— 13040— 12915— 12925— 9160— 9240— 916Q—, . 9240— 2092— 2108— 2087— 2103— 2087— 2103— 2082— 2093— 3380,1— 34600— 34100— 34900— 84.25 87.25 84.25.... 87.2 79.25 82.25 79.25 * Für citfe. Billion Mark, ** für 100 ungarische für 1 Zloty aufwärts. 82.« Kronen. Polnischer Wirtschastsberscht. SanierungsHu-dget. — Feste Börse. — Steigerung des Ban?» Notenumlaufes. — FusionsverHandümgen in .der. Industrie. Aus Warschau wird uns geschrieben: "'' Ter Sejm hat in der dritten Lesung das- Mdgetlsür das Jahr 1924 bewilligt. Zum ,erstenmal seit einer Reihe' von -Jahren hat Polen ein normales Budget und diesist das Haupwer-ienst fernes Finanzmmisters Dr.' G i. aI,81 v Ausgaben erreichen die Höhe von 1.5'Milliarden Zlöty'/ 'ein zwar hoher Betrag, der jedoch den jetzigen schweren 'Wirt- /Haftsverhältüissen Polens angchaßt erscheint. Das PuWt°'fft'. jedoch ausbalänzrert, da das Defizit von 68 Millionen- Zloty.' bereits in den-' ersten Monaten' dieses Jahres. aus finanziellen'' Operationen des Staates gedeckt wurde.' Es ist aber fraglich^ ob die Industrie, der Handel und die Lan-dwirffchaft' den' hohen Steuern gewachsen sein werdest, wo die Jndustrie zudreiviertel äußer Beirieb ist und. eine ganze Reihe dpy.WW! ' nehmungen mu ihre Exfftenz Mchfen «muß."-Dr. -jedoch auch der Industrie' mit< ausgiebiger Hilfe. sntgeaen* - . jommep, doch fehlt die dazu notwendige Dwergte. EM-große Zghl' voü yuternchmüngen,' die gänzlich-aus ^estellünM Ms; Staates eingestellt sind, müssen ihre Aufträge in-- Nur-' zwei' Arbeitstagen in der Woche aussühren, da. sie sonst im einem ' Monat 'das Jahresquantuw fertig haften. ' Die gründliche Tendenzänderung . ä-us' den polnischen ' Börsen, die in der letzten Woche ei-ngetxötßU'-und-auft"das-neue. Gesetz betreffend des Zinsfußes zurückzuführen ist, dauert,, während dev Berichiswoctze a-n. Das Geld ist flüssiger geworden, wie es: schon seit langem nicht gesehen wurde, und auch die Ilachrichten aus West lauten nicht-so verzweifelt Wie früher, Aber auch die Annahme des Budgets im Sejm wiMe belebend auf die Tendenzgestaltung. Das Interesse des! Publikums, welches schon lange veMißt würde, hat sich den Mtzeu . Wiaher,iu postent Mühe zugewendvt, so daß. die-Banken wiedfls - über-zahlreiche Aufträge verfügen. Dies alles, ist um so mehr zu schätzen, .Werl, diese -Besserung gerade zu einer'Zeit. Mt, die- .MHusich,. insyM Jset1 SomWvpause, als« geschäftslos -be^?i ka-nnt ist. - - -- ' Bon den einzelM EfftzkteMtegorien. konnten 'sich ^Zucker--, WM.W BWelWude des Jnteresieß und auf ihrem erhöhtest Kursstaude behaupten. Bankontverte, die in her vorigeir LÜöche noch vernachlässigt waren, erfreuten .sich in ^der HerichtÄvoche' einer lWästen konnten ihr-"Kursniveap ein wenig heheui Besonders stiegen die Aktien dor Jndustriebankdie während -einer Woche ihre Notierung von Ml ans- .V.Z^ Zloth bessern.' konnten. .Malopolskibank nötiert QffltJi Hppythtzkenbank;0.60' Zloty. Auch Arbitragewevte waren fest.' ZielenieWki' behauptet bei 7.1ö, Gglizische.'Montan bei 4.—, -Tepage bei 8.73 Zloty. Schwächer, waren'und M^ale'üM: 'Werft-im. Zusammenhänge mit'der §ftise, die diese Jstdnstrien dürchmachew Rakszaw^ notiert nach 1.75 1.65, Lemberger 'BraubHäustftt'bei 7.45 Zloty. Auch der zpkünsügest--Gestaltung.,der *? Börssnftndenz sehen Weits, diemaßgebenden Finäuzkreise /mit einem Optimismus entgegen.; - -'-j ' Der Ausweis der Bank Polski VM.A).- Juni zeigt BsstrehUMn dar ' BW,. W Mirtschaftin raschem - Tempo . 'Mhere BarbejUäge ^uz-nfützren. Der Ba-nknotennmlaus stieg um -28 ans. 884.4 Millionen Zloty, wobei .Hie / Eminission^^ ziffed' nochsticht , erreicht wurde- Der- Umlauf von. MaM: bankNoftn ist in ständigem Abnehmen begriffen -Und/ beträgsmir mehr 141 Trillionen Mark im Werte'von'78 Millimreu'' 5971399579685975