Wiener Morgenzeitung · 1924-05-22 · Heft 1892 (22.5.1924) · p. Seite 4

*WWm, 'd ME, MWKM««W»d W. Mi WS E' U. 1890 Auf der mittleren Linie Lr. Seipel Über den neuen Aolltaris. 1 ®fe FsAMM Hit brsiiM Lesung des'BundeZvoran- Mages mhm gestern nnNationalrat kaM eine halbe Mnchi in Anspruch. Dann wurde die Zuschrift des BundeskanKeramtes verlesen, mit der die Einbringung des neuen ZoWrkfeS dem Hause zur Kenntnis gebracht wird. Unmittelbar darauf erhob sich Dr. Seipel, um 'diesem Geset^Kverke einige Worte zum Geleite zu widmen. Der Kanzler ließ sich auf Details nicht ein und betonte nur den prinzipiell freihandlerischen Standpunkt Oesterreichs, der jedoch wegen der schutzMnerischen Nachbarschaft leider nur einIdeal bleiben müsse. Da der «druckte EnWurf dm Abgeordneten erst im Laufe des heutigen Tages zugestellt wird, wird die erste Lesung des neuen Zolltarife^ erst nächste Woche beginnen. Dr. Seipel führt unter anderem cvu.8: Die Angelegenheit der Schaffung eines a-utonomen Zolktarises ist so alt Witz unsere RepublS. Nur mit dom allgemein angeüvendeten Notbehelf. daß man Me Gesetze des alten Staates, die man r.^t unmitteMr cckäm>ttn mußte oder konnte, einstlworlen als auch für den neuen Maat geltend übernahm, sind wir bisher mit dem Zolltarif der alten Monarchie durchgeikommen. Wir haben lange genug gewartet, bis wir der gesetzgebenden Körperschaft «men neuen Zolltarif Vovlegten. Wir haben zunächst gewartet^ weil wir Myarten mußten, wie die Grenzen dieses neuen Staates beschaffen sein würden. Wir haben aber auch dann noch gewartet, weil wir immer noch m unserem Idealismus in der Erwartung lebten, es würden sich vielleicht doch unter den Völkern Europas die Grundsätze der Harrdelsfreiheit durchsetzen. Niemand hätte es lieber gesehen als wir, wenn große Handels- und Wirtschaftsgebiete geschaffen worden oder wenn wir wirklich zu einem allgemeinen System des Freihandels gekommen wären. Nicht einmal die Bes eit igung der Ein. undAnsfuhr- Verbote konnten wir durchsetzen. Nur gelang uns, daß wir neue Handelsverträge in den letzten Zeiten auch mit den Nachbarstaaten und mit anderen Staaten Mchließen oder weniMns vvrvererten konnten. ' Wir sind M echte JdeÄisten und Pazifisten iy diese HandelSdertvagsverhaMungen eigentlich unbewaffnet hineingegangtzn. da wir oben die Waffe emeS autonomen ZolltavifeS nicht beifaßen. Auch der Entwurfs den wir heute dem Nationakrate Vorlogen, ist keineswegs als eine Kampfanfage cm die anderen Staaten zu betrachten. Je länger bte Zeit sortschreffet, um so mchr bat auch die breitere OcsffeEchkert an der DisSuffion über den neuen Zolltarif Anteil genommen. Die Frage steht nicht so, als vb wir uns in diesem Augenblick für oder gegen das Freihandelsshstsm zu entfchelden hätten. Bei dom Vorhalten der anderen war der lletbergang zum Freihandel nicht möglich. Wenn Wir uns auch immer als Idealisten gefühlt und benommen haben, so groß konnte unser identischer Glaube doch nicht sein, daß wir von der Macht des Beispieles dies.eS kleinen Oesterreichs «Spartet hätten, daß bald auch die anderen, stärkeren Staaten auf ein Zollschutzshst-em verzichten und zum Freihandel übergeheu würden. Wenn Sie sich nun in den künftigen Lagen mit der Regierungsvorlage beschäftigen, so werden Sie sehen, daß nicht fiskalisch« Gründe maßgebend waren, diesen Zolltarif emjzulbringen. Es kommen einige Finanzzölle darin vor; aber es ist nicht der beherrschende Gesichtspunkt für Hosen Zolltarff gewesen, daß man dem Staate neue Einnahmen aus den Zöllen zuführen wollte. Sie worden bei genauer Betrachtung des Zalltarffes neben einigen Hinaufsetzungen viele Herabsetzungen der Zollpos^- Ho'tten finden, was schon ein Beweis ist, daß wir gar nicht bloß fiskalische Absichten haben. Die in unserem Wiederaufbaugesetz vorgesehene Hohe des Zollertrages würde auch dauerrtd erreicht werden, ohne daß dieser neu« Zolltarif eingeführt würde. > Jeder Zolltarif ist naturgemäß eine Kompilation aus den Arbeiten Vieler. Sie werden sehen, daß die verschiedenen mmimmem—BHmaBma—ammmmiMum ■h.uüuljiw txmmutatmunmtauaBmmB an der Universität studierenden Hochschüler nichtmagyarischer Nationalität beschlossen haben. Die unmittelbare «Npsa'che dieses feindseligen Aktä ist die Tatsache, daß die BMrroste-r Astva-iGesellschaift, ein Verband mmänischnationaler Studenten, anläßlich ihrer Demonstrationen im März I., die sich nicht nur gegen die Juden, sondern auch gegen die Magyaren gerichtet hatte, von den rumänischen Studenten au der Budapest«! Universität Be-; grüßungs- und Zustimmungstelegramme erhalten hatte. Dadie Budapests Studenten nun sehen, daß der Faszissimus der rumänischen Studenten sich nicht nur gegen Juden, sondern auch gegen die Magyaren richtet, Nndigittzn sie ihnen die MHenbvüderschaft und verhängten über sie den BoAott. 3«lM 8ons«l-Leute «ach Seflerreich geflüchtet. München, 21. Mai. Mel. d. ,Wiener Morgenzeitung".) In der Angelegenheit der Organisation „Eonsul" wurden in den letzten Tagen in München einige Verhaftungen vorgenommen. Berihastet wurde unter anderen ein Leutnant Fried mann, der als Adjunkt beim Leiter des bayrischen Ordnungsbundes tätig war. 'Einige Führer der Gahoimorganisation ,Fonsul" sind nach O e st e r r e i sh geflüchtet. %k Fordemngen der BunSeraagesiellteu. ' y»rft>ra«h« reim vu»i«ir«»,ler. Die Verordnung der Regierung, den Bundesarigestellten am 1. Juni 29,6 Märtzbezüge nutzer dem Gehalte als Vorauszahlung auf die Regelung der Besoldungsreform auSzuzaHlen, hat die Bnnde'sangestellten nicht ^befriedigt,. weil sie befürchten, daß diese als Vorauszahlung genannten ' Gruppen, die Wommen sind, um Ansprüche zu erheben und dt« bei der Abfassung des Zolltarif es berüchstchM werden mußten, unzufrieden sind. Es wurde hier der Versuch gemacht. l den Mittelweg zu finden. Daß Verbesserungen nach mancherlei Rrchtungelt auch noch> he>i den Vechandlungen im hohen möglich fein werden, ist eine Selbstverständlichkeit. Ich möchte so« gar gleich fetzt dem Ausschüsse, den das Parlament zur Beratung dieser Angelegenheit ersetzen wird, dringend empfchlen, in diese Beratungen auch eine Enquete einzufügen, m der in einem kontradiktorischen Verfahren noch einmal den Bertretern nicht nur der vevschtedenen Interessengruppen, sondern mich derverschiedenen Anschauungen auf dem Gebiete der Zolltariffragen überhaupt dse Möglichkeit der Aeußevung gegeben wich. Me sollen das Gefühl haben, daß di« , Regierung unnatürlich auch bas hohe Haus die Angelege,Heit des Zolltarffes mit dem entsprechenden Ernst behandeln, daß weder die Regierung noch das Haus sich Wmuten, allein den Schiedsrichter m allen diesen großen Streitfragen zu spielen, sondew daß sie bereit sind, auf jeden zu hören, der etwas zu sage n hgt. Nur setzen wir dann von jedem voraus, daß er nicht kommt, um zu reden, als Pb ex und seine engere Gruppe allein auf der Welt wären, sondern in der Erkenntnis, Paß immer auch auf die anderen, auf das große Lanze, auf das Wohl des Landes Rücksicht genommen werden muß- Wenn wir den Versuch machten, einen Zolltarif der mittleren Linie, der allen Gruppen geregt zu werden versucht, in die WM zu setzen, so ist das auch die Aufklärung Kr di« Haltung, die wir in der Frag« der lgnttvirtschaftlichen Zölle eingenommen haben. Die Ansätze, die sich gerade Kr di« ggrari» scheu Produkte im Zolltarif finden, sind so gchakten, daß von vielen Seiten behauptet wird, sie bedeuteten gar nicht e i n eu wirksamen Schutz, und daß zugegeben werden muß, diese Ansätze seien, wenn man sie Kr sich allein betrachtet, mehr des Prinzips halber in den Zolltarif himingenommen worden. Von unseren LanMirten wird erwartet — Md ich nchM das sehr gerne auch von Re-gierungs wegen zur Kenntnis "’S daß der wirksame Schutz der Laudwirtschaift. i>U wiMchfl Förderung unserer agrarischen Produkttwn nur dann wird erreicht werden können, wenn neben diesen Ansätzen im Zolltarif dar bem Staate Mögliche getan, wird, um Mer« landwirtschaftliche yroduKion zu erweitern und zu veweMvn. jDeMt*. verstäudlich fchlt «8 der Regierung nicht an dem Wllen, diesen Weg zu beschreiten. * Ich habe erwähnt, daß sich die Oesfentlichdeit begreiflicherweise schon lauge mit unserem Zolltarif beschäftigt. Di« Agitotion fft sehr lebhaft geführt Wochen. ES ist «nicht zu Verwundern, daß dabei Uebertr«ibung«y dorlkamen. Gr mag eine vepschredene Auffassung über die Vesten Methoden eines in der Oeffentlichkkeit zu führenden Kampfes sein, wenn da manche geglaubt haben, alle -möglichen Schreckgespenst« an die Wand malen zu müssen, wenn nicht gevabe Re Posttivn Nummer so oder so in den Zolltarif hinÄnkommt oder nicht, echi gleich um das drei- oder z Wir würdigen das. aber, i . Bitte auSKüsPrechen, daß eine solche Art der BehaMung MereS Zolltarrfes in dieses hohe Hans selbst hereingchragen werden wich. Mr wenigstens müssen allen Kreisen unserer DevAkerumg den Beweis liefern, daß wir immer an das Wohl der Allgemeinheit, an das qroßL Ganz« denVen. Der nötige Lärm, der wohl eine unvermeidliche BsKeitMustk bei der Behandlung einer so hochwichtigen politischen Fvage, wie eS m Zolltarif ist, sein muß, wich schon von anderer Seite gemacht werden. Wir werden uns hier befleißigen müssen, mit aller Rühe und aller ObijeVtivität, aber hosifentlichauch mit aller BeschleuMguug den Zolltarif zu verhandeln und zu «rledigen. ausschließlich vom gesamtösterreichischen Standpunkt aus. Nächste Sitzung Dienstag den 27. d., 3 Uhr nachmittags. Tagesochnung: Erste Lesung der ZolltarisvorlUge. _ Bezüge die ganze Erhöhung vovstellen sollen. Die Regierung erklärt, daß diese Summen nur VorattSzah-- lungen darstellen und die endMtige BefoldungSvege-- lung nur einleiten sollen. In der gestrigen Sitzung des 25er-Ausschufses wuchen gegen die RegiemngNvertreter Vorwürfe erhoben, weil sie von dem Erlasse dem Ausschüsse keine Mitteilung gemacht hatten, wodurch der Ausschuß brüskiert erscheine. Die Mitglieder der 25e-r-Unsschlusses beschlossen daher, dem B u ndeska n zier direkt ihre Beschwerden über daS Verhalten der Regierungsvertreter vorzutragen. Diese Aussprache beim Bundeskanzler hat, wie wir erfahren, gestern um 4 Uhr nachmittags stattgefunden. Der Bundeskanzler gab den Bundesangestellten befriedigende Auskünfte, so daß der Eindruck vorherrscht, daß die bestandene Mißstimmung gewichen ist. Zu einer Aussprache über die Ziffern der Besol-dungsreform ist es nicht gekommen, da diese zum ersten Male in der heutigen Sitzung deS KauPtausschusseS zur Erörterung gelangen werden. «ryöht oder herabgesetzt wird, erlr-übe mir die Hoffnung und die BehanA Sine Livlomatenschule in Men. Me die Korrespondenz Herzog meldet, hat die Direktion der KonsülarMdemie in Wien eine internationale Diplomatenschule, ein in seiner Art einzigartiges Unternehmen, ins Leben gerufen. Die Ko-ufularakademre, dt« dem Ästevreichischen Bundeskanzleramt« (Auswärtige Angelegenheiten) untersteht, ist Studierenden aller Nationen in gleicher Weise gugängllch und lchrt in zwei Studientzahren w irtschastlichjommerzie'tl« Micher (ByWwirtschaiftslPolM, Handelspolitik,^ Kmanzwirtschaft, WirtschaDgeagraphie, Waren- . undHandMunde), Mor^ch-pMifche und juridische Fächer^ (diplomatische «Äaatengeschichte, soziale Geschichte und SWalpolitik. Internationales Recht, Völkerrecht, Konsü'larwesen), Presseunld Propagaudawesen und Sprachen. FhotO" nnd Kinoapparate! iiowlfl eHmtlloho ISdiarfsM-tlhel Photohaus „HELLY“ i! HEINRICH LOSTiR ■ Wien, XX. BotQttstenigasaö 28; AuMvbeltuHRevt niVirsrCNirmigQn; Tagesbericht. $08 Srsebnis der MemiiMen PalMna-Woche. Die Schlußkonfercnz der Mitarbeiter. — Resultat: Ungesä^. eine halb« Milliarde. — Ansprachen von Oberrahhii: Pros, EhajeS, Dr. Mauer und Dr. Löwenherz. Dienstag den 80. d. fand im Sitzungssaale der Israelitischen Kultusgemeinde eine Wuf-erenz aller Mtarbeiter statt, welche sich während der österreichischen Palästina^ Woche um die Anfflärung über das Mfbauwepk der Mischen Heimstätte in Palästina, und ,die Werbearbeit für den Palä-stina-Aufbaufonds (Keren. Hajefsod) bemüht haben. Der Vorsitzende der überaus zahlreich besuchten Versammlung, der Präsident der österreichischen Keren Hasessod« Kommission, Herr Oberrabbiner Prof. Chase s, führte unter anderem auS: Alz wir di« Abhaltung dieser großen Aktion beschlossen, wußten wir, daß die Zeiten schlecht sind. Gleichwohl ließen wir uns nicht obschrecken. Gerade dies« schwierige Zeit sollte, der Prüfstein sein oh unsere bisherig« Arbeit.wertvob! war oh wir bestimmte Kreise deS Judentums schon so weit gebracht haben, daß sie auch in schlechten Zeiten Opfer für Erez Israel bringen. Di« Mtarbeiter der österreichischen Palästina- Woche, welchen der Dank der ganzen Mischen OeffeMG» keit gMhrt, Md die Leiter der Mion haben gut be^ standen. Unsere Erwartungen hinsichtlich deS Resultates des DrcheS sind — ich will Nicht sagen.übertrofsen — aber immerhin nicht enttäuscht worden. Es lag uns auch nicht allein an dem greifbaren Ergebnis der Mion, «S gmg anchdarum, in Wien eine immer größer werdende Zahl von Menschen zu gewinnen, die sich unserer Gauche zur Verfügung zu stellen und zu halten bereit siM O ist uns natürlich lieber, wenn di« Menschen zu unS kommennicht erst von uns aufgesuchi werden müssen, damit sie Wve Pflicht gegenüber Palästina erfüllen. Aber da' es nun einmal geschehen mußte, so Hat UNS die Hingab«, mit welcher ungefähr 300 Mitarbeiter sich in den Dienst der Sa che stellte^, ermutigt/und dieser Erfolg ip dann noch Wer zu werken, wenn man erwägt, daß sich seine volle Auswirkung erst in Monaten.zeigen wird. Hierauf besprach Herr Dr- Nahmn Blauer, der .Organisator der Mion, die Vorbereitung, den Verlauf und die ziffernmäßigen Ergebnisse der östevveichiifchen Pa- WinaMoche. Er erinnerte an die pessimiIstische Stimmung, ^welche noch vor drei Wochen 'herrschte, als sich die fteiwMgen Mitarbeiter im nämlichen Saale das erste Mal aussprachen. Wenn man erwägt, daß die österreichische Palästina-Woche ein «rjsker Versuch war, in kluger Beschränkung von Vorneherein auf bestimmte enge Kreis« angelegt wurde, und in einer Zeit schwerster wirtschastlicher Krise vor sich ging, könne man mit dem Resultate nicht unzufrieden sein, welches sich nach endgültiger Abrechnung auf ungefähr «ine halb« Milliarde beziffern werde. (Lebhafte Zustimmung.)' Rach einer klaren Darlegung des Shistem's der A.r. bereitungen für die Arbeit und der Arbeit selbst, besprach Dr. Blauer die Ergebnisie in den einzelnen Arbeitskreisen und^ faßte den -Erfolg der ganzen Mtion in folgenden .Kernsätzen zusammen: Diele Machen haben gleichzeitig Von Mann zu Mann über Grez Israel gesprochen. Durch diese Einzelbearbeitung von tausend Juden, durch die große Zahl der gleichzeitig abgehaltenen Massenivorsanttnlungen, Filmvorführungen und Vorträgen in Vethünsern, wurde eine Stimmung für das Palästina-Werk gsfchaffen, wie sie vorher niemals festzuIsteU len war. Es wurde ferner durch diese Einzelarbeit und durch die AuMrungen in tien Versammlungen trotz der Wirtschaftskrise das Niveau der Keren H a j e s s o d- Äeistungen bedeutend gehoben. Alle, die an der mühevollen Vorarbeit und an der anstrengenden Tätigkeit während des DriveS beteiligt waren, zeigten eine erfreuliche Disziplin, welcher der Entwicklung und Schlagfertigkeit der' Zionisttschen Organisation in Wien ein gutes ZeugnÄ ausstellen und.ihre günstige Entwicklung gewährleistet. Und das Mchtigste: Gin Stab von ständigen Mitarbeitern ist jetzt vorhanden. Bon dem verehrten Präsidenten des Mtionskomitees au;'Gärigen. hat, mit, ganz geringen Ausnahmen, jeder'Zion'.st, dem hesttmmie, nicht immer erfreuliche Aufgaben zugewu'"! waren, sofort durchgeführt, was nran von chm fy-.':r Die Erfahrungen des Drives haben gelehrt, daß auch l/. künftigen Kraftanstrengungen eine vernünftige, aZvo'- ■ nicht zu weit gehende Dezentralisation der ArbeitSkchi am Platz« sein wich. Unter stürmischer Zustimmung der ganzen Der'uv lung sprach hierauf Herr Oberräbbiner Prrf. ' i ^-»'ter der ganzen Aktion, Herrn Dr. Rabu-.u A