Wiener Morgenzeitung · 1924-03-28 · Heft 1838 (28.3.1924) · page 1

OnzeImnmnerKl?QO Wien: Zum Abholen in der Expedition, II., Tabor str. 1-3, oder in einer Verschleiastell« (Trafik) monatl. K 35,000 Strassenverkanf in Wien durch die Kolporteure der Firma Goldschmiedt, I. Bez., Wollzeile 11. Mit Postversand für Wien n. Oesterr. monatl. K 35,000 Tschecho-Slowakei: Mon. K 18. Jugoslawien: Mon. D?nar60. P o I e n: Mon. 3*/* Zloty, Deutschland: Mon.Goldmark4, Frankr., Belgien: Mon. Pres. 12 ■jtlfeft InTaumelelnsrHacfit »wiener omeMilung Po'en*polD.Mit 350 00t Italien: Monatl. 12 Uro Rumänien Mon. 130 Lei. Bulgarien Mon.B0 Lewa, Schweiz und das übrige Ausland monatlich Fres. 4 Redaktion u. Administration Wien, II., Taborstrasse 1—3 Telephone: 44-0-38.43-3-19. ab 6 Uhr abds. 19-483,25-3$ Tel.- Adr.:„Mvrgenzeitn^ Wien GUT Nachzahlungen dl bei Prei«erholiun?eD Vorbehalten Oesterreichisebes Postspar kassen-Konto Nr. 150.693 Sik. 1838 Wim. Freitag. 28. Miirz 1924 6. Jahrgang Poimare bleibt. Tiefsreifevbe Neubildung der Regierung. tEigendienst der „Wiener Morgenzeitung".) Parks, 27. März. Nachdem Poincare den ganzen Vormittag über politische und finanzielle Besprechnngen mit den verschiedensten Persönlichkeiten gehabt hat, erstattete er mittags dem Präsidenten Mi l l e r a n d Bericht «her die Situation. Diese Unterredung dauerte über eine Stunde. Ueber ihren Inhalt wurde nichts 'bekannt. Nachmittags setzte Poincare seine Besprechungen fort und begab sich daun um 6 Lhr nachmittags neuerlich in das Elhsee zu Milleraud. Um 6 Uhr 45 Mmuten wurde vom Sekretariat des Elhsees folgendes Lommunigne herausgegebeu: „Der Ministerpräsident hat dem Präsidenten vor Republik Lber seine Unterredungen Bericht erstattet. Er hat erklärt, daß er die Mission, die neue Regierung zu bilde» annehme." Poincare wird noch heute abends seine Unterredungen bezüglich der Kabinettsbildung sortsetzen. Man rechnet im allmeine» erst für morgen mit der Veröffentlichung der Liste seiner neuen Mitarbeiter. Bekanntlich hat sich die Kammer auf morgen vertagt, in der Meinung, datz das nene Kabinett sich bis dahin konstituiert haben werde. Da dies nunmehr unwahrscheinlich ist, durste sich die Kammer auf Samstag, nötigenfalls auf Sonntag vertagen. Die Kammer muß spätestens Sonntag zusammeutreten, um das ' provisorische Budgetzwölftel genehmigen, welches spätestens Montag vom Senat be- Hlossen werden muß. Das Tschecho-flowakische Preßbureau veröffentlicht folmden Pariser Bericht über die Kabinettskrise. So weit sich die Situation überblicken läßt, kann mit orbehalt etwa folgendes gesagt werden: Die Neubildung des ReLavdims i« Nels-Vock erschwert. Untersuchung dev Passagiere zweiter Klasse. Nach einem Bericht des österreichischen Generalfonsulats in New-Uork werden fortan auf Grund einer vom Enwanderungskomniissär in New-Hork (Ellis Island) eben erlassenen Verfügung sämtliche in der z w e i t e n Klasse anLommenden ausländischen Passagiere, :benso wie die Paffagiere dritter Klasse (Zwischendeck), v^'r ihrer Zulassung nach EllisJsland gebracht, und dort, wie die Passagiere dritter Klasse, einer rigorosen Untersuchung unterzogen werden. Die Paffagiere zweiter Klasse dürfen somit nicht mehr am Ankunftsdock, wie die Passagiere erster Klaffe, landen. Eine gewisse Erleichterung hat der Einwanderungslommiffär infsferne zugestanden, als wenigstens vorläufig bei gewissen Sch'ffen, die über gute, zweckmäßige Räumlichkeiten erster Klaffe verfügen, die Passagiere zweiter Klaffe nach erfolgter Landung der Passagiere erster Klasse in den Schiffsräumen erster Klasse durch die Einwandernnaskommiffion einer genauen Untersuchung unterzogen werden. . Albanien - ResmbM. (Eigendienft der „Wiener Morgenzeitung") Athen, 27. März. Nach einem Telegramm aus' Santaquaranla hat die albanische Nationalversammlung mit großer Majorität die Republik ausgerufen. Malen und Sowjettvtzlrnd. (Eigendienst der „Wiener Morgenzeitung".) Brüssel, 27. März. In der gestern abgehalienen Sitzung hat sich die belgische Regierung mit den Beziehungen zu Sowjetrußland beschäftigt. Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen, doch hat die belgische Kabinetts durste tiefgreifender sein, als man heute früh angenommen hatte. Es scheint das Bestreben vorzuherrschen, namentlich in innerpolitischer BeziehuiP eine Festigung unterhalb des Kabinetts zu erzielen. M a g i n o t und L e Trocquer werden in diesem Zusammenhänge als besonders maßgebend genannt. Der Vorwurf, der vielfach Poincare in innerpolitischer Beziehung gemacht wurde, daß es ihm an Festigkeit und Entschiedenheit mangle, soll beseitigt werden. Poincare dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach das Portefeuille des Aeußern beibehalten. Die Vermutungen politischer Kreise gehen so weit, daß auch damit gerechnet wird, daß Poincare neben der Präsidentschaft auch das Finanzrefsort übernehmen und das Ministerium des Aeußern De Selbes überlassen würde. Andererseits werden als Kandidaten für das Finanzportefeuille Francois Marsal, Dariae und Bokanowskr genannt. Im allgemeinen hält man dafür, daß man mit einer baldigen Lösung der Krise rechnen könne. Es scheint, daß diese namentlich mit Rücksicht auf die finanzielle Situation geböte« ist, um das Ausland nicht unnötig lange im Zweifel zu lassen. Die richtiggeKeMe Mißtrauensabstimmuttg. Wie schon gemeldet, haben in-der gestrigen Rachmittagssitzmig der Kammer mehrere Deputierte ihre gestern durch Vertreter erfolgte Abstimmung richtiggestellt. Hierzu kommen noch weitere Richtigstellungen, die heute früh im „Journal Offieiel" erschienen sind. Wenn man diese Aenderungen berücksichtigt, ergeben sich für die Regierung 2 92 und gegen die Negierung 275 Stimmen, sohin eine Mehrheit von 17 Stimmen. Regierung die belgischen Konsulate augstviestn, Russen, die geschäftlich nach Belgien reisen, ein P a \] visu m auSjtt ft eilen. ' As neue Kabinett Pafir. (Eigendienst der „Wiener Morgenzeitung".) Belgrad, 27. März. Das neue KValiticmsministertMl P asic - Pribicevic wurde heute abends um 7 Uhr g ebildet und legte mn 8 Uhr den Treueid ab. Die neue Regierung kann als die Regierung .des nationalen Blockes bezeichnet werden. N-ach der Zusammensetzung des Kabinetts -kann man schließen, daß dieses Kabinett auch als Wähltabi n ett fungieren könnte. Die bisherige Richtung der Innen- und Außenpolitik ist noch stärker betont. Das -neue Ministerium ist wie 'folgt zusammengesetzt: Präsidium: Paste; Ausgleichung der Gesetze: Triskovic; A e u tz e r e s: Nincic; ■ 11 n terrich t: Pribicevic; Vo l k s g e s u ad h «i 4: 01 au Id Miletic; S o z i a I p o I i ti k: Usucedic; Bauten: Tristmovie; Ackerbau: Miletic Krsta; Postwesen: Bukicevic; Kriegs min isterium: Pesic; Forstu-n d Bergbau: Kojic; Inneres: Lcskic; I u st i z: Trisogono; Finanzen: Stosadinovic; Verkehr: Popodic; Hand e l: -Krizman; Agrarreform: Simonovie; Kultus: Menic. Die neuen d e m o k r a t i s ch e n Minister sind P r ibicevic, Trisogono, Popovic und Krizman sowie der Untcrstaatssekretär für Inneres Wilder. Die Bndgetdabatte wird sofort ausgenommen werden, arm mit der Verhandlung des neuen Budgets noch bis.Ende dieses Monats/ in dem das alte Budget äblänft, fertig, zu fein. Inzwischen ■ tverden keine Berifizieru u gsarbeiten vorgenommen werden. Heute versuchten mehrere oppositionelle Mitglieder des Berisizieruugsansschuss:s eine Sitzung abzuhalten, fanden aber keine Wahlakten vor. Man nimmt an, daß die Opposition mit allen ihr zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln versuchen wird, die rechtzeitige Erledigung des Budgets zu hintertreiben. Dar Pariser Intermezzo. -y. W i e n, 28. Mär-. Der Rücktritt Poincares als Folge einer AH« stiminungsniedevlage in der Kammer ist nur ein Mittel aus dem reichen parlamentstechnischen Arsenal gewesen. Die Angelegenheit der Staatspmstomsten, sonst in Frankreich wie auch anderswo, eine nicht sehr angesehene und bedeutsame Streitfrage, war vom Ministerpräsidenten benützt worden, um eine Vorentscheidung, der Kammer herber zufnbrcn. Die auswärtige Politik! der Regierung war eben durch drei einander, direkt folgende Vertrauensvoten bestätigt worden. Nicht als ob die Kammer mit allem einverstanden sei. Aber die politische Disziplin, das Empfinden, die im Namen des Staates verhandelnde Regierung jetzt nicht desavouieren zu dürfen, ergab dieses Resultat. Aber der immer näher rückende Termin der Wahlen veranlaßte die Kammer, die Regierungsvorlage über die Aufbesserung der Pensionen zurückzusteUen, wohl in der Absicht, durch einen tiefen Griff in den Staatssäckel sich bei der großen Zahl dieser Wähler ein gutes Angedenken zu sichern. Das konnte der Finanzminrster, der eben das neue Finanzgesetz mit der mehr als 2Vprozentigen Erhöhung der Steuern, mit Ach und Krach nach Hanse getragen hatte, nicht zugestehen und er mußte den Kampf mit der Oppositionsosfensive ansnehmen. In jedem Staat konzentriert sich nach solchen Gesetzen die allgemeine Mißstimmung auf den Finanzminister, der der Oeffentlichteit gegenüber das schwarze Schaf darstellt und zu einer Belastung des Kabinetts wird. Er nmßte geopfert werden. Aber da-er eben die Steuern vom Senat ustd der Kammer bewilligt erhalten hatte, war sein Sturz keine so einfache Sache. Als er bei der Pensiomstenvorlage die Vertrauensfrage stellte, rückte ein Teil der Regierungspartei von ihm ab. Der Minister blieb in der Minderheit, das Kabinett erklärte sich mit ihm solidarisch, Poincare trat zurück. Er ist mit der Bildung der neuen Regierung betraut worden. Eine Krise der Regierung, oder gar des Systems« ist dieses Zwischenspiel auf keinen Fall. Eine vom „Matur" wiedergegebene Erklärung des Präsidenten Millerand bestätigt dies, widerlegt aber gleichzeitig die von der deutschen Presse gehegten überschwenglichen Hoffnungen ans den Gegensatz zwischen Regierung und Elhsee. Diese Hoffnungen entsprechen der deutschen politischen Methodik, die schon so viel Schaden gestiftet hat nnd die darauf hinausläuft, die Rettung Deutschlands immer an irgend einer auswärtigen Stelle Zu suchen. Das eine Mal ist es England, dann die Sowjetregierung, Amerika oder Millerand. Niemals aber Deutschland selbst. Nun bestätigt jedoch Millerand die Politik Poincares, indem er sagt, er habe „das feste Vertrauen, daß Poincare ein neues Kabinett bilden und daß er die Politik der Festigkeit nach außen sowie der Ordnung und Sparsamkeit nach innen fortsetzen wird. Frankreich kann das Rnhrgebiet nicht räumen, solange es nicht vollkommen die Reparationszahlungen erlangt hat. Frankreich muß das Gleichgewiäft Herstellen, eine Anleihe aufnehmen und darf keine Ausgaben ohne Deckung machen. Wenn Poincares Kabinettsbildung nicht möglich wäre, könnte der Staatschef nur ein Kabinett bilden, das fest entschlossen ist, die allgemeine Politik des Landes nach den angeführten Linien weiterzulciteu. Wenn das Land die Fortsetzung dieser Politik ablehne, werde der. Präsident unverzüglich die Konsequenzen ziehen." Hier wird somit die Kontinuität des politischen Systems ausgesprochen und dies von der im Augenblick autoritativsten Stelle. Der gleichen Ansicht ist auch die Kammer, die ja die. Außenpolitik Poincares durch ihre Zustimmung aus dem politischen Kamps ansgeschaltet hat. Wenn: Poincare bei seiner Weigerung beharren sollte, das Außenamt zu behalteu, so ist dies ebenfalls nicht als Anzeichen der Kursänderung zu wertend Poincare will seine ganze Kraft der Wahlkampagne widmen und er kann dies nniso leichter, als ja jeder andere Außenminister auf der. vom Millerand vorgezeichneten Lime werbleiben muß. Der als Nachfolger Poincares für diese Eventualität meistgenannte Chiffon «nd Damenwäsche. Regenmäntel, engl. Wollgestrickte Socken, Kleider, Kostüme u. Jumper, erstklassig und b lügst im W A & E N 13 A W S iirSchiffman iü ILTaborstraie 48 TelRöhetn 47-1-70 En gs-os En öelaia