Wiener Morgenzeitung · 1924-03-27 · Heft 1837 (27.3.1924) · p. Seite 8

Wlenen 27. Marz 1924 Nr. 1887 Alle Arten von Kommandite der Kroatischen Eskomptebank, Agram Kredit- und Bankgeschäften W§@lt, I« SelfSerg^SS© 4 'tataSSST War^eschifU Telephone: 60-4-82, 60-4-93, 63-4-85, 64-4-42, 68-4-78, 69-4-82 rcuss Telegrammadresse: Frapobaitk —BFjgüjjKmreiai— Volkswirt igföfc 8 Mett, Donnerstag "Herichtssaal. j Starr ei« Lrtell auf Mchtvalorisienms rill« Hypothek. Sine merkwürdige Begründung. Ter Kaufmann Markus F. hatte im Jahre 1917 von Frau Brette W. ein Haus im 20. Bezirk gekauft. Der restliche Kanffchilling von 100.000 Kronen wurde auf dem Hanse lMndrechllich siche rgestell: und hätte im Jahre 1923 bezahlt , werden sollen. Der Käufer bor am Fälligkeitstag der Verkäuferin 100.000 Kronen an, die nicht angenommen lonrden, und erlegte den Betrag bei Gericht und klagte die Verkäuferin;>ruf Ausstellung einer löswungssährgen Quittung über die auf xiiient Haufe intabulierte RestschuÄ>. Die Beklagte lvendete .'ein, daß sie ein Rech: aus Valorisievun-g des KLufschillings- :restes habe und daher, solange der valorrsierte Betrag nicht 'vezcchilt sei. nicht genötigt werden könne, die Scrtzpost zu löschen. Landesgerichtsrat Dr. Mahler (Bezirksgericht Leolpolöstadt) verurteilte die Betlag^te zur Ausstellung der Löschuligsquittung. In der Bogründüng wird im Gegensatz zu den in der letzten Zeit mchrsach erfolgten Urteilen aus Val: risi? rung der Hypothek ausgesprochen, fcaft das Gericht die Aufwerfung des Kauspreisrestes nach dem derzeitigen Stand der Gesetzgebung für unzulässig hält, daß die"Vollzugsamveif'u-ng vom 23. Mär; 1919, die die deutschösterreichische Krone der Friedenskrone gleichstellt, nicht aus den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, sondern auf den Zeitpunkt der Zahlung an- .Mvenden ist und daß schließlich die Frage der Valorisierung von der Frage auf Löschung der Satzpost zu trennen sei. Für die Frage der Löschung fei aber nur maßgebend, daß die im Grundbuch eingetragene Schuld bezahlt ist, nicht jene schuld, die im Wege der Valvrisievung zu verrechnen ist. Der Oberste Gerichtshof für die dauernde Stabilität der österreichischen Krone. Bei einer Klage auf Teilung des ge- 'meinfamen Hausbesitzes, die von: Bezirksgericht wegen ..Teilung zur Unzeit" infolge nicht gesicherter österreichischer Währung abgcwiesen, der jedoch vorn Landesgericht als Berufungsgericht angesichts der Wertb estä::d igke i t d e r K r o:: e stattgegeben wurde, hat jetzt der Oberste Gerichtshof das Urteil des Landesgerichtes bestätigt. In der Begrimdnng wird darauf «rwiefrn, daß schon im Zeitpuutte des rrstrichterlicheu Urteils eine gewisse Sdetigkert in ’fcer B e- Wertung der österrei ch ischen Krone eingesetzt hatte, 'o daß sich der in früheren oberstgerichtlichen Entscheidungen lvor Juni 1923) eingenommene, hauptsächlich aus die früheren : bedeutenden Wertschwanktmgen der österreichischen Krone -urückzuführende gegenteilige Standpunkt ittcht mehr aufrechthaüen laß:. Gestrm pelle Rechnung beim Ankauf von zwei Eiern oder der größenwahnsinnige Bureaudiener. Vor dem Landesgcrichtsrat 2r. Arie war gestern der Bureaudiener Leo B. wegen einer eigenartigen Anmaßung eines Amtscharalters augetlagt. Der Beschuldigte war wiederholt als Kunde iw einem Gemischiwarerrgeschäst erschienen, hatte stets sehr kleine Einkäufe gemacht, dabei aber ein eigenartiges Vorgehen an den'Tag gelegt. So verlangte er wiederholt von: Inhaber des Geschäftes beim Kaufe vor: zwei Eiern, die er vorher durchleuchtete, die Ausstellung einer g t ft c m p c 11 c it Rechu u n g. Als vor Geschäftsmann dieses Verlangen abl-chnte und ihm eitle einfache Bestätigung über den Kauf der Eier ausstolgte, erklärte B.: „Sie Werder: nichts zu lache:: haben, ick bin Amtsvrgan des Kricgswuchcra mtes!" Der Geschäftsmann ließ den Amtsdvener durch 'einen Wachmann anhalten, wobei es sich herausstellte, daß letzterer sich den Charakter eines Beamten des Krie-gswucheramres '.inberechtigt bergelegt hatte. Vor Gericht war der Angeklagte geständig und gab zu feiner Rechrferiigung an, daß er lediglich-in einem durch übermäßigen Mkoholgenuß hevbeigeführret: Anfall von Größenwahn sich als Organ des Kriegsloucheramtes ausgegeben hatte, um damit dem Inhaber des Geschäftes zu imponieren. Der Richter verurteilte den Auge- Aa.sten unter Ärttvendnng äußerster Milde zu einer Ge'ldstrafe von 5 0.0 00 Kro-nen, eventuell zu 12 Stunden Arrest. Armer Hund! Vor dem Bezirksgericht hatte sich kürzlich ein Chauffeur zu verantworten. Das ist zwar etwas Alltägliches, denn zwischen Chauffeuren, dem Publikum und der Reitungsgrsellschaf:. herrschen mannigfache Bezichungen. Diesmal aber handelte es sich um einen Chauffeur, der gewisse Airzeiche-: einer Lessevuwg besaß. Er hatte nämlich „nur" einer: Hund überfahren, der auch sein Hundeleben aufgÄen mußte. >Das Publikun: von Klosterneuburg, wo sich der Fall zuge- 'tragen hatte, verfolgte den „hundsgemeinen" Chauffeur, der ln'Liürlirb. wie es sich für einen ordentlichen Ehauf-fe-uc gehört, s c iligst davonfuhr. Der Besitzer des Hundes brachte den Chauffeur wegen „Gefährdung der körperlichen Sicherheit" vor ^Gericht. Der Hnndeeigentmner beziffert seinen Schoben mit 12 Millionen, da das Tier ein Polizeihund war, der seine ..theoretische und praktische Ausbildung" vollendet batte. Der Angeklagte behauptete, der Hund habe ihn „verbellt" (er hatte also wirklich schon den richtigen Politzeiinstinkt gegenüber Autolewkeru) und sei in das Auto hineingevannt. Es wurde auch konstatiert, daß das Tier von der: Hinterrädern überfahren worden sei. Der Verteidiger führte aus, das Gesetz spreche nur vor: ber Gefährsm.ng der körperlichen Sicherheit von Personen, nicht aber von Hunden, mögen diese noch so .intelligent und gebildet sein. Ein Hund ist und -bleibt strafprozessuell eine Sache. Der Richter sprach den Angeklagten frei, da das lieberfahren des Hundes i nicht böswillig erfolgte. Der Besitzer .des Hundes wurde mit seinen Ersatzansprüchen auf den Zivilvechtsweg verlausen. Keine Haftung der Postbeamten für Schäden aus dem Poststreik. Der Kaufmann Johann Stadler aus Kl-agenfurt, &ac ein Postfach hatte, wollte am ersten Tage des Poststreiks die am Vortage in seinem Postfach eingelangten Briefe urrd Zeitungen behoben, fand aber iirfolge des Poststreiks die Zugangs- :ür zu den Postfächern verschlossen. Er brachte daher gegen de«. ^Postbeamten Franz Prugger, der für diese Abteilung verantwortlich war und der dir Tür verschlossen hatte, eine Bef-itzstö-rungsklage ein. Der Geklagte berief sich auf den aUfftmmn Post- und Telegraphenstreik, von dem er sich nicht konnte. Der Richter wies dir BesihstorungÄlage ab rrnd HÄ» m btt Begründung hervor, die Absperrung des ZufcjoruSieS p den Postfächern könnte an sich eine Störung des Besitzes der Postfachbesitzer bedeuten, allein die Tät'^Ieit des Ge- Äsgten reiche für eine Haftung nicht aus, da er« den Beschluß der SiveMeitnng. dos Haupttor geschlossen su halten, nicht ver- «rnlaßi hatte. Dieser Beschluß sei ai^ ganz anderen Erwägungen erfolg! und d« Verhinderung.des Zuganges fei nicht gegen die Bosrfachbcsitzrr allein gerichtet gewesen. Die 'Sache gelang! nunmehr vor das Landesals Berufsgericht. Die 8nnke»!onttoLe. Konzessionspslicht für Neugründungen von Bankfirmen. Wie wir erfahren, wird m einer der nächsten Sitzungen des Sonderausschusses für die Bankenkommisfion auch foec Gesetzentwurf für das Parlament vorbereitet werden, nach welchen: für jede Gründung eines Bankgeschäftes der K o n Z c s s i o n s z w a n g v o rgeschrieben werden soll. lieber die Sitzung des Ausschusses wird folgender Bericht ausgegebent Der Sonderausschuß für die Bankk-oinmission hielt gestern eine Beratung über die fornrale Behandl'ung der Berichte der Bankkomrn-issron ab. Zunächst wurde für die eintzvlnen Bierteljährsberichte der Abgeordnete Dr. R a in e k als Referent 'bestellt. Bon der: Denkschriften wurde die über den K o n z e -s s i o n s z w a n g rrnd die Einführung der Chartered-Accou ntanis dem Abg. El cs sin und die Denkschriften über die Bankkonditionen drm Abg. All i na zur Berichterstattung zugewiesen. Bon den Geisetzentwürfen wirrde .der Entwurf über die Standesgerichtsbarkeit für Barrkleiter den: Abg. Doktor Eisler und jener über die zivilrechtliche Haftung beim Betriebe der Banken dom Abg. Dr. D o st a l zur Berichterstatrung übermittelt. Eine Reihe von Mitteilungen über die Zustände bei den Großbanken, die von dem Vorsitzenden der Banktommission vorgebracht wurden, werden schriftlich dem Ausschüsse bis zu dessen nächsten Sitzung vorgelegt und sodann einer Besprechung unterzogen werden. Sie Gesellschaften mit irschrilnkter Haftung. Aenderung des Gesetzes. — Stammkapital 200 Millionen. Den: Nationalra: wurde gefteri: ein Regiernngsentwurf vorgelegt, dirrch den das Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung und die Novelle zu diesem Gesetz aus dem Jahre 1921 in sehr wesentlichen Punktenabgeär.dcrt werden. .Das Gesetz vom 6. März 1906 machte die Errichtung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung vom Vorhandensein eines Stammkapitals in der Höhe von mindestens 20.000 K. abhängig; der Mindestbetrag für bi* einzelne Stammeinlage wurde mit 50 0 St festgesetzt, worauf ein Betrag von inindestenS 350 Kronen bar eingezählt sein mußte. Da diese Mindestbeträge infolge der Geldentwertung den vom Gesetz gewollten Zweck nicht mehr zu erfüllen vermochte::, wurden sie sanrt den übrigen mit ihnen zufamnwnhängenden Grenzbeträgen durch das Gesetz vom 20. Oktober 1921, und zwar für das Stammkapital auf das 25fache (also auf 500.000 K.), für die Stammeinlagen auf das 20fache (somit auf 10.000 K.) erhöht. Der vorliegende Entwurf setzt die das Stammkapital und die Stammetülagen betressenden Mindestbeiträge auf das 10.0 0 0 f a ch $, also für das Stammkapital auf 200 Millionen Kronen hinauf. Die Regierung erwartet von .den vorgeschlagenen gesetzgeberischen Maßnahmen ein Zurückgehen der Gründungen, erblickt aber darin einen durchaus erwünschten Erfolg, da in Oesterreich in der Zeit von 1919 bis Ende Oktober 1923, also m kaum vier Jahren, 5929 Geselisch asten m. b. H. errichtet wurden, also ungefähr soviel als in ganz Deutschland im Dezennium 1902 bis 1912. In dem Entwurf wird ferner der Gmndsatz airsgestellt, daß mindestens die Hälfte des Stammkapitals durch in baren: Gelbe zu leistende Stammeinlagen aufgebracht werden muß; es darf somit vom jeweiligen Stammkapital nicht n: ehr als die Hälfte durch Apports gedeckt sein. Im Fall einer Kapitalserhöhung ist dieser Forderung entsprochen, w'.nn das erhöhte Stammkapital mindestens zM Hälfte aus Geldeinlagen -bestcht. Bon dem das Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung grundsätzlich beherrschenden System der Normativbedingungen trifft der Gesetzentwurf einige Ausnahme'.., indem >er Gesellschaften, bei denen die Erwerbung oder Ausübung einer Eisenbahnkonzession, die Ausgabe von Pfandbr'efen oder fundierten Bankschul dverschre:bungen oder die Anwerbung öder Beförderung von Auswanderern zirm Gegenstände des Unternehmens gebört, für konzessionspslichtig in dem Sinne erklärt, daß ihre Eintragung an die Voraussetzung der staatlichen Genehmigung des Gesellschaftsvertrages geknüpft wird. Wie aus dieser Aufzählung der konzessionspslichtigen Gesellschaften zu entnehmen ist, unterwirft das Gesetz Gr'ellschaften, welche Bankgeschäfte betreiben, nicht schlechthin der Gesellschastskonzession, sondern nur dann, wenn zum Gegenstand chres Unternehmens die Ausgabe von Pfandbrrewn oder fundierten Bankschuldverschreibungen gehört. Bei v.u Beratungen, die der Erlassung des Gesetzes üJhy Gesell schoflen mit beschränkter Haftung vorangingen, wurde att-voings die Frage erörtert, ob nicht für B a n k g e s ch ä s t e — wie es für die Versicherungsgeschäfte geschah — die Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung überhaupt .. u s z u s ch l i e ß e n wäre. Man kam jedoch davon ab, weil die Grenze zwischen dem Geldwechslergeschäst imd dem Wertpap.erhandel einerseits und den: eigentlichen Bankgefchäs: andeverfetts sehr schtver z.i '»r-yv.vire. Die Wjjungsattion der Mruer Sank«. Schon am vorigen DormerStvg hatte der Fimtttz« minister den Präftdenten des Mener BarÄveremes, Popper-Artberg, zu sich geladen, und mit ihm die Börseuderoute besprochen. Als alber der Markt am Montag weiter ausartete, sind über Dntiative des Firrantzmimstermins die Vertreter der Gvvtzbanken zuisammengetrete« und haben die Entrierung einer unffasienden StützmrgAaktton beschlösset!. Während in der Kulisse bestimmte Gebiete den einzelnen Bairken zugswiesen 'wurden, haben «« Schranken die Banken -nur. für die ihnen nahestehende« Papiere Sorge zu tragen^ Jntevefsarvt ist, daß Papiere, «r welchen die Banken nicht interessiert sind, ihrem Schicksal überlassen werden sollen. Zu diesen gehören: Bsitscher Magnesit, Friedrich - Aktien nstv. Für den gestrigen Verkehr trat schon die StützungSverernbavung der Banken m Kraft, doch hatten die Banken Vicht Gelegenheit, starker ernzugreisen, -da schon die Nachricht von, dem Stütznngswillen :bcr Banken genügte, um dom Markt einen moralischen Halt zu verleihen und eine bessere Tendeng Hervorzurufe». An der Beratung über die Stützungsaktion, welch^ unter dem Vorsitz des Präsidenten der Mener Borsenkammer, Popper--Artberg, stattsand, nahmen die Vertreter folgender Banken teil: Anglöbänk (Direktor Jonas), Bodenkreditanstalt (Direktor Ernst Garr). Kreditanstalt (Direktor Lechner), Depositenbank (Direktor Mn-ntettdovs), EStompdegefelüschaft (Direktor Friedländer), Länderbank (Direktor Eja-latti), Mereur (Generaldirektor Schwarz), Unionbank (Direktor Beck) und Verkehrsbank (Direktor Btmman»), Für das Bankhaus RschschiÄ war Diveüor Dr. Fuchs «•* iciyencn. ANstanÄ in der AufwSrvbewegmts dr» Franke«. Die Steigerung des Franken, welcher in Zürich «W unterbrochen von 20' bis 31,50 gestiegen war, hat geffewi zum ersten Male einen Stillstand erfahren. Der französische Franken hat sich in Zürich um 20 Centimes gefeM. Er notierte zum Schluffe 31,30. Auch auf den anderen twtate nationalen Märkten laßt sich ein gewisses Ab« wärtsgleiten silststellen. Allem Anscheine nach dürfte diese ganze Bewegung bei einem Kunst von 30 stehen bleiben. Bei Stabilrsiemng fft es gewöhnlich so, daß in den ersten Stadien die 'betreffende Währung über den Stabilisierungskurs etwas emporschnellt, nur nachher tatsächlich beim Stabilisierungskurs einen Ruhepunkt zu sinden. Wie wir schon stmerzeit' gcnieldet haben, ist als solcher Stabilisierungskurs dev Schweizer Kurs von 30 in Aussicht genommen. Er dürste auch in einigen Tagen erreicht 'werden. i In Verbindung damit ist an der Pariser BVrse, welche m >den letzten Tagen im Zeichen der empfindlichen Baisse war, eine bedeutende Erleichterung erngetreten. Dort habe« die Banken ebenfalls interveniert und dadurch eine gswiffe Beruhigung des Marktes veranlaßt. Die Kurse beginne« ivreder zu steigen, was nunmehr darauf.hinzuweifen scheint, das; tn den Pariser Finanzkreisen -die Auftvärtsbeiveglmg des Franken endgültig als 'beendet amgesehen -wird. Die Verluste aus der Fvankenfpekkulation bilden noch immer in finanziellen Kreist» Gesprächsstoff, doch wird die Situation nunmehr viel vuhnger beurteilt. Es wurde an der Börse erzählt, daß -der Plötzlich verstorbene Bankier Gartenberg infolge 'der Verluste aus -der Frankepispekulation einen Sch'laganfall erlitten habe. Sein Engagement soll zwei Millionen Dollar betragen haben. Als er bei dem Vevsuche, einen Kredit von dieser Höhe auszu-nehmen. «tt Refus erhielt, soll er aus Anfvegumg darMer de» Schlagamsall «olitten haben. _ ■ Dir Demission des Generaldirektors der Lönderbank Kransz. Wie aus Paris gemeldet wird, hat der Generelldirektor der Zentraleurc-päischen Länderbawk K r a u s z der Pariser Zentrale 'der Bank seine Demiffion überreicht und wurde diese auch an,genommen. Die Ursache -der Demission sind in erster Reihe Mißverständnisse, welche über die Gestion der Bank zwischen der Pariser Zentrale und der Wiener Leitung schwebten. Generaldirektor Kransz, der führende Kopf der Länderlbank, war .dagegen, daß Paris allzuviel der Wiener Filiale diktieren solle. Er erklärte, daß nur eine selbständige Leitung, 'welche für den Wiener Platz paffend sei, der Wiener Länderbank eine führende Stellung sichern könne. Dies wollte «die Pariser Leitung nicht. Außerdem waven auch Vevschierdene Differenzen zwischen dem Präsidenten Rotier und dem Generaldirektor K r a u s z, die n'unmehr in Paris zur Austragung Lammen. Die Pariser Leitung wollte unbedingt die Wiener -Filiale zur französischen Bankexpositur für die BalVanländer ausgestalten, während Kvausz an dem Standpunkt der Anpaffung an die österreichischen Verhältnisse unbedingt fefthätt. Ms al diesen Differenzen in den Mschauungen ergaben sich tt* stimmigstteu, welche endlich zur Demiffion des Genevad? direktors -Krausz führten^ 598529^419480945