Wiener Morgenzeitung · 1924-01-18 · Heft 1769 (18.1.1924) · page 1

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Rnaer lSLl Die Neuordnung in Eüdeuropa. feierliche Berttagsunterzeichumg Sude Muer in Nom. — Bevorstehende SrllSrungen Dr 'Mmil'. (Eigendienst der „Wiener Morgenzeitung".) Belgrad, 17. Jänner. Minister des Aeußern Doktor Nineie wird in der nächsten Sitzung der Skupschtina über den mit Italien abgeschlossenen Vertrag ausführlich Bericht erstatten. In politischen und diplomatischen Kreisen ist das Interesse derart groß, daß sich beim Auhenmmister zahlreiche Besucher einfinden. Zu den häufigsten Gästen zählt der italienische.Geschäftsträger Sn Monte. Keine Grenzverichtigungen. Rom, 17. Jänner. Im Gegensatz zu den bisherigen Meldungen» berichten die heutigen Blätter, daß die Zusammenkunft zwischen Mussolini und Pasie in Rom noch Ende Jänner stattfinden werde. Dabei werde mit großer Feierlichkeit die Unterzeichnung des Vertrages erfolgen. Man hoffe, die noch zur Verhandlung stehenden Fragen, die sich hauptsächlich auf die Regelung des Hafenverkehrs von Fiume beziehen, binnen wenigen Tagen zu erledigen. Mussolini werde nicht früher die Ausschreibung der Neuwahlen vornehmen. Daher werde das Dekret über die Auflösung der Kammer erst Ende Jänner erscheinen können und die Wahlen selbst am 6. April stattfinden. Wenn aber die Verhandlungen sich verzögern sollten, würde die Auflösung erst im Februar und die Neuwahlen im Mai pattfinden. Die Agentur Volta stellt offiziös fest, daß keine Insel, weder eine große noch eine kleine in der Adria von Italien abgetreten werde, daß keine Grenzberichtig u n g an der julischen Grenze statffinden werde, daß der Freundschaftsvertrag zwischen Italien und Jugoslawien sich nur auf diese beiden Staaten beziehe und andere daher keine Besorgnis zu hegen brauchen und endlich, daß die Zusammenkunft zur Unterzeichnung der Haupt- und Nebenverträge in Rom erfolgen weiche, Begegnung Mussolini — Nineie. (Eigendienst der „Wiener" Morgeiizeitung".') Rom, 17. Jänner. Wie in hiesigen politischen Kreisen verlautet, wird zwischen M n s s o ti lü und Dr. Nineie eine Zusammenkunft erfolgen. Der. Zeitpunkt hierfür ist noch nicht, festgesetzt. . Der Vertrag wird in Kraft treten, wenn die Könige Italiens.und Südslawiens ihn gefertigt hMn. Der. auf' die - Nummer- Frage bezügliche Teil des neuen Vertrages muß, da er. einer Aendernng des Rapalloer Vertrages gleichkommt, vom italienischen P a r l a m ent ratifiziert, beziehungsweise im. Sinne der südslawischen.Verfassung vom K ö n ig unterfertigt werden. Da der RaPallo-BertM beimVölkerbund registriert ist, wird nach erfolgter Ratifizierung des Vertrages über Fiume eine gemeinsame Note an den Völker b u n d hierüber gerichtet werden. Parlanrentaersches ans Jugoslawien. . (Eigendienst. -der „Wiener Morgonzeiwng".) Belgrad, 17. Jänner. Me inrmer vor Eröffnung der Sitzung.herrscht^ in-denGängender'Skupschtina lebhafte BeweMM- Heute nachmittags wur de Sitzung des FinaitzansschusfeLMy MvMertüW B ud-ge i'ä: Die Mitglieder des Ausschusses sowohl von der Regierungspartei wie von der Opposition hatten sich vollzählig eingelsunden. In?den Politischen ParteiKubs, die. in der Mupschtina untevgebracht sind,' ist lebhaftes Treiben. Ueber die Aktion ldes Flügels der demokratischen Partes Dawidowitsch wird viel gesprochen. Er ist bestrebt, einen Block der Opposition zu schaffen. - In den-Kreisen der radikalen Partei siebt man seinen Vorbereitungen ruhig .entgegen. Man "glaubt nicht, daß es ihm gelingen wird,, die Opposition zu vereinigen. Die Regierung verlangt ein ßrmiichtigungsgesetz. — Dar Vertrauen der Kammer z« Polinäre 38«: SIS. (Eigendieust der „Wiener Morgenzeitung".) nntorbrach den Redner mit dem Rufe:„V erlasset die Ruhr! -Poinoare-führte weiter aus, daß lediglich das Versagen Deutschlands Frankreich in die schwierige Lage gebracht habe. Die erste Pflicht der.Regierung sei nun, das Gleichgewicht des Budgets herzu-- stellen, denn dann werde dem Ausband der Vorwand ge- PariS, 17. Jänner. In der französischen Kammer wurden heute die vom Frnanzmrnister eingeibrachten Reformvorlagen behandelt. Die erste Vorlage bezieht sich auf die U n terd rücku n g der Spekulat io n. Unter anderem soll der Ankauf von ausländischen Devisen, soweit er für die Zwecke des Handelsverkehres durchgefühvt werden soll, an die vorherige Bewilligung der Handelskammern gebunden sein. Ern zweiter - Entwurf bezweckt verschiedene fiskalische und andere Verfügungen - zur Sicherung des Gleichgewichtes mr Budget für die durch Deutschland rückzuerstattenden Ausgabe. Die Regierung verlangt in dem Entwürfe die E r nr ä ch t i g u n g, im B e rord n n n g sw e g e alle notlvendigen administrativen Reformen und Vereinfachungen durchznfühven, wodurch sich Minderausgaben in der Höhe von etwa einer Milliarde ergeben sollen. Jede solche Verordnung wird, soferne sie eine Aendernng der geltenden Gesetze beinhaltet, innerhalb sechs Monaten der Gesetzgebung zur.Genehmigung bovgelegt werden. Ministerpräsident. Poinea r e ergriff das Wort und erklärte, die Kammer müsse die EntwüHe so rasch als möglich annehmen. Frankreich werde die gegen seine Währung eingetsitete Offensive abzuwehren wissen. Aiareel Eachin nommen, gegen die sranFösische Währung zu intrigieren. Die Lage Frankreichs Ivevde' sich. rasch bessern. Hierfür seien günstige Anzeichen vorhanden. Der Minister zählte sodann die Maßnahnren auf, die. die Regierung anordnen wolle. Kerne neuen Ausgaben, Erzielung von Ersparnissen in allen Ministerien, Sck)affnng neuer Stenern, enevgffches Porgehen gegen - - die. Steuerhinterzieher. Die Sozialisten und Kommunisten unterbrachen. den Präsidenten zu. wiederholten.Malen. Die.Kammer hat sodann mit 445 gegen 20 Stimmen den Gesetzentwurf betreffend die. Umsatzsteuer genehmigt. Eine, Interpellation B o u s f o u über das Pensionsgesetz wurde trotz des Drängens des Antragstellers auf Wunsch Po in ca res mu einen Monat verschoben. Bei der Albstimmüng stimmten 360 Abgeordnete fü r und 215 gegen die Regierung. Poiuca-re hatte die V ertrau e n sfr a g e.gestellt. 8. Flchrgang Bündnisse und Gegenbündnisse. Wien, 18. Jänner. . Das Ergebnis der englischen Wahlen und dcu bevorstehende Ministerwechsel in London sind die Erklärung zwar nicht aller, aber der meisten Ereignisse der letzten Zeit. Das neue großbritanniscbe Kabinett wird unter dem Drucke der Stimmung des Landes und besonders der Kolonien gegen jeden freniden Imperialismus energischer als bisher Stellung-nehmen. Darauf muß inan sich überall einrichten. Darum ist auch die neue Mächtegruppierung so unsicher, obwohl die Fortdauer der bestehenden sehr zweifelhaft gcüvorden ist. England will die Anfrechterhaltung des Bundsüsses mit Frankreich; aber nicht-um den Preis einer französischen Herrschaft über Gesamteuropa und .des wirtschaftlichen Zusammenbruches Deutschlands. Auch ein englisch-italiettisches Bündnis — als Gegengewicht gegen die französischen Imperialisten — ist in London erwünscht, jedoch nicht im Austausch gegen den italienischen Imperialismus, mit seinen Herrschastsbeftrebungen an der Adria, nn Mittelmeer und am Balkan. . Diese europäische Lage erklärt sowohl das französisch-tschechische Bündnis neuesten Dgtmns — das ja nur alte Abmachungen erneuert — als. auch den jung sten Freundschaftsvertrag zwischen 'Italien und ,ingoslawien, der ja eigentlich nur eine Art Fortsetzung des Vertrages von Rapallo bildet. Dessen Bedeutung ''wird, viclssch .in Mropa'4MersM.tzss.Vällchbings'' nW --jstn Paris und London. In . Paris wollte man als Ersatz seiner bisherigen Verbündeten, durch. Gewährung eines Kriegskreditcs, die Angliederung der. kleinen Ente n ie erzielen und in weiterer Linie die Erneuerung des ruffischeu Bündnisses. Dieses Ziel ist,, wenn man von denrfranzösisch-tschechischen Vertrag absieht.'bisher niest! realisiert^ Weder Jugoslawien, welches Mmachuugen mit Italien gegen eine angreifende dritte Macht g"- troffen hat, noch Rumänien, das bereits seit [anocut mit Polen gegen Rußland ein Schutz- und Tru.tzbiindnis besitzt, haben den französisch-tschechischen Bund ver größert. Aus diese Weise ist sowohl die große wie die kleine Entente gelockert. Italien, das seine Isolierung innerhalb der großen Entente fürchtete, stellte die Belgrader Machthaber vor die Wahl einer dauernden Feindschaft oder einer definitiven Wmächung mit Italien und Erwerbung seiner Freundschaft durch Realisierung der italienischen Hauptforderungen, speziell in der Fiumaner Frage. Angesichts der ungelösten NationalitäteNfrage in Jugoflawien, des Gegensatzes zu Albanien und Bulgarien, glaubte man in Belgrad momeittan einet! Krieg mit Italien vermeiden 'zu müssen, da man auch nnt keinerlei sicheren Unterstützung von seiten Griechenlands, Rumäniens oder auch nur Frankreichs rechnen konnte. Ob es übrigens in dem noch ausstehenden italienischsüdslawischen Vertrage zu einer dauernden Verständigung über alle Streitfragen kommt,, wird erst die Znknnst lehren. Es ist auch möglich, daß Italien den italienisch-südslawischen Vertrag nur als Anfang einer Aktion-betrachtet, die auf die Führung aller Balkanvölker gerichtet ist. In diesem Falle könnte Europa als Konsequenz des itaÜenisch-jngoslawrscben Vertrages eine Reihe von Ueberraschungen erleben. Welche Lämna tatsächlich. alle hier angeschnittenen Problenie finden werden, hängt - enae zusammen mit der Gestaltung des zukünftigen Verhältnisses Englands zu Rußland sowie beider Staaten zu.Frankreich. Dies wieder ist vielfach abhängig vom Ausfall der französischen, .reichsdeutschen und italienischen Parlamentswahlen, . die demnächst stattfinden werden. " Wie auch immer in diesen drei Staaten das Wahlergebnis ausfallen .sollte, das „Buhlen um die; Gunst Sonntag, 20. und Montag, 21. Jänner l