Wiener Morgenzeitung · 1924-01-10 · Heft 1761 (10.1.1924) · p. Seite 6

Mn, DormerSiatz SBfette? W«t«ttntUun*> ,,„==== Kommandite der Kroatischen Eskomptebank,Agrart Alle Arten von „„ mm* . . Ä Kredit- und Bankgeschäften Wien, 1. BeZ., Joksnnsrgsn« 3 Warengeschäfte TeleprrarnmmdreBse: Jri Lolkswirt. teilzunehmsn, und habe von einem Manne vor dem Theater Len Sprengkörper erhalten. Befehl ist Befehl. Und so habe erden Auftrag ausgeführt. Als der staatsanwaltfchastliche Funktionär bemerkte, daß man mit Gummi-- knütteln für gewöhnlich nicht ins Theater gehe, 'antN'ortete der Heldenjüngling. daß er auch nicht ins Theater gekommen sei, um die Vorstellung anzusehen, sondern um Zu d e m o n* st r ieren. Dein Sprengkörper habe er gegen die ^Bühne .geschleudert, „weil die Aufführung von Nackttänzen im Theater eine Schtveinerei ist". „Muß man sich, Herr Richter, denn alles gefallen lassend Ter Richter würdigte den dummen Jungen tatsächlich einer Antwort auf diese impertinente Frage und sagte, daß rr nock» lange nicht das Recht habe, mit Bomben zu werfen und mir dem Gummiknüttcl herumzuschlagen, wenn ihm etwas im Theater nicht passe. Als sich 'dann noch herausstellte, daß Schwände« ohne Eintrittskarte ins Theater gekommen war, dehnte der staatsanwaltschaftliche Funktionär die Anklage aus das Delikt der Prellerei aus. HingeqelH fand der Verteidiger des Angeklagten, Dr. Hans Hein dl, das alles vollkommen iu Ordnung und sagte in seinem Plädoyer, daß die Harrdlungsweüsc des Angeklagten e;»t N v tw e h r a k r gegen -inen Angriff auf die öffentliche S i t L l i ch l e i t s e i. T-r Richter war offenbar nicht ganz diewr Ansicht und verurteilte den Angeklagten unter Anwendung des Strafumwandlung--- und Milderungsrechtes zu einer Geldstrafe von 200.060 K. Der 'staatsanwaltschastliche Funktionär meldete ge-!en d-e N i ch L v e r h ä ngung einer Arrest st rase d-e Berufung an, Womus der ^rteädiger gegen Schuld und Strafe berief, i ftin Pr««k okm« stndr. Ecü zwei Jahren beschäftigt die Wiener Zivilgerichte der Prozeh, den der ehemalige Direktor des Carl-Theaters Andreas Amann gegen die Feldmarschall Matanovich- Stiftung für Witwen und Waisen des Korpsbereiches Graz angestrengt hatte. Direktor Amann hatte sein gesamtes Eigentum, das Heilbad Ein öd samt dem ganzen Grundbesitz, Wäldern, Sägewerk und Viehstand dem Fonds gewidmet und sich eine monatliche Rente von zehntausend Kronen bis;u seinem und seiner Frau Lebensende aus den Erträgnissen Vorbehalten; die nunmehrige Verwaltung der Stiftung, das Militärliquidierungsamt, weigerte sich, die Rente irgendwie mit Rücksicht auf den verminderten Kronenwert zu erhöhen. Das Zivillandesgericht hatte im Vorjahre entschieden, daß diese Rente bis 1. Jänner 1923 auf fünf Millionen zu erhöhen sei. Das Oberlandesgericht hatte über Berufung der Finanzprokuratur das Urtell aufgehoben und die Sache zur neuerlichen Verhandlung an das Landesgericht zurückverwiesen. In der gestrigen Verhandlung erklärte der Vertreter der Finanzprokuratur, daß die Erträgnisse nicht hinreichen» um die Investitionen zu bestreiten, mußte jedoch zugeben, daß im Jahre 1923 ein Reinertrag von 132 Millionen ausgewiesen war. Er beantragt, über den Stand de§ Unternehmens eine Auskunft der steirischen Landwirtschaftskammer einzuholen. Der Älagevertreter rügte in scharfer Weise die Prozeßsührung der Militärliquidierung und sagte, der Prozeß werde in der Absicht geführt, daß der nunmehr 84jährige Kläger das Ende nicht mehr erlebe. Bei dem Militärliquidierung sam re herrsche eine Mißwirtschaft und er scheue sich nicht, zu erklären, daß das Militärliquidierungsamt, wenn es ihm passe, auch Berichte fälsche. Als Dr. Felsen die Tätigkeit des Verwalters Koschich kritisierte und erklärte, daß dieser seine Arbeit: darauf beschränke, dreimal täglich Toilette zu machen und Torte zu essen, unterbrach der Vorsitzende den Klagevertreter und ermahnte ihn, nicht Stimmung zu machen. Ter Vertreter der Finanzprokuratur verlangte, daß über den Klagevertreter wegen seiner Bemerkungen eine Ordnungsstrafe verhängt werde. Der Senat lehnte diesen Antrag mit der Begründung ab, daß es dem Amte frei stehe, beim Strafgericht gegen den Anwalt eine Klage auf Amtsehrenbeleidigung einzubringen. Auch gestern wurde die Verhandlung nicht beendet. Der Senat beschloß, durch die Landwirtschaftskammer einen Bericht einzuholen und dann den Sachverständige'!'beweis durchführen zu lassen. . Die Uebergehung des Hausbesitzervorschlages. Eine im Hause, 7.' Bei;., Lindengasse 11, freigewordene Wohnung. wurde nicht dem von der Hauseigentümerm Anna S ch ü l l e t oorgeschlagenen Bewerber Joses Merz, sondern hem na^' Wen gekommenen polnischen Staatsangehörigen/ Samuel 6 rum in ger zugewiesen. Gegen diese von der Mietkommission des Bezirksgerichtes Neubau bestätigte Wohnungszuweisung brachte die Hausbesitzerin die Beschwerde wegen Verletzung des verfassungsmäßig gewährleisteten Eigentumsrechtes ein, indem sie in der Beschwerde geltend machte, in der Uebergehung des von ihr vorgeschlagenen Wohnungswerbers liege eine Verletzung des Eigentumsrechte-. Sie stellt daher den Antrag» die mit Uebergehung ihre- BorschlagSrechtes erfolgte Zuwendung der Wohnung als ungesetzlich auszuheben. Der Verfassungsgerichtshof wies die Beschwerde als unbegründet ab, weil der angefochtene Eingriff in das Eigentumsrecht der Beschwerdeführerin auf Grund des Vh*. gesetzes erfolgt sei. Gestempelte Krone -°- e:0681 Centime». Anrro-Iun« Dir» — 0.088087 Centime». In Zürich notierte 9./1. 84. die österr. gestempelte Krone ...» 0.0081 0.0081 die österreichische Krone ...... 0.008087 0.008076 die tschechische Krone. 16.71 16.70 die Mark.pro Milliarde —.— $oB«tb »•••»•••«•••• 216.75 216.75 New-Aork .. 675.— 575.25 London ............. 24.72 24.68 Pari» .. 28.25 28.15 Mailand ............ 24.90 24.75 Belgrad............. 6.42'/« 6.427« Bukarest 2.92 2.92 Sofici *«••••••••••* 4.12 4.10 Budapest .. 0.0276 0.0295 Warscharr .. — —.— SesterreichWe Rationalbant. Steigerung des Banknotenumlauses um 285,1 Milliarde« Krone». Der gestern PuMzierc letzte WochenauSweiS der Oesterrerch'kschrn NatronaGanL pro 1926 zeigt gegenüber dem vor» fe^ten Ausweis eine Steigerung der Gesamtzirku»! at i on um mmd 319 Milliarden, Nwvon 266 MilliaMn auf den effektiven Bcmknotenuaülauf und rund 34 Milliarden auf di« sofort fälligen BevbmidlichLeiten entfallen. In diesen Ziffern kommt die stärkere Inanspruchnahme des Notema^tituts zum Jahresukdnno zum Ausdruck. Im WechfeleSkompte betrugen die Mshremreichnwgrn ungefähr 76 Milliarden, waren ckh'o weniger stark als in der vorletzten Dszemherwoche, während die Zunahme des BvrischatzeS infolge der Ginliefenmgsuberschüsse im Clearing 339 Milliarden beträgt. Während des JcchreS 1828 ist der Banschatz von 1198 auf 3916 Milliarden, somit um 278V Milliarden, das ist um 227,6 Prozent gestiegen. Mahrerd §u Beginn des Jcchres 36,7 Prozent des Notenumlaufes durch den Barschatz bedeckt waren, betragt das DeckiMsvechAtms zum JahreSifchdutz 5o,36 Prozent. Das Eskomptoportefeuille, welches am 7. Jänner 1683 mit 732 Milliarde auSgewiosen war und 16,8 Prozent des Notenumlaufes bedeckte, ist zun, JahreSschluß auf 1328 Milliarden» daher um 591 Milliarden gqstziegrn, partWier-t daher jetzt an der Deckung des Notmvumlaufes mit ätwa 17 Prozent. Durch die Darlehensschuld des Bundes, deren absolute Ziffer Von 2558 auf 2534 Milliarden, somit um 34 Milliarden abgenmmnen hat, werden dermalen 32,6 Prozent gegen 57 Prozent des Notenumlaufes zu Beginn des Jahres Gedeckt. Crhöhml» der Scheck- und Clearinssebsthren bei der Postsparkiste. . Der Finanzmmffter hat gestern dem NationÄrat eilt Gesetz betreffend vorläufige Maßnahmen für den Bevkchr des österreichischen PrsHparikasienamtes vorigelegt, in dessen Begründung unter anderem ausgchührt wird: „Das PostspaMstenamt war seinerzeit als eiine Ansta-lit ins Löben gerufen worden, die ihre BovwÄlungÄosten ans den eigenen Einnahmen zu bestreiten, sich also seilst zu erhalten hat, ohne dem Staate zur Last zu fallen. Die Postämter halben als Sammelstellen zu fungieren und bildet ihr Dienst einen Teil des YostMntlichm Manipulati-onödienstes. Es wurde angenommen, daß hierfür der vorhandene Persorvalstanid der Post vollkommen hinveiche und eine Vermehrung nicht nfordeMch fei. Diese Annahme ist' im Laufe der Zeit hinfällig geworden. Infolge der nach und nach eingrtretenen bedeutenden Steigerung besonders des Scheckverkehrs und der weitgrihend-n Benützung dieser Einvichiu-ng für den staatlichen Zahlungsdienst — mehr als «die Hälfte stmvtAcher Zahlungsanweifungen betreffen staaÄichr Konten kann die Postverwallun-g mit dem für den PoMeist vorhandenen Personal nicht -auch den Postsparkassendienst zur Gänze bestreiten, sondern es ist taifiür ein lbösonderer Aufwmnd notwendig. Nach den Gesetzen soll die Püstverwaltung dir Vergütung ihrer Leistungen in dem Usberschüsse des Postsiparkassenamtes finden, der nach Dotierung des Reservefonds «bis zu 5 Prozent des Einlagenstondes dein Post-gefallr als Einnahme ^gewissen wird. Durch das mit der GeLdsntwertung im Zufamrnenhaug stehende enorme Anwachsen der EiMgenMer gegrüwävt'ig 1,5 Billionen — ist der Reservefonds, der ja die GÄdeurwevt.ung mittzemacht hat, hinter der gesetzlichen Höhe außerordentlich zurückgeblieben. Wenn auch das PostfpavkasftnMNt die verschiedenen Krisen der letzten Zeit ohne Nachteil Äberivunden und insbesondere das Deckungsvevmöym für die Einlagen vollkoimnen intakt erhalten hat, so konnte es doch trotz aller Sparsamkeit nach Deckung der stark gestiegenen e-ig-nen Ber-valt'UugÄosten nur wenig erübrigen, um de» ReservefoindS zu dotievert. Es wurden _ly.Jannsr _-K. 1«' ihnr zugewrsscn: Im Jahve 1980 37^ Millionen 1921 52,6 Millionen Kronen, 1928 1716,5 Mllionen Kronen und er betragt gegenwärtig 1926,4 Millionen Kronen. Di« V** sctzliche Höhe Würde bei einem EinLagsnstainIde von 1J5 Billionen Kronen 75 Milliarden Krone» beivagen.. Noch weniger konnten an die Postverwaltung Uebevfchüste angeführt werden. ES ist daher 'bsgreWch, daß di« Poftvevwal^ tung schon seit längerer Zeit den Anspruch erhöbt, für ihre PostfpaMssenarböit entschüdigt zu werden, ohme erst ckbAw» warten, ob nach Dotierung des Reservefonds ein weit««: Uebevschuß verbleibt, ein Fall, der in absehbarer Zeit kaum zu erwarten ist. Um diesen berechtigten Forderungen nachSommen zu können, nft eine GesetzeSändevung evfovdstlich, durch welch« die Mehrkosten der Poswerwaltung, das heißt jene Auslage», die bei ihr ohne Poftsporkasieridienst in Ersparung kamen, grundsätzlich zu drn aus den Erträgnissen zu bestreitenden eigene« BerwÄtungsauslagen des PoftParkafsemmtteS hmMckmmnen fallen. Die näheren Modalitäten sollen durch Beroinbaramg zwischen der Prftverwaltiung und dom PostWaÄastenaM festgestellt werden. Die Deckung dieses neuen Anftvandes, für den im Voranschläge für das Jahr 1924 ein BstLatz von 30 Milliarden Kronen eingestellt ist, kann nur durch Erhöhung der Gebühren für die Benützung des Scheck- und Clearingverkehrs anfgckbvacht werden. Im Interesse der Sicherheit der Einlagen dürfen aber die vorhandenrn Reservefonds nicht hevangegogen werden. Das Gesetz über den Scheckverkehr setzt für die Benützung dos Scheck, und Cloarinaverkehrs Maximalgebühren säst. Bisher konnte damit das Nuslaugen gefunden werden, da. das Pastsiparkaffenamt durch die FruikWzierung der Einlagen so vickl Erträgnisse erzielw^datz seine Regie vollständig. gedeckt lwurde und ein Uebenschuß für den Reservefonds verbliK. Da aber nach § 1 des Gesetzentwurfes in Hinkunft zu den eigenen BerwaltA-ngSkosten des Postsparkassenamtes noch «ine nicht unbedeu-tende Vergütung an die Postanstalt hm-wteete« soll, wird öS notwendig sein, die Gebühren zu erhöhe«. Crstu Monatraurwei» der deutschen «ente» dank. Die Deutsche RententbcmL veröffentlicht ihren erste« MonatsauÄveir vom November zmn Dezember 1988. A« 31. Degember werden an Aktiven unter anderem ausgewiesen: DelcLtung der Wirtschaft zugunsten der RentevbauL 3.200,000.000, Darlehen an daS Reich, unverzinslich, 200 Millionen, verziMich 1 Milliarde, Darlehen für die Wirtschaft "an die No:enbanken 33,905.000, Kassa-, Giro-, Postscheck, und BanLguthoben 11,268.764. An Passiven werden anSgewiesen: GrunvkaPÄal 2,400.000, Grnndvücklage« 800 Millionen, mn° laufende Rentenbarckscherne 1241,999.853 (davon entfallen auf ReichÄredit 1800 Millionen, auf die Notenbanken 33,995.000) und Kassendurchgang 8,0044)53, ennlaufende Rentenbrrest 16000. Der Vorstand der Deutschen RentevbanL bemerkt hierzu unter anderem: Kapital und GvmrdviMagsn und dementsprechende Belastung der Wirtschaft sind mit 3800 Mllionen <mgrführr. Der Rentenbriefbesta-nd ist am 31. Dezember mit 2400 Millionen ausgewiesen, entsprechend der. zunächst nur dis zu dieser Höhe zulässigen Ausgabe von Rentenbankschemen. Da zum Rücklauf der am 15. November 1923 vorhanden gewesenen Reichsschatzanweisungen nach den Mitteilungen des Reiches und der ReichSbanSk van dem unver-inWchen Kredit von 300 Millionen nur 200 Millionen benötigt worden sind, ist dar Rest Von 100 Mllionen dem Reiche für andere Zwecke verzinslich zttr Verfügung gestellt worden. Berechnung der Devisenpreise in Ungarn. Aus Budapest, 9. ib., meldet das Ungar. Kovr.-Bur.: Im Sinne einer Bmfugung des FinangmmisterS wird die Devistngrntraile von hmte an bei der Auskkguniq van beanstmrchten Devisen und Valuten für ausläDische Reifen nicht mehr daS SOprogentige AufgeÄ» berechnen, das seit dem Sommer zu entrichten war, sondern sie wird -für diesen Zweck angchprochen, Devisen von mm an m dem auf 0,0176 Centimes geschätzten Kurs der Jnlandkro« verrechnen. Eine Geschäfts- und Gesellschaftsreist «ach Rew-Aork. Im österreichischen Haivdelsmuseum finden gegenwärtig Besprechungen über den Plan statt» Än Fvuhstchr dieses Jahve> gemeinsam mit dem Modeerpvvtverband eine Gefellschaflsreise von Mitgliedern des HandÄSmufeMnS »ach Newport zu de« Zwecke zir veranstalten dort an Ort und Srelle den rrordmneri- Lanisch^'n Mark: zu studieren und neue Geschäftsverbindungen anzuknüpfen. Die Zeiischrift „Das Handelsmuseum" enthält in ihrer letzten Nummer genaue Mitteilungen über die geplante Mion, bte ml: einer VerkausSschau verbunden werden soll wnd voraussichtlich im Fiühjahr 1924 statkfvnden wird. An dieser können sich alle cm Expori nach den Vereinigten Staaten vp« Nordcmerkka interessierten Kreise beteiligen. . Ma Ausfall in der deutsche« Zackertzrchucktta«. Au« Ma^detburg wird uns bevichtei: Die noch vor chnigen Tag« gehegte Hoffnung, die Zuckerproduktion im Deutschen Reich würde wenigstens annähernd so groß werden wie im Vorjahre, wird sich nicht erfüllen. Es stellt sich nach der Be^ endigung der Mbenverarlbeitung heraus, daß ein Ausfall von 6 bis 7 MiMonen Zentner wchrfchsnMch sein wird. weA durch die Me Aufhebung der Zwangswirtschaft der Anbau verringert wurde und auch die nngünftige Witterung die Grnt« beemträchüigt hat. Auch die ÄiShevtyen Rübenlpreife haben de« Landwirten keinen Anreiz zunr Anbau erhöhter ZuckerrÄben- «NLiMn gegeben, so daß auch die Zuckerversorgumg tzm heuviyp» Jahre vorläufig nicht günstig zu bLttr>te>Ven ist. Brtriebseinstellung einer rumänische« PestalftW« rasfineri«. Berichten aus Bukarest zufolge bat die ,Motor« Romo.no" Potrol«rmgefellfchaft in Ploeste ch«m Betchch »fr*