Wiener Morgenzeitung · 1924-01-05 · Heft 1756 (5.1.1924) · p. Seite 6

lötet» ( BrmrSHas SerichtssM.! Me Zahlung «st »ichtgeöeckte« Scheck. Eine fiit Lauf- «ännische Kreise wichtige ©nlföettorofl hat gestern dar Ober- Landesgericht ffcfäHt. Dve Firma Weberei Bäretswili A.-G. in Zürich brachte durch den Wiener RechtSanwalt Dok^ tor Spie gl er gegen die protokollierte Firma Szeesi u. Co. Line Klage auf Zahlung von 1805.77 Schweizer Franken und Nebengebühren ein. weil die geklagte Firma für die ihr von ver Klägerin zu liefernde Ware einen Scheck au-f di§ Schtvei-- zer Kreditanstalt in Zürich per 6984.60 -Schweizer Franken als Zahlung übergeben hatte, dieser Scheck jedoch mangels Deckung nicht honoriert wurde, weshalb Klägerin den öffente lichen Verkauf der Ware vornehmen ließ, wobei sich für die Klägerin ein Schaden in der Höhe der »ingeklagten Betrage» ergabi-Die geklagte Firma bestritt bei der Behandlung vor dem Wiener Handelsgericht die Berechtigung der klägerischen Firma zum Rücktritt vom Vertrag und zum Verkauf der Ware, weil schon di« bloße Hingabe de§ Schecks zur Zeit des Vertragsabschlusses genügte und die Klägerin verpflichtet gr^> wesen sei. auch ohne Deckung des Schecks, die auch später vorgeuommen werden konnte, die Ware zu liefern. Ter Klagen sntixil! Dr. Dpiegler bestritt dies, da ein Scheck ohne Deckung nicht als Zahlungsmittel gelten könne. Das Hmidolsxpricht gab dem Klagebegehren Folge und verurteilte die Geklagte;ur Zahlung des eingeklagten Betrages, weil die Uebergoöe eines Schecks an sich nicht als Zahlung wirke. Das Oberlandes gericht (Vorsitzender Hofrat Dr. Pawlik) hat die Berufung der Geklagten mit der Begründung ab ge wiesen, daß der Scheck nicht als Zahlung anzusehen war, toeil er zur Zeit der Hingabe nicht gedeckt war. Die Fr« ohne MLrmer. Natalte Bock tvelche vom Judentum zum kalholüschen R^igrsnSbetenntniZ Sbergetroten war, ließ sich in der SchottensÄder Pfarrkirche mit dem dem katholischen Glauben ungehörigen MiTvisterivKonFipisterr Doktor Egghard trauen. Die Ehe dehagte Hr nicht und um eine zweite Eingehen zu können, ließ sie sich in Budapest von einem ungarischen Staatsangehörigen adoptieren. Dadurch erwarb sie die -ungarische Staatsbürgerschaft. Bei einem Budapester Gerichtshof wurde die Trennung ihrer Ehe von Dr. tzWhard ausgesprochen. Dann trat sie wieder yum Judentum .Wer und heiratete in Preßburg den Eiserrbahrrmgemsur Arnold Ticho, mit w.lchem sie nach Wien gurückkehrts. Run paßte Wer ihrem -zweiten Gatten die Ehe nicht und er brachte gegen die Frau beim Wiener ZivManidesgericht die Klage auf Ungültigkeit der Ehe ein. da nach österreichischem Recht die Ehe eines Katholiken nur durch den Tod gelöst .werden fljntte cn& der erst Gatte. Dr. Egghard. .welcher KachoNk sei. uoch lebe. Frau Bock-EgKard-Ticho und der EhebanidSverteidiger ibrriasen an das Oberkmdesgericht und beoNteagten die GültiBertserllärrma der .zweiten Ehe der Frau, da ihrs erste nach ungarischem Recht ausgelöst sei und nicht mchr bestche. Bei der gestern stattgeftrndenen BrrusungsverhaMung vor dem OberlandeSgericht erklärte der Vertreter des Ticho, dir Frau sei durch den Verwccktungsakt einer ausländischen Behörde Nicht ihrer österreichischen Staatsbürgerschaft, die sie durch die Becheiratung mit Dr. Tgghavd erworben habe, verli^trg gegangen. Ihr erster Gatt« sei durch das Urteil drs ungarischen Gerichtes nicht plötz-ich ledig geworden. Der BcvujfungSienat verwarf, sich diesen Gründen anschließend, die Bevufuug und bestätigte die Ungültigkeit der zweiten Ehe. Jetzt Hai -die Frau keinen Mann, da ihr erster Gatte Manschen eine DiSpmsehr schlossen hat. Die Sache wird noch/dadurch komplizierter, daß das g^tern ausgesprochene Utteil dem Dr. Egghard seine erste Frau wieder ^gesprochen hat und er daher mrt zwei Fnwen verheiratet ist. Freiwillige Spende« beim Wohnungsamt. Die -Musmannsgatin Iu-lie S>, die in der NalstandSliste beinr Wvh- Mingsamt vorgemerkt war. hatte — der Fall soll schon vorgsSomnren sein — trotzdem keine Wohnung erhalten können. Bekannte teilten ihr mit, daß man durch den BundeSangtsiell- <en und Hausverwalter Dr. SlunSki gegen entsprechende Bezahlung eine Wohnung erhalten könne. Dr. Slunski, den dir Frau anfsmAe, sagte, sie Smvne gegen Erlag von 25 Millionen Kronen eine Wohnung am Bauernmarkt haben. Die Frau fand diesen. Betrag zu . hoch. Do wies sie Dr. SLunSki an den Hausverwalter. und MwokaturSbsamten Otto Kleedorfer^ mit dem yTmerken,. Kleedower fei im Wohnungsamt bekannt. und tonne die Sache vielleicht billiger richten. In der Konferenz zwischen. Äeedorfer und Frau S. soll der erstere sich geäußert hoben, eine Wohnung stelle sich nur billiger, ,^venn man es 'beim Wohnungsamt mit weniger als.ein bis zwei Millümen Schmiergeldern wird machen können". Im Verläufe des Gespräches fügte er anmAich -hnM: „Aus Liwe macht man beim Wohnungsamt nichts, die Herren dort sind nicht b illiDie' Frair S.. welche in ihrer WchninngSangtzlegLnhert den Obmann der WohnungszuweisungÄDnmisiion für den 0. Bezirk. Gsmeittdewt Schleifer, aussuchts, «zählte ihm von ihren Berstandttmgen mit den beiden WohmmgÄrep» mitttern. Darauf wurde mit ihr ein Protokoll ausgenommen, in welchem die oben erwähnten Asußerungen reproduziert waren. Mcedoofer hatte sich mm i-m StrasbUirksgericht 1 gestern wegen Beleidigung des Wohnungsamtes zu verantworten. Er bestritt, von Schnrtergeldern gesprochen zu haben; wohl sei von -einem Betrage von 25 Millioueu Kronen fite eine Wohnung die R.de getvesen, dÄbei habe er aiber an die Kosten vor, daß Parteien, wenn sie Wohnungen zug:wiesen erhalten, größere, frei Willi ge Spenden -für den SieÄunMsnds oder andere MnMche Zwecke -reden. Frarr S. besMate ÄS ZMgirr. daß Mredorfer von Schnriergelde-cn nicht gesprochen habe. Gerne mdernt Schleifer «Märte. daß die Frau ihm ^LgenWer diesen Ausdruck als Aeußevung MeedorserL gebrauchthalb:-.- Dis Zahlung eines AerMvalents bei Zuweisung einer Wohnung an das Wohnungsamt sei auLgsschlosiett. Ms der Richer dem AeMen eine vom Verteidiger des AngeAagten beigeLrachte^ schrsttfiche Urkunde vmÄegtr, auL welcher hervorging, daß eine Partei bei Zuweisung einer WcHrrun-g eine freiwillige Sprr.de von 10 Millionen gogeben habe, erwiderte d^r Zeuge, ihm fei von.diese-nr Fall nichts beLannt; froiwilligs m'iZ oorfer den Ausdruck ,-LchmiergÄder" gebraucht hcköe. wenn auch Frau S. ihm Wchnungsarnte von Schmrrrge-kdern ge-- Ärochen hocke; die Aeußerung. ^die Herren vont Wohnungsamt sind nicht billig",, sei zwar vom Angellagten gemacht rvvlden, Ehalte zedoch kerne Belekdigung deS Wohnungsamtes, da mit ihr nicht sicher gemeint war, daß -die -freiwilligen Spenden, bk , von Parteien, geleistet wurden, von den- Herren im Wohmmgs«- «mt -für sich genommLn -werden. fcf MoLchüi'«zettn«ü.Z. fßttm IM Nr. WB SoHstoirt. 0etaüdte fsane « 0.0081 8enttmr§. Amzahlung SBien — 6.N8075 Sentim«. In Zürich stotterte 4/1. 3./1. die österr. gestempelte Krs«s . /. .. 0.0081 0.0081 die österreichische Krone ...... 0.008078 0.008087 die tschechische Krone ....... 16.70 16.67V, die Mark ...... p»v MMarde —.— ^oKoitb •••****, 217.40 217.60 Rew^^jork 674.28 676.25 Conbott 24.67 24.65 Paris 98.2b 28.80 Mailand.. 24.67 34.66 «•••»•»*••*« 6.427, 6.46 Bukarest 2.96 2.9$ Sosta 4.10 4.05 Budapest. ...... 0.0801 0.06017, Warschau ............ Ler nette msfische SoStmif. Der Entwurf des neuen rusiischen Zolltarife^ urttevschridet sich ganz wesentlich von den Bestimmungen des gegenwärtig zu Kraft bestehenden ZolltanrfeS vom 14. Februar 1922. Während der alte Zolltarif auf den Prinzipien smeS sogenannten Allgemeinen Protektionismus" aufgrb-aut war, liegt dem neuen Zolltarif der sogenannte „vemünst-ige Protektionismus" zugrunde. Der Unterschied zwischen diesen beiden Schutzzolltarrftn besteht darin, daß der „all-gemeine Protektionismus" durch hohe Linsuhrtzölte aus fast alle Art von Eitlsuhrwaren. dte bereits beste'lzenoen sowie die zukünfttgen oitrhaimischen Industriezfverge schützt, wogegen der ,-»evnünst»ge Protektionismus" in erster Linie die bereits bestehenden Jndustrieztveige fördert und die Einftrhr derjenigen industriellen Rohstoffs und Fabrikate -erleichtert, die einerseits zur Produktion notwendig sind und dte antzererfsits im Lande selbst nicht -produziert tverden. Ein deutliches Beispiel in dieser Hinsicht biete: die Msveie Einfuhr aus dem Auslands einer ganzen Reihe von Maschinen und technischen Ausrüstungen für Fabviken. die in Rußland nicht hergrsielli werden, tvelche aber im Zolltarif 1923 nichisdostotveniger mit. hohen ErnfuhrMen, in Mchrnr Maße wie diejenigen Maschinen, die im Inlands hergestellt wehren, belegt waren.. Ein wesentlicher Unterschieb zwischen dem alten und dem treuen Zolltarif besteht auch darin, daß verschiedene Zölle, dir im <tfteu Zolltarif von rem fiskalischem Gesichtspunkt aus festgesetzt waren, jetzt bedeutend herabgesetzt worden sind, im k^sonderetr bei der- Einfuhr von Rohstoffen für die Industrie und Artikeln, die zur Produktion benötigt werden. Im alten wie auch im neuen Zolltarif sind dagegen di- Luxusartikel mit hohen fiskalischen Zöllen ^legt. Im Gegensatz zum alten Zolltarif werden in: neuen solgeitde Rohstoffe zollfrei zur Einfuhr zugelasien: Rohharrte, Korkrinde, chemische Rohstoffe. Erze, ReiSprobnkto zur Herstellung von Stärke usw. Die größten Veränderungen im neuen Zolltarif sind in der Gruppe der chemischen Produkte wnb Fabrikate sowie in der Gruppe Meiatte und Metallfabrikate voogenommen. In der Gruppe der chemischen Waren sind die Zölle auf all diejenigen chemischen Produkte erhöht worden, zu deren Herstellmig Kochsalz benötigt wird, da die hohe Akzise für Salz, di« rm alter: Zolltarif nicht in Betracht gezogen war, zu eine" Verteuerung dieser VrodM« über die Auslandspreise hinaus geführt hat. Infolgedessen sind die Einfuhrzölle aus Salzsäure, Chlorkalk usw. erhöht worden. Einer weftntlichen Veränderung sind ferner die Zölle für die chemisch-pharmazetttischen Produkte unterzogen worden, die zu einer Zeit geschaffen worden waren, als dieser Industnezweig in Rußland noch nicht bestand. Im Entwurf des neuen Zolltarifes sind daher eine Reihe neuer Zölle für chenrisch-pharmazeutische Produkte vorgesehen, die jetzt im Jnlandr seDst produziert werden, tote zum Beispiel Salizilfäure, Alkalien, Kampfer, Brom usw. Andererseits sind jedoch ein« ganze Reche thLmsikh-pharmazeu-- tischer Produkte, die noch gar nicht oder in uu-grnögenden Mengen in Rußland hergestellt tvrüven, entweder zollfrei oder zu niedriger: Zollsätzen zur Einfrcha zugelasien, wie «wm Beispiel Chinin, Jod rchv. Sehr wichtige Berandrrrtngen sind in der Groppe der chemischen Farbstoffe vorgenommen: fite fertige Farbstoffe sind die Schutzzölle unverändert geblieben, wogegLN die Einfuhrzolle für Halbfabrikate der.Farbindustrie erhöht , worden sind, um die sich in der letzten Zeit günstig eniwickett'.de Färbindustrirr vor der ausländischen Konkurrenz zu schützen. In dieser Hinsicht soll in erster Linie die Verarbeitung von Halb» und Nebenprsdukten der KokL-vrote. des Donezstebi-eteS gefördert inerden. In der Gruppe der. Metalle besteht der Unterschtes zwischen dom alter: und dem neuen Zosit-rrif darin, daß im rvsrren Zolltarif die Produktton von Roheisen urrd Messing durch Schutzzölle geföridert Werder: soll. Im alten Zolltarif bestanden für Roheisen und Messing keinerlei Zölle, da die russische Atetallurgir durch der: NtederAMg des rusiischen Wirtschaft^ lebenH besonders schwer fei raffen 'var. Da gegenwärtig jedoch die Produktion von Roheisen und Messing eine wesentliche Steigerung aufweist und zum große Teile den JnlanbSfedarf decken kann, so sind im neuen Zolltarif Zollsätze für diese Produkte emgsfichrt worden, die allerdings relativ niürrig gehalten sind. Di« Einfuhr von landwirtfchoftt.ichen Maschinen ist Kvecks Förderung des Wiederaufbaues der russischen Landwirtschaft zum gwßten Teil zollfrei oder mit nur sehr niÄwi- M Zollsätzen belegt, dagegen sind die Zölle auf elektrische w-t. nnat trMU Vw/oe«.* A«.Äne:hm-n sind | nur für solche ALaschinen gemacht worden, die in Rußlaj^ , nicht hergestellt wevden, wie zum Beispiel kleine Motoren mit einem Gewicht b-iS zu zirka 8 Pfund, Zahler, Generatorett von hoher Leistung usw. Die für Wc elektrotechnische Industrie bestehenden Zölle im Zolltarif 1922 waren dem BorkrtegSzoll 19V3 entnommen worden und entsprachen nicht den Interessen der sich in der letzten Zeit entwickelnden einheimischen Jnq dustrie. Der neue Zolltarif soll zunächst für zwck Jahr« toti Kraft treten, [ Set Kamps um die MasoMt in ter Serngroß A.-S. Um die Majorität in dar Gerngroß A.-G. ist M heftiger Kampf entbrannt. Ei« italienischer Großaktionär haE in den letzten Wochen einen großen Teil der Mien der Gerngroß A.-G. gemeittsam mit einer Wiener Firma ausgekauft. An' spät hatte die Kreditanstalt, welche bisher dieser Miengesellschaft nahestand, bemerkt, daß 'ihr hier sin gsfährlicher Hegnev erstanden war, der ihre Position ernstlich gu avschüt-tern drohte. Um nun dem zu begegnen, verbuchte nun «die KreditanstÄt, sich unbedingt eine entsprechende Stttmnentzahl für die am 8. d. startsrnideude (^evMersmmnlmrg zu sichern. Zuerst toottte sie möglichst vi«L Material aus den Markt locken und Ließ an einigen Lagen die Gerngroß A.- G. mit dem MnuKzeichen an der Mener Börse auf ziehen. MS dies nicht half, verbuchte sie nun, sich in den Besitz von Stimmen für die GeneralversMnm- Vung zu setzen. Zu diesem Bchuife werden seit vier Tagen an der Wierrer Börse di« Stimmen für die Generalversammlung gekauft. Gestern wurde für dm StÄnmenanieil ebner einzigen Aktie 25.000 bis 85.000 Kronen geboten. EinHslue Ba-nSen, welche in der letzten Zeit igrößere Pakcte von Gern« groß A.-G. im Depot übernommen hatten, haben die Siiuativn auLgenützt und dabei ebenfalls große Berdie-nste eingeheimst ES ist noch ungewiß, welche Partei in dtesenr Ka-nw'? den Sieg davontragen wird. Clearlngktim der (MwnielMim SsltvkÄügiS vom 4. Jänner!924. Devisen (Scheeles und Auszahlungen) Amsfer^ani f. f holl. Ouldea Amn 1 Jusr. Kronen .... Betend 1 Dinar .„ Berlin0 1 dentache Kelchnntstb , Brßflsel 1 htlclnehe Francs . , Bndsnest! unnarlache Kronen , Bukarest I Lei. Chrlstlanfa t norwee. Kronen , Kopenhaeen 1 dänische Krono? , London 1 Pfund Sterling . . , Madrid 1 Pesetas Mailand t Lire ....... New York 1 Doliar.. Paria 1 Francs ....... Pra» 1 lachecho-stow. Kronen . Sofia 1 Lewa . Stockholm 1 schwediacheKronor » Warsehan** 1 nolniaehe Mafk. . Zürich 1 schweizerische Franc» . Kars «entf. ILv». Geld Ware Geld Ware 23S70.- 28970.- 28750.- 24850.— m.~ S'iO.- W3.- So2.“ m.~ 8«’.- m- 802.- 15.3;) ifi.irr 13.70 18.30 3S34. - 3108.' 3064.- 3076.- ^.8S 3.76 3.65 3.75 383.- S*K.- 381.- flfia.— 5980.- 1V020.- 1VM0.- 1022».---!23^.- 13429.- 12380.- 12420.- %w\-zv&m.-‘3ßvsm.~ 202500.-- S3S0.- 8020.- 8380.- NM.- - 3'4l.~ 31MB.- 2999.- 3011. - 70935.- 71185.- 78935.- 71108.- 3452.- 3478.— 3442.- 34!».- 2056.- 2076.-. M2.- 2075.- 49S._ 500,— 493.-. 45T.- 18370.— 18430,- 18370.- 18430.- 123451- 1239s!— 12335'!- 12375!- Noten Anterikan. Noten v. 3 Dollar atsfw, 7Clfio.— , „ kleinere . . . 70660.- Betelsch^ Noten 100 Prancs . , 30W.-- Noten EU 1000 LeYfi . 474.— o 100 . . , o kleinere. . . 451,— Dänische Noten 100 Kroner , , 13330. — Deutsche Noten*. » 14.5ö , p . 100 ,y * . —* „ w ‘kleinere0 . . . U.29 Engl. Pfoten von 5 Llvrest. asto, 3922%.— „ „ kleinere ..... ZywY). - Französische Noten 100 Francs . 3415.— Holländische Noten 100 Gnlden . aW7o.-s Italienische Noten v. 100 Mre aufw, 3^10.— , „ kleinere . . . SW,— Jufosl. Noten ungest. zu 1000 Dinar 795, - , , , t> 100 "*!'"** , , „ kleinere . . 783.— Norweptiache Noten ICO Kroner » 8800.-— Polnische Noten 00. . 95.— B o kleinere** . . . £#.— RumSntsche Noten zulOOOu. SOOLel 352.— 9 9. kleinere . . . 332.— Ruse. Molen (Roman.) zu SCO Rubel — » o *» «> j00 s e w kleinere . . Schwedische Noten 100 Kronor . 18I&'».— Schweizerische Noten ICO Francs. 122iß.— Spanische Noteq 100 Pesetas . . 8850.— TsebeCho-slew. Not. v.lOOOatrfw, 2o43.— n , kleinere . 2038.- Ungar, Noten (neue Em.) zu tOOOKr. 3.22 . „ au 10.009 Kr. . . . . „ kleinere. 2.17 71160.- 70710 - 71060.- 706f0.- 3080.— 3016.- 482.— 471— 46?!— 4SI— 12310.- 12280.- 15.10 14.50 1«!sÖ 1L2S 303810.- 299700.- 3tÖ6Xi.- 299.W.— 3445.- 385.— 2687 '.- 26550.- 3033.- 5B85.- 3010.- »45— 801— 797— TO— m- 9940.— 5603-7— 105— OS.— 100.™ de— 353.-. 358.- 336— m- 71110.— 71vw. - 3o4S.— 419.— 499.— 1291^- 15.10 14.80 SOI WO.- 3011-00.- 3428.- 28750.- 2988.- 203.— 1013C.- ism- IMV4- 18280»— 12318— 1221C— 12299— 8946— SW*»— am- 2059— 2042— 2038— 2034— 2037— teöS— 2.42 2.29 2.40 S.37 2.15 L» p Für 1000 Ll.-Mark. für 10.000 poür. Mark. Y Van bett AuSlandSabqaben und den Zuruforders im Clearing nicht», kleine VerkaufSorder» voll, von den üßritze« übernommen. Das Bkmfiebrr in Amerika. Mt New-YoÄer Mlfchvift „WvvD" voröffetttlilchL «1 i chrrr letzten Rümmer eine StattM über das noch immer an.' steigsNde Bausieber in den Vereinigten Staaten. Waren schon die festen zwei Jahve durch eine gesteigerte Bautätl-gkört getennKLichne-r, dir «dte Tendenz auswieZ, La8 in >drrn KrtegSjahren Versäumte mit amerik-anischer Rarschhete nach" zuhoten, .so »et das Jahr 1928 ttn ReLordjahr auf dem Gebiete 1>er BaurÄigteit. Nach „WvM" wurden in dan ersten I elf Monaten des Vorjahres 3500 Millionen Dollar für Nsubanten «in den Bereinigten Staaten ausyLgobon. Diese Neubauten beziehen sich ans alle Arten neuer Gübäude. Auls nrur Wohimnige-n eutsteten 1019 Millionen Dollar. Die meisten. Nsulbauten tvuriden in den Wichen u>n!d mittcklwMichen Staaten auifgefühvt. Auf Nsw-York uttd Umgebung swtfallen Bvn- Lösten im Boi'rage von 959 Millionen Dollar für die -erste« elf Monate des vergangenen Jckyres. Im NÄlv-Norker DistvW wuvden -none Wohnungen 'für 96.0g0 FamMten, >da8 heißt füv stwa 425.000 Personen errichtet. An nächster Stelle sicht Rsuenglattd mit WohMngen für mchr a-ls Po.000 Familten nttd chm folgen dann die Staaten des mittteveu Westens. Be-eich- «ettd ist, daß trotz dieser ungcheu-ren BautätiiFteii dve SinsvechM-nisse für Privaiwohnimgen sich durchaus nicht ge-" I lbvsftrr haben. Der Mtetzins ist nicht geringer geworden, in nranchen Stäidten sogar noch gestiegen. Ms Ursache hierfür 'M der ,.WoM" dvß der größte DA dich:^