Wiener Morgenzeitung · 1923-12-01 · Heft 1723 (1.12.1923) · p. Seite 4

Seite 4 Wien, ScvriMr- Wiener Morsenzettnns. 1. Dezember IM -kr. m Jas tzemeindebudget für das Jahr IM. SesamterfordervK 2872 Mwlardea. — Sebamnsraigang ISS Milliarden Krone«. Der sozialtemokvatifche Klub des Gemeirrderates har am Donnerstag den Voranschlag für da? Jahr *924 genehmigt Am 10. d wird Äic Beratung im Finanzausschuß und gegen Mitte des Monats tm Gerneinderat beginnen. Gestern, unmittelbar vor -er GmeinderatZsitzung, Hai der Finanzreferent Stadtrat Breitner in einer Pressekonferenz die wichtigsten Punkte des Voranschlages nritgeteilt. Danach zeigt das Gemeindebndget sür das Jahr 1924 gegen das Jahr 1923 eine außerordentlich starke Steigerung der Ein» nahmen und Ausgaben, wobei allerdings die Entwicklung der Einnahmen hinter dem vermehrten Aufwand zurückbleibt. Für das Jahr 1923 wurde bekanntlich ein Gesamterfordcrnivon 1288 Milliarden veranschlagt, das allerdings durch eine Fülle von Zuschüssen üb-crholt worden ist. Für da? Jahr 1924 betragt nach dem Voranschläge dar Gcsamterfsrderriis 2872 Milliarden Kronen. Dw Einnahmen txivin im Voranschläge sür das Jahr 1^*23 mit 1164 Milliarden berechnet, doch hat die günstige Ent- ° Wicklung der Steuern die Ausstellung von drei Notstands- Programmen ermöglicht. Für das Jahr 1924 sind schon von vornherein die Einnahmen mir 2179 Milliarden Kronen, also nahezu doppelt so hoch als im Jahre 1928, in den Voranschlag eingestht Worden. Cm Gebarungsabgcmg von 693 Milliarden. -Nach dem Voranschläge sür das Jahr 1923 betrug der Äebaruugsabgang für dieses Jahr 124 Milliarden Kronen, er rrsähn nun sür das Jahr 1924 eine Steigerung auf 693 Milliarden. Dabei muß allerdings ftstgetzellt werden, daß die ordentliche Gebarung der Gemeinde aktiv ist und der Gebarungsabgang ans Investitionen zurück« zuführen rst, für die eine Bedeckung in Anleihesorm, wie dies im Frieden üblich war, angesichts der Verhältnisse des Geldmarktes für. festverzinsliche Verte zunächst nicht gestruden werden kann. Ta mit diesem Zustand, nach Ansicht des Finanz, referrnren, noch eine Reihe von Jahren zrr rechnen sein wird, geht dos Bestreben der Gemeindeverwaltung dahin, zunächst wenigstens einen Teil dieses Abganges durch Tauereinnahmen zu fundieren. Erhöhung der Luxusstevern. Der Voranschlag sicht daher die Erhöhung einer Reihe von Steuern vor, die ausschließlich auf dem Ge« Liet de§ Luxus liegen. Dieses Bild würde stch aber sofort verschieben, wenn die Absicht der Regierung, eine Kürzung der Stcueranteile der Gemeinde durchzuführen, verwirklicht würde. Dann müßte die Fürsorgeab-gabe, die nach dem Voran« schlag» keine Erhöhung erfahren wird, in der empfind«, lichsten Weise hin aufgesetzt werden. Der Voranschlag wurde auf der Grundlage der» Preise, Gehalte und Ahne deS Monats -September aufgebaut und enthält daher noch keine Vorsorge für die im Zuge befindliche Gehaltsbewecmng der Angestellten. Di« Verteilung der Ausgabe». Gegenüber dem Jahne 1923 betragen die Mehrausgaben rund 1600 Milliarden Kronen. Daran sind all« Gruppen des Gemeindehaushaltes beteiligt, am stärksten die Wohlfahrtseinrichtungen mit 488 Milliarden gegen 833 Milliarden im Vorjahre. Für Wohnungswesen, reine Wohnbauten ohne jode Deamnmbczüge, find 692 Milliarden Kronen vorgesehen. Die Gruppe technische Angelegenheiten erfordert eine Mehrauslage von 189 Milliarden gegen das Jahr 1923. Für das Schulwesen sind 334 Milliarden vorgesehen. Im Voranschläge 1924 sind alle jene Arbeiten finanziell fichertzeftellt, die in den drei Notstandsprogrammen des Jahres 1923 enthalten sind. Die Weh^haus-banteu der Gemeinde. Bon den in Aussicht gestellten in den nächstenJüns Jahren zu errichtenden 23.090 Wohnungen werden im Jahre 1V4 insgesamt 8000 Wohnungen der Benützung übergeben. Es sind 100 Milliarden Kronen vorgesehen, um die Bauführungen aus dem Jahre 1923 zu vollenden und 498 M>ilIiarden sind für neue Wohnungs- und 2 i e d 1 u n g s ö auten ö e ft i m m t. Die Koste« der Elektrifizierung der Stadtbah«. Für die Elelirifizieru-ng der Stadtbahn sind im Budget Milliarden eingestellt. Es wird jetzt ausschließlich vom Bund abhängrn, ob diches finanziell gesicherte Werk du.'cha nidn werden kann. Die städtischen Unternehmungen aktiv. .'lach dem Voranschlag arbeiten alle städtischen U ' r neh munge n aktiv, wenn auch die Neberschüffe b-i wu großen Monopolen nur verhältnismäßig beschiden sind. Diese Gebarunosüberschüsse verbleiben bei den Werken. Mehr als 1100 Milliarde« für Investitionen. Ti« gesamten Auftvenduripen der Gemeinde für 1984 für nutzbringende Investitionen dauemrder Art erscheinen im Boranschlage mi; einer Summe von mehr als 1100 Milliarden au:orten. diesem Betrage sind nur solch: Herstellungen errt° hauen, die auch bei strengster Auffassung auf eine Jttvestrtionsanleihe verwiesen werden könnten. Da^r kommt noch der mit mindestens 160 Milliarden zu veranschlagende Aufwand für W a s s e r k r -a f t b a u t e n, die von der W. A. G. dürchgeführt werden, aber schon seit zwei Jahren infolge des Bevsagvns des Anleihemarktes ausschließlich von der Gemeinde vorschußweise finanziert werden. Die begonnene AutamobiWerung des Fuhrwerks-berrirbrs wird ifortgesetzt rjM> 14 mm Antobsspmng-' wagen und drei neue Kehrichtzüge arrgc-ichafft. Die Einführung des EoloiriimSysiems ist für 69.006 Haushalte mn einem Kosien-- amiwand bm mehr als 12 Milliarden sichrrgestellt, so daß dann 840.000 Wohnungen und Geschäftslokale auf Grund dieses neuen Systems die staubfreie Äehrichlabfuhr erhalte n. Der Wiederh'rftellung und Bevbeffemng der Straßen find 100 Milliarden gewidmet. Im Voranschlag erscheint zum erstenmal ein Betrag von 1200 Millionen für dir Hebung des Frcmderrvrrlchrs. Ganz außerort^ntlich groß sind vre Ausgaben für die E rhaltungsbeiträg« an alte bedürftige Personen gestiegen. Dies: Post hat sich von 6.8 Milliarden nach dem Bora«schlag sür 1923 auf 61^ Milliarden für 1924 erhöht. Dazu kommen noch die Mietzinsbeihllfen, die mir 2,4 Milliarden veranschlagt werden. Auch di« Pslegeb-eitrage für die magistratischen Kostkinder sind von 4.8 Milliarden auf 34,8 Milliarden gestiegen. Die Bedeckung. Bon dem Gebarungöabgang vo» 603 Milliarden sollet» nuttto 150 Milliarden durch Steuerhöhungen bedeckt werden. Auf eine «rfzunchmende Anleihe werden MO Milliarden v rwiesen urK) der Rest von 848 Milliarden wird aus den Kassa beständen bestritten. Da noch nicht vovauSzuschen ist, wann die Begebung einer so großen Anleihe erfolgen kann» sollen auch diese 300 Milliavden vorläufig auf die Kasse bestände verwiesen werden. Die SteUererhöhrmgen. Borgeschlagen wird ein« Hinauffetzimg dev Wrchnbmrftafet für alle jene Mietzins«, die im Frieden mehr als 8000 Kronen jährlich auSgenracht haben. Bon der: in Wien insgesamt vorhandenen 606590 W«chnungen urü> Geschäistsrokaken betriff! diese 18.181 Großwohnungen und besonders vornehme GeschäftSlokalität-en. Die Au romobilabgab «-wird verzvhrrfacht werden. Jedoch sollen die Lastkraftwagen und die Autotaxis von dieser Erhöhung frei öleiben. Die Hansstersonalabga-be wrvd eb^rfalls verz<hnfachi. Die Abgabe wird 500.000 Kronen für die zweit« HanSgchAsm betragen und sind es 4915 Haushält«, die hiefür in Betracht kommen. Die Inserate nab gäbe, die -bish r mit zehn Prozent bemessen war, soll gestaiffelj werden. Cs sollen für die ersten 200 Millionen Jnserateneinnahmen monatlich so wi« bisher zehn Prozent und für alle folgenden je 800 Millionen Einnahmen w'ltere fünf Prozent entrichtet werden, fdaß der Hochstbetrag bei einer Einnahme von mehr als einer Milliarde monatlich 35 Prozent erreicht. Die Hundesteuer tvilk von 20 auf 50.000 Kronen jährlich erhöht. Die Zuschläge zu den staatlichen Totalisateur- und Buchmacherwetten werden um 60 Prozent hmaufgesetzt. Der verauschhagte Ertrag der Gemeindeabgabeu. Die Fürsovgeabgabe soll nach dem Voranschlag im Jahre 1984 einen Ertrag von 860 gegenüber 177 Milliarde nach dem Voranschläge für das Jahr 1933 bringen. Die Lustbarkeitsabgabe ist mit 70 (40), dis Nahrungs. und Gennßmittelabgabe mit M (80), die Fremdenzimmerabgabe mit 28 (28), die Wertzuwachsabgabe mit 20 (8), die Plakatabgabe mit 2.5 (0,8), die Jnferatensteuer mit 8 (L), die HauSpersonalabqabe mit 8 (1), die Automodilabgäbe mit 7 (5,5), die Feuerversiche« ruwgsabgabe mit 10J5 (5,3), die FeilbietungSabgabe unverändert mit 1.6, die Konzessionsabgabe mit 1 (0,2), die Wasserkraftabgabe mit 86 (A), die Wohnbausteuer mit 4V (0) und die Grundsteuer mit 4 <1,7) Milliarden Kronen veranschlagt. Die geplanten Erhöhungen sind aber in diesen Sätzen noch nicht enthalttn. Die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben hmtten entsprechend den Mitteilungen de- BundeSministermms für Finanzen mit 769 Milliarden eingesetzt, dabei ist die Aufrechterhaltung der Teilung der Einkommensteuer noch vorgesehen. Hingegen wurde der Ertrag der Bankenumsatz st eu«vr nicht mehr aufgeteilt. Der Zuschuß des Bundes zum Personalaustoand hat entsprechend dem Gesetze eine starke Verringerung erfahren inti) ist auf 188 Milliarden gegenüber 229 Milliarden im Jahre 1923 gesunken. Herporzuheben wäre noch, daß Stadtrat Breitner auf eine diesbezügliche Anfrage erklärte, daß bei de« Straßenbahnen keine Tariferhöhung zu gewärtigen sei, die Tarifbestimmung für Gas und ElektH zrtat aber von den Kohlenpreisen abhängen wird. die gestrige Sitzung de» Semelndernte». Auf der gestrigen Tagesordnung standen SS Geschäft-- stücke zur Beratung, von welche« 89 ohne Debatte angenommen, wurden. Im großen nnd ganzen verlief die Sitzung ruhig, nur bei der Jungfernrede des bekannten Judenfressers und Hakenkreuzlers f) tti kam es zu großen Heiter- ^itsausbrüchen bei den Sozialdemokraten. Die Sitzung derlief sonst sehr schleppend. Hervorzuheben wäre ein Aiürag auf Führung der Zü.^e Kern euenStraßeitbahnlinie über die Schmelz bis zum Neubaugürtel und Errichtung einer Geleisfchleife an dieser Stelle und Bewilligung der Mehrkosten von 160 Millionen Kronen als NachtragSkredit. Der Antrag wurde angenommen. Ferner wurde «mch dem Antrag auf Bewilligung einer Milliarde als Deutschlandshilfe zugestimmt. Eine größere Debatte entwickelte sich bei dem Anträge auf Ersatz der geistlichen Schwestern in den städtischen Versorgungs- Häusern durch weltliche Pflegerinnen. Die Chr'.stlichsozialen konnten die Annahme nicht verhindern, trotzdem sie ihre besten Redner ins Treffen führten. Schließlich wurden 40 Milliarden Kronen Zrifchust- und Nachtmgskredi-te bewilligt. Die Sitzrulig un»:bt in «org^rückter Nachtstunde geühlosseck. SCMLESINQER Üb«r9ledel1 in den 1. Bez!rk,Wa!lnerstr.3 (Tel. 14-21/1V) nichit Kohlmarkt m Wohnungseinrichtungen / Innendekorationen Reichassortiertes Lager / Billigste CinfQhrungsprelse Tagesbericht. Lebensmitteltzilk für Re WMm geistige» Arbeu« ln beatschlaR». Dir entsetzlich« Katastrophe, die über Deutschland hereingobrochen äst, hat in ihrer ganzen Schwere besonderdcn intellektuellen Mittelstand getroffen, doppelt schlver aber die jüdischen geistigen Arbeiter in Deutschland, die nicht bloß um Deutschlands, sondern überdies um ihveS Judentums willen leidem Bi^le Daufende leiden mit ihren Familien bitterste Not und rasche Hilfe -- insbesondere LebensmrtteMfe — ist dringend notwendig. Die best« Möglichkeit, mÄ wenig Geld rasche und wirksamezu leisten, bietet die Mitor-Mittelst a n d 8 h ä l f e - A.--G. Jeder, der LeLensmittelpakete an seine Verwandten, Freunde oder Bekannten in Deutschland senden will, wende sich an die Mtor«A.»G., Wien, 8. Bez., Piaristen gaffe 18, oder deren Filialen: 2. Bez., Große Mohrengasse 5, 8. Bez., Rennweg 40, 4. Bez., Rienöffelgasse 16, 7. Bez., Neustiftgass« 120, 13. Bez., Penzingerstraße 31, und 19. Dez., Billrothstraße 24. Die bestellten Sendungen wetten ott« den Transitmagazinen der Mitor-A.-G. per Eikeppeditäon ihrer Bestimmung zugeführt. Mgemeine Spenden für diese Hilfsaktion sind milles der unserer hmtigen Nummer beiliegenden Erlagschein« zu überweisen. Bon diesem Geld« werden Warenpakete anyeschafst und in Berlin der dortigen Wiener Zentralstelle für jüdisch-sozial« Fürsorge sofort zur Verfügung gestellt. SeutschvSMsche rumvltr iu der Umgebrwg Berlin,. Aus Berlin meldet I. T. A.: Ms der Umgebung Berlins, auch mrS der Nemnavk, trchfen Mitteilungen ein, die auf eine planvoll« antisemitische Verhetzung der Bevölkerung, besonders der Jtigend und der Erwerbslosen, Metzen lasten. In Königsberg in der Rcumark kam es zu Plünderungen jüdischer Geschäfte. Die jüdischen Geschäftsinhaber würden gezwungen, der Menge Waren ohne Bezahlung -u überlassen. Wo dies nicht sofort geschah, wurden die Geschäfte leer geplündert «Nbdi« Schaufensterscheiben zertrümmert. Er mutzte Polizei auS Küstrin sowi>r ReichSwchr auS Schtvedt hrrangeholt werten. Die demokratischen Jeinrnigetl dieser Ge-gend führen darüber Klag?, daß in den Sch ul räumen doutschvöttische Jugendversammlnngen stattfinden, in welchen Berliner Agitatoren die jugendlichen Hirne durch antisemitische SchlaKvorte dewirren. Militante Lrthotzore. Dab jüdische GemeiutehavS in Warschau von Thastidlm de» mokiert. Aus Wavschau iw^et man uns: SM Wochen wird hier ein Kampf um dm Bau oin«S jDijjchen Siruiden-tenheÄn^s <mif einer der jüdischen 'Gornomte gehörenden Parzelle geiführt, in deren Nähe sich ein BechauS besintel. Eine unanischnDiche Gruppe von Lhaffidiim ist dayegs«, vah aus dieser Paryell« das Wische DtEntenheilnr gMmt wird. Trotz deS Pw'eiM dieser Gruppe hat der jüdisch« .Ge° m.mchevortsband in seiner letzten Sitzemg mit großer Md'oritvit beschlioffon, d-le Paryelle für den Bau des genmmten StndrntenhvünS zu bewiMtzen. Di« oibevwähnte orthodoxe Gruppe ongamsioLte mm ei« ProtesttertfanmÄmlg unter freiom H'm« mckl. Nach der DersamMmg «chuchl«» die DMnchmer doS GeLmite des jüdischen GemeindevorstanteS zu ftüm«n. SSmtbiche Eingänge wurden vmr dm Orthodoxen besetzt. Die BurvomÄinvichtnnyen wurden in vandMischer Weis« de vast 4« rt, ckbenlfo die Y-Wiotlhc'k und das Gsmeintearchiv. Dir ün SitzavngSs'cvcÜe hängnten Porträts wurden zevviffen und ldsi gchaartte Einrichtung dsmollliert Die Poilhei Avitjs erst über JntMwmion des GeWvind«spräsMims ein. Uöber Ein--- schvelitrn einr-'r größeren PÄHeiabteiil'ung wurde dir Ruhe heryostellt. Acchi-reiche Personen wurden fchw.r und leicht verletzt. Die gchamt« Wfche Pvrsse verurteKt dieses Dorschen d:>r OvHodoxe« aufs schärffte erWrt, daß es unlwürvig sei, m sollch vandaNscher Art gegen einen Bsschl'uß der Gvmeülde «HMr-eten, weil sich in der Rohe der Parzelle, di^ >sür teu Bau d 8 M'ischm SbutenterchoianS bewilligt nmche, ein orthodoxes Betha>us bchinte. Durch den Barr «irres Dliutdentenhetimes Werten di« Jniieressm der Ovtlhvdoxie ksnr?sf-alls irgerckwi« berührt. Das trauvi^ste an diese« Bovfällen ist, daß die ChasfitdÄn diche DMonstvacion über Bevanbafsung -es Rviblbinors drr Gsrnointe in Proga voroniftalbteten. Ans der overiwähnten ProtestversMuimNuing st'.'Et gemmttte Wbbiner «ine Hrtzvsde, in der er die versmnnkÄHon Orihodoxerr aussortderte, mit Gewalt doy>'yru Sprung zu «chmrn, daß in der Rühr eines Mhmilsvs ein Dtutderütenhomn, welches er «ckS „FvsudenlhauS" beFSichnete, «rvichtet w^rte. Wie wir evfalhren, wird die GomÄnte trotz Mer Bov° n Me bei ihrem Brschlbutz bcharven «rmb sostwt a« te« Bau des