Wiener Morgenzeitung · 1923-10-31 · Heft 1693 (31.10.1923) · p. Seite 7

9k. M Wtt.n, MttwyH Wkener MoiMrkMkms. Bolkswitt. veftemtzeltt Krone --- 0.0079 kentimes. Aurzahlnng Me« — 0.00783/* Centime«. I« Zürich notierte 80./10. 29./10. dle österreichische Krone . . . » . » 0.0078'/, 0.0078'/* die österr. gestempelte Krone . . 0.0079 0.0079 die stchechstche Krone . . . . . 16.47V, . 16.42'/, die Mark.pro Milliarde 0.04»/* 0.07 Holland <••••»•••» . . . 218.25 218.50 New*8)ork >••••< . . . » . 561.25 561.- öondon ■•%•••••«• » ♦ 25.21 25.28 Paris . » 93.02 32.86 Mailand ••••«•<•• . . , 25.27 25.25 Belgrad . . . 6.60 6.50 Bukarest.. . . 2.65 2.65 Sofia ......... 6.30 5.27 Budapest »»».»»«.. . , . 0.0805 0.0304 Warschau . ..... ... . . . 0.0003 0.0003 Das Gesetz gegen de» »nlontere« Wettbewerb. Von Rechtsanwalt Dr. M. Reiß. Das geltende Recht bietet leinen genügenden Schutz Men dm mttai<tiercn Wettbewerb. Es war daher schon, lange notwendig. diesen gesetzlosen Zustand zu beseitigen. Hierzu wnlvde endlich auch Oesterreich im Friedensvertrag verpflichtn. So wird das neue Gesetz am 1. Immer 1924 in Geltung treten. Es bezweckt,' Abhi^e gegen Handlungen zu bieten, die darauf akb^tcken, durch Anwendung unlauterer Mittel im geschäftMchm We-ttibelwerb dm Vorrang vor anderen zu erreichen oder zn behaupten. Der Schutz geschäftlicher Betätigung gegen Beeinträchtigung durch un-- ilautervs BechMen von Wettbewerbern ist somit der Zweck, dem das Gesetz dient. Die 'Tatbestände der einzelnen vom Gesetz Äs unerlaubt bezvichneten WettbewerbshaMuingm sind voneinander abgegrorvzt. Unerlaubt ist zunächst die wahrheitswtidrige Anpreisung', die den Anschein eims besonders günstigen Angelbots hevvorrusm soll Mekklameunsug), Wörter die HeMsetzung eines UnternchnmrS (Anschwärgung), endlich der Mißbrauch von Kmrnzeichen eines Unternehmens, die Bestechung von Bevrmstetm oder Bsamstvagtm (Schmiergeldunwesen), «die Verletzung von Geschäfts- oder Bbttichsgeheimmssen Md der Mißbrauch anvertvauter Vorlagen. Dr es unmöKich ist, die Mckurteren Machmschasten des geschäftlichen Wettbewerbes in allen Spielarten vv-n vornherein zu echtsten, hat das Gesetz in sÄnvm 8 1 die allgemeine Bestimmung ousigestellt: „Wer geschÄMchm Berbchr yn Zwecken des Wettbewerbes HaMungvn vomiimmi, die gegen die guten Sitten verstoßen, bamr aus Unte-vlassMg und Schadenersatz in Anspruch ge-, uomtmeu werden." Durch das Verbot aller dieser Handluingen soll die Uu-- Pwnchmevtätiylsit ün weitesten Umßa-ng gegen unlauteren WtzWewvüb geschützt werden. Untsrnchmor P im weitesten Ginn« deS Wortes zu verftöheu. Im Wesen wird daran fest« Kchalteu sckn, daß der Begriff deS Untemchmens im Sinne des Gesetzes wicht bloß die der Gewerbeordnung unterliegen« den Untemchrmmgen und Beschäftigungen, so ndern ini weit e, ste« Sinne jede selbständig betriebene Tätig« ke'it umfaßt, die auf Erwerb gerichtet ist, oder die, ohne Er« werbstzwecke zu Verfölgen, doch wirtschaftlichen Zwecken dient. Unter diesen Begriff fallen dccher insbesondere auch die Land« und Forstwirtschaft, der BevKau, ferner die freien Berufe, ft die DevuftsMlMt der Aerizte, der Rechtsanwälte, der Patentanwälte, der MvMechnlker imd ebenso die wissenschaftliche und künstlerische Betätigung, sofern sie Erwerbszwecken dient. Es sollen dm Schutz des Gesetzes nicht bloß Evwerbsunternehmim« gen, sondern darüber hinaus jede ftlbstäMg zu wirtschaftlichen Zwecken betriebene Tätigkeit genießen. Ms Unternehmer im Sinne des Gesetzes gelben daher insbesondere auch Mrtschaftsgenossenfchaften (Kvnsumlvsreim) und Sparkassen. Dagegen werden Peirsdnen, die sich nicht selbständig, sondern in einein Dienstverhältnis betätigen, Ansprüche aus dem. Gesetz nicht Metten können. Als Mittel der Abwehr gegen die Äs unzulässig erklärten WettlbewerbsihaMungett sicht das Gesetz vor: 1. Hinsichtlich aller Arten von WettbeWerbshaMungen die zivilrechtlichen Ansprüche ans Unterlassmvg und aus Schadenersatz; 2. die strafrechtliche über PrivataMnge einzuleitende Verfolgung bei gewissen Begehungsarten, die sich nach -der vom Täter verfolgten Absicht oder der Bedeutung der beeHnträchtigten Interessen als schwerere Verschlungen darstellen und deshalb mit besonderem Nachdruck zu bekämpfen sind. Die Straft Verfolgung ist demnach vorgesehen bei wchcheitswidritger Anprcisnnig, Herabsetzung eines Unternehmens, Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten, Verletzung, von Geschäfts» oder Betriebsgeheimnissen u>nd Mißbrauch anvertrauter Vortagen. ' Eine besondere , Regelung erfährt 5>ic Berechtigung zur l>)eiiendmachung des UnterlassüngSanspruches. insofern, als er in gewissen Fällen nicht bloß, wie der Anspruch auf Schadeirensatz, dom durch die HaMung unmittelbar Beeinträchtigten, sondern jedem Unternehmer eingeväuutt wird, der Warm »dett Leistungen gleicher oder verwandter Art herstettt oder in den geschäftkichen Verkehr bringt. (Mitbewerber). Hierdurch wird der Tatsache Rechnung getragen, daß gewisse Begchuugsarteu unlauteren Wettbewerbes nicht bloß ein einMues Uuternchmm beeinträchtigen, sondern zugleich die Interessen aller 'im WettbewevbsverWtnis sichender Unternehmer bedrohen, denen deshalb die Möglichkelit geboten werden muß, selbst zur Abwehr zu schreiten. In diesen Fällen werden auch die zur Gelten>d>nachMdes UutMasjungsaMvuches berufenen Mitbewerber und Jnteresftrlvewimgungen auch befugt sein, durch Erhebung der PrivatanAage die stvaifrechtliche Verfolgung deS Täters zu verlangen. Zur Geltendmachung des UuteÄIassunigsanispruches und zur Erhebung der^PrivatoUklage ist jede Interessenvereinigung befugt, in deren Wirkungskreis die Wahrung der durch die HaMung berührten Interessen Mt. Um sich gegen' den unlauteren Wettbewerb zu schützen, um. sich die Macht, und hie MM zu schaffen, diesen Schutz durchMetzeu, müssen. nunttröhr die Untemehmer daran gchen, sich selbst zu organisieren, soweit nicht bereits solche Interessenvereinigungen vovhcmdm sind. Glearlagknrse 4»r Ottsrretchiscben Hattonalbank vom 30 Devisen (Schecks und Auszahlungen) Amsterdam t,, holl. Gulden Agram l jucr. Kronen . . . . Belgradl Diner . . . . . . Beiilig* t deutsche Reichsmark , Brüssel i belgische Francs ' .' Budapest 1 ungarische Kronen . Bukarest l ur.| Christlanla 1 tiorweg. Krontn , Kopenhagen 1 dünfsche Kronor . London i Pfuhd Sterling . . . Madrid l Pesetas Mailand 1 Lite . . . . .'. New York 1 Dollar. . . . . . Pari» 1 Franca . . Pr«u 1 tscheeho-slow. Kronen . Sofia t Lewa , Stockholm 1 schwedlscheKronor . Warschau** ^polnische Mark. . Zürich 1 schwelserisehe Franca . Noten Oktober 1028. Zinsj.... tuB vald 4 273.10.- 6- MS— 6 . 838— 8 0.83 4'k, 3544',— fi 3.77 6 329— 5 IOS30— 5 12280— 3 3I850Ü— .5«/. .9430,— 6 3164— ' 4 ' 70935,'— 5 4182— 5 2085— 7*/» 651. - 4*/> 18470.- 8 350— 3 12835— Kurs vom Ware Geld 27750— 27650— 840— 828— 840— 828— 0.97 0.88 3558— 3544.- 3.87 8.77 33t— 333— 10670— 10630— 12320— 17280— 319500—318100— 9470.- 9260— 3176— 3184— 71195— 70935— 4198— 4132— 2095— 2085— 657— 653— 1S.130— 18470— 390— *90— 12685— 12635— 29. Okt. Ware 27750— 832— 832— 1.02 3556— 3.87 335— 10670— 12120— 319100— 9320— 3196— 71185— 4148— 2093— 657— 18530— 330— 12685— Amerikan. Noten v. 5 Dollar aufw, t ■. h kleinere . , , Belgische Noten 100 Francs . . Bulgarische Noten zu 1000 Leva . . 100 . . - » . kleinere. . . Dänische Noten 100 Kroner . . Deutsche Noten*. . . . . . 100 , » , „ » .. » kleinere. . . , Engl, Noten von 5 Llvrest. aufw, ^» » Kleinere. Französische Noten 100 Francs , Holländische Noten 100 Gulden . Italienische Noten v. 100 Lire auiw. . » # kleinere . . . Jugosl. Noten ungest, ZU 1000 Dinar ■ » » » 100 . .. . ... «i kleinere, * . Norwegische Noten 100 Kroner . Polnische Noten** . . . , , . Rumänische Noten zulOOOu.SOOLei _ * .. . . kleinere ... Russ. Noten (Roman.) SU 500 Rudel F, *00 . _ » . ». » kleinere. . Schwedische Noten 100 Kronor . Schweizerische Noten 100 Francs. Spanische Noten 100 Pesetas , . Tscheeho-slow. Not. v.1000 aufw. .. » » kleinere . Ungar. Noten (neueEm.) zu lOOOKr. w 10.000 Kr. . . . kleinere TOSRO— 70960— 70560— 70960— 70460,— 70860— 70460—. 70860— 3500— 3530— 3500— 3530— 031 — 639— 631— 639— 611— 619— 6tt— 619— 12130— 12210— 12130.- 12210— 0.78 0.78 0.80 1— H?6 Ü96 Hifi NL8 316700— 318300— 316300.— 317900.- 316500— 318100— 3I6W0— 317700— 4135— 4165— 4085— 4115— 2745p— 27650— 27450— 27650— 8130.— 3150— 3150— 3170— 3110— 3130— 3130— 3150— 825— 831— 817— 823— 815— 821— 807*— 813— 10500— 108«0— 10500— 1058C— 35o— 390— 296— 335— 330— 270— 310.— 323— 327— 331— 30S— 307— 307— 311— .18260— 12520— E 18260— 12523— . 18360— 12600— 93tO- 2067— 9890— 2083— 9160— 2062— 9240— 2078— 2062— 2078— 2057— 2078— 2.55 2.75 2.55 *2*M Ü70 l!5ö ~2.% * Für 1 Million Mark, ** Mr 10.000 poln. Mark. Sie Sntementisn der Emden Wie von uns bereits gemeldet, verlautete gestern in finanzieUen Kreisen, daß die nun in Erscheinung getretenen Jnterventionskäufe einzelner Banken eine interessante Vorgeschichte Hatten. Es Habe am Samstag eine Fühlungnahme unter den. Bankinstituten stattgefunden, wobei die Börsenlage in Erörterung gezogen wurde. Dabei würde von einer Seite! die Wschauuttg vertreten, daß der Rückgang, der Kirrse eine wünschenswerte Erscheinung sei. Darauf erhob sich der Direktor einer Großbank und. erklärte, daß er? diese Meinung absolut nicht teile, daß er im Interesse des Publikums nicht nur in den Aktien der von seinem Institut kontrollierten Unternehmungen,' sondern guch darüber hinausintervenieren werde, da der Tiefstand der Kurse nach, den verschiedensten Richtungen der. Volkswirtschaft unerfreuliche Folgen zeitigen könne. Dieser Meinung schlossen sich die meisten Vertreter der führenden Banken an. , Nach den Gerüchten sollen zu den Banken, welche sich für eine Erhöhung der Kurse ausgesprochen haben, der? Niederösterr. Eskompteverein, die Kreditanstalt und die Bodenkrifei't anstatt gehören. Gegen eine Intervention soll sich die L ä n d e r b a n k, die A n g l ob a n k und die Werke h r s b a n k ausgesprochen haben. , Me Kottenmgen an der «ienee Börse. Verschärfte Zulasirngsbestimmungen. ' In ver letzten Sitzung des Kotievungskomitees der. Börsenkammer wurden auch die Mißstände, welche in der letzen Zeit bei neuen Emissionen und Neukotireruwgen an der Wiener Börse vorgekvmmen waren, einer gründlichen Erörterung unterzogen. Vorübergehend wurde sogar daran gedacht, eine Sperre für Neukotierungen durchizufiihren. Diese Absicht wurde aber nicht dmchgoführt. Hingegen wnvde beschlossen, bsi Neukotierungen eine strengere Praxis eintreten zu lassen. Dabei wurde die neue Praxis sofort eingefichrt und -von zwölf Gesuchnugeu «itut Neueinführungen wurden sieben abgelehnt. Zu der. ab gelehnten Unternehmungen gehören die von der Anglobank geplante, EinfÄhvimig der Atlautica - A ktien, die von der Union'bank beantragte Zuliassung der Dabrowa-Perrole-umaktien sowie die von der Berkehrsönn'k zur Zulassung beantragte Reininghaus Grazer Brauerei A.-G. und die Styria Stahl A.-G. Es haben sich also die wichtigjsten Banken in der gestrigen Sitzung der Börsenkammer ein Refus geholt, indem ihre Anträge auf Zulassung der Aktien ihnen ua--ft/"ur-.- Nu er-' uehmungen ä'bgelchnt wurden. Zuschriften an dir Redaüisn svwte unverlanst einlnngenSen «tauufhripteu wolle man stets Rückporto beilegen, da sonst «ine Bennlwvrtuna. ^eziehnnaSwrtso Aücksenditng nicht crsolo-n rann. _31. Bittofet 1923; awa H Me Besteuerung der TaggeNer. Auf die Anfrage, welche die Abgeordnete« Dr. Dame» borg und Genossen im Nationülmt bezüglich der BesteMvuntz der DaggÄder gestellt haben, hat der FinanMftMter DoktSV Kie-nböck nuiumehr folgende Amtwort erteilt: Zur Frage der Bcmkenumisatzstauerpfticht der DaWÄd« habe ich bereiis in Bsan>twork>u«g einer an mich in der Sitziimg des Mtionalrates am IS. April 1923 gerichteten An* iböige der Herren Abgeordneten Dr. Danneiberg und Genossen in eingchen'der Weise Stellung genommen. Ich bevuife mich lauf Me seinerzeit gegeibMe ausführliche BeaMvortumg, -in der ich den Standpunkt vertreten halbe, daß die Gelbavuntz mit den Taggeldern im technischen Sinne dieses Wortes (echteriurgfriftig,e Trggelder) ein-c rein kafsenmäßig« GeWbÄvegung der Banken, mit anderen Worten einen integrierenden Bestandteil der intm-cn Kassengelbarung der Kre, dttinftttute darstellt und. daß daher diese Gebarung nicht ans vinein Personenkonto gebucht werden muß, sonidem auf einem Sachkonto (TaglgeManto), also im Sinne der geltenden Vorschrift steuerfrei gelbucht werden Sann, während die langfristig en „Wechten" Daggelder (insbesondere di« Report- und Llrrangementg^dvr) Vorschriftsntäßitz auf Personerrlonten gebucht und der Bankenumsatzsteuei untenzogeu werden müssen. An diesem SdandpuM, der vor 'den FimuiKehövden folgerichtig und mit . entsprechonidet Schärfe gchandhaibt wird, wird vom BunideKmlmistev'mm f>üt Finanzen nach wie vor fest gehalten. Oesterreichische Nationalbank. Nach dem AuSwew dF Oesterreichischen Nationalbarck vom 28. d. hat sich der Ban». Notenumlauf , neuerlich um 19 Milliarden Verrrngert und' träcit seht 6186 Milliarden. Hingegen hat sich btt Goldschat - mn 51 Milliarden vermehrt und beträgt mithin SM W liarden Das Wechselportefeuille hat eine Abnahme um 2,? Mlliarden erfahren unh beträgt 966 Milliarden. Interimsscheme der österreichischen Tranche der Völker, bundanleihe. Der erste Coupon der österretchrschen Tranche de, Bölkerbundanleihe gelangt am 1. Dezember zur Auszahlung. Es empfiehlt sich daher, die Bestätigungsbriefe, (ferner Jaffa« Bestätigungen über die Zeichnung von WMerbundanleche tv die vor einigen Wochen zur Ausgabe gelangten JntermiS. scheine dieser Anleihe bei den Zeichnungsstellen umzutauschen. Äese Interimsscheme haben drei Coupons und werden vorauSfichttich noch ein Jahr im Umlauf 'bleiben. Netteres Anwachsen der Sparvmlagen i« Oesterreich Wie .der Korrespondenz Herwei dm informiert«: Sette mtt« geteilt wird, dauert das seit Monaten feststellbare Anwachsen der Spareinlagen in Oesterreich an. Die letzten veröffentlichten Ziffern über die Einlagen in den neuen Wiener Großbanken, den neuen Wiener Spartkasseu und in den neuen ProvmM>ar« kassen beliefen sich Ende August aus 394 Müiarden.Paprerrronen (27 Millionen Goldkronen) gegen 81 Mmrarden Papierkronen (2 Millionen GoMronen) Ende September 1922, also m Beginn der SamerungsaLtion. IFm Monat September hat eine nenerliche Zunahme um 99 Mlliarden Bapierkrönen stattgefunden, fv.daß sich der Gesmntbetraz Ende Septentber auf 438 Millrarden PapterEronen (80 Millionen Goldkronen) belief. Die Entwicklung des Lewa. Der Lewa konnte den in der vorigen Woche erzielten KursgÄvinn nicht nur bchanptM, sondern sogar seinen Wert noch Var mehren, wohl, dar beste Zeichen dafür, daß das Vaud die durch den Kommunytenausttaud bedingte Erschütterung nunnrehr vollständig überwunden haK'Die Richtigkeit dieser Ansicht wird auch durch eine Erklärung des Ministerpräsidenten ^belegt; die er m einem Interview in 'der in Sofia erscheinenden Zeitschrift ,,La Bulgarie" veröffentlicht hat. Bon Wichtigkeit ist hierbei die Mitteilung, daß die RsgiSMUg nicht die Absicht habe, die kommumsttsche Gefahr dadurch.zu beseitigen, daß sie die >KommuMen rücksichtslos verfolge, sondern durch beschleunigte Wrederhttjtettmß der veMsungsgemäße-n Garantien. Zu diesem Zweck sollen die ParlamentAvahlen, die ursprünglich am 4. November stattfinden sollten, trotz der durch die Aufstandsbewegnng verursachten lKomplttieruug >ain >1., spätestens jedoch am 18. Novewber statt-smden. Gemäß seinem Programm, daS eine Verständigung mtt den Nachbarstaaten, 'besonders ab« mit Kugoflawien Vorsicht, hat der MlnDemoLstdent Zankow die Eröffnung der bulgartsch-iiugostawischen Verhandlungen ^ber die noch zwischen beiden Ländem g» bereinigenden Probleme beschleunigt betrieben. iZ^nzwischen btt'die erste Sitzung der beiden iKommistionen in Sofia 'bereits stattgefunden. Die versöhnlichen Worte die bei dieser Gelegenheit von dem jugoslawischen Vertreter Professor NowakoSvitsch Mpcochen , wurden, lassen Kr die weitere friedliche Musavstaltüng der BezichunE zwischen beiden Regierungen die besten Hoffnungen. Auch me pvampte- Zahlung der ersten diesjährigen Rate der litet* schen ReparationSschM in der Höhe von Qfi Millionen GM», fwackn hat in Belgrad einen schr günstigen Eindruck gemacht. Die bulgarische Regierung hat den Betrag in Dollars bei der Federal Reserve Ban« in N-etv-York hinterlegen lasten, und zwar eine HaDe für Rechnung der ftairzösischm und die andere HW« für Rechnung der englischen Nationalbatck. Auch dtt Kohlenlieftrungen auf ReparcttiVnZkmtto an KugMrwien aus den 'Kohlengruben von Eernick laufen programmäßig ivetter, so Saß eine merkbare Entspanmvng in dem Verhältnis Jugoslawiens zu Vwlgavim festgeftellt werden kamt. Die jugoslawische Opiumproduktion. Rach d»r StaMttt des Belgrader HaUdÄsmiinistevilums wird die Wlri!ge Opium-! prodMion des Staatsgebietes 40.060 bis 46.000 Kilogramm betragen, was der doWrA'en.Menge des Vvriahres entsPviM. De-r gegenwärtige Preis für ein Kilogramm Opium betvW Amerikanische Getreidelieserungcu für Deutschland? Eine Gruppe von Getreidchändl'ern unterbreitete dvm Präsidenten Coolidge den Wan eines VjeMufes von 60 Millionen Bushels Weiktzerr au Deutschland, Um emerseits den ameuAauischeu Wei^nibauern einen Verdienst zu verschaffen und audeversous Dmtschland. in seinen ErnähMnMchlw'ierWe'iten;u helfen. Die GetveideW^Mer befürwort!»!, daß der Verkauf dieser 50 Millionen BMels durch Wechsel geschieht, die von der Kriegsgetrc'idclorporativn ausigestellt werden sollen. Deutschland wird eine ZaAungKfM von Ävei Jahren uati> nvchr eingevämnt werden. Dem Vernehmen nach 'bringt Präsident Coolidge dem Plan warmes Interesse entgegen. Fischer u. Wolfs, Wien. Die altbekamite Teppich- und Möbolstoft-en gros-Firma Fischer n. Wollt (Berlin, Hamburg, Köln a. 'Rh.. Chemnitz i. S.) errichtet ein Stammhaus für Oesterreich mit .dem Sitze in Wien. 1. Bez., Rotenturmstraßc 1, dessen Eröffnung Ende November d. I. Das Unteruchinen wird unter AiitwirLung der Allgemeinen DepositenbmÄ in eine Aktiengesellschaft 'umgewandelt. MmL m