Wiener Morgenzeitung · 1923-02-24 · Heft 1449 (24.2.1923) · p. Seite 2

:,. < - ••« :':V'V - "«fM Mest,S«nKatz 3Slettet Mor^n-eitUns. Seftetteich. EWÄ iv Belgrad. SS. Februar. DaS BeltzrüKer PreMvckÄ Mdet:" Gefiem stachmlltags begastiren V* Hl Verhandlungen zwischen BurÄMmDr Dr. Seip« Minister de- Aälhern Dr. GrMerger einerseits,' Mimsterprästdenten Pafie, MÄstLr des- Aeußem DökLr Rincic, Jrkstizmmister Dr. Markte und dem Wiener serbischen GefSndtkst Dr. Popovic andererseits. MpdeMWer Dr. Seipel besprach in seiner Rede im WWM M zu regelnden Fwgen und Hob den diesbezüglichen Standpunkt der österreichischen Regierrmg her-. Vor. In seiner Antwort betonte Ministerpräsident Pasie ausdrücklich, der Staat S. H. S. wünsche ebenso eine f;*,« h l i ch e,P a I i t L f Dsühren, ^std Mr guf der BüstL tzÄ Friedensverträge urck» strikterDurchführung derselben. Weiterbetonte Pstsic, bec StaatS. H. S. wünsche den Abschluß eines neuen Handelsvertrages, und zw»r eines kstristnxtrageSo-^.:^•' r\ , Die Frage über dest HchiÄ»sverträg Mstde zstfölge »iner ErkläAmg PckfleE'seitens' det S. K: S.-Regiev»ng bis jetzt nicht durchgeprüft. Die Erledigung dieser FvlM bleKt Msn Wirren itpunkt Vorbehalten. Nach .den Ausführungen Mrsie' lKte eine prinzipielle Besprechung aller M erledigenden rieten, unter anderem der SeguestevaufHebrrug, der äsch-herzegowinrschen Aktiven, die Regelung des Tvan- RveSehres, der Schulden zwischen österreichischen und v.H. S-Staatsbü^erst aus den beiderseitigen Territorien Offiziere und MÄitärbeamteerstreät. Rach dem Friedens- Verträge soll jedoch ein . Teil der Mannschaft, welche, eine sechsjährige, beziehungsweise - zwölfjährige MMärdienst- Kit vöÜstreckt. hat, gleichfalls Lp den B e u r sa ü b te nstck n d Derfttzt' ststnda ß all jeden WchrnWmM Wd WerWzWn^ die ihre Dienstzeit vollstveckt haben, die jedoch Wert darauf legen, weiter zudieW.hie Ndsthkeft des WertePemnS MmhrL werden soll. Die Wrtbeter der. MchWlMrwkest haben' eingewendet, daß man 'die Wehrmännev nichtbesser behandeln könne, als die übrigen BundesangsstÄlten, von« heuen demnächst schon wieder 75.060 abgobaut weicden Men. ' '''7-a Re Austellirng Dtt Anleihe an Wt Snrantie- Maten. Wien, 83. Febrrmr. .Die Quoten der österreichischen ADW welche ost Mtnkvst zü übernehmen Mtqrk habtzN, sM' die folgenden: England 1,800.000 Pfund, Fvastkreich 60 Millionen französische Frauken, Halstuch tz MÄioiieü holländische Gulden, ' Delgiest 8,5 Millionen belgische Franken, Schweiz .6 MMörM schwerer) sch.? Frmnen, Schweden 100.000 Kein MÄatat aus Brosch. md die Erleichterung kWnsllstigen. der Zoll- und Paßkon ' Prag, M> Februar. Mche.chs-slow. Vrdß-Bür.) Zu der MÄdüntz eimg^ .BberchbläMr I^Lrc-ftstd. ein Mtentai aü5 Minister des AeüßeM:Dr. P c •« e s ch wird, mitgeteilt, Vdtzr! Ärß WseMeMng nicht aüf Löahrheit beruht. . k 28. Februar. Dir gestern. Nachnüttags be-' zowenen Fachbesprechungen zwischen den österreichischen RÄd den serbischen Vertreter« vehmen sowohl L^rWch ^er Frage der Sequester als hrnsichMch des abzuschließenken Hattdelsvertragrs einen guten Verlaus. In der . Fratze ter Sequester ist man daran, Pie entsprechenden Formu- Kerrmgen . festzusetzen; bezüglich drs . Hündelsverjrages ist bereits für Mitte März der Termin für das -«»gehen m die Details bestiirrmt. Die übrigen Fragen -«wen noch erörtert. Gestern ccherws gab Minister des skeußer» Ninere zu Ehren des Bundeskanzlers -». Seipel und des Ministers des Äeußern Dr. Grüu- »erger ein Diner. Heute vermrfialteLe Justtzminister Mav- -vir, der in Wien von früheren Behandlungen gut bednnt ist, eineri Empfang, M dem außer den Mitgliedrry her Sstervorchische» DelegcÄimt auch Minisierprüstdent Pasic - «tt den meisten Mitgliei^-rn des Kabinetts sowie andere hohe sorbische Funktionäre erschremn. " DaS Programm der Verhandlungen. Belgrad, 23. Februar. (Tel.'der „Wr. Morgenztg.") der gestrigen Konferenz schlugen die slowenischen und jmmatmrfchen Bankenverlretee vor, den AbrechnungShrrS für die BorkrLegskwne mit einer, jugoslawischen strone, also einem Mertsldmar, festzufetzen. Justtzminister jllla rk ovir verwirs auf. den Standpunkt Oesterreichs, vonach hundert Friedenskxonen mit fünf Dinarberechnet ' veÄen sollen. Darauf verlangt^ die Vertreter von ihren Aarlken neue Jnstrüktionev. , . An der Ächmittagskonfeyenz verhandelte ein Tell der Mglieder der ersten Sektion, über . dey. Gvenzverkehr, -isenbahymd ZÄlfragen, während der zweite . Teil übe; Nr Fmanzftagen beriet. Den Bernchmen nach soll die der bosnischen Andnstrieunternehmungen bereits sein. Die südslawische Regierung erhält 28.000 Strhcheiß-AkÜen, außerdem nach einer Information her hiesigen „Prabda" alle Men der Zuckerfabrik Usor, ferner der Eisenwerke Zenica und der. Montcmaktienzesellschast Bosnia. .? AußerdWr erhalt Südslawien als Eigentum da§ Ge» tau8r der Gesandtschaft in Wien auf der SeilsrstätLe. - In der heutigen Konferenz M der zu bezahlende Geldgegenwert für die erwähnten Sachwerte Und Aktien sestg^etzt Weichen, der t^rm Vernehmen nach verMtnis- Mäßrg gering, etwa zehn Mllionen Dinar, betragen Wird. Bezüglich der Sequeswr wurde beschlossen, alle gegenseitig auMheben und den Eigentümern zurückzustellen. Wr Unternehmungen, deren Zentrale in Men, fcreti Äetrirb aber in Südswwie« ist, können ihren Sitz auf füdstawisches Gebiet ohne jede Taxe verlegen. ' -Rach Aeußerungeu, die Dr.' S e i p e l PrrfsevertretÄN gögenuber gemacht hat, bezweckten V« BerhändlungLn folgendes: L Die Vorbereitung und den Abschluß rines neue» Handelsvertrages mit einzelnen Tairifändemngen, S. ErLeichierrmgeu des Gvenzverkehrs, 3. . Fragen des Tranfitverkehrer, 4. Paßerleichtevungen, 'S. Aushebung des SequestermW «Mre dmtüt zufamMechanKnde FinanzfW&M* Drr Minrftervat beschloß, den BsvatungSstoff in drei Gruppen einzuteilen: 1. Fragen des SemMers, 2. Handelövertrag, S. Schiedsgericht. -er Attas k» B»«L^tzE. Im ParlaMnt fand geswrn eine ParMnbssprechung U-Ang^lryerchrit der We h rgese tz ref v r m statt.? - Die Lhrilstttchsogiqleu warm m der Konftrenz durch HeevesmiuisLer Baugoin, die Großdeutschen durch den Bizeumzler Dr. Frank und die SoKiakdemokvaten durch, die ft&gmfoften Dr. Dauer und Dr. Deutsch vertreten. Am wesentlichen harchÄt «ß stch,mn W Anwendung des. Ahbaugefetzes auf das Heeresressört. Die Abbtzu-. diqyn-WGWN Laben M vorerst'auf 34. Febvmw 1928 feierte W . : Mö» die BamLeüwersrr. ' OhörfLeLWuPwramdkStellVertreter Andrejka er» klarte heute den ZeiLungSberichterstattew, daß die polizeiliche Untersuchung Hk-ßSN die ünhokannten 'Bomberiqtten-- vMtz. MULWislds .Ürrlauftn H/ Sämtliche Spure» sollest sich als falsch erwiesen haben. Der. Polizei liefen angesichts der, von der Redaktion des „Az Eft^ ausgesetztest Prämie von einer Million, üngarischen Kronen, sehr viele ArtzoiMn zu. Die Arrzsiger machten gewisse Personen und. ve^achLige Privatwohnungen namhaft, doch konntest 80 Kriminalbeamten, die mit den Recherchen beauft sind, gar. keine positive Spur entdecken. Auch in der Pro* vivtz. wurde nachgeforscht, jedoch mit derselben Erfolglosigkeit. Die ^Pvbizei Mießt SMstatz die Recherchen ab.' Ä»- Re ue«e UWiMoMM. ■ »Witz Mchr^tzit i^r >WhM hrute Vas Gesetz Hber die sogenamte Jngenieurordrmng g^en die Äimmen der" Opposition an. Diese GesetzesvoMge wmd? üher Anregung der reMonären Hörerschaft der Technischest Hochschule anläßlich der vmjährigen Goldbergbr-AffLve emgebrücht und bezweckt nicht weniger, als Äm Nu-mMs ülaüstt-.<<mM »w -«r'AiMbung^ des Jngenieurbrnrses «inzstfühven. ' Nur derjenige Ingenieur, karrn in. ZukUust semen Beruf ausüben, dessen patriotisches Berhailten, seitens der M errichtenden Jngenieurkauüner bestätigtwerden wird. Um sich der Konkurrenz der nach dem Auslande vertriebenen jüdischen Hochschüler'' zu ent? ledigen, haben die christlichnationaken Anreger des' Gesetzes';» dieses die Bestrmnumg ausnchmen lasten, daß die RostrifjzieDrng der' ausländischen Jngemeurdiplome rmr auf Gmndiage des Numerus clausus, erfolgen darf. Daß'bedeutet; daß nur ' nach 20 christlichen ausländischen Zttgestieurdtzilo-men' eist jüdisches Diplom nostrifrziert werden kann. Somit ist die Rückkehrrnöglichkeit' den im Msllmde. stMerendett jüdischen technischen Hochschülern genommen. Ae HM vv« Marzeche«. . > Donnerstag abends reisten 30 Mitglieder der Nationalversammlung nach - Zalaeg-rrsW ab, nur Las -dortige. Internierungslager zu besichtigen Den Anlaß M dieser Reste bot die Interpellation des sozialdemokratischen Ab-- geordneten Esztrrgalyos, der über schreckliche Einzelheiten aus depr Leben tör politischen Internierten berichtete. Zu der gestrigen Sitzung der NatioMlvrrsannnlstng berichtete Wg. Esztergalyos, daß, .die ärgsten Uebelstande bereits beseitigt worden sind, und das Lagerkommando besondere Vorbereitungen traf, um dsn^Abgeordneten einen potemkiuschen Empfang zu bereiten. Die dreißig Abgeordmten trafen FteLtay mittags in Zalaegerszeg ein und wurden, am Bahnhöfe vom Lagerkömmanöv empfangen. Sie begaben sich sofort ins Lager, lieber 'ihre' Eindrücke werden sie detMatiomckvers^ , berichtsn. . HrtzerWe SerWsvrtrils. ' Aus Budapest wird uns gemeldet: Estr Schulbestpiel öäfür, wie Politisch beeinftüßte G-evichLsurtelle/ v'e r- -4tzend' wiüken mw-'tzetad-M-hD Verhetzung untex der Bebölke«rng Protutzieren, liefert das vor einigen Tagen erflostene Urteil Ln dem. gögert den berüchttgtm Potzromjournalsttsn Lehel K a d a r wegen öffentlicher Aufvcizustg durch einen im „S.z^^.: bm Oktober vorigen Jahres erschienenen > Artikels geführten Prozesse. Kadar hat in dom inkriminwrten Artikel förmlich zum Pogrom gegen die Juden aufgereizt und sein Bechalten wahrend der Verhandlung zeigte, .daß. er sich sicher fühle, dSnn^.in seiner Verteidigung.übevbot er. sich noch an Auf-- reisümg. Lehel Kadar wurde freigesprochen.! ' Am anderen Tag feierte das BrudeMatt im AM» senritiSmus M N^p" dieses 'Ereignis in einem Artikels in tvelchenr'es stnler anderem heißt: „Dieser Freispmch be» deutzt, daß W Gericht nicht den Juden, sondern., den Maghstven, «M hent. Paul. Schlesinger (genremt ist Paul Sandor)> sondern ,dem Lehel Kahar recht M. geben W. Es hat uns und unserem Bvuderblatt, dem, „Szozai" vechtgegeben. Dieses Urteil rechtfertigt uns4§e MLwpfe und bekräWt Msep Recht .zrrm/ Kampfe. Es stt also keine Aufreizung Mehr, zu schreiber^ daß das Magyarentunl einen Kanrpf auf Äben und Äod. kämpft gegen-einem nach seinem Blute dürstenden Parafiten, es ist.Wste Aufreizung Nrehr, jene Gvenzen' M ziehen, welche die beiden Rassen scharf und unvereinbar von eülander. zu scheiden haben." Die Lrser des „A Nep" glauben natürlich in ihrer UnaufgeAcfttheit Ä diesen Komentar zu ^dem Hetzurteil des Budapester Gerichtes. Die Folgen davon sind die Verschärfung des Judenhasses , und der Arlsbruch - von Ausschreitungen gegen rr Juden, die ja im Sinne dieses KoAMKrS Svlaübt und von dem angeblich unabhängigeu' Ger^htzG ßedeckt werden. Re Frazr der Amnestte und der Mrder, HeNus. Al»S Budapest wird uns berichtet: .Die. k ö n i g.l i ch4 Kst'-f-al^SA^rster^'Gerichtshof hat dieser Tage, in einem kon»r<^tt SW! die prinzipielle Entscheidung gefällt, daß bis , Amno,rm-ikicht angenommen werden muß und zumckge« , wiesen werden kann. Es handelt sich um den Fall des P o jt* beamten Alexander Tereke's, der zur Zeit der Konrrnune vor der rumänischen Besetzung die Telegrapheuapvaraie des Devreeziper Postamtes entwendet haben soll. Er wurde damals zu zwei Jahren Kerker -verurteilt. Terekes hat, obgleich inzlvstchen ein Amneftieevlaß Horthys herauskam, de-c auch auf ihn Anwendung fand, gegen seine Verurteilung rekurriert. Die königliche Tafel als zwM Instanz lehnte jedoch die Behandlung des Falles ab mit der Berufung'darauf, daß der Fall durch die Amnestie, welche nicht zurückgewiesen, werden könne/ erledigt sei. Gegen diese Ansfassung appellierte TerÄes an die königliche Kurie, die rym.aussprach daß die Anmestie nichtangenomMe\i\ werden müsse, weshalb die zweite Instanz verhaltest sei, die Verhandlung durchzuführest. ' / Diese prinzipielle Entscheidung der Kurie ist deshalb: von besonderer Bedeutung, weil dadurch die Frage akMell' wird, ob die Amnestie des Ivan Hejjas, dieses^ i-mrmmest Mastenmörders,. zurecht besteht oder nicht. HejjaL befand sich unter der Anklage wegen des Mastemnordes in Jzsad und O r g o v a n Y, welche damals das Entsetzen der ganzest' Welt heworriefen. Im Juli v. I. echielt nun Hejjas einest , Beschluß des K ti e g s geri ch t e s, laut welchem das Per-! fahren gegen ihn aus dsn Grustdd eintz estellt worde» sei, weil er inzwstchen der Amnestie teilhaftig geworden^ sei. Hejjas sandte diesen Beschluß dem Obersstmditor Doktor Rrckolf Schmitz kurzerhand zurück und schloß darast eine Eingabe, welche darin gipfelt, datzerdieBegna d g u n g g l a t t z u r « ck w e i s e. Gleichzeitig veröffentlich^ Hejjas in den Budapester Blättern eine Erklärung, in dch es hieß: ^Bas die mir geschenkte Begnadigung bewW so bin ich auf eim solche nicht angewiesen. Ich stehe ruß sie nicht an und weise sie auf das entschiedenste zurück.? Diese Erklärung hat damals degveisticherweise das größte Auffehsn ervegä Dw Regierung, die dadurch in eine Pöstrliche Situation geraten war, ließ darauf offiziös erAären, daß Ivan Hejjas vergebens leugne, daß gegen ihn kein' Verfahren eingeleitet gewesen sei, ein solches Verfahren fei tatsächlich in Angriff genommen worden, im übrigen abep sei eine Zurückweisung der Amnestie ungültig, well Begnadigte verpfltchtet sei, die Amnestie anzwist ehmen. Aus Grund dieser rechtlichen Auffastung M Regierung wurden damals alle Verfahren gegen Jvast. Hejjas eingestellt und der Fall Hejjas für erledigt eEärt. Die jüngste. Prinzipielle Entscheidung des ungarischest Obersten Gerichtshofes , macht den Fall Hejjas wkHest aktuell. Es ist kaum anzünehmen, daß die Regierung sich zur . Kurie in Gegensatz stellen Änstte. Hak die stngarische Re-. gieruüg wirklich den Mut, die Mordtaten des Jvän HejjäS zu sühnen, so ist ihr jetzt die Gelegenheit geboten. Ivan Hejjas will der Amnestie sticht teilhaftig sein, die Bahn für' das Walten des Gesetzes ist auch gegen diesen machtigswst Nebenregenterr, Ungarns freigeworden, Es fragt sich mist" ob die Bei'-- beLrkiei'. nerung es wagen wird, Bahn xin' . r ^^..xchuiß'». WlchEmr«'.' Sürs Warschau wird uns gemeldet .„Kur.j e.v. Polski" erhUt' von einem leitenden Sektionschef de.s Kriegsministeriums die authentische Mit^ilüng,, daß für den 15. März der Jahrgang 1897 zu einer achtwöchentlichen Waffenübung einbevuftn wird: sodann wird' am 15. Mai der Jahrgang 1896 und am 16. Juli der- Jahrgang L995 einbevuftn werden. Im laufenden Jahre sollen dann keine weiterm Einberufungen erfolgen- Der Einberufung unterliegen nicht die Svbgeordneten, die Minister und Bizemimster, sodann Grenzwach'' und Zollwachorgane, wie auch diejenigen, die im Auslande ständitzen Aufenthalt haben, ebenst Lehrer, Knmkei und, Häftlinge. Beamte und H. o ch» - fchüler müssen zu den Waffenübungest einrücken. An den Uebungen müssen alle Personen,' die in dev polnischen Armee, in den Legionen, in de». Armeen O e st e?r r e i ch s, Rußlands -n-pd V«^.ßerst gebieni haben, wie auch jene, die mcht g-?diest.k haken, jcdock