Wiener Morgenzeitung · 1923-01-06 · Heft 1401 (6.1.1923) · p. Seite 2

W'. -' " ''. - ' -' ’•' ' ''' X! ' * J; ••'■v!. '■ - WWW "'.V'HvoT ' /.;;;:' :-.i I ■:■■ '; XX x :f;jij;r /?:'!!il?. :: ijlV: "d / ' . :S‘< i A;.v ij j|- ' Xr.. ) fVM ■ Seite 2 Wien, Sauistag Vertrauen zu bewahren, daß die Regierung' entschlossen ist) da'S Schicksal des Staates mit. fester/ Hand' und 'ohne Zögerst zu leiten. ' V PrSfident Masnryk nicht nach Prag Lemfen, Prag, 5. Jänner. Der Ministerrat hat. beschloss«;, den Präsidenten Masarhk und den Minister d-es Aeußeril'D?k?or Penvsch vorläufig noch nicht Nachtrag zu berufen. Die RachrWinWierr. Die Mchrichr von dem Attentat aus R a s ch i n traf gestern vormittags «während.der Sitzung des österreichischen Äußenausschuffes im Parlament ein und wurde vom Kanzler Dr. Seip e l dem Ausschuß miLgeteilt. Die Speratim. Prag, 5. Jänner. Das Abendblatt der „Prager Press e" meldet: Das Ergebnis' der ersten Untersuchung des Finanzmunsters Dr. Raschin ergab, daß eine MM Mgegangen Mn muß, wahrend das ztveite Projektil nchen der Wirbelsäule in die RückenmuSkufätur emdvang. Doktor Raschln war wahrend der ganzen Zeit bei bolleür Bewußtsein. Die rm Sanatorium vorgenomwerie Röntgenuntersuchung hatte rnsofenre. kein Ergebnis, als das Pro- Mil nicht gefunden wurde. Hierauf wurde Dr. 'R a sch i rr operiert. Die Operation nahm Dr. Petribalskh vor. Das Projektil war knapp neben der Wltbelsärrle, ungefähr in der Hohe des elften Brustwirbels, in der Richtung gegen die Leber quer in den Körper eingedrungen und hatte' die Muskeln und das Rückenmark verletzt. Der. der Operation wurde das Projektil nicht auMfundrn. Nach der Anschwellung des Bauches ist zu schließen, .daß ein Bluterguß in die Bauchhöhle stattgefunden hat. Die ' Operation war gegen 11 Ilhr beendet. Der Minister leidet' große Schmerzen, ist aber bei vollen: Bewußtsein.' Während die behandelnden Äerzte, Professor Svehlattn» Professor Petrivalsky, in dem Comumnique erklären, daß die Verwundung ernst ist und sich der Zustand des Verletzten um halb 1 Uhr gchessert hat, wird aus -der Umgeblnrg derbehandelnden A-erzto mitgeteilt, daß die Verwlmdmrg des Ministers außerordentlich s ch w e r sei. Mit seiner Aktionsfähigkeit sei nicht, mehr zu rechnen. . - Beffeknng Int Befinden tt Rafchins. . Prag, 5. Jänner. Die behandelnden Aerzte haben Mte nachmittags den Zustand des Finanzministers neuerlich Untersucht und eine weitere Besserung sestgestellt. Nach dem bisherigen Verlauf wird.die Hoffrmng aus- * gedrückt, daß er die Krise bereits'überwunden habe. Ir. Raschln znm zweitenmal operiert. Prag, 5. Jänner. FirurnMMttster Dr. Raschin. wurde..! Mchmrttags zmn zweiten Male operiert. Es ist noch* nicht \ sestgestellt, ob das Rückenmark durchbohrt «&er nur ver-- j letzt ist. Im letzteren Falle hoffen die Aerzte auf die starke-, ttäofut des Kranken. . j . Um "6 Uhr abends wurde folgendes amtliche Bulletin: tzUsgegebLn: Dr, Raschi-n hat noch immer eine Kugel/ im! Serbe. Er hatdaS-Bewußtssin. 'von Anfang ay bewahrt./ Dempsvatur L7,S, Puls 40. . . - D4e „Äbslchzeitung" verofsntilicht Aeußerungen der behandelndem Aerzte über die Natur der Verletzungen Doktor Raschins. Danach bestehen seine Verletzungen in -eurem Durchschuß der Wirbelsäule und des Brustkorbs und. einer Verletzung des Brustfelles. JnfolgodLffen find innere Mutungen eingetveten und die beiden unteren Extremitäten; gelahmt. Dermrnftrationen in Prag. Prag, 5. Jänner. Nachmittags hielt die national- 0e«okratifche Jugend auf dem Wsnzeils-Platz eine Versammlung ab, die ohne Zwischenfall verlief. Die Vevsam-mrnngsieilnehmer, mehrere hundert Personen, zogen sodann vor die Redaktion des „Cesko Slovö" und der „Tribunä", wo sie nach einer kurzen Demonstration ruhig auseinandergingen. Vor der Redaktion des „Rüde Pravo" wurden von der Polizei 20 Personen verhaftet. Gegen Abend fand vor dem Gebäude der „Narodni Lisch" eine Kundgebung statt, 'an der mehrere hundert Personen teilmchmen. Nach einer kurzen Ansprache eines Redakteurs der „Narodni Lisch", der die Demonstranten aufforderte, ruhig auseinanderzugchen, zerstreuten fich die Teilnehmer unter Absinguug der Nationalhymne. Ser Attentöter ein KommnuN? . Prag, 5. Jäuner. Mlch"den „Nar0dni Lisch" hat sich Ssr Attentäter im Pechör als Angehörigen der rommunistrschen Partei begannt und augegeün, daß er gleich nach der Psrdichitzer Rede Dr. Raschins, also am 10. Dezember» den Entschluß gefaßt habe, -Sn Minister zu erschießen. Er habe am 11. Dezember im Fmanzministerium^um eine Unterredung mit Dr. Paschin angesuchy die ihm auch, gewahrt «worden sej, doch -habe er von /der Verwirklichung seines Planes äkgesehen, da sine Beamtin im Zimmer gewesen sei. Am Nachmittag desselben Tages sei er in die Wohnung des Dr. Raschin gekommen, sei jedoch nicht vorgölassen worden. .Darauf sei er nach Kyni-ggrätz auf seinen Posten zurückgekchrt und erst gestern tvieder .nach Prag' gekommen. Sin Brief Rafchim an die LegionSre» Prag, 8. Jänner. Die Lsgionärgemernde hat von Finanzminister Dr. Ra sch in eine Antwort auf ihr Schreiben erMten, worin sie um Aufklärung über die bellmnten/ / Aeußerunaen. Dr. Raschins in Parduhitz «»jucht hatte. Wiener MorgerrzeituKS. Dr. Raschin gibt zu. haß er dl^'ihM vovgelhÄiellen ÄuSdrücke tatsächlich MWW'hOsX Gr aber, daß aüS den Ausdrücken Rede ganz klar 'hechqrgehe, daß er alle Bestrebungen verurteile, die Kchuf äbzielten, sich für dem Volke geleistete Arbeit durch' Modere BetzünstiguMn befahlt zu Mchen. Dd die.Le-/ gioNärgrmeinde beschlossen. habe, gogen ihn Klage zu' erheben, so tverde er ja Gelegeuheit haben, si'ine Aeutzeum- M uüM.BMisW>stett^ i K ' "A -d t y 'Hiejir bemerkt die WiöüaMmvinlds, haß sie 'im Sinne des Beschlusses des Exekuiivausschusies von Doktor Raschin «iveitere Genügtlm'ng' anstreben «werde. Eine gundgelmug der LeglonSre. Prag, 5,.JLnAr^DLr. BotsMnd dev Lsglonävgemernde ^veröffentlicht folgendes Kundgebung: Die Lsgionärgemecnde 'war von allem Anfang an bestrebt, alle Mitrfchett Kämpfe innerhalb der Natiow ohne Anwendung von Lüge und Gewalt "zu führen. Sie verurteilt deshaW grundsätzlich jedes Attentat und infolgedessen nuch^d Dr. Raschin verübten'Abschlag.' Ae Miete den OesEMMÄN- Nach dem neuen Mietengesetz. Don RechtsaMvcät Dr. M. Reiß. . Entsprechend den Bodüvfnlssen der Bevölkerung. nud der herrschenden Rechtsprechung, hat das neue Mietengesetz den Begriff der Geschäftsräumlichkeiten derart erweitert, daß es darunter nicht bloß Verkaufsräume im engeren Svrme und nicht nur Räume, sondern auch Plätze verstcht. Unter den Begriff der Geschäftsväumli^elten im Sinne des neuen Meterigesetzes fallen auch Magazine, Werkstätten, Arbeitsräunu, Lagerplätze, Asnts- und Kanzleiräume und dergleichorr, man kann wohl sagen, alle Räume und Plätze, in denen mid auf derren eine Beschäftigung ausgeMt wird, die eUVeröst-euerPftichtig ist. Auch Garagen , sind Geschastsräumüchkeiten, und rS fällt auf alle Fälle.der Mietvertrag Zwischen Hauseigentümer und dem Garagebesitzer unter das neue Mietengöfetz. Ob das. VerMtnis zwischen dein Krafttoagenbesitzer und dem Garagebesitzer als Mietvertrag angusehen ist, ist nach den einzelnen Fällen zu beurteilen. Es liegt «wohl ein Mietvertrag vor, wenn sich ein Krastwagenbesitzer behufs Einstellung seines Kraftwagens/ vertragsmäßig dieselbständige Verfügung über einen bosürmnten fremden Raum eiuräumen läßt.. Uebemimnst aber der Be-- sitzer einer Garage ' Kraftwagen verischiedchrer Besitzer zur Einstellung, AllshÄvahr'uttg, Instandhaltung oder Reim- Mg,'so um keinen. Mietvertwg, sonbLM'M^iE-'Bekw^ü^ oder- Werk-, veitrag oder Arbeitsvertrag uftv., je nachdem was ' der wesentliche Inhalt der Verpflichtung ist, die der Garagebesitzer. gegenüber dem Krastwagenbesitzer übernommen hat, unh je n'achdem, worauf der Hauptteil des Entgelts entfällt, das der Kraftwagenbesitzer dem Garagebesitzer bezahlt. UÄrigüns idm chei Emstelluug von Kvafüvagen in eine.Garage von eln«em Geschäftsräume nur daun gesprochen werden, wenn der Kmstwagen'Geschäftszwecken dient und der einstelleM Kräftwagenbesitzer GeschLftsmaun^ ist. Auch hier ist natürlich als Geschäftsmann jeder zu verstehen, der eine Beschäftigung ausübt^ die evwrvbspflichtig ist. % Unter das Ä Metengasttz fallen aber nicht Räünw oder Plätze, die von einem öffentlichen Lagerhaus im Lagerhäuchbetriobe vermietet werden. Uebrigens fallen ja auch die Rechtsgeschäfte, die 'öffeMvche 'Lägerhaufer über''die EinlagevU'Ng von Maren äbschlveßeN, rogÄmüßig schon deshalb nicht unter das Mieteugösetz, weil es Bevwahrungsverträge sind. Es ist aber auch möglich, daß ein öffentliches Lagerhaus seine Magazine, Lagerplätze u. dgl. vermietet (Lagermiete). Das' Metengeseh' 'bestimmt nur ausdrücklich, daß seine Vorschriften auf solche Mieten keine Anwendung finden. Hierzu wurde' der Gesetzgeber durch die Erwägung veranlaßt, daß sollst, wenn die Lagermiete dem Mietengesetze unterstellt würde,'/hieß ben'Lagerhausbetrieb itt nachteilig^r Welse eine.ngen würde., * Aber auch auf Rgmlle und Plätze, die sich auf. Eisenba'hngründftücken befinden und mach ihrer Zweckbestimnmng mit dem Eisenbahnbetrieb in Zusammenhang stehen, finden die Vorschriften des neuen Mietengesetzes. über den gesetzlichen Mietzsns überhaupt' keine Anwendung und es ist die^ Festsetzung des Mietzinses der freien Vereinbarung der beiden Vertrag'stefle überlassen^ Auch die Kündigungsbeschränkungen des neuey^Mietengesetzes finden aus sölche Räume nutz, Plätze keine Anwendung. . Nur wenn der Mieter einen/ derartigen Raum oder. Platz mindestens seit dem 1. August 1914 . innehat, finden die.Kündigungsbeschränkungen des neuen Mietengesetzes (nicht auch die Bestimmungen über die Mietzinsbildung) und damit, wie nebenbei bemerkt, soweit es sich urn gemietete Wohnräume handelt, auch die Vorschriften üher die Perlängerung der Räumungsfristen Anwendung. DD. Gesetz wieder auf. die Besprechung der WschästsräuiNe znrrickzükehren, verhindern, daß n«m'äÄH, WchiKÄcht'sekt''nahezu eiweck Jdhrzehnt einen Lagerplatz auf einem Eisonbahngrundstück gemietet hat, her Lagerplatz nür genoninien wird, weil die Eisenbahn den Platz Hwiandern änderest verckietest will. Aö.lanK)dex:Me..MetÄMy phn dfr Eisenbähnverwaltung verlangten MetziD,.bezahlt/^ und wenn sonst 'kein Kündignngsgrund im Sinne des neuen Gesetzes vorUegt, soll, deck alten Meter nicht /gekündigt. werden können. Die Interessen des MsenoahnoetriebeS sind übrigens haduM hefondM gewählt, .. daß'es nach dem. neuen Metengefetz einen Kürw^ungsgbund bflbet, wenn die Eisenbahn den von ihr vermieteten, aus einem EisenLahngrund befinlichen 6. Jüllner^iSÄl?cr^.rM^'X tbiietgegenstand auf . eine Art verweyden will, die in. höhe-, ren Maße den JnterMtt-des ElsenbayMeftlHes-'djLNt/M die gegenwärtige' Berweichung; p'ö diese- Vorausseßung. zutrifft, enffcheidK. ickl Zwsffel das Bundesmimstevium. M VerkchrswesestE- .M) ./ ..... ... «/, Jyr allgenrchD gehen für «GeschäftsräumlWeijM /dio-gleWn BpWWen./Wie^füv Wohnungen. -Eme' j&*, weiWllve« RMchrgüst im/.nerten Metengesetz rchr fti-M geiÄen PestiWunMgetroffen. 1..Der:KündMNgsgruM' des ^dringenden EiMWäW ist auf Wohm'äüMe be-c> schränkt. Es'berdiÄlf Wnders hervorgehohen. zu wecheM daß nach dem neuen Mietengesetz 'Eigenbedarsskundlgüri-) gen, wenn nicht Wl«ch< ein Ersatz beigestellt wird, -nur bÄ .WHnraumeft poHenörsicken.werdest können: Die KüM» gung eines MMMraückes wegen' EigenbedaH des BeSc Mieters ist im. allgemeinen ausgeschlossen, weil'-eine solche IN der Mehrzahl der^Fälle die Vernichtung der! Exwerbs^j .grundlage des Mieters bedeutet. \ Der Vermieter MnN also, wenn' er den berckiMeMz Geschäftsraum-für . sich, stlbst oder für Verwandte in geroder! Linie dringend, benötigt, mit seiner. Kündigung nurdannj durchdringen,. wenn er dem Mieter einen nach Lage und,! Beschaffenheit angemesienen Ersatz schasst. ' / /! 2. Dagegen, gilt.eS nach dem neuen Mietettgefetz als'i Kündigungsgrund, wenn der Vermieter dartut,-daß er bcirj von ihm vermieteten Lagerplatz oder dergleichen zur ErH rrHWW-vo«/MKnh'iWserN' verwenden wird, , ., / 3. 'Das MoÄerL Kündigungsrecht ‘ bei Eisenbahnver-^ Wallung wurde bereits oben,erwähnt. . 4. Ein Kündigungsgrurck, der auf Geschäftsräume bi-1 .schränkt ist, ist es, wenn der Meter den'gemieteten Ge-! schäftsraum mit oder dhne Beistellung von Einrichtungs-j gegenständen ganz ttwiter vermietet hat und ihn offenbar: in naher Zeit nicht für sich selbst benötigt oder, wenngleich j auch nur teilweise, durch Ueberlässung an einem Dritten! gegen eine im Vergleiche zu dem von ihm zu entrichten-! den Mietzins und etwaigen eigenen Leistungen an den j Dritten unverhältnismäßig hohe Gegenleistung verweriPs.! 6. Die unbedingte Fortsetzung des Metvechältnjsses! nach dem Tode des bisherigen Mieters durch seine Erben« ist auf Wohnräume beschränkt, gllt also nicht unbedingt füri Geschäftsräumlichkeiten. a j 6. Ebenso ist die Ermächtigung des Gerichtes, dem! Mieter, der Ärf Grund eines Urteiles oder einer rechts-! kräftigen Kündigung den.Mietgegenstand zu räumm' hat, eine BerlangeMNg der Räumungssrist zu gewähren, ebenfalls nur für Wohnräume statuiert. Im übrigen, abgv. sehenalso von den in diesem Artikel angeführten- Ausq nahmen, gelten für Geschäftsräume die gleichen Bestimmungen des Mietengesetzes wie für. Wohnräume. Die stlmmungen wurden in dieser Zeitschrift aber bereits alls-i führlich - < Die AMM dtt ShroMaMM Wiederauftichtimg AffhrienS. Der Konferenz von Lausanne ist ecke Denkschrfft dor». geletzt worden, die nichts Gerimigeves enthält, als den Pkmr einer Wiederaufnch-tu.ng des affyrischen Staates, und zwäv^ als Reich-es assy r is ch - ch'a ldäischeu B o l ke§.l Ein.? Abochnung dieses BoKeS, das Wch, der DenWvrft nach, 1,700.060 Seelen zählt, hat es in Lausanne durchgesetzt, von . deN Kvnferenzvertvetern der Alliierten emp-> sangen und dNgchört zu werden. Es handelt sich um enr zerstreutes Volk, das jetzt nur zum TeÄ im Sanbc seiner Väter zu finden ist; der Großteil soll «in Europa, den Bereinigten Staaten von Amerika und Indien zerstreut le'ben. Die Delegation und die von ihr den Alliierten Werreicht« Denkschrift bezweckt, die Ermöglichung der Heimkehr der gegenwärtig außerhalb des ^Gebietes des alten assyrrscheu Reiches wohnenden Assyrier, die Aufhebung der assyrischchaMischeü Diaspora, von der die große We-lt nichts wußte, und vorderhand die- Erteilungeiner Autonomie Assyriens unter dem Schutze ent.we»d?r einer alliierten Großmacht oder-des BotbeMtlldes/‘ Mehr Äs «eins halbe Mrllion Asiyrier lebt im Norden d.'s alten -assyrischen Reiches, zwischen' dem vielbegehrten Petroleumländ M o su l; deck Urmia-See und dem Wcyt- See. Ein Teil - ihres'Volkes war persisch geworden, ein anderer, unter der türkischen Oberherrschaft, türkisch. unh nur ein Drittell des Volkes, ungefähr 130.000 Seelen. koMte, obwohl unter türkischer Seuiveräinität stehend, seinen völkischen Charakter bewahren, ja sogar sich seine politische Unabhängigkeit.erhalten, da — «der Denkschrift nach — die Türkei das Vvlk in diesem Gsbietsteil chves Reiches nicht,zu beherrschen vermochte. Diese Unabhäugigkeit soll sich so sehr Geltung verschafft haben, daß die Assyrier und Chawäer. die-aus diesem Gebiet''leiben, -ick' Weltkrieg-'Ms' seiten der Alliierten mmpsteni Sie' taten das, weil dß Heerführer der Alliierten ihnen die A u t o N o m i e ich t e.'s Landes velsprachrtt. Nun fühlten sie sich als Verbündete der siegreichen'Alliierten und > fordernihrerr Lohw/Gleich nach dem Wü-ffenstillsträrd -organisierten sie ihre Uhäj* hängigkeitsbewoguntz, entsandten eine Del-egatis-n nach Paris zum Friedenskongreß, die' jedoch' damals nichts ausrichten konnte. Seither arbeitet die Abordnung * standhaf! für dir Wstderausrichtung Assyriens. Die Nachbarn i>hre^ Landes, die A r M e n r e L, und deven Feinde, die-K n r d e n, sollen dem geplanten Ässyvion wohlMi-ünt sein; - ob die Ang p r a t u r.ke'1'deu^^ vereinten Assyriern und EhaLdaevu .käme Hindernisse M.Mn Weg logen Will, ist aus; dew M^. richten über Äte ^sitzrisch-chaldäische Bewegung nicht ersichtz lich. Noch weniger gewiß ist jädoch, ob auch die auf dem Gebiet, -es alM 'Hhrierv'eiches interessierten Älliiertev geüergt sin-, -reDeid'Wng zu ünterstützetr und die Wiedel oMrichtung Assyriens zu fördern. / MMÄWLL: (■