Wiener Morgenzeitung · 1922-11-11 · Heft 1348 (11.11.1922) · p. Seite 2

>7 P‘«v: 1 \fi" , *. 2 r >'•• 1 -» >v <* , /ll,Y*T4 M OÄie^ Wien, 'Vamstäg HJlflKÜ SUIMHgCuttttS« gi lt alss ich er,Sa«bor1Ma n d at, d-aszweite gilt als sicher. ,Von der/-R.ei-chs liste' eHalten bte; Audischnationalen 2 Mandate. . Der südrschnationale'Wahlblock. hat mit einer energischen Agitation fiir die &en a t,s w a h len eingesetzt. Die AbWedssitzmlg des VersyffmrgsstjNrs durfte am 37. d., stattsinden. Der Sitzuug'fplgt nin Sjfewtiin -den'Sälen des Sejm, an dein sowohl MeÄMstsidwW'Äuch-.die.'Mlgewählten Abgeordneten teilnehmen werben. Am;2$.^ findet die Ionstituierejtbc Sitznng 'deS' neuen Sejm, am Nachmittag desselben Tagtzs die des Senats statt. Re PdvokatenkamWr Mer die ZWzrefoM. Die 'niederösterreichische RechtsanwaltskamMr hat in ihrer Vollversammlung hinsichtlich der.im Entwürfe des Wiederaufbaugesetzes enthaltenen BesttMumingen betreffs. der Iidstizvefornr eine Resolutton beschlossen,. m welcher' es s heißt: „Der Regierung wird hierdurch das Recht einge-, ninimt, durch Umänderung der Bestmimuntzen über die Zu-: standigkeit der Gerichte mtd über' die Besetzung der Senates die Rechtspflege dauernd zu beemftuffen mchselbst in anhängige Verftchren einzugreifen. Die' Vollversammlung der niedervsterreichischen Rechtsanwaltskannner erblickt darin eine sch w ere Gefährdung der ll nab häng igkert der RechLspre chun^g. Der'voller Ane^nnung der Notwendigkett von Ersparungsmaßnahmen m allen Zweigen der Verwaltung muß doch darar? festgehalten werden, daßauf dem Gebiete lär Gerichtsbarkeit der Ersparungsziveck nicht - allem undauch nicht vorwiegeiid maßgÄend sein darf, besonders da gerade aus diesem Gebiete der Hach- und Persoualcmstvalnd ohnehin gegenüber dem Aufrvande bei de» anderen Gebieten der Verwaltung ein geringer ist. Oberster Zweck des Gerichtsverfahrens ist und bleibt die WahrheitsfirckunL, wenn anders nicht" eines der erhccheirsten RechGgüter, die Rechtssicherheit, gefährdet werden soll. Die Regelung des GexichtsVerfahrens muß Sache der Gesetzgeb ung bleiben. - - Die BHiinünungen über das Straf- und über das Zivilversahren haben sich' in jahrzehntelanger Anwendung bewährt. Der österreichische Zivilprozeß bleibt eine Errungenschaft; um die ums nahezu die gesamte Külttrrwett bemidett Hieran soll mtd darf nicht gerüttelt lverden. Sind Aeiwernngen im ettrzelnen erfmdettich, so müsien sie der Gesetzgebung Vorbehalten bleiben. Die Gerichtsbarkett hat sich tu Oesterreich dank dem Arfammenüvrrken her richteötichvn Aktoren" trotz der Nbt der Zeiten' auf der alten Hohe erhalten. Die Rechtsanwaltschaft, welche die Keulen Zieleder Rechkspfkege stets gefördert. hat, warnt in diesem ßär OesterreichsZrvkunst so bedeutsamen ÄugeMicke nachhxücklichst und fneTlichst; die Rechtslage in Oesterveich W 'WhMÄt ftEdvmtt?«ine der wichtigsten Grundlage» des stzWen .Friedens preiMgeben." ' Entsprechend einem Beschluffe der Vollversammlung arbeitet der Ausschuß der Kammer eine Dettkschrist aus, welche umfassende Vorschläge wegen. Umgestaltung und Vereinfachung der Hohettsverwaltung erstatten wird. Sie Berkehrrfteiheit zwischen dm Smides- Kndmr. Auf die Frpge.>e^^DHjWy^H^betvefftnd einen Mitritt -BnlgavienEmW Me^e KnterÜeMvrdvrle Stchil- . huliski, daß VietteM E Zeit koÄimn werde, > wo: ^MWüen in die kleine Gntente eintreten w'chÄe. Be- Än.Hüters eMärte'det H^aMche MnistepßiÄsNttt, da^ ibte MMmig/der BMnmMgen des FrMenÄstrtMes für '-''eimMKerWÄt *boft$B7 IahrHÜ' berechW sttz Äe^Augbr^ 'skawen. könnten alsH sticht fordern, daß VuWvieyI.einen Werpfüchtangen innWalb' dreier Jahre nachkomine. 'Im allgemeinen äußerte sich Stämbnliski in “ schr ^lla>€rf{^^t^ lichem Ton«. Gr höfftj ^daß eim UnnäheMrtg zwischen.beiden Staaten in ter kü^esten Frist wieder hergestellt seiNiw«rde. - WMWfski wird heute;stoch dm ganzen Tgg., M Päsie und Niucic beraten und abends nach Sofia abvesten. 5' Mlgrad,10^November. Der bulgarische.MiuvsterpräsWstt StämMisri wurde heute von, Kömg Alexander in längerer Äudientz empfavgär.' V , . Um 1 Uhr ikachmtttggs gab Ministerpräsident Pafie zp Ehren StmnMMs eist Diner, an dem auch die bulgarische DHegattön, alle' jugoslawischen Minister, der Präsiden^ der RtttivnaÜ-evsaMmlmrg Lukinie Und die Klubobmästner M- Wchmen. - ' ■; . Nachmittags veranstaltete der ftühew bulgatts^e Gesandte in Belgrad Tchorow in der bulgarischest MaichtschD^emlen Tee, zu tzew atzch stwhteve ftchöftawW.W^- oÄstete 'Madm^wareist ÄtcmivMK seine Re^se nach Genf und Paris fort.. Dar „KasMm'LaW" ausgeW. ' Budapest, 10. Nowrstcher. (Tel.-Komp.)' Der Anrienmttristor hat heute' den , unter. dyn Namen „Ungarisches faszistischä Lager" , kürzlich gegründeten Herein perboterst da dieser BeÄn . genchmigtä» Hatuten Voten. . Mwo PoMe" Mst mm «MM. "Lemberg, 9. NovÄnber. Hel. d. „Wv. MopgenZettung".) „Slowv' Polskie"!^ noch vor35^11äm« Zweckender MAagiW^He wütendsten und vzerMmdeÄ- Msten MMH' SWst"' hkc jüdische Bevölkerung pvotza- WÄe, fcheirttÄnter d-om CWdÄÄe.der Nachrichten von dern 'NinWvnmt map ernüchtert zu fern. In einem^dtts 'bisherige EchebtviS der Walhten fchÄderndew LmMW^HeW es unter anderem: Die korvekte DllwchWtu^ der- WWen ist von großem moralischen Wert , für Via staalliche Autorität. Die Juden mch die übrigen Minoritäten konnten sich zur Genüge davon überzeug«, wie lügenhaft die Legende von dem sogemümten zoologischen Anttssmitismus m Polen sei und daß sie alle dfö vMerechtigte und freie Bürger üchandelt werden. Ä1/ November ' 1922 gung, die den Aufbau Palästinas als jüdischtvationäkeS/Heim orstvebt, st äst-sti g M.i tg e f ü h l t und sich ^chr. MiÄ- ^mal über-sie^sgeüuHÄ/ .. SmatorMv-E derWorsitzeNde der Mmüttssion/fSv auswärtige MgelLg^Miiten heim amerikanischen Mpat '.erklärst: ,fMnn mußÄKis jüdische. Volk im Einblick auf die MestätiWW Adr WfvstrMeklanatrost '.herzlich begrüßen. '-Dw Mische Holk''M Mst die Möglichstit erhalten, Mn 7 stätioMes HeLm 'in.MMsüna ^ufznbaum^^ in dem Lanhe, mit Echem es so Mrk VvtKmden ist, <m^ welchetn das 8ölk entstammt.und'/das seine Heiligtümer bivgt.^ Daß üchMs Referent über diese . Frage im amerrkaivischtzn'Sernrt die Möglichkeit hatte, zur Erreichung dieses Zieles beizutragen, ' wird für mich dÄ gMi ck l i-ch st c^E r e i.g ü'rZ in meinem. Leben sein." } Der englische Botschafter in Washington, Sir G e dd e s, erklärte:- ^,§^Z^Palästnra-Mandat ist - ein wichtiger Schritt vorwärts Mch bedingt ettr eng es Zu-samm e narbeiten der-Juden in allen Weltteilen und besonders in den Beremigten Staaten. Rur ein solcher Aufarmnenschluß fördert die Entwicklung des jüdischnationalen Heims in Palästina, welches einen Altar darstellt, auf welcheui das jüdische Volk so zahlreiche Opfer gebracht hat." Ae Berliner MM« der RedarattonskommisMn gescheitert. Berlin, 10. NovEber. (Havas.) Barthou hat dem: Ber- Ireter der Agenee Havas in Berlin folgende Ettlärungeu abgqgelben: Es ist den Bemühungen der Reparationskmnmisiüm nicht geümgertz jene Vorschläge zu erlangen, die sie ffii erlangen berechtigt war. Die Flucht vor der Verantwortung ist m Deutschland nicht geringer als die Kapitalsflucht. Die Noten des Reiches über die Stabilisierung der Matt : haben nur eine entfernte Aehnlichkett mit dem 'genauen Plan, den Deutschland versprochen hatte. Eß smd Anregungen, aber keine Lös-ungem Ich will über die Entscheidirngen der Rcharaticmskoänmisiion keine Bevumtumgen cmsitelleu und namentlich will ich nichts sagen, was die Einigkeit zerstören oder auch nur schwächen könnte, deren wittsanve Kraft die derrtsche Regierung im Laufe aller Nnfever Besprechungen wahrgenorumen Aber als Delegierter Frankreichs werde ich..die. Rechte meines Landes verteidigen. Wenn der GlLubiger den Schuldner nicht zugrunde richten soll, so darf er auch nicht sich selbst zrmr Nutzen feines Schuldners rumieren. Frankreich hat so viele Opfer nicht gsbwcht und so viele Vovschüsie nicht geleistet, um nmr zu sehen, daß ihm die notwendigen BürMMeu verweigert oder entzogerr werden, und niennmd kann von Frankreich erwarten, daß es feine Mäßigung bis zur SolbsjveÄeugmulg treibe. . London, 10. November.'(Wolfs.) Die „Times" bcheiHim in esttem LeÄarstkÄ das von Brands Easiel und Kehnes verfaßte Memorandum als eine unparteiische Darleglrug der deutschen Gsldlage. zwerfckn jedoch daran, ob es ratsam sei, den Zeitraum des Moratoriums endgültig festzusetzen. Diesen Zettvamn müsse die interalliierte Kontrollkommission festsetzen'Mtd er muffe einen Teil der völligen Negelung der Repa^ttionsprobleme bilden. Die Sachverstäudiger^hätten grvte^Arbeit verrichtet, die den Weg für eine gememsame Polttik' der Alliierstn Zur Regelung des ParatwüsProbleMs ebnen müsst. Innsbruck, 10. November. Da alle Beschränkungen des Vettehrs mtt Lebens- und Futtermitteln zwischen de» Bundesländern aufgehoben sind, wurde auch. dve Verott>- nung der Tiroler Landesregierung vom 21. März 1982 betreffend den TnurspottscheinKvang Kür MMreiProdukte außer Kraft gefttzt. \ . Mßkm- und SeftMM. Die Wiener Sowjetdelegatiost schreibt unS: Gm Wiener MttagSblatt vom 7. d.' verSfstntlicht ein« Meldung, wonach der ,^urzett in Moskau" wettende Vertreter der ruffifchen Sowjetregietung m Wien in emer Unterredung mit Moskauer Preffeverttet»rn sich angeblich Aber die österreichisch-russischen wtttschajtlichen Beziehungen äußerte. Der österreichisch^ Vert^.e-r der russischen Sowjetregierung wellt zurzeit n i ch t i n M o s kau. Eim Urrstrrednng konnte daher nicht stattftnden._— * ZllgoslWittU 6in MMmenttedU flr Heerrsamullftung. Belgrad, 9. November. Die Rsgienrng hat in der Skupfchtma eine dringende Gesetzesvorlage betreffend einen außerordentlichen Kredtt für HeereÄvUsrüstung im Betrage von 800 Mllionen Dinar emgebmcht. Sobald'der Finanzausschuß die Vorlage durchberaten haben Wird, was noch -im Lcmfe des heutiger Tagesder Fall sein dürste, wird die- Skupschtma de« Kredtt in einer geheimen Sitzung verhandeln, in der die Regierung ein EKose über die auswärtige Lage und die dringenden BMchüfst des Heeres abgchen wird. StamlmIiM ia Belgrad. . Belgrad, 10. November. Bei dem gestrige» Empfange der Pressevertreter stellten mehrere Iournailisten an den bulgarischen Ministerpräsidenten Stambuliskr Fragen der aktuellen Polttik. Die Frage, ob ein Gehermvertrag zwischen Ungarn undBulgarien.bchche, beantwortete der Minisstrpräsident dahin, daß. zwischen Ungarn und Bulgarienttein Geheimvertrag aibgeschloffen wor-: den sei, besonders nicht ein Gohemwevtrag, der/sich gegen die'Nachbarstaaten richten würde, Bul-garsttz sti übe-chaupt y>rWich.dr«okrMche Wahl-rithmM. Kowno, 9. November. (J.'E.' B.) Nach der speziellen , Wahlärtthmettk der Hauptwahlkornmiffion erhalten die christlichen Demokraten 37 Mandate statt 32f dve , mit ihnen vevdunderve» VolkssoziaListen 19 Mandate statt 15; die Sozialdemokraten 11 statt 9; die Kommunisten 6 statt L. Dagegenerhalten die Polen statt 5 Mandate bloß 2; dar A udem statt 6 nur 3 Man date.-Die rechte Gruppe „Poschanya" vchält trotz dev auf sie vereinigten 27.599 Stmünen kein einziges Mandat. Auch der dentsch-rusfische Bl o ck:mtt soimen 25:833 Ättmmn echAt k e r»en S-r tz ü« Sejm. - WWW. MnffematnrMatto« Bet Sitte« in PMtttza. Iemsale«, 8, Noveniber. <I. E. B.) 50.000 I n d e « haben:bis jetzt auf Grund des DÄrets der PMsttm-Regier»W über die Erwerbung der Bürgerrechte die palästst nensüsche SaatSbÜrgsr-schaft angenommen^ In dieser Zahl sind die frühere» wtt t d m a n i s ch e » StaatsaützehSkigen n -i ch t enthalten, die a ü t o m a L i s ch das PMÜnenstsche Bürgerrecht Mvdttben haben. Re Balfom.rellanttiint. Sine Umfrage ist Amerika. AuS AnLaß der fünften Wiederkehr des Aahri-siqgeS der BevqffenÜichung d^r Balfour-Deklaration wqrchte sich das New-Aorker -I. L. B. an eine Reihe angefWetz. .aMMMischeL-WWkr mit. dom Ersuche», ihre ÄchMgen Über die Frage, her Schaffung eines jüdischnWonailen.Heims m Palatina , zmn Mshruck zu bpirPen. Ans dem Weißen Haust traf vom S e k r e tä r d e s 'Präsidenten Hairding die folgende Antwort ein:, - ^Jch weiß Mt, lch es anMjSt.H. W-der PWdM^^ -irstt einer EEmng Mer hie Dttw-Htton ' einer fremden hervorLM Der-D«ffiWt Bor einer UmMaltung der deutschen Wiemns. Berlin, 10. Novenvber. Jur Meldung der sozial domokvattschen ^rlamrntskorvespondenz, , daß gestern von der bürgerlichen Arbeitsgemrernschaft beschlossen worden sei, in der am Dienstag begimnenden Reichstagsdebatte eine E rwe r te c<u n g der' R e g ie ru n g zu fordern, teilt die ,^Voffische Zeitung" nrtt, daß die Meldung in dieser Form uttrichiLg ist. Es halbe sich in der Sitzung der Arbeitsgemein-. schaft nur 'darüber Emverständnis ergeben, daß es wünschenswert sei, daß der ReichskanAer am Dienstag nicht bloß auf die äußenPÄittschen Dinge einzehe, sondern Wgleich ettr MrtschaftSpwgramm verküM. Der RÄchskanMr habe dies zugsstgt.' Außerdem halte inan es, wie das Blatt stgt, in den einzelnen Parteien vor allem aus antzenpolittsöstn Gründen für wünschenswert: daß der Reichsküngle« mit seinen Vorbereitungen zur Umgestaltung des Kabinetts mögllchst'M Dienstag strttg werde. Die batzchcheu FaszW«. Smttt. 9. Nv»ember. (A. L B.) Nach den Nr-Idnnz-n der Berliner Preffe aus München haben sich die bahrns chen Ratio n a l s o z i aX i st e n, die sich w <den letzten Jcchre« durch eine besondere hetzerische Form des AntiseMrtiSmus hervorgetan ha'ben, nunmehr.gang nach dem Muster der italienischen Faszisten organisierte Dia Nationalsozialisten treten auch, schon u n if o r nt i e r t und bewaffnet auf. Der Führer dieser weißen Garden ist - der Oosterreicher Adolf H i t l er, der gleichzeittg mich die Wiener Hakenkveugler komnumdiert. Der für heute angekü>Mgte> Prttsch ist infolge der-von dey SoziaMnokratchr getroMnen Abwchrmaßregeln -unterblieben. ' , Dar PtWM Bes vberschleMen Schiedsgeeichtes bM RMKMzlet. . Berlin,. m November. (Wolff.) Der Präsident des gemischten Schiedsgerichtes für Oibevschlesten, Keckeybeeck, hat höute m Bchlettmig des Muischen und des deutschen Mkb gliedetz des SchiedsgsrichieS den Mitgliedern der Reichsregierung feinen Besuch abgestatiet. Die Herren Mchen heute voMtttagS wM - NeGMtzler enMngW .