Wiener Morgenzeitung · 1922-11-07 · Heft 1344 (7.11.1922) · p. Seite 3

Ht. LL44 Wien, Dienstag Wiener Ältorgenzeitung. 7. November 1922 Seite 9 Sie italienische» PGolark mü> dar PMftiM' Mandat. Rom, 3. November. (I. C. B.) Der Zentralvat der Popolari (katholische Bollspürtei) hat in sernerWen Sitzung seine programmatische Stellung zur äußeren PolM Italiens formuliert. Beachtenswert ist, daß,' tvährend in diesem Programm einer vollständigen Unabhängigkeit Syriens und des LibanongeLietes das Kort geredet wird, in Palästina' nur der „Schutz der Rechte Italrens und des Fvanziskaner-OrdenS" verlangt wird* - Sie «ahim in DE-SbersMeken. Nach einer Meldung deberliner DaMlai^ fungiert bei den Neuwahlen in Deutsch-ObetsWesten als Listenführer der sozialdemokrMschen Land'Miste' Regievmgrat BaVt. Madt ist ei» bekannter Tagesbericht. Sie Sptionssrage. bevorstehende Nrnregelung ans Basis der zehnjährigen Seß- Hastigkeit. Die Miener Nachrichten" berichten über eine am, Smns- .t-g stattgefundene Dtvsantmlung jüdischer Optanten. -In dieser sei mitgetollt worden, daß die österreichische Regierung iin Zuge der Genfer Verhandlungen eine Aenderung dtzt -Daöerschcn Praxis zugcstanden habe. ES sei hiebei vereinbart worden, daß die Gesuche jener Optionswevber, die in einem derSukMionsstaaten h:i:natberechiigt sind und eine gewiss« Zkit innerhalb det Grenzen der österreichischen Republik wohnen, aufrecht erledigt werden. ES wurde eine zehnjährige Seßhaft i g k e i t angenommen, so daß früheste ps i m I a h r e 192 4 di« Zuerkennung des Optionsrechtes wird erfolgen können. Die diesbezüglichen Verhandlungen Wörden persönlich zwischen Lueian Wolf (London), dem.österreichischen Minister Dr. G r ü « b e r g « r und dem öster«ichischen Gesandten 'Grafen MenSdoesf geführt. .; Wiener zionistisches Makomüee. Mittwoch den 8. d. . findet eine Sitzung des Wiener Monistischen LokalkomUeetz in den Bureauräumen des ziöMischen LokaAomitees, 2. Bez., Taborstratze 20 a, statt. Tages- «rvdnung: 1. Winterprogramm. 2. Parteitag. 3. Eventuelles. SionMcher LwrLeNomitee. InsenLmnt. Die Sitzung der Jugendkommiflron findet heut- W 6 Uhr abends im Jugendamt«, 2. Bez., Laborstraße 20 a, statt. Tagesordnung: a) Theatervorstellung der - Roland-Buhne zugunsten **§ Chalnzheimes Kahlenbergdovf; b) Makkabär-Feier. Ms BmldMsÄSMM in M-Mrien. Lemberg. 3. November. (Tel. der „Wr. Morgenztg".) Gestern abends wurden in der Gegend von Zoltanee auf der nach Kamionka führenden Straße heftige Gewehrschüsse vernommen, deren Provenienz bisher nichts aufgeklärt ist. Ueber telephonische Anforderung wurden militärische und polizeiliche Verstärkungen entsendet. Am sewen Tage überfiel eine Bande den Po st wagen zwischen Mosty und Zoltanee und raubte ihn aus. Auch eine jüdische Reisegesellschaft wurde von Banditen ^Überfällen und beraubt. Die Lcmberger Sozialdemokraten gegen die Massenverhaftungen. Warschau,. 5. November. (Tel. der „Wr. Dwrgmztg".) Beim Ministerpräsidenten Nowak und dem Innenminister Kaminski erschien eine Abordnung der Lemberger polnischen Sozialdemokraten, um gegen die Maffenverhaftungen der Ukrainer, die durch die lokale Verwaltung veranlaßt werden, Protest einzulegen. Die Delegation teilte mit, daß unter den Verhafteten sich auch Personen nichtpolitischer Tendenz, ja selbst solche, die für die Verbrüderung der Ukrainer und Polen eintreten, befinden. Die Minister versprachen die vorgebrächten Beschwerden zu untersuchen. KomMmWen «Ad PMe PM. Vor kurzem fand in Moskau die erste Versammlung bzt neugegründeken jüdischen Kulturli'gä statt. Während der Versammlung kam es zu einem schärfen Konflikt zwischen den Kommunisten und den liräfetu Poale- Zion; die letzteren wurden aus der Versammlung hmäusgedrängt. Ditz jüdischen Kommunisten bildeten die Mehrheit 2er Versammlung, von den linken Poale-ZunisM war bloß eine kleine Gruppe anwesend. Während dtz Poale-Zio-- nisten aus dem Saale hinanSgedrangt wurden,!qm es zu gewaltsamen Szenen, indem mehrere Männer geschlagen, ihre Kleider zerrissen und Frauen von den Truppen hinuntergeworfen wurden. Die jüdischen Kommunisten hatten zu dieser Versammlung alle Kräfte Mobilisiert. Es waren zuerst Versuche gemacht worden, die- Poale Zion aus der Versammlung aus technischen Gründen Äüszu- Mießen, «S gelang aber 40 Poale-Zionisten» der Ver. sammlung beizuwohnen. / - Zu Beginn der Versammlung erklärte der Redakteur ^er jüdisch-kommunistischen Zeitung „E m tz s", Htztr Lit- Ae erste Lesung des Mrderlmsbaugefetzes Der Nationalst begann gestern die erste Lesung des auf Grund der Genfer Protokolle von der Negierung ausgearbeiteten Wiederaufbaugesetzes, für das die Völkerbunddelegation wohl die Verantwortung der Regierung überläßt, die auch der Bundeskanzler zu übernehmen bereit ist. Das Gesetz hat feit der Bekanntmachung des Vorentwurfes mannigfache Wandlungen durchgemacht und es wurden die Wünsche aller Interessenten der Reihe nach berücksichtigt, so weit sie das Endziel, die Sanierung Oesterreichs innerhalb zweier Jahre, nicht illusorisch machen. Unklar ist noch die Haltung der sozialdemokratischen Opposition, deren Parteirat Sonntag das Wiederau f b a u g e s etz als g ä n z l i ch unan: ehmhar ablehnte. Ob die Sozialdemokraten durch obstruktionistische Mittel die Gesetzwerdung der Genfer Reform vereiteln wollen, ist noch unbekannt. Auch der gestrige sozialdemokratische Oppositionsredner Dr D a n n eberg sprach sich diesbezüglich in keiner mehr als dreistündigen Rede nicht deutlich aus. Die Debatte soll heute beendet werden. i Bundeskanzler Dr. Seipel führte, wiederholt von dom S'tbelnden Beiifall seiner Pavteigenoss-en, aber eben so oft auch urch lärmende Zwischenrufe der Sozialdemokraten unterbrochen, unter anderem ans: Ich muß zunächst feststellon, daß die provisorische Delegation und das Genevalsekretariat des Völkerbundes alles tun, um ihrerseits, wen wir das unsrige getan haben, zu erreichen, daß die garantinvenden Staaten und die zukünftigen Kreditgeber auch das -ihrige tun. Ich kann mich aber auch, wenn es sich um die Frage der Beurteilung unserer Aussichten ha-ndolt, aus Aeuß-erungen hervorraglmder Staatsmänner des Auslandes berufen. England und Frankreich sieben nach wie vor auf dem Stand- Punkt, uns die versprochenen Garantien zu gewähren, damit wir m der in Genf vereinbarten Weise zu einer Sanierung unserer Wirtschaft langen. Auch die Veränderungen in der.englischen Regierung haben nach allen Zustcherungen, die wir von England bekamen, nicht eine Gefährdung der rechtzeitigen Erledigung unserer Angelegenheit im englischen Parl-ament im Gesolae. WaS die Nachbarstaaten, die ebenfalls im österreichischen Komitee in Genf vertreten waren, anlangt, so haben Sie gewiß in den letzten Tagen die Aeutzevmgen des tschecho-slowakischen Ministers des Aeußer« Dr. Benesch gelesen, der sich wieder in der w oh l w o ll e n d st e'n und entschiedensten Weife dafür einsetzte, daß Oesterreich auf dem in Genf eröffnet«« Wege geholfen werde, und der uns damit öffentlich die Zusicherung gab, daß es im tschechoflowakischen Parlament nicht an der entsprechenden raschen und uns günftigM Arbeit fehlen werde. . Bezüglich deS anderen Nachbarstaates Jtalierr, der dem österreichischen Komitee in Genf angehörte, bin ich in der angenehmen Lage, dem Hohen Haufe nritznteülen, daß mir gestern auf dem Wege über 'den Herrn italienischen Gesandten m Wien Mitteilungen von feiten des gegenwärtigen italienischere Mvmsterpräsibmten zugekommen sind. Sie besagen, daß es der feste Wille des neue» italienische« Ministerpräsidenten ist, die Unabhängigkeit, Integrität und Souveränität Oesterreichs zu respektieren und dafür zu sorgen, daß sie auch von anderer Sette respektiert werden. Er spricht zugleich di« Hoffmmg aus, daß die guten Beziehungen zwischen nuferen Ländern aufrecht bleiben, und er stützt diese Hoffnung auf das Ergebnis der Beratungen in Verona, die zwischen seinem Vorgänger und uns stattgefnndeu haben, von denen er sagt, daß sie gute und befriedigende Aufklärungen geboten hatten. Zum Schluß versichert er, daß er das Genfer Programm mit aller gebotenen und Mtw endigen Aufmerksamkeit bettaätte und daß er jetzt schon versichern kömre, Italien werde Oesterreich in Ueberelnstimmuug mit >der Obsorge für seine eigenen Interessen ein wirksame Kooperation M'.gedeiben. lassen, um Ocherreich zu helfen, über seine Schwierigkeiten hvnweMkommen. Im Laufe der letzten Wochen hat cs nicht weniger als sechs Fassungen des vorliegenden Gesetzes gegeben, die einander gefolgt sind; die Regierungsvorlage ist eben to« sechste. Der Entwurf, wie er heute -Vovliegt, weist auch tatsächlich namhafte Abänderungen in fovlneller und in inhÄltlicher Beziehung gegenüber dem ersten Entwürfe auf. Keine JutevessrutenFruPPe und keine politische Partei hat es gegeben, die mcht die Gelegenheit gehabt hätte, zu diesem Vorenttvurfe Stellung zu nehmen. Der Niederschlag dieser Besprechungen findet sich rn der Re-merungsvorlaae. Jene Gnl'ppen, die wirklich verhandelt haben, konnten natürlich bisher mehr durchsetzen. A'bg. Seitz: Wir werden über diesen Kuhhandel lnit Ihnen noch roden. (Lvbhafte Zwistl>envufe bei dm Sozialdemokraten. Gegenrufe bei den Ehristlichsozialm.) Präsident Dr. Weiskirchner: Herr Abg. Soitz, ich rufe Sie zur Ordnung. Bundeskanzler Dr. Seipel: Es scheint nicht, daß di« Opposition über diese Dinge reden will. Bisher will sie «ic nMt - Vm* mUV.mIXu.!... CW1 •_ k. l - de« Vertreter der Regierrrng niederschreien. Wenn jenrand den Mut l>at, zu reden, so kann er ja warten, bis er zum Worte kommt. Ich mochte un-ter,den verschiedenen^ Veränderungen, die dl« Reglerungsvorlage im Gegensatz zum erste» Boren kwurfe aufweist, namentlich auf eine große Veränderung von politisch größter Bedeutung Hinweisen. Es ist im 8 2 ausdrücklich vorgesor^t worden, daß der Bundesminister für FuvanzLN ermächtigt sein soll,, nicht sichergostellte Arrb'-bm, also ohne r<i* rant-ien der auswärtigen Mächte und ohne SlellM-g von Pfändern iTr«*rrfe;i{§, zu können. Durch die Aufnehrne der von mir zttierten Bestimmung in das aogenwärtige Gesetz ist sichergesteät, daß wir keine Schwierigkeiten'haben werden, wmn wir dr« gegenwärtig« Anlleibe durch eine an« dereabzulosen imstande sein wer-dvn. Was das G'ssetz und das Programm über konkret« Erspärungs« und Bestm-evuingsmäßnahmen enthält, ist von der Art, daß keiner der darin enthaltenen Punkt« uns etwa von den Delegierten des Völkerbundes ,-diktiert^ worden wäre, sondern man versichrrt uns im Gegenteil: Die Einzelheiten stehen auch jetzt, nachdem dieser Entwurf durch gemeinsame Arbett zuktawÄ gekommen ist, i n u n f e r e r Hand. Man ist hauptsächlich an dem Gesamtergebnis interessiert und selbstverstäMich behalten sich die Volkerbunddelegievten die letzte Beurteilung des Programms und Gesetzes, die dies-es Hohe Haus verlassen werden, iwch vor. Die Regierung WA auf keinen Fall jetzt in .dieseur Augenblick etwa eine for^c^c Abschaltung des Parlarr.'^Z, ein Zurückdränaen des Parlaments über irgendein Maß hinails, bas unbedillgt notwendia ist, obne das wir die wl dritten Genfer Protokoll übernmmnen-en Verpflichtungen eben mcht e'irvhaiten könnten. Die Regre-rung ist gerne bereit, über diese Vollmacht mit sich reden zu lassen. Die Regverlmg nluß aber gerade auch in diesem Punkt« rm gegenwarti-gen Augenblick noch ihre Vorbehalte machen. Es werden sich-Formen finden lassen, welche dem Parlament eine Kontwlle über di« Ausübung der Vollmachten in einem vollständig ausreichendeim Maße sickern,, Ich kann mir vorstelleu» daß von dem Parlamente der Regievung eim Verpflichtung auserlogt werde, in kurzen Fristen regelmäßige.Berichte über alle Maßnahmen, die sie in Ausübung dieser gewissen Vollmachten trifft, vorzulegen. Die Vollmachten für die Regierung müssen so weit gezogen sein, daß sie den Grundsätzen, Hn>e in den Genfer Protokollen Lnthabten sind, wirklich entsprechen. ■ An vieler Ve-ieb'.'no macke ich den Vorbohalt. vielleicht bin ich^ genötigt, bei den Vechaudlungen in diesem Hohen Haust oder im Ausschüsse in den nächsten Tagen zu brtten, die Vollmachten nach dieser oder jtitet Rich'mvg hin noch zu erweitern. Die Verantwortung für Dieses G^etz irM der Bundeskanzler und trägt die Bnndesvsgievung. Dvefe Verantwortung zu beurteilen, wird Sache d^ Hohen Hauses sein. Abg. Dr. Bauer: Und deS BerfassungSgevichtchofes! Bundeskanzler Dr. Seipel: Auch Sache des Bersassungsgerichtsbosesl Nichts einzuwenden! Die Verantwortung dafür, ob die Negrenmo vom Hohen Hause, anspricht, was sie i'hr:-r Ueberzeugu-ng nach braucht, «in «die ubwnommeneu. Verpflichtungen zu erfüllen, trägt die Regierung; die Vtzrantwvrttulg dafür, was das Parlament ihr bewilM, trägt ncüürlich das PM-amrent und jeides einzelne soiner MWlstider und dieser Veraritwordung wird sich keim Gruppe in diesem Haust entzichrn können. Darüber wird im geeigneten Augenblick unser Voll Mbst zu urteilen haben. (Lebhafter anhaltender Beifall und Händelilatschen bei Den Ehristlichsoziabsn und den Großdeutschen.) Abg. Dr. Danneberg (Soz.): Die SvK«üdem>okraten sind erfüllt von der bangenSorge, daß dieses Programm, Vas am Saniernn-gs- und H. r-rdera-'kbaiupwgvaim^t genannt der Getrevdezöllr Mi11iardenzuwendungen. Ungeheuerlich ist, daß lder Verkauf der Staatsbetriebe mit Zu-stim- -i'.uing de§ Hauptousschnss-es vurchgesührt Worden soll, daß es -der Birre-mllratie überlassen -bleibt, den Zolltarif zu ändern, neue «m ei-n-zusühren, die r '.rir^Sorgom-i^tto« zu ändern und die Städte zu zwingen, ungeheure Erhöhungen der Hauszinssteuer vorzunchmen. Das ist kein Fmanz- Pl-a-ir das ist eine Spott gebürt, der daZ Feuer fehlt, der eirtstandm ist aus bureaukrabischem Dünkel, buwMkratischer Unwissenheit, agrarischern Hochmut, bürgerl-icker Steuersch-eu^ Tücke gegen d,e Städte mvd gegen die Industrie und entern insernölischem Haß aegvn die Arbeiterklasse. Weu.n sich niemand rübre in Ocsttrreim für die Entwicklung und Zukunft -der Industrie, für das Schicksal der Städte, -die Arbeiter und Angestellten sind bereit, ernzutreten für einen wahren Sanierungsplan. -Nachdem noch der Gwtzdeutsche Dr. Straffner di« Z u st i m mung seimr Partor zum W-ttderaufbaugesetz «Märt hatte, wurde die Verhandlung abgebrochen. Di« Regierung überreichte das Bvndesfinanzgosttz für das Jahr 1923 und -das Statut der neuen Notenbank. Nächste Sitzung heute um HM 11 Uhr vormittags. wakoff, daß das Gebäude deS jüdischen Künstlertheaters, m dem die Versammlung stattfand, unbeschädigt bleiben muß, geschehe, was wvlle. Diese Worte dierrien den jüdischen Kontmunisteu als Signal zum Kampsbeginn. Die Poale-Zionisten versuchten zu protestiererr, es wurde jedoch ihren Vertretern das Wort nicht erteilt. Dagegen wurde der Antrag, den Poale-Zionisten das Recht der Teilnahme an der Versammlung abzusprechen, mit einer Mehrheit von 300 Stimmen angenommen. Der darauf entstandene Tumult dauerte etwa eine Stunde. Die Poale-Zionisten wurden in Haft genommen, aber bald dvrauf freigelassen. (I. C. B.) »iaaarig’1 einigten Staaten von Amerika erngeführt. Diese ,chia Deutsche lanb transradio" geleiteten nichteiligen (l. c.) Telegramme werden über Nauen, der größten Funkstation des Kontinents zu halber Wortgebühr abgesunkt. Während bisher für citt Wort eines einfachen Telegranmrcs über Nordkabel 1.83, über Frankreich (t. s. f.) 1,48, über London Mareoni 1,525 Schweizer Franken zu zahlen waren, kostet nunmehr das Wort für ein nichteiliges Funktelegranvm nach New-Pork via Rauen 1,40, so daß, abgesehen von der rascheren Absetzung des Fmlltelegrammcs, auch eine nicht unerhebliche Ersparung elntritt, welche 3220, bezw. 1120 und 1760 Kronen pw Wort beträgt. Drahtlese TeleMMme nach MrerSa. Wie die Korrespondenz Herzog meldet, wurden im Interesse der Dank-, Handels- und Jndustrrefirmen, die einen Verkehr mit den Vereinigten Staaten unterhalten, sogenannte nicht eilige Funktelegramme über Deutschland nach den.Der- ' * Das Novelle ist ... Das Neueste ist nämlich das D?rkrauen unter den gegebenen Umständen. Cs eriüllk sämtliche Schauspieler unserer ersten und vornehmsten Bühnen, erfüllt sie restlos und stürmisch — unter den gegebenen Amständen. Von Kamlet bis zum Totengräber sprachen fie dem verstossenen zu« Künl!i8en Direktor aus. wie geme sts mit ihm zu schaffen hoben EINZIG IN Chiffon per Meier K 9*800 Damenhomden K 24*800 Herrenhemden K 40 800 I Schiff mann IL, TaborstraBe 48 Telephon 47-1.79 En sros En delall