Wiener Morgenzeitung · 1922-10-25 · Heft 1331 (25.10.1922) · p. Seite 4

i T. - \ r 's U. 1 -' h \! > s > ' V - 1 ' s ‘ >'; ' . >• . v '-)r - . ... - ' ■ S ..... .. ■■-&. .... ' •"'?* Seite 4 -- Aren. Mittwoch Mene« Mörserrzettrms. '25.' Mover lD22f 0mtl verpflichtet, daß er es bisher mit Nachsicht geführt ftbe. Er fei überzeugt, daß Hinter dem Gleichnis des gewesenen Premiers keine böse Absicht stecke und daß sich Seide, wenn der Kampf beendet sein wird, ihrer Rollen erinnern werden, die sie jahrelang gemeinsam spielten.!öonar Law habe sich trotz dieser Zusammenarbeit irümer Rechenschaft darüber gegeben, daß einmal der Tag kommen müsse, wo sie gezwungen sein würden, im Hinblick .ruf ihre entgegengesetzten politischen Ansichten Einander gegenüber zu treten. Er tverde ober nie vergessen, welche Verdienste Lloyd George in Wer größten Krise -er Nation sich um England erworben hat. Wie groß aber mch die Dankbarkeit Englands für diesen Mann sei, bedeute das nicht, daß Lloyd George das Recht habe, bis zum Ende ferner Tage Ministerpräsident zrr bleiben. Bonar Law setzte dann die Politik der Konservativen Partei auseinander und erklärte, daß das Land jetzt den. Konscrvatismus am meisten nötig habe. Das Land will Ruhe und Loslösung von allen Aben» ftuern und Verpflichtungen, sei es im Inland oder im Ausland. Dazu bedürfe es der Arbeit des ganzen Volkes. Die einzige Methode sei, seiner Ansicht nach, der individuellen Arbeit ein möglichst großes Spielfeld zu lasten. Heute wolle er nur einen bestimmten Punkt der allgemeiner'! Poliük aufgreisen, nämlich die Frage Irlands, da diese Frage noch vor dem 6. Dezember geregelt Werden müsse. Die Konservativen seien entschlosten dem irischen Vertrag zum Erfolg zu verhelserr. Solange die irische Regierung ihre Verpflichtungen erfülle, inürbeu die Konservativen alles zur Befestigung des neuen irischen Regimes beitragen. Die R^de Bonar Laws wurde mit großer» Beifall ausgenommen. Zum Schluß wurde eine Resolution ebenfalls einstimmig angenommen, in welcher Chomberlain dre Anerkennung für die Dienste.ausgesprochen wird, die er der Partei und dem britischen Reich in einer kritischen Periode erwies. Lloyd George . 4t nach London zurückgekehrt.. Sein zukünftiger Wohnsitz ist noch nicht festgesetzt. Chequers wich nicht mehr zu seiner Verfügung stehen, jedoch wird Crieeret fein zukünftiger Landsitz sein. Es ist wahrscheinlich, daß der Premierminister später auch eine Wohnung in der Stadt beziehen wird. Die Wahlaussichten der Labour Party. London, 23. Oktober. (Tel. der „Wiener Morgenztg.*) Fu Kreisen der Labour Party sicht man den kommenden Wahlen mit größter Erwartung entgegen. Die Führer der Partei rechnen darauf, daß die Artet von dem Kampfe zwischen den bisherigen Koalitionsparteien!dey größten Vorteil haben werde, obwohl die Partei völlig (totf ihre eigene Kraft angewiesen ist. da nach englischem »Gesetz die Gewerkschaften politische Parteien nicht mtter- Mtzen dürfen. Die Partei verfügt über eine ausgezeichnete Organisation im ganzen Lande und beabsichtigt, in mehr M 400 Wahlkreisen Karckidatm auftufftllen. In führenheu Kreisen der Partei gibt pwn sich der, Hofnung hin, ungefähr 200 Diandate erringen zu können; damit würde die Partei die größte zahlenmäßige Stärke erlangen und eine» ausschlaggebenden Einfluß auf die innere und äußere Politik erlangen.- Einem Interviewer der „Daily Mall" erklärte ein leitender Funktionär der Parket, die Labour Party sei noch nicht bereit, die Regierung zu übernehmen, sie werde aber durch ihre Beschlüste einen sehr starken Einfluß aus die Regierung auszuüben in der Lage «sein, ohne eine Verantwortlichkeit zu übernehmen. 'Die iPartei werde einen Kampf für die Einführung des Frauenlwahlrechies eröffnen. Die srarrzöfifche Reparations- LoAüuMo» in Berlin. Paris, 21 Oktober. Die Agenee Havas veröffentlicht «folgende amtliche Mitteilung: Die ReparatiönSkommisiron hat, nachdem sie drei Sitzungen der offiziösen Prüfung der ihr von der britischen und der französischen Delgation unterbreiteten Vorschläge und anderer Anregungen, die im Lauft der Erörterung gemacht wurden, gewidmet hatte, einstimmig beschlossen, sich nach Berlin zu begeben, um mit der deutschen Regierung die Maßnahme« zu besprechen, dre die Kommission zur Sicherung des - Budgetgleichgewichtes und zur S t a b i l i s i e r u n g d e r Mark für notwendig halten wird. Die Kommission wird Sonntag abends abrerserr. ' Das herrtsch-polKLsche SchMsgericht. Benthe«, 21 Oktober: (Wolff.) In Gegenwart des deutschen und des polnischen Schiedsrichters wurde heute vom Präsidenten des Schiedsgerichtes der frühere osterrichrsch. GeneryLkonsrll Dr. Heimoth als Generalsekretär des Schiedsgerichtes eingeführt. Tagesbericht. Der Kampf gegen die LustbarlrerLsabgabe. Keine Herabsetzung der Lnst-SikettSsteuer. Ärplüute Sr- Mäßigung der Fremdettzlmmerabgabr. In der letzten Zeit sind vielfach Mitteilungen; in der Oeffenttichkeit mrsgetaucht, daß,.eiN<HKM-Ue.tz«n g der LusibarkeitSabgabe geplant sei. WiÄrcrcholt hätten Vev> kreier der verschiedenen ' Ver^MtMMiWffsmentSbHtz^ be-mr. städtischen Finvnzreserenftn Br« rin er vorgesproche»,- um ewe HmGmirkdenurg der Steuer tzMeiMWt«. Md artch M'ISStz. die arn letzten Sonlitagstattgsfunden« groeße Derttvnstrattous-' Versammlung der.vorerwähnten Etablissementsbesitzer'hatte keinen anderen Zweck, als in dieser Richtung auf den sMtrschen Finanzminister einen Druck anszuMen, Herr Breitner gilt^m per Bevölkerung, als ein harter Mann, der angeblich die Steuerschraube bis zum Meißglühen der StMrtrager handhabt. Daß er aber einzig und allein vom allgemeinen Interests sich leiten läßt und Vermlnsttzründen zuMglich ist, beüvestt gevtwe sein Vorgehen in dieser Frage, den EtMissemen-töbesitzern und der Wiener Hoteliewerein'ichvrg gegenüber. Gelegentlich der Ende August vorgenommenen Echöhungen einer Reihe von Abgaben, ist die Lustbarkeitsabgäbe im großen und ganzen, wie uns von zuständiger Seite versichert wird, vollkommen unverändert geblieben, nur bei der Pauschalabgabe wurde der längst überholte Höchstsatz von 100.000 K. den geänderten Geldverhältniffen augepaßt und dabei ausgesprochen, daß auch der Erlös für Garde-, vobeund Programme der Besteuerung unterworfen ist. Die Abgabesätze selbst aber, haben keine Erhöh n n g erfahren und es liegt auch jetzt, wie Von zuständiger Seite->versichert wird, gar keine Bexa nlcrssu ng für di« Gemeinde vor, em« Herabsetzung eintreten zu lassen. Daran wird auch die arm-Söirntag stattgefundene Demonstration eirrer Anzahl von Vereinen nicht das geringste ändern.-Sosveit es sich nur wirkliche Proben und Ueburigen handelt, die mit Ausschluß von Zuhörern sich vollziehen, , waren "diese auch schon bisher abgabefrei, ob sie nun in Gast- oder Kaffeehäusern, oder.was weit häufiger ist, in Schulen und eigenen Uebungslokalen stattsinden. Darin ist sich die.. Praxis schon seit Jahren vollkommen gleich gMieben und es hat auch niemals die Absicht bestanden, die wirklichen Proben und Hebungen als steuerpflichtig zu behandeln. Man müssenden Eindruck gowrnn'en, so wird an zrrständiger Seite versichert, als ob die Vereine emeu Scheinkamps gegen die Gemeinde inszeniert haben, nur um sie in der Bevölkerung als schikanös hmznstcllen. In Wahrheit beabsichtige man, die eigentlichen Vereinsabende, die einfach Unterhaltungsabeude sind, steuerfri zubekommen, aber ein solcher Erfolg werde auch durch noch ft viele Aufzüge vor bem Rathause nicht erreicht werden. In einer Zeit, in der durch die Warennmfthsteuer jeder Bisten Brot, erfaßt -werden soll, urrd wir' überhaupt den stärksten Belastungen und Einschränkungen entgegengehen, gibt es wohl keine Ste«er, die eher"zu rechtf'Lrtigen ist, als die Lustbarkeitsabgabe. Ihre Herabsetzung in dem Augenblicke, in dem der Gemeinde «in großer Teil der staatlichen^ Zuschüsse .genommen wevden soll,-wäre vollkommen,unverantwortlich. Bezüglich der Wohltätigkeitsseste sind im Gesetze ganz genarre Bestimmungen enthalten, die ebenfalls seit Jahr und Tag anstandslos gohackchabt werden. Beranstalt-un- M für - wohltätige Zwecke Älgemeiner Natur finden Begünstigung, soserrre der den wohltätigen Zwecken nachweisbar zufließende Ertrag zumindest doppelt ft hoch ist, ÄS die in Wegfall kommende Steuer. Soweit es sich ckbor um Verans-Ätun-K:« harMt, bei denen dir Wohltätigkeit nur das AuShäng schild bildet oder gerade nur durch den Steuerverzichi dvr Gemeinde geübt werden soll, besteht nicht di« geringste Neigung, au-f die Steuer zu verzichten^ bloß um das billigere Amüsement zu ermöglichen. Mel weniger intransigent steht Herr Breitner der Fordevung der Wiener Hotelvereimgung «ff eine Herabsetzung, btt Fremdenzimmerabgab« ■ gegenüber. Am letzten Somtag sprach eine Abordnung der HotÄvere'mrgung, die aus rund 40 der größten Hotelbetriebe besteht, beim Stadtrat Breitner vor, um von ihm, mit Rücksicht auf das starke Abslate« der Fremde« von Wkn, «ine Herabsetzung der Fvemdenzimmerabgabe. zu erwirken. Daauch eine vondet Gemeinde mit dem Stichtag vom 17. Oktober in sämtlichen Wiener Hotels vorgenommen« Ausnahme der vermietete« Z'mrnrer tatsächlich starke Vakanzen ettviesen hat, besteht die Absicht, für die Dcmer dieser beson- :betS schlechten Verhältnisse ein gewisses Entgegenkommen zu bekunden. Es sollen nun, wie -uns von derftften. zuständigen Seite versichert wird, die aus Grund deS Gesetzes vom August dieses Jahres erfolgten Zuschläge für LUxUSbelriebe, von denen die meiste« Hotels auf Grund der ÄamÄS sehr starken Besetzung mit Ausländern betroffen wurden und die gegenüber dem Normalsatz von 30 Prozent bis zu 60 Prozent ansteigen sollen, eine Herabminderung erfahren. Ein ftitens der Hotelvereinignrrg eingesetztes errgereS Komitee wird nun mit Stadtrat Breitner die weiteren Ber- Handlungen führen. Morgen findet die erste Sitzung dieses Komitees statt. .. . Ber hast«»« des MonarchitzrnjLhrers Ku«o Hßynigg tn der Tschtcho« Slhchadei. W:« di« Pol. Ämr. «ekel, ist zefteicn bei der Wiener ' Staatspolizei eine offizielle Mitteilung aus Pvetzburg eingetroffen, daß der Führer der österreichischen Legittmist'en Kuno H'öhüi g g in Gesellschaft eines des SchniuggelS verdächtigen Petftn an der Grenze aufgsgriffen worden, sei. Man habe bei Hoynigg Propagandannüerial hochverräterischen Inhalts gefunden und habe ihn nach Preßburg gebrW, wo er in Hast gr° setzt' worden sei. DaS Wiener Polizeipräsidium wird in dieftk Angelegenheit einen Bericht an hft -Regiurmg erstatten, 'Die Wener.Monarchi.stLn haben .sofort alle republikanis chie n Behörden alarmiert, um ihren Führer freizubekommen. ÄWrm^MMaM stft' KnZefttz^chLlt zur Spruche kövtMN, ' ' -; v, Die „De«tsch8fierrerchrsche Tages» .zeitung" Ein Waidhosencr Gesetz ^sür die Zeitungen. Em Berufuugssenat nnter Vorsitz 'des Hoftütrs Dottorr Wessely befaßte sich gestern mit der Ueberprüsung eines Urteiles erster Instanz Liber einen EhkenbeleidigungSProzeß, den. die Redaktion der „Deu-tschösterreiiPschen Tageszeitung", näm-j lich die HerKn Dr. Hans Hartmayer, Dr. Eugen Vogl, Karl! Södlak, Alfred Petrou, Dr. Egon Schaffer und Sep Glaw lisch-! nigg gegen den ehemaligen Staatssekretär Dr. Löwenfevd-Rußl angestvengt hätten. Die Zeitung peröffentlichte eine Reihe von! Aufsätzen unter dem Titel „Hinter den Kulissen der Schach-! .nerxi", in der gegen Löweufeld-Ruß eine Reihe schwerer Bor-, würfe, die sich gegen seine Integrität richteten, enthalten! war. Der Staatssekretär reagierte. auf diese Vorwürfe nicht.! Er wurde deshalb von dem Mitglied eines Sportklubs,dem er! angchörte, zur Rede gestellt und antwortete in Tineen Brief/ er habe es unter seiner Würde erachtet, aus anonyme Augrisft! eines keineswiegs hochstehenden Zertungs«! blattes zu reagieren, zrimral diese Zeitung den Gerichtsftal! dazu benützt hätte, eine politische Sen'sationsaffäve zu nmcheir' und ^daraus Reklame zu schlagen. „Gegen schmutzig« Köt e r", die einem arckellen, lasse man nicht Armeen aufmarschieren usw. Das Bezirksgericht 1 sprach den Beschuldigten frei, da zwar zweifellos eine Ehrenbelerdigung vorliege, es aber am einem oigentlichen Objekt für das Delikt fchle. Das könnte nur eine'physische Person sein, abgesehen von delr im Gesetze fest-' gestellten Ausnahmen. Eine Zeitung könne nicht beleidigt wer-, den, da sie nicht nur,aus e-iner Anzahl physischer Personen,, sondern ^anch aus einem technischen Apparat bestehe. Allerdings^ könnte ein Angriff auch gegen bestimmte Personen der Zeitung' gerichtet sein,, doch sei dies hier nicht der Fall. Klager und' Geklagte hätten einander nicht gekannt. Nach längerer Berhawdlung wurde das Urteil des Erst« richters bestätigt.. Dieses Urteil bedeutet eine Art Waidhofener Gesetz für. Zeitungen, indem es diese a priori für satisfaktionSunfähig er-' klärt und ihnen das Recht abspricht, sich für Beleidigungen Ge-' nngtuung zu verschaffen. Daß gerade. daS Organ der ,Maidhofener" die 'Segnungen dieses ftmosen Gesetzes am eigeyen. Leib verspüren darf und seine naturwissenschaftlich einwand.' fteie, aber keineswegs schmeichelhafte Klassifizierung als' „schmutziger Köter" ungerächt einstecken muß, entspricht dem ch r i st l i ch e n Sittengesetz, zu dem sich das Blatt stets' bekennt und das da verkündet". Mit welchem Maß ihr messet.' mit dem werdet ihr wichergemessen! " , . * Heldenehrung.* Wir erhalten von einem Fr unseres Bmttes folgende Zuschrift: Vor einigen Tägew saß ich beim Frühstück und dachte, von der Zeittrngslrktüre' angeregt, bekümmert der Not der Zeit, als plötzlich das Erscheinen des GeMriefträgers die Wollen meiner. Trüb-' sal . zerriß und einen Sonnenstrahl fröhlicher Hoffnung -irr! meinem vom österreichischen Erdenidasein verdüsterten Ge--' müt aufleuchten ließ. Meine Hoffnung erwies sich fteilich' bald als übertrieben, meine Fröhlichkeit aber erfuhr nach Empfang der „Sendung" noch eine Steigrung, und da ich ein gutes Herz habe, will ich auch meines Mitmenschen aw ihr teilnehmn lassen und verrate ihnen, dvmit sie auch etwas zum Lachen haben, was mir der biedere Postbote' brachte: eine Berftänd'igimg der Flnanzlandesdrrektiou, ich möge beim nächsten Postamt meine Medaillenzulage für ein Jahr im Betrage von neunzig Kronen beheben. SelbstverstäMich gegen Erlag von achtzig Kronen Spesen... Leider siegte mein kaufmännisch geschulter Rechensinn über meinen patriotischen Kriegerstolz,, und ich bat detr Briefträger, den Betrag selber zn be-' heben und zu behalten. Seitdem grüßt mich der Mann, nicht mehr und verkündet im ganzen Hause, wenn sich, alle Leute, denen er in seinem Leben Wertbriefe zugestellt habe, ihm gegenüber ft schäbig benommen'hätten wie ich, dann hätte er seinen mühevollett Beruf längst au den> Nagel gehängt und sich dazu ... / * Die Md,sche PalMrro-Wanöerrrrrg arrs Pvlep über AnmLnirn. Rach längeren B mühunsen ili es ge mwen.» von den rumänischen Behörden für jüdische Palästina-Wandereaus Polen die Erlaubnis der Lranfitwanderung über Runnini?n' zu erlangen. In den letzten Tagen hat ein TranSvvrt. begehend, aus zehn Personen, die vom PalSslina-Ämte ,n Lemberg ad.;?- frrligt wurden, Czernswih passiert: am 11. Oktober ist der erst?, größere Transpvn von Patästina-Emigranlen aus W a r s ch a u behebend aus L7 Familien, zusammen 58 Person e>n, i r' Grigvre Ghlra Doda ein elrvfsen und wurde hier vom C'.ern:-. wther Paläfima-Amt übernommen und nach Galah ws'iergescdicht Sr handelt sich bet diesen Transporten durchw.'gs um q r.rlifizi,'rU Handwerker, die mit ihrem ganzen Werkzeug naä re'sen. Die.Emigranten waren sehr gut ausgemjler Und m-rch-e i einen vorzüglichen Eindruck. * DaS hebräische Schulwesen in. Pole«. Aus War-schm wird uns ßeschvieben: In den letzten Monaten har sich das hobrärsche Schulwesen bedeutend vergrößert. Gegenwärtig zählt man in Polen 2 50 hebräische Schulen. Bon diesen entfällt die größte Anzahl aus die Ostgrdiote. In der Moiniodschaft Vialystök existieren 37, in Wolhynien 40, Polesie 32,W i«l na er G e b i e t" 40, wn ehemaligen Kougreß? polen 48, allgemeine hebräische Schulen. .Eine/vechältniSnräßig kleine Anzahl hebräischer Schulen besitzt K l e i n p o l e u. Die Woiwodschaft Kr a k a u zählt 28, die L e «r b e r g e r 13 hdörä ische Schulen. Die hebräischen Schulen werden vow mchr als 40,000 Kindern besucht, 900 Lehrer «teilen dort Unterricht. Die Schuftn leiden noch imnrer unter den Schikanen einzelner Schulbehörden. Wie vor einigen Tagen bereits geuwloel' . wurde, verweigern die Schulbehörden in' vielen Gegenden die ^Erteilung von Konzessionen hobräischer Schulen und siheueU nicht davor zurück, die auf dieft Wffe sreigÄoOttl4N MM-, sl laftMen zu xWMW