Wiener Morgenzeitung · 1922-10-22 · Heft 1328 (22.10.1922) · p. Seite 12

1 ' Seite 12 Wien, Tonntag Wiener Mör^en^ekt««^ 22. Oktober 1922 Nr. 1328 GeriMssaal. Elektrisches Bügel« bei Pauschalierter h - Strom,ahl»«g. ., ' Auf Grund der Demtnziation einer Wohnungsnachbarin War die Deamtellsgattin Fvau Karolme H e ß vor dem Srtap bezirksgericht 1 wogen Diebstahls angeklagt gewesen, weil sie Angeblich ein elektrisches Bügeleisen verwendet hatte, obzwar sie auf Grund eines Pauschalvertrages mit dem Elektrizitätswerk nur berechtigt gewesen wäre, drei Glühlampen zu Leucht- Itvecken zu benützen. Der erste Richter hatte sie fteigesprachen, weil er einerseits der Denunziantin keinen Glauben schenkte und andererseits <m der Entziehung elektrischen Stromes beim Fehlen eines Zählers weder einen Diebstahl noch einen Betrug begründet erachtete. Ern Berufungssenat des Straflandesgevichtes 1 unter Vorsitz des Hofvates Dr. Heller bestätigte gestern das Arteil erster Instanz und sprach die von Dr. Ernst Jellinek verteidigte Angeklagte neuerdings frei, jedoch mit der von der Entscheidung der ersten Instanz abweichenden, interessanten Bedründung, daß die Verwendung eines elektrrsichen Heizkörpers bei pauschalierten: Strombezug für Beleuchtungszwecke, selbst/wenn sie" erwiesen wäre, nur die privatrechtliche Verletzung eines Vertrags- Verhältnisses, also kerne strafbare Handlung darstellt. Der verkaufte MarquirtiteL. Bor den: Zibillandesgericht (Einzeloichter Hisrat Doktor Schwarz) fand gestern die Schlußverhandlung über eine Klage des Marquis Eduard M a f f e i gegen seine Gattin Rosa Marquise Maffei aus Zahktng von 40.000 Kronen als restliche Forderung für den von chm in Form einer Scheinehe an Frau Rosa Rosen bäum —- so hieß die jetzige Marquise mit ihrem bürgerlichen Namen — vertrusten Marquisrrtel statt. Der 70jährige Kläger, der zur VerhaMuug persönlich vorgeladen war, entschuldigte sein abermaliges F<nmbleiben durch Krankheit. Der Richter gab seinem Befremden Darüber Ausdruck, daß der Klager wegen eines bei dem heutigen Geldwert doch sehr geringfügigen'Betrages von 40.060 Kronen den Prozeß so lauge fortführr. Schließlich kam eine Vereinbarung dahin zustande, daß der Klagevertreter die Klage zurückzog und beide Parteien ihre Prozeßkosten selbst bohlen. Düese machen für beide Teile weit mei-r als der Klagebetrag aus. . ' Böilseii«Koinmlsstoflsg6s«häfl und Wechselstube M ä G! D & <o. W3en,!., Hohenslaufengass« 11 jo2 —tiuwur inmii'aBW————awwmm»—mommmm****- Volkswirt. Gestempelte Krone Auszahlung Wie» ----- —.0V78 Cenri^rro. -- —.0072 Centivres. öke Ssteneichisch- Krone . . . o.coii! < O.0Ö7?. ant Ü\} OhU die vsterr. gestemvelie 5zro:ir. 0.W78 ( 0.0078 uru 20. ökt.) Sie tschechische Kwne.. . ... 18.— 08.05 Litt 20. Oht.) -je Mord. . ... . . vA2\lg i Ö.15V« Uitt 20. Okt.) Agram . .... . .. -. . . 2.oO ( 2.47-.'. tun 20. Ofetj Bukarest ... . , , 3.40 { 3.37 am 20. Odi.) Sofia . . .'Zv“.•J. 5.80 (3.60 «;n 2u. 9k!.1) Budapest .... .. 2A 0.21 V, [ ( 0.22!/, ä ii). 20 Ot-.r.- Warschau . .7. . . . . . 0.05 <0.05% »t/li 2". üki.) Die ElekLr-isizier«g Palästinas. Die Rnthenberg-Konzeffion. Mit dem Nennen RuLhenberg ist eines der großartigsten Projekte zur Erschließung der wirtschaftlichen Kräfte PalL-. stinas verbunden. In der breiten Öffentlichkeit herrschen jedoch darüber ganz vage Vorstellungen; es ist im allge- Meinen bekannt, daß es sich dabei um eine Versorgung Palästinas mit Elektrizität handelt. Es diirfte daher von 'Interesse sein, den wesentlichen Inhalt dieses Projekts mit- Mteilen, und zwar auf Grund der dem Ingenieur Pinchas Ruthenberg in der Form eines Vertrages erteilten Konzessionsurkunde vont 21. September 1921. . k Der 25 Seiten umfassende Vertrag führt den Titel: >Mertrag für die Erteilung einer Konzession zur Ausnutzung der Wasserkräfte des Jordan» Jarrnuk und ihrer -Nebenflüsse für die Erzeugung und Nutzbarmachung eteL-' Irischer Energie." r Der Vertrag selbst enthält sechs Abschnitte und ist un- Arfertigt von Willimn Morserim Namen der königlichen W»^llmächtigten und denr „Projektanten" Ruthen- WtTQ. Der erste Abschitt lautet: 1 i Wenn der Projektant innerhalb von zwei Jahren dom Datum dieses Vertragsabschlusses mit eigenen oder freut- «den Kapitalien erreichen wird, a) daß eine G. m. L. H. mit .ein-em GmMaPital von nicht tvenrger. als 1,006.000 Pfund in Palästina gegründet und eingetragen wird mit idem Zweck, die in der Berlage angegebene. Konzession und!die mit dieser Konzesiidn verbundenen Verpflichtungen vom »Projektanten zu übernehmen und b) daß das Kapital Erwähnter Gesellschaft in der Höhe von mindestens 200.000 j Pfund gezeichnet und eingezahit -wird, dann wird der High 'Eommisiioner von Palästina der auf Grund der Bestim-!mungen des Projektanten gegründeten Gesellschaft eine!K o n z e sf i o n gemäß dm Bedingungen der in der Beilage Angegebenen Vorlage erteilen. Bis dahin wird der High;Lommissiorier keinerlei Konzessionen oder Erlaubnis erteilen, die im Widersprach mit der in der Vorlage erwähn- 'AMätib Die weiteren Abschnitte des Vertrages besagen, daß das Mernorandmn und die Statuten der Gesellschaft vor deren Veröffentlichung dem High Commissioner zur Bestätigungvorgelegt werden sollen, in: Einverständnis mit der int Mandat erwähnten Jewish 'wncy und daß der High Commissioner m den Prospekt :zx Gesellschaft vor dessen Veröffentlichung Einblick nchmen muß, um, wenn ihn: etwas nicht entsprechend erscheint, oder wenn etwas, seiner Meinung nach, geändert werden sollte, die Konzession zurückhalten zu können. Die Vorlage selbst enthält 45 Punkte, von denen folgende. die wichtigsten sind: Punkt 2 gibt der Gesellschaft und nur ihr auf die Dauer von 70 Jahren das Recht, die Wasserkräfte des Jordan, Jarmuk und chver Nebenflüsse zum Zweck der Erzeugung und Verteilung von elektrischer Energie aus zunutzen und -die hierfür nötigen Bauten durchzuführen. Die Gesellschaft kann für diesen Zweck auch anderen Aufträge erteilen unter der Bedingung, daß der High Commissioner dazu ferne schriftliche Zustinmmng erteilt. Punkt 3 zählt die Bauten, die errichtet tverden konrren, auf: ein Kraftwerk in „Gaschr-El-Mudschanie" und ein Stauwerk am Jordan irr der Nähe von Kirlih. Punkt 4 gibt der Gesellschaft die Erlaubnis, den Wasserspiegel des Genezareth-Sees künstlich bis auf die in der Zeit von drei Jahren na'ch Oktober 1918 beobachtete Maximalhöhe zu stauen. Punkt 6 verpflichtet die Gesellschaft, die im Konzessionsgebiete gelegnen und das Jordanwasser gebrauchenden Felder genügend mit Wasser zu versorgen, jedoch nicht m.größerer Menge, als es heute der Fall ist, unter Bedingungen, die der High Commissiolter jeweils festsetzen wird. Jur Falle der Verminderung dieses Wasserquantums hat die Gesellschaft Entschädigung zu leisten. Punkt 9 und 10 geben der Gesellschaft und nur ihr das Recht, ein System der Wasserverteilung auszulaueti und zu verwalten. Die Gesellschaft muß aber auf Verlau-' gen des High Commissioner die Wassero'erteilung den Lotalbehörden zur Bertvaltnng übergeben. Punkt 13 und 14 geben dem High Commissioner die Vollmacht, G r u n d st ü ck e u n d H ä u f e r, die für die (Gesellschaft rüstig sind, zu enter g u e n. Wenn die Parteien im keiner Einigung über die Höhe der Entschädigungssumme kommen, so ha: die Gesellschaft eine vonr High Comurissioner als entsprechend bezeichnet^ Surmne zu hiuterlegen, bis ein Schiedsgericht die Höhe der Entschädigungssumme festgesetzt haben wird. Punkt 17 stellt eine Frist für die Beendigung der Arbeiten auf; die ganze Arbeir muß innerhalb fünf Jahren beendet werden, widrigen falls der Gesellschaft ein Pömrle anferlegt wird. Dem High Comurissioner steht dann das Recht zu, die.Konzession zn annullieren, sobald die Gesellschaft ihren Verpflichtungen nicht' nachlommt. P unkt 20 seyt die Stronrpreise und die Dividende fest. Wenn die Gesellschaft nach zehn Jahren nicht imstande ist, von ihren Einnahmen rnindesteils 3 Prozerck Dividende M zahlen und fitr die Deckung des Betriebs' und Grundtapitals auf'.ullornm-en, so karcn der High Commissioner die Höhe der Sirompreise und der Dividenden ändern. Wem: Dividenden von 10 bis 20 Prozent beft'mnut werden, so fällt die Hälfte davon an die Regierung, vienn über 20 Prozent, so steht der ganze 1 n Prozent übersteigende Beirag zur Verfügnrm des High Conunissioner. Picrctt 22 gibt bem High Comnlissioner das Recht der finanziellen iutb technischen Uebertvachnng der Arbeiteir der (VeseUscP'ft. insoftric dies nötig ist, um die günstigen Resultate der Konzession zu sichern. Rach Pltntt 23 kann der High Comnnssioner das ganze Untevirchrrwu am Sallufse des 37., 47., 57. und.67. Jahres ablöstn. Punkt 25 bestanmt, daß während der ganzen Darier der Konzessimr k e i u c rlci K o ii z c} \ \ o n e w ii'vc irßcub ein anderes linteraehuren für Elektriznätserze'.tgnug und -Bclieftrimg ctrciCt toerdeu sollen, außer Ux'uh es sich um Kraft für beu eigenen (Gebrauch halkdelt. Pur:kt 26 untersagt die Erleilnng von Konzessionen für den Bau von Kanälen, Elektrizitätswerkerl und dergleichen, außer wem: solche urrter kulanten Bedinwürgen der Gesellschaft angeiragen amb voll dieser abgelehnt worderl stn-d. tllach P:r n 11 27 kann der -7>igh C-vullnissioner Konzesironen. für andere Elektrizitätswerke darin erteilerr, tv-enn die Gesellschaft nicht irr der Lage ist, die erforderlichen Eirergiernellgcn zu liefern. P u n k t 30 besagt, das; tvähvelld der ersten zehn Jahre jener Teil des Ertrages, der zur KompletLierung des Betriebs- und Grundkapitals verwendet uürd, nicht als Einnahnle, sondern als A n s g a b c angesehen tverden soll, außer wenn ein Ileberschuß ülier diejenige Smirme vorhanden ist, die zur Ausschütftnlg von Utindesiens 6 Prozent Dividerrde rrötig ist. Rach Punkt 36 Ixibeu die Bücher und Rechrrnugen der Geifellschast stets ftir den High Comurissiorur zur Kontrolle offen zu sichelt. Rach Punkt 45 hat. der High Commissioner das Recht, im Falle Nichterfüllung der Bedingilngen der Konzession durch die Gesellschaft die .Konzession zu annullieren, falls die Gesellschaft ihreli Verzug nicht Linnen sechs Monaten wieder gutgemacht hat. ■: Brr-«pester WirtschLstsbeVicht. . I' : Budapest, Mitte Oktober 1922. Die Teilerimg wird hier immer unerträglicher. Alles, ob Lebensmittel oder Kic-idungsarlitcl, steigt' im Preise und wird geradezu unbezahlbar. Die sogenannte Mittelklasse .nuß ^jich Entbehruligell auserlegeu^ da zmr: Beispiel Fleisch eine Luxusspeisü geworden ist; die Viehpreise fall..': schon seit längerer Zeit und auch diesen .Uckstand benützen die Fleischhauer dazu, die Preise zu erhöhrn>..was unter dem Borwand geschieht, daß die Lederfabriken für JHäute zu niedrige Preise bezahlen. Letztere jammern. Wieder, .daß sie zugrunde gehen müssen, wenn die Regierung kein Verbm auf die Ausfuhr von lebendem Vieh erläßt, da' fie im Lande keine Häute beschaffell können. Milch. und EiM werden auch bald zu Luxusartikeln avancieren, die Milchproduzenten beschuldigen die Händler der unbegründeten Steigerungen, die Händler wieder die Produzenten, und die Eierexporteur,e, die, alrgeblich um recht viel für gute Valuta "ins Ausland führen zu können, das ^nornie Steigen der Preise verursachen. /So ist es ganz natürlich, daß die Exporteure klagen,, die Legierung hindere. sie an der Ausfuhr. LDeizen steigt bis iys . Ünendliche,^ die Mühlenkonzentration erhöht wöchentlich zumindest einmal die Notierungen, motiviert dies mit dem Steigen der Weizenprcise, woran laut Ansicht der Landwirte die Börse schuldtragend ist! Tie Bäcker müssen ebenfalls mittun, die geben wieder vor, daß sie das Heizmaterial, teuer zu bezahlen haben und Arbeitslohnerhöhungen erleiden. Alle zusammen klagen wegen der Verkehrssteuer, die auch 'das weitere Steigen der Kohlen- Preise zur Folge hatte, und da die Kommune Budapest für die Gasfabrik und Elektrizitätswerke viel Kohle benötigt, versteht es sich von selbst, daß auch die Preise von Gas 'und elektrischem Strom in der kurzen Zeit von einigen Wochen zweimal erhöht wurden; demnächst wird auch das Wasser teurer und ab ziächsten Sonntag kostet eine Fahrt auf der Bu'oapester Straßenbahn 20 ung. Kronen. Herz, ivas verlangst du noch mehr? Die Devisenzentrale wird seit nahezu vier Wochen allen Ansprüchen auf ausländische Zahlungsmittel gerecht. Der Grund ist sehr einfach: Als vorauszusehen war, daß die deutsche Valuta im Sinken begriffen ist, dies' war um den 20. bis 22. September, als man in Deutschland noch 60 Pfennig für eilte ungarische Krone bezahlte, beeilte sich die Devistnzeuirale, die Gesuche um deutsche Valuta , „günstig' zu erledigen oder, toie e» in ihrer Sprache heißt/„die AusprÜM voll zu befriedigen, indeut sie siir die Mark 2,15 K. rechnete. Die Handels-tvelt ist gegen den Plan der kompetenten Kreise, die Geldkredite zu restringieren, sehr ausgebracht, uitb eine Proiestversmnrnlung folgt der anderen. Ai: diese Schwierigteiten zu einer Zeit, da sich das Land endlich doch zu erholen scheint, indem ^.Außenhandelsbilanz der Monate August und September aktiv war. Ain 16. d. beginnen die wirtschaftlichen Verhandlungen mit der rschecho-slowakischen Republik. Mit Estland,: Finnland . und Pölert sind die Handelsverträge geschlossen, überhaupt bestehen zwischen Ungarn und den europäischen Staaten— ausgenommen Jugoslawien, Rumänien und Sowjetrußland — günstige wirtschaftliche Abkommen. Die ungarische Krorce bewegt sich entgegen dem kaiastrophalen Ctrrrz der ORarL bereits seit einigen Wochen aus der Höhe von 21 bis 22, uub die Regierung hat die Msicht, dahin zu wirken, daß dieser Stand beiibehalten werde. Es verlautet, daß zufolge der wirtschaftlichen Krise in der Tsclrecho-Slotvakei einige Unternehmungen, ernsttveileu in der Textilbraricb-, ihr Dontizil rtach Ungarn verlegen, so zmn Beispiel wird ein Teil der Lokalitäten der Budapester Königsmühla für eine Tuchfabrik eingerichtet, woran sich ein Zsol-> naer und ein Warnsdorser Haus beteiligen. ' LcbbafteS Aussehen erregte der Umstand, daß dir. Stinnes-Owuppe einen Teil der Liptak-Slktien aufkmtste uird dadurch mit diesen: Unternehmen in Jnteresiengetneiuschaf: geriet. i?Cuf diese Nachricht hin sind die Liptak-Papiere stark gestiegen. Das Ackerbauntinisterium beabsichtigt, da die Selben* larveltzncht heuer einen gewaltigen Aufschwung erfahren hat, und mehr als 2000 Zentner gegen das Vorjahr produziert wurde», eventt'ett unter Heranziehung fremden Kapitals eine große Seidenspinnerei zu errichten, die, mit den Mitteln der modernen Technik ausgestattet, allen Ansprüchen gerecht werden st-ll. Weizen notierte heilte 11.500, Roggen 7500, Gerste 7500, Hascr 6500. A.nf der Esfektenbörse ist die Lage so ziemlich dieselbe wie vor Mi Wochen, die Kurse fast die gleichen wie sie damals waren. •.•vY> BsmknotermMla»f 2 59 Billione». Lattt Ausweis der Oesterreichisch-untzarischen Ban? vom 15. d. ist der Banknotemtmlarff um 136,4 Milliarden Mtf 2,59 Billiouen Kvoueu g e st i e g e n. Die Girognt-- habett und sonstigett Verbindlichkeiten haben einen Rückgang von 9,66 Milliarden Kronen ansznweisen. Im Bankltotemnntauf sind 541,7 Milliarden für gesperrte Gtrthaben enthalten, Der A«sweis der Deutsche» Reichsbank. Laut Ausweis der Neichsbank vom 14: d. haben die .tkredit-- und Zahlungsmrttelansprüche zur Monatsmitte zu einer neuen scharfen Steigerung der' Anlagekonten und der Notenattsgabe der Bant geführt. Die 'Erhöhung des Banknotenunrlaufsum 30,3 aufs374,5 Milliarden . Mark üb er trifft noch die in deft. letzten Vorwochen erreichten Höchstziffern. Der Umlauf an Dar-- lehettskassenscheitten nahm tviederirm mir unerheblich, nämlich nm 25,2 Millionen Mark auf 14,1 Milliarden Mark, zu. An beiden Geldzeichen wurden also der Bank in der zweiten Oktoberwoche insgefanlt 30,4 MMarVen Mark entzogen, Die Neubelastung der gesmnten .MMälsanlage der Bank betrug 53,9 Milliardetr Mark; der Anlagtbestand stellw sich dantit am 14. d. auf 454 Milliarden Mark. Die bank« ntäßige Deckung für sich allein' stieg mu 53,8. auf 463-4 i Milliarden Mach tzon chver ZUKhme Marken. SK Mk