Wiener Morgenzeitung · 1922-10-18 · Heft 1324 (18.10.1922) · p. Seite 7

'•'.T V''1’'' 1 -ot*1-" ,v x ft", ’ 'rvX;K‘'R’v'1 wr; r - *vj " / ' HW, Mktlvoch fcet Religio nsD crschied enheit durch die -Wische Bchövde MM ,-isch, WiiWA. L.eöpöst» Fymz-P'i rk yr^ der dem rjönnsch-katholischen WaübensbökMnlMs angehörte, wollte die der mosaischen ReWon ungehörige Kathanna Schaf r a n e k heiraten, ohne daß einer her beiden Teile einen Religionswechsel vornehmen wollte. Wirker, bewarb sich im Jahre 1916 bei der Statthalterei um die Dispens vom CHMnldernis der Rsligionsvevschvedenheit, nachdem das fürst» arzbischöftiche Ordinariat in -M«N die- EMäMng abgegeben' hatte, Vas zur ErMung der kirchlichen DiSPens Erforderliche Vorzukehrsn, wenn die Nachsicht vom Ehehindernis seitens der staatlichen - Behörde erteilt werde. Die. Statthalterei erteilte tatsächlich die Nachsicht vom ChchindermSder 'Religions- Verschiedenheit und die Trauung des Paares fand bei dem Pfarramt St. Johann Von Nepomuk in der Leopoldstadt statt. Nach fünfjähmger Ehe focht Ptrker seinc eigene Disptznsehe an, indem er geltend machte, daß die staatliche Behörde zur Erteilung der Dispens vom ' Ehehmdernis der ReligiünGerschiejdenheit Nicht berechtigt sei, weshalb seine Ehe mit einer Jüdin; ungültig sei. Bei der Verhandlung vor dein Zivillandesgericht beantragte der Ghebandsverteidiger Dr. Alfred Kahn die Abweisung des Antrages auf Ungültigkeitserklärung der Eye, weil die politische Behörde Zur Erteilung der Dispens auch vom Ehehindernis der Religionsverschiedenheit berechtigt sei. Das ZivillandeSgericht (Vorsitzender Hofrat Dr. Engelbogen) hat den Eheungülligkeitsantvag des Gatten ab gewiesen und smnit die Ehe für gültig erklärt. In der Begründung wird hevborgehoben: Das Ehe- Hindernis der Berschiedeicheit der Rkligionsbekenntnisie scheint dem Gericht nicht zujenen Ehchrndernissen .zu gehören, von denen seitens der staatlichen Behörde eine Nachsicht nicht erteilt werden könnte. Wenn die kirchliche Behörde sich bereit erklärte, jene Nachsicht behufs Eheschließung zwischen Angehörigen verschiedener NMgicnrZbekenntnisse zu erteilen, ist nicht einzusehen, warum der staatliche« Behörde das Recht abznsprechen-wäre, die Nachsicht von diesem Ehehindernis zu erteilen, insbesondere wenn in Erwägung gHpgen wird, daß das Ehevecht des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches im wesentliche« auf konfessioneller Grundlage anfgebaüt ist. Andererseits sprechen aber auch, wichtige sittliche Bedenken gegen den Ansspruch hex Ungültigkeit einer -Ehe wso der. vorliegenden. Dem Ehegatten war die Religwnsverschiedewh Ht vor der Eheschließung wohl bekannt, er. selbst hat sich bernüht, dieses Hindernis aus dem Weg zu räumen. Es muß als unmoralisch cm* gesehen werden, wenn er sich nunmehr, um sich einer ihm lästig gewordenen Ehefessel zu entledigen, mrf ein Ehehindernis herust, deMn Bes'Mgung er seinerzeit mit Erfolg'angestrebt hat. Es ist jedenfallsmitdensiftttchen Grundbegriffen, welche doch bei der Kodifizi-ernug des Eherechtes das-leitende Momant waven, weniger dewinbaMch, eine solche einmal mit DMilligungher welttichrn und geistlichen Behörden geschlossenen Ehe ünter Heranzichung eines dem Eheschließenden seiner, zeit wohl bekannt gewesenen Shchmdernifses einseitig mid willkürlich nachhinein aus der Welt schaffen zu wollen, als einem sehr anfechtbaren theövetischen Postulat zuliebe, zu einem hem Echegatten beliebigen Zeitpunkt sind zu einem durchsichtigen tzwetim Nichtigkaitsgrund zn konstruieren. Volkswirt. Gestempelte Krone Aoszohloug Wien Sn Zürich notierte tl« österreichische Kronr. . . die vsterr. gestempelte Krone. die tschechische Krone .... die Mark. .... . v V , SfflMW * . . . . Bukarest . - ibosia » , » Budapest Aarschmr A V. . ' —.0078 Centimes. '-.0072 Centimes. 0.097, Q.0078 17.70 0.18«/* S.8S 3.42 3.45 0.81»/* W/t ( 0.0072 ( 0.0078 (18.- ( 0.18«/, { 180 ( 3.35 (3.45 ( 0.81*/, ( 0.05V, 18.. Oktober 1922 <öette 7 am 18. Vkt.) am iS. Okl.) am 16. OM.) am 16. Ofet.) am 16. Okl.) am 16. Okl.) a« 16. Okf.) am 16. Okf.) am 16. Okf.) Da» Zvaagsaareihegeketz. Verlängerungen von Fristen bis 25. Oktober. . Durch die dritte Durchführungsverordnung des Bunüesmmisterinms für Finanzen zum Zw angsanl ei hegesetz werden gewisse Fristen, die für die Embrjngung der laut Zwangsanleihegesetz zuläsiigm Ermäßigungen und Befreiungen, beziehungsweise für die Erstattung her folgenden Anzeigen festgesetzt sind, neuerdings bis 25. d. erstreckt, und zwar: a) Die zur Uebemahm« - von Zwangsanleihe verpflichteten Gobändevigentümer haben die maßgebenden Daten über den Erwerb ihrer Gebäude der zuständigen Steuerbehörde bekanntzugeöen. b) Hat der EigenEmer (Miteigentümer) eines Gebäudes in diesem sine Wohnung inne, so ist er verpflichtet, die in der ersten Dnvchführungsverochmng Vovgeschrichene Anzeige zu erstatten, c) Sind einem der allgemeinen Eriverbsteuer nntevliegenden Unternehmen, mit Ausnahme der Gesellschaften nr. b. H., für das Jahr IM 'in mehreren Erwerbsteuerbezirken durchwegs- oder teilweise solche Gvwerbsteuerbeträge Vorgeschvioben,. die '.für sich allem eine Anleihepflicht nach dem Zwangsanleihegesetz nicht begründen würden, so hat der Nnternchmer der für die'Einkommensteuer zuständigen SMmbehöche, die Anzeige mrter Angabe aller djeser Ertoerbitenervorschreibuttgen zu machen. Bor einer LestnitivrN LLc-zri»»:? Ser Das in Genf in seinen Unwisfen festgesttzllte. Fiimnzprvgramm sieht für die Sanierung Oesterrvichs imter'anderem auch die Einstellung her bisherigen Subventionswirtschaft vor. Davon, tollen njcht mir, Länder und Geineinven betroffen.wer- Wi-ner SbÜttiä» dön, die. auf die Uebertveisungen verzichten müssen, und dafür die Realsten-ern als Eluahmstittellen erhalten. Dem Vernehmen nach 'bedinge das DaniernttMwgvamm auch .Pas Auf hören der Zusch ü.sse des ö'ste,rreichischen Stä ates zuck Be t r i eb des ö ste rwe i chi s ch/e n SÜ d b a h n n etze s. Da die Beitragsleistnn-gen für den Südbahnbetrieb-international geregelt sind, setzt ein dahinzielender Beschluß die Zustimmung der Garantiemächie hierfür voraus. Diese"soll tatsächlich in Genf gegeben worden sein. Hieraus glMbt man Mit Recht schließen zu können, daß die bevorstcheiche Südhahnkonferenz in Rom auch zu einer Einignüg der Interessenten über die 11mwandlung des Regime prövisoire in ein Regime definitive fühven Werve. - Ba«darleH^n i« PsrLMny. Aus Jerusalem wird uns geschrieben: Die neugegründete Bcmdrrlehenskasse und Spargenossenschast, welche Darlehen ^bis zu 60 Prozent der Baukosten gewährt» hat bisnun folgende Abkommen geschlossen: 1. Eine Summe von 10.000 Pfund wird zur Verfügung gehalten für die Vollendung von noch nicht zu Ende geführten Bauten in Jerns a l e m. 2. 3 6.0 00 Pfund tvnvden einer Gruppe als Darlehen gewährt für die Errichtung einer Gartenstadt an der Straße von Ein Carem (errichtet von der Boneh Bajit- Gesellschaft. Z. 12.S00 Pfund wurden -Gruppen geliehen, die im Viertel von Talpioth bei Jerusalem Bauten errichten. 4. 5000 Pfund wurden Gruppen geliehen, die auf der Siraße von Jaffa» nahe der hydraulischen Station von Ramataim, bauen. 5. 5000 Pfund wurden für das Viertel der früheren buch aris chen Jude« in Jerusalem gewährt. 6. 10.090 Pfund wurden einer Gruppe geliehen, die im Süden der deutschen Kolonie bei Haifa am Meeresnfer unter denr Namen Bath Gal im 30 Häuser errichtet. 7. Weitere achtzehn bis zwanzig Darlehen sind an Arbeiter bewilligt.worden, die in den verschiedmen Teilen Jerusalems sich Häuser erbam'n. Die Gesellschaft beabsichtigt, demuackst auch eine S parküsse zu eröffnen Die Wrenkr HairdrÄkaMÄer gegen die DeEendrssseLimg. Unter Führu4lg des Präsidenten der Piener -Halwelskammer, Herrn Franz Guidenus, hat sich gestern mittags eine von allen Sektionen der Handelskanuner beschickte Abordmmg von Kammewertretern beim Bnudeskatizler Dr. Seipel eingefnnden, um bei der Regierung in nachdrücklichster Weise Verw-ahrung gegen die Fortbelass'nng der jetzt geltenden Organisation des Dwisenverkchres einzulegen und unter Ab lech nung jeglicher Vera n twortü n g für die ans einer Ablehnung dieser Forderungen oi-ntretenden Folge« die zweckentsprechende Neuordnung des Devisenverkehres dringlichst zu fordern. Die Vertreter der Handelskammer, Industrie und Handel sind einig in der Verurteilung «der jetzigen Vorschriften/, unter deren Gelnmg der früher so aufvechi bestandene Kredit der Kaufmannschaft, im Ausland schon empfindlich gelitten habe. Der Geschäftswelt werde es rrmner schiverer, den aus ’ dem Export entspringenden Zahlungsverpflicht'.ürge'n geidan und Pünktlich, wie es früher Regel war, zu genügen. Jetzt habe sie oft nur die Wahl zwischen Mchteinchalt-nng der ZahlungsverpslichtunM oder der so strengen Devisenvorschriften. -Wolle sie sich mittels des Schleichhandels helfen, so sei sie mit den schwersten Strafen bedroht. Die Abordnung erhob in nach-' drucklichster Weise die Fordernng nach ungesäumter Aufhebung der Drossclungsvorschriften. Bundeskanzler Dr. Seipel ließ sich v'.n den Kamtnerveriretern über die Einzelheiten der Fragen b? Devisttrverkehres Lufs genaueste Bericht erstatten. Goldschstzanweisnngen Ln Deüschland. ' Berlin, 17. Oktober. Wie die Blätter Mitteilen, find die. Beratungen im Reichskabinett über die Ausgabe von Gold- , schätz an Weisungen so wert gediehen, daß ein entsprechender Gesetzentwurf bereits in den . nächsten Tagen dem Reichsrat -zur schleunigen Erledigurrg zugchen soll, lieber den Inhalt des Vorschlages,.d-xMn Kabinettsb-eratungen zugrunde gelegen ist,' weiß der .„Sokalanzeiger" zu 'melde«,i M es, sich um Goldschatz-- anwoisungen handelt, zu deren Deckung^ hauptsächlich die G o l d- -m ill-iarde der R b i ch 8 b an k herangezogen iverden - soll. - Die Erwerbung der Schätzschein?, wache -drrrch Papiergeld i« dex . e der Goldparitüt erfolgen. Bon einein Kursieren der -GM-' - schätz anweifungen äks Goldwährung könne, keine. Rede sein.- Nene NeLseyoxschrrfteN LVIpgoftawie«. . . Bestimmungen für die Ausfuhr von Valuten. Belgrad, 16. Oktober. Laut einer Verordnung. des Generalinspeftomtes. des sechischen Finanzministeriums - galten für die A.nssuh r von Bal-uidn aus dem S. H. S.-Ptaate foilgende BHim>mmgen: > . Bei s den hierzu evlüächtigten Ba nie n u n d: Ban kg e s.ch-ä-f t e n kbnnerr gegen Vorweis eines gültigen Reisepasses. .Zahlmrgsrnittel der Länder mit entwerteter Valuta: Deutschland, Oesterreich, Ungarn,'. Rumämen, Billgärwn, Polen usw. bis -zur Höhe von 3000 Dinars gekauft und ausgeführt wecheü.'. Äußer dem dürfm von einer Person nur einwäl i m Monat 1000 Dsirär ansgeführt Wwden, dies muß vom Zollorgan beim Austritt aus denr Staate im Passe vernverkt werde«/Für. Kinder unter 16 Jahren -dürfen keine Valuten miiMnormnert Mrde«., - Reisende im Gvenzverbchr ' bnrfen künftig nur. 1000 Dinar oder de« entspvechenden Betrag in der WähruW' des Landes, nach de-ni sie rdisen, mitnchMeur -Zur Deckung-größeren GeldbchavfeS sin Auslande, ist die BewiL- .Ngvn'g des General-rnsPektoPates d.es Finanzm i«i sie r in m s ersördevlich.^ . Durchreisende dürfen - keine orderen. Valuten ausMren als jene, die beim E'nüriti nach S/tz.G. in ihren Reiseurkunden angemerkt wurden. Für Persönliche-Bödiirfnisse können monatlich .Zahlungsmittel bis zum .Wert< von ^800 französische« Kcknken auf Grund. besonderer Legitimationen, die-über. . Ansuchen von seiten des Genepall iuspektorates des . FinanMinistermms erteilt werden, erwodber werden. (Erhaltung - von S t u d e n t e n im Ausland, Ankauf von Büchern usw.) ' ‘ - Die «Äsarische« Kepaösttone«. Budapest, 17. Oktober. Wer die Verhandlungen ft h)aris bezüglich, der ungarischen, Rcharaüonsfrage äußerte sick Finanzminister Kallay Pressevertretern gegenüber: Di« ungarische Regierung habe in einer Note an die Reparationskommission um Streckung-der Frist für die Zusammenschrei» bityg und Ve-wertUng der i n( b eul abg et rennten bieten befiMichen staatlichen. Wter angesücht. Diese Not« fei in Paris bis jetzt noch, nicht eingetrossen. Bisher soie-v Verhandlungen, über zwei Fragen im Gange, die zwar nicht in den Konchlex der Repäratwnssragen gchöven, sich aber aui zwei spezielle Bestimmungen des Fricdensvertrages beziehen Die erste ist die Frage der Kohlenliefernngen an Jugoslawien aus dem Fünfkirchnev Revier, die zweite betrifft die Ablieferung vonL-.ebcudvieh an die Sieger» machte.In der letzterenFräge sei noch keine endMige Ent« scheidung gefallen. Im Frühjahr dieses Jahves habe Ungarn eine beftümnte Menge Bich abgeliefert, Und jetzt werde übel die Quote verhandelt, die von'd§r bisher mit 28.000 Stück festgesetzten Gesamtmonge -geliefert werden soll. •' Das geplante Handelszentrum in Jerusalem. Äin 22. Sevtentber.-Wilrde der Vertrag mit der Pale^ st i n e L a u d D e v e t o P p rite Nt Company unterschriebe« betresftnd des - sogenannten Antiochusplatzes t am Mamilch«' Teich i-n Jerusalem, auf dem.das neue Handelszentrum in. Je^ rusalem errichtet wevden soll- Dieser Platz, der außer den von der Anglo Palestüle Company und der.Anglo Egyptiau Baut erstandenen Bauparzellen 28.000 Quadratellen umfaßt, wird in sechs Baulose geteilt. Banlos 5 und 6 sind bereits ganz verkauft,, Während in i>cu anderen Baulosen rwch vereinzclie Bauparzellen zu eMerben sind. . Verstaatlichung aer Eisenbahnliuir Irrffa-ZerusaleM.: ..' . Der Spruch des internationalen Schiedsgerichtes. Wegen der Eisenbahnlinie Jaffa—Jermsalem, die bis zum Kriege von einer svänzösischen Gesellschaft betrieben und wahrend des Krieges von den Engländern zu militärischen Zwecken übernoillmelt worden war, kam -es, da die palästinensische Regierung deren Enteignung, respektive käufliche Erwerbung, forderte, zu erner Berharrdlung vor einem intcrnationalen Schiedsgericht, das unter Vorsitz eines Norwegers tagte und die Entscheidung'fällte,, daß erwähnte Eisenbahnlinie in den Besitz der palästinensischen Regierung übeMgehenthaKe/^:./.>-'-.r^- Weitere Erhöhung der Zollaufschläge jn Pesterreich. Wie die Wiener Handelskammer erfährt, wevden »A WirksUnkeit vom 33. d. die Zölle bei Bezahlung in Banknoten, sofern nicht die- Entrichtung, in voller iGöldhöhe-vorgeschrisben ist, auf das 10.000 fache erhöht werden, Bisher war zuletzt ein MO facher Zollaufschlag in Geltung. . . . ■ Der französische Handel ltnd Oesterreich. Der Handelsatt-ache -der französischen Republik veröffentlicht, nachstehend A-rt» II *Y _. /»• .. . Dt.... 4... (.aI 11X Vdto m«? tungen veröfsentlichten Note, welche die französische Kaufmannschas-t auf die durch die Devisenordnung erwachsenden Schwierigkeiten in Oesterreich aufmerksam machte. In dieser 9toie wurde niemals ausgedrückt, daß die Notwendigkeit sich ergäbe, die Handelsverbindungen abzubrechen oder emzuschränken. Wohl ckber wurde darauf hingewiesen und den französischen Kaufleuten empföhlen, während 'der hoffentlich nur kurzen Uebergangsporivde nur mit dem Maximum an Borst cht zu arbeiten, da sie sich größeren Verlusten oder zumiwdHt Verzögerungen in den Zahlungen aussetzen. Gefälschte Adria-Aktien, in Budav^t. Die ' Bndavester Polizei hat festae>stellt,. daß eine große Menge ge f als ch t e r Aktien der Ädma-Seeschiffahrts-GeseÜschast in der letzten Zert in Verkehr gebracht wurde. Die Erhebungen ergaben, daß der Agent Erlgen Kr a u s, der seit vorgestern aus Budapest per- Wvünden ist, derartige Fälschungen im Betrage von mehreren Millionen in Umlauf gesetzt Haft Internationaler Freihandelskonareß. In Budapest be- .aann gestern der vom ungarischen Cobden Klub Vevanst-ali'Lte, internationale Freihandelskongreß, z« h-eim' zahlreiche Delegierte aus England, Frankreich, Holland, Deutschland und Oesterreich eingetcoffen sind. Zum Präsidenten wurde Graf Albert-Appon.Yi,'zum VizepMdenten Lovd Sheffield gewählt. Letzterer. ^.HM eine Ansprache, worin er ausfübrte, daß der Krieg die Welt fast V o!l- - k o mmen zerstört habe. Die ErnieassttchteK irr Pole«.' Die ^Berichte aus den neuen Staaken" meiden aus Warschau:- Nach ven Berichten des Acirerdaumiinsterjulns stellen sich die Srnteaursichten für das Fohr 1922 wie folgt dar: Bekäme Fläche in Kektar . Ergiebigkeit pro Lektar in Mtzr 11.8 12,2 11.5 131.12 828.7 18.L Winterweizrn. ... . 1,037.531 Roagen ...... 4,382.124 Kater . . ... .... . 2.313.947 Korfoffeln. 2,147,031 Zuckerrikben ..... 107.101 Gerste...... . . 1,193.513 Das GesamterträgfliS wird daher geschätzt:' Bei Kartoffeln zirka §0 Millionen Tonnen, Wei en 1,000.219 Tonnen,, Roggen 5,000.d Tonnen. Ger,iz 1,000.38 ’! STonnen.- Wiedereinsührug von börselosen Tagen in Berlin. Der Mrsinvorstand.hat in ft-iner letzten Sitzung über Antrag mehrerer Großbanken über die W r e - e r e i n f ü h r u ng von Börsen feie r't a ge« beraten. Es wurde boschlofftn, entweder de« Freitag'oder, den Dienstag-als BörsenMrtiag .M. erklären. Fsir die nächste-Woche wurde'.der Freitag W freiew Tag festgesetzt,' doch steht es noch nicht-fest, ob dies eine-dauernde - ' EmrichtuNg bleßben wird? . ' * ' ';; - - ' Eine «eue^tngarische Emailgeschirrftörik. Budapest