Wiener Morgenzeitung · 1922-05-04 · Heft 1170 (4.5.1922) · p. Seite 2

gefte'2 Wien, Donnerstag Ein erfundenes Interview. Die Presseabteilung der bevollmächtigten Vertretung der Sowjetrepublik in Wien ersucht uns um Aufnahme folgender Zeilen: „Das Budapester Horthy-Organ „U j N e m z e (1 e k“ veröffentlicht in seiner Nummer vom 20. April ein angebliches Interview mit A. G. Schlichter, dem bevollmächtigten Vertreter der russischen Sowjetrepublik in Wien. Bei dieser Gelegenheit hätte sich der russische Vertreter über den deutsch-russischen Vertrag geäußert und erklärt, daß der Vertrag, der bis zu einem gewissen Grade putschartig abgeschlossen worden wäre, mit den Reparationsforderungen Frankreichs im Widerspruch stünde. Wir werden ersucht, zu erklären, daß der Vertreter Sowjetrußlands, Schlichter, niemandem irgendein Interview bezüglich des russisch-deutschen Vertrages gab, und daß sich niemand mit einer Bitte um ein solches an ihn gewendet hat. Das veröffentlichte Interview ist vom Anfang bis zum Ende eine Erfindung.* Die Kosten der Konferenz von Genua. Der Korrespondent der „Giornale d’Italia* gibt einzelne interessante Daten über die bisherigen Ausgaben der italienischen Regierung für die Konferenz in Genua. Wie der Korrespondent behauptet, sind nur die Delegierten Englands, Frankreichs und Belgiens, der Länder also, welche kurz vorher italienische Delegierte bewirteten, Gäste der italienischen Regierung. Alle anderen Mächte müssen selbst ihre Hotelrechnungen begleichen. Einige hundert Automobile stehen den Delegierten zur Verfügung. Ganze Trupps von Gendarmerie und Polizei sind auf eigens zu diesem Zwecke adaptierten kleineren Schiffen aufgeboten. Für elektrische Installierung hat die italienische Regierung 12 Millionen Lire verausgabt, für die Ausbesserung der nach Genua und in die Umgebung führenden Straßen 150 Millionen Lire. Die Kosten für diverse Einrichtungsgegenstände belaufen sich auf nahezu 30 Millionen Lire.; . Konferenzen Dr. Weitzmanns in Genua. Genua, 29. April. (J. C. B.) Der Präsident der zionistischen Weltorganisation, Dr. Chaira Weitzmann, hielt sich einige Tage hier auf und hatte Besprechungen mit Lloyd George, de Facta und dem italienischen Außenminister Schanzer über einige auf das Pal ä s t i n a - M a n d a t bezughabende Das Arbeitslosenproblem im Nationalrat. Zwei dringende Angelegenheiten, die neuen ^Beamteaiforderungen und die wachsende Arbeitslosigkeit* dürften die Veranlassung für die Einberufung, der gestrigen Sitzung des Nationalrats gewesen sein. Mit; den Beamten wird Verhandelt, Regierung und Parteien verschließen sich nicht der Notwendigkeit, . Haß, . Bundesangestellten wegen der netten Teuerungswelle Wieder Zuwendungen gemachtwerden müsSeh. Die Arbeitslosenfrage wurde von. den Sozialdemokraten in Form einer dringlichen .Anfrage zur Debatte gestellt. Sozialdemokraten und Gbristlichsozialc fanden sich in seltener Einmütigkeit in der Forderung zusammen, das etwas geschehen müsse, und in. Anklagen gegen den ministeriellen Apparat, der die Vergbung der Notstandsarbeiten verschleppe. Zu Beginn der Sitzung wurde ohne Debatte eine Novelle zum Atttot m o b il h a f t pi i c h t ge se t z in beiden Lesungen Ib-e schlossen. Nach dem geltenden Gesetz sind die Berufschauffeurc im die zivilrechtliche Haftung nebst den Eigentümern einbezogen. In Hinkunft wird eine Ersatzpflicht des I£raftwagenienlkers ausgeschlossen; wenn das schädigende Ereignis nicht durch " ein Verschulden des Lenkers verursacht rst. Vereinbarungen^ die den Berufschauffeur gegenüber dem Eigentümer des Autos verpflichten, den Schaden im weiteren Umfang:, zu tragen, als er', dazu ohne diese Vereinbarung ver- (pflichtet wäre, sind unwirksam. Abgeordneter Dr. Schür ff referierte dann namens des Untersuchungsausschusses über die A u flösung des Reic h r amihg er Holzäbst-ockungsver träges. Dieser Vertrag, an dessen Zustandekommen der ehemalige christlichsoziale Staatssekretär S t ö ekler beteiligt war, beschäftigte wiederholt die gesetzgebenden Körperschaften, Die Reicht raminger Holzindustrie scheint nicht das erwartete lukrative Geschäft gemacht zu haben und wünschte Schließlich, mangels eigener Mittel und infolge Kredit- 'verlustes selbst die Auflösung des Vertrags, da. ihr, wie eie behauptet, durch die fortgesetzten öffentlichen Angriffe, die Weiterführung des Geschäftes sehr erschy/crt würde. Der Vertrag wurde auch tatsächlich gelöst. Aur Grund eines Vergleiches erhält die Gesell-1 schaft eine Restzahlung von 6y Millionen Kronen,; während der Staat Holzvorräte von 173.000 Hektar und die volle Freiheit hinsichtlich der künftigen Bewirtschaftung der Forste bekommt. Abgeordneter Dr. Eisler (Sozialdemokrat) hob hetver: Die Vertragsauflösung schließt mit einem Schaden iür den Staat ab. Der Reichramhiger Wald rst yon Borkenkäfern total zerstört. Der Vertrag kam nur zustande, weil das Staatsamt für Landwirtschaft sich, außerstande erklärt hatte, aus eigenen Mitteln die Bewirtschaftung der Forste durchzuführen. Dasselbe. Staatsamt erklärt nun, es sei imstande, diese Arbeit zuleisten Es scheinen also die seinerzeitigen Vertreter des Staatsamtes zu dem Zwckc nicht die Wahrheit gesagtzu haben, um privaten Unternehmern ein Geschäft zuzuschanzen. Aus den Erfahrungen dieser Abstockungsgeschichten sei aber noch immer nicht genug gelernt worden; es muß eine vollkommene Trennung der Wirtschaft von der bureaukratischen Verwaltung erfolgen, C9 muß aus dem Betrieb der Staatsforste ein Unternehmen gemacht werden, das die Geschäfte wie ein ordentlicher Kaufim-an führt. Die Verhandlung dieses Gegenstandes wurde sodann abgebrochen und Abgeordneter S m \ t k begründete eie d rI 11 g 1 i c h e A nf r a g c der Sozialdemokraten, über . d i £ A r h. & i £ &*-. Vmvmt' lSföRGENZETTtTNÖ 4. Mal 192* Kr. 117D fc. . ■ INI. —->l - - I«| minim»-»»» >mmm,, . » 1 o s i g k e i t. Er warf der Regierung und dem Staatsamt für soziale Verwaltung Leichtfertigkeit vor und urgierte die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten. Die Arbeitslosigkeit wachse täglich, für die Vergebung von, Notstandsarbeiten, geschehe'nichts. Es gebe jetzt schon; 80.000 Arbeitslose, in einer Zeit des sinkenden Geldwertes und der großen Teuerung. Man muss -zur produktiven Bekämpfungder Arbeitslosigkeit nach deutschem Muster greifen. Staatliche Lieferungen dürfen nicht ins Ausland vergeben werden. Die Arbeiterschaft verlangt Arbeit n.i ch t A r b e i t s 1 o se,n an te r-, Stützung. Wenn der Staat nicht Arbeit. schaffen -könne, so müsse man den Arbeitslosen soviel geben, Öaö sie' nicht verhurtgern. ' . ' Vizekanzler Dr. BreisUcy versprach, das' Investitipnsprogramm derrfnächst vorzulegen. Die Regierung beabsichtigt zur Deckung der Investitionen eine innere Anleihe aufzunehmen, doch müsse hiefür der geeignete Zeitpunkt abgewartet werden. Abgeordneter Hölzl (Sozialdemokrat): Die Regierung kommt mit Versprechungen. und Vertröstungen, das ist zu wenig. SG muß Wissen, daß es . sich hier um ein furchtbares Problem handelt. Die Ministerien verschleppen die Investitionsarbeiten. Schließlich wird die Geduld der Bevölkerung ein Ende nehmen. Abgeordneter Dr. An ge rer (großdeutsch) bezeichnet das Achtstundentagsgesetz als ein Unglücksgesetz. Abgeordneter S c h i e g 1: Sie sind ein Kind! Abgeordneter Dr. An ge rer: Der andere Fehler Hegt an der Regierung, die immer auf die nebulösen Kredite wartet, statt ein Programm der Selbsthilfe aufzustellem. Fremdes Kapital bekomme man nicht ins Land, weil hier nicht die nötige Sicherheit und Ordnung für das Eigentum herrscht. Abgeordneter Schiegl: Das ist eine niederträchtige Verleumdung! Präsident Seitz ersuchte die Abgeordneten, den Redner nicht zu vnterbrechen, cer allerdings durJi die Behauptung, daß in der Republik das Eigentum nicht geschützt sei, zum Widerspruch gereizt habe. Abgeordneter K ii n s c h a k (christlichsozial): Auch wir verkennen nicht, daß die Zahl der Arbeitslosen unverhältnismäßig .groß geworden ist. Die Regierung muß allen Ernst dem Afbeitslosemproblem zuwenden. Auch der Fittänzreferent der Stadt Wien hat große Lieferungen der Gemeinde ins Ausland vergeben. Trotz der Arbeitslosigkeit" lasse man in der Staatsverwaltung Ueberstunden leisten, dasselbe geschehe in den Wiener Gemeindebetrieben. Abgeordneter W i e d e n h o f e r (Sozialdemokrat) meinte, die Theorie Dr. Angerers, man solle länger als acht Stunden arbeiten/ sei windig, d? die Industrien so schwach beschäftigt sind, daß die Arbeiter oft nur drei Stunden arbeiten können. Die Angst, daß ausländisches Kapital sich nicht in Oesterreich betätigen wolle, sei unbegründet, ohnehin sei schon der größte Teil der Industrie in ausländischen Händen. Es sprachen noch die Abgeordneten S t r u n z und Kunst Äak, worauf- Minister H e.u.n e t eine Interpellation Über den .Pefsonenvefkeihr an der. jugoslawischen Grenze beantwortete. Nächste Sitzung: Morgen, iä Uhr vqrmittag?.. ,. : •; ■;;;; - T)et Fleischveftfag mit RütnätileÄ. "Wie wir erfahren, „ist der Veinbrag; mdit - der numLnLsebtzn-. B.cgierumg :wegen dtar. Vieh».. utntd Fle i sndhjläcfeinurgen so gut wie abgeschlossen«. Es häßtdelt- 'sich jetzt hauipftsächltiiah' d'airuim, die Drtsrchfüibhtmg' cföösef" Liefebutiigem verikährsteclinisJäh; vwr--' zubereiten. ’ pie.;öStonrcihh»sdie Regionuing.' mußte die Waggons für cL««e" Lsudkungen berefeteU«.n G kbumLntSv« verfügt mäm'MtliQh m Liebembürgen übergroße DelbersöhTLSs am Vish». das ' Lchi^n luhber/zumTdie wemiigsteifs diuirch ungarisch« Vermät tikanig mach Wien gongte. ' Das AHkomirnen mit Rumänien; wütfife'«M&cftst die Folge haben, daß diese, Vermibölitaog' äHisgesdhcilbet Jtiid d'aß das iiuttnänisahe Vieh utntd Fleisch 'direkt zu uns gelangt. Darin äfoer:sfeihC das Aibtoomimen eine Steigerung der Zuf ribren vOr, - - Wie wflaartöt,... wird eich' die AVißder^irt- ^ächim^?komtrnis«5son mit der, Vieh sperr e durch .U nga.rn. ^eitnigöhend« ,befas&em, dta ailfiem hetwongdhit, daß sirih ihrer die U»ngam aßr0 Mittel 'bei den voo ihnen m kfetemdön Wisdergtr,^ m'ächifingtn hedffienetß. DieSulfzessionsstaateti. Belgrad, 3. Mai. (Tel. döf »Wr. Mocgetniztg.^.) Der jugoslawische: Hauptvertreter b»ei der -römischen. Konferenz der Nachfolgestaaten, Dr. Ottokar Rybar, Ist nach Belgrad zürückgekehrt tmd berichtete über die Ergebnisse' der Verhandlungen in. Rom. * In dien r echt lieh-verwa'l tungsteclinisch en Fragen sei eine volle'Uebererastimmung erzielt worden. Schwerer liege die Sache bei den Wirtschafts-: fragen wegen des Vslutsuntersehiedes. Iri der Frage der Wiener Postsparkasse, der Archive in Wien und Budapest sowie der Pension der ehemaligen österreichisch-ungarischen Beamtem wurde eine Einigung erzielt. * Die noch ungelösten Fragen sollen nach Erledigung der Konferenz in Genu a erledigt werden. „ Der Transitverkehr über Oedetiburg« Budapest, 3. Mai. (Tel.-Konrp.) Die zwischen der österreichischen und ungarischen Regierung bezüglich des über Oed e n bürg gehenden Eisen-' ^ahntraositverkehrs getroffenen Vepeimbarungein. erhielten durch. die gegenseitige Ratifizierung soeben. definitive, Rechtsgültigkeit Dem Abkommen zufolge können" die österreichischen Eisenbahnen über . das OedenbuiffCi" Gebiet geschlossent; Züp\t oder Zugteile verkehren lassen. Diese sind vom samt« liehen Bestimmungen bezüglich Zollrevision und Paßkontrolle enthoben. . Litauen. Der Kampf um die jüdischen Minder« hejltsrechte. Kowtto, s. Mai. (J. C. B.) Die litauiscibe, Regte« rtmg hat blsheir■ n^och fk<eiuie offizielle sStcll.ungiv ziunÜ RücktritJtsgesuch des Ministers für jüd‘. he. Ange4 legen reiten, D r. M« ■ A. Sol o w'e j* tt h i k, ge» nommem. In kompetenten Kreisen glaubt ■ man» ditz Verzögerung dadurch erkläten zu können, daß diO Regierung ihre Bemühungen fortsetzt, einen fried^ liehen Ausweg au« der Situation., zu finden. Eins cler Unsaciien der Verzögerung liegt auch darin, daß der litauische Ministerpräsident Galwanowskyj gegenwärtig .noch in-Genua weilt. Dr. Solowej*tscihik Icommt nach wie vor täglich" Ins Ministe« rinm, um die laufenden Angelegenheiten zu.: erledigen. New York, 2. Mai. (J. C. B.) Die hiesigen Jüdf« sehen Zeitungen kommentierm leböiaft die letzten Beschlüsse des litauischen Sejm, der die Verfassii'ngsartiucl, betreffend die nationalen Mhidcrheiten in Litauen, abgelehnt har. Dis jüdischen Zeitungen und . die, jüdische öffentliche^ Meinung «iiVd. über diesen Schritt des Sejm seht aufgebracht Es wird aiber;:Jm allgemeinen der Hoffnung .Ausdruck gegeben, daß der Sejm bei der 1 r : t i e n Lesung des Verfas^ung^entwuTfes seinen Beschluß ändern w:td. In diesem Zusammenhang ist es hc merkenswert, daß da« auswärtige Komitee des amerükamsahen Repräsentantenhauses gegenwärtig üijerdie vom jüdischen Abgeordneten S a b b 3 t n eingebrachte Resolution, betreffend die de Jure« A acrken nung der litauischen Regierung, verhandelt. Diese RöSokttiön Siebt die Anerkennung der litauischem Republik' in ihrem historischai Grenzen, Wilna inbegriffen, vor. Polen. Konferenz der jüdischnationalen Mandatare in Galizien. Lemberg, 2. Mai. (Teil, der »Wiener Morgen« . zeitung«.). Im Sitzmingisaaiail' . der. Mesagen' Kiuitusgemenntd'e würde , die erste Konfeßeniz jüdfeehnatiönaier Mandatare, m ..Kleinipdlein eröffniet,. .am. weldher 5 3 D e I e g i e r t e (Gemeimidie- und Kniflitu-s«, getneinderäte) teilnahimeini. Namens der Lontfbeigetr, IzÄpoistssdien .Leitung weüidhe die Konferemz ein- , berufen hat» eröffnet« Dr, Lecai. R e i c h dip. V’er«; staimmlung und weist diair^iutf hm, daß. die. Kiomfsrey'2 >;sroh haup'tsäcihlicih mit den Fcndertm-gan der jüdi- -'scEvtzy,, denieiüiden , in .. O s t.g a;.J i z i.je.o,; ,befa®sep; hlüsoef Alt^niy^so^imig&haußeir' seien" "Ä 'eanefri1 desolaiten Zuststnid^ «lie ■ ferizie hfturiig 'deir Jugend sei atahk vshnAch'lLssigt.übd'- die jüdiisidhen "S^iitäler Seien atußersitande;1 Öhrederzeitigen Airfgaiben au 'erfüKten*' Der Kampf müsse sidh gegen' die B 0 y kott-; a g i t % t i 0'«. 'richten, ebent&o müsse mau dagegen Steltog'nehmen, daß die bestehenden^^'- jüdischen InstatJUticnen -bis heute, nicht l e g'L 1 i s j e tE sm-ck» was didmoraAMerend' wirke. Die;iidi$icihe Bövöi'ke» rumg müsse <L«e Legalbsiertaiig' ^1‘ietr frlrar Iasititnitioniisn, 1 e g a l s Wa h 1 e n und •' Vertroteir foridem, ■Nach der Wahl des Fräriidi'iuims und einer Verb fikationskommi/ästicm. beric^teiöe RnofeissPr Rotten» streich üiber den Si'iaird der. jüdischen Gem-eirude vom Kriegsgiutsbrudi bis znar Gegyww«rt. Hi«eraflif; esnscartete« die Vertreter der einzelnen Gemeindet» iifjre Berichte. Die jüdische Zentralkasse für kooperativen Kredit. Wie ums aus Lenruberg beridhifcet wird," hÄt 23. April dortsclbst die 'zweite gsrnsmssme Sitzung'; detf': Verwatong ' ütn<d des AEslchtsrates" der Zent ralkasse für koofeti t' I V c‘n Kredit . sita>ttge$i$nrf'Qti.. Nöödh<diera,,\ ailfte nötigem, V^ibtsreitnihgen au her Efpffmumg der vom Joihpt geschaffenen Kasse bereife getroffen sinid, konnte die , Vensatnmiiuing' beschließen, schon in"" den .nächster! Tagen 'die Tätigkeit .der Zemtraillktasso zu eröffnen, welche Ühiren Siiriz. in Warschsiü iha/ben. wird. Die VensfliTniililiung hat. bereits das bevolflmäd'ritliigte Kol-' legten, für die Füll rum,g dor- Geschäftege wälißifc,/aus dessen Spitze der Warschauer Leiter der Abteilung des Jfoint für Aufbamrtbeit,' Hetnr F r e u n. d,. ötclreh ' wird. Es wuard'e unter ajtrdereim beschloss an, daß aila Miltgliedw der Zentruribass'e für fooqperatiivein Kredit, nur soldhe Leih- -umd Spaiiika'ssen äufgen'oanimen werden können', weldh'e sich 'bereite einer gründe Hdhen ’ Revision ''Untorwosrfen hafben, iitii Fafllle dfi-esc, ‘ ein befriediigetides Ergebnis gehabt fiiat. Zu dies^tn'. B ehüfe,' baffen .sämtüdie Jüdischem Kreditosscw: in. Polen in dien uädhsflein T<?-gc,n revidiert werden. EMe Zentrallkässe wind te ■ Jeder . bloß an omen Kreditverejn, der alsder Berte .befunden ' wind, Kredit erteilen. , Fm«' Awsinaihme •" wr düeser Bezidbuirvg sdil nuir tun Warschau gcirtiadhit werder/u Die Kasse hat 'hatuiptsächlibh den ’Zwedle, don jüdischen Kleinhändlern undHa p d w e *r, k e nts zu Hilfe zu hsimomen umd dfie bestehen,den Le51> mvck' : Spairkaisisen zu, wiiflkliidbien V o liksbank «au ass©- ' •gestaflion* zu helfen. Außerdem1 so^ea''in Sbir .Spareimüageex .der’ Mdische« M^sesi