Wiener Morgenzeitung · 1922-04-07 · Heft 1145 (7.4.1922) · page 1

Elnzelnur/iiner KSO v/fen: Ahho’en in der t.-fpödition, U-. I aboritr. I—3, a' oder 'R pjuer VersebleißfcteUe ffrafHif ine'iiitlidr K -t400*- -1 / . 7 J MitRostversanci für Wien .und , pesterreich nu/natiich Kl 400. Ts.chec llerv S i owjil;e i: Moti,. Kronen 20., .Ungarn: Monaü. ' Kronen 126. Jttgosfawi-en: JMöaäti. Didar "•20* Polen: - MotijathMarkTQO.P.eutschläiuh/Monatlich Mark 35. .. Frankreich: Mönätl.Ffcs.6. (s r-' t-f Wiener Nr. 1145 Wien, Freitag, 7. April 1922 Tschecho-siöwakel tsch. K t Italien: Monatlich Lire ti/ Rumänien:’Monatl. Lei 40. - Schweiz und das übrige1 Ausland monatlich Francs 3. Redaktion u. Administration, Wien II./ Taborstrasse i-r3. Telephone: 44^38,.-43-3-1$, . ab- 6 r UJir abends l^-9-3^. Telegrammadresse: „Morgen,- zeitung“/Widit. ' " Oeaterreichfeehes. j Postsparkasseukönto 150.60.1. 4. Jahrgang ■f*" - Die Fahrt nach Genua. ';■ Wien, 7^ April/ , .„Heute abMds rpist;4äie österreichische D.elpgatfpn . s7,ur fepferenz . von., Genua .ab.- Die' Hoffnungen, /die'sie erfljl)<^/sind iiicjit’^ hjpimefanstrebfehfl., per.Aüniüter’ pe$ Aeuper.«,. dejr. .gestern /in seinjerp ^pssL.' vor denv Außenr üUKschuß seine, ^si<$teh entwickelte,/faßte Ä/jRror; gramm/ aui /ein. Minimum^ zusairtnfen.: ».Wir. wopfi und Sömtiem a,uirder /Konferenz von - Gpnua nicht/ Sohdefr - ^dSeöp;füi:^Ahslenjeichen,..sondern', mit unseren-Öer g scheideneiir Kräften, an des Regelung.,, der. europäischen Fingen;.niitprbei^en. Damit vyercken> wir auch, den Interessen Gesterteictts dieney, dessenvNrtscüäMehej Gesundung-dure.hdi^ Desorganisation.des europäischen VVrischastsIe6pns!8p tz'ehr, .er,ächwertwird. Aber auch-abr gesehen .voaden .eigentlichen Arbeiten deijkonferenzgelbst, ■ wird ' die' ,österreichische, Delegation und insbesondere deren, Leiter Gelegenheit - haben, mit /-den; fahrenden Staatsmännern .aller für uns {in Betracht ..kommjenileh eqrtypäi^cben S>taaten jp persönliciie .Fphlupg. zu . treten» Miß\^rstän^nisse^ - manchenorts . .vielleicht auch / Vorurteile, zu beseitigen., und das, In eresse der Regier ruiiMcheis für Oesterreich zü /gewinnen.“ Das sehr bescheiden. und eptspfichjt jderi Situation Oesterreichs, das. durch eine,falsche Auffassungder Friedenskonferenz zu i cjep' -PolftllCw. ger stellt worden i$b. Die ,österreicljii,sche. Vertretung.! wird ' vielleicht; in.die. i-sge kqhitüen,' äuch über das Schicksal ihres .'Staates/ 'GenuA zu' sprechen - und , der Entente nicht: allein als Bittender/ .sondern äjs Fordernder/en’tgegehzutreteH./Oesterreich/hapXus dem Friedensvertrag «M/chüM^^VeWeAungen'/erhaitsn-; der bescheidene .IaydzMaMXM/..8tztz^ 18^. .ihm durch die Ungam inU TTüfe^^Wsens; 'redüÄert^worden. /'/ .. Obzwar/-das' Programm ,\^ii Genua durch.die französischen HirbehäW^ elhgeeh^' ^drden ist,' wird dcrch v aus/, jedem. Progrämrnptmkt. der Pferdefuß der unseligen: Friedensträictäte; .hfefvoripgch, . dessen Tritt Mcles ist, ^darüber' ßesch^ra^^ffifebpn,; daß seih - Verfall von .der; Enterite sehr'platönisch/ bekämpft"wird 1 ’ Tmd daß; .die Sieger' ihre im tFriädensye;träg aherkänhte Pflicht nur: shlir. lau erfüllt haben. Die punkte, die; Minister :Hennet aüfzählte,, in denen1 die/Kohferäiz /fÜr . GesterirerclL Vorteile/ , erbringen -kann/ Änd" von/ hoher ( Wichtigkeit und röllen' das Verhältnis Oesterreichs zu seinen; Nachbarn auf. Eshandelt sich um 'die/ Einfuhrverbote und um die Grenzschwierigkeiten. Sowohl in Pprtordge wie in Graz sind in diesen Fragen internationale Vereinbarungen getroffen worden,s deren Ratifizierung aber noch aussteht. Ein . Grund hjefür ist schwer, zu entdecken. Der intertiatiojnale Verkehr, fürden Oesterreich: ein bedeutsames Zentrum;geblieben; 'ist, leidet, upter den Zöllen und •der f Ungieichariigen Behandlung , -der verschiebe? .Provenienzen, in der Ein- und Ausfiihrgesetzgetiung „der Großstaafen :ist eia Chaos eingerissen, r das; den i .gewiegtesten - Fachleuten unlösbare Rätsel aufgibt./ Die Konferenz von Genua, wjrd. diesem. Problem viei. Auf- . merksapiik^tt ■ ‘ zuwenden müssen, , obzwar es; wenig .Gelegenheit zur: brillanten Rhetorik bietet Der 'Anstoß zur sachliche i Ab.eit kann ,i.n dieser Beziehung '^on - .Oesterreich als.dein am meisten gestraften Staate' aüs- , gehen,, dessen/ Wi^chaftsfunktipn heute niemand, mehr •in Frage stälen kann. / Allerdings .würde Oesterreich,' wenn es seine Be- . schwerdenf vorträgt, auch eine Menge recht peinlicher .Gegenfragen auslösen. Wenn Oesterreich, über/ die .Nichteinhaltung von, Zusagen, über - Grenzschjlcänen Klage führt,, so, kann und Wird ihm entgegengehalten werden, wie dehn seine eigene Gesetzgebung Fragen des Rechtes behandelt Die Art,‘wie man in Wien und dem wilden Westen- Oesterreichs die Judenfrage betrachtet, ja wie man erst künstlich diese Frage geschaffen uijd dann verwirrt hat, fordert zur schärfsten Kritik, heraus. In keinem der Sukzessionsstaaten —: mit Ausnahme Ungarns, das wir mit Oesterreich nicht vergleichen wollen haben sich derartig^ ' Ausnahmsinseln in. der Handhabung des Rechtes gebildet Es gibt gewiß auch -anderwärts nationale Minderheiten, aber keine fincletgiuf dem Wege zur Durchsetzung ihrer •Ansprüche; einem Verwaitungsgerichtshof wie j den Wiener, , ,djer sich I eine i ausgesprochene .JudenprMi.s ^urechtgeiegt hat -Es^-'gibt nirgends ■; systematische .Razzien auf fremde Währung.* Zu dieser Kritik-gesellt sieb dann .noch die allgem^i e wirtschaftliche . Frage «nach der Methode, in der die österreichischen Parteien das , Budget sanieren. Im Nationalrat. erhöhen die Bürgerlichen Post, Eisenbahn, Tabak und Salz; im Wiener Rathaus erhöhen die Sozialdemokraten Gas, Straßenbahn und elektrische Beleuchtung; dann erhöhen die Kaufleute, die Handwerker, die. Griinkramhändler und Fleischer; den Schluß bilden die Agrarier. Die Unvernunft dieser Wirtschaft, die ohne Gedanken und ohne Verantwortung ins Blaue hineinin und vor dem Annahme des Kreditabkommens mit der Tschecho-Siöwäkei* <V^o n ti n ser e m P ar 1 a m eh tsbe f! c h t e r s t a t t er.)! / Die legitiniistisctte Kundgebung, die gestern.vormittags ,vor/der Farlamentsrampe veranstaltet wurde, liatjte näcliraittags im Nationalr^t eiu überaus / lärmendes Nachspiel. Die /Sozialdemokraten stel'.ten eine /dringliche ‘ Anfrage wegän der Beteiligung von Mitgliedern' der. Regierung . an dem Requiem "für den verstorbenen J^äiser in der'Stephanskirche. Die söziäldeniokratischeH Redner bemühten sich sichtlich, mit ihren1 Angriffen weniger ’ den Bundeskanzler als die Christlichsozialen zu. ti;effr.i|V Hiebei kam es zü ii b e r. a ü s 1 ä r m e n d e n Auf t r i t te n. Kayzier Schob e r zog sich sehr, geschickt ynd würdig aus der .Affäre ühd auch der Chriaüichsöziale F i n-.-k'jfersfand' es, die Debatte 'in eiö ruhiges Fahrwasser zu lenken. Am Schlüsse der Sitzung stimmten dann die Sozialdemokraten und Christfichsozialen . in voller Einmütigkeit für defl mit der tschecho-slowakischen Republik abgeschlossenen Darlehensvertrag, der nunmehr nur noch der. Zustimmung des Bundesrates bedarf. / r /. •« v ,' Die Erledigung, der Tagesordnung nahm, nicht viel 'Zeit in/Anspruch. Zunächst wurden das Gesetz über . d i e V e r 4p e.h-r u n g d e r Mitte 1 d e s B u n -d e s- W o h uu ii d S i e d l u n g s f o n d s : i n d r i 11 e r L e süflg a n g e n o m m e n und sodann die a c h t e No v e l le zum '■ Un^ all v ersiehe r u n gsgesetz und die damit zusammenhängende Erh ö.h u n g. d e r T e u e r u n g s z ul a ge n / zu de h D n f a! 1 s r e u t e ii beschiosseri^ . ' . ' ' Den nädisted Gegehstaad .^e.r Tägesordnung bildete der Bericht des yhtersuehungsaüs&cliusses zur U-e ber« p r ü f u n g der : -.. - : . Verhältmsse in der edeiüLÜZeq ßtaatsfabrik / . B.ericjttörstattier- Kjo 1 l-m a n n. konstatierte, der , Untersuchungsaussdhuß habe sich bemüht,- die Angelegenheit von allen Seiten , zu ergründen. Jene, Personen und Umstände/ welchen es zuzuschreiben ist, daß nach dem Umstujrz in Blumau großer Schaden entstanden ist,- sind heute nicht mehr greifbar/ Es wurde im Ausschuß konstatiert daß die V er bin du n g m it der P ri vati a d u s t r i e z w e.c k ni ä ß i g ist und daß es dadurch gelungen ist, das Defizit aus -der Gebarung zu beseitigen und sogar einen Ertrag zu erzielen. Es wäre sicherlich möglich gewesen, für den Staat günstigere Verträge zu erzielen, doch würde Vorhalten in dieser Richtung entgegengestellt, daß es mit Rücksicht auf die Notwendigkeit, B 1 u m a u rasch wieder - in Betrieb zu setzen, an der .nötigen Zeit gemangelt hat \ _ Das Haus nahm hierauf die Anträge des Untersuchungsausschusses an. Nun gelangte die d r i h g 11 c h e Anfrage der Sozialdemokraten,über j <fie monarchistische Demonstration zur Verhandlung, ln der Anfrage. wird unter anderem ausgeführt:. •_■’/; Heute vormittags wurde eine monarchistische .Kundgebung vor dem Parlanthntsgebäude veranstaltet Diese Demonstration nahm ihren Ausgang, von einem Requiem in der Stephähskirche. Das Haupfe/der Regierung soll mit anderen KabinettsijiitgHedern an . diesem sogenannten Trauergottesdienst teilgenommen haben, obwohl nach den Ankündigungen der monarchistischen und” der christlichsozialen Presse von vornherein der reinpolitische,- und zwar aus g e s p r o c ,h e n m o ii a r.c h i s tische .Charakter efes sogenannten Trauergottesdienstes iu der Stlphanskirche ganz außer Zweifel stand. Es werden die Anfragen gestellt: Ist es “richtig, daß Mitglieder der Bundesregierung ' an der iu die Form eines Trauergottesdienstes für Karl Habsburg eingekleideten Demonstration teilgenömmen haben, - obwohl sie'■ den monarchistischen Charakter dieser Veranstaltung er- kennen mußten? - Womit gedenkt die Bundesregierung ihre Teilnahme an dieser monarchistischen Demonstration zu rechtfertigen? . ' Abgeordneter L e u t h n e r erklärte in Begründung -der Amrage,. es; sei sonderbar, wenn,ohne,Rücksicht auf das Ausland .ein Akt gesetzt werde, demnachaußbühin einstp sehr .falschen .Eindruck.von. den, VerhältnissLn -in - dex - Xeutschüsterreichischen Republik hervorrufe.n muß. Wähfend in trauter Vereinigung die Herren von der Frontkämpfervereinigung und .der Regierung in .gemeinsamer Trauer Herz und Seele verknüpften, haben sich vor der Kirche schon a n t i r epn bl i k aois cli e K un dg’e bu n*-, g e n -vollzogen, wurden voy der. Kirche (antirepublikanische Reden gehalten. Ein stärkeres Agitationsmittel für die anttrepublikanische Kundgebung .kann es gar nicht gebeti, als den Hinweis darauf, daß die Regierung und die regierende Partei an einer Kundgebung, die so deutlich antirepublikpnisch-monarchistisch verlief, teilgenommen haben. , Wenn Sie alle behaupten, audi das Bestrebjsn,r im Hause eine. Kundgebung zu veranstalten, sei Gefühlen;der' -Pietät entsprungen, so wird das kein volisinnigdr Mehsch; glauben. Ihre persönlichen Gefühle mög&i welche, imm«’ sein, Sie. haben als. fromme Leute Gelegenheit genqg,- so viel Vaterunser für das Seelenheil zu beten, als Sie- -nur wollet^(Stürmische Rufe bei den Christliclisoziaien : „Schämen Sie sich 1 Lassen Sie die Religion aus dem Spiele, Sie Renegat!“) : Abgeordneter le ut h.n e r: Das arbeitende. Volk von Wien und: Deutschösterreich wird diese Republikzu .wahren und zu hüten; wissen gegen jeden Versuch, aus den Kindereien einer Demonstation den Emst voll'Taten zu machen. Hüten;Sie sich, meine Herren! ' . 1 ’; - . Bundeskanzler S c-h o b e r: Vor allem möctfte!eb : den Gottesdienst und die nachfolgenden Sfräßfenkubdi,' gedungen schärf trennen. Es ist ricHtig, däß der B'ühdeskanzler. und einige andere Mitglieder..der^ Bundesregierung' heute. friP ap.einem. iu der Stepliaiisäii^^./ Vftr- : «töfbenen ffüheren/KaiseF^a?i/ftbgeÄ^eh/^|qu^^ teil-' geporapien haben, - Was speziell meine. Person äübelangL: so gehöre ich zu denjenigen,' die * selbst :än .der: B a h r e eine s g e falle neu G-e g n e‘ r s ' d e b Degen ritterlich aus ^Achtung vor?d e:r Majestät - d es Todes -s e n k e n. Ich erlaube mir aber ferner darauf hinzuweisen, daß ich der Republik seit ihrem Bestände auf schwierigem Posten und Unter schwierigen Verhältnissen treu gedient habe 'und daß ich -nicht annehmen konnte, daß meine.Teilnahme -an einer Seelenmesse für einen Verstorbenen, der mich seinerzeit - als. damaliger Herrscher "des Landes auf den Posten eines Chefs der Polizeidirektion berufen hat und mit dem ich in dieser immerhin wichtigen Stelle in per*» sörilichem Verkehr gestanden bin und der mir persönlich nur Gutes erwiesen hat, irgendwie geeignet wäre,- angesichts meiner Dienstleistung, für die Republik meine Hingebung für den Staat und das Volk und meine Treue zur «Staatsform irgendwie in Frage zu stellen. Ichhätte es daher direkt als pietätlos angesehen, wenn ' ich ' dem •Requiem ferngeblieben wäre. Etwas ganz anderes aber als das Requiem sind selbstverständlich /.- : , /> die Straßendemonstrationen,;•-< / die sich an diese kirchliche Feier angeschlossen hahea und mit dieser nicht das geringste - zu tun haben. Die Bundesregierung kann solche Straßendemonstrationen nur sch-ärf stens. v e r u r teil e n und sie hat: auch in diesem Sinne ihre Pflicht getan. /Nach dem Bericht der Polizeidirektion" wurde von der Sicherheitsbehörde der Straßendemohstratibn rasch . ein Ende bereitet und sind hiebei 21 Pe rs o n e h wesgen ihres demonstrativen Verhaltens: und ihrer Widersetzlichkeit gegen die Wache v e r h a f t e t . worden. Die Regierung wird auch, wenn vielleicht noch, nachfolgende ■ Trauergottesdienste zu Straßendemonstrationen benützt werden sollten, mit allen gesetzlichen’Mitteln derartige Störungen der öffentlichen Ruhe und Ordnung hint* anzuhalten wissen., -• / . - Abgeordneter Fink: Die Demonstration, die sich au den Gottesdienst angeschlossen hat, verurteile ich. Ich-bin der Ueberzeugung, daß jene, die sie veranstaltet und mitgemacht haben, der Sache, der sie dienfen, wollen, " damit den größten Schaden zugefügt haben. (Lebhafte Zustim- . addiert, arbeitet jeder Sanierung direkt* entgegen und bleibt damit im Programm der Parteien, für/die nicht .der Staat, sondern der Wähler die Hauptsache ist und bleibt. , Der Fehlerkreis, in dem' sich die österreichischen. Dinge drehen, muß endlich aufgeschnitten werden, (Erst. Kredite, dann Arbeit, sagt die österreichische• Be- .vöjkerung. Nein, erst Arbeit, da n Kredite, tönt es von der Entente zurück,'wenn sie zwischen der Insel Yap' und Aserbeidschan gerade Zeit findet, an Oesterreich zu denken. Hätte die Enteiüe vor anderthalb Jahren ihre Kreditversprechungen gehalten, die, keine:so exorbitante Höhe hätten erreichen müssen, so stünde, Oesterreich heute viel günstiger und hätte den Abbau seiner Personallasten mit ruhiger Zuversicht seiner Industrie übertragen können. Da dies nicht geschehen konnte^ frißt der Krebs mimer weiter und Oesterreich wird zu einem interessanmn Thema für internationale Ethiker und moralisierende Globetrotter, üm müßte in Gcmtu gesagt werden.