Wiener Morgenzeitung · 1922-03-14 · Heft 1122 (14.3.1922) · p. Seite 7

Nr. 1127 Wien, Dienstag WIENER MORGENZETTUNGf 14. M3rz 1922 Seite 7 Mieterschutzverordnung stellen, so würde hiedurch ein ganz ungleicher Zustand geschaffen werden. Das Zivillandesals Strafgericht teilte die Rechtsanschauung, daß beim Bettgeher im Vertrag nur das Bett als solches, nicht auch ein Raum vermietet wird — die Benützung eines Raumteiles sei nur eine Nebenwirkung der Bettbenützung — und hob aus diesem Örunde das eingegangene Verfahren einschließlich des Utfeils als nichtig auf. Denn eben deshalb, weil Bettgeher nicht unter das Mieterschutzgesetz fallen, hätte das Bezirksgericht die Kündigung ohne jedes Verfahren sofort zurückweisen sollen. Gegen dieses Urteil brachte die Klägerin, welcher, obwohl sie in der Hauptsache Recht behielt, mit dieser Entscheidung nicht gedient war — denn die Kündigung von Bettgehern durfte nach dieser Entscheidung überhaupt nicht zu Gericht genommen werden — die Revision in den Obersten Gerichtshof ein. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes kam aber der Geklagten zugute. Denn der Oberste Gerichtshof gab zwar dem Revisionsrekurs Folge und trug dem Berufungsgericht eine neuerliche Verhandlung auf, aber nur aus dem Grunde, weil a u c h d I e Bettgeher dem Miete rs.chutzgesetz unterliegen. Denn dem Wesen des Bettgehervertrages entspreche die Einräumung einer gewissen Mitbenützung der Wohnung und ihrer für den Bedarf des Bettgehers unentbehrlichen Nebenräumlichkeiten. Das Zivillandesgericht hat seinerseits die Sache wieder an das Bezirksgericht Innere Stadt zurückgelcitet, welches nun, gebunden an die Rechtsanschauung des Obersten Gerichtshofes, eine neuerliche Entscheidung zu fällen haben wird. Der Streik der Rechtspraktikanten. Unterstützung des Streiks durch die Konzipienten. Die Korrespondenz Herzog berichtet: Da das Justizministerium seinen prinzipiellen Widerstand gegenüber den bescheidenen Forderungen der Rechts- . praktlkanten aufgegeben hat und sich empfindliche Störungen im Gerlchtsbelrieb immer fühlbarer machen, ist zu erwarten, daß es in den nächsten Tagen zu einer Einigung in der Entlohnungsfrage kommen wird. Zur Streikunterstützung der Rechtspraktikanten hat der niederösterreichische Konzipientenverein mit einstimmigen Beschluß allen Mitgliedern zur Pflicht gemacht, bei den Verhandlungen den aus dem Schriltführermangel sich ergebenden gesetzlichen Nichtigkeitsgrund unter allen Umständen geltend zu machen. Volkswirt. Gestempelte Krone -- —.07 Auszahlung Wien —.07 ln Zürich notierte: die österreichische Krone —.07 (—.07 die österr. gest. Krone . . —.07 (—.07 die tschechische Krone. . 8.90 ( 8.75 die Mark ....... 1.99 ( 2.01 Agram.1.75 ( 1.80 Bukarest ....... —(—.— Budapest » . . . . »—.64 (—.65 Warschau. .... .—.11 (—.12 Centimes. Centimes. am 11. am U. am IN am U. am 11. am 11. am II. am 11. März) März) März)' März) März) März) März) März) Die deutschen Finanzen. Eiim Reclhtii.onirjiiker dicr jetzigem d'euitsirfilem Regdapumig Ixrt imi Reicht', st aß; mk einigen Ziffern einten gewist en Eiirxlmuok gemacht. Er reahmete aiuis, daß cbe dteiuiu-xhe Hamdir'lis'bi.kniz, gaiwz aib'gascihion vorn den Rdpa>rUtu«nan, mk.evmemi Erfordernis van 245 Millikir- •den Pctpieirrnctuk z>u rechnen 'hätte, von denen gomau ein Viertel, 61 \li!rt'iandern, ivingetdecikt sei. Es ei «kuher uni möglich, n<>c.h Zahk.in.gen z>u kaiutem, da shon bisher das rootv. otnddg-e Gkicthgewicht sich istcht herstelltem lasse Erfüllen könme Deuiti bloß suis Uebe-schüssen. Pas tat grumtd^ätz Sieh gewiß richtig, albet o« bleibt darum doch nii*oht mimdier zweifelhaftr, t<b dde jetzige deutsche Eiwfullir, die auim an«ehtn'likuheii Teil« Lux-uiseiiniufhr ist, sich nicht vorröligem uir.tj die Ausfuhr sich ninh't steigern 5ieße. Ein'Stwaäliem hatten diie Imdexziifforn vom Berlin bei l6-jo, so dir iß beiim gegenwärtigen .Mamkikurs »mmerhiiti rnndi c:n 1 fnttensohied vom fast 300 Prozent ^Äuguniaten der tn.uenc»n Kaufkraft dier Mark besteht. .Trotzdem wird von deutscher Seilte eiiin jedes Du>m. pi-ng aibgesstinittun miid behiaiuiptet, dlaß die deutsche lAjusfuhir im letzten Jahre ebeno gosaantken sei .wie $eme der anderen Ländfer. Das kämm aiber dlurch eim-ige Ziffer^ widerlegt werden. Im Etat für 1921 baute die Regierung 700.000 Millionen für Auisifulnr- LibgiLlbon am die Reichs f imiaimzverwalüumg amgenictn{- nien; «im eiiti'zigen Monat Dezem'ber albor gingen aiMein 336.000 MMiomen ein, fast dk Hälfte des iVoranischiliages für diais gamize Jahr. Das bewert <t., daß diie Ausif'uihir etwa fiinfimail höher war, als bei der BeirechtniuTig dies Etats angenommen wurde; bitllliigi niß'n eine gewisse V^n iclii'ügrcin'ze zm, so doch siidhier dreib*:is viermail. Für diie iin Deuitisdliiland oft 'bch.auipitcte Schwächung des inneren Marktes, diais hleißt für die Verelendtinng der breiten Mais «an, Sprechern diie iitidräsitiisehcm Anga'ben der Reicil-.iseiin'mafinnen moht. Die Weinst euer, di« für diais gainze Jahr mit 450 MiliÜiiomen t-axiont wordi&n war. erg-ib im neun Monaten schön 563 Millvotvein, diie Biers teuer mehr ailis diais Dopjjclt'C der Etattiai'ffenn. Bei T aibalk und STpiclhPirtien, tum aimdore T .nrxwgemusst herramiziuziiehcn, wiedierhiolit «iah d'mgleiche Bild. Die Reid-jscinnahmen halbem im Dezemiber acht Milliamdicm betragen, wobei die Eingänge au«s dien Rcichsbetrieibem nicht mit verrechnet sind. Daß diie^e gegenwärtoig wctrulocdnt vonvaUeit worden umd dnur.il: richtige kaiufnilinnisdie Führung und Steigerung d*m Anl>ei‘J9lei:ittanp befl'outcnd ertraigreidier ziu machen wären, iist gewiß eine Tabsiaiche, diie von momcimdcin ermsiflidh bestrititcn wind. Anges-ichitis diieser Lage wird man sich dennoch nicht darüber täuschen können, daß die V-oraiu isetziumgen dias Haiudiailtbs trügerÜFChe sind. Dar Dezemiber 1921 brachte z.um Beispiel) 8016 Mi:i1ili:«miien Einnahmen, der Dezember 1920 7150 MW-onen. Aber die M.mrk vom Deizc/mibctr 1920 war eine gantz andere Mark alte dne heutige jn»d eine Einnahimcs'teigerung um etwa zwölf Pro zorot bleibt weit hinter dior Geldvorsch 1 achiterung zjurüdk. Tiaitsäcllii’iich e.nbc’ilt der dionLnchie Staat von sciinan Büngom roi Jahr zai Jaihr wcmiiger und nicht mcl’-ir, und so, wi" er -iie mit sichlccih'om Geilid betrügt wind eir scmersoiitte von ihnen mit dicnrstci'ihen sc!''il>vchten Oelde boir-ngon Das gr.m:?e Proihlem fü',’irt immer wieder znc Inflation zurück und deren Bes eitigumg stallt A'or Jeder Entnehiei'di ng über die Reparationen. Ent wenn vrirhergcihcmd ein Gleichgewichiti9ztntinn.d zv/i'schen Soll und Halben und denn ein Aktivsaldo auf der Hahenseilte gena' affen wiird, iist emnistlich a-n denvorndve Rapanatiomcin z-u denken, die miiclht von der SrO-tam, sondern b’oß \xtn dem F.irtnaig geleitet werden können. Die Vnraimisetzurn. gen dafür srir.id Pro.4 -ik t'ionisia' e i gernn g, Vertlxd jedet Tjimusetinfrhir, vor altern n-r.ieh dien Ost!ändern. Ali-er diese müßten dia-au erst kaiuffähig gemacht werd'em Nnr du ine h diie Lir-schciViung eines neuen Bedarfs kann die Am fu.hr Dentscil'ilianidis dorthin geletniht werden, wo sric befruchtend und nicht reine Da’impingeinfrihr zcns.‘.örrmd wiih't. sciruderm Werte schafft. Diese Probleme wenden sich gewiß dier Konferenz von Genna sivfdrnngcm und wn ihrer I.ö?vrg wind die Zukunft der deutschen Wiinasichaft alhhänigenl. Valutenkurse. , Die Aafwärtsbewegung der fremden Zahlungsmittel machte Im gestrigen Verkehr weitere Fortschritte. Nachstehend die offiziellen Schlußkurse. ' Veröffentlichung der Devisenzentrale vom 13. März 1922. Devisen (Schecks und Auszahlungen) Amsterdam f, 100 holl. Gulden . Amm 100 nie. Kronen .... ReUrrad 100 Dinar. Berlin 100 deutsche Reichsmark . Brüssel 100 belgische Francs . . Budapest 100 ungarische Kronen. Bukarest 100 Lei. Christianin 100 nonvoß. Kronen . Kopenhagen 100 riSnlsche Kronor London 1 Pfund Sterling . . . Madrid 100 Pesetas. . . . . . Mailand 100 Lire. . . . ... New York 1 Dollar. ..... Paris 100 Francs. Praß 100 tschecho-slow. Kronen . 8oüa 100 Lewa. Stockholm 100 sch'wedlschcKronor Warschau 100 polnische Mark . . Zürich 100 schweizerische Francs Noten Amerfkan, Noten v. 5 Dollar autw. » , kleinere . . , Belgische Noten 100 Francs . . Bulgarische Noten zu 1000 Leva . . , . 100 . . „ „ kleinere. . . Dänische Noten 100 Krönet , . Deutsche Noten zu 1000 Mark. . . . „ 100 , . . » , kleinere. . . . Engl. Noten von 5 Llvrest. autw. . „ kleinere Französische Noten 100 Francs . Holländische Noten 100 dulden . Italienische Noten v. 100 Lire autw. „ . kleinere . . . lugosl. Noten ungest. zu 1000 Dinar . . . . lou . » kleinere . , Norwegische Noten 100 K.roner . Polnische Noten v. 500 Mark aufw. , . kleinere .... Rumänische Noten zu l00üti.500Lei . . kleinere . . . Russ. Noten (Roman.) zu 500Rubel » » » i oo » * m kleinere » Schwedische Noten 100 Kronor . Schweizerische Noten 100 Francs Spanische Noten 100 Pesetas . . Tschecho-stow. Not. v. 1000 aufw. . „ kleinere . . Ungar. Noten (neue Em.l zu 1000 Kr , , zu 10.000 Kr. , , , » kleinere. Kur« v. 10. MSra fuß Geld Ware Geld Ware 4V, 20.700 299.800 287.950 288.050 6 2508.- 2602.- 2598.- 6 >0.370 10.390 U .380 10.4C0 5 3027.- 3033. - 3022.- 3r28. - 5 65.980 66.020 63.780 03.820 6 970:53 973.50 968.50 971.50 6 133/175 138.525 139.975 140.025 5Va 167. 75 167.521 164.475 161.525 34.490 34.510 33.190 33.210 e 1A.963 121.0 0 6 3\590 30.610 38.490 38.510 4V, 7910.50 791 <.50 7623.- 7627.- 5 69.980 , 70.* 20 68.480 68.520 5V, 14.047 14.053 12.797 12.303 6'/, 53'5.- 5355.- 5145.- 5155.- 5 206.770 205.830 19 .970 197.030 7 188.50 lO'.SO 18V 19,.- 3V, 153.475 153.525 148.475 148.525 7873.- 7877.- 7573.— 7577.- 65.330 65.420 62.980 63.(120 5195.- 5205.- 4945.-. 4955.- 1591475 158^525 1KM75 158.525 5047.- 3053.- 3047.- 3053.- 3U9Ö 347210 327090 311)10 w.m 69^32^ '67.980 68.020 29G.050 297.050 285.950 281.050 39.490 - 39.510 38.090 38.110 10.390' 10.410 10.330 10.409 —-— 10.3 >5 10.385 131.475 131.525 132.975 1337625 183.75 190.75 191.-’ 193.- 57201— 573u!— 5620.*- 563Ö!- 199;870 tooioiö 188.970 189.6m 151.973 152.025 147.475 147.525 147047 14.053 12.787 12.793 14.017 14.043 975.50 978.50 975.50 978.50 —I— —, Die Nichtteiln&hme Amerikas an der Konferenz von Genua. Paris, 13. März. „Matin“ meldet aus N e w Y o r k, der Entschluß der Regierung der Vereinigten Staaten, an der Konferenz von Genua nicht teilzunehmen, habe in Finanzkreisen Sensation erregt. Wallstreet sei der Ansicht, daß die Regierung die Bemühungen zur wir tschaf tlichen Konsolidierung Europas nicht fortgesetzt uni-achtet lassen könne. Man sage allgemein, daß eine derartige Politik undurchführbar wäre, und zahlreiche internationale Bankiers von New York seien überzeugt, daß, sobald die politische Atmosphäre Europas geklärt sei, die Regierung der Vereinigten Staaten sich bereit erklären werde, gemeinsam mit den europäischen Staaten die Lösung der wirtschaftlichen Probleme in Angriff zu nehmen. , Eine Peichswohnbmisteuer in Sicht? Vor einigetl Tagen erschien eine Abordnung des Reichsverbandes der gemeinnützigen Bauvereinigungen und der Siediungs* genossenschaften neuerlich beim Finanzminister Doktor Gürtler, um eine definitive Entscheidung bezüglich. Beschaffung der B a u k a p f t a 1 f e n für die Fortsetzung der im Bau begriffenen Wohnhäuser zu erhalten. In einer einistündigen Konferenz wurde der ganze Komplex rief Fragen erörtert. Der Finanzminister gab beruhigende Zu«, siefierungeh im Sinne einer beschleunigten parlamentarischen Erledigung der Novellierung des Wohnungsgesetzes unef auch bezüglich einer finanziellen Aushilfe. Dia Mitglieder der Deputation diskutierten verschiedene Projekts. Von einer Seite wurde empfohlen, der Finanznrnister möge den Banken dies Geldumsatz-; Steuer pauschalieren und sie dafür zur Finanzierung der gemeinnützigen Wohnungsbauten verpflichten: Am Schlüsse der Unterredung versprach der Finanzminister einen Betrag von dreihundert Millionen Kronen statt der ursprünglich zugesicherten 170 Millionen als staatlichen Beitrag zum' Bundeswohnungs-Siedlungsfonds, dem parlamentarischen Unterausschüsse zur Genehmigung zu empfehlen, Die Mitglieder der Abordnung erklärten sich auch, für die Einführung der Reichswohnbausteuer, was vom Finanznrnister mit den Worten zur Kenntnis genommen wurde: „Steuern werden r e i c li 1 i c li kommen!“ Präsident CastiglfonI soll, wie gerüchtweise verlautet, von der Leitung der Depositenbank demnächst1 zurücktreten. Er hat eine Reihe von VerwaltungsratssteUen bei verschiedenen österreichischen Gesellschaften zurückgelegt. Zollpflichtige Gegenstände in Briefsendungen. Die Schweizer Postverwaltung hat dagegen Beschwerde geführt, daß in ihrem Dienstbereich eine außerordentlich große Anzahl von Briefsendungen» namentlich Warenproben mit zollpflichtigem Inhalt, aus Oesterreich einlangen. Sie, hat ihre Dienststellen angewiesen, solche Sendungen att den Aufgabeort zurückzusenden. Die Handelskammer in Wtan macht die Interessenten auf diesem Wege darauf aufmerksam,, daß nach Artikel 13, § 2 des W. P. V.. zollpflichtige Gegenstände nicht in Briefsendungen zugelassen sind. Sie können nur in Postpaketen oder Werlschachtela versendet werden. Aufhebung von Ausfuhrverboten in der Tschechoslowakei. Wie d s Handelsmuseum mitteilt, ist seit 6. d. M,. die Ausfuhr von Zuckercouleur, getrockneten Gemüsen und Schwämmen, Zwieback,"Keks, getrockneten, geräucherten, marinierten und anderweitig zubereiteten Fischen, Gemüse- und Fischkonserven sowie Senf aus derTschecho-Slowakel gegen bloße Anmeldung gestattet. Die JVirtschaftskrise in der Ostslowakei. A«? Korompa wird gemeldet: infolge der Wirtschaftskrise greift die Arbeitslosigkeit immer mehr um sich. In . der größten Eisenindustrie der Ostslowakei, in Korompa, wo 2009 Arbeiter beschäftigt werden, wurde eine neuerliche Arbeits*. reduktion durch^eführt. Die Direktion rief vorige Woche' die Vertrauensmänner der Arbeiterschaft zu einer Beratung zusammen und gab ihnen bekannt, daß die Fabriksdirektiou vorläufig keine Arbeiterentlassungen vornehmen werde, aber mit Rücksicht auf die gefüllten Magazine gezwungen sei, die vier Arbe tstage auf zwei zu reduzieren. Die Direktion gab gleichzeitig den Vertretern der Arbeiterschaft bekannt, daß diese Lösung nur provis o r i s ch sei, dä, man in der nächsten Zukunft mit der Stillegung de** Betriebe rechnen müsse. Die Eisenfabrik in, .Korompa stellt derzeit nur feinere Eisensorten her. Die Hochöfen sind außer Betrieb gesetzt. Einstellung des Güterverkehrs Im Bereiche der Agramer Staatsbahndirekt on. Aus Belgrad wird uns berichtet: Nach einer Meldung des „V r e m e“ wurde der Güterverkehr in) Bereiche der Agramer Staatsbahndirektion eingestellt, weil es an Lokomotiven fehlt. % Die Direktion der Fester Vaterländischen Ersten Sparkasse wird der für den 30. d. M. einzüberufenden ordentlichen lahresgeneralversammlung beantragen, von dem K 18,161.950betragenden Reingewinn eine Di vi d e n d e von K 750 (im Vorjahre K 700) per Aktie auszuschütten und das Aktienkapital von 30 auf 50 Millionen Kronen zu e r li ö h e n. Die heuen Aktien gelangen' zum Kurse von K 15.000 zur Ausgabe. Ausgleich einer Bankfirma. Vom Handelsgericht Wien wurde das Ausgleichsverfahren über das Vermögen der Firma A. Klein, Bank- und Kbrnmissi.Qnsgeschäft, 4 Sduilersträße 20, eingeleitet. Den Gläubigern werden 10% geboten. 1 Ausgleich. Vom Landesgericht wurde das Ausgleichsverfahren über das Vermögen des Josef'Bruckner, Handelsangestellten, VII., Hermanngasse 2, eingeieiteL »Obligationen sind die beste Kapitalsanlage, sicher vor Geldentwertung lind einzig dastehend rw unruw —ton m*m durch die jährliche Prämie von Wiener Börse. Die neue Woche eröllnete mit einer neuerlichen Abwärtsbewegung der Iremden Zahlungsmittel und verpflanzte sich, von dieser ausgehend, die freundliche Stimmung auch auf den Effektenmarkt. Im Vordergründe des Interesses standen wieder die Werte mit valutarischem Charakter, Wenn das Geschäft keinen größeren Umfang anzunehmeti vermochte, so \?är dies dem Umstande zuzuschreiben, daß sich die Spekulation wegen der Aeußerungen Mr. Y bring 3. und der bei der stattgehabten Versorgung in Geltung gewesenen Geldknappheit weitestgehende Reserve auferlegte, Lebhafter gestaltete sich das Geschäft in Krupp- Aktien und einzelnen tschechischen Papieren. Erstere gewannen von Käuten für amerikanische Rechnung, letztere infolge der Aufwärtsbewegung der tschechischen Krone, Krupp-Aktign wiesen eine Steigerung von K 3690 auf, Zivnostenska banka gewannen K 2900, Skoda K 6200 und Ruston K 3950. Alpine besserten sich um K 800, Öster- 1 reichische Hofherr um K 450, Timber um K 1200 und Sridbahn-Prioritäten üm K i 100, wogegen Staatsbahii. K 580 und, die Genußscheine derselben K 650* billiger erhältlich wären. Im Schranken war der Verkehr geringfügiger als in den letzten Tagen, bis auf einzelne Spezial* werte, die größere Avancen aufzuweisen hatten. So stieget» Berg und Hütten um K 1000, Nordbahn und Tarboucheä um je K 12.000, Schöeller-Zucker um K 15.000 und Poldlhütte um K 8900. Die Aktien der Oesterreich-ungarischeil Bank profitierten K 1150, Buschtehrader lit. B K 180$ Zeiclinuncten bei allen Ban-* ken bis Ende dieser Woche 872 r—BTWWTI