Wiener Morgenzeitung · 1922-02-13 · Heft 1093 (13.2.1922) · page 1

IinsemumRier K 30 Wien: Zum Abholen in der Expedition, ll.,Taborstr. 1—3, oder in einer Verschleißstelle (Trafik) monatlich K 1200. rener MitPöstversand fiirWien und Oesterreich monatlich K l200.. Tschecho-Slowakei: Mon. Kronen 20. Ungarn: Monatl. Kronen 120. Jugoslawien: Monatl. Dinar 18. Polen: Monatl.Märk 600. Deutschland: Monatlich Mark 25. Frankreich: Monatl. Frcs. 6. Tsen«clte-Sfdwake( fsch. K 1 Italien: Monatlich Lire 6. Rumänien: Monatl. Lei 40« Schweiz und das übrige Ausland monatlich Francs L Redaktion u. Administration Wien II., Taborstrasse 1—3. Telephone: 44-0-38, 43-3-19, ab 6 Uhr abends 17-9-33. Telegrammadresse: „Morgenzeitung“, Wien. Oesterreichisches Postsparkassenkonto 150.693. Nr. 1093 Wien, Montag, 13. Februar 1922 4. Jahrgang Amerika gegen Frankreich. Washington, 13. Februar. (TeL-Komp.) Im Weißen Hause wird das Vor-» gehen Frankreichs, dfcs darauf hinzielf, die Konferenz von Genua zu hintertreiben, durchaus abfällig beurteilt. Wenn sich auch Amerika nicht an der Konferenz zu beteiligen gedenkt, da die Vereinigten Staaten nicht direkt daran interessiert sind, so liegt die Konferenz doch auch im wirtschaftlichen Interesse Amerikas und Präsident Harding hat im intimen Kreise wiederholt erklärt, daß die Konferenz eine Weltwirtschafts wende bringen könnte. Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß in Amerika die Sympathien für Frankreich außerordentlich im Schwinden begriffen sind. .. «Ml» ■ - ■ -- - Gestempelte Krone - —.08 Centimes. | Auszahlung Wien ---- —.18 Centimes. * In Zürich notierte: die österreichische Krone —.18 (—.19 am 11. Februar) die österr. gest Krone . . —.08 r (—.08 ani 11. Februar) die tschechische Kröne. . 9.70 ( 9.67'/,am 11. Februar) die Mark . . , . . 2.56 ( 2.58 am 11. Februar) Agram . ...1.60 ( 1.65 am 11. Februar) Bukarest VS . . . . . —.— (—.— am 11. Februar) Budapest . . . . . . . —.80 (—.80 am 11. Februar) Warschau....... —.15. '(—.16 am H. Februar) Die parlamentarische Situation. In der kommenden Woche werden etliche Ausschüsse tagen. Die Regierung wird den Versuch machen, einige am wenigsten umstrittene Vorlagen durchzubringen, damit für die Ende der Woche in.Aussicht genommene Plenarsitzung des Nationalrates eine. Tagesordnung zusammengestellt, werden kann. So hält am Dienstag den 14. d. M. der Unterausschuß des Finanzausschusses eine Sitzung, auf deren Tagesordnung das Kapitalsgewinnsteuergese t z und die B ö r s e ng e s e t z n o v e j l e stehen. Nachher tritt der Ausschuß selbst zusammen, um das Steuer- und Gebührenbegünstigungsgesetz und die K r e d i t.o p e r ä t i o n e n zu erledigen. Am Mittwoch wird sich der Unterausschuß des Justizausschusses mit. der Gesetzesvorlage über den unlauteren Wettbewerb befassen und am gleichen *page soll auch der Untersuchungsausschuß in der Angelegenheit Waneck-Gürtler seine Verhandlungen zum Abschluß bringen. Hierauf wird mit aller Beschleunigung an die Fertigstellung eines sehr eingehenden Berichtes gearbeitet, der ehestens dem Hause vorgelegt werden soll. Auch sind Verhandlungen anderer Ausschüsse noch in Aussicht genommen. . Ub sich nun die Absichten dex Regierung, in der ' fcömmlh&i ‘'' i^ÖcKe ' elfte 'Pienäureitzüiig ' äbzuhalten, verwirklichen lassen werden,’ hängt von den Verhandlungen ab, die zwischen den Parteien geführt werden und die schon heute ihren Anfang nehmen werden. Der Nationalrat befindet sich nämlich seit der Bildung des zweiten 'Kabinetts Schober in einer latenten . Krise. Die Regierung verfügt faktisch Über keine Mehrheit und wenn sie auch bei Kampfabstimmungetj .mit Unterstützung der Deutschen Bauernpartei eine knappe Majorität von zwei Stimmen erlangt, so kann sie in den Ausschüssen nur auf die Stimmen . der Christlichsozialen rechnen und ist daher von vornherein, in der Minderheit. Unter .solchen Umständen können umstrittene Vorlagen überhaupt i nicht zur Verhandlung gestellt werden, da die Regierung es vermeiden muß, eine Ablehnung ■ zu riskieren. Ob die Bemühungen, den Nationalrat „* wieder arbeitsfähig zu machen, zu ■ einem Erfolg führen werden, bleibt abzuwarten. Kommt es aber zu einer Arbeitsgemeinschaft zwischen den Christlichsozialen, den Großdeutsch^n und der Deutschen Bauernpartei, für welche die formalen Verhandlungen noch nicht begonnen haben, sondern lediglich unverbindliche . Aussprachen zwischen den einzelnen Parteiführern stattfanden, dann würde das gesamtes Kabinett z u r ü.c k t r e t e n und einer r e in’ parlamentarischen Regierung Platz machen, die sich ausschließlich aus den Vertretern der beiden Mehrheitsparteien zusämmensetzen würde. In gutunterrichteten parlamentarischen Kreisen herrscht jedoch die Meinung vor, daß eine Solche Entwicklung der Dinge sicher bis Ende r März dauern würde. Bei einem Fehlschlagen aller Versuche, eine neue Regierungsmehrheit zu schaffen, bliebe freilich nichts anderrs übrig, als zum. letzten Mittel, nämlich der A u f 1 ö s u n gdes Hauses Und Durchführung von Neuwahlen, zu greifen. __ ' Juden und Polen. Der polnische Gesandte in Wien über den Antisemitismus. Einem Mitarbeiter des „Neuen Wiener Journal“ gegenüber 'äüßerte sich der polnische Gesandte! in Wien Graf L a s o c k i über die antisemitische Strömung in Polen: „Ich hatte namentlich in K 1 e i np ölen Gelegenheit, die Lage der Juden aus eigener Anschauung kennen zu lernen. Nun kann ich Ihnfeft mit gutem Gewissen die Versicherung geben, daß die Gerüchte übe r d e ’n A n t is e m i t i s m u s, den. ich als Kulturschande verabscheue, stark übertrieben sind.: Die Juden sind in wirtschaftlicher Beziehung, ein w e r t v olle s u n d u n e n t b e h r 1 i c h e s E 1 e m e n t der polnischen Gesanitbevölkerung und man darf wohl hoffen, daß der Antisemitismus in Polen, der sich übrigens nur selten in gewaltättlgen Formen geäußert hait, ganz verschwinden und einem friedlichen Verhältnis Platz machen werde.“ Ein Erfolg der Engländer in Indien. Gandhi gibt: die Abstinenz mf. Bombay, 13. Februar. (Reuter.) Der Führer der Nationalisten, Gandhi, hat sich entschlossen, die Politik des Ungehorsams gegen die Behörden zeitweilig aufzugeben. Gandhi war der Leiter jener Bewegung, die jede Zusammenarbeit der Inder mit den englischen Behörden ablehnte. Das Ziel dieser vollkommenen Abstinenz (no Cooperation) war die Unabhängigkeit Indiens. Amerika und Europa. Washington, 12. Februar. (Wolff.) Wie „Chicago Tribüne“ meldet, hat der Federal Reserve Board vorgeschlagen, eine internationale Wirtschaftskonferenz einzuberufen, auf der Fragen allgemeinen Interesses erörtert werden sollen. Der Anlaß zu diesem Vorschlag; sei der wachsende Ernst der Wirtschaftlichen Lage in den europäischen Ländern.. . :. Keine Verschiebung der Konferenz von Genua. Mailand, 13. Februar. (Tel.-Komp.) Nach einer offiziellen Mitteilung des „Corriera della Sera“ denkt die Regierung Bonomi durchaus nicht an eine Verschiebung der Konferenz von Genua, deren Eröffnung gemäß den Einladungen auf den 8. März festgesetzt bleibt. Täglich treffen von den verschiedenen Teilnehmerstaaten Anmeldungen der Delegierten ein, deren Gesamtzahl sich bis jetzt auf 700 beläuft Mit Ausnahme Frankreichs hat kein Staat den Wunsch ausgedrückt, den Beginn der Konferenz, zu verschieben. Die Note ist erst Samstag in. unvollständiger Form aus der Consultä eingetroffen, die italienische Regierung hält sich jedoch nicht für ermächtigt, das Programm der Konferenz abzuändern, das in Cannes festgesetzt wurde. Die russische Frage in Genua. London, 13. Februar. (Wolff.) Der Pariser Berichterstatter des „Observer“ meldet, in amtlichen französischen Kreisen herrsche die Ansicht, die Konferenz von Genua werde um etwa ei ii e n M o n a t verschoben werden. Die Konferenz werde, wie man annehme, in der Hauptsache der russischen Frage gelten. Zahlreiche Anzeichen deuteten darauf hin, daß Frankreich auf die Wiederherstellung seiner alten Beziehungen zu Rußland hinarbeite. Im Zusammenhang damit weist der Berichterstatter auf eine in der französischen Presse zugunsten Rußlands entfaltete Propaganda hin. Der Moskauer Vertreter des „Observer“ schreibt, die Sowjetdiplomaten hätten die Zuversicht, daß der beste Weg, um allen Befürchtungen zu begegnen, die Einleitung direkter Verhandlungen zwischen Paris und Mo s'k a u sei. Die türkische Frage. Paris, 12. Februar. (Wolff.) Ueber den Stand der Beratungen, die zwischen der englischen und der französischen Regierung in der ' 0 r i e n t frag e geführt werden, schreibt „Echo de Paris", das Foreign Office verlange immer noch, Frankreich solle sich unverzüglich bereit erklären,- der Regierung von Angora die neue Fassung des F r i e d.e.n s v e r t r a g e s von 8 övres, auf die sich eventuell, Frankreich, England und Italien einigen können, mit Gewalt aufzuzwingen. Während auf französischer Seite die Meinung vorherrsche, der t ü r k i s c h - bolschew i k i s c h e B 1 o c k könne •' am besten dadurch aufgelöst werden,- daß man ein'Einverständnis mit den Türken suche, werde von englischer Seite ■ die Ansicht vertreten, daß es das Beste sei, die Bolschewiken zu gewinnen, Dazu aber sei die Konferenz von Genua geeignet. Die Politik der kleinen Entente. PaHs, 13. Februar. (Tel.-Komp.) Der tschechische Ministerpräsident Dr. Benesch erklärte einem Mitarbeiter des „Petit Parisien“, er sei nach Paris gekommen, um sich über die Situation bei den Alliierten zu informieren Und sie gleichzeitig über die Lage d e r k i e i n e n Entente yor der Konferenz von Genua aufzuklären. Die kleine Entente habe beschlossen, eine vorbereitende Konferenz abzuhalten, um in Genua ein gemeinsames P r og r a m m. Vorbringen zu können. Bezüglich Rußlands erklärte Dr. Benesch, die Tschecho-Slowakei stehe seit zwei Jahren, in Handelsbeziehungen zu Rußland, der Verkehr wickle sich klaglos ab.' Die' kleine Entente, erklärte der Ministerpräsident weiter, würde aut keinen Fall dulden, daß ein Habsburger den ungarischen Thron besteige. Der Vertrag, zwischen Rumänien und Griechenland interessiere die . kleine Entente nicht. Er sei außerhalb derselben geschlossen,. Wilna und Polen. i Eine Erklärung des Wilnaer Sejms. Warschau, 12. Jänner. (Poin. Tel.-Ag.): Die Politische Kommission des Wilnaer Sejm hat folgende staatsrechtliche Erklärung beschlossen: Alle staatsrechtlichen Bande, die Polen von der russischen Regierung auferlegt worden sind, erachten wir für unwiderruflich zerrissen und nicht bestehend. Desgleichen sprechen wir Rußland das Recht ab,, in der Wilna- Frage, mitzusprechen. Die von der litauischen Republik an das Wilnaer Land erhobenen staatsrechtlichen Ansprüche, die im Vertrage zwischen Litauen und Sowjetrußland vom 12. Juli 1920 > ihren Ausdruck fm3en, weisen wir einfür allemal zurück, desgleichen alle anderen Ansprüche. Wir stellen feierlich fest, daß wir keine wie immer geartete Entscheidung^ anerkennen werden, die wider unseren Willenf über das Schicksal unseres Landes wie auch hinsichtlich seiner inneren Einrichtung von fremden Faktoren getroffen werden sollte. Das Wilnaer Land bildet b e.d i n gu n g s- und vorbehaltlos einen untrennba r e n Bestandteil der polnischen Republik. Der polnischen Republik allein steht das. Hoheitsrecht über das Wilnaer Land zu. Die gesetzgebende Gewalt der polnischen Republik ist einzig und allein befugL über die Gesetze und Einrichtungen des Wilnaer Landes Bestimmungen zu treffen. Den gesetzgebende« Landtag und die Regierung der polnischen Republik fordern wir hiemit auf, unverzüglich an die, Ausübung der Rechte und die Erfüllung der Pflichten zu schreiten, ■ die sich aus den Hoheitsrechten der polnischen Republik über das Wilnaer Land ergeben. Neue Kämpfe in Irland. Paris, 13. Februar. (Haväs.) Dem „Journal“ wird aus London gemeldet: Eine Abteilung Gendarmerie aus Belfast. die sich auf dem Wege nach Enniskillen befand, um die dortige LokalpoHzei zu verstärken, ist im Bahnhof von Clones (Grafschaft Monaghan) von Soldaten der republikanischen Armee angegriffen worden. Fünf Gendarmen wurden durch Gewehrschüsse tödlich verwundet * Die tschechischen Schulen in Wien. Der Bundespräsident empfing gestern in Gegen* wart des Vizekanzlers B r e i s k y eine Abordnung, bestehe d aus' dem Obmann des Deutschen Sch u l y e r e i h e s Professor Dr. Gustav G r o ß, Professor Dr. B a r ta und Aufsichtsrat M ü n n i c h, dier ihm eine Entschließung der Versammlung im Rathaus ' über die t s c li e c h i s c h e n S c hui f O rder ungen überreichte. Nach dem Empfange, beim Bundespräsidenten erschien dieselbe Abordnung auch *beim Bundeskanzler. Der Bundeskanzler versprach, den deutschen Charakter der Stadt Wien nicht außer acht zu lasäen. — Es handelt sich, wie »chon berichtet, um die Ausführung von Bestimmungen dös Friedensvertragesr