Wiener Morgenzeitung · 1922-01-16 · Heft 1065 (16.1.1922) · page 1

ü Einselfiummer K 30 Wien: Zum Abholen in der Expedition, II.,Taborstr.l~3, oder in einerVerschleißstelle ' (Trafik) . monatlich K .10yy.^ Mit Postversand fütWien und pesterreich monatlich K1000. Ts c h e c ho- SI ow a k c i: Mon. Kronen 20. Ungarn: Monatl. Kronen 120. jugosfaWien>::' Monat]. Dinar 18. <Po'ldn: - Monatl. Mark 600.* Deutschland: Monatlich Märk 25. Frankreich: Monat!. Frcs.6. rener IchLlZMk. Mo, DlMÄEE SMwM AiuslaM'' ■m, W PostSrfSrlcä Nr. lass Wien, Montag, 16. Jänner 1922 4. Jahrgang Poincare und Lloyd George. Paris, 15. Jänner. .(Havas.) Die Unterredung' zwischen Lloyd George und Poincare’ war äußerst herzlich. Am Schlüsse derselben erklärte " Lloyd George : Wepn es zwischen uns auch Differenzen geben sollte, Streit wird es zwischen..ums niemals . geben.: ' Das neue, französische Kabinett wird %emäß der Solidarhaftung jeder Regierung an die vor. der abtretenden Regierung eingegangenen endgültigen Verpflichtungen gebunden sein. Der Z u s a m m t r i 11 .‘der Konferenz ron Ge n u a w i r d da her'.n i c h t in Frage gestellt werden können, aber es scheint nicht, daß Po incar e p e r.s ö n 1 i c h F r a n kreich auf der Kontere n.z vertrete n werde. Man wird sich auf französischer Seite v/ahrscheinlich bemühen, daß die Erörterung auf der Konferenz auf das wirtschaftliche u n d f;i n an z i eile ' P r-o gr am m beschränkt b lei b e. Es unterliegt keinem Zweifel, daß das neue. Kabinett dem englisch-französischen Abkommen ei.nmötig zustimmen werde, aber es wird verlangen, daß die gegenseitigen Verpflichtungen genauer präzisiert werde-n.v Man darf annehmen, daß Poincar6 dem Premierminister" Lloyd George den Wunsch, nach Rückkehr zu der üblichen. Methode der diplomatischen Diskussionzum'Ausdruck gebracht hat. « Der „Matin“ glaubt zu wissen, daß Lloyd George' tind Poincare darüber ejhig geworden seien; daß .dem; Abschluß. des Abkommens die Lösung' aller ' strittigen Fragen:vorangehen.müsse. T; : "•I ' . London, 16. Jänner. (TH.-Komp.) „Evening Standard"'meldet, es seiin der; Untsrredung^zwisehen Lloyd George", uyd - Poincars ,eine.Zus^shMClMnst. '-der' ^elden/Hihistörprasidenteh' vereinbart.;Wriään^.W.).in; . Das neue französische Kabinett. Paris, 14. Jänner. (Havas.) Das neue Kabinett ist gebildet und setzt' sich folgendermaßen zusammen: 'Präsidium und Aeußeres — Poincare, . Vizepräsident und Justiz — Barthou, Inneres — Maunoury, Finanzen — de Lastregie, . Krieg, und Pensionen. — Maginot, Unterrikht. Löon Börard, Kolonien — Sarraut, öffentliche Arbeiten ■ le Trocquer,' Arbeit — Albert Peyrennet, Volksgesundheit — Paul; Straus, Marine — Die Regierungskrise. : Durch, den gestrigen Beschluß der großdeutschen Keichsparteileitung ist eine Regierungskrise ' ausgebrochen, über deren Ernst, es keine Täuschung gehen kann. Obwohl vielfach schon am Ende der Vorwoche die Meinung laut, wurde, daß die großdeutsche- Reichsparteileitung gegen das Abkommen von Lana beschließenwerde,: so ist das gestrige Ergebnis dieser Beratung doch überraschend gekommen. In den Verhandlungen, welche mit den Großdeutschen und der Deutschen Bauernpartei in den letzten Tagen der Vorwoche geführt . würden, wurden zwar alle Eventualitäten ins Auge gefaßt und daher auch-die, daß Bundeskanzler Schober durch eine Ablehnung des Lana-Abkommens zum Rücktritt gezwungen würde.; Doch, glaubte man, daß der -Beschluß der großdeutschen Reichsparteileitung so, ausfallen werde, daß .man auf eine weitere- Mitwirkung, derselben in der Regierung rechnen könne. Darauf " waren auch so ziemlich die Verhandlungen, die mit ihnen, geführt wurden, eingestellt .: i Um sie der Regierungsmehrheit zu erhalten, wurden nicht nur die Vorteile^ die das Abkommen von Lana für Oesterreich besitzt, hervorgehoben, sondern es wurde auch von christlichsozialer Seite, die Anregung gegeben,' die Regierung auf eine breitere Basis zu stellen, um so den Großdeutschen: eine ' stärkere Vertretung im Kabinett sichern zu können. Durch den gestrigen Beschluß der großdeutschen Reichsparteileitung sind; alle diese Berechnungen hinfällig geworden und der Nationalrat hat sich nunmehr mit einer Regierungskrise' zu belassen, die eine sehr ernste ist und deren Lösung dringend notwendig ist. Die Großdeutschen beschränken sich nämlich, wie ihr gestriger Beschluß besagt, nicht bloß darauf,, das Lana-Abkommen ahzulehnen und ihren Minister aus der Regierung zurückzuzieheh, sondern sie sagen mit diesem Beschluß, daß sie unter allen Umständen die Beseitigung des Bundeskanzlers Schober wollen, der sozusagen als ihr Vertrauensmann seinerzeit an die Spitze der Regierung trat. Ja, sie wollen noch mehr, sie wollen mit aller Gewalt eine Koalition der'beiden großen Parteien, der Christlichsozialen und Sozialdemokraten, hetbeiführeu, denn nicht anderseits. die Absicht zu toten, dte Krisen laut vsafete, Raiberti/Ackerbau — Cfteron, Befreite Gebiete — Reibe!, Handel — Dior. Die Minister werden morgen früh zu einer Sitzung zusammentreten, mittags wird Poincare die Liste dem Präsidenten Millerand Unterbreiten. Lloyd George in London. London, 15. Jänner. (Reuter) Premierminister Lloyd George ist hieher zurückgekehrt. Die französische Presse über das neue Kabinett. Paris, 15. Jänner. (Wolff.) Der „Temps“ schreibt, das Ministerium Poincare sei homogen und sei etwas Gutes. Poincare wolle den Burgfrieden . durchführen, andere aber weigerten sich. Mit diesen „anderen“ ipeint das Blatt die Sozialistisch-Radikalen, deren offizielle Führer Doumer und Herriöt den Eintritt in das Minis'teritim verweigerten. „Journal des Debats“ ist der Ansicht, daß, im Innern nichts werde verschoben Werden. Was die äußere Lage betrtfft, so findet das Blatt, daß diese weniger schlecht sei,. als wenn der fiänzösisch-englische Pakt unterzeichnet, .worden "wäre.. Selbst mit England würden sich die Beziehungen bessern. Unter dem Regime Briatids habe man mit dem Nachbarn jenseits des Kanals wie in einer wilden Ehe gelebt;1 bald sei man Arm in Arm spazieren gegangen, bald habe man sich von der Ferne mit scheelen Augen betrachtet. Jedesmal aber habe Frankreich-die Kosten der Wiedervereinigung getragen. Mit! Poincai'6 würden die Beziehungen der beiden Länder j wieder normal werden und man werde die Staats-; geschähe nicht mehr in den Kaffeehäüsern' erledigen. <; M Italien und Frankreich. ■ 7" Koni, 16. JarineK (Intel;)' ÖSr^ 'Jtäillftistfi^'Außen-' ’ minister della Torretta erklärte Journalisten gegenüber, daß die Entscheidungen von Cannes trotz der Demission Briands ihre Gültigkeit behalten werden, da die Beschlüsse zu einer Zeit gefaßt wurden, wo Briand noch in der Lage war, jegliche Entscheidung zu fällen. Die Aenderung in der französischen Regierung kann die vorhergehenden Verpflichtungen nicht entkräften. Uebrigens möge die französische Regierung selbst darüber entscheiden, ob Frankreich an der Konferenz von Genua feilnehmen wird oder nicht. wonach von gi'oßdeütscher Seite im Plenum des Nationalrätes noch vor Erledigung des Lana-Abkommens die Vertrauensfrage gestellt werden soll. Dies entspricht ganz der Politik der Radikalen, die gestern in der Reichsparteileitungssitzung die Oberhand erhalten haben und die von einem Weiterverbleib in d,er Regierung nichts mehr wissen wollen, weil sie, wie sie sagen, es müde sind, eine bürgerliche Regierung zu unterstützen, die sozialdemokratische Politik zu machen gezwungen wird. Die Situation ist umso verworrener, als einerseits weder bei den Sozialdemokraten noch bei den Christlichsozialen der Wunsch; nach einer Koalition vorherrscht, andererseits, aber bpide Parteien nicht nur der Meinung sind, daß Bundeskanzler Sehober, der die Verpflichtung übernommen hat,, das Lana-Abkommen parlamentarisch zu erledigen, sondern weil man weiß, was es bedeuten würde, wenn dieses Abkommen verworfen würde. Die Tschecho-Slowakei würde dies als eine Brüskierung betrachten und daraus für Oesterreich sehr unliebsame und höchst nachteilige Konsequenzen ziehen. Diese Tatsachen sind den Großdeutschen : bekannt und deshalb war man auch der Meinung, daß ihr gestriger Beschluß nicht so schroff ausfallen werde, als er nun tatsächlich ist, umsoweniger als auch bekannt ist, daß die deutschnationalen Vertreter auf der Leipziger Tagung durchaus nicht ermuntert wurden, das Abkommen von Lana abzulehnen. Zu alldem kommt noch, daß sowohl die Christlichsozialen als auch dfe Sozialdemokraten der Auffassung sind, gerade auf dem Känzlerposten keinen Wechsel Eintreten zu lassen, weil Bundeskanzler Schober eben die geeignetste Persönlichkeit für diese. Stelle in der jetzigen Zeit ist Nochweniger können , die beiden großen Parteien es zulassen, daß sich die Regierungskrise über Gebühr hinauszieht, da die durchaus ernste Lage eine solche absolut nicht verträgt. Gerade in den letzten Tagen wurden sowohl die Regierung als auch die Parteiführer von den Wirtschaftspolitikern und Vertretern der Industrie darauf aufmerksam gemacht in welch schwierige Lage unsere Industrie wie überhaupt unsere gesamte Volkswirtschaft geraten wird und daß trotz aller Dementis Arbeiteryr&asuunaen wiVetmeidiiGli seien. Diese Tatsache dürfte auf die Parteien des Nationalrates einwirken und; dieselben zwingen, die Regierungskrise so rasch wie möglich zu beseitigen; Der Beschluß der Großdeutschen wurde gestern 'dem Bundeskanzler Schober und den Führern der Parteien übermittelt. Noch gestern abends ist Präsident Seitz beim Bundeskanzler erschienen und hatte, mit diesem eine längere Unterredung. Die Parteiberatungea werden nunmehr heute intensiv fortgesetzt. Morgen und am Mittwoch treten die Parteiklubs. zü-< sammen. Demission 0r. Wabers. Der Minister des Innern Dr. Waber. hat heute dem Bundespräsidenten das schriftliche. Ansuchen überreicht, ihn seines Postens zu entheben.Die Demission 'wird vorläufig ohne Rückwirkung auf das, Kabinett bleiben, Das Ministerium des Innern wird, provisorisch vom Vizekanzler Schober selbst geleitet werden. Das Ministerium besteht aut der parlamentarischen Erledigung des Vertrags von Prag; wenn dieser von den Christlichsozialan und den Sozialdemokraten genehmigt wird, wäre erst; Zeit, über die, Kabinettsfragei zu beraten. Erst dann dürfte die formelle Gesamtdemission der Regierung erfolgen. Der Parteitag des deutschen Zentrums. Minister Brauns über die Lage Deutschlands. Berlin, 15. Jänner. (Wolff.) Der zweite Reichsparteitag des Zentrums wurde heute im Reichstag .eröffnet. Unter den Teilnehmern befanden sich unter änderen Reichskanzler Dr. Wirth, Reichsarbeits- , minister Dr. Brauns und. der frühere Reichskanzler F e h r e h b a c h. Zum Vorsitzenden wurde Dr. P e r s c’h gewählt. Sodann hielt Reichsarbeitsminister I)r. Braun ein Referat über die politische Läge. Er sägte : unter anderem: Trotz aller . Ereignisse der letzten Wocheni'st die außenpolitische Lage- Deutschlands' nach; '-wie; -vor*;' h-s^t i-g:-; Wirsind in der Hauptsache immer noch Gegenständ der Weltpolitik der' übrigen Völker, selbst aber nichts Träger weltpolitischer Entwicklung. Trotzdem ist Deutschland nicht jeglichen außenpolitischen. Einflusses bar. . . - Dafür zeugen zunächst die wirtschaftlichen Folgen, des Versailler und des, Londoner Diktats. Das Londoner Diktat richtet sich letzten Endes gegen seine Urheber. Weiter buchen wir zu unseren Gunsten in der Außenpolitik das weltpolitische Ergebnis des Versailler Friedens. Der europäische Kontinent ist nicht nur wirtschaftlich über alle Maßen geschwächt, auch sein® politische Bedeutung gegenüber der ganzen Welt hau wesentlich abgenommen. Umgekehrt ist die Bedeutung Amerikas entsprechend gewachsen. Durch die Entmannung Deutschlands wurde die militärische Herrschaft Frankreichs herbeigeführt. Das alles schafft eine, neue 'politische Weltlage. Sowohl wirtschaftlich wie auch politisch ist die Wiederherstellung Osteuropas1 für die gesamte Welt von größter Tragweite. Deutschland ist bei der Wiederherstellung Osteuropas nichts zu entbehren. Endlich ist der deutsche Erfüllungswille bis zur Grenze des Möglichen ein nicht zu unterschätzender Sachwalter zu unseren Gunsten. Das Zustandekommen der Konferenz voit Cannes ist ein Lichtblick, der auch durch das Obsiegen der .Chauvinisten in Frankreich nicht gänzlich verdunkelt wird. Daß in Cannes unsere R e p a r a t i o n s v e r p f 1 i c h t u n g e n auf eit$ erträgliches Maß würden z u r ü c k g e f ü h r fi werden, wenn auch nur für eine bestimmte Frist war zu erwarten. Das bedeutet aber, nur eine vorläufige Erleichterung, Ein sogenannter Gar anti evertrag zwischen Frankreich und England braucht uns nicht zu beunruhigen; wäre doch auf dem Boden eines solchen Vertrages eine gewisse Entspannung der politischen Nachkriegsatmosphäre in Europa möglich. Daß Frankreich gerade diesen Vertrag oder die Bedingungen, unter denen er Zustandekommen sollte,'mit einer Regierungskrise beantwortet, kann Deutschland vorübergehend beträchtliche Schwierigkeiten bringen; auf die Dauer wird sich Frankreich mit dieserHaltung selber schaden. Von uns muß zurzeit eine Politik der Geduld betrieben werden; gleichwohl haben wir uns gegen offenbares Unrecht oder zweifellose Veriragsverletamgen! ■'•'•••h.j-örV.Hch zu wehren. Polen beteiligt sich an dem Wiederaufbau Rußlands. Warschau, 15. Jfänner. (Funkspradt.) Auf Gtetfed des britischen Vorschlages ist die Regierung mit den Sowjets in Verhandlungen, betreffend den wirtschaftüch&n IMlaadg,