Wiener Morgenzeitung · 1921-11-09 · Heft 999 (9.11.1921) · page 1

Einzelpreis Srämtuittalionspreil'e: Sä lern «um Abyolen tu itre Expedition» ü. Bezirk, Taboostraße 1 biSi), oder in eines «erschleltzstellc <Tr«sik): . Monatlich. Krone« 3 tt Mit Postvcrsand für Men und Oesterreich: Monatlich. Kronen 360.— Tscheche-Slowakei: Monatlich . . Kronen 18.— tvierteljabrlich , Situ tschecho-slotoakischcr Währung Nngam: Nlonatlich . . Kronen 70.« Vierteljährlich , tflü,— i» ungarilchtr'Mhrung Jugoslawien r Monatlich. . . Dinar 15.— ViertelMklich . 45.- Kronen Einzelpreis KroneK ArSmtnternttMrpreise: Polen: «»»atltch. . Mark 5« in Polnischer WSHrnug- _ Deutschland: Monatlich. ..Mark SO.- Monatlich. . . Franrs 6,- , Italien: Monatlich.... Lire _ Rumänien: Monatlich... . Lei St».— «chweiz u. da» übrige Aulland Monatlich. . . FraneS 3,- Nedattto« uLldminifiration Wie«, -L«Be-.,Ladorstr. 1-3 Telephone: 44038. 43310 «HS llhradend- Nr.l«s«L Dost sh srkasseukouto 1A).6^ Nr. 999 Wien» Mittwoch den 9. November 1921 3. Jahrgang 164.904 Millionen Defizit. Die Großkampfschiffe. —y. Wien, 9. November. Reuter meldet aus London: . Ein Vertreter der Admiralität teilte im Untechause mit, daß vier neue Großkampfschiffe im Bau seien; die Kosten der vier Schiffe werden auf dreißig Millionen Pfund geschätzt. Diese Mitteilung» über deren Aufnahme im englischen Unterhaus nichts berichtet wird, geschah am selben Tag, da die Abordnungen der Westmächte in Amerika zu der Konferenz eintrafen, die man Abrüstungskonferenz nennt; einen Tag nach der Friedensbotschaft des Präsidenten Harbins an die Welt; einen Tag, nachdem die englische Regierung das Ansteigen ihrer Arbeitslosenziffer auf 1'6 Millionen Menschen konstatiert hatte. Die englische Flottenrüstung ist bedingt durch die Maßnahmen der Verbündeten. Frankreich baut, Japan baut, Amerika baut. Zwischen allen diesen Staaten gibt es Verträge, die scheinbar jeden Konflikt auf friedlichem Wege lösen laffen; durch den Ausgang des Weltkrieges ist die deutsche Kriegsflagge vom Weltmeer verschwunden. Welcher Anlaß besteht also für die Fortsetzung der Rüstungen? Es sind tiefgehende Jntereffenkonflikte, die zu der Washingtoner Konferenz geführt haben. Der Streit zwischen Japan und Amerika dreht sich um die Suprematie auf dem Stillen Ozean, um das Handelsmonopol in China und um die Beherrschung der sibirischen Küste; England sucht zwischen diesen beiden Streitenden zu vermitteln und hat seinen Platz an der Seite des einen oder des anderen noch nicht gewählt. Frankreich scheint für die Vereinigten Staaten Mxtei..ergreifsn.M. wollen, von denen ss wahrfcheiulich Unterstützung in seiner mit England.ny.ch^auszutraaenden Mensur bezüglich des Vertrages mildenmrkischeu Nationalisten und die Offene Tür in China erwartet. Alle diese Mächte haben mit den Kriegsfolgen zu tun und können nur mit Mühe ihr wirtschaftliches Gleichgewicht halten. Ihre Differenzen untereinander sind alle durch versöhnliche Aussprache beizulegen. Ein Beweis dafür, ist ja eben die Einberufung der Konferenz. Trotzdem aber wird gerüstet. Die Eifersucht und das Mißtrauen aller gegeneinander ist stärker als die Sprache der Vernunft. Im gewöhnlichen bürgerlichen Leben gilt ein Verhandeln im Beisein des Revolvers als nntunlich und unanständig Im Leben der Staaten — nicht der Völker — ist es anders, und auch die große Erfahrung des Krieges versagt. Es reden noch immer die Generäle und Admiräle, die Diplomaten der Vorkriegszeit treiben ihr. verfluchtes Handwerk weiter zum Entsetzen der Menschheit, die nichts mehr von Dreadnoughts und Giftgasen wissen will. Buckle hat gesagt, daß sich die Welt wohl wirtschaftlich, aber nicht moralisch fortentwickle. Wie man sieht, scheint er recht zu behalten. Für diese dreißig Millionen Pfund könnte man Schulen gründen, Künstler unterstützen, die großen wissenschaftlichen und technischen Probleme unserer Zeit ihrer Aufhellung näher bringen. Man könnte — ja was könnte man nicht mit dieser Summe beginnen? Man könnte damit zum Beispiel die so oft betonte Freundschaft für Oesterreich in eine Tat verwandeln und durch diese dreißig Millionen,- das sind etwa siebenhundert Milliarden Kronen, die Menschen zwischen Buchs und Wiener'Neustadt retten, ihnen Freude und Glück geben. Man könnte der Tuberkulose, dem Krebs, der Lues wirksam entgegenarbeiten. Aber im hohen Rat der Oberen Vier ist es anders beschlossen. Es werden Dreadnoughts gebaut. Um beim nächsten Krieg wieder in den Häsen zu verfaulen. Demobilifierrmg in der'Tschecho- Pra^, 8.(Tschecho-slowakisches Preß- 'bureau). Präsident der Republik hat heute die D e m o b i 1 i s e r u n g der Armee mit Beginn vom 10. November angeordnet. Die Militärverwaltung beabsichtigt, die Demobilisierung vor Ende November' vollkommen durchzusühren. Der Präsident der Republik hat aus diesem Anlasse einen Armeebefehl erlassen, worin er seiner Genugtuung Ausdruck gibt, in welch kurzer Zeit die Armee kampfbereit gemacht wurde und konstatiert, daß die rasche Konzentrierung der bewaffneten Kräfte einen entscheidenden Einfluß aus die üüu^ge Entwicklung der Ereignisse hatte. Won unserem Parlam Der Bündessinanzministec Dr. Gürtler' legte gestern das Budget pro 1922' dem Nationalrat vor, das er in längerer Rede-erläuterte. Für ihn hat'das Defizit von fast 165 Milliarden nichts Erschreckendes an sich, legtet doch unwiderleglich dar, daß der öfter-: reichifche Staat hochakriv Ist; daß an dem Abgang im staatlichen Haushalte vor allem die staatlichen Zuschüsse zur Lebensmittelversorgung und der übermäßige Personalaufwand schuld sind. Für die Abstellung beider Defizitposten habe er Vorsorge getroffen und wenn seine in Vorbereitung befindlichen staatsfinanziellen Maßnahmen einschlagen, könne er damit drei Viertel des Abganges, bedecken, während der Restbetrag, im Kreditwege hereingebracht werden soll. Für diese innere Anleihe mögen unterdessen die Besitzenden ihr Scherslein bereithalten. Merkwürdigerweise hat Dr. Gürtler der .a u s. l ä u dis. chen Kredithilfe k e i ne Erwähnung getan, wie denn überhaupt in der Rede vieles nicht gesagt wurde, was zur Beurteilung der staatsfinanziellen Aussichten von ausschlaggebendem Belang wäre.. Dr. Gürtlers Theorie, „daß die österreichische Krone von vielen Besitzenden fremden Valuten vorgezogen wird, synstwürde man doch um österreichische Kronen nicht fremde Valu!en kaufen können", mutet wie ein guter Witz an den sich.der immer heitere und optimistische Finanzminister umso eher leisten könnte, als das Harts seinen Ausführungen kaum jene Beachtung ängedeihen ließ, die auch die.Erörterung minder belangreicher'Dinge verdient. Die Herren Nationalräte kramten,, während der MuMßK^,am Worte war,'in ihren Pulten herum und ließen sich in ihrer Konversation nicht stören,, nur ein Häuflein Llufmerksamer hörtedie Rede bis zum Schluffe an und'spendete Beifäll, den Dr. Gürtler schließlich und endlich schon dafür verdiente, daß er es sich nicht verdrießen ließ, allen Mießmächern zum Trotz den Versuch zu machen, Oesterreich auf eigene Fuße zu stellen. Die Hauptschwierigkeil wird für ihn darin bestehen, die Mehrheitsparteien zu veranlassen, mit ihm durch dick und dünn zu gehen Schon die Beratung der Erlverbsteuer-und der Grundsteuernooelle wird zeigen, wieweit die Voraussetzungen des Finanzminifters zutceffen. Nachstehend der Sitzungsbericht:, Das Finanzministerium unterbreitete de» Bundesvoran ich tag und das Bun de s f i n a n z g e se tz ' für das Jahr 1922, b s Beamtenabb a u' gesetz Und d'N Gesetzentwurf über die allgemeine rw e r b f! eue i' für die Steucrjahre 1921 und 1922 und über die. Grundsteuer. ' Buiidesiniiiister für Finanzen Dr. Gürtler, führte zum Entwurf des Bundesfinanzgesehes unter anderem ans: Mit Ausnahme der B'stiinmungen d.'s A'Ukels 7 des Bunde,?« finanzgesetzes, auf dein ich noch zurüctkoittmen werde, sind alle Bestimmungen des Gesetzes undsdie Zahlen des Staats- Voranschlages eingestellt auf' die Berhältinisse, die sich.'ergeben würderl,. wenn das von mirangekündigte. Finanzprogramm . nicht zur Durchführung' gelangen würde.', fäßy kommen dabei .selbstverständlich..' Zahlen heraus,. die fürden >' oberflächlichen Beobachter . , > , et was Erschreckend es.. : > > haben mögen. Aber ich habe es für notwendig gehalten, Ihnen .. und der gesamten Öffentlichkeit zue Kenntnis zu bringen, wohin wir kommen würden, wenu'wir es einfach der . Entwicklung. der Ereignisse ohne tätiges-^Eingreifen von unserer Seite überlassen würden, nufer Wsittg-es 'staatsfinanzielles Schicksal zu bestimmen. Da SchöMrbere-i meinem. ganzen Wesen fremd ist »nd ich „inner Stellrnsg.als Minister keine Konzessionen meiner Eigenart' zu machen, beabsichtige, war ich nicht in der Lage, bei der Erstellung, dieses Budgets den Erfolg der von mir beabsichtigten ünd.in kürzester Zeit dnrchzusühreiideu Maßnahmen schon"porwegzunehmeu, um dadurch ein besseres B^d unserer StäätssinanM zu.geben. Es wird aber schon, während der Zeit der Beratung des Bnbgetausschllsses und'der Budgetdebatte im Hause möglich' sein, jene Ziffern des Voranschlages abznändern, bezüglich Seren meine Maßnahmen in diesem -)e'tv!«nkt bereits getroffen sind. Für mich bedeuten daher die gegenwärtig erstellten Ziffern des Staatsvoranschlaies vor allem einen stringenten Beweis für die No twcnbigle rt, daß etwas gej che he.u muß und gewisse Richten t s b e r i ch t e r st a tt e v. limeit, was zu geschehen hat. Wir haben' aber die so entscheidende Post der K u r s v e r l u st e durch ein Kapitel „K ursmehrverI u-'st.e" cm . den Stand : der ersten. Oktoberhälste herangebracht. Das hat •; eine Erhöhung des Defizits um 128 Milliarden Kronen mit sich gebracht. Sie können-daraus mühelos erkennen, von welcher Bedeutung der Stand der Krone: ist.. Gewiß wird die Lage unseres Balutsnmarktes durch ausländische Käufe stark in einer.uns uirerwünschtLitt Richtung beeinflußt. Es ist mir möglich gewesen, vorzusorgen,- : daß die Guthaben von Ausländern, welche diese. Käufe siuan- - zieren, in der. nächsten Zeit selbst bei gleichbl-eibeuden Juv Porten . nicht so: weiter, wüchsen wie bisher. Es; wird - als.>! diese - Anregung b:?§; Baluteiimarktes. eine wesentliche Abschwächung erführen. Des weiteren wird auch der Staat.- in .der nächsten Zeit ,nicht mehr - genötigt sein, den hiesigen; Valutenmarkt so stark, in Anspruch, zu, nehmen wie bisher,'., womit eine weitere -AnireguNg .für hohe. Valutenkurse entfallen dürfte.- Aber auch .bei. der heutigen Lage des Valuten- < Marktes kann ich an dev Tatsachenicht vorübergehen, daß'.,-) es doch.einegroße Zahl von Leuten.geben muß, welche! den BZitz österreichischer Kronen d-m Besitz -fremder Valuteuf vvrziehen; denn gebe es . solche Leute. nicht, . ss wäre ess unmöglich, .für österreichische Kronen - fremde: - Valuten zu: - kaufen, denn die in Wien gekauften Valuten-fallen ja nicht' vom Himmel. - herunW^-jsMOr-'Mrde»-. von. Besitzern solcher ' Valuten .gegen-Hergabe österreichischer-Kronen augebotcn. ^-! Der.Ihnen vo.MgM^Hundesvoranschlag weist Au s--, gaben von. 258.229 Rillrouen Kronen, Ei n n a h m e n! von 93.325 Millionen Kronen, und somit einen - Abgang von 164.SV4 Millionen Kronen aus. Von diesem Abgang entfallen (unter Einbeziehung dev) Kursverluste):. Aus die Z u s ch ü s s e zu den staatlichen Lebensmitteln 83.429 Millionen Kronen, auf das Betriebsdefizit der Eisenbahnen rund 28.000 Millionen Kronen, aus das, Betriebsdesczit der Post 512 .Millionen Kronen, auf das Betriebsdesrzit des Telegraphen 1003 Milli-anejn Kronen/ im ganzen also 112.944 MilliEen Kronen. ' - Von diesem ungeheuren Betrag resultieren allettr rund) 105.000 Millionen Kronen aus Kursverlusten.! Ber dieser Gelegenheit kann ich auch an der Frage des P e r > o u a l a üsw and es und der Zahl der Bündesangestellten nicht vorübergehen. Man liest oft, besonders) in der ausländischen Presse, daß in Oesterreich jeder zehnte Mensch Staatsbeamter sei. Von. den angeblich 671.201 Beamten sind in Wirtlichkett Post- und Telegraphenangestellte 38.631, Bahnangestellle 92.704, Angestellte sonstiger Bundesbetriebe 24.000, Heeres- - augehörige 22.500 und Bundesangestellte der Zivilverwal-'. tung-74.976, das sind in Gänze nur 253.011 Personen, vvn .denen nicht ganz 30 Prozent Angestellte der Zivil- Verwaltung des Bundes sind. Don diesen 74.976 Personen -(sind 60.251 .Beamte, Unterbeamte und Anwärter, 11.182 -Vertragsangestellte und 3643 Arbeiter. Wenn ich nun diese sämtlichen Ängeßellten uiit ihren Familienangehörigen addiere, dann, erhalte ich ällerditzgs - die -Zahl Äon .6.71.201-' Personen. Sie -können au diesem kleinen Beispiel ersehen, wie - gern die-öffentliche Meinung sich bei der'Beurteilung staat-- licher Verhältnisse aus ganz falschen .Geleisen bewegt. Das fäll aber nicht heißen, daß ich damit aus /wn Beamtenabba« verzichte, sondern nur zeigen, uM welche Personcmnengen cs sich ber dem Abbau handelt. Ich habe ja durch die Enibringuug des Beamtenabhaugesetzes . bewiesen, daß es mir mit dieser Sache ernst ist. und es steht nun bei Ihnen,' dafür zu sorgen, daß diese Aktion jo bald als uröglich in' Gang kommt. Werin ich mm zu dem gesamten Personal--^ auslvand des Bundes noch seine Zuschüsse zu. dem Personalaufwand,der Länder, Landeshauptstädte ujird den Lehrerbezügen hluznaddiere, so ergibt sich', daß vorr der hiesür erforderlichen Gesamtsumme . > nur 27 Prozent auf die Angestellten und Pensionisten der zivilen Bunbesverwaltirng entfallen^ Oejsentliche .EirärLecittlZeiu des. BeLMt-eMo.ble«S. jplltes M