Wiener Morgenzeitung · 1921-11-06 · Heft 996 (6.11.1921) · page 1

/ V / ■yi?y. W ■ > Einzelpreis Arättumerattonspreife: D tt«: Zu« «tholr» i» bt* 2. Sezirk» Labs», ftMft 1 b,S 3. oder i« ein« Lerschlritzftrve (Trafik): . Sronr« 30v.— Mit Pafivrrsaud »r Wim ««» Oesterreich: Mmmtilch. SttOttttt 860.« TschrchEowakei: Wlo*atlUt} . . Kroaen 18.— Vierteljährlich . S4^ i» tschrcho-Ilovakischer Wühr,»- Uugaru: Mauatttch. .Hron« vierteljährlich .**** i» «bischer Wahn»» 9»Koslawie»: Mimatlich. . . Dinar 18^. «iertetMrltch ». 46«— Einzelpreis L-Ä Krorsen ArSimmerEous,reise Pole«: «oaatttch. . Mark 500*4 in polnischer Währung ' I Deutschland: U Monatlich. . . Mark 8ö.-< Kronen i&wjwj immwwLi<witta?gjMMi Monatlich . . . Francs 0/-! _ Italien: " i Monatlich . ... Lire V.-< _ Rnmänicn:! Monatlich. . . . Lei SV.— Schweiz «. das übrige AuSlaO Monatlich . . . Francs 8.—j Redaktion u.Advkittifti-at!ua Wien, ^.Bez.,Taborstr. 1—» Deledhoue: 44V88, 4881« ab 6 Uhr abendS Nr. ILSvI Doktstzarkaisenkonto 150.LÄ Nr. 996 Wien, Sonntag den 6. November 1921 3. Zahrgang ' Die Budapester Komödie. —j. W i e v. 8. November Der ungarische Konflikt tritt nunmehr in ein neues Stadium. Die Nattonalversammlung hat das Gesetz über die Entthronung des Exkönigs, für dessen Verabschiedung ihr von der Botschasterkonferenz eine Frist bis Dienstag mittags gegeben war, in erster und zweiter Lesung angenommen. Die dritte Lesung soll heute erfolgen. Inzwischen ist aber der ungarischen Regierung die Mitteilung der Großmächte zugegangen, daß ihnen der vorliegende Text des Gesetzentwurfs nicht genüge,- die Nationalversammlung müsse die WMbarkeit der gesamten Habsburger-Dynastie auch für den Fall der freien Königswayl ausdrücklich ausschließen. Das Kabinett Bethlen hat die Demission beschlossen und es scheint,' daß diesmal kein formeller Akt vorliegt. Die Partei der kleinen Landwirte hat bei den Nachwahlen in der Baranya Mandatszuwachs erhalten und sieht dadurch sowie durch das Entthronungsgeseß überhaupt ihre Position 'gestärkt. Der Auftrag der Entente bedeutet für die Horthy-Partei und für die opponierenden Legitimisten eine neuerliche Verschärfung ihrer Situation und für die inneren Zustände Ungarns ergibt sich wieder eine schwere Belastung, die auch für die Nachbarschaft Ungarns nicht ohne Rückwirkungen bleiben kann. jj$.; Die Eskamotage, die die ungarischen AegierungspÄMer mit. de« Ultimatum der großen und der kleinen Entente aussühren wollten, muß von neuem Ät Aufmerksamkeit darauf lenken, daß es sich bei der 'gaitzen Komödie nur darum gehandelt hat, dem, Kardinalpnnkt i» den Forderungen der Gegner ^Ungarns aus dem Wege zu gehen. Die.Königsfrage ist von untergeordneter Bedeutung; dis Hauptsache bleibt die Entwaffnung der Armee. Jede Regierung Ungarns, ob nun ein König oder em Reichsverweser an der Spitze des Landes steht, ist nichts weiter als ein Wertzeng der Prätorianer. Der gesamte Derwaltungsüppatat, Gericht, Schule, Steuer- und Verkehrswesen wird von denOrganenderArmeebeherrscht, die Regierungs Vorlagen an die Nattonalversammlung werden vor ihrer Einbringung von den Horthy-OMeren geprüft, die dem ganzen öffentliche« Leben Ungarns ihren Stempel ausgeprägt haben. Die Widerstände, die sich hie und da gegen das Regime der Eäbelhelden geltend machten, wurden brutal niedergeschlagen, die wenigen Abgeordneten, die Wut genug hatten, in der Nationalversammlung ihre Stimme zu erheben, wurden gemaßregelt oder insuttiert. Auch die auswärtige Vertretung Ungarns steht unter diesem Druck »nd die Geschichte des Burgenlandes in den letzten zwei Monaten ist ein Beweis dafür, wie gefährlich dieses Treiben geworden ist. Die Armee stützt die Herrschaft der Mörder, sie erzwingt den Bruch des Friedensvertrages und ihr Fortbestand ist eine ungeheuerliche Gefahr für Leib und Leben der Bewohner Ungarns wie nicht minder für die Ruhe der Nachbarschaft. In der Nattonalversammlung haben Graf Bethlen und nach ihm Graf Apponyi über die Erpreffung geklagt, die das Ausland an Ungarn verübt. Aber es ist nur zu bekannt, daß alle Akte der ungarischen Regierung seit dem Gelingen der Gegenrevolution eine fortlaufende Kette von Erpressungen darstelle«. Graf Apponyi hat sich auf Len Völkerbundpakt berufen, der für internationale Konflikte das Schiedsgerichtsverfahren obligatorisch festlegt. Er hat nur die eine 'nicht ganz unwesentliche Tatsache übersehen, daß Ungarn nicht Mitglied des Völkerbundes ist. Er hat die Forderung nach Entwaffnung der Armee als Bruch des Friedensvertrages bezeichnet» eine Anschauung, die wohl nur von den magyarischen Offiziere« geteilt wird. Es ist darum von Hert, daß von Prag ans dfe Enthüllung kommt, daß die ungarische Regierung sich bemüht habe, von den Großmächten die ErlaÄnis zur 'Präsenthaltung der Armee zunächst für zwölf Jahre zu' erwirken. Es wird hinzngefügt, daß , dieses Bemühen erfolglos geblieben sei. Das ist nür bis zu einem gewissen Grade richtig. Denn die. ungarische Armee, die drei Monate nach der Ratifizierung des Friedensvertrages hätte abgerüstet werden 'sollen, besteht noch heute. Das Spiel mit Worten und alle Rabulistik hat es nicht verhindern können, daß die kleine Entente auf ihrem Willen behaut. Die ungarischen Machthqber stehen vor dem ernsten Entschluß des Kleinoerbandes, dem uner!räg- Uchen ZustMd et» Ende m machen. Die Entente besteht anf der Absetzung der Habsburger. Das AltiMKtrrm m Ungar«. Prag, *5. November. Freitag abends erschienen beim Ministerpräsidenten Doktor Benesch die Gesandten der alliierten Mächte, Bordonero. Clark und CongeL, um ihm die letzte Entscheidung der Botschasterkonferenz als Antwort auf die Note der tschecho-flowakischen Negierung mitzrrteilen. Sie setzten die tschecho-slowakische Regierung vor allem von der Note in Kenntnis, die die Konferenz der ungarischen Negierung gesandt hat und worin neuerlich betont wird, daß die ungarische Regierung die Th ro nentsetzun K aller Habsburger durchführen müsse und diese Verpflichtung an vre alliierten Mächte schriftlich bestätigen solle. Gleichzeitig wird bestimmt, Saß die ungarische MaeisnawersarrrMlung die Angelegenheit längstens bis zum 8. d. M. durchzuführen hat. Die Konfevenz macht darauf aufmerksam, daß, falls dies nicht geschieht, sie keine VerantworLung für die Ereignisse übernehme, die daraus entstehen können. Die alliierten Gesandten machten sodann die Mitteilung, daß die Botschafterkonserenz erwarte, diese vyLkomwene Änterwerfung der ungarischen Mgiernna werde alle Befürchtungen der Nachbarstaaten Ungarns beseiligen Die Konferenz sprach auch ihre Befriedigung über'die Maßnahmen aus, die die tschecho-slowakische Regierung zur Verhütung weiterer Kriegsgefahren getroffen hat. Die Konferenz teilte gleichzeitig der tschecho-slowakifcheu Regierung mit, daß, wenn auch eine rechtliche Unterlage für die Bezahlung der Entschädigung für die Mobilisierung gefunden werden würde, diese Bezahlung erst hinter den Forderungen rarrgieren müßte, die aus dem'Vertrag von T r i a n o n erfließen. Das Ang. Telegraphen - Korrespondenz- Bureau meldet hiezu: Die ungarische Regierung wird, sobald sie von dieser Entscheidung der Votschafterkonferenz amtlich Kenntnis erhält, Unverzüglich mit Len Großmächte« Fühlung nehmen, um im Einvernehmen mit ihnen die Lösung dieser Frage zu finden. Prag demotzMfiert nicht. Prag, 5. November. Die Regier»ng hat alle Vorbereitungen getroffen, um für den Fall einer Einigung mit Ungar» die Einberufenen sofort zu entlassen. Vorläufig aber kann von einer D e m obilifiernng nicht die Rede sein. -U Horthy begnadigt die Patschiste« and Mörder. Budapest, 5. November. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Der Reichs Verweser hat heute eine A m n e st r e v e r o r dn « n g erlasse», derzufolge der Gnade teilhaftig werden: 1. diejemgen Personen, die an den jüns.ste« Antt r i f f c n gegen die bestehende verfassungsmäßige Ordnung irgendwie teilgenommen haben; ausgenommen sind jene, die an der Organisierung und Leitung der Angriffe beteiligt waren oder bei deren Förderung als Führer mitgewirrt haben. S. Diejenigen, die an den ö stli chen Grenze« b e 8 ungarischen Staates behufs eigenmächtiger Berteidignng der territorialen Integrität des Landes oder im Dienste dieses Zweckes strafbare Handlungen begangen haben,' jedoch nur \m Falle, daß sie, der Aufforderung der Regierung Folge leistend, weiteren Widerstand unterlassen «nd zu ihrer friedlichen Beschäftigung zurückgekehrt sind. ' 3. Diejenigen, die zur Zeit der Vaterlands- und gesrllschastsfeindlichen Revolutionen unter der Einwirkung der allgemeinen Erbitterung und begreiflicher Entrüstung st r a f b a r e H a n d l u n.g e n begangen haben. Der Begnadigung können nicht teilbaitig werden diejenigen, die die strafbaren Handlungen aus Gewinnsucht verübt haben oder wegen eines aus Gewinnsucht t)aübten Verbrechens zu einer sechs Monat^übersteigcndcu Fr ei h e i<Z i'tvci! e/.verfjtjji ii füg verurteilt 1 wurden» ’ ~ Ein Gruß Hardings an Die Well. Berlin, 5. November. Heute um 9 Ahr abends, mitteleuropäische Zeit, Hat die neue große amerika«ische Funkenstabion irr L o «g Island an alle Funkenstatronen der Welt einen Gruß des Präsidenten H ar Ä i n g ab*. gegeben. Der Präsident spricht die Hoffnung! ans, daß alle Völker der Welt des Friedens teilhastig werden. Skirmunt Wer Holens ArrßeNpVM'Lk. Prag, 5. November. (Tschecho-slow. Preßbm.) In einem Inttrview mit der »Prager Presse^ erklärte der polnische Minister des Aevßern, in Polen fei mit der Festsetzung seiner Grenzen der Zeitpunkt für dett Abschluß von Verträgen gekommen. Polen ersehne die Friedensarbeit. Zwischen Polen und der kleinen Entente, besonders Rumänien, bestehe die Analogie einer Reihe von Ausgaben und Zielen, vielfach sogar volle Uebereinstimmung. und jeder auf friedliche Festigung abzielende Vertrag sei Polen sympathisch. Die Entscheidung über Obe rs ch l e f i e n habe Polen keineswegs befriedigt weil eine große Anzahl Polen, die für die nationale Sache Opfer brachten, im deutschen Gebiet , verbleiben. Jedenfalls sei die nun gefundene Lösung Mer als die früher projektierte Grenzlinie. Bezügliche -.VS il n a s - wüste, 'nachdem ' die Vermittlung Völkerbundes auf einem toten Punkt angelangt fei/ die Meinungsäußerung^-der-'^evölkerung maßgebend werden. Die leichte Trübung der polnisch^ russischen Beziehungen beunruhige mehr! das Ausland als Polen, denn dieses habe genügend^ Mittel zur Verteidigung und erstrebe nur> die Verwirklichung des Rigaer Friedens. Die S o m jetreg i e r u n g sei ein unangenehmer Kontrahent,! kämpfe aber mit so großen wirtschaftlichen und politischen Schwierigkeiten, daß sie das Suchen künftiger Schwierigkeiten bald ausgeben und besseren Willen zur Verttagserfüllrckg zeigen werde. Die pslnisch-tschechifche« VerhaRdl«»ge«. Prag. 5. November. <Tschecho-slow. Preßbur.^ Die Verhandlungen zwischen der tschecho-slowakischett Regierung und dem. polnischen Minister des Aeußem Skirmunt haben heute vormittags begonnen.! Minister Skirmunt konferierte mit dem Präsidenten der Republik über politische Fragen und über ein tsch ech o-slow akisch-p olnisch es Einvernehmen, sodann yatte Skirmunt eine lange Besprechung mit Dr. Ben e's ch. Es wurde eingehend die Frage de« Ischecho-stowaKisch-polnischen Verhältniste« auf Grund der bisherigen vorbereitenden Verhandlungen durchberaten. Die Verhandlungen werden Sonntag und Montag fortgesetzt werden. Neue Fiuuuzgesetze i» Pole». Warschau, 5. November. (Tel.-Komp.) Finairzminister Michalski hat zwei Gesetzentwürfe fertiggestellt, die eine Besteuerung der Kriegsg'ew i n n e r beinhalten. Außerdem wurde ein Gesetzt entwurs ausgearbeitet, der sich gegen den unbefugten. Valutenhandel wendet und gegen Valuten speWHtM geradezu drakonische Strafen statuiert. Das neue preußische Kahinet.' . Drei Sozialdemokraten, zwei Zentrumsleute.! Berlin, 5. November. Das neupreußische Ministerium durste in folgender Weife gebildet werden: Ministerpräsident Otto Braun (Sozialdemokrat), Inneres S e v e t i n g (Sozialdemokrat),^ Landwirtschaft Dr. W e n n d o r f s (Demokrat). Unterricht Beelitz (Deutsche Volkspartei), Handel Siering (Sozialdemokrat), Iusttz am Zehn- Hofs (Zentrum), Finanzen Dr. Richter (Deutsche! VolksparteiX^Das Wohlfahrtsrestort dürfte das Zentrum durch S t e g e r w a l d besetzen. B r a p n wurde! vom Landtag mit 197 von 338 Stimmen 3Ms i MMelpMideMr gewälllt»