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Wiener Morgenzeitung · 1921-11-05 · Heft 995 (5.11.1921) · page 1

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Journal
Wiener Morgenzeitung
Volume
3 (1921)
Issue
Heft 995 (5.11.1921)
Date
1921-11-05
Page
– (sequence 1)
Language
German
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Im enMchen Oberhaus erklärte Lord Crawford ln Beantwortung einer Anfrage bezüglich der Kredite für Oesterreich, daß die Regierungen aller Staaten, die Pfandrechte auf österreichische Aktiven besitzen, deren Zurückstellung zugestimmt haben, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Hollands. Die Regierung der .Vereinigten Staate« habe ihre wohlwollenden Absichten steMglich des Kreditplanes der Völkerbundkommission M« Avsdtpch gebracht und es fei zuversichtlich zu hoffen, daß, wenn die erforderliche Ermächtigung durch die Annahme des bezüglichen Gesetzes im Kongreß erlangt fein werde, die amerikanische Regierung die gewünschten Maßnahmen bezüglich der Pfandrechte der Vereinigten Staaten treffen werde. Die niederlÜndische Regierung beschäftige sich noch mit der Angelegenheit und die britische Regierung - dränge auf eine baldige günstige Entscheidung. Die britische Regierung sei durchaus von der Hoffnung erfüllt, daß alle SchrvieriAeiten in kurzer Zeit beseitigt sein würden. Es ist sehr freundlich, daß sich die Entente in ihren, Wellproblemen auch etwas Zeit gönnt, an Oesterreich zu blinken: Die Wichtigkeit dieses Staatchens für die allgemeine Politik ist in den letzten Tagen so stark zutage "getreten, daß sie auch in Paris und London nicht übersehen werden kann. Umso auffälliger iß es. daß .die so winzige Frage der Zurückstellung der'Generalhypothek bisher nicht beantwortet werden konnte/ Ursprünglich war es neben dem.unintnesiierten, Amerika , der jugoslawische Staat, her- Einspruch erhoben hatte//Pies scheint nun gekMtmzu sein und man hat es mit dem Widerstand Hollands zu tun. über den bis - zur Stunde nichts bekannt war. Hoffentlich gelingt es, diese Schranke zu beseitigen und auch in Washington eine für Oesterreich günstigere Stimmung zu schaffen. DieT ist umso notwendiger, als Oesterreich bald an dem Punkt angelangt sein wird, wo jede Hilfe zu spät kommt. Die Entwicklung der Lebensmitteloerhältniffe hat wieder ein Fiebertempo eingeschlagen. Die Flucht von der Krone . ist eine , allgemeine. Erscheinung geworden; die; Preise für die Lebensmittel sind. Jo geartet, daß sehr weitö Teile her städtischen Bevölkerung.nicht mehr nntkönnen. Wir. sind nicht mehr weit von der russischen Desizitpwgression. die dort bereits die Trillion erreicht hat.. Das .österreichische Defizit beträgt im Augenblick etwa. 140 Milliarden. Freunde einer müßigen Statistik mögen berechnen, wie oftmal diese Summe in, Papierscheinen nebeneinandergelegt den Aequator umnreisen kann. Der Oesterreicher muß berechnen, ob und' wann ein Damm für diese Flut gesetzt werden Kann.. Die Beredsamkeit der Markiziffern ist so eindringlich wie^ die der Valutenkurse und sie wendet sich, in .ihrer Eindringlichkeit auch an den Mann auf' her :Straße/ und an die gequälte Hausfrau,: die jetzt / beurteilen können, was man unter schlechter. Politik, zu verstehen hat. Die Weisheit unserer Staatsparteien wird auch dem blindesten Ange offenbar. Es rächt sich die Politik,.der Grenzsperre, der Schikanierung des Handels, der mangelnden Voraussicht, die im Frühjahr nicht an den Herbst denkt und -das Eindecken in fremden Zahlungsmitteln den Schiebern und dem von den Banken, verrückt gemachten Publikum überläßt; die Politik, die. aus den Städtern Auspreffungsobjekte für freundwillige ■ bäuerliche Wähler macht, und die Politik der Sozialdemokraten, die das Proletariat als besondere Schichte behandelt missen wollen und nicht verstehen, daß esdann eben allen in .her gleichen Weise an hm Hals geht. Das Äusland sieht uns in die Fenster und bildet sich sein Urteil. Das Ausland weiß die Zeichen der! staatlichen Zersetzung > sehr wohl zu würdigen. Es steht, daß die Gesetzlichkeit eine Phrase geworden ist, daß hier am hellen.Lage der Pogrom gepredigt wird, es sieht den Minister, der den Friedensoertrag nach den Bestimmungen der Ortzesch umfälscht. Da ist es kein Wunder, wenn man sich draußen die Ohren zuhält und dem vom. Arierparagraphen beherrschten Staate die Hilfe weigert. Jede Schuld rächt sich auf Erden. Ausgaben 114 Milliarden. — Das Defizit 53 Milliarden. t Berlin, 4. November. Der Reichstag erledigte zunächst kleinere Anfragen und begann sodann die Beratung der S t e u e r g e s e tz e. Reichsfinanzminister Dr. Hermes führte unter anderem aus: In der Rede des Reichskanzlers Doktor Wirth vom 1. Juli d. I. ist auf die ungeheuren Lasten hmgewiesen worden, die dem deutschen Volke durch das Londoner Ultimatum auferlegt worden sind, sowie darauf, daß alles versucht werden müsse, um durch die Tat zu beweisen, daß unsere Leistungsfähigkeit in den Dienst der Erfüllung unserer Verpflichtungen gestellt werden solle. Diesem Gedanken sollen die vorliegenden Steuergesetzentwürfe Rechnung tragen: Ich bin mir bewußt, datz die Steuern die ungeheuerste Belastung dar stellen, die je einem Volke zugemutet worden ist. Ich habe aber die Zuversicht, daß die neue Steuerlast vom deutschen Volke getragen werden kann, wenn alle Kräfte, die im Volke ruhen, vereinigt und zur höchsten Leistung angespannt werden. Ich glaube, bei vorsichtiger Schätzung den Meh^ertrag . der voi> geschlagenen Steuern mit 40 bis 42 Milliarden Mark veranschlagen zu können. Sie fragen, ob denn diese nurdurch höchste .Belastung., des.Steuerzahlers auf? zükringende Summ^ ü'b e^r h a Ü p t "n ü s r e t ctptz um unsere aus dem Friedensvertrag und aus dem Londoner Ultimatum hervorgHenden Verpflichtungen zu erfüllen? Ich muß diese Frage v erneinen. Bisher waren an Ausgaben im ordentlichen Etat 48'5 Milliarden bewilligt. Dazu werden nunmehr 65'8 Milliarden angefördert, so daß die Ausgaben des ordentlichen Etats für das Jahr 1921 sich auf rund IM1/* Milliarden belaufen. Unter anderen werden angefordert 55*1 Millarden für die Ausführung des Friedensvertcages. Nach den bisherigen Einnahmsansätzen für 1921 wurden 44'2 Milliarden erwartet. Nach den Ansätzen ches neuen Nachtrages werden weitere 17 Milliarden' erwartet, so daß sich zusammen an 61'2 Milliarden Einnahmen 'für das Rechnungsjahr 1921 ergeben.. Es bleibt also im ordentlichen Haushalt ein Fehlbetrag von 53 M i l l i a r d^-n Mark. Der Anleihebedarf des Reiches für das Rechnungsjahr. 1921 beläuft sich insgesamt auf die gewaltige Summe von 110 Milliarden Mark. Für das Jahr 1922 rechnet man zurzeit mit lausenden Einnahmen von 97'7 Milliarden Mark, mit Ausgaben im allgemeinen ordentlichen Haushalt von 96 Milliarden, mit Ausgaben im ordentlichen Die Warschauer Brief. Die deutsch-polnischen Beziehungen. polnisch-Danziger Konvention. , Warschau, im Oktober. Von polnischer Seite wirb uns.geschrieben: . Der Genfer Spruch in der oberschlesischen Frage« hat die polnisch-deutschen Gegensätze, namentlich in der rcchikal-nationalistifchen.Presse,. abermals schärfer hervortceteil lassen. Dieses neuerliche- AufbraMn der. nationalen Leidenschaften ist .als «ine . natürliche Auswirkung des Beschlusses der- Botschaftepkonferenz in der aber-/ schlesischen-Frage zu werten. Die besonnenen Kreise sind aber nicht gewillt, sich Varn . Demperaiwent Hinreißen. zu lassen, und haben unverkennbarere Absicht, die neu- . ge schaffe nen Dats achen nüchtern .zu b>MteLlon und -ins?, besondere die iwirtschaftlichen VerhMnM in - Polen und - Deutschland erträglich zu - gestalten.,.'.Sie!woMr. ,in.. ruhiger, sachlicher Zusammenarbeit -hie -Beziehungen ansbauen und vertiefen. Diese Bestrebungen finden^ ihren nrarkanten Ausdruck ..in. den Kundgebungen. der offiziellen Persönlichkeiten aus Anlaß der' Unterferti-. gung des polnisch-Danzi.ge r WirtfchafLsvdrträges,. Die' Untersertignu'g dieses Vertrages n.M langwierigen Verhandlungen bildet gleichsam' di< Krönung des Komplexes ber die. polnisch-Danziger Beziehungen, regelnden Abmachungen^ Diese stützen, sich' auf den Vertrag von Versailles 'und die polnisch.-Da.n« ziger Konventio.n vom. 29. Oktober. 1920., Kontributionshaushalt von 77'5 Milliarden und im allgemeinen außerordentlichen Haushalt von 24 Milliarden. Die schwerste Belastung für den Reichshaushalt bildet auch im kommenden Rechnungsjahre der Haushalt der Kontributionen, durch den ja überhaupt die ganze Finanznotlage des Reiches bestimmt wird. Wie hoch sich die Summen belaufen werden, kann nur mit größtem Vorbehalt geschätzt werden. Besonders erschwert wird der Voranschlag durch den unsicheren Faktor der Geldentwertung. Es kommt darauf an, wie hoch sich das Maß der direkten Sachleistungen stellt und wie groß andererseits die Sumnie ist, die in Devisen abgeführt werden soll. Der letztere Betrag steht unter dem gewaltigen Druck der Valutaschwankungen, der überhaupt nicht berechnet werden kann. Bei der eben mitgeteilten Berechnung ist eine Goldleistung von 3'3 Milliarden und eine durchschnittliche Entwertung von zwanzig angenommen worden. Hiebei würde sich ein Gesamtfehlbetrag im Kontributionshaushalt für das Jahr 1922 von 60°9 Milliarden ergehen. Bei einem Entwertungsfaktor von dreißig würde der Fehlbetrag sich auf 93'9 Milli? aidm und bei einem Entwertungsfaktor von vierzig? deretwa dem jetzigen Döllarkurs entspricht, aus 1269: Milliarden erhöhen. Die ReichsregieruM,>,,stM^ auf dem Standpunkt daß alles geschehen mW, um unsere Verpflichtungen' aus dem verlorenen Kriege so weit als möglich zu cc-j füllen. Alle Gesetze müssen deshalb auf dem rafchestenj Wege erledigt werden. Nur so kann der ernste Willen des deutschen Volkes sich bekunden, daß es alles, was! in seinen Kräften steht, zu tun entschlossen ist. um der! eigenen Ruhe und der Ruhe der Welt willen. Ein! wirksamer Ausweg aus unserer ungeheuren Finanznot! wird sich erst finden, wenn bei unseren einstig e,n . Gegnern die Erkenntnis d u r ch d r i n g t,! datz im Interesse ihrer eigenen Völker die durch die' En t s ch e i d u n g über Oberschlesien wesentlich verschärfte Lage dem deutschen Volke durch eine! vernünftige Anpassung feiner Verpflichtungen an sein«. Leistungsfähigkeit erträglich gestaltet werden muß. Eine, wirksame Unterstützung erhoffen wir von dem Ergebnis^ der Verhandlungen, die mit den Vertretern der Indu-! ftriß, des Handels und der Landwirtschaft wegen einer! Kredithilfe im Gange sind. Ich habe das Vertrauen,, daß die Opferwillrgkeit der deutschen Wirtschaftskreise zu dem gewünschten Resultat führen wird. ' Hierauf vertagt sich das Haus auf Montag. .. Schon nach> don Aeußerlichkeiten zu nElen, ivird^ der Abschluß der Polnisch-Dmrziger Verhandlungen vorn ■ den maßgebenden Persönlichkeiten als denkwürdiges,/ politisch und wirtschlaftlich wichtiges Ereignis angesehen..! De.nn!.nicht nur hie.UilterzeichnÄng'des Vertvages tvurdei'!in überaus feierlicher'.:We'ise. '.vvllMKn,- sondern auch,! der. Empfang der nach War schau , entsendeten Delegatio w des Danziger Senats nrit dem Präsi-denten Sa hm ansder Spitze durch das Staatsoberhaupt Pilsu-d s krwie! auch eine Reihe ^-csellschaftlicher Ver-anstalkungen zn.! Ehren der Danziger Gäste gestalteten sich ungewöhnlich^ herzlich und wurde als Gelegenheit wahrgenommen, mul dön freundschaftlichen Charakter der nunmehrigei/!poluisch-Danziger Seiehnngen in geeigneter Weise zu.1 .nl-anifestieren. In dieser Beziehung verdienen die Trink-! Sprüche des .Prüschenten Sahim chnd des .polnischen^!! Handelsnlinisters S.t'e.s l v.w i c f Bei ieirtf ut von letztere,,/ 'veranstalteten Bankett .htzsondere Beachtung! \ ' . Di^ beiden Trinkspsrnche -7 'charäkhcristische Gegen-.!st.Ücke..zus.den eA'ech'üla^ivnaMiWn/'Ms.M —.!Mb Äeusterüngpn'ernsten-'FÄeMiDtvillvns und insoferns chedeütsanre politische AünDsgebimglen, geleitet von denr! sBerliangen, bi<e.. WSej'Eiteu/Hl.bLfän'ftig>?tr und -aw 'Stelle ' hitzköpfiger .UeberspMUng! ruhige 'Erwägung! treten, zu lassen.' '. s / // ' / . ' Auf jeden Fall darf nran den Llbschluß des polnisch^' Dchnziger Wirts-chäftsvertrages MM' die erwähnten offi^ zielten Kündgehnngen als Merlmale'einer sich vor-ü bereitenden Weuduiia in.den pplnisch.-deutscheu BÄeLun-tz .1 E

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