Wiener Morgenzeitung · 1921-06-09 · Heft 850 (9.6.1921) · p. Seite 2

w Mni^MKSag' Wiener Morgenzeitung Ä.IM 1921 tage ivkuga ttfc kt ltngarg geschehe« übrigens auch in MlMänie«. > K S r r t pt ^«dikay perlangt, daß man dem guten Wille« Set FkStMdr KtzschZeHs in Rumänien, bezüglich der Be- ^NeWyg hßS Bemats, Uerechtigkeit widerfahren lasse. Man hnüsse unterjcheÜM zwischen der liberalen rumänischer: Regie- MWg «ud jener der reaktionären Regierung Ungarns. i Krianb Mttzxhxjcht den Redner und spricht Mnmänie« den Dank Frankreichs aus. Wenn MrzMWen mich nixdergeschmettert wurde, habe es parh« die Vraft zweier großer deutscher Armeen erschöpft, mit Pep« eß Donst die Alliiert« zu tun gehabt hätte«. »' ' Berichterstatter Guernlex «klärte es für unrichtig, ibaß der Vertrag von Txignon, der dem NationalitLtenprin zip Achtung verschaffen wollte, die Ursachen des Elends tzmx vervielfacht habe, Dian müsse das Einvernehmen Gwischen den kleinen.Staaten begünstige n und den Vertrag ratifizieren. Denn die Kammer es nicht tue, werde er ohne Frankreichs Unterstützung in Kraft treten «nd man wüM dann sag««, daß Frankreich dis Keim» Kölker, die Vertrauen zu ihm haben, im Stiche lasse. - Bell«t (Progressist) meint, daß Frankreich dieMlker, die ihm im^Hissg^ entschlossen öeigesprungen seien, wie Kerben, Mmän« unp di« tschechy.siowakisch« Didistspen, die mit zum Endsieg der Verbündeten beigetragen haben, unterstützen müsse. Das von Tisza in den Krieg hinM-, gezogene Ungarn müsse die Folgen seiner Haltung tragen. Ministerpräsident Briand, der sodann zu einer großen Rede das Wort ergriff, erklärte die D'onauföberati« für unmöglich. Er kündigte eine neue Konferenz (wohl dir yon Kvrtvrose) an, auf welcher die Lebensfragen der kleinen Staaten Mitteleuropas besprochen werden. Die französische Volitik in Mitteleuropa definierte er in folgender Weise: Frankreich wird nichts verlieren, wenn es, nachdem es den erhabenen Prinzipien zum Triumph verhaften hat, fich angelegen sein läßt, die wirtschaftlichen Reichtümrr der Länder, die aus jenen Prinzipien Vorteile gezogen haben, in Werte umzufetzen. Denn Frankreich es nicht tut, werden es andere ftm." Weiters erklärte Briand: Ungarn kann seine Rolle in Frieden und Wohlstand spiele«, vorausgesetzt, daß es sich wicht durch de» Hküergedairckm tm Repressalien kiten läßt «yd nicht WWM tM UM g«f feijttc neuen Kreuze» richtet, um dort einen Feind zu finden, vorausjgesetzt, baß es nicht danach trachtet, das alt« Ungarn zu werde». Dann wirf» Ungarn ein Element fee* Friedens in Europa werden und hei Frankreich jeden Petstand finden, de» es nur wünschen kann. ' Zu diese« Ende «sucht der Ministerpräsident, de» Vertrag von Trjano» putz die Minyritätsverträge zu ratifiziere». M ftanz-stsch» Regierung werde in den Minoritätsverträgen nicht MIM suche«, »M auf die Souveränität ihrer Freunde, der Rumäne», Tschecho-Slowake» und Jugoslawen einen Anschlag zu perübe«. Niemals werde Frankreich »ine» solche« Angriff auf das Recht der stqat- Aiche» Souvertuität der Böller »nterpehm««, M de«» DiÄwrgeburt es Hilfe -eletstet hat. (Lebhaft« Beifall.) D'-püliertse Bv«ev«rs sogt, daß die Regierung die RüAehr der $abVmm tWibiiv. ' Wetterle erklärt, wenn das R-tionalitüteuprittzip ich Vertrag von Triynon absolut zum Durchbruch gelangt Wäre, dann gebe es ju Europa tw? Staubteilchen »«« Rationen. Unter Wahrung diese- Prinzips müsse man iM einzelnen Nationalitäten das Recht zuerhmyen, ihr eigenes Gebe« in den Staat« zu leb«, den« sie einpexleftt sdch. Der Vertrag vo» Tria»«» «rxde hierauf mit G7Y gegen .74 Stimm« ange»o««eu. Wydamr folgte die Debatte tfitz» pje Mtrh-e heMjch Wl MinorLtätenschutzes. Deputierte? Mar« G»»gstier MeLärte gegenüber gewissen Angriffe», hie pW Ueb^lwpften ««gMbeu sei«, daß diese Verträge nicht mrttvychig seien, sondern daß man stolz sein müsse, sie «zunehmen. Der Redner vrrweist auf hie rschecho-Sfowokei, in Heren Gebiet nicht weniger -l» siebe« hex? schiedeye Nationalitäten einperleibt seien. Ao lägen die Dinge fast überall. Man muss«, die Rechte her Minderheiten absolut schütze«, «nd das geschehe in hiese» Verträge«. Die VerMH-Wr Hüften namentlich verhindern wollen, daß hie geistige Freiheit der Person verletzt. werde. Diese Freiheit stehe unter dem Schutze des Dölkerbunde». Frankreich müsse unterzeichnen, und so dem Völkerbund die Möglichkeit geben, seine Rolle in der Geschichte zu erfüll« beginnen. Sangyier beschäftigt sich schließlich ausführlich mit der« Völkerbund «nd bedauert, daß Wilson seine große« Wärm nicht habe verwirklichen können. Beilot findet es merkwürdig, daß der Vertrag dem ersten Best« das Recht zuerkenne, sich an de» Völker« bundrat zu wenden. Rach dem vertrag wisse jedermann, daß jeder Angehörige irgendeines Staates, der sich zu be» -klagen haben werde, fich nur an ei« Mitglied de- Bilkerbundrates zu wende» brauche, das feine Bitte weiterleit« werde. Werde Frankreich das akzeptieren? Hierauf wurde der aus einem einzig« Arttkck bestehende Gesetzentwurf angenommen. Sir Herden Samuel über seine Palästina Politik. 9 Anläßlich! d« WebWtMftlW' M Königs vv» England gab Six WrW im^ bw Mh Gom- Mssisner MPsWina^eilM Erklärung Her ß-ine Politik ab,.7j« der. gr MächP üb«^ tzie Maßnahme» zur kulturellen Hehüßg oer Bevölkerung und ühßx das begonnene Schulwtzrk^sprach. Zur politischen Lage übergehend, erklärte der High Comnnsswner: „Ich bedaure, daß die Harmonie zwischen den Bekenntnissen und Völkern Palästinas, die ich mit größtem Eifer zu fördern bestrebt war« poch nicht erreicht wurde, und ich Habe sorgsam dgrüher nach gedacht, welch« Msßmhmen die gAignetsten zu Htzren Gichfikung wäKN. Ich möchte wieder einmal auf das . PtzftlZgr Mitzvepsttzy-qis LU spyechen hommey, dgs in bßzug Ms dSn Satz der BalfouL-Deklaration — die Errichtung eines natiaualen Hßinrs fKr die Juden in Palästina -7besteht. Ich höre von'Verschiedenvn Skitkn, daß die gxghischtz Bevölkerung PalästiM» nie ihre Zustimmung gehen wird, daß ihx Land, ihktz heftigen Gtätkn. ihr Grund und Bppm ihnen tytz ggeyommen und Fremden übergehen werden soll, daß sitz nie einwilftgen wird, daß sine jüdische Negierung eingesetzt werde, die über die mphgmMchanischtz und christliche Majorität regieren falle. Dje Leute saM, sie ^verstünden nicht, wie es denn möglich sei, daß die wegen ihrer Gerechtigleit aus her ganzen Welt bekannte ßriitsche Regierung je in eine derartige Poli« tischätte einwftligen können. Meine Mtwyrj ist, dgß die britische Regierung, die tatsächlichvor allem anderen für die Gerechtigkeit Sorge tzggft ejpex solchen Pylitik nie zugestimmt hat und auch nie zustimmen wird. Nicht dies ist die Bedeutung dtzx Bulfour-Deklaration. Es mag schon sein, daß die Uehersetzung der englischen Ausdrücke ins Arabische ihre richtige Bedeutung nicht widergibt. Sie bedeutet, daß den I u d e n, die ein über die ganze Welt zerstreutes Volk sind, deren Herzen aber stets auf Palästina gerichtet find, die Möglichkeit gegeben sei, hier ihr Heim zu begründ«» »nd daß manche unter ihnen — innerhalb der durch die Zahl und der Interessen der gegenwärtigen Bevölkerung fixierten Grenzen -rnach Paläfftna komme» spllen» um mit ihren. Mitteln und Arlftrangungen das Land zum Vorteile aller seiner Einwohner enw wickeln zu helfen. Sind welche Maßnahmen nottvendig, um dtze mohammedanische und christliche Mvölkernyg von der Besylgyng dieser Grundsätze in der Praxis und davon zu überzeugen, daß ihre Rechte tatsächlich geschützt sind, so werden solche Maßnahme» ergriffen werden. Denn die hrstischK Regierung, her das Mandat das Glück der palästinensischen Bevölkerung anvertraut, wird ihr nie eine Politik aufzwingen, die dieser Bevölkerung einen Grnnb geben könnte, sie als eine ihren religiöse», politischen und ökonomischen AntHrsfjh» «ch' gegengesetzte Politik zu betrachte». \ In bezug «uf irte Einmarrverurrg ist M der %ai nötig, daß ihre Ausdehnung in ein striktes Verhältnis zu der im Lande vorhandenen N« jchäftigungsmöglichkeit gebracht werde und f^ner, bM di« Beschäftigung den Charakter, einer neuen und^ permanenten Arbeit trage. Die EintvanderunK wurde eingestellt bis zuck Zeitpunkt, da «in Ueberblicks über-die Lage vorhanden sein wirb. Weiters wirdlj yerfügt, daß nachstehende Kategorien zugelassen wer^ he» können: ^5 vuristen, mathriell unabhay.» gige Personen, Handwerker, ' Verwandte/ von im Lande Ansässigen, die von diesen abhängig such und Personen, die sichyre Aussicht auf Besch äftigung bei namhaft gemachten Arbeitsgebern oder, Unternehmungen haben. Außerdem wird einer beschränkten Anzahl von Personen, die zur Zeit deftj Verkündung der Einwanderungsiperr^ in einem euvy«^ Päischen Hafen airgekomiven sind oder bereits auf einem' Schiff waren, die Erlaubnis zur Einreise erteilt wer«! de». Es.muß entschieden anerkannt werden, daß dwi gegenwärtigen Bedingungen in Palästina eine Masseneinwanderung nicht gestatten^ Ich trage dafür Sorge, dyß die Bevölkerung ' Palästinas, enger mit der unser dem Mandat "eingesetzten Dev-i waltung verknüpft weröe. Die Frage der Sicherung einer freien und autoritativen MeinungKs äußernng wird jetzt von der Regierung in London? nftt der größten Austnerksamreit erwogen. Jüzwischeyj schlage ich vor, unverzüglich Schritte zu er-grerfech! NM eintz gründlichere Beratung über hie wichtigem Vsrwaltvngsangelegenheiten zwischen der Regierung und jenen verantwortlichen Personen zu sichern, welche; im Namen Mer BevölherungsschichM sprechen. Beim Inkrafttreten Heß Mandats beabsichtigt die RegieruM Englands Vorkehrungen für hie Einsetzung einer Regierung in Palästina zu treffen. Die Interessen der nichftüdischen NevöM rung werden nicht nur vom Mandat. selbst voll ge»- sichert sein, sondern es wird ganz gewiß in diesem Instrument dafiir gesorgt werden. Miss kürzlich mit» geeilt wurde, werden unverzüglich Schritte zur^ Wiedereinführung des Wahlsystems in die M u n zipien unternommen werden." .j Sir Herbert Samuel schW seine R>Ä)e mW einem Hinwois auf die traurigen Vorfälle in Jaffa und sagt-, er erwarte zunächst den Bericht des Unter-j suchungskomiwes, bevor er darüber seine Meimrngs äußere. W sti aber versichert, daß nichts devq artigtz PerhpHche», M Mord, Tyisch.lug «Ä Plstuster U»g, eutsch nldigen könne. DÄ Schulhigeü wechen ihrer verdienten Sirafg nicht entgeh«. Inzwischen sprach' er den Familien dM Ernpsrdewn. Md. Perwundeien sein herzliches Lloyd George. London» 8. Jum. (Fanlspruch). Premimninlüer Lloyd 'George ist noch immer ftidend und wird Hirse Woche yon gH»!chtz ««ch g««M Mtti&UbvN/i - Pix Reflierungstkrije. Alle Aussichten, daß Oesterreich «och in dieser Wche ehre feste Regierung erhalt« wich, persMtigen sich Zwischen he« Unterhändlern ist!*i«e Einiguvg über die Fixierung dev V-lMWMWMg 'auf de» 1, Dezember zu erzielen. Die Christlichsozialen sind unsicher geworden, die B)Nfl^i5 in ihM Partei verschärf« sich «nd hie Machtlosigkeit Hey WitWV Parteileitung tritt immer deutlicher zut-ggtz. Wie KGM-- Parteien wollen den Kunschak nicht mehr nsd aM dßx Herr Seipel, ist in Mißkredit geraten, Mil man ihm den trostlosen Zustand der Regierung Lost legt, Rach einer aus Prag kommenden Meldung plant die Entente die Besetzung von Graz. Jnn§r brück und Salzburg durch französische Truppe«. Diese Mtteilung ist im gegenwärtige« Zeitpunkt richtig. Oesterreich hat derzeit keine RegierMff, hst einen solche» Schritt Kur Kenntnis aehm«« könnw- BWMH! Christlichsozialer Parteitag Lee zweite Tag des christlichsozigl« V-MkansMes war nicht weniger bewegt als der erste und die gegenseitig« Rekriminattlmm wurden fortgesetzt, S» HM tz« UnsrheM, daß Lr. Mayr mit großer Mehrhett ein VertravenstzMM erh«tt« und die Regierungskrise auf diese Weise beiselWi w«. d« wird. An die steirischen Thristlichsozirlen so eine Auf, sorderung gerichtet werden, die AnWußaWmmung SU Mlterloff«. LH Herr Mntel« gehorch« wird. Ist etm Me« Geste« ka« am Parteitag auch Dr. Mohr « Wort. Zuerst sprach Kunschak. Er sagte: Gs müsse zuoöchst feftgestellt werd«. dich Mt SHMicha sozial« fich mttt« in einer Regierung»-, aber «mch itzmtttzm eine« Parteikrise befind«. Wenn dieser Partestag aur- |L||ii|||||l iiidtäm Mkut «df« »L.. 1 w c sich eine Weichende 5trise ergeben, die sicherlich d«E GM uw» mit chm auch die ganze Partei i* d« Abgruntz reißen mußte, Di« Pachrjkrrse ist dadurch hervorgeruf« wach«, dach i» Mm RMe vpn FM« die Parstipiszipiiw «ch-rschMfi «schssüch Ohne ParteidiSzipli« aber gibt e« MMupt Mn Partefteb«. Als Minist« des Aeußer» hast sich Mävr schr gut bewährt, und in diese- Ressort geho die Frggß der Kpeditzi. Daß nun Bsr ist es, was fo peil lich wch schmeMh hMhch daß Dr, Mahx in einer K Po» d« eigene«» Partei in die Demission geprangt wurde, fe einer Hache, die die Partei über, einstimmig« Ben' Wrch m Im Ves«-iMM ihrer ganz« Migkeit erklär^ nutz in der er restlos and getreulich seine Pflicht mit Erfolg erfüstt hat. Vir mM« »ns heute die Frage vorleg«, ob wir hie Pplifik wich« auf die Richftini« einstell«. Md Dr. Mayr Li» jetzt gegang« ist, Oesterreich retten wir NWS mit der Politik, die Pr. Heipejl hier vextret« hat. Wer sagt, dßch i« Wega de» AnscWffe» diese» Ziel im Augenblick hechchgrWrt mMm lönM dem sftqe ich -rso h-rt e» kkinge» mag er ist ein Lenerant cher ein Schwindler« Die Dinge sieg« sp, haß wir auf Deutschland jetzt nicht rechue« Wm«. Mm diese» Weutschstmtz ist i« Nug«dfick sftbst «mchtmch wehrlos. PundchkanzW Dr, Mayr: Jetzt beginnt die Arbett an r» unser« auswärtig« BtzMltnifs« ungemütlich zu werden. E» hatte d« bestimmt« Anschein, und ich gab mich der Hoffnung hin. daß dir ausländische Hilfsaktion zustande» kommt» seit kurzem setzt Wtdrrsachertum überall ein »nd! ksntreminiert selbst die beste» Absicht«. Wenn ich in einem Teile der Presse les« mutz, daß meine W«jgkeiit etwa gar von d« Gnttntrmächt« Drohnot« geg« die Abstimmung erbettelt habe, so ist das ein so albernes und der» lenmdrrische« Geschwätz, daß ich darüber eigentuch kein Wort verlier« möchte. Ich habe nicht nur nicht» erbettelt, sondern von allem Anfang an in unzähligen Rot« und Besprechungen d« Grobmächtt» und per klein« Entente dt» RttMlage klargemacht. und dt» Gründe sowie die vtim« «Mg der Bevölkerung dargelegt, die zur Tiroler und Salzburger Abstimmung führt«. Mein« Bemühungen gelang es, ttt M|c k|| SfaiUtiitt jy| fik