Wiener Morgenzeitung · 1921-06-02 · Heft 843 (2.6.1921) · page 1

Einzelpreis K IfiiliiBWtrflifTffnnrTT"* WLSL WS' Lr:. TOüwsÄr' *****?¥* fr"**-* pipwm* . ft*a**# iWr* 9&w££s TTäm* »--i EfcalellttcW* » Nr. 843 K3. ■ Wie«, Donnerslag de« 2. Mnt 1S21 M 3. Jahrgang m Mayrs Abgang. —y. Wie«, 2. J«mi. Zloch keinen sah ich fröhlich enden. Herr Mayr *nb seine Minister haben die Demission gegeben. jGute Menschen^ aber schlechte Musikanten; das Konzert, i das sie gemeinsam vollsührten. Klang ziemlich sordi-! Mt, strotzte aber doch von Disharmonien. Aeußerliche Korrektheit kann man dieser Regierung nicht abstreiten. Sie hat sich bemüht, die Gebote der Entente zu erfüllen, Ruhe zu halten und die einzelnen Teile des ächzenden Verwaltungsapparats so gut zu flicken, als sie es verstand. Wie es mit ihrer inneren Korrektheit,bestellt war, wird die Zukunft lehren.. Der Sturz dieser Regierung, der letzten Endes von ihrer eigenen hörtet erfolgt ist, hat sich unter ziemlich mystenösen Umstanden vollzogen. Es find allerlei Gerüchte im Umlauf, die besagen, daß die verschiedenen Noten der Hnienle, aus die sich'Herr Mayr berufen hat, um die Hnschlrrßabstimmungen zu verhindern» gar nicht existieren. Dies soll insbesondere für die jugoflawische Note gelley,, die mit einem Einmarsch in Kämten droht. Tatsache ist, daß diese Note in den jugoflawischen yMschen Kreisen unbekannt ist und daß sie erst etwa eme Woche nach ihrer Zitierung durch Dr. Mayr in üner Rehe des serbischen Ministerpräsidenten Paste erscheint. Man weiß von früher her, dich die christlichsoMe Partei es zu vÄfchiedenen Zeiten gut »erstanden, hat, Schrille der Entente zu bestellen. Die Äbändenrng des Wchrgesetzes gerade in den Bestimmungen, die der monmchMchen ReäkLion rün wmigM^gesielM» rvat durch ein Ultimatum Mr!i«1eraWHe»"MrlA8MMon Pvch SrranlM worden um das det Herr Rmtelen vorstellig geworden war. Diese Dinge findim Rattonalrat öffentlich erzählt worden. Die politische Moral ist wer hierzulande so tief gesunken, daß man sich über diese Affärerasch getröstet/hat-und daß geradedie Preise, die früher am raschesten , mit Hochverrat und Aaatsanwolt bei der Hand waren,. sich in tiefes Wllschweigen hüllten. Sollte es sich bei dem Abgang des Herrn Mahr um etwas ähnliches handeln — und die sozialdemokratische und großdeuffche Presse spricht hier ziemlich deutlich — so wird ja . auch nicht, viel ryeiter geschehen. Herr Mayr geht und mit ihm nimmt Nieder ein Kabinett der Unzulänglichkeit den Abschied. Es muß eine neue Regierlmg gewählt werden. Der Bundespräsident, Herr Harnisch, wird neue 55er- Handlungen mit den Parteien einleiten und es wird ihm vielleicht gelingen, ein Kabinett zu bilden, das die Ausgabe erhält, die Geschäfte solange sortzusührcn, bis die ewige Staatskrise wieder einmal akut geworden sein wird. Der Gedanke, ein Länderministerium zrsaWmenzustellen und den Ländlern, dieden Staat m diese Lage gebracht haben, die Verantwortung für düse Regierung zu übergeben, liegt ziemkch nahe. Es scheint zwar ziemlich absurd, dieselben Personen, die, wenn man Herrn Mayr glauben darf, ein Einschreiten der Entente provoziert haben, nunmehr als Minister derselben Entente zu präsentieren, und es scheint noch absurder, der Bevölkerung Bertrauen für diese Personen zuzumuten. Jedermann weiß, daß die Volksabstimmungen eine Gefahr für Oesterreich geworden find und daß alle, die . heute auf der politischen Bühne öffentlich agieren, nur Marionetten ausländischer Schieber nationalistischen Gepräges Und stellenloser SchrifÜetter sind, und ebenso U es heute ein. offenes Geheimni", -'oft jede Regierung, die sich aus Parteivertretern zufam:,.^fetzt, über, kurz oder lang all den Intrigen ihrer Konkurrenten scheitern muß. Die Zersetzung des Staates zuerst in Ander, darin in Landesparteien ist von der gegen- Ertigen Regierungspartei mit fceu unbekümmertsten Mitteln ihrer bedenkenlosen Agitation gefördert vordem Solange, bis die Autorität der Regierung vollständig vor die Hunde gegangen ist, Die Demission' dts Hetrn Mayr schasst hier keine Aendemrlg, der Pärteienkampf, dessen Ende nur mehr der Zerfall Staates sein Kann, geht weiter, r Hier Kann es nur zwei Wege geben.- Entweder oie Entente nimmt die Verwaltung m ihre eigenen Hände und versucht es, den Staat, denn sie selbst ge- Mffrn hat. neu zu v^nen, zu beleben und seine aüskmündetstrebeNden Teile wieder m einem Körper zu Uchmetzen. Oder Herr Hainisih bemft aus dem Aesvvyir der vielen tüchtitzen mst> gewiffenhapen vie Demission dw siabinem MW (Bon unserem Parlamentsberichterstatters ■ '• Dr. May r hat es hei sLinen Rück- -txittsdvohung«» nicht.' bewrnM fassen und . gestern dem BimdeZpräsideylÄr Doktor Hainrsch die Bitte um Gvthebuncs des ganzen Kabinetts vom Amte unterbreitet. Der Bimdesprasident hat die DevlissivN zrrr Kenn tnis genommen und das scheidende - zNlbtnett. mit der. einstweiligen Führung der ReylermrgKgeschSfte betraut. . Dr. Mayr hat aus dem Beschlüsse der gwHdeutschen Re ichsparteileitmtg die Folgerung, abgeleitet, baß' ihn die Gwßdrutfchen rn Hinkunft. rnD ^mehr unterstützen werden. Den Beschluß desstefti schen Landtages, am .8. Juli eine Anfchlußabstimnmng zu Veranstalter, legte er .dahjn aus, daß sein Parteigenosse Doktor R.rntelen, der allgewaltige LandeshaupftnaniGitt der grünen Mark, mit anderen ch'ristlichsozialen Ländervertretern sein Ausscheiden aus dem Bundeskanzleramt erzwingen wolle, da sie, -unmittelbar nachdem D'r. Mayr persönlich in Graz erschienen. und ■ für den Fall der Veranstaltung einer Anschkußabstimmung seinen Mcktritt an gekündigt hatte, den MebiszitbeMuß im steiri- ' scheu Landtag fafftu ließen, Gestern vormittags erbat D'r. Mo yr zmräM vvm christlichfozialen' Klub die Erlaubrris zinn Mckttitt vvm Amt, die ihm auch' bereiiwiNg erteilt wurde. Mittags faßte bchm'We ist derart'die zialeu!die Hartrsihäuptlmge aus den Ländern nachgn be-, rufen, denen bereits morgen Gelegenheit Mbvten weiten .sich rzflr^erVkLre»,.'.M..- ftedas leü>ige Mfchäft der! Bundesregierung. Mch Ä;: Ma y üb^nehwen. wollen. ‘ Gest nach Beantwdrtnicg dicher Frage wird an:die- .Aus-! w«Hther. neuen Kn ln n^tichnitglieder.. geschritten' we.rdvn' köMMr. •; Die gestrige Nationalratssitzung währte kaum zetz»!: Minuten. Präsident Dr. W e i s k i r ch n e r LraHte- \ * gende Zuschrift des Bundeskanzlers zur Verlesung:^. Me Bundesregierung hat sich .veranlaßt gesehen,! dem' Herr» Bundespräsidenten die Bitte um ihre Ent-!; Hebung vom Amte zu. unter bre it en. Mr Her^ Buudcspräsrdent hat inr Sinne des ArtikÄ 7^ des/MmvrA-i Verfassungsgesetzes die. Bundesregierung ihres WvM tja t*: hoben und zugleich gemäß . Artikel 71 be§'i;Öinibcg*i - verfassuugsgefetzes die scheidende Bundes r>g ierung mit der Fortführung der Geschäfte bis Mx düng einer ueue« Regierung betraut." ' 'W Die Zuschrift wurdü dem UaNpiianssHü^^' weiteren Behandlung.zugewiesen, der heute um E'NM, vormittags . zusammen tritt. .; 7'r C).[t ^äsident Dr. 28e iS k i i‘ chn e c erklärte hann':^ Unter diesen Verhältnissen, halte - ich es rm. Ginverf-i rvchmeN mit den Karteien deS' Nationalrachs mM fü^ angemessen, in weitere Verhandlungen einzWete«. werde die nächste Sitzung in s ch r i f L l i che m Ast g es, einberuftr^ Im Einlauf der Sitz ung befand sich «Mr'; das Bundesfinanzgesetz für das zweite Halbjahr 1921.- Es weist bei GesamdLUmahmen von 24.Y7S,6^996^ Kipnen Ausgaben in der Höhe von 49.426,5W:2W^ .Krönen,' sähin ein D'v.f i z'i t von 2 6,8'M.ilAtz'rM ( den auf, -das. durch' .'Krediwperallonwr bqdtzckt' Kronen),' (die.' Erhöhilüg der gebühren aus bas.' ZweieinhM'faHe/ der bisherißMGE Lühr und die Einführung einer 'SwmpelMühtz^dvU'I'' 4 (irt övkMliM..'MmaaUau -..U.'- (Wit(' Ertrag dieser Erhöhungen auf 260 'Mllionvn.''Ktnn^'''' jährlich'.' ' - ' > Deutschland gegen die Anschlußabstimmungen. Wie«, 1. Juni. Die Politische Korrespondenz meldet: Der deutsche RyLchskanzler Dr. W ir L H richtete inr Wege der österreichilückficht anf Die g e g e »war r r g internationale Lage Deutschlands und die znr Ordnung stehenden aLtnellÄr Fragen alles attfzubieten, damit wettere Abstimmungen in den einzelnen Länder» Lber den A n s ch l n tz a n D e « t s chl a n d » n t e r bl e i b e n. Der j»goslawische Protest Wie«, 1. Juni. Wie die Pylttische Korrespondenz erfährt, ist heute der jvgoslawische Geschäftsträger Rafchitfch bei« Bundeskanzler Dr. Mayr erschienen und hat im Aufträge seiner Regierung. die Erklärung abgegeben, daß sich Jugoslawien dem Proteste seiner Alliierten gegen die Anschlußbewegnng m Oesterreich vollkommen anschließe.! WaffenstMftaudsvLLhMidlungen Itt Oberschlesien Lo »d o n, 1. Juni. (Reuter.) Zufolge Rckch-i richte« ans poLurfcher Quelle find in Oberfchlefieu zwischen den Deutsche» und den. Pole«Verhandlungen Wege«Ab s chl»sfes e in e s W a ff e «stillft« «HeS imtRNDe^ Gin AuMWd w Moskau/ Londo«, 1. Juni. (Reuter.) Rach einer Meldung der „Times" aus tzelfingfors fei i« M o sk au ein Aus stauD auSgelwvcheu. Die Sitzung -es zioniftischeu grotzew Aktionskomitees und -er JtouifteM- Lougretz. London, 31. Mai. (Tel. d. „Wr. MorgenzÄuntz*^ Die Sitzung des groß en. AK t i o n s ko mit e es wurde, damit Prof. Weymann an ihr tellnehWen Könne, auf de» 10. Z u l i verschoben. Sie Met m P r a g statt. Der XU. Zionisienkongreß ist stie den 1. September nach Karlsbad e«bernsen. . Beamten, die ihm zur Verfügung stehen, die besten, womöglich solche, die politisch nicht belastet find und mit der Politik, die man im Nationalrat und in den Ländern betreibt, gar nichts zu tun haben. Oesterreich kann nur eine Wntschastsregierung brauchen, die Dch den politischen Händeln der Well^ sernhAt und die weder in der blinden Unterwerfung unter die ftanzvsiche GeneralstabspoliM, «och in dem Anschluß an Deutschland, noch in dem Liebäugeln mit der magyarischen Restaurationstendenz die Kräfte des dis. Strüerwesms, der Post und der Gisenbahnen, ein« Aegienmg der Sachlichkeit, die es äbsthrft, in dem staMAHomE-staüMch« ÄnttteSmsstEad auck nur die geringste aktive Rolle zu spiele». Wir brauche» eine Regierung der Arbeit, nicht aber eine RegWmg der Parteien, hie ihre meist weniger pöliiischm als materiellen Geschäfte, für Baterlanösinttreffe ausgeben und unser öffentliches Leben bis zur Mertraglichkeit mit ihrer Korruption verpestet haben. "M ist herüe nicht mchr notwendig, daß eine Regierung das Vertrauen des Parlammts t>at; wenn sie w das Bertrmlen der Bevölkerung besitzt und wenn W die, Gewähr dafür bieten kann, daß. sie nur oeno>" und arbeite» E, dann mag sie beruhigt die nannte PölÜik den Pt tuertzt heust das Dollt Herr Hajnisch möge solche Regierung bilden, oy«e ow ^parreren 'zu bts.