Wiener Morgenzeitung · 1921-05-12 · Heft 823 (12.5.1921) · page 1

Mprihnuwtt/Kmmf itifii Wte«r gMVWah.to MZDDM | (wtW^ 8 IftMMtfUf Sh’*** MKV- 9W IMmta* «r «-» «*.. Oeinwri«: . Mmattlch. *ra«n l*0.~ t?#e4»4fta«i»2cfc JNMMttfi* .. Stronen 1ff.— gbMMMft . iM«« V*.~ «Mwteiiü^tWk 8»,- wnsvtfwcwv '9ß.~* «»WWWW?«WWi C^ioeii «.ha* «ürHch Mr 823 saftr Wie«, Donnerstag den 12. Mai 1921 ,WWWd^ 3. Jahrgang tz s Deutschland gibt nach. i'-( :! , iTS-.fS.t e »,,13. Mai.-' Die neue deutsche Regierung, die mit der bedingungslosen Annahme. des.Entente-Ultimatums ihr Amt antritt, stützt sich auf - die . Me Koalition aus: Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten. Die. Harteikonstellation, die sich nach der Nvvembervepvlution znfammenfand und dann: im September 1919 den Versailler Frieden hatte unterfertigen müssen, ist W wieder , iy emer Stunde. hWfter -Not zustande gekommen. . Test dem Abbruch der: Verhandlungen, in London, ,also . seit - etwa - > zweieinhalb , Monaten, war es..nicht zweifelhast,, idüßi .Deutschland schließlich. doch alles Weptieren , werhtz'.-was "ihm die Sieger Mfertegteni Alle' Versuche rmxk politischen Spaltung. Or'' gegnerischen' Position schlUen 'fehl,' weil' in dem Hauptpunkt, in/ der Forderuntj der deutschen Fahlungs- Dicht, eine' einheitliche Auffasjungbestünd. Auch die Eschen Führer waten inneDch stpn der Notwendigkeit des Nachgebens überzeugt. Aber 'sie hatten sich, wie ihre Generäle sin' Krieg/auf das Sitzgenmüssön eingerichtet und waren Gefangene chrer eigenen Erklärungen, die die deutsche Oeffentlichkeit in eine Erregung versetzten, die mit allen.Künsten bewährter RDe bis zum Enthusiasmus 7 gesteigert' wurde. Die S^stnmführer in diesem Chor igMN wieder die Stichrpötze an. die wir M und' nach dem Krieg, so oft geWt ' haben und . deren 'vergiftende Wirkung HiMihlünd . '.Zu 's. sWeft: bekommen- . hat: ' Mer < äfe. , Mftind ',BüschWpft.s. Nut' IM«. scholl / es. aus dM Blätterwald könnten diePHcht'desiDurchhaltens vMetzen/' nur Mischer Geist den'Aeütschen zur'Räch- MüiMir . raten/ SO wurden zweieinhalb Monate ver- - löchy./ Die / Whdselige Stimmungm England .und. Merika '..whch's wieder am -unj>. MicßW brach noch zül- Me'm' Unßluch .der wiederholt', angeküüdigte/Äus- - Mid in Qberschlesien los, de^ iviedet 'einen Teil Eschert. Besitzes . vernichtete. //pM .'Menschenopfer forderte. All das wäre zn.wermeihen gewesen,, wenn die von den Scharfmachern geschWene deutsche' Do'lksvartei nicht - die in der' Außenwelt wirkenden Tatfachen-und Kräfte blutig verkannt hätte.." . . 7 Die Mehrheit der neuen' /Regierung, beträgt 5,1. Stimmen. Mt 226 gegen.175 Stimmen chat der Reistag ch'em Kabinett Mrth-Bauer die Ermächtigung eAerst. das Londoner - Protokoll: zu unterfertigen, -wonach' Deutschland jährlich zwei Milliarden Goldmark und ein Viertel des Wertes seiner Mssühr abzusühren lidfte; Das von der Entente den Vorschlägen Doktor Simons' entnommene Prinzip der veränderlichen Iahteszyhlungen gegenüber dm Irüher festgehaltenen festm Annuitäten gibt Deutschland eine etwas .größere Beweglichkeit des Exports und bedeutet immerhin eine Erleichterung. Aber die Art, wie sich die Abstimmung im Reichstag vollzog, gibt zu Bedenken Anlaß»- ob nicht in naher Zukunft wieder in Deutschland Schwierigkeiten politischer Natur neue Reizungen der Entente verursachen werden. Die niedergestimmte Rechte nahm das Resultat mit Pfuirufen aus. Es ist vielleicht nicht wertlos^ hervorzuheben, daß das Ultimatum neben den finanziellen Verpflichtungen auch noch^die Ausführung der. VertragsbMimmnngen über die Bestrafung der Kriegsverbrecher und über die Entwaffnung verlangt. Der Unmut der Rechten gilt wohl kaum den Zahlungen und ihrer Höhe, denn die Herren wissen ja, daß nicht sie, sondern die Bürger und Arbeiter bezahlen müssen. Sie fürchten die bechen anderen Telle des Londoner Ultimatums, deren Erfüllung ihre Machtposition stark erschüttern würde, und. hier ist es. besonders die Entwaffnung, die ihren Zorn reizt. Alle monarchistischimperialistischen Tendenzen, alle antisemitischen. Hetzereien, stützen sich aus. die Existenz 8er durchaus reaktionären, gegen', den inneren Feind erzogenen Reichswehr und der verschiedenen anderen nülitärischett / Organisationen, deren Aufhebung viele Träume her früher allmächtige» .Herrenkaste in der Blüte treffen würde. ’ V . Aber auch den. polaren GMnnvNgsfreunden dieser Elemente, den französischen Kriegsfreünden,. nimmt die Mimmung de« Berliner Reichstages viele Freude. Pitz hatten eben in der ErmNrWg gn die schöben Tage der SlIeaniie d'Arc und an Napoleons Fahnen M m^reu'üb« Sie Emvkmkiichkeiteu de« Die ständige Krise (Bon - unserem ParlamentsberrchttrstatterF Daß die auf die Mitarbeit der Gro.ßdssutsckM und' der deutschen Bauern gegründete MgiermtgsntLhrheit des gegenttiärtigen christlich sozialen 'Kabinetts auf'- sehr schwachen und schwaMnden Stützen ruht, ' läßt jede politische Aktion der Negierung M a hr,.' ' läßt jede Sitzung des Nationalrates oder eines wichtigeren Aus- , schusses' deutlich' in Erscheinung toeM: ÄeMrn hat es wieder sehr/beben kl ich gekriselt,/ Die Großdeutschen wollten von ihrem Antrag,, daß unbekümmert nm die im Zuge befindliche.'Zkvedktakijo)i--e)im.e allgemeine Dö'lksabstimmnng denU.ns.chluß all Deutschland ' schon in allernächster Zeit'Hi'' veranstalten' sei, nicht ab lassen. Kanzler Dr, Ma hr Hat .'erst jüngst inr« PerfassungSaltsschnß sehr energisch den unentloegten, Anschlußpolitikern unter Hinweis auf.die arge Gefährdung der staatlichen Existenz.Oesterreichs von jeder weiteren Anschlußggitatiion abgeraten. Gleichwohl wollten die Großdentschen nicht locket lassen und erklärten' sich höchstens dazu' bereit/' in' eine Verschiebung der Volksabstimmung bis Endp. Oktober, einzuwilligen. Um hie Verhandlungen des. Verfassungsaüsschusses nicht zu, erschweren, wo der grvßdeutsihe Antrag ittl Zusammenhang mit der.von' der Mgierrmg eingebrachten Plebiszftporlage zup. BeratungstW, hätte manstretzge BerttaulichEb^bachtLk.'. Lürz/ vor der. 'gestrigen.,Häß/Mr 'KompronMversuche an dem Widerstand . / der Grvßdeutschen'. gescheitert seien und daß die. MxHlichspzialen und die Sozialdchnokräten-sich' dafür «rkMt/§aWn, daß die Bestimmung des .Tages.d1 ußab st iin m ung dem Na t io n älrA t.v o'rch e h a'l ten bleibest müsse.. Daraufhin hat der Mferent, der:' Dr. Waiß mit den: Referat detvcmft./Hr.. Frank erklärte, daß infolge dieses Vorgehens W -Christlich-, sozialen auch alle Mi dieser Kartei getroffenen anderen Abmachungen - über .weitere parlamentarische; Abstimmungen hinfällig würden. : Der Ministerrat trat zusammen und beschloß, den Großdentschen die Frage vorzulegen, ob sie dem Kabinett ihre Unterstützung von neuem versagen-wollen, in welchern Falle natürlich die Regierung zurücktreten müßte. Ein Rücktritt der Regierung war.nun keineswegs in den Absichten d?r Großdentschen gelegen. Man bemühte sich, eine Formel' zu finden, um den Großdentschen einen Rückzug in Ehren zu ermöglichen- Bis zum Schlnsse der Nationalvatssitzung, nach der sich die Großdeutschen zu einer KluLberatung zusammengefunden hatten, tE - Nese - Formel allerdinM' MV Nicht gesunden, jedoch herrschte im Parlament'Älöem^* die'Ueberzeugung 'yvr, daß eine, wenn Mch 'nstv shrmÄke De Nr iss ion , der Regierrmg . toerde' w erden 'k'ö'nüew. -- - - . i -. % - •?•*&’•* ■*'*’ ' '• . . ,w- -- ' - ,'; r, .?• is D;e NMonalrätsfitzuttg'. 'grlrg'' 'uftttt esselosigkeit vor sich. Bon den gesterrr 'M'MräHtz.n Regierungsvorlagen sei «in Gesetz übev.^Kö^ÄH> s ch a f s u n gdes zwei t«n .und 6ri ft eit/; % z? [ söhnnngsversuches im EhescheiduNgsv'EM^est'.erwähnt. Ohne Debatte wurden bie-'Növ'elle'/'A^Li^ö-^. Ab lö sung .dar Z ins gründe und das die \Ne getint g der -Grenzfragcn: 'nM Friedensverträg einhellig beschlossen. - ' ' ' Aussührlicher 'beschäfttgie' sich': das' 'Hä.ns/.mst"'h.sjit':' / : ÄmgestMtengefch, i - das: eine' tvcitgehende / Berbefserrmg. des. gehilfengssehes darstellt'. i . - •. Das; Gesetz wurde, Unter Ablehn'mtg /ldkL<! MiaM, demokratischen'. Mänderungsanträge m 'B's:sH k'stfx: erhoben. - . ■’ ' * > . Die Chvistlichso zialen hatten . 'urspMWch/-Mäbsichtigt, ' l'' -die-Mißhänd'HE ÄÄ*'•£{ ■ Sprache , MuMl,;. . zü Verderben, mit" deren Hilfe sie fitrz vörher- M- Berfassmigsäilsschuß die GroMutscheit i niederßesfimm^" hstttem"- -' '.--v- ■■ ' - '; Minister des Jrrntzrm DrR a me k hsäNtWsMre hiä-: Interpellation -sofort'in sehrzähmer Ä^ise. - Cr-'sstgter/ ' - Ueber die heutigen Zeitungsmeldungen, veMfseäd/ .drei Befreiung einzelner Personen-- die im' Zst^arikmei»- i' häng mit dem erivähüten Exzeß verhaftet woErDE«?! Mgen'ynr. zur Stunde amtliche Details noch hoch berechtigen die Meldungen zir der ErwartMDiHäß°' 'per Fortgang de^ bereits eingeleiteten gerichtlrchLn'iBe'e- - sährens weiterhin - von' keiner Störung erfahren werde. ' - - .' ' Ich bitte/ die Versicherung' entgegenMstehme«, bM. die Regierung in pflichtgemäßer Währung des-^ und.! der öffentlichen /Ordnung, nicht: vevabfAiAr« wird, die U n ter s uch u n g.:der in. Frage stÄ^chü». I Vorfälle.im Einvernehmen mit den züstäMgen Behörden: i' 'E aller Objektivität/ aber, auch Mit. aller- .'EnierM: pflegen und die Schuldigen der gerechten' Bestrafung. znführen. ’o . , ... ■ :->n; Nächste Sitzung;$eMfe K Mst tzmchimittagsl Deutscher Aeichstag. Berlin, 11'.'Mar. In der heuügen Sitzung des Reichstages wurde ein Antrag der Sozialdemokraten, oes Zentrums, der Bvlkspartei, der Demokraten und der Unabhängigen aus Schaffung der Stelle eines viertelt Vizepräsidenten gegen den Widerspruch der Derttschuationalen -angenommen und-der.Abgeordnete der Deutschen Bvlkspartei Dr. Riesser zum. Vizepräsidenten gewählt. Außerdem wurde Lin Entwurf des deutsch - tschecho-jlvwakischen Abkommens, betreffend die. Ueberleitung der Rechtspflege im Hultschiner Ländchen, in allen drei Lesungen genehmigt. N . ■ Nach Erledigung der TagesoOnung lag ein Antrag der Komirtunisten und ein anderer-ziemlich gleichlautettder der Unabhängigen^ vor, lvouach der Reichstag üt seiner inorgigen Sitzung über die Aufhebung der Souder'gerich'L'tz 'Mb dtne ÄMire'stke' gtlestn/ politischen Verbrecher beraten' sollte. Gegen'dieStitnjney"' '.dsrV.Mehrheit^soziaLemoktgtchrf der ÜnäbhängiKtu' ufetfr / der Kommunisten wurde die Beschleunigung dem ÄstMtz 'al,gesprochen. ' 1 ' V‘ V:;;. Die DeutschrtätiNnal'en hatten in ei«enr..'MW»H'/ verlangt, daß bid /Reichsregierung' morgen riU! Mruug über ihr Programm abgeben sollte. ' .längerer Debatte zogen die Deutschnationalen, . als' sie :sa^en, daß das .ganze Haus'gegen do,r - Antrag' würde, diesen zurück. i.^ ’. 'y * S«»pieha -et Brta«d .; Paris, 11. Mai. (Wolff.) Briand empfing hsuih>, dm polnischen Ministelt des Aeußern Fürste« Sapich«:'. englischen Bundesgenossen hinwegvoMgiert. Nme gioirv, neues k BetHn’ Aber der deutsche Reichstag nimmt an - und der Vormarsch stockt, die Kasernen bleiben geschlossen und oer von neuem mobilisierte Soldat erhält wieder Zeit zum Nachdenken: Wessen Geschäfte besorgt er, .wenn er nach Düsseldorf oder Koblenz, marschiert? .Ist das Vaterland in Gefahr, ist es von Deutschland. bedroht, das nach den Reden der Politiker und Generäle wehrlos i nsd obnmäcktia amntcht tvurde. das man nnl Hilfe der Freunde in England, Italien und Amerika WjM - hat? Ist der Streit um das Geld eine finanzirsie vt«. , eine politische Angelegenheit? Wenn sich/der EöwG; solche Fragen vorlegt, dann ist er vielleicht MgiW. daß er zu der Ueberzeugung kommt, daß drüM: Mr Slinnes und hüben die Loucheur chre Fischzüge aLp heilige Angelegenheiten d!e» Vaferlandes maskier«»'' und.daß das Volk, da« französische wie das.deutsch^/ nm das Werkzeug der Prosithyäne» ist. 7 / '