Wiener Morgenzeitung · 1921-04-22 · Heft 803 (22.4.1921) · p. Seite 4

.Wien.Mrmg, Wiener Mor^enzeituks -Sette 4 Amerika wird in Gythe vertreLert sein. 2o»fc»tt, 21. Avril. (Wolff.l ©mtt Washmgtvve! Cxchange- Melduvg Miolge soll Amerika beabsichtigen, sich aus der Korrferena i« Hyihe verkretm zu lassen, um über de» Lauf der Ber» haudlvnge» »utemchtet zu sei«. Dar elftem Streik der Marinearbeiter in Amerika. Paris, 21. April. Nach einer Meldung des „Daily Telegraph" aus New-Dock besteht ernste Gefahr, daßmn 1. Mai ein Streik 'der Marinearbeiter ausbricht, da die-Schiffsgesellschaften und die Vertreter der Marinearbeiter bei den jüngsten Verhandlungen nicht zu einer Einigung'gelangen konnten. Griechenland in FtnanznSte». Attz«'«» 20. Apiil. (Agence d'Äkhönrs) Die R gierung hat gestern m der Kammer einen Gesetzentwurf eingebracht, wodurch die Nationalbank ermächtigt wird, zwei Milliarden Papiergeld zu minieren. Die jugoslawische Kabinettskrise. Belgrad, 21. Apnl. (Privat.) Der Minister des Innern Dravdovic; der vor kurzer tfeit ferne Demission gab, hat sich entschlossen, bis zur Erledigung der Lertasiungs'rage auf seinem Posten .'zu bleiben. Geprn den zum Innenminister desiamerten Abgeordneten Pnbicevic wurden seitens der Parteien so vrrle Einwendungen erhoben, daß von ferner Ernennung Abstand Genommen wurde. Die italienischen Sozialisten nehmen an de« Wahlen teil. Mailand, 21. Avril. (Schweiz. Dep.-Agent.) Wie der, „Corriere Lella'Sera" meldet, wird die Drohung der Sozialisten, sicht.pm Wählkampfe teilmnchmen, nicht verwirklicht «erden. Die Fährw hätten, sich dagegen ausgesprochen, verlangen aber von der Regierung.' daß sie ausreichende Maßregeln zur Sicherung. der Ruhe und b<§ ungeftörten Verlaufes der Wahlen treffe. Moskau gegen Balachowitz. Warschau, 20. April. (Doln. Ml.-Agentur.) Minister des Aeußern Fürst Sapieha erhielt vom Volks- Lrmmifsär für Aeußeres, Tschirscherin, eine Note, worin gegen das, trotz des Friedensvertrages von Riga gegen Sowjetrußland gerichtete g e g e n r e v o l u L'^o.n a r e B a rtb c n uh w-e se n, das in - Polen seinen Ursprung haben und von den Generalen Balachowicz und - Psremtkin geführt sein soll, protestiert wird. Dis Note fragt die polnische Regierung, welche Mittel sie zur Einhaltungdes abgeschlossenen Friedens .zu greisen gedenke. D^r Minister des Ueüßern antwortete in einer' Note, in der erklärt wird, daß in dän anW-; Lichen . Bandengebieten vollkommene ' Ruhe r herrsche. Außerhalb der polnischen Grenze, in dem neutralen- Streifen,, habe die Polizei die störenden Elemente ver-' Haftet und interniert.^ Frankreich und der Trianoner. > Vertrag. Pari». 21. April. Der Kammerausschuß für AeußereS «ahm den Bericht des Teputietten G u e r n i er über den Frredenövkltrag rvn Trionon entgegen, taßte jedoch noch keinen Beschluß. Der Berichtrsiatttr warte ersuckt, «neu ergänzenden Bericht bvrMlegen, der die jüngsten Ereigne s s r i n Ungarn b e r üiksichrigt. Andrassy ist ML allem einverstanden. Budapest, 21. April. (Urrg. Tsl.-Korr.-Bur. Natiorralv-rsammlung.) Die Debatte über daS RegierungSprygramm wird. fortgesetzt. Abg. Rassay (Oppositioneller) erklärt, er hege '.war zur Person des' Ministerpräsidenten Vertrauen and hoffe, daß er zur Konsolidierung der Rechtsordnung beträchtlich beitragen werde, müsse aber die Erklärung der Regierung bemängeln und stelle sich daher auf den Standpunkt der Opposition. Er fordert Aufklärungen darüber, wäS eigentlich den Sturz der vorigen Regierung verursacht . habe. Was die Königsfrage betreffe, könne er die diesbezüglichen Erklärungen des gewesenen Ministers des Acußern Dr. Gratz nicht billigen. Seiners Ansicht nach sei dir Konsolidierung des Landes vor der definitiven Regelung dieser Frage nicht möglich. Redner fragt den Ministerpräsidenten, was mit jenen Jndividneü aeschehen werde, die den Qsterputsch vorbereitet und vollzogen haben. Er wünsche auch, darüber Aufklärung zu erhalten,'ob die frühere Regierung ■ gegenüber. Karl IV. irgendwelche materielle »der st a atsrechtliche, die Ration bindende Verpflichtungen aus sich genommen .habe. Er fragt weiters, ob das mit pkm Einleitung des gewesenen Ministerpräsidenten veröffentlichte Manifest Karls IV. einen staatsrechtlichen Charakter besitze. Redner betrachte das neue Kabinett in erster Linie. als W a h l k a b i n e 11, dessen Hauptziel die V.« rbereitn n g der Neuwahlen fei. Zum Schluffe seiner Rede spricht sich Ras sah gegen den Plan einer Wahlrechtsreform .aus. Wie mi« Einengung des jetzigen Wahlrechtes be- ' i^euten würde. Justizmirüswr Tomcfanhi erklärt gegenüber den. gestrigere Ausführungen des Abgeordneten B e n i c z k y, daß er für sämtliche Verfügungen in dieser Angelegenheit dre volle Verantwortung übernehme, da.alle Maßnahmen. ausschließlich auf seine Weisung hin getroffen worden stien. Graf JuliuS Andrafitz (christlichnationale Bereinigung) fordert, daß die Nationalversammlung in der Königs frage den Weg zu einer legalen Lösung finde. Der Gedanke einer KSnigswahl sei die schrecklichste Idee,' doch müsse auch bk ltgfik, LosiML der &sm «uiLeickttbe» «erd»«. DM Programm des Ministerpräsidenten begrüße Redner mit großem Vertrauen, da dessen Grundgedanken mit den , g.r uttblcQe.itbett Ideen der christlich Nation alen Part e i vollständig übereinstimmen. Er' billige den Kamps gegen die Demagogie und hoffe, daß die geplante Verfassungsrevision den Boden der RechtSkontinuität nicht. verlassen und ein feste- Band zwischen Vergangenheit und Zukunft knüpfen werde. Graf JuliuS Andrasjy (fortfahren-) betont, ,e$ «nt*, spreche dem Programm seiner Partei, wenn - der Ministerpräsident die christliche Gesellschaft auf chriMä)er und sitt- ' sicher Grundlage starken wolle.- ' Jeden lärmenden, aggressiven Antisemitismus verurteile er energisch. In der Hoffnung, daß die Regierung etuch ein großzügiges wirtschaftliches Programm ausclrbeiten werde, spreche er - dem Miuifle'rpräsidenörn und dem ganzen Kabinett. im Namen seiner Partei das vollständigste Vertrauen aus. (Lebhafter Beifall.) . Hierauf wurde -die Debatte, geschlossen und auf Antrag des Ministerpräsidenten! auf die Tagesordnung der morgigen Sitzung die Debatte über die Vorlage, betreffend die Vermögensabgabe, mit Unterbrechung der Debatte, über das RegierungSprogramm gefetzt. Tagesbericht. Der „Arierparaqraph" im Oesterreichiichen Touristenklub. Die Arierparagraphenbewegung im Oesterreichischen Toutisteirklub, welch« angeblich nur den Zweck haben soll, die Berg«' von unerwünschten Elementen frrizuhalten, ist in Wirklichkeit eine ganz gewöhnliche Judenhetze, wie sie nur in einer Bevölkerung Anklang finden kann, deren wirkliches politisches Verständnis immer gleich.null und dtp immer nur auf die Hetze und Gehässigkeit eingestellt war. -Seitdem bet Zerfall der Monarchie her MtsovaliräLenhetze gegfstr Tschechsm) Ungarn, „Windische" und. .MHÄmächer" den Boden entzogen - hat, verblieb zum Glück aller derer, die, seit, Jahrzehnten, davon leben, und derjenigen, deren politisches Um'und.Aus der . Judenhaß ist, die Hetze gegen die!Juven, chiosür -ja .Wien seit jeher:-et»' besonders guter..Nährboden wqr. -Mit., dem Alpinismus hat diese Arierparagraphrirbetvegung.absolut nichts zu Lun und das ausgegebene Schlagwort, Berge von. unliebsamen ElcmeenM.. freizuhalten, ist eine Verlogeuheit 'und Heuchelei-erste» Ranges. Der Ausschuß peS Oesterrerchisichen - TouristenklukS hat statutenmäßig das 'Recht,, jedem Arrsnahmswerber ohne AngÄbe von Gründen die Aufnähnre zu versage,!. Von diesem Rsscht hat ja bekanntlich der Oester- -reichisch§ Toupist^Aub^ichK^, im^ Vprjphr nach der Richürug Hin Gebrauch ' gerügt/ daß'er grundsätzlich Juden überhäüpL picht mehr aufgensmmen Hst, .auch.tvenn sie die nächsten Angehörigen, wie Frau, Kinder, Geschwister, alter KlubmitgliÄeb'wärest. Ebenso ist der Ausschuß durch die Gtätuken Ermächtigt, Mitglieder, die sich uttehriinhaft benehcken oder ‘ das AnsehÄt des v Klubs schädigen, äuSzuschließen.' ' Wenn es also dem Ausschuß wirklich nur tmu die Fern- ' Haltung der Schieber und Prasser zu tun wäre,' deren! An-' Wesenheit auf den Schützhütten auch den nichtarischen' Touristen ein Greuel ist, so würden hkefür die.^stehenden Statuten voll- - ständig ausreichen. Der Ausschuß des Oesterreichischen ' Touriftenklubs ist aber in erster Linke antisemitisch.- Deshalb hat er die Mitgliederaüfnahme nicht von tonriflifchen und moralischen Qualitäten'? abhängig gemachtsondern, hat neue AufstahmSforMul^ ystfgüegt^'die’ die' Rubrik „Rtzligion" enthalten, * und tatsächlich ' seit »n'ehr als einem Jahre jeden Nichtchristen von der Äüfnahche ansgeschl-ossen. Seine ausgesprochene antisemitische Gesinnung Hat der Ausschuß des Oesterreichischen ''Touristenklubs'.damit bMndetj daß er eine - außerordentliche Versammlung zwecks Einführung des Arierparagraphen einberufen hat,- obzwar die statutätischrn Voranssetzungrn hiesür nicht gegeben waren." ' Nach iden Statuten . hätte ein derartiger Antrag ^mindestens vo» 10 .Prozent der Mitglieder (das sind 1500 Personen) eiugebrächt werden, müssen. In der Jahresversammlung wären etwa 300 Stimmen vertreten und die sechs Anträlfe, die dort Wegs» Einführung des Arierparagtaphen eingebracht wurden, trugen jeder fünfzig Unterschriften, waren überdies, nicht zeitgerecht angemevüit, so baß sie zur Verhandlung gar nicht hättet kommen dürfM.' UebssrdieS 'waren vor 'der Jahresversammlung zwei Herren ' beim Ausschuß des Oesterreichischen Touriftenklubs erschtrne»! und diesen gegenüber wurde die antisemitische Tendenz beZ ' Ausschusses bestritten und es wurde ihnen mitgeteilt, daß ein Antrag wegen Elnfiihrung des Arierpäragrasthen stn. Oesterreichischen Tvuristenklub loeder‘ vorliege stoch ' statriM- ' gemäß wirksam noch eingebracht werden könne. Die beiden Herren erklärten, . von einer Agitation für die .Hauptver- . fammlüng des Oesterreichischen ToüristenklNbs nur dästn ab-' sehen' zu könn^i, wenn, zur 'Bektaftigünst dieserchom Ausschstß ' behaupteteu unparteiischen Haltüng zehn von ihnen als Der- .traurnslnanner namhaft gmnachte' 'Touristenllubmitglieder für die Delegiertenwahl in daö' offizielle Wählprogramm ' ^arls-.., genommen/ werdrn. .. ' . /. . ' Obwohl die Wahlvorschlage bereits ferliggestellt wstrsn, ° wurden diese zur Erreichung dieses Kompromisses geankert. ' -Jnfolge^flen unterKeßen l)ie freiheitlichen Mitglieder jeg« liche Agitation für die Versammlung,, die daher von .den Anhängern derjenigen hauptsächlich besucht war, welche An-' träge, auf Einführung des Arierpärapraphen in Vorbereitung hatten. Trotzdem dies statutenwidrig war und trotz des Kompromisses, lieh der Präsident Matra k, anstatt die An- .trage als »nicht ordnungsgemäß, eingebracht" abzuweisen, eine Debatte, ja sogar eine Abstimmung wegen Einberufung einer außerordentlichen Versammlung bezüglich deS Arierparographen zu und der Ausschuß wa^t es in seinem Bericht, sich Mil diel« Aerjammlung M AuSdcnch per. MiüeM- 22 gptff ISS1 'iHt. 1805 Meinung der Mehrheit d«S Oesterreichischen Touristenklubs zu berufen. Seither hat nämlich die" Abstimmung in der Sektion. „Austria" ergeben, daß wenn auch die notwendige qualifizierte Mehrheit nicht zu erreichen war, die. absolute Majorität der radikalen: Richtung zuneigte, und das veranlaßte die Drahtzieber im Österreichischen Touristenklub, die Maske fallen zu lassen. Der.Ausschuß selbst beruft nunmehr eine außerordentliche Hanptversmnlung ein, er selbst bringt, den Antrag 'ein, daß „m Hinkunft nur mehr Arier al^ Mitglieder der Zentrale ausgenommen werden können"» , und . er tut noch j ein übriges, er schlägt eine. Statutenänderung vor, welche die Aufhebung dieses Paragraphen.— selbst wenn sich einmal , im Oesterreichischen. Touristenklub wieder eine gewisse Vernunft zeigen sollte — für alle Zukunft praktisch unmöglich macht.. - Selbstverständlich wird., sich der Ausschuß , die nötige-Anzahl .von Mitgliedern au. sichern suchen,. um seinem Antrags die notige Majorität zu verschaffen. Außerdem wird er auch 'von anderen Seiten unterstützt. Es haben bereits der «rührige" NntifemiLenpund, die Frontkämpferderernigung und andere Vereinigungen dieses Genres Aufrufe an ihre Mitglieder erlassen, die Versammlung zahlrerch zu^ besuchen. Hoffentlich werden sie dort auch jene Mitglieder, finden, welche, sich nicht kampflos deklassieren lassen wollen..,. . . .. ... - ' . Diejenigen alten Mitglieder, der Zeytrale beS Oesterreichi« scheu Touristenklubs, denen die alpine Sache, noch so weit am Herzen? liegt,. daß sie dieses Attentat auf die Freiheit der. Berge abwehren wollen^.werden. gebeten, bestimmt zu der am. 29. April 1921 um 7 U.hr abends in der Volkshalle. sitattfirchenden . außerordentlichen.. Hauptverfammlung des Oesterreichischen Touristenklubs u n t.e r M i t b r i n g u« g ihret, mit Photographi« versehenen Legisi i m .a t i o.n zu erscheinen, um ihre Stimme Legen den Ariern Paragraphen abzugeben. . . j Jme. Mitglieder.. der Zentrale des. Oesterreichischen Touristenklubs, welche an dem Besuche der Versammlung derhindert" sind, wollen Hre mit Photographie' versehene Mit-... gliedskgrte samt , eine.r. Vollmacht, lautend: »J<h ermächtige Herrn,.,. 1 (nicht ausfüllen) ..« . in..det auherordenllichen Hailptvsrsanrmlung des , Oesterreichischen Touristenklubs" am i29. Apvil> El für mich, die Stimme aüzugeben. Unterschrift" iani ejttc bet" nachstehenden Adressen senden: Direkttw EJosef Mrazda,^ 2. Äezirk, Äocklinsträtze MK Dr. Guido / ■ M a h e r, 1. Bezirk,' Krug.ersträße 8,, Oskar M a r m o r e k, ^.- Bezirk, Laborstraße 17. Die «olitiscke Polizei wieder in . TStigkeit. Ausweisung des Zournalistsn Hugo Sonnenschern. Wie wir erfahren^ hat die Wiener P^lizeidirektipn ' 'über Antrag der holitrMn Abteilung ' den- Wiener'' Korrespondenten des' RÄcheuborger sozialistischen Tagblpttes „Vorwärts^ Hugo S o n n e n f ch ei n aus Wien .ausgewiesen. , Sonnenschyitt,.' epr . bekannter L^urscher .^riMMr-'-ist---in-'Wipn politisch nicht hervargÄreten und seine Austpcisung - ist. ein polizeilicher Willkürakt, «der in.eßner LemokrMchen.. Republik nicht ^geduldet ' werden därf. Die Organisation, der VZiener.Presse muß sich mit dieser Ausweisung, Lie alle Merkmale einer wormärzlichen Persekution hat, eingehend befassen. Gegen die Ausweisung. hat Sonnenschein den Rekurs an Landesregierung ergriffen. - ' In der' g'Origen Sitzung - des WienerGemestvde« rates richtete der tschechische Gemeinderat Machat an den Bürgermeister folgende Anfrage: „Der bekannte deutsche Dichter und Schriftsteller Hugo Sonnenschein^ lebt in Wien seit dem Jahre 1907. Heute, nachdem er gesterii^nachts von einer kürzeren Reise, aus Deutschland zu seiner Familie nach Wien zurückkchrte, wurde ihm von Äer^Polizerdirektitzn ein Erkenntnis vom 6. - April 1921, Zahl G 3613-21, übergeben, in dem es heißt: Hugo Sonnenschein false Neumann, Schriftsteller, 25. Mai 1889 in Gaya geboren und zuständig, konsessiönslc»S,/verherratet, wird unter Hinweis auf die Besftmmungen ' des ' § '323 aus ‘ der RepubE Äesterreich fü r b e st än d i g ab g e sich afft aus Rücksichten der öffentlichen Ordnung im Sinne des § 2,. Äbsatz 5, des bezogeN6N Gesetzes. Ich. erlaube mir, 'an den Herrn Bürgermeister und ÄäriWHuptm'ann die Anfrage zu richten, ob ihn: dieser Fall^uMhorter polizeilicher Willkür, der" die Republik Oesterreichnur kompromitieren kann, weil es sich UM. einen bedeutenden deutschen Dichter handelt, bekannt ist und was ex in dieser,Angelegenheit zu tun gedenkt." Mieder eto «erhitteter Millionen»; schmuggel ’ Dienstag und gestern ist es der Polrzejpirektion geilüüßeE'ab'ermÄs zwei Schmngg^er zu erwischen,' die Esterrelchische gestempelte Kronennoten nach Deutschland zit bringen^ suchten, um die 'Spannung, die in der .Mrtu'ng der österreichischen Valuta in dem Land« und in Deutschland besteht, auszunützen. Es sind dies di« .Filialporsteher des Bankhauses Müller in Rathenow, dessen Inhaber der Bankier Fritz Abel ist. Abels! Neffe, der BOjähr'.ge Heinrich M ü l te r, zu Moers im Nheiplaüd geboren^ war mit dem Vorsteher der Filiale! in Rathenow, dem Kaufmann Otto B r o.s s e r, nach Wien gekommen und hat!« den Auftrag, österreichische Banknote»' nach Deutschland zu schmuggeln. Heinrich Müller ist Vorsteher der Filiale in Stendal. Die beiden Kaufleute brachten etwa 21/4 Millionen Kronen durch Kauf M ttttö m 19. d. M. abends sollte Leiurich Mülle«