Wiener Morgenzeitung · 1921-02-11 · Heft 735 (11.2.1921) · p. Seite 7

Nr. 735 fc Freitag Wiener Mvreenzerrrrng II. Febmar 1921 fmti sucht, da die Verordnung sich damit begnügte, den Gesetzes- | text in breiterer, aber vm nichts Narerer Weise, zu umschrer»! ben. Wenn zum Beispiel dort gesagt wnd, das; bei'der Le-! Wertung «aus die Marktlage. die ErwervS- oder Ver ruße-! rungsmöglichkeit und auf sonstige für die Wertermittlung ausschlaggebende Umstände" Bedacht zu nehmen sei. so ist : Hamit für die Erfassung und dre praktische Durchführung des Gesetzes nicht das mindeste gewonnen. Es ist auch nicht verständlich. warum von der im Gesetz ausdrücklich ausgesprochenen Ermächtigung. Anweisungen zur Aufstellung besonderer BermögenSabgabebilonzen zu erteilen, kein Gebrauch gemacht wurde. Die Durchführungsverordnung scheint, die Schwierigkeit, ja beinahe Iltirnöglrchkeit einer gesonderten Feststellung der verschiedenen, in einem kaufmännischen lluhirnctjmcn vereinigten VermögenSbestaudtciie nach dem Stande des 80. Funi 1920 gar nicht erwogen zu haben-, anders ist es gar nicht erklärlich, daß Kaufleuten zum Beispiel zugemutet wird, alle geschäftlichen Forderungen nach dem Stande des Stichtags auf Grund besondererwieder ganz allgemein gehaltener BcwertungSgrundsatze im VerinögcnsbckcnntniS gesondert anzuführen. Eine Bestimmung der Verordnung, welche über die gesetzliche Ermächtigung offenbar hinansgeht, besagt, daß Personen, welche zwischen dem 1. August 1914 und dem 30. Juni 1020 im Inland durch eine geschäftliche Tätigkeit Vermögen erworben haben, selbst daun, wenn sie weder österreichische Staatsbürger noch ständig im Inland ansässig sind, von der Steuerbehörde verhakten werden können, ihr gesamtes Vermögen am Stichtage und im Zeitpunkt des Beginnes ihrer inländischen ErwerbStäligkeit darzutun und den Ursprung der BcrrnSgenS« der,nehrung. der nicht auf die inländische Tätigkeit zurückzuftkhren ist, aufzuklärcn. An einer solchen Anordnung keblt zweifellos die Berechtigung, da daS Gesetz in derartigen Fällen nichts weiter als das durch die inländische Geschäftstätigkeit erworbene Vermögen der Abgabe unterwirft und der Steuerbehörde kein Recht zusteht» Nachforschungen über das gesamte Vermögen derartiger Personen-zu pflegen. AuS der großen Anzahl von Bestimmungen, welche für Abgabenveranlagung und Entrichtung bedeutungsvoll sind, feien kurz folgende hervorgehoben: Die Bekenntnisse sind brs spätestens 15. April 1921 emzn bringen und innerhalb .her gleichen Frist sind Gesuche um Befreiung von der Vermögensabgabe seitens jener juristischer Personer. die wegen der von ihnen vertretenen öffentlichen Interessen hieraus Anspruch erheben können, einzubringen. Es werden also die zahlreichen jüdischen Vereine, welche charitive Ziel« oder solche der körperlichen Ertüchtigung verfolgen, die Befreiungsversuche innerhalb dieser-, Frist einzubringen habyn. Diese Frist ist aber auch aus'dein Grunde äußerst wichtig, weil alle Begünstigungen des Gesetzes bereits im Bekenntnisse geltend gemacht und darin auch die sehr wichtige Ermäßigung der Abgabe für daS sogenannte VorkriegSvermögSN beansprucht werden muß. Gleichfalls mit dem Bekenntnis muß ferner die Erklärung ÄgeMben werden, daß die Abstattung — soweit die gesetzlichen Voraussetzungen zutreffen — in Rcntenform gewählt und daß zur Entrichtung der Abgabe deutschösterrerchlsche Staatsanleihe oder kontrollbczerchnete Kriegsanleihe oder yndertvcitige Wertpapiere . gegen sogenannte Anrechnungsanweisung verwendet werden, widrigenfalls die Abgabe nur »in den gesetzlichen drei Raten und nur in Barem abgestattet werden kann. Herporgehoben sei ferner, daß nunmehr auch Kriegsanleihen, die bisher nicht kontrollbezeichnet» Vielmehr, unter Sperre gelegt wurden, weil die Eigentümer tro Neuausland Vermögen besitzet, unter bestimmten, in der Durchführungsverordnung geregelten Kautelen zur Einzahlung auf die Vermögensabgabe verwendet werden können. er. AndesUrLNdent Dr. Harnisch Mer Auslands- Kredite und VermS^ensadgade. , wen direkt eineo inneren Rnkeifte> t ^Heute sprach eine Abordnung deS Vereines „Währung-- schütz"; bestehend ans den Vorstandsmitgliedern Schriftsteller Halter Federn. Direktor Dr. Meller. Direktor Doktor S ch o n t h a l, Generalsekretär Dr^ Schwarz und dem Generalsekretär de» Vereines, Hermann Schönthal. beim Bundespräsidenten vor. Generalsekretär Schönthai begrüßte Lsn BiindeSpräsidenten mit einer Ansprache, auS der folgendes hervorgehoben werden soll: Auf finanziellem Gebiet gibt eS vernünftigerweise nur zwei Maßnahmen, die als Selbsthilfe gegen die bekannten furilnbaren Folgen der steigenden Vanknoiemnstation de» trachtet werden können. Die eine ist die große, einmalige Vermögensabgabe. die zweite die Unterbringung ausgiebiger innerer Anleihen bei der eigenen Bevölkerung. Beide Maßnahmen stehen in einem wesentlich und sachlich begründeten Z,rsa,riinenhachl Und von dem Gelingen beider Maßnahmen hängt die Errstenztt,öal'chk-it des Staates ebenso wie die jedeeinzelnen zum güten Teile üb. Drrrch die grwtsien* haste ErsüNuttg der staatlichen Verpflichtungen hat üftfers 9tep,Mik bisher dei» StnutSkeedit gestutzt. Die Früchte dieser Finch,zpülittk werden gewiß dem Staate zugute kommen. Die nach dem Umsturz tief gesunkenen StaatSpapicre haben ihre Markigäna>aftit und einen guten Kursstand wieder erreicht und di« Allgemeinheit wird immer mehr zur Erkenntnis gelingen, daß ei nich, die schlechteste Spekulation war und ist dem seine Ersparnisse anzuvonrauen. -mgegnete der BundasprästdeNt: Alle »kelse des Volkes müssen bereit sein, nach ihre» Krüsti-N köpfte ftir erne bessere Fnktnn't zu bringen Die kaenrtie Art» itt der der österreichische Stasi die BerpNichl»,ng-ü gegeuüber seinen G!änbigtr«i UUs itzSbe» sondere auch gegenüber Len ^nhitbek» der DchulLversÄktt'» bungeü »es «ite» Oesterreich »rfÜLt tot, mutz Aid Mch tat» IrUarH «raft in Anslanbe die gebühreÄd« £&**» LcksU ’te KWchmLtz g»i inneren Anleihen zeigen, daß der innere Kredit des StagteS vor schweren Erschütterungen bewahrt geblieben ist. Dre Verbreitung der zur Zeichnung aufgelegten Staatsschatzscheine ist ein neuer Beweis dafür, daß immer weitere Kreise der Bevölkerung an dem Erwerb gutverzinslicher und sicherer Staatsschuldverschreibungen Anteil nehmen und sich von let unsinnigen Banknotenhamsterei ebenso abwenden wie — ungeachtet aller tendenziösen Ausstreuungen — das Schlagwort der „Flucht vor der Krone" allmählich nicht nur als ein gemeinschädliches, sondern auch für die betörten Opfer selbst überaus gefahrvolles anerkannt wird. Entwurf eines Gesetzes ge^en den unlauteren Wettbewerb. Der im BundrSm niste, ium isw Hiind-f «nd Gewerbe. In» dustne und Bunen cmKgearbe tele En würs ein s Gr'etzcs c>,am den unlauter,-u Weldewe-.b wurde den b rengten Köwettchafien und Fi'ftrftfcnenvcr/inigulwen zu» outachttick n A «üerung m>rgettlst. Dvscr Enttvuri wurde aw Gnmdla e deS >m Jahre U>06 im vster, eibischm Abgeordnete,'Haus einpedrachteu Entw»i,fes v.-rfaw, l-bnl sich j dock in d u sondrrrechtkichen, die Tatbestände der einzelnen Wttifwerbsv rhandluna« abgren'enden Best im-, mung n an das deursche Ge ctz vom Iah'e 1-.:09 an. Der Eniivurf mit „Aüg'meinen B'mnkungm" und e ner den Woiilant drs kenlschen GcictzeS --N'halkcnde« Beilage ist!M Bülberveischleiß der Lraat-bruckcre» (Wün. t., Seile,statt: 24) erhäliirch. Vsranszahlnngen an Virmdgensadqabe. Um eine Dezentralisierung der bkS 28. b. M. zu er» folgenden Vorauszahlungen zu ermöglichen, Werder« die rn Wien tvvhikhaften Vermögensabgabepsiichtrgerr neuerlich daraus aufmerksam gemacht, daß in Wien an folgenden Stelle^ Vorauszahlungen gelcistet werden können«: Bei ben städtischen Strueranits ab teiluügen in den« einzelnen Bezirken; bei dem Zentralsterrercstnt der Stadt Wien, 1. Bezirk, Reues Rathaus; bei den Finanzkassen in der« äußerer: Bezirken; bei dem Postsparkassenamt, 1. Bezirk, Biberstraße 18; bei den meisten Banken und ihren« Filialen und Lei der VerrechnungsaLtei'-ung für die Vermögensabgabe, der Taxamtskasse, 1. Bezirk, Singerstraße 17. Bei letzteren: Amte sind die Kassestunden von 8 Uhr früh bis 6 Uhr abends, so daß Abgabepflichtige, die vormittags verhindert sind, auch nachmittags Gelegenheit haben, Vorauszahlungen zu leisten. , WirtschnstsnachrSchten aus der Tschscho- SLvWMer. Prag, 10. Februar. Heule finden im Prager Eisenbahn- Ministerium Verhandlungen mit den Vertretern der österreichischen Eisenbahnen wegen Einführung direkter Frachtsätze statt. — Am 3. und 4. ftndet in KöNiggrätz eir e Sitzung des Transportkonütees der tschecho-slowakischeu Eisenbahnen statt, ist der der Entwurf zu eurem neuen Eise n v a h n b e t r i e b s r e g! e m ent .für die - tschechoslowakischen Bahnen beraten werKur soll. Dieser Entwurf soll, .wie verlEtet, an: 1. Mai in Kraft treten. Bor einigen^ Tagen fand in Prag eine Beratung der tfch e ch i s ch e n Zuck er fab r i kan t e n statt,' in der die AufhcLui'« oer ZuckerzwangSwirtschaft gefordert wurde. Die .Fabrikanten halten es für notwendig, die Rübenpreise nach dem Preise des Brvorauchszuckers zu regeln, und haben bereits genaue Rechnungen vorgrlögt. Der Preis des Verbrauchszuckers soll wieder nach dem Weltmarktpreis angesetzt werden. Durch ein Abkommen zwischen Ungarn und dem tschecho- ■ slowakischen Staate hat sich dieser verpflichtet, die R i m a- MuraNyer Eisenwerke, die seit zwei Jahren still liegen, mit Kohle ivnd KskS zu beliefern, so daß eS gelungen ist, den Betrieb in diesem Werke wieder aüfzuEh^en. Im Jä>7ne<ivurden dem böhmischen Braunkohlenrevier 08.300 Waggons beigestellt und 08.109 Waggons gÄieftrt. Im PAftM Steinkahlenr^vier find in der zweiten Jännechälfte 1802 Waggons beigeslellt und 1644 Waggons geliefert worden. Wie das „Prager Tagblatt" meldet, wird das in London. eingekaufte Weizenmehl nach Aeußerungen des Mi; öfters Dr. Hotovec (das Pfund -Sterling zu 300 tfcheckioslowa>kifchen Kronen bevechrdett im Kleinhandel kaum unter 12 Kronen daS Kilogramm erhältlich fein. Wie eS heißt, habe Münster Dr. Hotovec in London auch Verhandlungen wegen eines grotzen InvtstitionSkreditS geführt, der für die Ausgestaltung des Preßburger Hafens, der Donau- und Elbeschifsahrt» des Eisenbahn» »uh PostverkeffkS .tttid zue Hebung des Außenhandels bestimmt ist. Die Verhandlungen in dieser, Angelegenheit seien nicht mit der englischen Regierung, sondern mit einem großen DankensEsortium gepflogen worden. _, $te Zentrvfbank der böhmischrn EpatLasien. Dir 'Prützee. Bläntr melden, daß lste Zemralbank der dSdmischen Zva kasien klne Fst ült in Mm sowie aste anbei en W'stlm im Anslande nuilyscu wird, da sie siatuteng'mäy ilne Tärigkest nur aüf dem Gebn-e d^r isckechv-ilvwakiicden Repudkk enstalten simn. D:t Wttvev Frlmle^wird eine Wienrr B.ink üb Nirdm^n. deren BMeier seit 1. d. M. m:t der Uedcnrahmt dek Geschäfte brrertS begatt ot sind. ' Die G-lftrrArckm« B-rgwer-e R.-G. erziM ttt ^rm wenn Monate ümsaffenden Geschäftsjahr . 108v eü^ri Kyh- Äewtiist von 40 Millionen Mark (geien« 36,6 Millionrn Mark .im Vorjahr). Nach Abzug der B-triebSkostch üüd AMreibnngvft von 86 Mulivnsn Mark (13,5 Mttliynest, im Vorjahr) verbleibt ein Reingewinn von 18 Millionen Mark» von welchem eins nelmprozentige (11 Prozest-!m Vorjahr) Dividende zm Auszahlung, Mangte. MaMreM. U«S Wli^oManfaSrikE.-G. rn GimMcM,«. wirm. H. D. tzchmid. In der Zest0r,r abgebattenen außerordstttllchen Ge,wrakvsrsninmluutz.würde ßeschlolftn, das gegen«- wärtiae Aktienkapitül von 60 auf 70 Milltonett Kronen« durch Ausgabe von 126.000 Stück ueUen Aktien zu 200 Kro»e,> »ntt DividübdenbEltgUttg Nb 1. ÄM^1V20, z,r rrhöhen. Von den neu zür Nrwgabe gelougenM» Akti-n wird die Hälfte > üblleSKen Wird. Dis vor kurzem erfolgte Kö^ __ der »tefitt mmh ®Vitwxit und .tote« Philipp Broch fötofe ödr (&« v. Pei«»v;s smM m W i MW* ' t> Dcr K hlenüb rstuß in Frankreich. Im Monat DcMnl betrug, di- Menge der eiilgeführten Kohlen, einschließlich i eigenen Förderung, 4,6 Millwnrn Tonnen gegen 4,66 MP krönen Tonnen im November. Verschieden»: Bergweröe mußt« bereits die Produktion sinschränkeud» sich Vorräte stauen. Für t Ir? La-divirtschaft in P-ken. AuS Marschau tinfS berichtet:' In der letzten Sejinsitznug wurde der Deschlajk gefaßt, daß d ie stkegierung dis "Garantie für zwei MilliowH englische Pfund übernehme, für welche die landwirtschaftlichem Syndikate Polerls in England landwirtschaftliche Maschin« ' Kimstdünger und 40.000 Donnen« Saathaser eiuzukausen!' Ncis verk.hr nach Jugoslawien. Ans Wunsch deS Konsulats des Königreiches S. H. S. wird in Hinkunst Kammer für Handel, Gewerbe und Industrie grundsätzlich ftitfi für solche Ansuchen geschäftlich Reisender die Erteilung deS juaw» slawischen Visums befürworten, bei denen die NotwendigWl der Reise außer durch den Brief einer protokollierten Firmw auch durch Korrespondenzen, Origin^fakttrren ur/> drrgwicheA belegt ist. Die Parteien werden im eigenen Interesse gebet«»» sich mit diesen Belegen zu versehe,:, «m unnötigen« ZeitveAM zu vermeiden. J BalutrRstuesr. Die fremden Aahlunsömirtr! w««l iG gestrigen Brrkebr fest, tzaS Geschäft gering. Nkchstchevd tfcj oifiziellcn Cchlüßkur'e: j Amsterdam 24 001— Geld. 24.100.— Ware (gegen S. Feöwwtz S^.850.— Geld. 24.960.- Ware), Ag'äm 4K6.-, 472.- (46S.-j 473.— , Belgrad —Bert« 1160.—, 1166.— (1167.-, 117».—\ BiSstcl k>S'»6.—, fe205.-H (52 5.—. 6295.-). Budapest 127.26. 12.^ S'> (,27L0, irSMj Bukarest S40-. 9 0- (f-37.50, 9475»), Cdrist,o»-a-18276.-2 12.326,12.8^5 -, l2LLö.—). Korrrchagen 1S.77S.—, l2.r-26.--j 13 400.-. 13450.—), London 27-5..—, 2746.—, (27S0.—4 2710.-), Maiand und Triest 2610-. 2530.— (251S.-Z 2535.-), Rew-Ysrk 696.-, 760.- (698 -, 7-Ä.-), Pari« 4995.-, £035.- (4970.—, 6Ö1 ().-}, Prag 884.76, 890.7» 887-, m.~). Sofia 847 60. 867.50 (845.-, S55.-JJ Stockholm 15370.-, 15.480.- (lh.420 15^80.—), Dorsch«, und Krakau 83.87, 8'-.37 (88—, L8->. Zürich 11-325.—j 1,375.- (1U25.-, 11375.—), Dollarnoten 615.-, 699.-1 (698 702 -). Bdßt'di« Noten 5230.-., 5270.— (5230.-, 5270-), Bulgari che Asien 830.-, 840.- 820.-, 830.- Dänische Noten 12 <25.-. 12.775.— iS.Fky.—, 13.400 dems, Maiknolen 11 1165.— (1165.—. 1171.—), englische R» 27 0.—. 2740- (2?l5.—, 2785.-). ftaNMche No m 4980. f 020.-* (4955.—. 4995.- ), hoVLnSUÄe Norm S?SL0. 240 0.— (23 80v.—, 23.900,—), «talteyiiche Norm 2500.— 8520.— (2^f 5.—. 2525.—), unadkrsirnipette jupoiiamsche No , 186',.-. 138 (1875 —. 1695.—), noiwegtsche NolM 12.226.—-^ 12.275 (12.625 —, 12.875.—), volmsche Martnoten 85.40, 87M {.-7 60. 89 60), Äumänuche Norm 922.59, 932.60 iS27.S0l 93750). Russische (Nom.' SOSSIS.— (316.—. 321.-*« Schwedische Noten 15-32.).-, 15.380.- (15.37».-, 15.4sO.-L Schweiiti No'..-n 11.275.-, 11.825 -(N.275.—. 11.325.— ,lschkch>fi ilowaktsche Norm 884.25. *90.25 886.—» 892.—), Noten 146.87, 128.67 (126.60. 128-80 . Verluste durch Entwertung der Kr »ree — *«i Gttrrerabzugepoft. Beim VcnvattuugSgerichkShvi brachte Tkx!l!-Nkrr(ngesellschaft vorwals H. Paravic»»i ye-r« F.nanckandet-dnestion Innsbruck eme Steuerbeichrvnde ein, 1 ihre BerInste durch En werruug der Krone v'ckt als abzrrgMhtß für die Srttierdrmessunß anerkannt wurde«. Die F ruia dat ihr« Hauvtsitz rn: i'tz gen Ausland «nd eine Fabrik in Laude« « Trro! Der Berw.rlmngsgerlchisdoi (Dorsitzeuder Senarsprästdmi Dr. S ch u st e hat die Beschwerde als ündegründet «H» gewiesen und in der Begründung dervorgehoben. es Hemd!« sich nch ein inländische FabrikSunternebwung, du es GridverlrW sich rM Inland ,n der Kronenwährung vvÜMe» bat. Der UW stand, daß der Sitz der Atticuzeiewchaft sich im «sZlaud Hst stubet. -könne nicht »«r Folge haben, daß die Berlufte chnr nst Wndiichen Nnirrnehmung durch die Kuismiwertung der Kr»M als Abzuasposi anerkannt weiden. Andernfalls wäre di« «ich» ländische G iell'chakt. dre :m Inland Umernedmungm drftM - in bezug auf dre Steuer wert günstiger gestellt als dre rrlsNbnchr, E ne solche begünstigte Behandlung einer auLländückm Gei«»' ichakr stünde aber rm Wrdkr'vruch mit der oesetzlichrn BesilMMiMG wonach ausländische.;n Oesterreich, mgekasirne AktienaesillsÄastrl nrchl günstiger behandelt werden können als inländische U»t«st «chmungm. \ Pcilr.isckj-ungarischrS HantzelsüLc^ inkommen. «ns Budapest wird gemeldet: Die polnisch-ungarischen Wirtschastsvev- Handlungen sind mrf der geplanten« Grundlage für beüst Teile mrt einein besriedtgenden Ergebnis abgeschlossen »srba^ Die verhandelnden Parteien haben ein« für sechs Monoch« geltendes provisorisches Hairdelsübercinkommen abgeschlossen, Vermögensabgabe kn England. Ans London «irb , meldet: Das von den Gewerkschaften, Genossenschaften und der Arbeiterpartei zur Untersuchung der Frage der Koste» der Lebenshaltung eingesetzte Komitee hat einen Be^ richt zu« Frage der Steuern erstattet. Der Bericht sprich« sich für eine rasche Verringerung der Staatsschuld auS. A!N Heftes - Mittel, wird hiefür eine VcrmogenSabgä>be von mwst» destens vier Milliarden Pfund Sterlitig.Mi zeichnet. Vermögen unter 6000 Pfund Sterling sollen deL VermöMNsahgabe nicht unterliegen. Der Satz der Ved» mögensabgabe würde Mit 1 Prozent beginnen und 50 Prozent steigen. Der Bericht spricht stch ferner gegt» die KriegSgewinnsre.uer. die inzwischen auch wirklich auf«« aeho-ven worden ist, und für eine Er leichtern NN dstz Einkommensteuer auS. Er verlangt die AnfhesustA älleck Lebenkmittelzölle, eine Verringerung der, Tabakft««t uüt die Hälfte und Aufhebung der Dergnügurtgssteuer. Witntt Börse. Angeregt durch dre von den answartitzttt Mtzen SStg^ ftgmcn höhnen Noü-rungen «nd den leichten Rückgang uuftrtG Krone in Mich veiked te. die grsiiigr Börie t» ziemlich fteNN^j tichft Hal'uug, zumal die EttttosiunySadtzaSen awachört Me« DaS O^ch 'ft war über eng bM'Mt und »retchlk nur a» einzelnen Gebier:« einen nö&crrn Umiang. Fm Vordkrgrnvde dm Fi« rrsirtz stanttn ««der Südb-chmPristttäte«. welche in größerch Pdsten auS den: ÄNarkr genommen wurden »nd der recht leist h.isint Umlktz n ttne Ettigerung «SN kl 545.—,ans;uweisiu hatte. Parallel. Mit der Meionnna der Südbahn-Pr:ont8tr» arwam» LomvardtNill li0.-. Gestngciitr Nachflage tri reute» sich Tttlütk bahn» welche um K 185.- in die Höbe gingen, ferner vrvsitrerte AlviUe L 105.—» Rma K 840—, iratgo L 140. -, Lätrdttk K 120.—, wogegen Skoda K 65 — billiger erhältlich wären. Schranken war, kü noch einig« BrrkanfSörderS vvrgMttr eine gneil'c Tendenz wahr nedo dar, doch über wog amtz dvtt »l ftsikik TM?nL. Bdn drn Armen mt österreichisch« Gbldw 1 u*L «yd uneansche K:on n,ente^ ö°/» ntediiger gehakte«.^ um Schluß, wöbe» .(U«K. F» MiSM »G ÄlgeMM O»WM . . - ■ - * Lv>-L MM sch«tr l7Ll).- (4-110.—), Ü»r»nda» --- «ck>«E»k itM.- iftjw« -q 4— «vri 9ataa»te H/ami Mikr M««ß8U