Wiener Morgenzeitung · 1921-02-11 · Heft 735 (11.2.1921) · page 1

Einzelpreis L2 Kronen Einzelpreis 23 Krone« Vr8»»«erati»nspre^«s lS t»«: jZ«, Abi»«»« *» tw L BeM. lfrwßf f »iS .% «»er i« ßiui i. VerfÄleitzstrkir flrefifl: . M«Nat!tch. . Krsve» ß'V— Viert«lji»hrUch * l&O.— '.SRtt Hsstvers^nd fär OU» «*» Oesterreich: Mo««tki«h .. ftvoneit 50»- Llchrcho-e«ov«kei: .. Kennen Bt.— VierteriÄtzellch «. 4;».— , l» Lschrcha»p»w«Ns«erWiht»a, Lvg««:; ««n«t»ch .. Kenne« k«e»»— Gleekeliiihrlich .. l'®<~ in rutsarischre WitvnmG , MnnntUch .. Dinar . . vteerettirhvUch », ®4.— rencr V»S««i«eratkoasprrrfer $0Ick: iKnnntttch .. Mark 5<V«* Äieeteljühelich V 1^0««:, t» polnischer Wiitzrn»» . Denssch»««;: _ . Mnnattich . . Mark WW _ N-nrlrrich: . ■ Mnnatiich . . Krauest 9r* ' Jtatirn: Monatlich .... Lire 0»-i _ S!«m»ii«Lm: Mvnatttch . . .«ek IS«-- , Echioep, «. datt&rv. Au»!a»di Monatlich. . . Fvanei 8.—t Aevshitstt «.ANminiftratio» Wierr.Hr.A «z., Tirdsvstr.1-->i Deleph»»,: 4'"SS.' «t.fiUlit «»««»» Dttf.l VnstspaxkM rn.oni» 150.698 Rr. 735 Wien» Freitag den 11. Februar 1S21 3. Aahrgmrg mm 42.130 MliMil Hronen - Defizit ' ' 4A»« aofmoB PchrlkmeALsberkch-erftatte«. a . Mit geradezu schwindelerregenden Z'f'ern hat der Hundesfinanzminifter Dr. Grimm in seiner Rede- Git der. er gestern im F i n a n z a usschusse den Nachtrag zum Staatsvoranschlags/der versassungsmäßigeu Behandlung des Staatsrats empfahl, jongliert. 42.180 Millionen, beträgt der Gesamtabgang für das Verwaltungsjahr 1920/21. Davon sind 20.600. Millionen hürch die bisherigen KretitermLchtLgungen bedeckt, wäh- «yld: für weitere 211/3 Milliarden des Defizits eine Heue Ateditermächtigung imFinanz^esetz angesprochen tpird. Tröstlich erscheint einzig der Umstand, daß es sich.hier.schließlich und endlich nur um österreichische Axonen handelt. Der Minister betonte ausdrücklich, daß her Urgrund der Finanzmisere in den un/sheuerlichen Kursverlusten zu suchen sei. die 32 Milliarden überschreiten und wies gle'chzeitig den Gedanken als Updiskutierbar zurück, der Entwertung der Krone etwa durch eine einmalig t Maßnahme zur Abschöpfung des Danknotenumlaufs entgegenzuwirken. Eine Besserung der Verhältnisse erwarte er ausschließlich von der Hedithilfe' der Entente, die allerdings sehr ausgiebig ausfallen müsse, solle nicht das Vertrauen in die Hilfsbereitschaft der Alliierten in weiten Kreisen der Bevölkerung erschüttert werden. ., Aunmehr' wird der Sinanzansschüß den Nachtrag Voranschlag in Behandlung .DiyijM. Behufs rascher H^^WÜdgrtbelÄtungi int/ ÄirSschiisse wird Wal-ten.' 5Da' der in Be- MLMrg' st«hen6e StaaLsvoranschkag mit 31. März tetminiert ist und man die. Einbringung eines BndgetprovLsoristms vermeiden will, soll das Budget mit tunlichster ' Äch'chleünlgung vors/ Haus gebracht und noch vor den ÜÄ 20. März beginnenden O st er freien verabahschiedet. werden. ' Im Einlause .befanden sich folgende. Regierungsvorlagen: , Eirre Wehrgesetznovelle; ein Gesetzentwurf,. betreffend das Flaggen rech t der Kauffahrteischiffe; ' . i'A Nachtrag zum Bunde Sfi nänzgeseh; der Nachtrag zum Pensionistengefetz'- - s cick Gesetzentwurf über die Grundsätze für die Ansgestaitnng" ber5 D?zirksverwaltung (Bezirksverwaltuugsgesttz). ' Bar Eingang kn die Tagesordnung ergriff BundeSsinanzmmister Dr.' G r i m m das Wort und führte ». a äu§; Es ist;y für dc« Fi «mzintnkstrr eine schwer« Stunde, Über den einmal ausgestellten Staätsvoranschlag hinaus von der Volksvertretung die Bewilligung neuer Ausgaben erbitten zu müssen, die nicht produktiverNatur im engenm Sinne st'nib und RotwenSigiteLt dartundie Bedeckung dieser Ausgaben auf den ÄnlehenZtoeg Erweisen. zu müssen. Der. erste, jetzt in Brraiung .stehend« - Entwurf' bezi'sf-rt dÄ Ä b g a n g mit 12,5 Milliarden. Wiederholt habe ich Gelegeu-!M gehabtdarauf. hinzuwcisen, daß dieser Abgang-schon bei Einbringung heS Voranschlages wcit überholt war. y. Mr .größte. Tel! aller jener. Maßnahmen, von denen ptji ein Stagnieren unserer Geldentwertung und unseres staatStflirtschaftlichen Nirderganges erwarten durften, ist nicht ein- Aelreten,. die, Hr'fe, die uns von der: Entente ln Aussicht ^rnd, ist noch immer nicht cingetrofsen. . .V°- Dte - EM»rr.üyis ..ver »fterreichische« Arxm . uick damit die allgemeine Preissteigerung haben weitere Fortschritte gemacht. Die Folge ist, daß der Abgang nunmehrstch fteuerli.h, und zwar um ein Bedeutendes, erhöht hat. Die A ü § g a b e'n haben nach dem Stände vom >31.: Dezember 1920, zuzüglichder markantesten Ausgaben im Jänner 1921, die Höhe von über 71-1' Milliarde'n erreicht; -bei Ent- Menhalt der. Ein nahmen Von zusammen 28,9 Miliürden ergibt sich fimit -; -in.rech:'mngsrrrS^g. r Abgmrg »um misb 42,1 MMordeaX 8aS heißt, es chat sich der im Staätsvsräuschlag mit 12-5 Milliachen berechne'« Abgang in der Zeit seiner Ausstellung ümy 29,6- M i 1 l iarde n e r h ö h t. >' Don diesem . Desizit- Plns von 29,6.Milliarden sind nicht weniger als 21,5 Milliarden. aus die seit Erstellung des Staatsvoranschlages gestiegenLn Kursverluste und auch von dem Rest der größere %cil auf die automatische Steigerung sachlicher Auskage»! infelge Forts<hreitens. drr Oeldentwertmig Lurückr^ühren» Das Hauptproblem Oesi-erreichs ist eben die StavUifierung deS Kronenkurses und.. des Geldwertes. Daß dies der Angelpunkt /.unseres .Wirtschastslebews ist, ist heute 'wohl schon -Gemeingut^geworden; 'ys vst aber ebenso klar, baß wir Ä.'sÄ.' -'Ziet-. ^H^durtz.' Lrsenöwell^e einmalige Aushilfen oder durch ,'ll - , ' . einmalige zur ÄNWpfttng des BmtknoLelmmlaufS erreichen und dauernd sesthälten könne», somdern.däß hiezu neben unserem eigenen, unauSgesotzten. Bestreben,. die .Ausgaben .zw verringern unL die Etnnäßmen zu 'erhöhen, notwendig -ist, daß uns von aüß'e n e in« 's o:lch t- H i t f« wird, die es uns ermöglicht, unsere st Staatshaushalt von baren -Au-slandszahl ungen zunächst^ zu entlasten^ und int W-ege einer rationellen Produktion und Han-delspolitik unsere Auslondsllrlanz.'zu verbessern.-- - ' , . D<r S.'st'rtrd:ch-.st.trüb i : weist eine Steigerung des Erfordernisses -um 4,7 Milliarden aus; hievon entfallen aus dl« Steigerung der KrtrSverluste allein rund 1,5 Milliarden. Aehnlich liegen die Ber-- HLltnisse auch bei der MötispolverwaltungtnSbesondLre beim TaLakmonopol. Hier entfällt der größte ° Teil der. Mehrausgaben mit mehr als einer Milliarde auf ZturSverluste beim Tabakankaus und hei den Fabrikation kosten. Achulich ist «S bei alten anderen Betrieben, und darin liegt die Tragik unserer Gtaatswirtschäft, daßalle Anstrengungen, die. wir machen, um Einnahmenerhöhungen zu erzielen^ alla^V p felr, di«--wir unsered Bevölkerung äuflaste«,> z Usch a n p e « d ew'-'m'üs/tzÄ--Du» /sind wir außerstande, dem Unheil, das" ibt Saumsal und Vnnh-it d^r -Siegcrstaatrn ^7-. «ns. noch .zur rechten-Zeit Hilfe zU bieten- ---über unsere- Bevölkerung gebracht hat, .zu begegnen. Noch vor nicht ganz einem Jahre haben unsere 'Gesamteinnahmen über 20 Milliarden, die Auslagen aus benr Titil der Kursverluste nur die Hälfte, etwas über 10 Milliarde.' betragen.'Heute stehen unseren Einnahmen von fast 29 Milliarden infolge der Steigerung der GeLxnttwcrtung . SurSvcr'uste poa. «ehr als S2 Miklürd«» gegenüber. Um wie viel leichter, wirtschaftlicher - und wirksamer hätte-noch vor Monaten eine SamerungsaktLon für uns vr-a .iii-'rt werden können als erst jetzt. Ein seit der Drucklegung des Nachtrages zustande gekommenes Uebereinkommen mit der Niederländischen A u S f u h r - M a a t s ch a p p i j wird -eine ziffernmäßige Verringerung unseres Staatsschuldenaufwandes, beziehungsweise unseres Defizits durchführen lassen. Es handelt sich hier um den sogenannten ^Num"-Kredit. Die Vertreter der Pariser Repärationskommissicn machten nach längeren BerhaMungen den Vertretern der »Rum" den Vorschlag, sich mit einer Restzahlung von sieben Millionen holländischer Gulden zufrieden zu-geben und neun Millionen holländischer Gulden nachzulassen. Die Ber» treter der holländischen Gläubiger haben nun»- -mehr -«ach.'einer uns gestern abends zugerommenen. allerdings nbch nicht offiziellen Nachricht den ihnen von der ReparationSkommission gemachte'»! Bors'chlast angenommen. ' > Der Nachtrag enthält ferner eine Gruppe von Ausgaben im Gesamtbeträge von 9.2 Milliarden, in-der Hauptsache BesoldungSmaßnaymen für aktive Staatsangestellte, Erhöhung der Pensionen, wirtschaftliche Hilfe für Staatsbedienstete usw. Der Ententekredltplä«. Wir stehen jetzt anscheinend, allerding? viel z« spat, am Beginn der Entwicklung der uns in Aussicht gestellten auswärtigen . Hilfe; die bisherigen. spärlichen Mitteilungen lassen kaum erkennen, in welcher Richtung diese Hilfe org-rni-' siert werden soll;, das. eine .steht wohl, fest, daß uns jener ausgiebige und langfristiHe Varkredit, den die Wiener Sektion der ReparationSkommisswn in Vorschlag gebracht hat, uns nicht zuteil toerden wird.. Ein Plan, der uns nicht die Möglichkeit bieten würdet unser Budget' durch langfristigen. Lebensmittelkredit von den Kursverlusten zu befreien, der uns auch weiterhin zwingen würde, unsere LedenSmittel irn Ausland gegen bar einzukänfen und die Zahlungsmittel hiefür uns auf dem Markt zu beschaffen, ein Plan, der nicht eriiftlrch eine wirksame Förderung utiscrer rrilä,»dischen Krsdukrion, die WieLerbeieSmiL unirrsL NiLt« schaftlichen Kräfte sich zum Ziele setzte, ein solcher Plan wäre dann allerdiitg^ n i ch t g e e r g n e t, das durch däS lairge Zögern schon^schwer erschütterte Vertrauen auf den Gerechtigkeitssinn/ und daS Menschlichkeitsgefüht der Großmächte wieder zu erwecken. .Daß wir ohne auswärtige wirksame Hilfe unsere Finanz-^ und Volkswirtschaft nicht werden Ausrichten können,' ist sonnenklar, aber es ist auch, unsere Pflicht, aus eigenen Kräften alles zur Wiederherstellung der Ordnung'in. unserem Staatshaushalt und zur Gesundungunseres. Wirtschafts«.- lebens Dienliche vorzukehren.. - '' k ES werden vielleicht gerade in den nächsten' Tasten;' mannigfache Erörterungen in der Oeffentlichkeit.über- 'der«': artige''Pläne staitfinden. Ich -bitte, mich zu verstehen, wenn ich manche in der Oessentlichkeit propagierte, im Priiizip zweckmäßige . ' .v : . . s- Maßnahme zur AbsHSpfnng des BanknotenumlättfeS und. Hebung -des Geldwertes, dre vielleicht einen Augen«' blickserfolg bringen konnte — ich habe, wie überhaupt auch hier, keine gewaltsame Maßnahme im Auge — einem Zeitpunkt Vorbehalten mutz, in dem durch-die gegebene Situation ein voller Erfolg michmenschlichem Ermessen als verbürgt angesehen werden kann... Da wird auch «ine iunere Anleihe, die ich ja von vornherein in-mein Programm aufgcnommne habe, mit zweckmäßiger Ausstattung Marktlage und Stimmung gleich günstig ausnützen könne»». . Die Tagesordnung selbst wurde hierauf ohne Debatte erledigt. Sie. umfaßte die , Zuerkennung der .Puplllarslcher- - heii-für..-ein oberösterreichisches und Salzburger Landesanlehen/ dre-Genehmigung der vom Staate , vom 1. -Aprils bis 31. Oktober übernommenen Siaatsgarantien- und t'.hm' ResolutiqnsantraA, betreffend die Novellirrung des Gewer.begerichtsgesetzLs. . . .. , - . - . ' Vom Landesgericht. Innsbruck lag ein. Aus». l i e f e r u n g s be g e h r,e n gegen den Tiroler. chrr'tlichsozialen Abgeordneten-W u n s ch wegen Vergehen nach 20 der kaiserlichen Verordnung vom 27. März 1917 (Preistreiberei) vor. ' Die Großdeutschen hatten, einen Antrag, betreffend ein Bundesgesetz zur Durchführung der. Volksabstimmung über de« Anschluß an das Deutsche Reich, eingebracht. Ihr Verband wird von der Regierung di« Durchführung dieser Volksabstimmung, für die bereits -ein Beschluß der konstituierenden Nationalversammlung vocUegt, energisch verlangen. Nächste Sitzung: - Heute, 11 Uhr vormittags. Das PalWina-ManLat. W'.i f». tl. -Februar»! ,. Der gestern an. dieser Stelle veröffentlichte Man» datscntwurf der englischen Regierung^ für Palästina, dessen Verlantbarung anscheinend die englische Regierung fernsteht,- ist nichtsdestoweniger als völlig -authentisches Dokument anzusehen, und es ist. wohl auch nicht anzrinehmew. daß England noch seinerseits Aenderurgen. , an dieser aus einer.-Einigung mit Frankreich -beruhenden Fassung, vornehmen wird.-Auch im englischen Parlainent, in welchem verschiedene heniorragende Persönlichkeiten der. Politih als warme Freunde der .jüdischen-Sache, sitzen, wird-der Entwurf nach der Aufnahme, - dis 'er in ster -Presse der verschiedenen . Richtungen - gefunden hat. wohl keiner allzr: ungünstigen Kritik begegnen.- obgleich nicht verschwiegen werden soll, daß eine, starke Strömung in der heutigen englischen Politik, der Uefraabnie weiterer Verpflichtungen durch England-aus. Furcht für t>ic weitere Belastung des mit einern gewaltigen Brrdget arbeitenden Staatssäckels sehr kritisch. gegenüberstehtz. Trotzdem kann von einer endgültigen Bereinigung der - Mändgtsfrage, welche dem so lange. dauernden paläsLi». nenslschen Provisorium' ein Ende machen. soll, vorlänfig. noch' nicht gesprochen werden. Es ist wohl wenig wahrscheinlich, daß der Rat des, Völkerbundes der englischen Formulierung ernste, Widerstand? bereiten dürfte. Die Schwierigkeiten, die einer raschen Lösung entgegenstehen, sind viel eher allgemeinpolitischen Charakters: In der Orientfrage hah^n sich die. Gegensätze in der letzten Zeit bedeutend verschärft, die äufständifchen Nationalisten in der Türkei beginnen sich angesichts der schlecht verhehlten Uneinigkeit der Westmächte als die einzig legitime Regierung aufzuspielen und der polrtisck« Ninich.vung in Griechenland hat den französischen Wunsch nach erner NeviLsn des äteffkoaeä von .SevrrH