Wiener Morgenzeitung · 1920-11-17 · Heft 651 (17.11.1920) · p. Seite 3

Wien. Mittwocy Wiener Morgerrzeitrms Nr,651 Inland. Kavlrrett und Geschäftsordnung. In der gestrigen Sitzung des Geschäftsordnung^- üUSschusses des Ratio nalr-ates gelang es, die. Beratung in rascheren Fluß zu bringen. Der GeschäftsordnnngsauZ schuß beschäftigte sich vornehmlich mit den Bestimmungen über die Kompetenzen des Hauptausschusses, Diese Kompetenzen werden in der' nt'.'.tw Geschästsord- : nung genau umschrieben und die politischen Funktionen dieses Ausschusses werden auch präzise festgelegt. Reben dem Hauptausschusse wird wiederum eine Obmännerkonferenz wie im alten Abgeordnetenhaus die formalen Fragen der Tagesordnung regeln. Den Sitzungen des Hauptausschusses werden die drei Präsidenten nur mehr mit beratender Stimm« beiwohnen. , Sollte der GeschäftsordnungIausschuß heute seine Beratungen abschließen, so tritt der Rativnalrat morgen nachmittags zusammen, um den Rücktritt des gesamten Kabinetts zu genehmigen, die neue Geschäftsordnung , zum Beschluß zu erheben und die wichtigsten Ausschüsse, darunter vor allem den neuen Hauptausschuß, zu wählen. Der neue Hauptausschuß wird dann sofort seine Konstituierung bornehmen und sich Mit der Frage der ReubiDung der Regierung beschäftigen. Die diesbezüglichen Vorberatungen innerhalb der christlichsozialen Partei sind schon so weit gediehen, daß sehr rasche Arbeit erwartet werden kann. Man nimmt an, daß es möglich sei» wird, schon Freitag die neue Regierung zu wähle«. Ob das neue Kabinett lediglich aus Fachmännern bestehen wird oder als Beamwnkabinett mit parlamentarischem Einschlag aus deck Wahlvörschlag des Hauptausschusses hervorgehen wird,' ist noch zweifelhaft, jedenfalls gilt der Polizeipräsident Schober noch immer als der künftige Kabinettschef. Der Mlnorrtäteufchrttz. Der Generalsekretär der Völkerbundes in Genf hat au den Vorsitzenden des österreichischen Kabinetts, Bundes» -minister Dr. Mayr, eine Zuschrift gerichtet, worin er die österreichische Regierung von einer am 22. Oktober d. I. durch den Lolkerbuindvat in Brüssel angenommenen Entschließung, betreffend die Garantie des Völkerbundes für gewisse Bestimmungen des FriedensvertrageS zwischen den alliierten -und assoziierten Wachten einerseits und Oesterreichs andererseits, in Kenntnis fetzt. Die Entschließung besagt, dahdir BostimmMlgLN des Friedensvertvages von Saint-Germain, soweit sie Personen betreffen, welche Minoritäten der Rasse, der Religion und der Sprache angehören, unter die Garantie des Völkerbundes gestellt werden. Salzburger Landtag. Salzburg, 16. November. In dem heute zusammen^ getretenen Landtag würdigte der Landeshauptmann in einer Ansprache die durch die Bundesverfassung geschaffene Selbständigkeit Salzburgs. Der dem Landtags vorliegende Voranschlag weist ein Erfordernis von 46» Mrlltonrn Kronen auf. Da die Bedeckung wesentlich von den derzeit noch unbekannten staatlichen Ueberweisungen abhängt, ist ein dreimonatiges Provisorium notwendig. . Die Hochwasserschäden werden im Voranschlag ^mit 266 Millionen Kronen beziffert. Der Bölkerbnndkongretz. . Genf, 16. Rovcniber. (Tel.-Komp.) Die Tribüne beS Sitzungssaales der Bölkerbnudversammlung füllte auch heute vormittags wieder zahlreiches Publikum, obwohl die gestrige Nochmittagssitzung einen sehr 'trockenen, geschäftsmäßigen Charakter trug. Um halb 11 Uhr eröffnet« Präsident Hymaris die Versammlung» die sich zuerst mit der Wahl der Vizepräsidenten zu beschäftigen hatte. Auch diese scheinbar formelle und unwichtige Frage gab zu einer nahezu einstünbigen Debatte Anlaß, der die Versammlung große Wichtigkeit Leimaß, ha diese Formfrage in ernsten Augenblicken große Bedeutung gewinnen kann. Endlich erregte man sich, daß die sechs Kommissionspräsidenten zu Vizepräsidenten zu ernennen feien. Indien erhob dagegen den Einwand, daß wen/gsteuS vier von diesen Vizepräsidenten Nichteuropäer sein müßten/' da der Einfluß Europas im Völkerbund ohnehin schon stark nLsrwiege. Angenommen wurde schließlich ein Vorschlag, zu den sechs Vizepräsidenten noch wettere sechs Vizepräsidenten, also insgesamt zwölf, zu wählen, von denen ein« möglichst große Anzahl Nichteuropäer sein sollen. Einen ebenso langen Meinungsaustausch ergab dan-r die Frage der Öefsentltchkeit, beziehungsweise der Nichtöffentlichkeit der ' Kommissionssitzungen. Lord Robert Ceeil trat für die Oeffentlichkeit der 5bommlssivnsverhandlungeir ein, während Viviani erklärte, baß . man es im Völkerbund "mit «in«* völlig neugeschaffenen Institution zu tun habe, . die von dem gewöhnlichen Herkommen gänzlich abweicht. Man könne vorerst wenigstens auf die geschloffenen Kommissionssitzungen nicht verzichten. Der Eingriff TittoniS entschied den Sieg der Franzssen in dieser Frage. Admiral Fisher bat Lor'o Robert Cecil» seinen Antrag zurückzuziehen. Dieser erklärte sich einverstanden unter der Bedingung, daß eine Bestimmung in die Geschäftsordnung ausgenommen werde, daß die Berichte über die KommisswnSsitzungeri. die also nicht öfteM'ich sein werden, so rasch als möglich zu erscheinen baden. Die Sitzenng wnrdc um 1 Uhr mittags geschlossen. Genf, 16. November. (Tel-Komp.) Llohd George hat seine baldige Ankunft in Genf angekündigt. Er soll bereits am Mittwoch zur Teilnahme an der Versammlung de» Völkerbundes in Genf eintreffen. Genf, 16. November. (Schweizerische Depeschenagentur.) In der um 4 Uhr nachmittags beginnenden Sitzung der VSlkerbundversaminlnng würde die Aussprache über die Arbeitsmethoden der Versammlung und der Immissionen fortgesetzt. Nach dem Antrag des Präsidenten soll jeder KommissionSpräsident einen Tag nach seiner Wohl dem Präsidenten der Versammlung ein objektives und allgemeines Exposee über die Gesamtheit der der Kommission zur Behandlung unterbreiteten Fragen Vorträgen. Außerdem sollen die Delegierten, die eS wünschen, unmittelbar anknüpfend an dieses Exposee ihre Bemerkungen. Vorbringen "könne«. Tittoni brachte zu diesem Vorschlag einen u. a. auch von Ador unterstützten Anrvag ein, diese beiden Punkte zn streichen, da er der Meinung sei, daß durch ein solches Vorgehen eine unnütze Doppelarbeit geleistet und die Verhandlungsdauer der VÜlkerbundtagung unnötig verlängert werde. Barnes (England) bekämpft diesen StreichungSantvag mit der Begründung, baß es notwendig fei, den Kommissionen gewisse Richtlinien über die von ihnen zu . behandelnden Fragen zu geben, was nur durch eine der Kom» missionsarbsit vorangehende Diskussion geschehen könne. Eine solche Diskussion in der Völkerbrrnbversammlung scheine schon deshalb notwendig, weil in dem zur Diskussion gelangenden Bericht des Generalsekretariats einzelne wichtige Fragen, wie zum Beispiel die Aufnahme ehemals feindlicher Staaten, nicht behandelt sind und die Versammlung Gelegenheit erholten solle, über diese Angelegenheiten rasch ihre Ansichten auszudrücken. Wenn die Arbeit wochenlang in den Kommissionen erledigt werde, ohne daß° di« Versammlung solche Fragen diskutieren könne, werde zweifellos eine Reihe von Mitgliedern abreifen müssen, bevor sie Stellung nehmen können. ' Im Namen der französischen Delegation und, wie er glaube, im Einverständnis mit den meisten Delegierten, bekämpft Viviani (Frankreich) die von Barnes vertreten« Auffassung mit dem Hinweis darauf, daß diese Methode zur Verschleppung der ganzen Arbeit der, Völkerbundverfcnnmlung fuhren konnte. Eine der Kommissionsarbeit vorangehende Aussprache erscheine umso weniger notwendig, als in den Kommissionen sämtliche Delegationen ihre Vertreter haben und dort ihre Auffassung zur Geltung bringen können. Notwendig sei auch, daß der KommifsionSprasident in der Versammlung picht sein« persönliche Auffassung über die Probleme zum Ausdruck bringe, sondern die der Kommission auf Gründ der Beratungen. Die öffentliche Meinung erwarte vom VAkeribund nicht viele Reden, sondern vor allem Taben. Auf eine sofortige allgemeine Diskussion könne umso eher verzichtet werden, als die Mitglieder der Versammlung über die GruMätze im allgemeinen einig seien und Meinungsverschiedenheiten nur über deren Anwendung bestehen können. Wenn die Versammlung der öffentlichen Kritik stcmdhalten wolle, so müsse sie nach der bewährten parlamentarischen Methode arbeiten, die überall eine Vorarbeit der Kommission voraussetzte. Nach der Rede Vivianis, die nach den EröffmmgS, reden von Motta und Hymens den ersten Beifall hervorrief, wurde ohne Widerspruch, gemäß dem Antrag Tittoni. Ädor. beschlossen, auf einen den 5dommissionsberatungen vorangehenden Bericht der Präsidenten der Kommissionen und auf eine Diskussion vor erfolgter Berichterstattung durch die Kommissionen zu verzichten. . Gemäß einer Anregung Lord Robert CeeilS wurde beschlossen, daß die Kommissionen über die einzelnen Frage« Bericht zu erstatten haben, sobald sie zu einem Schluß gelangt sind. Präsident H y m a n S lud hierauf die Delegationen ein, bis morgen früh ihre Vertreter in den Kommissionen zu bezeichnen. Dl^e morgige Sitzung soll der Diskussion über den Bericht des GeneralsekvetariatS über die Täügkeit im ersten Jahve des Völkerbundes gewidmet sein. In der Sitzung vom Donnerstag soll dis Wahl der sechs von der Versammlung direkt zu bezeichnenden Bizepräsidenten vovgenommen werden, worauf die Kommissionen ihre Tätigkeit zu beginnen haben. Weiters wurde beschlossen, dajede von den Kommissionen erledigte Frage sofort der Versammlung zu unterbreiten fei, so daß mit kurzen Unterbrechungen fortlaufend nicht nur die Sitzungen der Kommissionen, sondern auch Sitzungen der Vevsanunlung stattfinden sollen. Schluß der Sitzung um viertel 6 Uhr. Nächste-Sitzung Mittwoch um halb 11 Uhr vormittags. - Petljura «tut de« Bolschewiken geschlagen. Moskau, 16. November. (Funkspriich.) FrontVericht vom 14. d. M.: Im Gebiet von Mosyr haben unsere Truppen, ohne das Eintreffen von Verstärkungen ab. zuwarten, bedeutende feindliche Kräfte angegriffen, und nach hartnäckigem Kampfe die Station Kalinkowotschi besetzt, wobei zahlreiche Gefangene gemycht wurden. Unser Vormarsch in der Richtung Proskurow und Rowouschitza da: cr! erfolgreich an. Die dritte Division PetljnraS würde vernichtend geschlagen. , Frontbericht dom 15. d. M.: Im Gebiet von Litin j rückt unsere Reiterei erfolgreich vor. In der Richtung ans Proskurow wird entlang der Eisenbahnlinie in einer , AiiSdehnnng von 50 Werst gekämpft; die Kämpfe nehmen einen für uns günstigen Verlauf. In der Vor- Marschrichtung auf KgmeuetzPodolsk haben wir nach Besetzung van NnUwuschum den Fluß Uschitza erreicht. 17. November 1920 ' Seite . . ,<y.' Seiden-Engros-Haos Eduard Kunstadt, Wien I., Fleischmarkt Nr. 26. Grosses Lager aller Qualitäten Seidenstoffe für Händler und Private. Gelegenheitskäufe! Telephone: 18298 und 21922* ui Telegramme. Die polnisch-jüdischen Verhandlungen.; Warschau, 16. November. (Polnische Telegraphenagentur^ Dr. Alfred Nossig ist hier eingetroffen. Man erwartet die Wiederaufnahme der bereits früher begonnenen -Verhandlungen bezüglich der Beziehungen zwischen Polen und Inders Dr. Nossig hatte jüngst Besprechungen mit dem stellvertreten-! den Ministerpräsidenten Daszynski, dem Kultusminister RataH und dem Unterstaatssekretär Dr. Wroblewski. Die Indenfrage in Polen «nd der Voksterb«nv> Paris,'15. November. (Jewish. Corr. Bur.) Das! Komitee der Jüdischen Delegationen erhielt von dev Sektion der Dölkerttga im französischen Ministerium des Aeußeren die offizielle Mitteilung, daß die d:e Lage der Juden in Polen'betreffenden ,überreichten Memoranden dem Bureau des Völkerbundes in Genf übergeben worden seien, wo sie einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. ' - Witos über die Wilnaer Fragen Warschau, 15. November. (Polnische Telegraphenagenknr^ . „Gazetta Wilcriska" verössintlicht Aeuße'rungen des Minister* Präsidenten Witos über die Wilnaer Frage, worin er erklärt, der Beschluß des Landtages sei für die Regierung entscheidend'. Das Schicksal des fraglichen Gebietes ruhe nun in '^ber . Hand der Bevölkerung. Polen müßte ein schreiten, wenn irgers eine auswärtige Macht sich des Wilnaer Gebietes bemächtig«^ ' und den Ausdruck des DollSwillenS fälschen wollt». « j Auf die Frage, welche Stellungnahme der Minister, Präsident vom Völkerbund bezüglich Wilnas erwarte^ erwiderte Witos, er glaube nicht, daß der Völkerbund für die Forde-! rung der Zurückziehung der Truppen Zieligowskis und die Einsetzung einer Verwaltung durch eine interalliierte Plebiszitkommission wäre. UeSrigcns könnten die Truppen Zielv , gotvskis von der polnischen Negierung nicht zurückgezogen, , werden, da sie aus Söhnen des Landes bestehen, die ihr Vaterland verteidigen wollen und das Land niemals verlassen / würden. Die Tätigkeit einer Plebiszitkommission würde für: > lange Monate ein Chaos im Lande schaffen und bas durch j den Krieg fast vollständig zerstörte Wirtschaftsleben gänzlich? lahmlegen. Der Ministerpräsident äußerte sich auch über die De^- ziehungen zur Regierung von Kowno und sprach die Ueber-i 'zeugung Ms, daß es im Interesse Polens und Litauens liege, unter gegenseitigen kleinen Opfern zu einem dMern^en Uebereinkommen zu gelangen; denn eines Tages werde sich Rußland erholen, und dann würden die Polen ’ut$ die anderes Völker Osteuropas, darunter die Lttauer, sich dem zweife^-. losen Ziele RußlMds und Deutschlands, wieder in ein un- , mittelbares Verhältnis miteinander zu treten, gegenüverse^en- - Ein Mkommen zwischen Polen und Litauen würde eine dirx^ Verbindung Deutschlands und Rußlands verhindern. Niederlage der Denizelrsten. Atho», 16. November. (Havas.) Nach den bishr^ vorliegenden Wahlergebnissen erscheinen 118 Be /ckzeliste»r und 250 Anhänger der Königspartei gewählt. Die. Niederlage Denizelos' ist vollständig. Benizelos sowie? - alle seine Minister mit Ausnahme von zweien fin&; unterlegen. Weder in Maz-rbonie» noch in Altgriechew,. laNd, mit Ausnahme des Epirus, wurde ein Venizelist^ gewählt. . . -5 Demission der griechischen Negienmg. Athen, 16. November. (HavaS.) Die Regierung hay - demissioniert. Der Regent , hat RhallyS zu sich Ve>^ rufe«. Die Börse ist aus Besorgnis vor einer Panik geschlossen, worbe«. Denizelos auf der Flucht. Mailand, 16. November. (Tel.-Komp.) Der Atheneö l Korrespondent deö „Corricre -ella Gera" be'rrchtctr ' NaÄ den jüngsten Berichten aus griechischer Quell« i hat Denizelos nach seiner vernichtenden Wahlnieder- Mge sich nicht mehr mit der sofortigen DtemMion ve» ' gnügt, sondern ans Furcht vor Verfolgung aus einend Kriegsschiff Griechenland verlassen. Er soll die Absijch^ i haben, sich unter englischen Schutz nach A^gyp!en zu?' begeben. Der proviso.ische R. g^nt Condur'wtis hat de«, ' Oppositionsführer und ehemaligen Ministerpräsidenten! U Rhallis mit der Kab Inettsbildung beauftragt. I« - Lande herrscht überall Ruhe. - i-. Was plant d'Ann«uzio? Triest, 16. November. (Stefani.) Nachrichten nrs Zar»', zufolge, hat zwischen d'Annunzio und Admiru. Mil lg auf hoher See eine zweistündige Zusammenkunjr statttze^ - funden. Di« Ilnterrvdung verlief sehr bewegt. Millo erklärt« er haiüe sein Soldatonwort dem König und Italien gehattens Wie verlautet, sei es Millo vollkommen gelungen, d'Annunzi«! ' iiu seiner Ansicht zu bekehren. Die Flott« bekundet vollkomB I men« Manneszucht. Millo hat dem König eine Grge-enheind \ ^Pesche gesendet