Wiener Morgenzeitung · 1920-05-19 · Heft 475 (19.5.1920) · p. Seite 2

tzrerte ü älhtn, 'Jünnnocij!• Politische Rundschau, j jß^t» NutttrrtL des türkischen GroßradÄiners. ' Vor einiger Zeit wurde gemeldet, daß der türkische Grotzrabbiner Chaim 9t a h u w dem Großvesir seine Demission überreicht habe. Die Gründe für den Rückttitt liegen in einem. Konflikt, den der Kroßrabbiner mit der türkischen Regierung hatte, welche durch einen Erlaß den „fremden" Juden das Recht benommen hat, an den Wahlen zur jüdischen Nationalversammlung teilzunehmen. Der Grüßrabbiner hat an die Regierung ein Memorandum gerichtet, in dem er darauf hinweist, daß sämtliche Juden von Konstantinopel das Wahlrecht erhalten muffen, da sie zur Erhaltung der jüdischen Institutionen herangezogen werden. Da die Regierung sich auf den Standpunkt gestellt hat, daß diese Institutionen »otlomanischen" Charakter haben, hat Rabbi Nahum demissioniert. In KonsianLinopel ssi man in jüdischen Angelegenheiten viel fortgeschrittener als in Wien, wo die bisherige Kultusgemeindevertretung, wie ihre Wah'lreform beweist, sich auf den vom Konstantinopler Großrabbiner bekän.-sten Standpunkt der Nichtjuden gestellt hat, der zwischen einheimischen und „fremden" Juden unterscheiden möchte. Der Dank der Zionisten Polens für San Remo. Aus W a r s ch a it wird uns geschrieben: Das Zentralüoaü'.s; der zionistischen Organisation m Polen hat aus Anlaß der in San Nemo gesastien Beschlüsse cn sämtliche zionistischen Führer Glückwunsch- und Dankrstelegramme gerichtet., Ueberdics wurde an die Adresse Lloyd Georges, Großbritannien' der Dank und die Bewunderung für seine entschlossene und, erfolgreiche Initiative zur Herbeiführung des vorn Obersten Rat beschlossenen historischen Aktes ausgesprochen. Der Dank gebühre aber England auch dcsiür, daß es das jüdische Doll jetzt in de moralische Zwangslage versetzt haöe. seine äußerste sittliche und materielle Kräfte für die Gründung einer stolzen und glücklichen raürinaljüdi chm Heimstätte emzusetzcn. Ein besonderes Telegramm ging an Mr. B a l f o u r, dem der Dank für seine warmen Sympathien für das.nunmehr zur Ausführung ge- ^maende zionistische Ideal ausgedruckt wurde. Preßburg verliert die Autonomie. ' Prag, IS. Mar. (Privat ) Wie die.Republik" meldet, wird die Stadt P r eßburg ihre Autonomie verlieren. Sie erhält ebenso wie die Stadt Kaschau einen von der Regierung ernannten Bürgermeister und Oberbeamte. Auch der Stadt R e i ch e n b e r g soll die Selbstverwaltung genommen werden. Die magyarische Propaganda in Holland, r Prag» 18. Mai. „Ceske Slovo* meldet aus dem Haag, . baß die Magyaren die soziale Not ihres Dolles zu Propaganda- Srvrckrn des orientalischen Jmperalismus, ohne den nicht leben »vollen, zue Propaganda gegen die Nachbarn, gegen welche sie' die Welt auihetzen, alswenn, die'e ihre Not verschuldet hüllen, ausuützen. Durch Vermittlung von , evangelsschen,. geistlichen Organisationen, deren Vertreter von der. Königin empfangen worden waren. - hat sich die magyarische Propaganda nach Holland eingcschlichen und überschwemmt das ganze Land. Die zugunsten der „Opfer des Roten Terrors" ringeleiicte Aktion tst populär geworden.. Diese Hilfsaktion wür der Anfang einer diplomatischen Aktion, welche den Propagatoren bi* Türm der dänischen und Londoner Salons geöffnet und bU Ohren der Gewaltigen der Welt für die Lügen der magyarischen Eentiys gewonnen hat. Angesichts der nüchternen Auffassung des Holländers, dessen Augen nur die Not erblicken, und welchem schließlich und endlich das Endziel der Aktion, gleichgültig ist, hat die Aktion für Ungarn solchen Umfang und solche Popularität, wie seinerzeit die Hilfsaktion zur Milderung der L-csisi'chu'. Nvt»in den Ententrlandern angenvmmrnjV Die Parteiverhandlungen in Prag. 2?rag, 16. Mai. (Tel.-Komp.) Zur Durchberatung der wahren) bei: Verhandlungen beim Ministerpräsidenten Tusar von dm Parteienvertietern vorgebrachten Forderungen und zur Bereinigung der Differenzen wurde ein engeres Komitee gewählt« }n das Dr. Meißner sür die Sozialdemokraten, Udrsal für die Agrarier, 'Dr. Vrbensky für die Nationalsozialisten und Doktor Engl für die Nalivnaldrmvkräten entsendet wurden. Die Kandidatur Tvmasrks zum Präsidenten der Abge- L.dnetenkammer ist unstrittig. Dagegen besteht ein Konflikt wegen dcs Präsidiums irn Senat, da die Agrarier drese Stelle für sich in Anspruch nehmen. . Inland. Die Budgetdebatte. Von nnsarem Pcrrlarnentsberichterstatter. Der Hauptausschuf; hielt gestern vormittags vor der Hausutzin'g eine lange Beratung ab. Zunächst wurde die Arbeitseinteilung für die nächste Zeitbe- JciUGMeit. Die Biidgeldebatte wird voraussichtlich morgen kündet werden. Das Haus soll dann nach Pfingsten, am Dienstag den 8. Juni, neuerdings zusammentreten, ß» eingeheuder Weise beschäftigte sich der Hauptausfchnß mit der Verpachtung des Mineralwasserm ouopols an die Herren Huminor, Neichena u e r und Teufe l. Der Staatssekretär Dr. Reisch l/nt liirztich in. einer Interpellationsbeantwortung diese Lbi^novolertLitung an eine private Gesellschaft verteidigt und jede persönliche Verbindung mit den Konzessionären demenüert, (Litern» .vL^gpLte UM. .Abgeordneter Aottor. Die ruffischep Delegierten in London. Paris- 18. Mai. Die drei Delegierten der russischen Gewerkschaften. Klischko» der Sekretär Krassins, No er in und No z o w ski, sind gestern in London e i n g e t r o f f e n, um mit der britischen Negierung über die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen mit Somfetrntzland zu verhandeln. Sie sind in einem Hotel in Holborn abaestiegen und haben keinen Besucher vorgelaffen. A d l c t die Vorlegung der Verträge. Der Staatssekretär für Finanzen.sagte dies.zu, worauf die Verhandlung über diesen Gegenstand vertagt wurde. Schließlich gelangte die kürzlich erlassene Vollzngsanweisung über den V er b r a u ch vo n Rotationsdruck Papier zur Verhandlung. Der Hauptausfchnß nahm die Erlassung der Vollzngsanweisung genehmigend zur Ksnntnis- SJSc Nationalversammlung befaßte sich gestern zunächst mit . den Budgetkapiteln „H and e h I n d u st r i e und S o»' zialisrerung*. - , r; 7, Der Generalredner kontra, Dr. U r s i redete dem Ausbau einer Kreditorganisation mit einer deutscharischen Gewerbebank an der Spitze das Wort. Das Gewerbe Wiens und Niederösterreichs leide unter dein Eiufluf^gewisser landfremder Elemente. ' Mgeordneter S Palowsky-j Der Huden! ' Abgeordneter.Dr. U r f i n: ü Mit dem ge >vo h n li ch e n ANtis e m i tismu s, damitdaß man nur gegen die Juden schimpft, kommt man nicht aus. Man muß die notwendigen sozialen und wirtschaftlichen Einrichtungen schaffen, um das Judentum zu* bekämpfen. Das Notationspapivr. . Generalredner pro, Abgeordneter' S ch i etz l, legte die Schwierigkeiten dar, dis sich dex Erzeugung von, Rotationsdruckpapier entgegenstellten. Die Papierfabriken haben ihre eigene Preispolitik gemacht und sind darin so weit gegangen, daß sie sich erkühnten, am Anfang dieses Jahres rückwirkend den Inhabern dev Zeitungen Papierpreiserhöhungen aufzuerlegen. Das tun dieselben Papierfabriken, deren Dividenden sich trotz der starken Reduktion ihrer Betriebe gegenüber dem Frieden um ein Vielfaches erhöht haben. Die Arbeiterschaft der' papierberarbeitenden Industrien — es kommen rund 80.0Y0 Personen in Betracht, .-- wird dafür sorgen, daß eine gerechte/ Verteilung der Rohstoffe vox sich geht. Die Arbeiterschaft wünscht, daß. sie Arbeit, Brot und Verdienst hat. Hierauf wurden noch die Kapitel Handel, Industrie, . Bauten und Sozialisierung angenommen.' ' Berichterstatlerist Pr ost referierte über/ das Kapitel . , /.Soziale Verwaltung". . , t. .//Me''Lei'ttM^eS^'M^aKcM'tes für fozjckle Verwältüiig Ia^e sich/um ihrck großen Mfgabesi' redlich bemüht,. sie verdient volles Lob. Die Äednerin' erörterte unter anderem, auch die Verhältnisse im Hebammenwesen, wob?i sie auf die infolge des Geburtenrückganges, geminderte Erwerbsinöglichkeit der Hebammen hmweift und die Verstaatlichung des Hebammenwesens fü^ ^die Städte und das flache Land verlangt. Sie trat für -energische Matznahmen gegen Hebammen ein, welche die Fruchtabtreibung gewerbsmäßig vornehmen. Abgeordneter De. Urfin (großdeütsch) trat hierauf nochmals deck ' . ' Fall der Nuhestgnbsversetzung beS GektioaschefS Kautz breit. Er resümierte seine Ausführungen dahin, daß es sich im Falle Kaup entschieden um einen Willkürakt gehandelt habe, und daß das BetriebSrätegeseh ein Unglück für die Kranken und für die Krankenanstalten gewesen sei. Redner überreichte schließlich eine Entschließung, wonach die Regierung aufgefordert wird, dem Hause ehestens eine Novelle zum Betriebsrategesetz borzulegen, wodurch die Anwendbarkeit dieses Gesetzes auf die Krankenanstalten ausdrücklich ausgeschaltet - wird, , ferner folgende Entschließung': Die Naionalversammlung verurteilt die Auherdrenststellung de§ SektionZchefs Dr. Kaup und fordert die Regierung auf, diese Verfügung sofort zurückzunehmen. Abgeordneter Spalckwskh (christlichfozial) verlangte eine gründliche Reform der ganzen Sozialversicherungsgesetzgebung. Abgeordneter Alten bacher (großdcutfch) überreichte eine Entschließung, wodurch die Negierung aufgefordert wird, im kürzester Zeit einen Gesetzentwurf über die obligatorische Alters- und Inv.aliditätsVersicherung für die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter urrd für die Kleinbauern vorzulegen. %, Abgeordneter Stein cgger (christlichsozial) forderte die Einstellung eines größeren Kredits für gemeinnützige Wohnungsbauten, Abgeordneter Weiser die Errichtung von Krüppelheimen, Frau Dr. Burjan staatlichen Mutterschutz. Das Gchieüergesindel. Staatsselretür für soziale Verwaltung H a „u s chr Wonn Sie den niederen Reichtmn, das sogenannte Schiebertum ansehen, jene Leute, die inJ wenigen Monaten oder Wochen vielfache Millionäre geworden find/ und,tzei diesen Leuten ivflenbctu soziales Gewissen, ein menschliches Entp^ finden wecken zu kiinnen glauben,- so täuschen Sie sich gewaltig. Ich bin. Überzeugt, wenn Sie - hellte unter tztesen Kreisen eine Sammlung einleiten würden, würden Sie kei ne h u n d e r t t a u s e n b K r o n e n zustandebcin gen. Es rnacht ihnen nicht', 60.P00 Kronen in'einer Nacht zu-verjubeln, somn. Ile aber' am andern T.age .1Q.Q0.Q LtroMl sür einen li-. Mar. La'tiu Rr. 475 vernünftigen Zweck hergeben sollen, so würde ihyen büä G-ewisfensbiffe machen. Das können wir momentan nicht ändern, das hängt vom sozialen Empfinden rmb auch ^vom Bildungsgrad ab, Redner kündigte die Eiichrinimng einer fünften Novelle zmn Krankender sicherWgsge setz «n, welche bk Grundlage für di' Alters- und JrwaliditntövcrsorMng bilden soll. Die Vorlage über die Krankenversicherung der Staatsangestelltrn sei vollständig fertiggestellt. Bezüglich der Rentenansprüche der Invalide» sei zu hoffen, daß die Rsnteirbemessung Ende August ober Anfang September beendet fein werde. In Wien und Ntederösterreich sind allein 60.000 Invalide bei der Kommission angemelbet. An eine AufhrSttng des Mirtcrschutzgesetzes sei jetzt n.icht zudenken, es würde sonst eine aus ZiMcher, Kabinett und Küche bestehend^-Wohnung..in-Wien aus 7000 bis 8000 Kronen Hinaufgetrieben tverden. Die Hausherren-hätten zwar bet ihm wegen des Mieterschutzgesetzes Beschwerde geführt; mau müsse jedoch den Interessen der Hausherren die der 500.000 Mieter entgegeuhalten. Hausherr ist kern Beruf, man muß eben jetzt neben dem Haus- Herrnberuf einen für N)ie Allgemeinheit nützlichen ausüben. Die A r b e it 8 l o s i g? e i t ist heute fast auf bas normale Maß der Friedenszeit herabgedrückt; die Zahl der Arbeitslosen beträgt heute in Wien bei 20.000. Rebner appellierte schließlich an die ländliche Bevölkerung, hungernde Stadtkinder über den Sommer in Pflege zu nehmen. „Wir gehen in der ganzen Welt herumbetteln, daß mrsere Kinder in Schweden, Holland und in der Schtveiz unter-» gebracht werben, wir könnten uns aber mit dem Wegschicken der Kinder beschränken, wenn wir bei unserer Lairdbevölkerung mehr Entgegenkommen fänden. - Untrrstaatssckrctür Dr. Tandler: Die Aufnahlne der Kinder im Ausland bebeudet nichts anderes als eine kurze Unterbrechung ihrer Hungerkur. Nach 'der Rückkehr aus dem Ausland beginnt das Hungern von neuem, bas habe ich den internationalen Helfern gesagt. i . ' Das schwedische Hilfskomitee hat sich bereit erklärt, für den Ausbau des Tuberkuloseuheimes in G r i m m anstein 4 Millionen "zu spenden/ und sich verpflichtet, dort durch zwei Jahre 400 Kinder auf seine Kosten zu verpflegenautzerdech 200 Kindes, im Spital „Spinnerin am Kreuz". Die alte Monarchie Hat w o hl alle An st alte» sür den Massenmbrd ge troffen, aber keine einzige Lungenheilstätte errichtet. Redner besprach hierauf di« außerordentlich hohe Zahl der Ge sch lechts kranke n. Drei Prozent der Geschlechtskranken wandern durch die Wiener Ambulatorien, das sind etwa, zehn Prozent der erwachfeuen Bevölkerung Wiens. Gegen chie^L-Krankheiten' gibt c§ nut < die ZivangsbchaM»^ Ich kann -hier Mitteilen, daß. wir an der Verfassung eines . solchen Grs setz es / über die -Zwangsbehanhlungder Geschlechtskranken arbeiten.. Wenn man die Mädchen in den Stundenhotels zwangsläufig . untersucht, -warum nicht auch die Männer? (Frau Spvner: „Sehr richti g!") Die Zustände in den.Spitälern haben sich sehr geändert, die Betriebsräte sind gesetzliche Faktoren, auch in den Krankenanstalten. Der Angelegenheit Kau p stehe - Redner ganz unpersönlich gegenüber. Als Professor Kaup mit dem tffik bau der Militärärzte 'in politische Schwierigkeiten gekommen war, (als er nämlich die jüdischen Aerzte hinausdrängen wollte. Die Red.), hat er gesagt, daß seine politische Gesinnung auch die meine sei. Damals war er also mein Freund. Ich möchte mich in diese persörtlicha Angelegenheit überhaupt nicht hineinmischen. Es sprachen.noch die.Abgeordneten Wab er, Len^ und Schönstei«er, woraus . das B udt k ap itel „Soziale Verwaltung" a n g e n o m m e n und die beantragen Entschließungsanträge dem Ausschuß zugcwiesen wurden. , Nächste Sitzung: Heute, 11 Uhr vormittags. t Parlamentarisches. tige Plenarsitzung der Natioualversammlnug begimck ihr vormittags, da vorher die Ausschüsse tagennr Beratunacn des Finanz- und BndgetauSschusieS, der unter anderem die Vorlage, betreffend di- Gewährung. dn Pupillarsicherheit für die von der Gemeinde Wien avSzugebrndc» S ch a tz f ch e i n e, zu verhandeln Hai, welche Grsetzesvorlag« noch vor Pssngsien vom Hause beschlossen werden sott. Ferner gelang! daS Kapitel V e r! e h r s w e s e n zur Behandlung und wwd dv Spezraldebatle Über dasselbe abgeiühtt. Morgen wird vow Plenum dos F r n a n z ges e tz.beschlossen med der dritte Mich« trag erledigt und sodann tnc dritte Lesung deS Staat-- Voranschlages vorgenommen. Außerdem werde« vv» Havse in der Donnerstagsitzuug noch einige kleinere Vorlagen b« heute. und morgen von den Ausschüssen beraten werden, beschlossen. worauf dann die Nationalversammlung in die Psinastkr«N geht/ die entgegen den «riprünglichen Absichten statt bil 1/ Juni, bis Dienstag den 8. Juni, dämm werden. Nach ött Psiugsten wird bann em« kurze Sommer»Srsiivn begmmn. Die Anschlußbewegttttg. i« Tirol. iü. Mai. Die vom Landtag gewählte Kommission zur Vorbereitung des Anschlusses an Deutschland tm gestern abends zur Konstituierung zusammen, in welcher Landeshauptmann S ch r a f s l znm Obmann» Bürgermkister G rer! jtim Stettverlreter und Rapp o t b i znm Schriftführer a<- wählt wurden. Kie Verhandlungen in Prag. Prag, rs. Mar. Dre Rebaktion unb Vervielfältigung .-^ umfangreiches TtM des Vertrages über Archivnnt Kunstfragen konnte in decheu SpMeu bruir i«1.tggrstrllt und unjevsertikt werde«.