Wiener Morgenzeitung · 1920-05-17 · Heft 473 (17.5.1920) · page 1

. Gi>yrl»rtt»Kiar . VE .. rfch«chO-Sk»w«ckei: Ekrzek« 44 Heller t. tsch. A? |ijfa«iaegftthwy?rttg r?*t ßm Vtt/Mtm i« tar " < - i'-'y. t: .! W Wiw, L t v!B?V T^sr« G1n?ruer-«Prar: •. Jwi« 80 gelUr Tscheche Slowakei: Einzel» 44 HeLer L.tßch.1 PrL»««eratio«sP«rs«^. ®SSfeafTSS:: vtt ÜSrfivrvsü«» Mr Wie» v«» JitfV.» ^rKervttch: ., Vwimtltch .. Qreatu *0.~ M»M»ch. . Krone« 7.- «kvfeWfebrf, » - 31. - «,Htze-o4kEii»rr«Ltzrm», ^m«f{A?5Sm(«a 30.- ««teciichrttch «v - ‘ "t».m»zLrlscher Lsshrmrg «Ee»tÄ»ttch ' » - »0.- » piß»il«wischrr G-s-ss—--- «o««tn» .. matt t {ßivettimnm i« , „ TevtschlLud: ‘ S ,5 kNo»«ttl»ch ^SiKl L-r' — JtiiNe«: •' V Wlmtattiät; . ' Lire 3°.-- . Schweiz:^ Monatlich. ^etxnfi. 9.^, Kedaktkv« u.MmkiriSMK««; Wien.S.B«z:,DäHoM^-»' TeleHhon«' 440^»; RedqMö« LE», «b 6 Uhr.rbendSSL.iasvj «eftftsttfefföürat» ia0J8£ Nr. 473 Wien, Montag» den 17. Mai 1920 2. Jahrgang ss* Antwort 4er Regierung an die Die Beratungen in Hythe. Paris, 16. Mai. (Korr.-Bur.) Wie die Agencr Havits urittrrlt, haben in Hyrhe heute vormittags die Brratungendn- . Fmanzdrlegietten von England und Frankreich begonnen. ' Der Standpunkt in der Frage der Kriegsmaierialdepots. 1 Wisu» 17. Mai. Sonntag vormittags überreichte der SLachsftkretär Dr. D e ui f ch. dem Präses des mteMtnerM Luftfahrt - Ueberwachungs - Ausschusses Oberst B a r r ö s die folgende Antwort der öfter- E Mrchifchen Regierung auf den Beschluß der Botschafter- Aonserenz über die Kriegsmateri a! d e p v t s Und das Luftfahrtmate^i al Oester- ' Mchs. ■ ■ ■ . „Vorbehaltlich aller aus dem Friedensvertrage zu ftnferen Gunsten erfließeuden Rechte, insbesondere des Eigentums- und Berfügunosrechtes über die Matekimieir, nimmt der Kabinetiskat die Entscheidung der Botschafterkonserenz mit folgenden Bemerkungen zur Kenntnis: * V Zu Punkt 1: Die österreichische Regierung, ist bereit, diein den Punkten 1 und 2 vorgeschlagene Hkderwachung mit dem nahe.bevorstehenden Hnkraft- Wm des Friedensvertrages von St. Germani >intttztenzu läffen. Sie knüpft hieran die Bitte, daß die H.i s p ö fiti o n d e r ö st e r r e i ch i f ch e n R e- Me run g. jgd^r der sonstigen^Eigentümer über die Illjjlip <imd ms-.. Wöndere' die! u str'r eil r r iv e r tu n g der Materialien als Roh- oder Hilfsstoffe für Friedensproduktionen nicht beeinträchtigt werde. Zu Punkt S.:' Gegen die Untersuchung der Ber» Käufe oder der Ausfuhrvon Fliegermatenolien durch den Präses des internätionalen Luftschiffahrts-Ueberwachungsausfchusfes hat die österreichische Staatsregierung ke-ne Einwendung, soweit das Gebaren von staatlichen Stellen mPelracht kommt. Was die Untersuchung oder UederwächMg privater Unternehmungen betrifft, kann ein solches Recht aus dem Friedens- Vertrag nicht abgeleitet werden. Doch erklärt sich die Staatsregierung bereit, die gewünschten Ermittlungen! zu pflegen und Auskünfte zu erteilen. Bereit, alle yon dem Friedensvertrage irgendwie betroffenen Materialien ‘ unter die Ueberwachung der ^Kommission zu stellen, spricht die österreichische Staatsregierung im Interesse der Ausrechterhaltung des gesamten Wirtschaftslebens, das sonst stillgelegt zu werden droht, und vor allem rm Interesse der Aufrechterhaltung unserer. Volksernährüng die Erwartung aus, daß der .industrielle^^ Arbeitsprozeß durch die . UeberUachung' M^MtM uyd. ,M Versügung üher - öit' Roh-/rrnd WfsstoW üW'WemmL.Herdes" EtaatsLanzler Dr. Renner über die . triste Lage Oesterreichs. Linz, 16. Mai. Die sozialdemokratische Partei hatte. , für heute ms Kolosseum eine öffentliche allgemein zugängliche Volksversammlung eiuberufen,. in-der Staats- Wzler Dr. Renner über die politische. Lage sprach. Ln seiner zweistündigen Rede sagte er u. a. folgendes: \Wir haben leere Kassen, leere Scheunen, eines allgemeine Erschöpfung aller Vorräte vorgefünden. Das 'Volk war krank und verzweifelt, jede Autorität er* schlittert und was das Wesentlichste ist, wir sind kein irgendwie.. mögliches Staatsgebilde und k ö n n e n.nicht teben, bevor wir nicht in irgendeine sr.äHere zulängliche WirLschaftsgemeinscha.fi,einbezogen sind. Unsere chronische Not an . tzen .wichtigsten Artikeln macht dies jedermann anschaulich. Mist wie^eine bittere Vergeltung. « .^.Wir. sind heute in derselbfu Lage wie Serbien vor dem Kriege. Wir begreifen heute. Uarum. Serbien unruhig war und wir erkennen jetzt die Größe des Fehlers,' dessen sich die damals Herrschenden schuldig gemacht haben,, indem sie mit diesem. Voll nicht freundschaftlich Handelsverträge abschlossen und ihm nicht «n Weg zum Meer geöffnet haben. \ Der Staatskanzler sagt dann weiter: N n r d u r ch yre Koalition wurde das tägliche Wunder Unserer Volksernährung möglich. Die Invaliden haben in keinem anderen Lande eine solche Fürsorge Munden, wie bei uns. Rückblickend wird man einst faßen können, daß die abgelaufenen eineinhalb Jahre eine Zeit ernster schöpferischer Arbeit waren, die nnr durch das Zusammengehen der Heiden großen Parteien Möglich wurde. '. .' Der Staatskanzler besprach dann die beiden großen Aufgaben der Steuer- und Finanzreform und der VerfassungSreform. Er betonte die Notwendigkeit der abgeftuften' Vermögensabgabe und' wies die Vorwürfe zütüÄ, warum hier nicht nach dem Muster der Tschechoslowakei und ,Ungarns vorgegangen wurde. Dort seien die kleinen Sparer am meisten gettoffen worden, was sich chichk zur Nachahmung empfehle. Der Staatskanzler sprach die Hvffnung aus, daß die Vermögensabgabe eine Hebung «nstrer Valuta zur Folge haben werde. Auch eine vBrchgreifende Steuerreform sei notwendig. « Bezüglich des Versaffüngsproblems gehen die Meinungen noch auseinander. Die. Christlichsozialen woflen die Länder möglichst stark haben, die Sozial- L-wokraten wieder de». Staat und die Gemeinden. Die 'S t ä atsregieruvg. muß. d j e r l ch t.i g c' M. i t t c. rjixtüti. i3t%mitev dem Vorwurf, daß die Staatsregi^rung in der VersassüugSsrüge die Hände in den Schoß gelegt batte, führte der Staatskanzler an. daß sie zuerst das Volk selbst durch seine Parteien hören wollte. Im übrigen aber seien in der Staatskanzlei schon lange vor den Linzer Entwürfen sechs Entwürfe' ausgearbeitet gewesen. Dr. Renner wandte sich hieraus gegen die zersetzende Politik der Kommunisten und sprach weiters über die bevorstehenden Wahlen, von denen die weitere Gestaltung der Zukunft des Staates abhättgen werdet Die Geschicke des Sozialismus in der Welt, sagte er, können wir in Oesierreick nicht entscheiden. Die werden in England und Iiußland entschieden werden. Vom Durchsetzen des 'ozialistischen Gedankens erhofft Redner dann eine Revision des Vernich tungsfrieden. Mit einem Appell, eins zu sein und die Parteidisziplin zu wahren, schloß der Kanzler unter stürmischem Beifall leine Aus^ führungen. _ Die Schweiz tritt dem Mlkerbunb bei. Bern, 16. Mai. (Korr.-Vm.) Heule hat in der ■ ganzen Schweiz die Volksabstimmung über den Eintritt der Schweiz in den Völkerbund stattgefunden. Durch die Presse, durch Flugschriften, Vorträge und .Plakate war ihr eine gewaltige, wie seit 1874 nicht beobachtete Agitation vorausgegangen. Geschloffen gegen den Eintritt war nur der linke Flügelder Sozialdemokraten. Lllle übrigen politischen Parteien waren geteilt. doch war die offizielle Führerschaft tiberall, wie der Bundesrat und die Mehrheit der Bundesversammlung, für* best Beitritt. Bei einer Stimmenbeteiligung von 80% wurde mit rund 410,000 gegen 310.000 Stimmen der Beitritt beschlossen. Für den Beitritt haben die Karrtone gestimmt: Bern, Luzern, Obwalden, Nidwalden, Freiburg, Appenzell - Außerrhoden, Graubünden, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg und Genf. Verworfen wurde der Vertritt von den Kantonen Zürich, Arr, Schwyz, Glarus. Zug, Solothurn. Baselwtadt und Basel-Land. Schaffhausen, Appenzell-Innerr Hoden, St. Gallen und Aargau. Die italienische Kabinettskrise. Berlin, 1.7. Mai. (Korr.-Bur.) Der „Lokalanzciger" mdbet aus Lugano, daß die Aussichten für das Zustandekomnien dkS Ministeriums Bonorni bedeutend gestiegen seren. Bonomi haste' die Sozialisten durch sofortige weitgehende sozialistische Reformen zu berulngen. Em KoalitionSmmisterr«m mit vorherrschend nationalistischer Färbung n: der Außenpotitrt und 'u du iantr:* erscheine i-doch w>chrsche-u''ch"v.! Em politischer Skandal iu Pvag. Präg» 17. Mai. (Privat.) „Pravo Lidu" mchW «rn» großen politrschrn Skandal, der im Parlament FokgÄr 'hab«r dürfte. In der Redaktion des geuänntcn Blattes rrfchstnd« magyarische Kommunist N a n a s z h und saxste aus, .Msei ei» gedungener Verräter, bezahlter Agent- und Detektiv der ts^Hstche» Regierung und deren ehemaligen PrrsiechesS H' a j'^ m a' u-fswir dessen Vertreters rn Prrßbmg, S e d'j a. Beide hÄftM i^wW^e Summen gezahlt, damit er Muna und dessen ÄrchärrMWettate und Nachrichten über die kommunistische Agitation iy -singar» liefere. Man habe ihn nach Prag geb«Gt, -«f«^r'/W«»dlsch traktiert, ihn in eme Loge ins Kabarett gefühttpud We^Mtsi^Ar chreiden lasten, für die ihm Hai2man «n Ho«Lrür K 20.000.— ausbezahlt habe. Don der Broschüre .ftr :jedpch kein einziges Exkmvlar in Umlauf gekommen. „Pr'üvo MM-iMdigt an, daß in dem heute deMueydm^ Muha-Prozeffe/. ygchi -WS«e Sensationen gegen HaiZman ,tvütdetz enthüllt' wrrdM ^drsie« Tätigkeit in der Republik unmöglich gemacht werden. müsset^ Eröffnung des litauischen Parlaments. Kowno, 15. Mai. (Korr.-Bur.) Heute naehmMügs erfglgte die feierliche Eröffnung der ÄaüWy)>vttfaffunggeben-en Versammlung. Die Eröffnungsrede hielt Staatspräsident S e n a t o n, bet am Schlüffe : seinen Rücktritt als Staatspräsident sowie den Ruck- '!* tritt des GesaNrtkflbinetts verkündete, AM DHWente» ' der". versüffunggebenden Versammlung wuWe77*der frühere Landwirtschastsminister Stulginski (christliche^ Demokrat) gewählt. Unter stürmischem Beifall , wurde eine Entschließung über die Unabhängigkeit Litäuens angenommen. Stulginski bat den Staatsprösidenten und das Kabinett, vorläufig im ^lmte zu bleMN. Dw> Sitzung wurde sodann geschlossen. Die Franzosen räumen das Frankfnrter Gebiet. Mainz, 15. Mai. (Havas.) Marschall Fach hat die Räumung der jüngst besetzten Gebiete angeordnet. Sie wird am°Montag den 17. d. M. erfolgen. ' ' , Paris, 15. Mai. (Havas.) Die Prnsnng der deutschen Efsektivbeflände im Ruhrgebiet hat zu der Feststellung geiührt, daß die Truppen auf die im Abkommen vom 8. August 1919 vorgeschriebene Zahl gebracht sind. Die Räumung der Mainstädte durch die sranzöfisch«! Truppen wird unverzüglich beginnen.; . -i Frankfurt a. M., 16. Mai. (WolffP Wie die fravzösischen Behörden den hiesigen Ämtsstellen heM früh mitgeteilt haben, wird die RLttmnn'g. Franksurts und des Maingaues Montag den 17. Mai MH von 4 Uhr ab beginnen. Um während d-r Räumung unliebsamen Vorfällen vorzubeugen, fordert die franwsische Behörde für Montag früh die Stellung von Geiseln, rmd zwar des Regierungspräsidenten G o ßmann, des Oberbürgermeisters Voigt, des Polizeipräsidenten Ehrl er, deS Stadtverordneterworstehers Hopf, des Stadtraies Dr. R o m p f und des 'Stadtverordneten Lion, und außerdem eine Bürgschästssum««. von' einer Mrllion Mark. '/ E'ne nationalistische Rede Scheidemauns. Berlin, 17. Mar. Aus Frankfurt am Mai« wird gemeldet: Bor einer sozialdemokratische» Massenversammlung sprach hier Scheidemann. Er betonte, daß iür jeden Sozialdemokraten die Internationale zwar ihre hohe Bedeutung behalten habe, höher als sie aber stehe ihm das Wohl und Wehe des deutsche» Volkes, zumal da jetzt die Internatronal e dem leidenden deutschen Volke verstandnisloS gehe«-' überstehe. Er glaube, daß kein deutscher Soziakdern'okrrri die Torheit mitmachen werde, sich rückhaltslos für die Internationale zu begeistern, solange daS internationale Arbeiterproletariat die Sflyvenketten von Versailles am Körper des deutschen Volkes dulde. Eine ausführliche Darstellnng der Borgange bt^ und nach der Revolution benützte Scheidemaa« z» einev scharfen Absage au den R ä t k g e d a « k e », der ht Sowjetrnblsnd $\t nnsruchtborrr Hcrrschasr k^elgnzi sei-