Wiener Morgenzeitung · 1920-05-12 · Heft 468 (12.5.1920) · p. Seite 4

Seite 4 Wkh Mittwoch Unterbreiten, mir dem sich der Finanz- und Budgetausfchuß in den nächsten Tagen befassen wird. Entsprechend diesem Nachtrage wird das Finauzgesetz auch die notwendig Ienwrdeuen Veränderungen im Hause erfahren. F-erner beschäftigte sich der Hauptausschuß mit mehreren Vollzu-'sanwoislrngen, und zwar betreffend den Sommerr'eiseverkehr, betreffend die Erhöhung des Zoll- «usschlages gemäß dem gegenwärtigen Stande der Valuta und schließlich betreffend die Ermäßigung, beziehungsweise Aushebung von Zölleir für einzelne wichtige/ Bedarfsartikel. - - - - - Das Haus wird in dieser und m der nächsten Woche Vollsitzungen abhalten, und zwar Mittwoch und Samstag dieser Woche sowie Dienstag und Donnerstag nächster Woche mit dem .Beginn um IO Uhr vormittags, am, Freitag dieser Woche sowie Montag und Mittwoch der nächsten Woche mit dem Beginn um t Uhr mittags. Die übrige zur 'Verfügung stehende Zeit wird für die wichtigen Beratungen des Finanz- und iBudgamnsschusses sowie des Just.zausschusses Vorbehalten bleiben. Der Justizausfchuß soll.noch die Gesetze über das abgekürzte S rasvei fahren gegen Pr isLrribcr und das Scho f n e-ich sg s tz im Tagungsabschnitte vor .Pfingsten erledigen.' - Das Defizit wächst. Die Negierung wird, wie gestern im Hauptausschuß der Nationawersammlung angekündigt wurde, eine neuerliche Kredircrrnächtigung vom Hause ansprechen, da die bisherigen 8830 Millionen , aufgebraumt erscheinen. Das Defizit ist nämlich seit dem letzten Nachtrag zum Staatsvoranschlag an gewachsen und dürste sich auf zehn Milliarden betau en. Die erwähnte Äreditermächtiguug wird noch im Laufe der kBüdget- .beratung, a. so vor Pfingsten, vom Hanfe erteilt werden. Die Grazer Verkehrskonferenz. Graz, 11. Mm. Die gestern zur Regelung des Verkehrs «it Trust in Graz znsanuncngctrctene Konferenz wählte irn Hinblick am den großen Umf.mg der zur Losung bestimmten Fragen einzelne Ausschüsse, und zwar cii cn Transportausichüß, einen Tarifausschuß, emen Pvsrausichuß und einen Telegraphen« und Tüephonausjchnß. Du AnZschüste haben ihre Beratungen begonnen. Der unter Vorsitz des Ingenieurs Ermo l ( t (Generalbirettion der italienischen Staatsbahw ragende Transvortausschuß gelangte zn dem Ergrbnw der E nsi'chrung eines bneftcn Schnell' zages Prag—Triest über Sclztal—St. Michael—Graz-Laibach mit Anschluß nach Agram und Belgrad. Dreier Zug wird von Mitte Juni an wöchentlich drumal geführt weiden. Die unter Vorsitz des Grnw.limveliorZ Pocschle (GeneraldirebiOn der Sndbahn in Wien) stauflndenden Verhandlungen des Taisiausschnsies «gaben bereits eine grundsätzliche llcberetr.jtnwnuwg m einer Reihe wichüger Fragen. _ - PoMschS^RrrKdschM. Der türkische Friedensvertrag. „Journal" voröffturlicht die Hauptbedingungen des. türkischen Friede u.över rrrgos, bev der türkischen Delo-' -gation übcn's/chr worden soll. Darnach wird Vas türkische Govict in Europa bis auf dorr Punkt dar Ha lb-- ünf e l. aus der 5k o n ft a n t i n och e.t liegt,•' beschränkt. Die Grenze wlqr der Tkchatatsschalmi« mit einem kleinen llmtveg uart) Norden, so daß der Jat'erse; noch in türrisches Genier fällt. - Den ist -für die Was'serveLsorgnng .Wnstamrnopris notwendig. Zu A' ie n ersolgr die Begrenzung zwischen -demeigentlich türkischen und dem arabischen Gebiet durch Line neue Dernarlationslinie. Diese beginnt bei der Mündung des Seiftiln. nordöstlich des Golfes von Älexandria, geht den Fluß entlang, d-ann quer durch -Zilnien zwischen Marasch und Aitab ünd lauft dann'- parallel der Bagdadbayu uug'sähr 30 Kilometer nördlich der.BahnlinL. Der Sultan erhält bis auf zwei Gebietsteile Kleines'en. Im G"öiz.le des Acgäifchen Meeres erhaltendie Gr.echer». das Gebiet von Smyrna, das aber nominell /unter türks'chrr Oberhoheit bleibt. Nach fünf Jahren 'soll dorr eine-Volksabstimmung erfolgen. Armenien «erhält rn:Saium einen Aüstvrg zchn Meere. Die Regelung der armenischen Greu.;fragen steht in den Einzel- Hcil2n noch nicht fest, auf jeden Falt aber wird die Türkei große Teile des armenischen Gebietes verlierrn. MnüsLerverartLivortttchkerL Ln Angaru. Dndnp-ft, 11. Mai. (Nng. Tel.-Korr.-Bur.) Die Natidnaloersanmüirng verhandelte heute den Gesetzentwurf üb/r die Regelung der Lora nt wort, lichte i t der M i u i ft e r. Der Justiz mnrister erläuterte den Gesetz-enlwurs in. einer stieda. worin er betonte, daß das aus dem Jahre 1818 stammend-e Gesetz über die MinisterverantwortLichkn, das auf dom Zweikammersystem berühr, mir:Rücksicht aus die geänderten Verhältnis'' ab geändert werden müsse. Der zur Verhandlung fteher-üe G.s y.urrwurf mthalr-e bloß Ueberau n g 2 v e. r f ü-g u n gen. damit auch während der Tagung der Rationatveriammlung die Minister vor einem verfassungsrechtlichen Gerichtshof zur Verantwortung g.'-ogen werden lünnea. Auf Grund dieses Gefeß.'s werde» auch die-Regierungen der Boltsrepuhlix, alio der Kabinett''. Karolyi und Bcrinkey, .unter Antwg..' gestellt nwrdeir tonnen. Die Veftiimnun- «grn des Gi'i/ün'' linden «fyr Tine Llnn.'-endnng aufbi-.' Wiener Morgenzertuag EirrgesendeL. WLSIsmiMdSW DavidM.Lan^smans Wien Tamöw empfehlen sich als Verlobte. Wien, im Mai 1920. gr:o Esther Schächter sand. jar. Moses MMm Storozynete Wien Verlobte Wien, im Mai 1920. . .*<« Regine Friedfertig Otto Strassberg empfehlen sich als Verlobte. Wien, im Mai 1970. »:e. Rosa Baller David Schapira Rkdauc Lemberg Verlobte. Wien, im Mai 1920. srca Juwelier Better VN., MorlahUferetr&aae SS. — Telephon 32008. EI3STK^.TXP " VERKAUF Täglich GcXegrenhftltaK&Bfe! <s. Mitglieder der Näteregierung, denn deren Handlungen seien gemeine Verbrechen, worüber die o rde n tl.ich e n Stra fgerich ke u urtei en laben. Der.früh, re Handel rn :Per Baron I sef S z kcr e n h i forcerje, daß die Mitglieder des Kabinetts - Karo thi der gleichen Behandlung teilhaftig ioerden"' sollen ' wie" die K o m m u n i st e n. Er erzählte, daß auf.Weisung des Kaisers ..Karl. Erzherzög Josefden Grafen Mchael 51 a r o l y i in seinem -Separatzuga. nach Wien nütuahm. Unterwegs erklärte Graf Kacolhi dem Erzherzog, daß der Zusamm-enbrnch. inUngarn ' nur durch die. vollständige UnabhLugigkeitSerllärrkug und Losreißung Ungarns von .der .Monarchie verhindert werden könne.. Für den? Thron sei aber Kaiser Kar l nicht mehr geeignet,/sonderw nur Erzher-og Josef. Dieser wies das Anerbieten 5Larolhis, auf das en schi deufte zurück.' DjeseL .Vorfall beweise, daß , schon damals L-egen den KaisemKa r l konspiriert wurde. Abg. Michael - K e r t •:Es istbeiitc '-Sünde, wenn man geg-n. dSü ^.Köstrg Moiriert.- . Diese Worte Lnifesselten Einen großen Entrüstungsstürm. - . Abg: Mesrg. S z m i ec » anyi tzu .Kdrews gewendet): Schweiße»- Si^. ^es ist " eins Sünde, wenn man g s g e n/de rt/K.ächri g'. kölMirchrt. Abg.' Johann Hübe r: Daran ist Ungarn'- zu- „ gründe gegalzg^n., .; : . Wgl Georg 'SzmvLesanyi: Ein ' solcher Mensch.-gehört nicht hkevhtrl Er muß vor den . Im?- ' munitätsausschuß gewissen wechem , ' ' , 1 , ' Abg. Johann H ü b e r / (zu ' Kerckes)Sie find, ein kommuuist'scher Agitator. Man muß -Sie chinauZ--, werfen. Ein solcher' Schuft. Abg. Georg S z m r c c) d n y i: Hinaus »tit Ihnen! Nach -einigen Minuten tritt ettoäs'Ruhr .ein und;bci: Bcrs'tz-'ndr erteilt S z mch ecfan y i den Ordnungsruf, den er damit begrürtüet,-daß kein Mitglied < der . Ratioualversanunlung aus. dem Sitzungssaals hinauSgeworfen werdeü könne. Gleiches Recht gelte : für alle. ' , ■ S zteremyi: Am ch-.Aevember, als 5l.'.wlyi die Entbindung vom Erda verlangt?, -sagte - cr zum Erzherzog Jesef, er habe Kenntnis davon, daß der König wegen her. Vorgänge irr'' OLsterreich nach Preßbung > flüchten wo!le>.-..davon müßte mau ihn . aber zurrrckhalten, dort würde er erschlagen werden. - ' - Abg. Sz mrecsan y: Das ist nicht wahr) Ich : bin Zeuge dafür-, - daß das eine Lüge ist. .! Der PräDent' läutet. Große Unruhe bei. der'LZar-tei' der Minen.Landwirt«'.-■"* - Abg. Szterenyi fordert,' 'datz Mt -Mitglieder^ - der Negierungen 'Karolhi und Berinkey zur Verantwvr-' tung gezogen , werden. -> - :v-/- Abg. Ker e'fcs, (Partei der' kleurens' LändwiLtK) erklärt, er verdiene nicht, aus dem. Hause geworfen zu werden, wi>il cr gegen die Habsburger sei. (Zustimmung rechts.) Präsident Rakiov-.Szk.hr erklärt: Als gegen König Karl ckonspirwrt wurde, war dieser' noch der ges.'tzlich gekrönte 5'könig von Ungarn, gegen den zu lvkispirwren nicht..'gestattet war. > Drt Lemhergsr ukrainische Ratioualrat gegen Pettjnta. Nach mtt Meldung des Ukrainischen Pressedienstes hat'die Delegation des ukrainischen Nationalrates gegen die von der Regierung des ukrainischen Nationalrates irn Geh.eimvertrag vom 22. April mit dem polnischen Staate vereinbarte Festsetzung der Grenzen zwischen der Ukraine und Polen Protest erhoben; . 12. Mai IM, ■ ■_.Sfc afe Telegramme. Hung-rdemonstratlove« m Prag. y Prag, ii. Mai. (Privat.) Dm gamm heLtigeu Tas üb« wnbfn h-cr große H a n g e r d e in o n 6 r ä t i o n e v statt Aw -Vormittag zog eine Menge von Frane», die Brot'und Mehs --erhalte».hatte»,' auf den Altstädtrrrms, wo' sich rhne» Arbrüer aus alle» Vororte» mgcsrllten.- Diese p l ü aderten mchrm Geschäfte- „Pravo. Lidrt" vetostentlicht eine» ewgehnrde» Bericht über dreft Vorfälle und fügt hrnzü. daß sich' auch''m N e"»» paf t? und an anderen Orten ähnliche Borfälle ereiznetru'." - . Die Demonftrattvn i« DerLi«. Pevliv» ii. Mae. (Korr-Bur.) Die SpätabendblAt« melden: Der Auftnarfch zu der W b. Uhr nachmrttags angesetzten P e.m o n st r a t i o n der ". U « abh a v g i s e n ' »w d K o m m',u niste n. die im Lustgar^n statesänd, bezame bereeü 'n der vierten NachmtttagZstvnde. Aus den Vororten.strömten die Arbeuermasien, die sich in ihre» BetneLe» ve»iammelt hatte«, dcm.SlLdtmnerrn zu. GrößtertrilZ sind es. geschwsieue Züge» die Schüder und FahneWmit sich'führen. B'.shrr est es Lugends-'W Mrßhclltgkcitm gekommen. ' Die Friedeasresokrttio« Knox abgelehnL. Berlin, 11. Mar. Me die «B e r l i u e r BolkL- - 3111 k n q“ mckdrt, hat nach franwsischrn Meldungen - aus New .Jork der amrrisimrkche Senat den Antrag des --Senators K« o x, betreffend dir Erklärungdes FriedmZmsiandes mit Oesterreich mrd Deutjchland, mit 47 gegen 45 Stimmra a b» g e 1 e h n t. - Ern uenee Pnfferftaat. ' . Was.hirrMt»«» 11. Mar. Fnnffproch.) Laut ümllichrr.Mrh. teilung.der faparnschen Negrerung. werdm die BelharidlnngLU mit Rußlünd fortgesetzt. Japan beabsichtigt, emen Pufferstaat westsich von Wlsdiwvsiok?.n schaffen mld 'die Stadt seW unter eigUN' Briwältlmg'zu rühmen.; Für die.Dritte- Sntmtfctibttale. Prüg, 11. Mai- Da§'-»Pratzer Tagblatt" meldet vüI -;Pr eß ft.nr g: In einer grsimr hier abgehicktrue» KoNsrkiuz-- - dir 'Lesitschrn. slowakischen Md magyanscheu Sosialdmioftatm - wurde« hrfchlüsfen, sich auf den-Standpnukt'der Dritten Inter- -natrvriüle .»r sirllen mrd die Errrcksiung von Ard;Üw-, Soldatrn--- ■ »üb BarrrrMtstLn auz»Areöcn. ' ' V . Polnischer Frontbseicht. ‘ - '--Hkpscha«, 11. Mai. (Futtchspriüh.) Südlich vou- Wapviaxuka, im Gebiet von Kniazvpol, zerstreutes - unfttf-Pürrzerzug feindliche Abteilungen, die die Lisen»'- bahnlinle 'wieder Herstellen woltten. Südlich der Murr-. - düng der Krasna hat nufere ReitereiMK a hocl i k, O. l sHt'N ree, 'Da r a e LH-'ö .ürrd -Ächs c-Zw jüam DnjcpE besetzt. In der P o l e s i e wurde NiLschitza- '-eivtzegHiWn, der Feind leistett teilweise in seinem tief aüs'gebarüen Becteidigungssystem hartnäckige H, W i tr e r jt a n d. Zwischen der Bahnlinie Kalenkorviee -7-Äi-schitza und dem Pripet find die feindliche« StreitkWe völlig geschlagen. Im Abschnitt - zwischen ÄHmWnd/Dnjepr -M uns günstige AusklarungskäWf^ ' Die russischen Bahnen auf -dem besetzten Gebidte Mr'öen bis Kiew! in -normalspmige umgelegt. - Friebsnsverhandlnnßerr Litauens mit Sowjet- - - rmßlanv. . - - Kvt»«v, ii. Mai..llE->rau'.schr LchKraphen-Agentm.)- Die-/ briedryDchgydlMgr» Litauens, mit S o w i 111 u_%». - ' l'a »'d haben Freitag begorrnr». Am 9.. d. M.. wurde dir Frftgr ' ' btS Staates besprochen mrd -tin«- Hutep , kommsisi«» eingesetzt, die dem Plenum mtspreckM'.dr Bsrschlätze ^- tuttsrhrnteu-.hat. .. Sechs Mdifche Abgeordnete im lttsmsche» Pörlament. . 4Varschau» y. 'Mai.. (I. K. B>.) Bei. de» WaUttr -int . Tarhbä drS nnübhängige» Ätapeus wurdru s e ch S iüdrfche . - geordnete-- tzrwählt. Die närksieu Parteien im urrlw.PgrlamevI - sind -die-S-v z i a l d e m o k r a t e « ««d dir ch v t fl 1 sich e a - Dem o; f pst.t f u. Die Palen. Hahr» *s ®.e' i Sitze erlsygk .. Polmsch-rttmätrische Verhandluuge« möge« eines militärischen BÄndnifies. -Berlin, 11. Mai. (Körr.°Bur.) Die „Dmtschr-Ackgeme'w«. 7 Zütnng" rncldrt aus Warschau: General -R o I w a d l) w s t?' ' rsi im.Ansirag der polnischen Regimmg nach Bukare.fi -..'Mühsert, um' dort mit bca* nnnanvchrn GenerakstaL und - dt«, - Bertzrtiyl! der'' ntmänischtzu. - Regienmg die Bedmsmrg«» eines -, t« t-ii f i s ch e» Z u s a m m c u L r b e i t e.u S zu bc- . k i shrechck. , r, ■ - - ■ "• 111 i,r V»r de« Kuttustvahle« in Berlin. füllen in einigen Wochen die KuMIwählen'.ftnttftnd'M. Dw Berliner GemeinbcverhälLnifse ' Wnni-Mijir: sich lcichtlich vergegrnwärtigen-, wenn man'" " - sich dic^ziemlich analog««. Wiener -Zustände vor Äugsn ^DLtDDsxt. wie -hier ist die Gemeinde in. den .Händeü'; einer' ,Meral^-assimllatorifchen GmßfudLvcliaue, welchr! . für: die'Gegerrwartsbedürfnifse deS. jüdischen. Avlk-es Mnerlei Werstätchnis ÜLfbrrngl. rntd dem indischen hlchn' völlig!hllfloS und kalt gegLNübtzrske.hL Die- O^pv-i' i fittoftr .in,-Berlin hatsich, in der „Jüdischen- BvNlspar'tei^-' - veretNtA> ' welche -die. ..Aisyiste'n^ den OstjudenverbanS'- und tzc»-Neuen jüdischen Gerneindrvsrein rrmfcrßt.' Die - Volksvgrtei tritt.mit allen' Kräften--in den Wahlkampf-, nckr rechnet ,mt alhr-Bestimm-theii nnf tiim Erf-lK. .WlfcM ,*V- .