Wiener Morgenzeitung · 1920-02-19 · Heft 387 (19.2.1920) · page 1

Uix\* Arllri Prö»»«erattK»»« peeife:?8ir«: Am» «»{„tat t* fce 5rprdMo». A Bezirk» Tab»r° trirß« t .ti» «, oder in einer ' Lerschleitz-elle «LraslO: gkematttch. . Krone» SO.— iert-NSHrUch „ «0 - VlH Pöftversand fftr Dien nnd Oesterreich: N uatttch .. Krone« SO,— richecho-Slowaket; vrou«tUch . . Kronen S.— VtertelMrlich „ «»!utschrcho^lo«attscher Währung Monatlich ^^?Krönen SO.— Vierteltsthrttch .. VO.- dr nugurtscher WLHrnng m^S^SSä, 19 RtfttiHW «Ictmtl IX»«* vierteijichrltch .. »«.-. in j»gofl«l«ischer »S-ruug |»!$ SO Kelle» P«ün»mev»tlo«s» prekse für Sole«: Monatlich . . Krone« 2#^ Vierieljährlich „ 60,- in polnischer Wahrung Deutschland: Monatlich . . . Maut S.— Oraukrelch: Monatlich . . Frautst Atollen: - ' ' Monatlich .... Lire X- Schweiz: Monatlich . . . Krankst £»— Sirdaktion n. Adminlftratkon Wien S.Bez.,Daborftv,1-S Kelephoner Administration 4tO Redaktion 4»»»». ab 6 Uhr abend» 9tn 16301 Postsparkassenkonto 180.69» t»a: A*tvi rrrt im f«< ff Nr. 387 Wien» Donnerstag, den 19. Februar 1920 2. Jahrgang 'JS&Bamvwmimmmmm imimSlmf i"nii TTiMiT"»iiii "i Smmmfl '"iST'i SnS= Nach der Salzburger Konferenz Bon unserem Purlonrentsberichlerstalter. Die Verfassringsfrage ist durch die Salzburger Be« sprechung der Ländervertreter auch nicht um einen Schritt ihrär Lösung nähergebracht worden. Darüber können auch nicht die Berichte hinwegtauschen, die von riner Entscheidung in der Frage der bundesstaatlichen Gestaltung der künftigen Staatsversassnng *on»te einer rinheittichen Stellungnahme zu dem Vorschlag, eine Landerkammer mit den Befugnissen eines Oberhauses jtt kreieren, zu erzählen wissen. Zunächst blieb der vom Staatssekretär Dr. Mayr rrisgearbeitete Vorentwurf, - der den Salzburger Berabl^gen als Unterlage dienen sollte, von Haus aus stußer Diskussion und mutz heute schon als erledigt befrachtet werden. Abgesehen davon, daß es an der Zeit tzebrach, sich in eine eingehende Prüfung dieses von der Negierung als Privatarbeit bezeichnetew Operates ein- Anlässen, erhellt aus dem ganzen Verlauf der Salzburger Ladung, daß dort lediglich die schon bekannten Stellungen der christlichsözialen Föderalisten und der zözialdemökratischen Zentralisten neuerdings bezogen und seiderseits ein Scheingefecht äufgeführt wurde. Denn RerfassungSfragen sind vor allem Machtfragen. Daraus, paß die politische Macht der Wiener Zentralistell im Süden bei Wiener-Neustadt endet und die der diversen Laudesföderalisten kaum über die Landstube hinausgeht,' m der sie ihre Beratungen abhalten, daß die Ländlepatrioten ihren Willen kaum oinem widerborstigen 'Vezrrkssekretär aufzwingen und die Wiener Schwärmer für den zentraWsch verwalteten Maat für ihre Amts- Organe Einreisebewilligung^ erß'eMü "ftüüs^--EaKü» man ersehen, welche politische Machtpotenze» in Salz- Hui g vereinigt waren. - ».iMw.v.i Wie. lächerlich die Annahme - also war, bas; sich die Lü.rderkonferenz zu einem Gegenparlament -der Wiener Nationalversammlung .aufwerfen werde, ist - daxan zu) srmessen, daß doch die Nationalversammlung ihr bischen Macht nur darauf gründet, daß -sie »den Mldsackel des- Siaates verwahrt. > >- . . Machtfragen sind schließlich Geldfragen und die auf ihr c Staatlichkeit fo.bedachten Länder bringen kaum einen Bruchteil dessen an Steuern auf, was sie fsir.die-.Bezahlung der öffentlichen Leistungen in Aint, Schule, Arche, Straßenpflege usw. brauchen. Darum wurde nicht in Salzburg und ivird nicht in Linz, wo int März die Beratungen über die Verfassungsreform fortgeführt werden sollen, der wahre Kampf um die Verfassung auSgefechten werden. Diesen. Länderberatungen ist kaum mehr Einfluß auf.die Entwicklung der innerstaatlichen Dinge in Österreich beizumessen, als etwa den dielen dei'tschen Völkstagen in Eger, Kömotau und anderen Onen, deren Beschlüsse im'alten Oesterreich auch immer chslissentlich für etwas, ausgegeben wurde, was an die Mcchtbeläzlge im Staate rühren könnte, Ueber mehr als eine Stellungnahme, um im Bilde des Komötauer Volkstages zu Reiben, ist man in. Salzburg nickt hinansgekommen. aber auch die war, wie gesagt. Nicht einheitlich und bevor sich' noch hie Gelegenheit bot, daß. sich die kultnrkämpferischen mit den romtreuen Antisemiten in die Haare gefahren wären, wozu bereits für die Beratung der Schulfragen die Kämpfer die Hemdärmel anffchürzten, wurde , die Tagung geschlossen und dem ober-österreichischen Landesausschusse die Einberufung der nächsten Länderbesprechnng aufgetragen. So nebenhin wurde mich ein, Zusammenhang zwischen Wehrrcform und Verfassung konstruiert, der vielleicht in seinen Folgen von den Gegner der Wehrrcsorm des Dr. Deutsch gar nicht ganz ausgedacht wurde. Bis; die Verfassüngsreform zustande kommt. dürfte. e8. wenn die Sache rasch geht,'.Herbst werden. Bis dahin ist fickerlich der Friedensvertrag längst rntifiytcrt imb die Wehrrefornl wird dann nach dem Friedensvertrag Gesetz werden müssen, also noch vor und ohne Bindung an die Verfassung. Die Salzburger Verfassungsmacherei ist überhaupt von keinerlei Rücksicht darauf angekränkelt gewesen, daß ein Grrinbgesetzunserer gegienlvärtigen und unserer noch ^zu schaffenden Verfassung bereits rechtsgültig geworden ist: das ist der Friedensvertrag. Daß er auch rechtsverbindlick für den ganzen Staat wie für seine VcrwaltungSeinbeiten bleiben wird, dafür werden die internationalen Koni Missionen sorgen. für die schon jetzt hier Ouartier geniackt wird. Nack dem Friedensvertrag ist die Republik dos Necktssubiekt. das tu genau form«- Amerikadroht, dl e Hilfsaktion für Europa einznstellen. Washington, 18. Februar. (Tel-Komp.) In amtlichen Kreisen wird auf die Möglichkeit hingewiefen, daß die Vereinigten Staaten ihre Hilfsaktion für Europa einstellen, wenn in dem Friedensabkommen hinsichtlich der Fi «man er Frage Aon de« rungen vorgenommen werden. Wilson und die Entente. Pari», 18. Fedrunr. Wie die BlaUrr aus London berichten, wcrde die Antwort aui die Note W l onS, über die gestrrn widersprechende Jttsormat'-onkn verbreitet worden waren, erst heute nachmittags'endgültig redigiert sein. Sie/tzürste abcndS nach Washington abgehen. » ' „E v e n ing N e w 8" hatte gemeldtt. daß der Entwurf der Antrvoi tnottz in .einem Tone gehalten lei, der. eine Erhöhung der poljkrschm Spamumg herbci'ühien könne, erklärte jedoch gestern, daß an dem Text wichtige Acndervnge« vorgenomtnrn worden seien. Uebe> hauvt sei - der Ton, den die gestrige englische Presse anschlagesehr gemäß g^,,Eoen'mg Standard" meint, daß Wil ons Note rnhig erwogen'werden müsst. ES sei ^auch notwend'g,. die Worte der Antwortnote m t Sorgfalt zu wählen- „Evnnng News" erklä-t sogar, daß die Wilsonnote eher als Wreder au^nahme der Behandlungen betrachtet werden könne, denn als Ultimatum. KrArsche Lage der GsgenrenotÄtionWe ' Wäs.hiMIo», W, Februar. (Funkipruch.) „World* mreltzef üü^Scwä6dxö^, daß die Lage der'gegemiivolulionärrn Truppe«? in der Krrm knirsch sei. General Schilling halte mit schwachen Kräften die Landzunge bei Pcrrkop. In Sewastopol seien außer ’i den l^.OQü EiltNiöhnern mindestens. gleichvlel'Flrichilinge aus i SüdMlatzd. ohne Hilfsntrttel Und ohne Medikamente, obgleich ansteckende Krankhe len aller Art grafneren. Im Hafen von SeMstopöi Kgm britische Schlachtsch st „Marlborongh". amerikanische, F sranzvst che nnd griech sche Torpcdoboö'zerstörer Die Abbeförderung der Flnchtk nge fer mangels Autorrtät der verlchredenrnuNegrernugen nnmvgl ch. Denilrn habe zwar mit den Kosaken emilebereinkommen ge rosten, jedoch hätten sich die Don-' und die Klibiinkösaken - Mhe Bo> belral e am bedungen, daß .die Lage rn der Krim mchr M zweifelhaft geworden sei. Die MslsiDische KaHineLLtzkrise. ' Laibach? 18. Ftbrnar. Tel.-Komp.'» Als die kommmden Mättncr werden geuannt: P r o t r c als Ministerprastdcnt' Dt. .iSt v r o’f.f t lMarbur^ als sein Stellvertreter,i PelkS für Justiz', Dr. Iank o c>«^Marburg für KnltrtS, Belizar Iankov i c für Inneres. Dr, jjt i w.t i o für Finanrev. Tr. S u r m r n' für Handel.' General Peirc für Arreg. G o st r n c a r (Laibach für soziale Fürsörge und .B a n r c. firr Bei,gdaü und Forste. Im Koal'tionsk.'binett sollen die Ser^schrad-kalcn acht und' der kroalifcheNatrdnalklub fünf Mandate, erhalten, lierten Leksfttngen perpflrchtei ist. Daß sich die Entente diese auf dem Umwege über einen erst aus den Rechts- Verzichten sich die Eigenstaatlichkeit, verleihender Länder zugunsten eines erst entstehenden Oesterreich entgleiten ließe, zeigt vpn einer Unbekümmertheit und Naivität, die nur die Bierbankpolitik der selig entschlafenen Volkstagspolitiker kongenial ist. . Eines ift, allerdings in Salzburg deutlich zutage getreten: Es ist 'dies die Depossedierung aller öffentlichen Gewaltender Zentralregierung in Wien ebenso wie der Landesregierungen in den Provinzen. Gegenüber dem Verfall der öffentlichen Macht spielt der Streit um ihre Verteilung eine ganz untergeordnete Rolle. Sie wird nur schrittweise wieder ausgebaut werden können. Daßffie.jedoch wieder aufgebaut werden muß, ist im Hinblick-auf die jetzt herrschende Anarchie, bei der sich die Bezirke gegeneinander absperren, das flache Lmrd> die Städtej attshnngert, die Tiroler Bauern drohen, nach Innsbruck zu ziehen, um dort „Ordnung" zu machen und so fort, unabweislich. Nicht darum kann es sich handeln, welches Maß von Bewegungsfreiheit den einzelnen Ländern-oder Verwaltungscinheiten zugetcilt, sondern welches Maß von Freiheit und Rechtssicherheit dem ein« zelnen Staatsbürger gewährleistet wird, denn den Staat bilden vor allem nickt die historischen Individualitäten, soudern die lebendigen Individuen. Morgenlhaus Bericht über setneMWo» in Polen. Nunmehr liegt der genaue Wortlaut des viel disku. tierken und lang erwarteten Berichtes Henri Morgenthaus über die Ergcbniste seiner Mission in Polen vor. , DaS umfangreiche Doku in ent umfaßt 19 Punkte. Der erste» Punkt enthält die Entstehungsgeschichte der Mission. Eit wurde über Verlangen des damaligen Ministerpräsidenten P a d e r e w S k i von der. amerikanischen Friedensdelegation eingesetzt. Ihre Aufgabe umschrieb Sekretär Lansing tn einem an die Mission gerichteten Briefe vom 30. Juni 1919, wie folgt: j „ES ist erwünscht, daß die Mission alle Fragen»^ welche die Beziehungen zwischen den Juden und dem nichtjüdischen Elenrent in Polen berühren, gründlich unter« suche. Damit verbunden ist selbstverständlich die Unter« I suchung über die verschiedenen Metzeleien, Pogrome und andere Exzesse, welche vorgekommen sein sollen, über den. ökonomischen Boykott und andere Verfolgungsmittel, geger^ die Juden. Lediglich die Wahrheit über die Tatsachen fest» zustellen, darf jedoch nicht der einzige Zweck ihrer Ta^iakM lein; sie muß ausschließlich von der Absicht geleitet werven,! ' oie Grürrde, welche solchen Exzessen und Verfolgungen zu«! druudeliegcn, zu suchen und zu finden,, damit emöglich Merde, Mittel dagegen zu finden. i . Morgenthau berichtet über die Tätigkeit der RissiM während ihrer vom 13. Juli bis 13. September istlK dauernden Anwesenheit in Polen. Er erörtert die gegen»! wärtige antisemitische Stimmung Polens, welche schon im- Jahre 1912 sich in Boykotts manifestierte und bei irriegLendKj sich bedeutend verschärfte. Die chauvinistische Reaktion, welche; ' durch die ErreiHü-ng^^-der^nÄfonLsi:v'>M entstand, schuf eine Meri'^le ^StiUmtinK,j welche durch die Presse und einzelne Politiker noch propagie^i würde. Diese Propaganda ermutigte zu physischen Mani«i festationen oder brutalen Ausbrüchen, die aus der uaör«j stimmten'sozialen Lage hervorgingen. So kam es im Dezember 1918 nach Abzug der deutsche«! und österreichischen Okkupationsarmeen, als vor der Ankunfii des. Generals Püfudski keine starke Negierung Vorhände».' war, zu den ersten Exzessen. „Der Gebrauch des Wortes Pogrom" — so heißt es wörtlich im Berichte-—. „wird mit' Absicht vermieden, weil dieses Wort sich auf alles beziehe» - kann, von kleinen Verbrechen bis zu vorausbestimmten und. gründlich organisierten Metzeleien. Eine gemeinverständliche!' Wortdefinition für die Ereignisse kann ün allgemeinen »U£$ gegeben, werden." j Der Bericht führt nun acht Hauptexzesse an und üi schreibt die Vorfälle nach dem Ergebnis der Untersuchung in der chronologischen Reihenfolge, wre sie sich ereignet habew Sie spielten sich in Lfielce, Lemberg Pinsk, Lida, Wilna- Kolbuszowa, Czenstochau und Minsk ab. Andere Fälle von Judenermordungen, führt der Bericht nicht besonders an. dg er sie als Einzelfälle ansieht, deren Charakter nicht von de» Hauptexzesssn abwcicht. < In Kielce und Kolbuszowa wurden die Exzesse von der bürgerlichen Zivilbevölkerung und von Bauern begangen, titz Czenstochau l heiligten sich die Zivilbevölkerung und die Soldaten an.den Unruhen; in .PinSl wurden sie hauptsächlich durch einen Offizier hervorgervfen. In Lemberg, Lida, Wllnq und Minsk murden sie nach der Einnahme der Städte von Soldaten begangen, vorwiegend deshalb, da das antisemitische Vorurteil der Soldaten durch die Beschuldigung hervorgeruke« wurde, daß die Juden Bolschewiken seien; in Lemberg.wurde» sie von den Soldaten des Einverständnisses mit den Ukrainern beschuldigt. So war der allgemeine Charakter der Exzesse nach dem Urteil des Berichtes mehr ein politischer als ei« antisemitischer. Die Verantworturrg für die Ausschreitung:» trägt nach Ansicht der Mission größtenteils die damal» mangelhafte Disziplin unter den pblnischen Soldaten und» 'Offizieren, welche auf. Kosten einer Bevölkerungsschichte, die sie für feindlich hielten, sich bereichern wollten. Dagege» beweist die schnelle Beendigung der Unruhen , in Lemberg- sowie nur die entsprechenden Maßregeln angewendet'wurden, daß ein rascher Entschluß, die Ordnung herzustellen, und die rasche Anwendung der nötigen Maßregeln solche Exzesse der« meiden oder doch eindämmen kann.' „Es ist daher anzu» nehmen" — heißt es wörtlich — „daß eine schärfere und einheitlichere Politik und die Verofsentlichrrng der Militär« und. zivilgenchtlichen Bestrafung wegen solcher Exzesse, sie eingedämmt hatte." Das volnischc Volk in seiner Gesamtheit könne für dis Gewalltalen einzelrrcr. undisziplinierter Soldaten und des Mobs nicht verantwortlich geinackt werden Daß die Exzess» nicht snstervalisch orgarrisiert waren, gehe ander gerirrge» Zahl von 280 Todesopfern hervor; ihre Zahl hätte 5'si plan, müßiger Vorbereriulrg wcu größer sein müssen. «Sä U -Sh