Wiener Morgenzeitung · 1920-02-06 · Heft 374 (6.2.1920) · page 1

E^ltßMWAMPlM^r H«L«r Ifoiiitiiitciwtfot» mrctfc: “üiwrfcs ... Mft% »fe te etatr JtffAWWtfe (SnHW: ' m* .. ftir»t»eu Ukk««hr«ch „ »«.- Wt'V»ft»«»s«d fftrflHcs veßeneich: «Sich.. Kr«»«« 18.- NchrchO-klowarei: «tttch .. Kr«««« kl.— »rNK ., 1».- . . Sr«««« 1*.- M. -ii. **- ^nttUwmüäü» : preis SO Keüri rener $ PrL««meratto»rM preise für ManatNch?^^o«r« 11 Dierteljährlich .» 89«i i» polnischer «LHr»»« _ Deutschland: V Monatlich . . Mark __ ^nmlreich: v Monatlich. . . Frank» sA _ Italien: ,Ä Monatlich .... Lire Swivn^r \ Monatlich . . . Frank» ÄrS Redaktion u. Administratko« Wien,«. Bcz.,Lahor ftr.l-y Telephone: Administration. 449^»«. Redaktion 4»»1». ad « Uhr abend» Nr.4«304 Postsparkaffenkonto 1S0.693- 9|«. 374 Wien, Freitag, den 6. Februar 1920 2. Jahrgang Jg M«e neue Krise. —I. Dien, 6 Februar. Die IsuLIieferungZfwge wachst sich zu einer großen statischen Krise aus. Der deutsche Botschafter in Paris ksi emtz seinein Amt geschieden, nachdem er zuvor die lje-ernahme her Liste der auszüliefernden 900 Personen «erweigert hat. Die Haltung des deutschen Vertreters W wohl.eine schöne Geste sein, in Wahrheit aber ist st. nichts Wester als eine Pflichtverletzung. Ein Bot- Hyfter hat Aufträge zu übernehmen und weiterzuleiten. Äe deutsche Sache siegt in Paris nicht so gut, daß sie M-dem effektvollen Aktschluß eines Boulevardstückes genqcht ivstden konnte, Mutente^besteht.auf ihrem Schein. Sie beruft -ch aüf d^n Artikel Ä8, des Versailler Vertrages, welcher, ßHchlaustnd mit dem Artikel 172 des Staatsvertrages «y, SaintWermain, den alliierten und assoziierten Nßchten die Befugnis einräumt, die wegen eines Verstoßes gegen, die Gesetze und Gebräuche des Krieges stsgekkagtew Personen vor. ihre- Militärgerichte zu üöKen. Die. deutsche Regierung hat den Mächten alle siefe Personen auszuliesern, die ihr auf Grund der Anlage bezeichnet werden. Die deutsche Regierung hat im Aommer des vergangenen Jahres den Frieden unteriertigt und -hxe^WWftührkr haben in Paris Wie auch in str Wetmastr Nationalversammlung sich feierlich dafür «leAürytdie Unterschrift des Deutschen Reiches ohne Vorbehalte geleistet zu haben. Der deutschen Regierung ÄMte eS'-:Fei»st"^Äkunde-^1lMrg-.''verbürgen bleiben, daß siWlsiiWenMKch^ frühe« HM Oäter:auf ^den meri- - wrMie n Inhalt hes Ärtikels SD - zuMckkoisiinen ün d' feine - strikte DurchMhrnsig fordern werden. Deutschland hat Mrdings in letzter-Stunde Vieh pidl zu spät den An- Mg gestelltdie von der Entente der Sünde:i gegen die KriegIgebräuche beschuldigten Personen dem Reichs- ^richt - in-! LeipzigM-übergeben und hat sich verpflichtet, nt ^BÄH'ändlungen--" - unter tätiger Anteilnahme von Kntentevertretern stättfinden zu lassen. Aber die Entente M zur' deutschen Rechtssprechung und zu den Methoden!>er deutschen Ünteksuchungsbehörden kein Vertrauen. Me hat die Komödie der Vernehmung Helfferrchs, GiNdenburgs und Ludendorffs vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß gesehen; sie hat den Prozeß stgeM den Oberleutnant Hiller beobachtet, der wegen Hwerer Mißhandlung' ^eines Soldaten angeklagt' war NNö 'Unter'dem Jubel der Straße freigesprochen wurde; Äarloh', 'der den feigen ^Befehl erteilt . hatte, zwanzig oerhastete Matrosen zu erschießen, ist freigesprochen lborden. - Die Mörder der Luxemburg und des Äbgeord-' atzten.'Liebknecht Md mit Duldung der deutschen Bejorben^rtt'Lä's'.ÄMand' entkommen;. - Graf Arco, der Aurt EiÄter medergeschossen hatte, wurde wie ein Held geseiert und das gegen ihn gesellte Todesurteil in Iestungschaft umgewant;lt. So sieht die deutsche Justiz äns'üttd es kann nicht Wunder nehmen, daß die Entente dem Schauspiel aüswcichen. will, daß hie von ihr unter Anklage gestellten Personen vom Leipziger Reichsgericht, dessen Bluturteile gegen Sozialdemokraten schon aus str Kriedenszeit her - unrühmlich bekannt sind, dis; tz^den behandelt werden. I,''Es ist freilich richtig, daß die deutsche Regierung hon heute den Kriegshelden gegenüber außerordentlich schwach ist? Sie kann es wagen, die Straßen vor dem deutschen Reichstag, durch Maschinengewehrfeuer von Demonstranten sä-bern zu lassen; sie kann ihre Reichs- «ehrtNrppen mit Verhaftungen mißliebiger Links- Posisikep-betraucn, ab.er .sie kann die von der Entente gezeichneten Personen nicht stellig. machen, weil sich in Deutschland kein Beamter finden würdeder einem fistchen-Befehl gehorcht. Die deutsche Regierung hat eben -die seit dem Zusammenbruch ununterbrochen, mit großen Geldmitteln und mit einem ansehnlichen Apparat in Ptesse und Flugschriften, in Massenversammlungen' und Theatern betriebene monarchistische und militaristische Ägitvtion so lange gewähren lassen, bis sie ihr über - den "Kopf gewachsen ist und &i3ificij die Verehrung der Generäle, die in aller Welt zur Verehrung des deutschen Namens haben Galgen bauen lassen, festgesetzt hat. > Pie Objekte dieser Verehrung, die großen Heerführer, die im Krieg recht, weit vom Schützengraben tvokvev, spielen allerdings eineetwas sonderbare' Rolle: Man kennt aus dem römischen und griechischen Altertum Beispiele genug von Männern, die sich freiwillig hem Hemd gestellt haben, um ihre Heimat vor Schaden M bÜMM^Mordie'deutschen.Generäle, deren Namen Gnver Pascha gegen die Entente. P a r i s» 5. Februar. Der „Ar.atm" meldet aus gut informierter Quelle, datz gestern in faris Nachrichten über eine Aktion der «ngtürkeu unter dem Oberbefehle Enver Paschas ge ge «die Lntente eingetroffen seien. Darnach sollen vie jungtürkischen Slreitkrüste etwa 35.000 Mann umfassen. Enver Pascha soll erklärt haben» datz die Agitation gegen die Alliierten in Afferbeidschan, Daghestan, Türkest an und in einem Teile Afghanistans vollen Erfolg gehabt habe. Attch fei er dyr Unterstützung durch die russischen Bolschewiken sicher. ___ Das akrussifche ZentrarexekuliVkomitee an das polnische Volk. Moskau, 5. Februar. iFunlspruch.) DaS allrussische! ZentrattexckuUvkomilee wendet sich mit emem sehr ausführlichen Äufruf an daS v o l n i s ch e B o I k, um ,hm Friedensv e r h a n b t n n g e n nahe z u l e ß e «. Anknüpfend an die zwklmallgen ojfiz eüen Fncdcnsanbote der Cow etrcßierung vom Dezember^ und Jänner wnd d.rS polnische Volk daran ermnert, daß die Feinde der arbeitenden M isien. noch nicht zuirieden mit iüni Jahren Blutvergießen..und Zerstörung, wieder'zwer Völker auftinanderhcHen wollen? du zrremandcr nachher Natur der Sache nur. t ti e u n d sch a f t! i ch e Bezieh u n g e n baden $$««& Finnland, Lettland. und EÄänd'.aüf sie <s jetzt,m>t.,Polen..? '? . . Das Zentralexekutivkomitee der Arteitcr, Soldaten und Bauern Nüsrlands, die! höckisie Aulvrirät inr die Verireiung der arbeitenden Massenbestätigt .das Friedens.anbot der Sowietrcgirrung vom 30. Jänner. Es fordert dMpolnische Volk auf, sein- Mißtrauen gegen Rußland -endlich austugeben und den blutigen Krieg zu beenden;, damit die beiden Völker gemeinsam einen , anderen Krieg gegen jene Mächte führen können, btt sie bedrücken, gegen Frost, Hunger, Typhus und Arbeitslosigkeit. Das Zentralrxrkmivkomitce sendet seine arärichtigsten Grüße dem polnischen Volk, das durch den Zrr .smus und dessen Bourgeoisie bedrückt und durch den Krieg noch mehr gelitten hat, als irgend ein anderes Volk Es drückt seine sine Zuversicht aus. daß durch den Frieden die . freundschastl chsten und besten Beziehungen Zwischen den berhcn Nachbarvoikern entstehen werden. längst tzon jedem Franzosen oder Serben verflucht werden, lassen sich zu Hause umjubeln und mit Lorbeeren schmücken, denken aber nicht daran, Männer zu sein und sich dem feindlichen Tribunal zu stellen. Nur der gemeine Mann gehört vor den Feind. Und wenn die Entente etwa dreihundert deutsche Korporäle oder Feldwebel verlangt hatte, so wäre Herr v. Lersner nicht aus Paris abgereissi sondern hätte die Note der Entente befürtvortend nach Berlin weitergeleitet. - Es wäre so schön zu lesen gewesen, daß . das Wohl der deutschen Nation und des deutschen Vaterlandes turmhoch über dem Leben eines Soldaten , stehe und daß man die Existenz des Reiches wegen einer solchen Frage nicht aufs Spiel sehen könne. Aber es handelt sich um Männer von blauem Blut, von altpreußischer Tradition, von erprobter Heldenhaftigkeit, die mit Gott für König und Vaterland die deutschen Arbeiter und Bürger in die Kanonen gejagt haben und ihre Erlebnisse jetzt sein säuberlich zu Meinoirenwerken verarbeiten. NichtsdeMweniger schlägt die Forderung der Entente — was wir schon neulich dargetan haben — allen Forderungen einer ausgreifenden Politik ins Gesicht, die darauf gerichtet sein müßte, jede neue Anfachung deS Hasses zu unterlassen., Wenn die?Entente angesichts der Schwäche der deutschen Negicrurg dazu schreiten sollte, die von ihr als schuldig bezeichneten Personen durch il:r eigenes Militär aus Deutschland abholen zu lassen, lo wäre das das Signal zu einer blutigen Erhebung in Deutschland, und alle die Elemente, die seit der Verjaguug der Hohenzollern darauf lauern, die Republik zu zeischlagen, würden im Volk die stärkste Begeisterung für einen neuen Krieg verbreiten, der zweifellos populär wäre, weil ihm die dem Mann der Straße verständliche Formel zugrunde liegen würde, daß ein deutscher Staatsbürger nicht dem Äuslaiid ausgeliefert werden darf. Ob die Entente einout solchen Aufstand, der mit der ganzen Erbitterung des verzweifelten und betrogenen deutschen.Volkes geführt würde, gewachsen wäre, darf füglich bezweifelt werden. Die Auslieferungsverpflichlung Orsterrel^s? Oesterreich hat sich durch den Friedensvertrog von Saint-Germain in analoger Weise wie das Deutsche Reich im Versailler Frieden zur Auslieferung jeners Personen an die Militärgerichte der Alliierten uns deren Verbündeten verpflichten'müssen, die wegen eineZ! Verstoßes gegen die Gesetze und Gebräuche des Krieges! angeklagt werden. Der Artikel 173 des öIerrejchi-! schen' Friedensvertrages deckt sich inhaltlich fast vollkommen mit dem jetzt als Grundlage des an Deutschland gestellten Auslieferungsbegehrens zitierten Artikel. 328 des Versailler Vertrages. Der folgende Artikel 175 verpflichtet Oesterreich, auch alle.Urkunden und Auskünfte zu liefern, deren Vorlegung zur erschöpfen» den Würdigung der Schuldfrage für erforderlich erachtet wird. Die erwähnten Bestimmungen finden auch auf diejenigen Staaten Anwendung, denen Gedieh Oesterreich-Ungarns zugefallen sind, insoferne sich der^ artiger Verstöße sieHuldigte Personen auf dem Gebiem öder zur Verfügung der bezeichneten Staaten befinden^ Haben solche Personen die Staatsangehörigkeit einesii der bezeichneten Staaten erlangt, so verpflichtet sich! dessen Negierung, alle notwendigen Maßnahmen' zw treffen, tmr über Einschreiten der beteiligten Mach« und im Einvernehmen mit ihr deren Verfolgung nn« Bcstrafung sicherzüstellen. ' '! ■ - j Ein Aus l i e s e r u n g s begeh ren nn O e si e rr e i ch 'konnte hlK jetzt noch nicht gestellt' werden,' 6«: die Rati'iziernng des Vertrages Dort Saint-GermaiU noch anssteht und dieser sohin noch nicht in Rechjßkrafl erwachsen ist. Die bentschösterreichische Friedensdele^ gatiön hatte seinerzeit in Seint-Germain nur erklär^ daß Oesterreich sich der Verpflichtung, an der Verwirklichung des Leitgedankens der Strafbestimmungen mitzuwirken, nicht' entziehen wolle,' jedoch auf die Ungleich'^ arttgfpit des. Vorganges hingewiesen, daß beispteM weise' ein öfte.r.i^sicher und ein polnischer Offiziers die. während des Krieges im selben österreichisch-unga< rischen' Truppenkörper dienend, sich desselben Verbrach'ns gegen die Kriegsgesetze schuldig gemacht haben,- nach den Li ierten Bestimmungen verschieden behandelt wür den. Wa srrnd der O sterr: i.her an ein Militärgericht der Cmtente ausgeliefert würde, würoe sich der polnische Offi'ier nur vor einein Gerichtshöfe seiner Natronszuzehörigkrit zu verantworten haben. . Im übrigen dürfte die überwiegende Mehrzahl der etwa von alliierten und assoziierten Regierungens für die. Auslieferung in Aussicht genommenen ehemals. österrUchi ch-unga "ifchen Mi.'i'ärpersonen weder, die österreichische. Staat:'bürger,'chaft besitzen noch in Deutschösterreich ansässig sein. . Die ungarische Regierung deckt Friedrich. ' Budapest, 5. Februar. Die Mitglieder des KaSinelli traten heute um 11 Uhr vormittags zu einem Mimsterrat zw sammtu, an dem mit Ausnahme der Minister Stefan Szab» Pagyalad) und Stefan Szabo (Sokoropalka) sämtliche Mitgliedq ^des Kabinetts teilnahmen. Der Minisierrat beiaßte sich zunächst mit der m Angeletzem heit der Ermordung des Grasin C:efan T j S z a vo< der Gräfin A l m'a s s y vorgrlegten Engabe und den gegen dit Person deS Kriegsmmisters F r i e d r i ch gerichtete« Angriffen. j Der Ministerrat stellte fest, daß seitens der behördliche« Organe, die dem Minister, des Innern unterstehen, keinerlei Handlung, oder Versäumnis begangen worden sei, welches die Festsi.llung der Wahrheit in'.irgendeiner Hinsicht hätte bv> einträchtigen können.? Hierauf referierte der Jnstimiinister über den die Aug^ legenheit betreffenden Bericht des Obersiaatsanwaltrs Ludwii Halasz. Dieser stellt fest,' daß die schwankenden Absage« deS Beschuldigten Alexander Hüttner, die vollkommei allein stehen und durch sachliche Angaben nicht unterste w rden, schon wegen drr Pcrsönlichkrit deS Genannten vollkomme« unverlnßlich feie« und bei weitem nicht ausreichen, um d«t Minister F r i e b r i ch g r g e n über b e g r ü n d e t *« Berda ch t z « e r w eck c n. Somit »ti die Einleitung einel gerich lichrn Bnsichrcns gegen Stefan Friedrich im Sinne des § 1 der Strafpro;eßordnung a u S g es ch l > s s e n. s > ' '' Der Ministerrat nahm den Bericht deS OberstaatSamvalt zur KenntniL >. | Ml /;f; ,ji ■Ml! HkII'Ii lil«: M gl! ■(' | riil: Hist Ipl MW ps; (