Wiener Morgenzeitung · 1920-01-30 · Heft 368 (30.1.1920) · p. Seite 6

6#jjHTv Men, Freitag / . Wiener MorgeuzeltNkg 30 Jänner 1Y2O -lLE sicht <FlmidSdvch. W. A. F.?-Nicholsc.n tHürtrldorf. N-A-C.- Kml Mar^ Ruftdürd. Cncket—Lyon IHttalling). -- Mo nt a «i M,?Iv C.-F. Ä. C. (P,äier^. GrnNnttmtz—Germania lkAhwechat). Bttnna—N. M. C. lNustdorf», Wacker—Slopän lMeidbng>, Rndolssbüarl - Ober-St. Beit (Favoriten''» Amateure— Kar! Marx (Ober- §t. Bcir^, W. A. F.—Kadima kHcktrldorf), Hechawer-Unttas iFlorckSbors. . Da» Schachturnier des I. Sp. V. Hechawer bringt rn-dev ent««. Runde »vlaende Paare Mammen: G r u pp e A: Schiller — Decher, Koffer — Goldiciillioer 1, Winker — Much» Goldschlägec I! — Elstnger. G r u v v ^: Flußmann II — Mmdes. Lamvl — Brandts I. Fl»'.ü-naun I — Deutsch. — Die erste Rande beider Giupven findet Mittwoch den I. Februar 4320 um 7 Udr abends tm Cat6 Jndnstrielleu statt. Warttzeit M Minuten. Jene Geaner, die obne vorherige Entschuldigung nicht erscheinen, verlieren die Pnnsie. : Hechawer. Sämtliche Zn'christen sind an dw Sekretär ^rNn Ernst' Deutsch, Wren, U, Borgartenstraße 186, zu richten.' GerLchLssaal. DeLlasstert. Zwei, herab^ekommene Aristokraten. Vater und Sohn» der jetzt 74 jährige Bern Haus v. Bern Hausen und der WMrige Eduard Bern ha nS v. Bern Haufen, wgr-yr gestern.- vor den Geschwornen wegen einesünplen Betruges und kleinerer Zechprellereien sowie wegen Der» dvecherss der Unzucht wider die Natur angeklagt. Ans der Dgrfteltnng,-der Anklageschrift ging hervor, daß die beiden ipr« Hochstapeleien mit einern Anstvand von Lügen inszenierten, der. zn .dem beabsichtigten betrügerischen Gewinn im argen Mißverhältnisse steht. . . . . . Der Privaten Jda Grubec, die sie im Gasthause kennen gelernt hatten, stellten sie sich als millionenreiche Gutsvesitzer.hLr. Aus patrjvtischen Gründen würden sie vier Millionen Kriegsanleihe zeichnen. Tatsächlich begaben sie sich mit. .Frau Gruber zu Direktor Kraßny der Eskompteban? und . zeichneten diese lwhe Summe mit dem Bemerken, das; ihr, Vermögen beim- Ministerium des Aeußecn erlieg«. Durch diesen stTrtck hatten sie die Frau gewonnen. Irnmerhin ist es sonderbar, - daß' Frau Gruber keinen Argwohn schöpfte, als. bvei Tage nachher die „Millionäre" von ihr ein Darlehen von 6500 Kronen verlangten Und erhielten. Ein Versuchs dem Großindustriellen Wilhelm Ofenheim 2000 Kronen, heranszuschwindeln,, scheiterte. Hingegen gelang c§ denAngeklagten, durch ihr nobles Anstreten in mehreren Gastwirtschaften, darunter im . BolkZgartenrestcrurant, die Kellner. u.m einige hundert Kronen Zechen zu schädigen. Schließlich hat Eduard Bsrnhaus einen zwölfjährigen Knaben in das Hotel Windsor gelockt, wö Vater und Sohn wohnten»., und, ihn in unzüchtiger Weise mißbraucht. i ^Ottokar Bernhansrn, der seit einem Jahre im städtischen. Versorgungshausr ist, leugnete jede.Schädigungsabsicht; er sei ernstlich' der Meinung gewestn, daß er ein Anrecht «mf ein nach Millionen zählendes V-rmögen habe. Der junge Benihausen legte nach einigem Leugnen ein reumütiges Geständnis ab, daß er, um seinen Vater inihrer damaligen Notlügt: zu trösten, die romantischen Angaben erfunden. und zu^. Herauslockung von Geldbeträgen verwendet habe.'. - Das Urteil. Die Geschwornen erkannten Ottokar Bernhausen desvollbrachten Betruges mit zehn Stimmen, des versuchten Betruges einstimmig schuldig. Die Fragen für Eduard Bernhausen wurden ausnahnrsloS mit je zwölf Stimmen „Ja" beantwortet. Bei der Fragebsantwortung für Ottokar - Bern-» - Hausen machten die G-eschwornen nach den Zusatz: „Unter Berücksichtigung - besonders . mildernder. Umstände .wegen hohen' Alters." Der Gerichtshof verurteilte hierauf Ottokar. Bernh.ausen zu sechs Monaten einsa.ch'en Kerkers, Eduard Bernhausen zu zwo: Jahren schwere m Kerker. . Sechzig Kronen — wertlos. - . Einen Beitrag n,r allgemeinen Entwertung des Geldes i iitv'U rine vor dem BezuMerckt Joscsüadt EandesqciicknSrat Dr. Fialal dmchgeindite Veidaudlung, vor welcher stch der l7Wrigr Elektrotechncker Ack'd R. wegen Diebstahles klnks zu einemTelegzapbenavpaiat gehörenden Bestandteils zn vergntwyrtrn hatte:.'Der Angeklagte veran'woilet? sich dabin, er habe ans.. Wrßlügrerde und Lerne,fer das 'Objekt mit nach Hause genommen, nm es abzu eichnkn und darin wicder mrückznstellen. Der Geschlidusle. der Fabrikant Johann H a n r r. Eine auf die Frage des Richters nach-dem Wer!« des Gegenstandes: ,.DaS. Obiell ist w e r t l o S, denn es kostet blo5 K 60.—. )Ji ichker: Es ist merkwibdig. daß ' derlei Beträge bei Geschäftsleuten heutzutage keine« Wert haben. Für mich sind sechzig Kronen nicht wertlos,, ich mnß daher die Verhandlung dnrchfirhren. -» Zur Einholung, von Auskünften über den Angellagtrn wurde die Berhaudlung vertagt.. Der Volkswirt. Geldentwertung, Steuerpoltttt und Kredits au-fichten. .Die gestrige Sitzung ves Finanz, und BudgetqnSfchvsies. In der gestrigen Sitzung des Finanzm»d Budgetnu§fchusses sprach zunächst Dr. Bauer als Generalbcrichterstatt^r. Von besonderem Interesse waren seine Ausführungen über die Devisen zentrale, wobei e^' zugeben mußte, daß der Staat selbst gezwungen' sei, im Srhlejchhandel Devisen anzuschaffen. Wir haben auf diese traurige Tatsache bereits wiederholt lüngetoiesen. Durch dieses beschämende Eingrstänbnis ihrer Ohnnracht erklärt bi<- Staatsverwaltung den v:m ihr-bisher als „unu.vrali'ch" und „ungesetzlich" gebrarl»,- markten'-„freien Verehr^ für legitim. Die Ironie dev Zlu-ii' will cs, baß sich unsere Fingnzbehörden ' der.-von ir'hstr ug unter'agken Mittel und Wege selbst bei) re neu mststur. Muß diese Vorgangsweifr des S ouf i pü'.geb-.'ud wirk«» soll auf seine Bürger, »! l i. i u d m -.alisierLndcn Einfluß üoen? — Man l tt t)t öi a nt, von Dr. Bauer, den man bisher (j * > c« n fonntt’, nunmehr eine Befürwortung k" ii i i i igefiitibau Steucrpolitit zu hören, die ihr v> ti tu bt.<. Anwendung indirekter Steue tn eroutH; - -i ’ . MaatsMetär Dr. Reif ch betonte die Notwendig-, kcrt der « u ö l ä n d i s ch e n 'Kredite, ohne die cin-r Sattie». rmW Miseren K-iMttäen whr «M ^ie Notwendigk.it der Errichtung einer neuen Noten-' bank. -Er verwies auf die außerordentlich wichtige KreditbewMgung sei lens der, B.rrinig'en Staaten, welche diy Voraussetzung ei'ieZ'französischen und. t tt gl i's.chen 'itt rb its wären. --.Intcr-rssant wa.en auch, die Ausführungen des Staatssekretärs über die Devisenzentrale. Während bisher unausgesetzt erklärt Wörden ist, daß. diese nicht nur „abgeöau^, sondern gänzlich „abgeschafft" werden sollte, hören wir nunmehr zu unserer Neberraschung, daß sie weiter bebestehen bleiben ym-ß. .Angesichts des beschstul-endsu Eingeständnisses Dt. Bauers ist der Ztveck der Uebuug eigentlich unklar. .; Generalberichterstatter Bauer erklqrt: Unser 'ganger Voranschlag ist von der G e l d e n tw e r t u n g beherrscht. Während sie auf der AuSgabeseite zur vollen Wirkung kommt.' fehlt auf der anderen Seite das entsprechende Wachstum. Wir haben ein Budget, dessen Ausgaben nur ungefähr bis zu einem Drittel, durch hie Einuahme« gedeckt sind. Der Ausfall wird im Augenblick durch nichts anderes gedeckt als durch hie Rosten presse, die. jleberflutung mst Roten bedeutet aber. die v o.I l ft ä n d i g e . 8 e r r ü l u n g der Volkswirtschaft. Wir -werden sicher bei. der Erhöhung , unserer. Einkünfte ungeheure. Schwierigkeiten Hatzen, aber wir mfissen. energisch, sein und.dürfen auf Empfindsamkeit e n noch so begreiflicher Art ck e i n e R ü ck s i ch t nehmen. ES ist klar, daß die Steuergesetzgebung mit den alten überlieferten Mitteln nicht mehr auSkommen kann^ Er besprach sodann die Frage der Geldentwertung. Während man darüber streite, ob her freie Handel Mit Devise« und Valuten erlaubt werden solle, bestehe er tatsächlich schon längst '. Rur bestehe er in-verschleierter Form und dies habe höchstens die Wirkung, daß er in die Hand der ünläuterste« Personen gerät. Trotz der' Steigerung der Ausfuhr ist der Eingang an AuZfuhrbaluten bei der Devisen^entrale so klein, daß diese den dringendsten -Bedarf der st a a t! i ch e n E i n k a u f S» q u e l tze n bei weitem n i ch t d e ck e n kann und daher selbst gezwungen ist, im freien Verkehr, das heißt tm Tchleichhanbel Devisen zu kaufen. Daran haben allerdings nicht zum geringsten Teile die Landesregierungen schuld, da sich die Landesregierungen ihr eigenes Wirtschaftöstistem gemacht hahen und die nötigen ausländischen Zahlungsmittel ganz offen im Schleichhandel beschaffen. Ein'Land zum Beispiel hat zu einer Zeit, wo man die größte Sorge hatte, den Kronenkurs nicht zu drücken, ohneweiters mit Kronennotey im - Auslande eingekauft. Ein Abbau dex Devisenvorschriften wäre möglich, wenn eine strengere Handhabung der Eluf«hrver6ote Platz griffe, damit nicht Lurudartikel in. übergroßem. Maße eingeführt werden. Schließlich schlug Dr. Bauer Nor, Einfuhrzölle einzuführen, die in a u s l ä n d i s ch e r B a l ü tä werden sollen. - Dr. Dauer hommt dann mrf die " \ Sfaat-sottkrie zu sprechen und erklärt, daß die bezeichnende Begleiterscheinung der' Notenüberschwemmung die außerordentliche Steigerung dtzp Svielleidenschast sei. -Klassenlose wurden bei der letzten. Lotterie 110.000 Stück verkauft, das ist ebensoviel wie früher im alten Staatsgebiete. Im ganzen zsige ein Vergleich mit früheren Staatsdoramchlagen die Erscheinung, daß die Be sitz steuern einen beträchtlich grötzeven Teil der Staatseinnahmen kilden, als früher. Das gesamte Erträgnis der unmittelbaren Steuern, Zölle Und Monopole werde zusammen nicht größer sein als das der unmittelbaren Steuern und der BermögenSübertragnngSgebühren. Mo lange ein Großteil der StaatSauSgaben seine Bedeckung durch die Rotenpreffe finde, müßten die Wirkungen dieses Zustandes auf die Volkswirtschaft um günstiger sein als bann, wenn man selbst die unsünstlsste« mittelbare« Steuer» einführe, Staatssekretär Dr. Reisch erklärte, daß man es beim Zusammenbruch der Währung mit einer übermächtigen rntv?nationälen Bewegung zu tun habe, die keincswegS auf Deutschosterreich allein beschränkt sei, sondern die Währunge» fast aller Staate« mit sich ziehe. Oesterreich als das wixtschaftlich schlechteste Land werde natürlich a1n stärksten betroffen. Mir sind nicht i«. der Lage, einseitig Abhilfe zu schaffen. Unsere Währung kann nur durch einen ausländischen Kredit saniert werden. Em unumgänglich noLwendigeS Mittel sei die Errichtung einer . . neue» Nstenbpnk. Gleichwohl dürfe die Währungsfrage nicht alS in allernächster Zeit lösbar betrachtet werden. Denn wenn wir einen ausländischen Kredit erhalten, muß dieser zunächst für die Ve° schakfung der unentbehrlichsten Leben-mittel hsrange'zogen werden Die Negierung wird selbstverständlich mit aller Kraft auf die Schaffung einer neuen Notenbank hinwirken. In dieser Beziehung sind wir aber vielfach vom Ausland abhängig und demgemäß - kann die Errichtung der neuen Notenbank nicht als erster Schritt, sondern gewiffermaßen als die Krönung der. einschlägigen Bemühungen betrachtet werden. Was die Erlangung ausländischer Kredite anlangt, scheinen die Verhandlungen nicht ungsinstis zu stehen. Der Staatssekretär verweist in dieser Hinsicht auf die Nachrichten über hie Bewilligung eines Kredites seitender Vereingte» Staate», welche die B o r a u - s e tz u n g für die Bewilligung einefranzösische« und englischen Kredites wäre. Ueber den in den letzten Tagen in Aussicht gestellten Rohstoffkredit vyn seiten Englandwerden gegenwärtig eingehende Verhandlungen behufs Schaffung eindr Organisation zur Verwertung und günstigen Verteilung de- Kredites gepflogen. Die Verhandlungen über den von Holland in ÄuSsicht gestellten Kredit konnten bisher nicht zum Abschluß gebracht werden, weil der Abschluß Verhandlungen mit der WiederherstellungSkommtssion zur Voraussetzung hat, welche wahrscheinlich gelegentlich der nächsten Pariser Reite zum Abschluß gebracht werden dürften. Drese Pariser Reise hänge mit dem Kredit auf Grundlage der Verpfändung deS Tabakm onopülS zusammen, welcher die Rahrungsmittelbeschäffung für die nächsten Monate sichern werde. Der StaalSsetretär beipmÄ sodann die Frage der Devisenzeatrale dttm Losung oußerordentliche Schwierigkeiten bringe. Die Freigabe des DediienhandelS stoße auf große Gegnetfchaft, da der freie Handel nickt entsprechend vsr» bereitet^ Aeradr heute finde eine vesprechnng de» maßgebenden Atttcressentenvertrct««gen darüber Katt, wie ein a k 1# m.ä h l ich er Abba« der «och schwebende« «hfatöf Verbindlichkeiten herbrigeführt wetzen könne. Me v-lw ständige Freigabe deS DebisenhandelS weide jedoch, auch nach Schasinng der VorauLsetzuvoen' nicht Play greiser können, we,l wir iniolge der großen Nachfrage «nd desetz» groben B.dmse8 an ausländischen Devisen daraul hinwirtt« mi'issrn, daß die vorhandenen Borräte ruckt aus Luxus- oder traf" nmdbare E nfuhren verwendet werden. Die Frage, wir vnm de» ireirn Devnrnbandel mit der nötigen Aussicht der Elviubr vre»! emigt, fet seh r f ch w i er i g. Dw Staatsverwattung werk leider aus Eriabrung, daß sie nickt über genügende ME ver» fügt, um unerwünschte Etn'utzrcn vollständig zu verdindem. Staatssekretär Dr. Reisch besprach dann di« einzckdt» Posten bce, PoranlchlageS und erklärte, daß dw Z u s ck ü s sch dr« der Staat bis jetzt zu den L e b e n S m i t t 11 « «!«&<» habe, langsam adaebaut werden mW«. Dw Preises« Lebensmittel hängm uatürlich von dem jrwrUrgrn KronenkmZ ab», Gegenüber den £ fortgesetzten Forderungen der Bea«tensch«ft J müüe man, um die Ordnung der F>name« herzust llen, «l» Zukunit eine etwas -urückhaltendere Hand Hab«. Gr besprach sodann die demnächst zur Ausgabe gela»g«td» B r ä m r e n a n l < i h e und e'klärt, er könne «der dre ErnzÄ« beiten noch nicktS lagen, da jetzt «den die Berbandümam rro Gange - seren. Dre Pri'mirnauleche werde zunächst dazu vrnLW werden, um die im April fällige KriegSanlerhe-NN«' dienlichsten Kriegsanleihen einzulöfeN. Der Staatssekretär verwies aus die Schwrmflkeitrn, dir sich einem Abbau drö Personals deS FmanzamteS mit Mckficht ach den Zuwachs von neuen Agenden in den Weg fielen »atz bemerkt, daß i das in Vorbereitung befindttche Abbaugefetz 'j einen nicht erfreulicheu finanziellen Effekt habe« werden da Pst»» sion n oder Abfertigungen m beträchtlicher Höhe werden bewilligt werden müffen. -i Dr. Reisch erklärte werter?; Vielleicht noch vor ÄtiMi» Reise nach ParrS werde ich die Gesetzentwürfe unlerbrrrten, welch« dazu'brstimnn find, dem Staatsschatz neue Ei»» nahm vn z» erschließen. Diele weiden sich i« gleicher Mise aal das Gebietderdireklen wie der indirekte» Steuer« , sowie des Gebühren«»tftnrrstreckatz so dvß die vom Berichterstatter hervorgchobene Berbeffem" ' de- VerhllltniffcS zwischen Befitzst-uern und indirekte« Sten^MM' mindest aufrecht erhalten bleibt. Ilmrr diesen Gesetzenid-» werden sich auch solche befinden, welche einerseits d aö » zielte Verhältnis deS Staates z« drtz wandern regeln, indem da- DotatronZwesr« der Beschlußfassung der Nationalversammlung untrrbrnttt wird, ondeterserteine teilweise Auseinandersetzung de- Staates mit de« Gemeinde» beiberführen. indem zum Verspiel die LlnimverrehrungSsteun den Gemeinden itberwiesen wird. Um dem herrschenden Mangel an Scheidemünze», abzrchklfin, werden schon in alle»kürzester Zeit entsprechnrde Dom schläae erstattet werden. Dre Finanzverwaltung hat fick 'bereits daSzurAnSprägnug von Scheidemünzea erforderlicheMetallgrsichert, . _ .„. £ K'aS die Versorgung mit Zü»dhöl-che» anlangt. so wird der JnlandSkonsnm in durchaus znrerchender Wecke seitmS der Produkrronsstellen versorgt. Es kommt aber.daß. was wir für den HnlandSkonsum zur Verfügung stellen, im Inland in den Schleichhandel. Das hat m den enormen Preisunterschieden seinen Grund, die zwckcken den Zündhölzchenpreisen der uns und im Auslände bestellen^ Es ist das eben wieder nichts anderes als eine der Erscheinung deS Auskaufes O e.fi er r e i ch s infolge der der uns noch herrschenden Wesens lich brlligeren Preise als im AuSlande. . . .'l ES iieß? sich dieser Erscheinung nur nt der Werse b«- kommm, daß wir de« Preis derZündhSlzche» sehr bedentend erhöhen, was auch ein sehr zwetschneidigeS Schwert ist. Eine Bindung an, die Rancher karte ist wobl auch nrcht ohnewerterS möglich, weil . auch Nichtraucher Br darf an Zündhölzchen hätten. Wir hätte« so wreder «ine» neuen zentralvewirlsckafteten Artikel. < -■ Abgeordneter Schirgl stellt folgende« Res-sutr-v-antrasr Die Reginnng wird anfflefordert, die Frage der Zündbölzchen- Erzeugung am gememwirtschastlicher Grundlage zu reaeln und,m' Erwägung zu ziehen, eventuell den Großhandel mit Zündhölzchen zu Monopol,fieren. . | Der Voranschlag für daö Staatkamt für Finanzen wurde angenommen. Zur Aerrderung der Veranlatzvng de» Einkommen- und Rentensteuer.! Ena parlamentarische Korrespondenz meldet: Die, jüngst erfolgte ofsiftelle Verlautbarung, wonach wegen' Aenderung der Veranlagung der' Personaleinkommen- ' und Rentensteuer die individuelle Aufforderung zur Bekenntnislegung bis auf wetterezu unterbleiben hal^ wird in parlamentarischen Kreisen sehr viel besprockM^ Nach Auffassung von FinanzpvM^ru dürfte diese Sßafw nähme für die Steuerträger sehr ungünstig« Wirkungen nach sich ziehen. Wohl wird eine Be-^ Messung der Einkommen- und Rentenfteuer für dasl J^ahr 1920 nicht erfolgen, allein, der Steuerträger ist nach den geldenden Bestimmungen des P-rsonaleinq kommensteuergüsctzes verpflichtet, die Steuer nach der, Höhe der vorjährigen Bemessung zu entrichten. DreK gereicht sehr vielen Steuerträgern zum Nachbrile, doc! sich ihre Einkommen im Jahre 19iS bedeutend 'verringert haben. Im Vorjahre ist ein starker Rückgang in der Erwerbstätigkeit eingetreten und es wurden« auch die Zinsen so mancher Werteffekte« nicht au-- bezahlt. Es ist auch heute noch ungewiß, wann dies« Zinsen zur Auszahlung gelangen. So wurden die Zinsen^ aller unga-rischen Papiere, nicht bboß der Aktien, sondern, auch der Prioritäten nicht entrichtet. Bezüglich? der Aktienhividendeu und anderer Zinsenerträgnl.'se ist überhaupt noch nichts verlautbart. GtwaS ähnliches' besteht auch bei den tschecho-skowakischen und' galizischeu Papieren. Auch hier werden die Erträgnlsje pupillacsich rer Papiere an Oefterreicheis nicht! aurbezahlt. ES kann daher sehr leicht geschehen, daß! jemand" während des Jahres ISIS von seinen Werd,' papieren Id» Eiukommen erzielte, demroch abrr eine, Steuer zahlen soll, die seinem Elntonnneu aus dem; Jahre. 1-918 entspricht^ Der Umstand, daß ihm evenlnekk die Möglichkeit geboten ist, durch eine speziellr Eingabe! an die Steuerbehörden auf diese Tatsachen aufmertz»! £am hu mach«« und einen Aufschub der Zahlung zu erlangen, bedeutet noch keine wipksaM Nbtzttfr dieM